— In der am Sonnabend, den

2. Sitzung des Bundes raths des undeskanzler den Vorsitz, Die betreffend a) den Gesetzer Zolltarifs vom 1. Juli J ünd Gewerbebetrieb im widerrufliche Priva ausschluß der Wer e) den e,. der hamb w., so wie die Tarifirung von Platten un reipässen kosten für die zu den verein und Hamburg zu entsendende den Ausschüssen überwiesen. berichte über I) den bietstheile, 2) die nahme in unversch — änderungen, 4) die Bescheinigung kelj Uebersichten Seitens der Vereinsbevollmächtigten,

der u.

Ertheilung von

Umherziehen, sitlager von Wein u. :. w. ft des Schiffsbaumeisters 2. urgischen Gebietstheile Anträge Bayerns,

Vollzug schlu laffung der finnischen Butter

1930

8. d. Mts., stattgehabten 8 1 der Vorlage lautet:

ollvereins führte der — : orlagen des Präsidiums, arbeiter, der Gesellen und Gewerbegehüsfen, sowie der Diensiboten,

er Arbeils. oder Dienstlohn der Fabrik-, Berg. und Hütten. ohne Unterschied, ob derselbe bereits verdient ist oder nicht, unterliegt

ntwurf wegen Abänderung des Vereins⸗ ; e 5 ö der Beschlagnahme zum Zwecke der Sicherstellung oder Befriedigu 365 b. die ,, ; 9 rr eines in nur insoweit, als der Lohn in zum er en, 8) das Regulativ für un Unterhalte des Schuldners selbst und der von diesem nach gesetzlicher d) den Zoll orschrift zu alimentirenden Familienglieder erforderlich ist. ange 2 k — . ,. , . ö. die on, a sung: = ie Vergütung (Lohn, Gehakt, Honorar u. s. w. ür Arbeite betreffend a) die oder Dienste, welche auf Grund eines Arbeits⸗ eg, , d Blechen aus edlen Metallen, bh die nisses geleistet werden, darf, sofern dieses Verhältniß die Erwerbsthätig. für Musterstücke, e) die Umzugs. keit des Vergütungsberechtigten vollständig oder hauptsächlich in An.

spruch nimmt, zum Zwecke der Sicherstellung oder Befriedigung eines

. di 2 1 9

i, , 226 Gläubigers erst dann mit Beschlag belegt werden, nachdem die Leistung Es syolgt 2 mündliche Ausschuß. der . 2 . . . ,. abgelaufen

e * ᷣ welchem e ö ö its. des Anschlusses . . zu e en, T e ö h un . . 3. ü ; 1 n der Debatte betheiligten si ie gg. Lesse a pe offene Privattran sitlager zu Lübeck 3) Tarif- Waldeck, v. Wedemeyer, v Seydewitz (Bitterfeld), Becker (Dort nigung der vierkelsaͤhrlichen Einnahme. mund), v. Unruh (Magdeburg), Stumm, und der Referent 5) das Aver. Lasker. Der Bevollmächtigte züm Bundesrathe Geheime Ober-

sum für den Ober-Controleur in Braunschweig, 6) die Gleich; Justiz⸗Rath Pape nahm nach dem Abg. Lesse das Wort.

stellung von Bergedorf u. Nachsteuer, ) die Dispens Halten von Dienstpferden, ur Herstellung der Auebrü ) die Zollfreiheit für Militär⸗Bekleidungs⸗ ollerlaß für Reismeh

ben von der Saline Frankenhausen bis. „Kronprinz hier eingetroffen. 3. Musterstücken aus Hannover, 8. Mai. Der Ober ⸗Präsident Graf zu

letstheilen der Ver⸗ Stolberg ⸗Wernigerode traf gestern Nacht, von Leer kom— Packings, 14) die mend, hier wieder ein. .

5) die Zollfreiheit der Produkte des Braunschweig, 9. Mai. (B. T.. Der Herzog il infuhr aus deutschen Freihafenplätzen, gestern mit Gefolge nach seinem Lustschlosse Sybillenort gereist geschlossenen hamburgischen Gebiets⸗ und wird sich, nach einem kurzen Aufenthalt daselbst, auf einige ble Reviston der Register der ver. Wochen nach Venedig begeben.

die Rech- Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 8. Mai. Der Kaiser währung traf gestern früh in Göodölls ein;, heute begiebt Se. Majestät enen von Vereins, sich mit der Kaiserin nach Ofen.

gegenstände, 10 den

nen Transitlagern, 11 her erlegten Salzzoll,

den dem Zollverein nicht ꝗ einsstaaten, 13) die Tarisi Denaturation von Salz, Seefischfanges bei der E 16) die Nachsteuer in den an theilen, 13 die Kosten für einsländischen Hauptämter in den Han nung über die Kosten des Zollparlaments, der Gnadenkompetenzen an die Hinterblieb

beamten.

— Die vereinigten Deutschen Zollvereins für Verkehr traten heute zu einer gemeinsamen Kaiser an den Großprior

für Handel und

Sitzung zusammen. Dieselben Ausschüsse

— Im Verlaufe der Sitzung des Reicht deutschen Bundes am 8. d. Mts. wurde

und Ausrüstun l aus unverschlo

17 die Zollfreiheit von

cht angeschlossenen Geb rung von Piston⸗

sestädten,

s. w. mit Natzeburg hinsichtlich der Das Haus nahm den Antrag der Kommission mit großer ation der Ober⸗Zollinspektoren vom Majorität an. (Schluß des Blattes.)

89 die Zollfreibeit für Materialien ; . .

cke am Bahnhofe Grohn-Vegesack, Kiel 7. Mai. Giel, Ztg.) Mit der Bahn sind heute

9 zwei 72pfündige gezogene Kanonen aus der Kruppschen Eisen— e⸗

gießerei in Essen für die Panzerfregatten »Friedrich Carle und

— Aus Anlaß der vom souveränen Johanniter

ten Ausschüsse des Bundesrathes des Orden zur Anschaffung von Reservesanitätsmateriale für das Zoll⸗ und Steuerwesen sowie Heer gespendeten Sin ne en, chntausend Gulden hat der es gedi

; Wten Ritterordens, Grafen Kolowrat-Krakowsky, ein Dantschreiben erlassen. Ein gleicheß

hielten heute besondere Sitzungen ab. Schreiben ist dem Erzherzog Wilhelm als Großmeister det

deutschen Ordens, welcher fünfzehntausend Gulden für gleiche

ages des Nord⸗ . §. JI des Gesetzes Zwecke bewilligt hatte, zugegangen.

— In der gestrigen Sitzung des Abgeordneten hauseß

über die Portofreiheiten in der folgenden vom Abg. Becker brachte Die Reglerung mehre Besetzentwürfe und Rachtragẽ⸗

(Dortmund) beantragten F Den regierenden Fürsten

angenommen, 8 statt: »speziellen

§S§. 7 — 12 gaben zu keiner

assung angenommen:

des Norddeutschen Bundes verbleibt die en 4 . ; . Befreiung von Portogebühren in dem il nn, Umfange. ie wirthschaftlichen Hochschule in Wien, für Erbauung einer festen

Zu §. 2 sprachen die kenburg, sowie der Genera der § 3 nach Ablehnung der da dem Wortlaute der Vorl das Haus ohne Debatte bei (Dortmund) beantrag statt: an Behörden. 5

Grumbrecht, Prosch, v. Blan⸗

irektor v. Philipsborn, worau ;

zu nenn; i,, de. 9. tragskonvention zum englischen Handelsvertrage wurde dem hmigt wurde. Dem S§. 3 trat r dem §. 4 mit der vom Abg. Becker neuen Uebereinkommen au Aenderung: an Bundes⸗Behörden, 5 wurde in der Fassung der Vorlage . t dem Amendement des Abg. Lasker, batte genehmigt.

ivᷣ 7 J j * j h 24 , s. 234 wurden sämmtliche Eisen bahnge ehe nach den Au chußg nm fn z olf

ih

age gene

Rechtstitel. zu setzen: Diskussion Anlaß.

Kreditforderungen ein, darunter für die Erbauung einer land

Donaubrücke in Linz, dann ein Gesetz über die Stempelgebühren Befreiung bei der Grundentlastung in Böhmen. Die Nach

Ausschußantrage gemäß abgelehnt und die Regierung zu einem secGhum der bekannten vom Aus—

schuß angenommenen Bedingungen ermächtigt. Das Gesef über die Eisenbahn Przemysi-Luzkow wurde nach kurzer De — In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauset

nehmigt, nur bei der Bahn Graz⸗Raab wurden über

wurde auf den Antrag des Abg. Fries die folgende Bestimmung een gg ilntens statt Ho, dM3 Fl. mär ' gie Garantie h / — 1 . Pi.

eingeschaltet:

Meile bewilligt.

Die Vorschriften des Art. 52 der Bundes verfassung finden auf S beEmnigz onfessionelle Ausschuß berieth Mühlfeld

denjenigen Theil der Postüberschüsse keine Anwendung,

welcher durch

die in gegenwärtigem Gesetze angeordneten Portofreiheiten gewonnen Gesetzentwurf betreffs Aufhebung des Konkordates und nahm

wird.

nach langer Debatte mit allen gegen eine Stimme die Resolu⸗

Nachdem auch §. 13 der Vorlage gemäß angenommen war, tion Rechbauers an. Dieselbe lautet:

wurde die Sitzung um 4! — Die heutige

Uhr geschlossen. ) Plenarsitzung des Reichstages Staätsgrundgefetzen und deren Konsequenzen, sowie mit den Souve

In Erwägung, daß das Konkordat im Widerspruche mit den

des Rorddeutschen Bun des wurde um 114 Uhr durch den rainetätsrechten des Staates und der Gleichberechtigung ist, sei dal

Präsidenten Dr. Simson eröffnet. zum Bundesrathe wohnten der Sitzung bei:

der Praͤsident des fonstigen auf verfassungsmäßigem Wege erlassenen Gesetze er

Von den Bevollmächtigten Ministerium aufzufordern, wegen Aufhebung des Konkordates, insofenn

die Aufhebung desselhen nicht bereits durch die. , , un olgt ist

Bundeskanzler ⸗Amtes Wirklicher Geheimer Rath Delbrück und Und'mdezen geseßllcher Regelung der durch das Konkordat berührte

der Geheime Ober⸗Justiz⸗Rath Dr. Pape.

Gegenstände, insoweit dieselben nach den Bestimmungen der Staats

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte grundgefetze zur staatlichen Gesetzgebung gehöten, einen Gesetzentwum Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Einführung in nahe 3 zur , . der Allgemeinen Deutschen Wechsel- Ordnung, der Nürnberger Pe sth, 8. Mai. In der heutigen Unterha ussitzuns Wechsel⸗Novellen und des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetz; wurde ein Steuerkomite mit der Ausarbeitung der Adresse be

buchs als Bundesgesetze.

traut. Iranyi interpellirte den Minister-⸗Präsidenten, ob die

Ohne erhebliche Bebatte trat das Haus den einzelnen Para— ungarische Garde im Sinne der Königlichen Verordnung nur

graphen und dem Gesetze im Ganzen b Es folgte in der Tagesordnung:

aus Adeligen gebildet wurde und eb das alte Komitaterecht,

Zweite Berathung über Vorschläge für die ungarische Garde zu machen, gewahrt wurde.

den Gesetzentwurf, betreffend die Beschlagnahme des Arbeits—= — Minister Wenckheim genehmigte den von Sachsengrafen sber Vienstlohnes' auf Grund des von der jis. Kommission er, Conrad ausgearbeiteten Vorschlag betreff der Neuwahlen aller

statteten Berichts.

sächsischen Munizipalvertretungen auf Grund des oktroyirten

1931

Wahlgesetzes. Die Hermannstädter Kommunität beschloß mit Kultus fesegestellt. Art. 21, erste .Di . allen gegen zwei Stimmen, eine feierliche Rechtsverwahrung verpflichtet 16 den gustiis . — * gegen das von Wenckheim oktroyirte Organisationsstatut zu Religion zu erhalten.“ Es stimmten dafür 176, dagegen 7tz Protokoll zu geben, weil das Statut unvereinbarlich mit den Die republikanische Minorität stimmte mit Nein rt. 21, Gelen und mit den Intentionen des Landesfürsten sei. zweiter Absatz lautet: Die öffentliche oder private Ausubung . geam, 8. Mai. (N. Fr. Pr.) Kardinal Haulit ist eines andern Kultus wird allen in Spanien wohnhaften heute früh 6 Uhr gestorben. . Ausländern verbürgt, ohne weitere Beschränkungen, als die — 9. Mai. (W. T. B. Prinz Napolgon ist heute allgemeinen Regeln der Moral und des Rechts enn irgend Nachmittags, von Triest kommend, hier eingetroffen. welche Spanier eine andere als die katholische Reli ion beken-⸗ , . 8. Mai. Am Bord der Jacht „Jerome Napoleon« nen, so ist auf diese die Bestimmung des vorstehenden Para⸗ fand gestern Abend ein Diner statt. Heute hesucht Prinz graphen anwendbar.“ Dafür stimmten 163, dawider 40 Die hape] Son Miramar und die maritimen Etablissements, republitanische Minorität enthielt sich der Vbsiimmun . Abends das Thegter. Mittags wird das Präsidium des Mu— — 8. Mai. (W. T. B.) Ueber das Amt des Hag. lmo⸗ nizipiums den Prinzen begrüßen. . ; seniers fand in der heutigen Cortessitzung eine lange De⸗ — Der preußische Industrielle, Geheime Kommerzien Rath batte statt. In Beantwortung einer Nen w gat wies Gene⸗ =. ef, ist am 6. mit einem Extradampfer des Lloyd von ral Prim den Vorwurf, nach der Diktatur zu trachten, ener- enedig hier angelommen. gisch zurück; sein einziger Wunsch sei, die Errumgenschaften der Schweiz. St. Gallen, 8. Mai. Nach amtlicher hier Revolution befestigt zu sehen. Der General äußerte ferner, die eingegangener telegraphischer Meldung haben die Hochwaffer Regierung kenne die wahre Lage Cataloniens, er könne ver⸗ des RKheines in Folge heftigen Föhns und Regens in Eichen sichern, daß die Gefahr eines Bürgerkrieges nicht vorhan—⸗

weis bei Oberried einen neuen Burchbruch veranlaßt. den sei. . — Wie in * unterrichteten Kreisen mit Bestimmtheit ür den Fall, daß die Cortes sich zu Gunsten

Belgien. Brüssel, 92. Mai. Der »Moniteur „ veröffent⸗ verlautet, würde

licht das Budget der Finanzen für das Jahr 1869. der Monarchie entscheiden, bis zum eln der Königswahl ue prasident und

— Nach der veröffentlichten Uebersicht über die allgemeine Serrano als Regent t

Lage des Schatzes beliefen sich die Reserve am 1. Januar 1869 =, , 2. ale Con ,,,, n ,, , d er ee r Schatzes bilden, auf S2, 18, 00 gr gie , f nge Din sierium ist folgenderuiasen ö * 8 ö. 636 ,, sig alfo ein Defizit von e , . . . Angelegenheiten, Ferraris 260 res. (gegen ; ; ray- Dign in Vi an,, ,, , Mai ö. * e, . fe , a e fen rr, 6e ö . Offizseilt rde en ge lun igt, dafs Ker Prinz von Bades . ibo v arine, Largoni Handel, Bro glio Unterricht. J. Juni im Nanien Ihrer Majestät der Königin einen Herren— Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Mai. emßfang im St. James Palaste abhalten wird. Am 6. d. M. ist Großfürst Nikolai Nikolajewitsch (Sohm)

— Der Prinz Arthur ist von seiner Reise in Irland nach dem Auslande abgereist. zurückgekehrt. ᷣ 3 — In Pfkow starb am 4. der Erzbischof Theognost.

Im Oberhause brachte der Maxquis of Salis— — In der medikorchirurgischen Akademie werden, bu ry gestern, im Eintlange mit der von ihm gemachten An— auf Gründ eines Befehls des Kriegs-Ministers, am 19. d. M. kündigung, die Haltung der Regierung zu der irischen Land— die nr, / praktischen Beschäftigungen und, leberführungs und Pachtfrage Fur Sprache. Er knüpfte dabei an die von Prüfungen für alle Studenten der Akademie wieder aufgenom-

ihn Ifiht im , , 5 an, welche men werden. auf einen vom Präsidenten des Handelsamtes im Schweden und Norwegen. Stockholm, 6. Mai vorigen Jahre dargelegten Plan bezogen, wie auf dem Die erste Reichstagskammer * den . der d Wege des Ankaufs durch die 1 ein Theil des Kammer verworfen, welcher darauf hinzielte, von Dänemark k a n dr j 33 , , er . , derjenigen Dokumente zu verlangen, welche . er er zu bringen sei. die früher zu Dänemark 6öri f ᷣ be⸗ 6 n, , ,. . an geht e nr in der , z gehörigen schwedischen Provinzen Earl Granville gab zu, daß Bright sich nach eige. . r ner Erklärung insofern verfehlt habe, als er eg Zufall i. pri . Kopenhggen, 7. Mai. Der Kron. Worte nicht als seine Privatansicht bezeichnet habe. In Bezug get 3 gestern von seinem Ausfluge nach Stockholm zurück . auf den Brightschen Plan wies Earl Granville nach, daß Der= gekehrt. selbe in seinen , schon von Burke angedeutet wor— Amerika. New. York, 8. Mai. (Pr. atlant. Kabel) den sei und daß Lord ayo's Projekt noch weiter . Im „Die Regierung hat der Tilgungsfonds Acte gemäß den wöchent⸗ Uebrigen weigerte sich Earl Granville, durch das Andrängen lichen Ankauf von ½ Bonds im Betrage einer Million Dollars der Opposition die Regierung zu einer vorzeitigen Erklärung angeordnet. über ihre Politik für das nächste Jahr nöthigen zu lassen. — Aus Greenville in Tennessee wird der Tod des Im Unter hause wurde dite Komiteberathung der Obersten Robert Johnson, Sohnes des ehemaligen Praäͤsi⸗ . 4 en , fortgesetzt und am g . — denten, gemeldet. Nachdem die Namen der zu ernennenden Kirchen ommission: Asien. r n ö r w Monck, Richter Lawson und G. A. Hamilton, in * . . , , 2 23 . idee ö Al Tuff unt K ö a,, 61. n , g , , , in welcher er 5 '. . sasagt, er sei nicht im Stande, die Aufmerksamkeit der chinesischen einigt hatte, wurde erklärt, daß die Vorlage das Stadium der ö. ; ⸗ R arm . ag Regierung auf diesen Gegenstand zu lenken. n , . 5 a n ,. Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau. zeröffentlicht ein kaiserliches Dekret, durch welches das In erim Cöln, 10. r ͤ . ; des Ministeriums des Aeussern während der Abwesenheit des der Nähe des drr, ,. 8 c . 3. armin. ö . ö 1 gebrannt. wird. — Dasselbe Journal meldet, daß der Kaiser ie Herren aris, Montag, 10. Mai, M 8 ö al offiei Larrabure, General Luzy de Pelissae, General Meslin, den 56 Der e e grit . e n. Herzog von Tarent, saͤmmtlich Mitglieder der letzten, Kame- stellung in Chartres. In seiner Crwiederung auf die Ansprache des . ferner den Baron Taylor und. den Physiologen portigen Maire erinnerte der Kaiter zundchst an den Empfang, laude Bernard zu Senatoren erngnnt hat. Endlich be. welchen er als Präfident der Republik in Chartres gefunden richtet das amtliche Blatt über die Revue welche der Kaiser habe, als er den ersten Aufruf zur Versöhnung der Parteien gestern im Bois de Boulogne über mehrere Brigaden Kavallerie habe ergehen lassen. »Heute, wie im Jahre 1848, aber aus= und über die Artillerie der kaiserlichen Garde abhielt. Der gestattet' mit höherer KRutoritüt und größerem Vertrauen Faiser hatte zu seiner Rechten den Prinzen von Wales und wende ich mich an die ehrenwerthen Männer aller Parteien zu jeiner Linken den Erzherzog Ludwig Wietor; der Kaiserliche und fordere sie auf, meine Regierung auf dem liberaln Wege, Prinz ritt vechts von dem Prinzen von Wales. Die Kaiserin den sie verfolgt, zu unterstuͤtzen nd den allem Anscheine and die Prinzessin von Wales nahmen den Vorbeimarsch der nach wieder auflebenden Leidenschaften, welche auf 1lmsturz n,. erstere zu Pferde, die Prinzessin vom Wagen in zielende Zwecke verfolgen und das unerschütterliche Werk des genschein —⸗ . allgemeinen Stimmrechts bedrohen, einen unüberwindlichen Spanien. Madrid, 6. Mai. Die Cortes haben nun. Widerstand entgegen zu stell ñ . itt das — gegen zu stellen. In wenigen Tagen tritt mehr die Bestimmungen des Verfassungsentwurfs über den . Volk zu den Wahlversammlungen zusammen, um Männer zu

— 4 —