2082 Nach dem Antrage des Abg. Lasker wurden die beiden welche die Schule erhalten, innerhalb der durch die Gesetze gezogenen 2083

olgenden Gegenstände der ;

,. Erste 3 , Grenlen 9. 3 . Amerika. New-York, 5. Mai. Der Kommandant gaben in den neuen Landestheilen auf Grund des Gesetzes vom treffend die Besteuerung der Schkußscheine u. 5. ö. e⸗ 17 d . 8 .d. M. ist der Justiz⸗Minister Dr. Herbst, am des Forts Sully am Platte⸗Fluß hat dem General-Lieutenant I7. März 1868; 18) der Wegfall der Abgabe von industriellen Anstal= Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die , n . 2 . erzog von Braunschweig in Graz ange, Sherman gemeldet, daß die Friedens ⸗Unterhandlungen mit ten in der Provinz Hannover, und 19) die Aufhebung des Salz-

3 kommen. — . ö . — * ü — des Braumalzes. Der Kommissarius des Bundesrathes, 3 fun, 20. Mai. (W. T. B.) In der n ü,, . nene, , re,,

r , ; r *. ö ; Nach einem ungefähren Ueberschlage belaufen sich die Einnahmen ahm nn . Burghart, leitete die Debatte durch eine aus= gegen heute die Adreßdebatte. Pulsky mot ehutzrten kamm 193. Wai. (Kabeltelegrammi), In New. Yrleans welche in Folge dieser Maßnahmen im preußischen Staatehaushalts

e motivirte den Entwur at ein Straßenkrawall stattgefunden, in Folge dessen es zwischen ᷣ 8 An der Debatte betheiligten sich darauf die Abgg. v. Benda k die , , . Basis für nnen ö. Volksmasse und der Polizei zu einem Kampfe kam, bei w , Graf Renard, Frhr. v. 8. Hehdt, Waldeck, Lasker! * Ger 5 3. Der Fuhrer er? materiel . Aufschwung des Landes hin. welchem viele Personen verwundet wurden. Erst durch Hin⸗ Nachdem im Vorstehenden die Finanzlage, soweit sie der Vergan⸗ fangen Graf v. Bismarck Schönh aufen, nahm . F? ne ö enholhrf' nnd . ö 5 ,, seinen Adreß. zuziehung von Truppen gelang es, die Ruhe wieder herzustellen. genheit angehört, übersichtlich dargelegt ist, wird zu einer näheren Er. v. Ben ba tab Wörr Eden des Vüeltetf. erer g, nch e d lee 2 ker ene, Ter g drsdtubng , fiene h, fü riest, 20. Mai. Der Lloydd ichs . ĩ wobei wesentlich die Resultate des Abschlusses für 1868 und die Etats⸗

Danzig, 20. Mai. (W 2 beute Mittag mit der ostindischen e n he rf. . w ansäße für 1869 ins Auge zu fassen 6 24 3 e , 3 (Westpr. Ztg. Heute trafen per Bahn drien hier eingetroffen. ö. Berlin, 21. Mai. Die dem Reichstage Seitens des Jür das Jahr 168 hat die wirkliche Einnahme, ausschließlich der irten tin ge c aus der Kruppschen Fabrik Bundeskanzlers vorgelegte Denkschrift des Königlich preußischen Einnahmen auf Ace Ln 1857 ett rere, und ausschließliz der Xtra

für S. YM. Panzerschiff »ÄÜrminius« hier ein. Großbritannien und Irland. gon don, 19. Mai. Panisters! ber Finkänzen' vom 8. Mai iF, beireffend die Frdingzen Pußergtatz mäßigen Einnahmen betta! nils Mhh,

Stettin, 20. Mai. Dem ; Ein eben erschi , / . ͤ die Betriebs Ausgaben d it Ei der i General- gLandfch * frst? heute hier zusammentretenden scienenes Blaubüich bringt eine Feihe Bepeschen Tage des preußischen Stgalshaushalts und die zur Hersiellung blicken dt ars ss nen, Sl lu heetkd⸗ 3

ᷣ ö . ge liegt als Berathungsgegenstand über die Lage der Dinge in China und di h —t sch . r die Gründung eines Kredi ö. geg welche in a und die Vorgänge, des Gleichgewichts zwischen den Staats-Einnahmen und Aus⸗ SY69z2,417 Thlr. schaft ausge . , , , , . der Land⸗ 3 K dort her gemeldet und zum Ge' gaben erforderlichen Mittel, lautet im Auszuge: In dem Etat für 1869 sind die gesammten Einnahmen veranschlagt besitz vor. Einen weiteren Berathun 9 uerlichen Grund. ben, deren Beantwortn ionen im Parlament gemacht wur—⸗ Bis zum Jahre 1866 einschließlich war die Lage des preußischen zu 167.536.494 Thlr., wovon die zur Deckung des Defizits hestimmten Frage, wie dem Wunf ngsgegenstand bildet die per“ letzten kttung wir s. Z, mitgetheilt haben. Rach Stagtshaushalfs eine günstige. Die ordentlichen Einnahmen boten gußerordentlichen Cinnghmen mit 5l40oM0 Thlr. abzurechnen sind, . ⸗ nsche einer Erhöhung des Kredits resp. kee en Depesche des diesseitigen Gesandten, Rutherford die Mittel, die säDmmtlichen Ausgaben zu decken und zur Bestreitung Bleiben 16265396,494 hlt. Dapon ferner ah die im Etat für 360 a. erung der bisherigen Beleihungsgrenze Rechnun cock, war, zufolge Berichten aus den verschiedenen Häfen der verbliebenen Restausgaben die erforderlichen Bestände zu reser⸗ veranschlagten Betriebskosten mit 59. 294,148 Thlr., bleiht Netto- Ein—= 9 . werden könne. Eine dritte Vorlage bezieht sich au allenthalben Frieden und Ruhe wieder hergestellt, in Yan vviren außerdem aber noch mehr oder weniger erhebliche disponible nahme 1066,102346 Thlr. Die im Etat für 1869 veranschlagte Netto e Errichtung einer auf Gegenseitigkeit beruhenden landschaft⸗ tshan · fu in Swatow und Formosa war volle Sicherh s 6 Ueberschüsse dem Staatsschatze zuzuführen oder zu außerordentlichen Einnahme übersteigt daher die wirkliche Netto Einnahme des Jahres 14 Feuer · Societät. . ein hesseres Verhältniß erzielt worden und keine 3 3 Bedürfnissen zu verwenden. Nach dem Rechnungs- Abschlusse für das 1868 um 5 179,929 Thlr. . . Swinemünde, 20. Mai. Die »Arkona—« welche i zu Besorgnissen mehr vorhanden. In Peti . ung Jahr 1866 ergab sich, abgesehen von den Kriegskosten, ein disponibler Selbst wenn im laufenden Jahre die Verkehrsverhältnisse und Hafen von Swinemünde auf das von Ben f 6 e im das beste Ein verst ändniß mit d . Sn, Peking, heißt es, bestehe Teberschuß von etwa 7 Millionen Thalern. Ein weniger günstiges die industriellen Unternehmungen einen weiteren Aufschwung nehmen gebracht werden sollte, hat sich am 17. b E] er gute Dock lichen Bezichunge mhh en Ausländern und die sämmt. Resultat ergab der Rechnungs ⸗Abschluß für das Jahr 1867, nach wel! und in Folge dessen die Einnahmen sich steigern sollten, so ist doch nd, Jah on ö. ereits wieder in See als jeg gen mit China seien nie befriedigender gewesen, chem indessen im Ganzen nur ein Defizit von 5770060 Thlr. hervortrat. nicht als wahrscheinlich anzunehmen, daß diese Summe in Mehr— Brom ber 26 Mai HJ letzt. Der Etat für das Jahr 1868 schloß zwar in Einnahme und Aus- einnahmen pro 1869 ihre Deckung finden wird, obwohl zu hoffen ist, ß 19, Mai. Se. Königliche Hoheit der ö John Jay, der neue amerikanische Gesandte am gabe im Gleichgewicht a¶b, ist aber in der Wirklichkeit in der Ein- daß ein Theil derselben durch die aus dem Jahre 1868 in das Jahr 3 , ist heute früh um 9 Uhr behufs Inspizirung der wiener Hofe, ist von hier nach Paris abgereist nahme nicht erfüllt und in der Ausgabe erheblich überschritten wor. 1869 übergehenden höheren Einnahmereste an kreditirten Steuern, 9 when, . , c . Besichtigung, welche bis Frankreich P den, 4 . ö. wi n ,,,. . , ueberschuss en,, V3 me, pme Anscgze stattete Hö erselbe dem Regi S8. Präff⸗ nkreich. aris, 20. . Mini iese Summe bildet si ur ehr⸗ un inder · Ueberschüsse ist zu berücksichtigen, daß die Brutto- Einnahme ⸗Ansätze im denten Naumann einen Besuch ab und ,, Magne hat die Leitung seines ö Minister und Mehreinnahmen, resp. durch Mehr und Minder ⸗Ausgaben. Etat für 1869 bei mehreren wesentlich in Betracht kommenden Ein. ziercorps. Um 4 Uhr Nachmittags wurde die Rei DI. nommen. ieder über⸗ Wie das Defizit der 11219,.586 Thlr., welchem Betrage an nahmezweigen noch höher oder doch nur wenig niedriger als im Etat Extrazuges nach Nakel fortgesetzt eise mittelst — (W. T. B) Der russische B nachträglich für das Jahr 1868 an den Norddeutschen Bund zu zah⸗ für 1868 angenommen worden sind. So sind z. B. bei der Verwal— Kiel 20. Mai. (K. E) Heut Atzendn — ö berg, verläßt Paris auf ei ische Botschafter, Graf Stackel— lenden Matrikularbeiträgen noch eiwa 2100000 Thir. hinzutreten, zu tung für Berg Hütten.! und Salinenwesen und bei der Sisenbahn. Bundes -⸗Avisos „ Griie und eÜQAbend verlassen die beiden w ein monatlichen Urlaub. decken sein wird, muß weiterer Erwägung vorbehalten bleiben. verwaltung die Brutto-Einnahmen um resp. 13315000 Thlr. und und gehen nach e« und »Adler« den hiesigen Hafen Dij onigin der Niederlande ist über Straßburg in Hierbei soll übrigens nicht unerwähnt bleiben, daß die Lerminde. 2699000 Thlr. gesteigert und bei den indirekten Steuern nur um ö a Heppens. — ö ö. eingetroffen und wird die Bäder im Departement Cote rung des Vermögens der , . den Betrag des vorbemerkten 22,540 Thlr. ermäßigt worden. . 2 . ,, . »Prinz Friedrich Karl wird i J , — Zum Juni wird in Eaux⸗Bonnes Kar⸗ Defizits nicht vollständig erreicht, indem ein Theil des letzteren dadurch Hiernach muß leider auch für das Jahr 16d der Fall in Aussicht ging? br unter Kommando des Kapitäns zur See nal Antonelli zum Gebrauch der Bäder erwarner übertragen wird, daß aus dem Jahre 1868 höhere Einnghmereste genommen werden daß die Einnahmen die Ausgaben nicht decken, zu⸗ in Dienst gestellt. Die aus 360 Mann bestehende Be⸗ ĩ Steuerkredite und kreditirte Bergiwerks-Kevenüen 2c) in das Jahr mal Etatsüherschreitungen, selbst wenn die Ausgaben auf das äußerste ng . heute Nachmittag dem Schfffe i berr esen 8. ö e,, 8. Mai. Die amtliche eitung / Übergegangen sind, als aus dem Jahre 1867 in das Jahr 1868 k , , en ö. /, 2 in. em Schiffe ist die diesjähri r — , pom Finanz⸗Minister den r 3 übertragen waren. niangend endlich den künftigen preußischen Staats haushalts- Kriegsschiffe bee . diesjährige Indienststellung der Bundes. bericht. Die l fbi n. , udgei. l Schlusse des Jahres 1867 betrug nämlich das Vermögen der Etat für das Jahr 1870, so dürften schon die vorstehenden Ausführun- Wiesbaden, 19. Mai. Se. Köniali . Minister mit großem Bedauern anzeigt, do . wie der Staatskassen, und zwär die Einnahmereste 23,010,437 Thlr. die zur gen überzeugend ergeben, daß eine Erhöhung der Einnahme ⸗Ansätze in . . . . . 33 . der Prinz umme, wie er meint, als ein hoc e Tri 3 . Deckung der J . Bestände 11,087,545 Thlr., ag . . 2 der . als h ; . / angekommen und fsein. ᷣ zar ; . rachten Summa des Guthabens 34,097, 98 , anzuͤsehen ist, daß im Gegentheil, um die Ordnung und Sicherhei im Nassauer Hof« abgestiegen. , gun möglichen Ersparnissen lasse sich kein Die Ausgabereste (Schuldverbindlichkeiten) beliefen sich dagegen in den Finanzen wieder herzustellen, eine Ermäßigung der Etatsan— Hamburg, 20. Mai. Der Senator Dr Alfred Rü Inte „ der Einnahmen und Ausgaben herstellen. Die auf M205 M3 Thlr, das Guthaben überstieg daher die Schuldver⸗ sätze nicht zu vermeiden sein wird. Mit Rücksicht darauf, daß die ehemaliger hanfeatischer Mimnisterresident in? * 3. tkücker, n eressen für die Staatsschuld mit Inbegriff der neuesten An⸗ bindlichkeiten der Staatskaffe am Schluffe des Jahres 1867 um Minderüberschüsse und Mindereinnahmen gegen den Etat für das Jahr einer Reise hierher plötzlich verstorben ondon, ist auf leihe beanspruchen allein l, 107,097 Reales. Die ] Abtheilung: 19, 8395 9 Thlr. Am Schlusse des Jahres 1868 bestand das Gut. 868 ST4ö,403 Thlr. betragen, daß davon nur 2222928 Thlr. Sach sẽ 8 3. Dotation des Staatsoberhauptes« ist nicht ausdefüᷣ lf 9 haben der Staatskassen nur in Einnahmeresten im Betrage von durch Mehr⸗Ueberschüsse und Mehreinnahmen gedeckt sind, ferner, . sen. oburg, 19. Mai. Der Prinz Karl von auswärtige Ministerium erfordert 1,352 989 Es gef t. Das 23s544,202 Thlr., welchen an Schuldverbindlichkeiten (Restausgaben däß bei den bedeutendsten Einnahmezweigen die Brutto-Einnghmen „aden ist nach mehrtägigem Besuch am hiefigen Hofe heute bende Schuld betrug am 30. April 63. 366 95 schwe and Bäestst) rine Summe von 11255866 Thlr gegenübersteht. Bleiben im Etat für 1869 noch erhöhet worden und endlich, daß die Dividen. früh wieder abgereist. Das Defizit wird auf goᷣ 5 hril d. 9. 366,240,578 Reales. 12324,616 Thlr. Das Vermögen der Staatskassen hat sich daher um den von den zur Deckung des Defizits veräußerten Stamm⸗A Aktien der Oest 34 . Hoffnung ausges lill. Reales veranschlagt und die 759,374 Thlr. vermindert. Cöln⸗Mindener Eisenbahn und die Zinsen von anderen zur Verwen- Gese , Ungarn. Wien, 20. Mai. Das Reichs⸗ Bedingun en ,, daß eine neue Anleihe unter besseren Einen wefentlichen Einfluß auf das ungünstige Resultat des Ab. dung gelangenden Werthpapieren im Betrage von etwa 500,000 Thlrn. sesetzbla Hu blizirt das Gesetz vom 14. Rai durch welches gen abgeschlossen werden könne. schluffes fur das Jahr 868 haben die Mäßnahinen gehabt, welche pon Etat abzuseßen sind, wird der Betrag, um welchen die Netto- die Grundsätze des Unterrichtswefens bezüglich der rz sr hf Rumänien. Buk r gtößlentheils im Volkswirthschaftlichen Interesse auf dei Wunsch und Einnahme im Etat für 1370 * ermäßigen sein wird, mindestens auf festgestellt werden. Der Schulbesuch ist hi s . Deputirt ; utkarest, 20. Mai. (W. T. B.) Vie mit Zustimmung des preußischen Landtags beziehungsweise des Reichs 2 Millionen Thaler zu veranschlagen sein. . vom vollendeten 6. bis zum , , n. für Kinder ö 3 irten kammer hat. sämmtliche Wahlen mit Ausnahme der⸗ tags des Rorddeutschen Bundes getroffen sind, indem diese Maßnah- Diese Summe wird iedoch in den bisher dem Staatsschatze zuge- S5. 5 und 6 lauten: Jahre obligatorisch. . gen . Plojeschti für gültig erklärt. Insgesammt haben die min bedeutende Einnahme-Ausfälle zur Folge gehabt haben, ohne daß flossenen Repenüen zum Theil ihre Deckung finden. Nachdem nämlich & 5. „Der Religionsunterricht wird d . i. ung freundlichen Deputirten 21,655, die der Opposition dieselben bis jeßt weder durch eine genügende Steigerung der Ein. der Stagteschaß gegenwärtig mit dem gesetzlic festgestellten Betrage behörden (Vorstände der isra ff J . die betreffenden Kirchen- (C87 Stimmen erhalten. nahmen, noch durch neue Einnahmen ersetzt worden sind, Dahin gehören: von 30 Millionen Thalern gefüllt ist, werden die Einnahmen dssel ben, m ,, ,. tanken cken) bahn rd ( een Bärzetmeister von Butarest ist Georg Cantacn in ,,,, „Die dem Religionsunterrichte zuzuweisend rnannt. ĩ efreiungen und Zollerleichterungen, welche in Zwecke di un ꝛ hsichtigt, dem gandt bestimmt der Lehrplan zuweisende Anzahl von Stunden Felge des mit Sesterreich am 9. März 1868 geschsossenen Handels. Verständigung dahin zu treffen, daß dieselben bis auf Weiteres zu Die Vertheil . 1 ußlan Rol ; ünd Zollvertrages eingetreten sind; s die Aufhebung der hannoverschen den laufenden Staatsbedürfnissen verwendet werden dürfen. wird von , die einzelnen Jahreskurse Die ee e, nn e fe it ä! . 19. Mai. . 4 er 6. 31 Penslonsbeiträge der Staatsbeamten; Auf Ausgabe⸗Ersparnisse von einigem Delange kann nur in den ie Rreligionslehrer, die Kirchenbehörden und Religi welchen die Kadettenhäufer'i 1 rn , der Clas des Zufäles e den Her ict wen enn T 'em See sch en ene nnn n, da mr mn nn. ,, , d ene lh sr enesns, weihen fser in kiten umnge danke e e hr beisst, n, keien wee f hee iel en w nungen der S ü . eralgeldern orteln 14. bei der Verw g Steue di wird, z d . Die Ver . , — Dan in . neuen Wehe heslen; 7) die Ermäßigung der Hafen Schiff ⸗ Dagegen ist es unerläßlich, viele Ausgaben im Etat für 1870 richt und die religiösen Uebun en über den Religiengunter. dies dane mgrk. Kopenhagen, 18. Mai. (H C) Das sahrrét unde lztangtabgäben in' den alten Landestheilen; S) die Auf. angemessen zu erhöhen, zumal die Erhöhungen im Etat für 1869 auf durch die Bezirks- Schulaufst . sind dem Leiter der Schule (8. 19 dies ährige militärische Uebun oslager wird, wie schon meld hebung der Gebühren für Bleie, Begleitscheine und Siegel; 9 die das Aeußerste beschränkt und zahlreiche Bedürfnisse zurückgestellt sind, mit der allgemeinen ie n ght zu verkünden. Verfügungen, welch‘ wiederum bei Hald in der rovinz Jütl d ab . durch das Geseß vom 16. Januar 1868 angeordnete Abänderung der deren Befriedigung nicht länger ausgesetzt werden kann. Die weiter kuͤndigung versagt. dnung unvereinbar sind, wird die Ver.! den, und zwar in der Zeit , Sternpelsteuer von Kalendẽrn; 10 die nenn der Mennoniten. vor erörterten Abschlußresultate für das Jahr 1868 ergeben, daß die

. om 15. Juni bis 29 ᷓ r ü r, . An jenen Orten, wo kein Geisili Es sind dorthin becrd ̃ zum 29. Juli. euer, IM) desgleichen der haus., gewerbe ⸗ und grundsteuerartigen Gefälle Etatsfonds zu Staats-Verwaltungsausgaben (exkl. Staatsschuld) um diflig ton unterricht leg mn . * rien, ein , Batte⸗ 1 der . We wei (Domänenverwaltung) auf Grund den Betrag von 1.90 g00 Thalern überschritten und daß diese Ueber—

6 il iss7; 13) die Aufhebung des Jagd schreitungen zum großen Theile bei den Fonds zu Pensionen, zu

lten werde riksber . ersten Pfingsttage wurde auf dem Schlosse Frede 2 3 im err n ell Wiesbaden Kriminalkosten, zur Unterhaltung der Strafanstalten eingetreten sind.

it erg ie neue Offizierschule eingeweiht, welche an die Stelle durch die Verordnung vom 30. März 1867 13) der Wegfall der Bei, Im Etat für 1869 sind diese Fonds theils gar nicht, theils nur unge=

Falls eine Kirche oder . er früheren Landkadetten⸗Ata demie getreten ist. träge der Thurn. und Taxisschen Postverwaltung zur Unterhaltung nügend erhöhet worden, und es ist daher unerläßlich, den Bedarf im

Religionsunterrichtes Lan de schu eh sorgung des — Dem fungirenden Legations⸗Sekretär in Paris, Baron der and. und Wasserstrafen 2c. in Kurhessen ; 1) der Wegfall der Etat für 1870 vorzusehen, um fernere Etats ⸗Ueberschreitangen zu ver— . ehörde nach Ein- v. Rosenkrantz, ist ein längerer Urlaub bewilligt und d ö Paßgebühren nach Einführung des Norddeutschen Bundes Paßgesetzes vom meiden, . . . ; .

6 n i zu treffen here Legationé-⸗Sekretär in Florenz, Kam j er frü⸗ Jz2. Sktober 1867. 15) der Wegfall der Jagdschein⸗ und sonstigen Gebühren Es darf, was die unzureichende Dotirung des Etats betrifft, auch

n * . Unterweisung in vorläu g mit der Leitung der dan j , , . Kragh, und Sporteln in Veriwaltungs. Angelchenheiten in den neuen Landestheilen an die zahlreichen Wünsche und Anträge, welche im preußischen Ab—

ach Anhörung derjenigen, betraut worden chen Gesandtschaft in Paris Verwaltung des Innern); ö) der Wegfall der Beiträge von Feuer-Ver. geordneienhause schon bei Berathung des Staatshaushalts-Etats pro

; sicherungs. Gesellschaften Cogengnnter Einschußfonds) bei den Aemtern 1868 kundgegeben, sowie daran erinnert werden, daß auf allen Staats-

in der Provinz Hannover, 17) die Aufhebung der gewerblichen Ab. gebieten Verbesserungen nothwendig, ja unabweisbar sind. Es ist aner- 261 *

mit Zustimmung der Kirchenbehö terrichte für die seiner air hfn , der durch die Schulbehsrden e