2104

Weehgel.

Fonds und Staats-Papiere.

Eisenbahn-Stamm- Aktien.

Amerik. rück. Oesterr. Netalliquen. do. National- Anl. .. do. Papier-Rente. do. Silber-Rente ..

42 bꝛ 1417b2 517 b2

Kurz.

2 Mt.

... 250 RI. .. 250 1. 300 Mk. Kurz.

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00h. 2 Mt. i K- Sirl. 5 Mi. 6 2536 z306Fr. 2 Mo. Si zr

is0opl. S Tage. B23 br D 150FI. 2 Mt. S213 ba 1 10061. 2 Mi. S6 24a i0orJ. 2 Mt. Bs 26ba Neapol. Pr. A

ioo Thu 8 Tage po, Russ. -Engl. Anleihe.

100 Thlr2 Mt. Sp; 6 do. do. de 1862 100 8.R. 3 Weh S5 ba Egl. Stücke 1864 100 8. R. 3 Mt. S4 ba Holl. 90 S- R. S Tage. 777 br . 100 T. G. 8 Tage. 1IIIIba

lõ 0 gz os do. 250 Fl. 1854... do. Kredit. 100. 1858 do. Lott. Anl. 1860 do. do. 1864 do. Silber- Anleihe. Italienische Rente. ..

do. Tabaks-Oblig.

do. Tabaks-Act. . Rumän. Eisenb

Finn. 10 Rl. -L

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Bremen ...

5. Anl. Stiegl. . VB. do. 9. Anl. Engl. 8St.

do. Holl.

Fonds und Staats-Papiere.

Frerr isis. Teak R TT. G op — Staats- Anl. von 18595 1,1 u. 7 10232 Bodenkredit ... v. 1854, 55 45 1d n. 10 935b2 de. Nieolai - Obligat. von 165] do. 93 bꝛ Russ. Poln. Schatz..

von 1859 do. do. Hleine

von 1856 Poln. Pfandb. III. Em.

von 1864 do. Liquid.

do. von 1867 do. Cert. A. à 400 FI.

do. v. IS68 Lit. B. do. Part. Ob. à 500.

do. v. 1850, 52 Türk. Anleihe 1865.

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Alsenrb. v. St. g. Anmst. -Rotterd. . Böbm. Westb. .. Gal. Carl- L.- B.) Löbau- Littau ... Ludwigsh. Bexh Main- Lidwgsh. . Mecklenburger. . Oberkess. v. St. g. Oest. Franz. SI. Russ. Staatsh. .. Siidõst. (Lomb. ). Warseh. Bromb. Wseh. Lda. v. St. g * Wars ehau- Ter. — — do. Wien. ba B

Bank- und InRdustrie- Aktien. Div. pro 1867 1868 Berl. Abfuhr. — — Aquarium Br. (¶ Tivoli) Kassen- V. 9g, Hand. -G. P ferdeb. . Braunsehweig. .. Bremex ..... ... Coburg. Kredit.. Danz. Privat · B. Darmstädter ... do. JIettel Dess. Kredit- B. do. do. Landes- B. Diskonto- Kom. . Effekt. Liz. Eichb. Eisenbahnbed. .. Genfer Kredit..

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do. von 1853 do. von 1862

Eisenbahn- Stamm- Aktien.

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Geraer. ..... ... ¶ . B. Schust. u. C.

do. von 1868 Staats · Schuldscheine Pr. Anl. 1855 à 100 Th. Hess. Pr. Sch. A 0 Thl Kur- u. Neum. Schldv. Oder- Deiehb. - Obligat Berlin. Stadt- Obligat.

do. do. do. do. Sehldv. d. Berl. aufm. Berliner ..... .. 3 FRur- u. Neumãirk. s do. Ostpreussisehe. .. do. do. Pommersche do. Posensehe, neue.

Siehaisehe

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pm. 1867 Aachen-Mastr. . . Altona. Kieler. ö

Anhalt. .. Berlin- Görlitz .. do. Stamm-Pr. Berlin- Hambur kl. Ptsd.·Mgdb. Berlin- Stettiner. Brsl.· Schw. - Erb. do. neue

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Gothaer Lettel .. do. Grundkr.-Pf. IIannöversche .. Henrichshütte .. Hoerd. Hütt.- V. ö. (Hübner). o. Certifikate do. A. J. Preuss. . unkd. o.P. Bod. red. „10e B Königs. Fr. B. TJ. 1005ba Leipziger Kredit 1030 99ba H.azenmb. da. abr Mgd. E. Ver. G. ib, Fälagdeßk. Privat 99 6 Memminger Rred 67.6 Minerva Bę. -A. 38 ba Moldauer Hank. 677 B Neu- Schotiland. 37 ba Norddeutsehe .. 4 Ibꝛ 8G POesterr. Kredit. S6 bꝛ & A. B. Omnibus- G. Il42bz B phõnix Berg.. ß B kortl.· F. Jord. H 19452 Posener Prov.... 61 Preussische B... Pr. Bodenkr. -B. Renaissance.... Rittersch. Priv.. Rostocker Si ehsis che Schles. B- V. .. 7. , n ,. o. Stamm-Pr. 3Lzetwbaz & TFiiringer . Vereinsb. Hhg.. B. Wasserwerke MWeimarische ...

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Redaction und Rendantur: Schwie ger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei

(R. v. Decker).

Folgen zwei Beilagen

2105 Beilage zum Königlich Preußischen Staats-AUnzeiger.

AM 117.

vor. Ich darf an ein Beispiel erinnern von einem bekannten jetzt verstorbenen Staatsmanne, Herr von Radowitz war es, — ich habe selten einen so überwältigenden Ein— druck eines Redners auf eine Versammlung gesehen, und die Zeugen davon gewesen sind, werden 'es' mir bestä⸗ tigen, wie von einzelnen Reden des Herrn von Radowitz die Zuhörer aufs Mächtigste ergriffen wuͤrden, und unverzüg⸗ lich demgemäß beschlossen. Ich habe es erlebt, daß ein neben mir sitzender Kollege die Ergriffenheit der gesammten Ver— sammlung in dem Maaße heile daß er Thränen darüber vergoß und daß er meine etwas kühle Frage: worüber weinen Sie denn? mit Entrüstung damit beantwortete, daß er mich der Herzlosigkeit beschuldigte, — ich habe dem⸗ selben Herrn am andern Tage, wo die Rede die in I0 000 Exemplaren sofort gedruckt war, vorlag, nachdem sie jede Diskussion todt gemacht hatte, denn es war von weiter nichts die Rede, als von dem gewaltigen Eindruck jener Rede, — ich habe denselben Herrn am anderen Tage gefragt, was es denn gewesen sei, worüber ich hätte weinen müssen, wenn ich ein Herz besäße? und darauf antwortete er mir: wenn ich die Rede gedruckt lese, ich weiß nicht, so macht fie nicht den Eindruck; er konnte nicht einmal wiedergeben, was ungefähr darin stand, aber der Ausdruck des Gesichts, die Stimme, die überwältigende Persönlichkeit, die vor ihm gestan— den, hatte ihn hingerissen. Ich bitte um Entschuldi— gung., wegen dieses Exkurses, aber er gehörte zur Sache, sobald wir die letzten Konsequenzen unserer heutigen Beschluß⸗ fassung ziehen, Konsequenzen, auf die der Herr Vorredner an— gespielt hat, auf die sich sein Antrag vom vorigen Jahre in Bezug auf die Kontingentirung der direkten Steuern in letzter Instanz bezieht. Es würde damit staatsrechtlich mehr Schwer⸗ kraft als bisher in die parlamentarischen Körper gelegt, ein Gedanke, den zu erörtern ich absolut garnicht abgeneigt sein würde; nur kann ich mich nicht dazu entschließen, ihn bei Gelegenheit einer Steuerbewilligung auch nur zu diskutiren; einen Handel darüber zu schließen, daß die Regierung das Recht, die Interessen des Landes, die ihr anvertraut sind, zu verwalten, die Gelder, die sie dazu bedarf, zu erhehen, durch Verfassungsparagraphen erkaufen soll. Das ist ein Weg, auf den wollen wir uns nicht begeben, er ist abschüssig; da wird dar konzessionbereiteste Regierung in anderthalb Jahren hankerott. Sie werden mich bei andern Gelegenheiten in dieser Beziehung nicht so widerstrebend finden, wie Sie vielleicht glauben, aber einen Handel mit, do ut des können wir bei Gelegenheit von Finanz ragen darüber nicht machen und die Aussicht darauf halte ich unter den jetzigen Umständen für eine ganz unmögliche, auch wenn ich mich heute auf jene Bänke setzen und dasselbe Ziel verfolgen wollte, ich würde es nicht durchsetzen. Darauf vertrösten wir uns also nicht; der Fall, daß Sie vielleicht nur in einem Jahr wieder in derselben Lage sein würden, unter denselben Umständen und ohne inzwischen eingetretene Schädi⸗ gung des Landes dieselben Steuern auch noch zu bewilligen, wird, wie ich fürchte, nicht eintreten. . . Ein anderer Stein, der uns hingehalten worden ist, besteht in dem Vorwurfe der Systemlofigkeit. Ich kann den nicht acceptiren. Mir schwebt wenigstens das System, iñ welches diese Steuern hinein⸗ gehören, vollkommen klar vor, und wenn sie elastisch sind, wenn diese Steuern, wie der Herr Vorredner sagt, dehnhare Steuer- cadres sind — um so besser, um so mehr werden sie die Mög⸗

lichkeit in sich tragen, dem Ziele näher zu kommen, welches mir

dabei vorschwebt. Es ist das natürliche Ziel, welches ein Jeder als das seinige anerkennt, die Steuern so einzurichten, daß die⸗ selbe Summe mit dem geringsten Drucke für die Steuerpflich⸗ tigen aufgebracht wird. Es fragt sich nur: welche Steuern sind dies? Es sind im ganzen, wenigstens für die unvermögen⸗ den Volksklassen, nicht die direkten Steuern. An direkten Steuern kann einer, der 190, 0060 Thaler reines Einkommen hat, allerdings un⸗ ter Umständen 80pCt. Einkommensteuer bezahlen, aber ein Mann vermag nicht immer sein sogenanntes Kopfgeld — die niedrigste Stufe der Klassensteuer — zusammen zu bringen. Die direkten

Steuern also, bie mit einer gewissen eckigen Brutalität auf den

Pflichtigen lasten, mag er Vermögen haben oder nicht, rechne ich nicht zu den leichten. Ich kann auch nicht dazu rechnen die auf den ersten Lebensbedürfnissen ruhenden, auf Brod und Salz; und wenn ich mich darauf einlassen wollte, davon zu reden, wie grausam es wäre, dem armen Mann sein Pfeif— chen Taback oder den stärkenden Trank zu verkümmern und ich wäre mir dabei bewußt, daß ich immer noch das Kopfgeld

Sonnabend den 22. Mai

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1869.

und die Brodsteuer von ihm fordere, so würde ich meinem inneren Menschen gegenüber ehrlich genug sein, ihn zu fragen: was bezweckst du eigentlich mit dieser Heuchelei? So lange wir noch das Brod besteuern, so lange wir noch den Kopfgroschen von dem, einzelnen Mitgliede der Tagelöhnerfamilie fordern und dabei diejenigen Genüsse, die ich Jedermann gönne, auch dem Aermsten, denen er sich aber, wenn er nicht das Geld dazu hat, eine Zeit lang wenigstens zu entziehen vermag, — gering oder gar nicht besteuern, so lange ist die Klage über h ,,. und Schlachtsteuer und über Kopfsteuer abfolut be—

1 gegebenen Grundlagen einer Steuer in dem heutigen civili⸗ sirten Staate sind meines Erachtens diejenigen Genüsse, die massen haft genug verbraucht werden, um einen finanziellen Ertrag zu geben, der sich über den Ertrag derjenigen sogenannten reinen Luxzussteuern erhebt, die fo wenige Steuerobjekte haben, 36 sie kaum die Auf sichtskkosten lohnen, es sind die massen⸗ haft verbrauchten — Luxnusgegenstaͤnde mag ich es nicht nen— nen, aber doch Genußmittel, als da ist: Bier, von dem ich viel⸗ leicht nachher oder morgen Gelegenheit habe, darüber meine Meinung zu sagen — Branntwein, Wein, Tabak, Thee, Kaffee; es mag mir der eine oder der andere Gegenstand augenblicklich noch entfallen sein, aber das Alles sind Gegenstände, die sich Einer augenblicklich einmal versagen kann, wenn ihm seine Kassenfonds dieselben nicht zugänglich machen. Es ist nicht wünschenswerth, aber es“ bleibt möglich, sie sich zu versagen. Viel schlimmer ist der daran, der seinen Groschen Kopfgeld nicht bezahlt und er wird ihm abge— pfändet, der die 3 nicht bezahlt und er wird darum ausgepfändet, dem die Mahlsteuer das Brod vertheuert nicht so sehr durch die Höhe der Steuer, als durch den Mißbrauch in Steigerung der Preise, für welchen die Mahl⸗ und Schlacht⸗ steuer unter Ümständen den Vorwand bietet. Der Mann' kann sich nicht helfen, denn Brod muß er haben; Bier ist wünschens⸗ werth, daß er es hat, aber wenn er es nicht hat, bleibt er we— nigstens existenzfähig, wenn er es sich unter Umständen einmal versagt. Außerdem sind ja die Auflagen auf diese Gegenstände so geringfügig, daß sie sich im einzelnen Verbrauche in Pfennig⸗ bruchtheile verlieren, die ganz unberechenbar sind, die vielleicht einen Vorwand zu Preissteigerung einzelner Bedürfnisse liefern, aber keinen nothwendigen Zwang in dieser Richtung. Und in dieses System, wie es mir vorschwebt, passen nun alle diese systemlosen Steuern vollständig' hinein, auch die Stempel' und Quittungssteuern, die , berechnet sind, das Kapital da, wo es zu einer papiernen Erscheinung kommt, wo es an die Oberfläche tritt, zu besteuern in einer' wirksameren und zugleich in einer erträglicheren Weise, als es durch eine Einkommensteuer von der Höhe geschehen könnte, wie sie man⸗ chem Weltverbesserer vielleicht vorschwebt, der sich nicht klar

macht, wie wenig reiche Leute es eigentlich giebt und daß nur

die Menge es bringt.

Diese kritischen Ausdrücke üßer die Vergangenheit, über die Verfassung, über den Systemmangel, alles dies, was ich Steine nannte, giebt uns eben kein Brod, es ht uns nicht die Geldsummen, die der preußische Haus alt im nächsten Jahre braucht, die er nach unserem Wunsche dadurch gewinnen sollte, daß seine Matrikularbeiträge sich verringern, indem der Bund einen Theil seiner von Preußen geforderten Matrikularbeiträge durch erhöhte eigene Einnahmen ersetzt. Wenn wir nun durch die vorgeschlagene Maßregel den Bedarf nicht decken, dann bleibt doch gar nichts anderes übrig, als daß wir entweder ihn durch preuͤßische Steuern in diesem Herbste decken oder daß er ungedeckt bleibt. Im ersteren Falle bieten sich vielleicht auch indirekte Steuern dar, indeß doch immer solche, die einen Nachtheil für den preußischen Verkehr gegenüber dem der andern Bundesländer schaffen würden, z. B. wenn gewisse Geschäfte in Preußen stempelpflichtig sind und in andern Bundesländern nicht, so wäre das entschieden ein Nach— theil, den die Gerechtigkeit verbietet über Preußen zu verhängen.

Es wird schwerlich etwas anderes übrig bleiben, als der Zuschlag zu den direkten Steuern, und unler diesen in erster Linie zur Klassen⸗ und zur Einkommensteuer und zu dem Surrogate für letztere an gewissen Orten, der Mahl⸗ und Schlachtsteuer.

„Die Grundsteuer mit hineinzuziehen halte ich nicht für an— gänglich, indem die Grundsteuer mit dem Vermögen, welches der Steuerzahlende an seinem Grund und Boden besitzt, in gar keinem nothwendigen Verhältniß steht. Der Zuschlag würde unter Uniständen nach dem Einkommen des Grund

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