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so würde man gesagt haben, ja nur diesen Stand
and . stand die Underen will man frei
will man vorzugsweise beglücken, 1m lassen. Die ifm zeigen, daß man, ohne Rücksicht auf die einzelne Situation, darauf bedacht ewesen ist, möglichst ohne Druck überall das Richtige zu finden; es ist also auch nicht zuzugeben, daß bei dem jetzt vorliegenden Gesetz es darauf abgesehen fei, die Börse zu drücken; es gäbe ja nicht Thörichteres, als wenn“ wirklich die Regierung eine solche Absicht haben könnte, und nichts Thörichkeres, als wenn man Vorschläge machen wollte, die solche Wirkung haben könnten. Meine Herren, erwägen Sie doch, daß, ehe diese Vorschläge gemacht worden sind, man die Erfahrungen anderer Länder zu Rathe gezogen hat. Sind denn die Erfahrungen die man in dieser Beziehung an englischen und französischen Börsen gemacht hat, so ganz verwerflich? Kann man denn behaupten, daß durch die Maßnahmen bei der englischen Börse nun auf einmal die Börse in der Lage gewesen sei, an das Auswandern zu denken, daß der englische Handel, daß die Börsengeschäfte ruinirt seien? Haben Sie von Paris gehört, daß durch die Effektenbesteuerung ez werden doch alle' fremden Effekten da besteuert — diese von der pariser Börse alle verschwunden seien? Ja, alle Staa⸗ ten haben eine solche Besteuerung der Börsengeschäfte. In Preußen und im Bunde ist es nicht gewesen, aus dem ein— fachen Grunde, weil damals, als die Steuergesetze gemacht wurden, die Börsengeschäfte in Preußen ziemli Null waren. Wenn also jetzt daran gedacht wird, die Einnahmen durch neue Steuern zu vermehren, so durfte meines Erachtens die Regie⸗ rung diese Frage gar nicht außer Betracht lassen. Ebensowenig theile ich die Meinung derjenigen Herren, die da meinen, daß durch dle Vorlage der Branntweinsteuer der Stand, der Guts besitzer getroffen würde. Denn es würde ja nichts thörichter sein, als eine Maßregel vorzuschlagen, die das Verhältniß der Guts⸗ besitzer irgendwie beeinträchtigen könnte. Man kann darüber verschiedener Meinung sein, ob die Tasche der Grundbesitzer selbst etwa zahle. Ich theile da ganz die Ansicht, welche der Abgeordnete v. Patow neulich aussprach, und bitte Sie, zu erwägen, meine Herren, daß es früher schon vorkam, daß bei
der ersten Grundsteuer diejenigen Herrn, die damals opponirten, im guten Glauben auch der Meinung waren, man xuinire die Grundbesitzer; ja, man hat die Erfahrung gemacht, daß diese beruhe, und so verhält es sich Aber die Bedenken zeigen, daß
Meinung auf einem Irrthum mit der andern Steuer auch.
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es gewünscht wird, den Gegenstand sorgsam zu erörtern und bei der Gelegenheit wird ja Alles, was für wirklich gefährlich erkannt werben sollte, noch welter Gegenstand der Verein barung sein können. Ich empfehle die Annahme der Vorlage.
— Die Nr. Al des »Pr. H. A. enthält unter Gesetzgebung: Norddeutscher Bund: Preußen: Abfertigung der von inländischen Orten kommenden, zur Durchfahrung des schleswig ⸗holsteinischen Ka—⸗ nals und der 9 bestinmten Schiffe. — Oesterreich: Verordnung der K. K. Ministerien der Finanzen und des Handels, die zollfreie Behanßlung von gnanisirtem Knochenmehle und der werschiedenen Sorten von Guano und Superphosphaten betreffend. — Verordnung der K. K. Ministerien der Finanzen und des Handels über Lie Zoll⸗ behandlung von Eisenbahnwagenrädern auf Achsen aus Eisen oder Stahl. — Niederlande: Uebereinkunft mit Italien, betreffend die Zu⸗ laffung und den Gerichtsstand der Aktiengesellschaften. Vereinigte Staaten von Nordamerika: Tarifirung dichter gebleichter Baumwollen— ssoffe. — Unter Statistik: Bayern: Betrieb der Königlich bayeri⸗ schen Verkehrsanstalten im Etatsjahr 186667. — Großbritannien: Jahresbericht des Konsulats des Norddeutschen Bundes zu Singapgre für 1867. — Unter Mittheilungen: Danzig. Bromberg, ands⸗ berg a. W. Gleiwiß. Winden. Bielefeld. Boston. Rew-Mort. Porto. Porto-⸗Plata. — Beilage: Jahresbericht der Handelskammer zu Osnabrück 1867.
— Die Nr. 21 des »Justiz ⸗Ministerial-Blattes.« publizirt u. A. ein Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Konflikté vom 13. März 1869, wonach die Bestim— mung über den Umfang des Unterrichts in den Elementarschulen und die darauf beruhende Vertheilung der Schulabgaben auf die einzelnen Mitglieder der Schulgemeinde g Sache der Aufsichtsbehörde, und der Rechtsweg darüber unzulässig ist.
Kunst und Wissenschaft.
Bremen, 21. Mai. Die ⸗Weserzeitung« schreibt: Von den beiden Schiffen, welche als Begleitschiffe der deutschen Nordpolexpedi—- tion in Aussicht genommen waren, den Schunerbriggs »Porto Plata« und »Fulton«, ist nach genauer Prüfung und Besichtigung dem letzteren schließlich der Vorzug gegeben worden. Der »Fulton« ist 121 Last groß, bereits in Dock genommen und schon in voller Umwandlung für den Zweck der Expedition begriffen.
Landwirthschaft.
— Der internationale Kongreß von Botanikern und Gartenbaukundigen in St Petersburg hat am 18. Mai seine erste Sitzung gehalten. Die Verhandlungen betrafen den Einfluß des Lichts
guf die Pflanzen.
Seffentlicher Anzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbriefserneuerung. Der hinter den früheren Kellner und Weinhändler Friedrich Theodor Carl Ernst Backhaus in den Akten K. 153. 68 wegen Wechselfälschung unter dem 20. April 1858 erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert. Berlin, den 18. Mai 1869. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission II. für Voruntersuchungen. Signalement. Der zg. Backhaus ist 30 Jahre alt, am 1. September 1838 in Tonna ge— boren, evangelischer Religion, 5 Fuß 5 Zoll groß, hat blonde Haare, graublaue Augen, blonde Augenbrauen, dunkeln Schnurr⸗ und Kinn⸗ bart, breites Kinn, gewöhnliche Nase, mittlen Mund, längliche Ge— sichtsbildung, blasse e vorn vollständige Zähne, ist schlan= ker Gestalt und hat als besonderes Kennzeichen: an der Stirn eine Zoll lange Narbe.
Steckbrief. Otto Eifele von Dettingen, Königlich württem' bergischen Oberamts Heidenheim, versehen mit einem von dieser Be' hörde unterm 4. Februar 1868 zur Reise als Kellner nach London ausgestellten Paß, steht dahier wegen Fälschung in Untersuchung und ist deswegen gegen denselben die gerichtliche Haft beschlossen worden. Es wird ersucht, denselben im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen sich bei ihm vorfindenden Gegenständen an mich abzuliefern. Beschreib ung. Alter: ca. 32 Jahre, Größe: 5 Fuß 8 Zoll rhein. Kopfhagre: dunkelblond, Gestalt: stark wohlbeleibt, Gesichtsbildung: voll, Blick: düster, Kleidung; elegant (schwarzer Cylinder). Hanau, den 20. Mai 1869. Der Königliche Staatsanwalt. Wilhelmi.
Der unterm 15. März resp. 20. April d. J. wider den Händler Adolph Abraham aus Berlin erlassene Steckbrief hat seine Erledi⸗ gung gefunden.
Hildesheim, den 19. Mai 1869.
Kronanwaltschaft des Königlichen Obergerichts.
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Hand e ls Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 1713 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige
Handlung, Firma: Steffens & Hagemeister, und als deren Inhaber die Kaufleute 1) Georg Friedrich Steffens, 2) Franz Achatius Wilhelm , n. vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:
Der Kaufmann Georg Ottomar Julius Wilhelm Sievers zu Berlin ist am 1. Januar 18659 als Gesellschafter in die Handelsgesellschaft eingetreten.
Berlin, den 20. Mai 1869. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.
Die Firma des Kaufmanns Jacob Wolff hierselbst, Nr. 3 des Firmenregisters, ist zufolge Verfügung vom 11. Mai 1869 gelöscht. Königsberg N. M., den 11. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 12. Mai 1869 Folgendes eingetragen worden: I) bei Nr. 140: *
Die zu Töpferberg bei Liegnitz bestehende Zweignieder— lassung ist durch Vertrag auf den Kaufmann Joseph Frank further zu Liegnitz übergegangen, welcher dieselbe als selbst⸗ ständige Handelsniederlassung unter der veränderten Firma:
ö J. Frankfurther, früher M. J. Sachs et Söhne« fortführt; un 2) unter Nr. 349:
Der Kaufmann Joseph Frankfurther zu Liegnitz als In⸗ haber der Firma »J. Frankfurther zu Liegnitz, früher M. l Sachs et Söhne« mit dem Bemerken, daß der Zusatz der Firma: „früher M. J. Sachs et Söhnen nur so lange ge— fahrt werden darf, als die Handlung sich im Besitz des i mf nme Joseph Frankfurther zu Liegnitz oder seiner Erben
efindet. Liegnitz, den 12. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Zufolge Verfügung vom 14. Mai 1869 ist bei Nr. 42 unseres Gesellschaftsregisters Folgendes eingetragen worden: Mit dem 15. Februar 1869 ist der Kaufmann Hirsch Beer zu Jenni aus der Gesellschaft ausgeschieden, dagegen sind mit demselben age a) der Kaufmann Benno Beer, b) der Kaufmann Feodor Beer, Beide zu Liegniß, in die Gesellschaft eingetreten. Liegnitz den 14. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Anton Czogalla zu
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Die unter Nr. 129 unseres Firmenregisters eingetra ᷣ
e gene hiesige
Firma T. Gottwaldt ist zufolge Verfügung vom 13. Mai 186,
14. Mai 1869 im Register gelöscht ehh, ; ,, Königliches Kreisgericht zu 1 Ratibor. 1. Abtheilung.
Dir unter Nr. 141 unseres Firmenregisters eingetragene Firma dafelbst — ist uh ige enlf, , . , n,, Anton Czogalla . ge Verfügung vom 13. Mai 1869 99m 1869 im Register gelöscht lou. am 14 Mai Königliches Kreisgericht zu Ratibor. J. Abtheilung.
In unser Firmenregister ist ub Nr. 214 das Erlöschen der Fi »Aug. Buchmann« zu Langenbielau heute eingetragen ö . Reichenbach i / . am 15. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Konkurse, 8 ubhastatignen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
n. liches a k önigliche reisgericht zu ogau. Erste Abtheilung. Den 13. Mai 1869, Vormittags 16 nh? rin ne Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Moritz Bredig zu Glogau ist der kaufmännische Konkurs eröffnet und der Tag der Zah— . auf den 12. Mai 1869 festgesetzt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Friedrich Cleemann in Glogau bestellt. Die Gläubiger des Gemein— schuldners werden aufgefordert, in dem
auf den 7. Juni 1869, Vormittags 11 Uhr,
in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. J, vor dem Kom—
missar/ Herrn Kreisgerichts Rath von Gumpert, anberaumten Termin ihre Erklärungen und Vorschläge über die Belbchaltung pic en , oder die Bestellung eines anderen einstweiligen Verwalters abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, dcr m. ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denfelben zu ver
abfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegenstaͤnde
bis zum 12. Juni 1869 einschließli dem Gerichte oder dem Verwalter der nf Kl eh! . machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkurs- masse ahzuliefern. Pfandinhaber und andere mit demselben gleich—⸗ berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An= sprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 14. Juni 1869 einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und demnächst zur Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten
orderungen, so wie nach Befinden zur Bestellung des definitiven
. ersonals auf den 15. Juli 1869, Vormittags 9 Uhr, in unserem Gerichtslokal, Terminszimmer Nr. 1, vor dem genann— ten Kommissar zu erscheinen.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der— selben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserem Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts anwalte Haack, Körte, Roseno, Wunsch, Kühn, Bellier de Lau— nay hier und Lewinski in Polkwitz zu Sachwaltern vorgeschlagen.
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. am JT. März 1799 zu Drönnewitz geborne Johann Friedrich Jochim JIentzen, ehelicher Sohn des Gärtners Barthold Jochim Jentzen daselbst und dessen Ehefrau Maria Dorothea, geborenen Jarmatz ist seit etwa 40 Jahren, nachdem er sich als Tischlergeselle auf die Wan derung begeben, verschollen. Da derselbe jetzt das 70ste Lebensjahr vollendet hat, ist auf Antrag seiner legitimirten vollbürtigen Ge—
schwister: Jochim IJIentzen,
a) Johann Heinrich üstrow,
b) Friederike Caroline Augustine Jentzen, verehelicht an den Rade— macher Graack zu Melckhoff,
als angeblich nächster Intestaterben, das gegenwärtige Proclam er— kannt, durch welches auf Sonnabend, den 17. Juli d. J., Vormittags 11 Uhr, hierher vor uns geladen werden:
1) Der verschollene Johann Friedrich Jochim Jentzen unter dem ein für allemal angedrohten Präjudiz, daß er für todt erklärt und die Substanz seines zur Zeit unter gerichtlich angeordneter cura befindlichen Vermögens sseinen legilkimirten Erben ausgeliefert werden wird;
Alle, welche für den Fall eintretender Todeserklärung des vorge— dachten Johann Friedrich Jochim Jentzen ein näheres oder gleich nahes Erbrecht an dessen Nachlaß zu haben vermeinen, als die oben sub a. und b. aufgeführten Extrahenten, zur bestimmten Anmeldung und genügenden ,, solchen Erbrechts unter dem ein für allemal angedrohten Nachtheile, daß die Extrahenten, oder die sich Meldenden und Legitimirenden für die rechten Erben angenommen, ihnen als solchen der Nachlaß über lasfen und das Erbenzeugniß ausgestellt werden soll, daß ferner
Schuhmachermeister zu
die sich nach der Präklusion meldenden näheren oder gleich nahen
Erben alle Handlungen und Dispositionen Desjenigen, welcher
in die Erbschaft getreten, anzuerkennen, und zu übernehmen
schuldig sein sollen.
Wittenburg, re her ot em Mecklenburg ⸗ Schwerin, im Patri⸗ monialgericht für Drönnewitz, am 9 April 1869.
e-, ede.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
16251. Bekanntmachung über die Verpachtung ö. ers rwerte Barby und donplaisir.
Die im Kreise Calbe belegenen Domänenvorwerke Barb d Monplaisir sollen von Johannis 1870 ab ᷣ me. r. — verpachtet werden. n,
.Das aus den vereinigten 3 Wirthschaftshöfen Marstall, Colphus
und Augustusgabe bestehende Vorw .
kn Glenn sener h erk Barby nebst Brauerei
85 und Baustellen Härten Acker
20.73 Morgen, 10,240 *
. bstbaumpflanzungen Wasserstůcke
nen, ,,,, ,,,, 56, 52 P
5/33 Morgen, 1140 *
Holzungen
Obstbaumpflanzungen
Wasserstücke q
, , ö x
in Summa 1962,78 Morgen. Das Pachtgelder⸗Minimum hierfür ist auf 8566 6 fest⸗ gesetzt und ist von den Pachtbewerbern ein disponibles Vermögen 8 , n, . n, m a usgebot beider Vorwerke wird einzeln und zusammen er— folgen, und ist das Pachtgelder Minimum * beide inn zu⸗ sammen auf 21/000 Thaler festgesetzt und haben die Pachtbewerber für . ein disponibles Vermögen von 80000 Thalern nach⸗ Der Vermögens Nachweis, sowie der Ausweis über persönliche Solidität und Qualifikation als Landwirth ist von ehr aeg bewerber vor der Lizitation bei uns oder spätestens in dem Lizitations- termin vor unserem Kommissarius zu führen. Den . . wir auf Donnerstag, den 19. Juni d. J. Vormittags 11 Uhr, in unserem Sie m die ä brraz ut Die Verpachtungsbedingungen, die Regeln der Lizitation, die Ver- messungs, Bonitirungsregister und die Karten von den Vorwerks— grundstücken können während der Dienststunden in unserer Domänen— Registratur, sowie bei dem jetzigen Pächter, Herrn Amtsrath Dietze zu
Barby, eingesehen werden.
Auf Verlangen können auch Abschrift der Entwürfe zu den t⸗ e, an, 9 . irn . ung der reib⸗ resp. Druckkosten ertheilt werden. Magdeburg, den 3. 6 1869. h 9 . Königliche Regierun Abtheilung für direkte w 6 und Forsten. eyer.
7a nnn, nnn m nm g.
Der diesjährige auf 800 Schachtruthen anzunehmende Bedarf an Mauersand, zum Bau eines Theils des Gefängnisses am Plötzenfee, soll im Wege der Submission geliefert werden.
w 6. welchen die Submissionen bis . k. M. einzureichen sin iegen i i n g, n liegen in unserer Registratur zur Berlin, den 15. Mai 1869. Königl. Ministerial ˖Bau⸗Kommission.
1806 Bekanntmachung. . Die Anfertigung der Zimmer-Arbeiten und Lieferung der Mate— rialien zu der diesjährigen Instandsetzung I der über den Spreestrom führenden betreffenden Brücken und 246 6 ee ng, 2c. die Lieferung des Bedarfs an Nägeln dazu, und zu der Repa— ratur der betreffenden Brücken über den w — bed sen fn. . 69 n . der r erfolgen. Zu diesem u en die Bedingungen und An ö ̃ ö ö 86. . g schlags⸗Extrakte in unserer ie Submissionen sind bis zum 8. k. Mts. einzureichen. Berlin, den 18. Mai 1869. 2 . Königliche Ministerial Bau -⸗Kommission. Pehlemann. Giersherg.