2116

in Zahlen zweifellos nachgewiesen war geglaubt haben, nicht säumen zu dürfen, um uns vor dem Vorwurf zu retten, als hätten wir nicht rechtzeitig Hand zu seiner Heilung geboten. Ich glaube nicht, daß Sie dem Herrn Finanz Minister einen Vorwurf daraus machen können, daß er seinerseits sich länger als Andere mit der Hoffnung geschmeichelt hat, eine bessere Wen⸗ dung der Zukunft würde das Defizit als ein vorübergehendes erscheinen lassen, sowie es mit frühern Desizits der Fall ge⸗ wesen ist. Sie sind zu einem solchen Vorwurfe um so weniger berechtigt, meine Herren, als er Sie selber trifft. Eins der Hauptargumente, welche Sie uns entgegenstellen, ist gerade das Festhalten an der Illusion: es sei eigentlich kein ernsthaftes Defizit, es sei nicht genügend nachgewiesen. Auch in dem so

klaren Vortrage des Herrn Vorredners fand sich dies Argument

wieder, es sei das Defizit noch näher zu begründen durch ein Zeugniß des preußischen Landtages, die Zeugnisse, die vorliegen, genügen ihm nicht. Das Defizit besteht — und ich muß das zur Rechtfertigung des Herrn Finanz⸗Ministers noch hervorheben — aus drei Theilen, die ich gewissermaßen das Defizit der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft nennen möchte. Das der Vergangenheit beträgt etwas mehr als fünf Millionen. Es entstand in einer für die Regierung, glaube ich, sehr ehren— vollen Weise, nur ist sie vielleicht zu weit gegangen in dem Vertrauen, welches sie in die bewilligenden Körperschaften ge setzt hat, in dem Vertrauen, daß die Lücke, welche die Regie— rung in ihren eigenen Einnahmen riß, um den Wohlstand zu fördern und den Verkehr zu erleichtern, bereitwillig durch neu— bewilligte Steuern gedeckt werden würde. Es ist in der Denk— schrift ,,, daß im Defizit etwa 5 Millionen und etwas darüber solche Einnahmeausfälle sind, welche die Regie— rung der Erleichterung des Verkehrs freiwillig geopfert hat. Es lag ihr die Hoffnung nahe, daß gerade diese Einnahme— ausfälke bereitwillig würden gedeckt werden, schon um die Re— gierung auf dem Wege der Verkehrserleichterungen nicht zu entmuthigen. sind nicht gedeckt worden. Die erbetenen Einnahmen von Ta— bak und Petroleum sind mit entscheidender Beihülfe der nord— deutschen Abgeordneten abgelehnt worden; durch sie und in der, wie die That erweist, trügerischen Hoffnung einer Besserung des Verkehrs glaubte die Regierung dieses Defizit von 5. Millio— nen decken zu können.

Der zweite Theil des Defizits, welcher der Gegenwart an⸗ gehört, oder, vielleicht richtiger ausgedrückt, der Vergangenheit und der Zukunft, besteht in etwa 2 Millionen, welche die Re⸗ gierung wiederum aus, glaube ich, sehr achtharen Motiven sich aufgebürdet hat, nämlich einmal, um für 24 Millionen Eisen⸗ bahnen zu bauen, welche den allgemeinen Wünschen des Landes entsprechen, ohne ihnen zu genügen; ein ander Mal, um mit 40 Millionen dem Nothstande einer Provinz die Abhülfe zu gewähren, welche von den Umständen sowohl wie von den Be— theiligten in gebieterischer Weise gefordert wurde. Die Kon⸗ trahirung dieser Anleihen wird eine weitere Ausgabe von 21⸗ Millionen nothwendig machen, aus der Sie gewiß der Regie⸗ rung und der Finanzverwaltung keinen Vorwurf machen können. Auch dieser Aufwand hat eine Entmuthigung der Re— gierung im Gefolge, solch, Wege nicht wieder zu betreten, so lange die bewilligenden Körperschaften ihr nicht die Bereitwillig⸗ keit nachgewiesen haben, auch die Einnahmen zu gewähren, welche zur Deckung der dadurch geschaffenen Ausgaben erfor— derlich sind, und wir werden dies in zukünftigen Fällen ad notam nehmen. Ein weiterer Theil des Defizits, wie er sich in der Denkschrift beziffert, betrifft nun das Defizit der Zukunft,

den Zuwachs zu der Kluft zwischen den Einnahmen und Aus⸗ auslegen soll.

gaben, der sich aus den Mindereinnahmen des vorigen Jahres

ergiebt, den man höher oder niedriger beziffern kann, je nach⸗ dem man mehr oder weniger rosenfarbige Aussichten in die

Zukunft, hat, und je nachdem man hereit ist, zu leichteren oder zu geprüfteren Anschlägen. Immerhin wird es eine bedeutende Summe betragen, um welche die Durchschnittseinnahme der

letzten drei Jahre mit Rücksicht auf die notorischen Minder—

einnahmen des letzten Jahres zurückgeblieben ist. Darüber kann orredner leider beruhigen, daß auch in den Jahres nur eine ganz un⸗

ich den Herrn bisher verlaufenen Monaten dieses bedeutende, fast keine Besserung, ja theilweis Rückschritte gegen

langt wird, sehr gern noch nachgeliefert werden. Auch an diesem Theil, des Defizits kann ich der preußischen Regierung keine Schuld geben. Daß eben ich ihn nicht früher gekännt habe, ist

lichkeit der einzelnen Ressorts im preußischen Staate, welche Sie

ist, um dem Finanz⸗Minisser die ziffermäßige und amtliche

Sie haben sie dennoch entmuthigt, die Ausfälle

. . nachzukommen ja auf die Bundeseinrichtungen übertragen wollen, andererseits ö. eine natürliche Folge der Zeitentwickelung, welche erforderlich

Unterlage für den vollständigen Ueberblick aller Einnahmen und Ausgaben zu geben, einen Ueberblick, welcher gewöhnlich im Monqgt Februar gewonnen zu werden pflegt, in keinem Jahre früher und in diesem Jahre aus Gründen, welche der Herr Finam Minister angedeutet hat, erst im März und April, also während der Reichstags schon versammelt war, gewonnen werden konnte. Daß an diesen Mindereinnahmen die preußische Regie, rung keine Schuld trägt, sondern nur die Verhältnisse, geht glaube ich, aus der Natur dieser Mindereinnahmen herhnn Sie bestehen theils in dem Rückschlag der Erträge des indu striellen Eigenthums des Staates. In Zeiten, wo man den Friedenszustand für unsicher hielt, wo der Verkehr darnieder, liegt, finden sich selbst in einem reichen und sichern Lande wie England, ähnliche Erscheinungen und liefern den schlagenden Beweis, daß nicht, wie der Abg. Waldeck sagte, eine Erschöpfum des Reichthums die Ursache des Zurückbleibens der Steua erträge ist, sondern eben nur die Stockungen des Verkehrs, Diese Stockungen haben veranlaßt, daß die Erzeugnisse der industriellen Etablissements, welche dem Staate gehören, um der Bergwerke, welche er für seine Rechnung betreibt, weniger Abnehmer gefunden haben und nicht gekauft worden sind — daß auf den Staatseisenbahnen weniger Passagiere und wenige Güter befördert worden sind, daß aus den Staatsforsten me niger Bauholz wegen mangelnder Bauten und weniger Brenn holz wegen stockenden Handels verkauft worden ist. Für allt das konnte die preußische Finanzverwaltung keine Abhüh haben. Sie kann dem nicht vorbeugen, und ich glaube nich, daß die ziemlich harten Vorwürfe, welche dem preußischm Herrn Finanz Minister von jener Seite (links) gemacht worden sind, Angesichts der von mir angeführten Thatsachen berechtig sefunden werden können. Dieses thatsächlich vorhandene De zit verlangen Sie nun, ehe Sie zu der Abhülfe etwas he willigen wollen, noch näher nachgewiesen. Sie tadeln ni Steuern im Einzelnen und werfen den Vorlagen vor, sie sein eilig gearheitet. Wo soll denn aber die Zeit, nicht eilig z arbeiten, für die Minister herkommen? Seit Anfang Dezembn

(bis dahin war ich durch Krankheit genöthigt auf Urlau

zu sein) glaube ich, daß nicht ein einziger Tag wt gangen ist, wo ich mich nicht in der Mitte einer d liberirenden Versammlung befunden habe und genöthigt wa in ihr zu bleiben; mochte es das Abgeordnetenhaus, das Herren haus, das Staats⸗Ministerium, der Zoll-⸗Bundesrath, der Bunde rath des Norddeutschen Bundes oder dieses Hohe Haus sein— ich glaube, daß buchstäblich kein Tag vergangen ist, an welchen ich nicht in dieser Weise in Anspruch genommen worden wätt Daneben habe ich laufende Geschäfte zu besorgen, eben so jede andere Minister. Wenn der Herr Finanz-Minister seinersei den ganzen Winter hindurch mit einem großen Theile seinn tüchtigsten Mitarbeiter, welche als Kommissarien fungiren, se nöthigt ist; den Verhandlungen des Landtages beizuwohnm wenn er für kollegialische Berathungen kaum Zeit und 6 müthsruhe gewinnen kann, so lange der Landtag versammtl ist — wo sollen denn da die Arbeitskräfte zu einer langen Vorhᷣ reitung und zu vollendeter Erwägung aller Seiten der Voh lagen herkommen? Wenn ein Schaden sich so plötzlich deklarin als dieser, so glaube ich, ist es eine n außerordentlich Leistung unserer in so hohem Grade durchgebildeten Beamten, daß sie diese Gesetzesvorlagen in so kurzer Zeit haben herstellt können. Sie sollten dies, meines Erachtens, mit Dank anerkt nen, anstatt jede Einzelheit zu bemäkeln. Es ist ja erstaunltt leicht, dem Steuerzahler zu sagen: »Ihr zahlt zu viel« und mi bereitwillig glaubt dies derjenige, welchen die Steuer gern trifft. Namentlich jede neue Steuer hat etwas erstaunlich Un gemüthliches für denjenigen, welcher sie zahlen oder auch mi

An diese Gefühle zu appelliren, ist so leicht, daß es gu nicht versucht werden sollte. Daß jede einzelne von allen diesch verschiedenen Steuern an solchen Fehlern laborire, welche di selben ganz unannehmbar machen und daß diese Fehler aut durch kein Amendement (es ist dies von keiner Seite versuch worden) herausgebessert werden könnten, das kann ich mir nich denken. Ich bin bei Ablehnung aller genöthigt, ein prinzipiell parti pris vorauszusetzen, welches dahin geht, Steuern entwedel gar nicht zu bewilligen, oder doch jetzt noch nicht. Ob mu

deute st wirklich die Zeit noch nicht gekommen ist, wo Sie dieselben; die srüheren Einnghmen sich gezeigt haben, und es sollen die . amtlichen Nachweise darüber, die vermißt sind, wenn es ver—

bewilligen haͤtten, das zu beurtheilen und zu ermessen hängt ganz von Ihnen ab. Ich bedarf als Bundeskanzler, wl

ich schon auseinandergesetzt habe, von Ihnen kein Geld. Al dem Gebiete des Bundes ist der Bedarf gedeckt, aber it — . , . her bedarf als einerseits eine natürliche Folge der selbständigen Verantwort-

preußischer Minister⸗Präsident, meint Verantwortlichkeit gegenüber dem preußischen Landtasf des Nachweises, daß ich versucht habt durch andere Mittel, als durch diejenigen, welche wir doh allein zu unserer Disposition haben, Geld zu bekommen fi die nothwendigen Bedürfnisse des Staates. Ich bedarf als

um

2117

entweder Ihrer Bewilligung oder Ihrer Quittung, daß Sie gam g auf die as i mitteln, die das einfache »Ich will nicht« in jeder vor— kommenden mill es angebrachtermaßen nicht, — ich würde es wollen, wenn es anders wäre — oder daß man Einem eine Anweisung giebt, die am Nimmermehrstag fällig wird. Und ich kann mir nicht anders helfen, als nochmals an Ihren — nicht Patriotismus, sondern an Ihr Billigkeitsgefühl zu appelliren, mit der Bitte, Sich wenigslens das klar zu machen, daß nicht der preußischen Regierung die Verantwortung für die Situation zufällt, in welche sie im nächsten Herbste dem preußischen Landtage gegen⸗ überstehen wird, und mir das Zeugniß zu geben, daß ich ehrlich dafür gekämpft habe, Geld von Ihnen zu erlangen und mir 1 Zeugniß auch im preußischen Landtage von Seiten derer, die

nichts bewilligen wollen, um mich mit dieser Quittung vor

dem preußischen Landtage zu legitimiren. . fuch unterlassen, mir eines von beiden zu verschaffen, so würde ich glauben, mich dem preußischen Landtage gegenüber verant⸗ wortlich zu machen und mich dem gerechten Vorwurse auszu⸗ setzon: Wie habt ihr am Bunde, welcher die leichter zu tragenden Steuern unter seinem Verschluß hat, es un⸗ terlässen können, wenigstens zu versuchen, uns der Kalamität zu überheben, welche in der Alternative liegt, nun entweder auf nützliche Ausgaben zu verzichten oder die Mittel dazu mit sehr schweren Opfern zu erkaufen! . Ich habe, da meine Hoffnungen auf irgend eine Bewilli⸗ ung hier wesentlich geschwunden sind, wenigstens für meine flicht gehalten, das Facit zu ziehen, daß wir uns aufrichtig und ehrlich bemüht haben, das fehlende Geld von Ihnen zu bekommen und daß wir von Ihnen auf unsere Forderungen zum Theil sehr ansprechende Aßhandlungen über Verfassungs⸗

fragen, zum Theil, gerechte, zum Theil meines Erachtens nicht

immer gerechte Kritiken der einzelnen Steuervorlagen und der Thätigkeit des Herrn Finanz- Ministers erhalten haben, nicht

aber soviel an Geld, daß man einen gültigen Sous daraus bedauerliche Ueberzeugung nehme ich

schlagen könnte. Diese ung. mit.“‘ Aus keiner der bisherigen Reden habe ich irgend einen positiven Vorschlag nehmen können, wie augenblicklich anders als durch unsrẽ Vorlagen Geld zu beschaffen wäre, nur allge— meine Hinweisungen auf zu machende Ersparnisse, wo diese im preußischen Haushalte oder im Bundeshaus halte gemacht werden können, darüber sind mir keine Andeutungen gegeben worden mit der alleinigen Ausnahme des Militäretats, auf den noch heute arückgekoͤmmen ist. Ich habe schon gestern ge— sagt, daß der Militäretat gesetzlich und verfassungsmäßig fest⸗ steht, unbedingt noch für einige, Jahre. Sie werden mir sagen: intt lallfeitigem guten Willen läßt sich dieses Schloß lösen. Ab= gesehen davon, ob eine allseitige Bereitwilligkeit dazu vorhan— den ist, ist diese finanzielle. Man hat — ich gle Redner, der heute sprach — zurückgegriffen

Wahlprogramm von 1860 her: zweijährige meine Herren, thatsächlich ist in deutschen Armee heute schon

glaube, es war der zweite Herr

Dienstzeit. Nun,

eine 25jährige Dienstzeit in

für dieselbe nur dann gereicht werden kann, wenn so starke Beurlaubungen eintreten, daß die Dienst⸗ eit Hhatsächlich auf 27 Jahre zurückgeschraubt wird. Bei dem Mat inn oe in dem sich die Militärverwaltung befindet gegen⸗ über den Bedürfnissen, welche die Vervollkommnung der Ge⸗ schütze bei allen fortisikatorischen Arbeiten verlangt, und welche bei Bemessung des eisernen Budgets nicht berücksichtigt worden sind, können Sie mit Sicherheit darauf rechnen, die Militär⸗ verwaltung würde schon aus eigenem Antriebe auf eine zwei⸗ jährige Dienstzeit zurückgreifen, wenn sie dies mit ihrer Ver— Untn'ortlichkelt' für die Sicherheit des Landes verträglich hielte. Ich habe schon gestern angedeutet, meine Herren, daß ich 5 . a in ttf hren und ich glaube ie Staatsgeschäfte fortfü 19 Sie ö das . und ihm dabei die Mittel, das zu können, zu verweigern. Ich habe schon gestern gesagt, diese thatsächliche Kritik, die Sie durch 6 der unentbehrlichen Regie⸗ smittel betreiben, sind Sie nur. . 2 bereit sind, meine Stelle einzunehmen und mit den

mit dem eisernen Budget

Mitteln, welche Sie mir gegenüber für ausreichend erklären,

i veite ü D leine Geschäfte weiter zu führen. Dann, n Herren, wenn Sie hier an dieser Stelle stehen „dann will ich den von Ihnen sehen, der den Muth haben wir), die Verantwortlichkeit für die Entwaffnung des Landes in diesem Augenblicke zu übernehmen und das Volk der Bürgschast des Friedens zu berauben, weiche in seiner eigenen Stärke liegt. Eß ist in einem anderen I ö Der Friede Europas beruhe auf dem Degen Frank⸗ reichs. Ich beziehe mich ausdrücklich auf diese Aeußerung, um keine eigene auf einem C

selbst die

ab z dieselbe Aeußerung auf jeden Staat an⸗ . . dem ö . und Unabhängig⸗ j zu nehmen, sobald es abgesehen und unabhängig von einem Tauschgeschäft geschehen konnte, gestern unumwunden aus— gesprochen ie der Degen beschaffen sein muß und wie in diesen Räumen u . ls gegeben habe, niemals die Ueberzeugung, daß ich aufrichtig mit kiesem konstitutionellen System gehen will, verleugnet habe,

wendbar ist, daß jeder Staat, den ie Eh ; .

keit lieb uk / sch bewußt sein muß . daß ö. ö e 6 it auf seinem eigenen Degen beruht, —— e,

, ; Alle einig sein.

meine Herren, darüber werden wir Die Frage, wie viel er kosten darf, die kann ich doch

unmöglich dem eivilisti— schen Elemente allein zur Beantwortung überlassen;

darüber

mögen Sie einer so gewieg ld anerk. der preußischen Militärverwaltung, einer

sparsamen Autorität, doch auch ein gewisses Urtheil beilegen.

sparung im Militär Etat doch nicht als eine solche anzu⸗

Hätte ich den Ver⸗

rage doch wesentlich eine mehr politische als 35 wenn wir ihn bald berufen, vorlegen sollen,

auf das wohlfeile

dem größten Theil der Nord⸗ . er r . werden dieselben Kritiken sich darüber geltend machen. Nun,

Uebung, indem mit den bisherigen Bewilligungen für die Armee meine Herren, — ultra posse nemo obligatur: wir können kein

von Jemandem zu verlangen, er soll Sie muthen

dann zu üben berechtigt, immen, 15 El was ich als unentbehrlich für einen guten Redner hielt, in das

Lande von amtlicher Stelle aus gesagt

zebiete zu thun, auf dem ich sehr un⸗

seasen und anerkannten Autorität, wie so patriotischen und

Ich möchte Sie also, bitten, mir diese Anweisung auf eine Er- verträglich finde.

ich ernsthafter Weise zurückgreifen kann.

meines Erachtens eines von den Auskunfts-

Sache verschleiern, daß man eben sagt: ich

dort sitzen werden, nicht versagen zu wollen. Der

2 Vorredner hat schon angedeutet, daß der preußische Land⸗ ag in als sonst; stark in Versuchung, vorzuschlagen, ihn sofort zu berufen. Es ist eine schwere Verantwortung, wenn wir in dem Zustande, den wir Ihnen nachgewiesen haben, Jahres, Es tag in diesem Jahre nochmals zu berufen. Allen heut nicht vorgréfen, denn die heut vorliegende Wahr—

Jahre ja früher berufen werden könnte ich bin damit sehr einverstanden und ich bin

diesem

die wir übernehmen,

auch nur sechs Monate, „verharren wollten, wird vielleicht

bis zum Ende dieses ohne den Landtag zu rufen. nothwendig werden, auch den Reichs⸗ Ich kann dem scheinlichkeit, auch

daß Sie alle Bewilligungen ablehnen,

jedes mögliche Kompromiß ablehnen, im Prinzip ablehnen, setzt mich in eine so unerwartete und so wenig voraus herechmete Läge, daß ich über die Entschließungen, die in dieser Richtung

von Seiten des Präsidiums werden gefaßt werden, noch nicht unterrichtet bin, und nun einstweilen die Möglichkeiten, inner⸗

halb deren sie gefaßt werden können, anzudeuten vermag, aber

Ihnen keine bestimmte Aeußerung, keine bestimmte Zusage Farüber machen kann. Was wir dem preußischen Landtage, das werden ja sein; uns Es

nur übereilte Vorlagen sagen: warum wird Gearbeitetes vorgelegt?

wieder wieder der Hast

allerdings auch da wird man etwas so in

Geld machen ohne Ihre Hülfe, wir können es verfassungsmäßig nicht machen; wollen Sie dem Lande die Mittel verweigern deren das Volk bedarf, um seine eigenen Geschäfte fortgeführt zu sehen, dann, meine Herren, will ich nicht sagen, Sie schädigen die Verfassung, sondern Sie schädigen das Bolk, welches Sie vertreten, und ob Sie von Jemandem, der sich mit Pflichttreue dem harten Geschäfte hinglebt, welches Sie mir zumuthen, wirklich verlangen können, seine Stellung im preußischen Mini⸗

sterium beizubehalten, das überlasse ich Ihnen Sich selbst zu

beantworten. . — Im weiteren Verlauf der Diskussion erwiderte Graf

von Bismarck dem Abg. Dr. Loewe:

Der Herr Vorredner scheint sich durch das, was ich gestern über die flegreiche Gewalt der Beredsamkeit gesagt habe, vor- zugsweise persönlich getroffen zu fühlen. Er hätte meines Er⸗ achtens in der Thal nicht nöthig gehabt, den ausgezeichneten Gaben, die ihm in dieser Beziehung zu Theil geworden sind, dadurch zu Hülfe zu kommen, daß er zu tief in das Element,

der Dichtung hineingriff; indessen er hat es nicht verschmäht, indem er mir Aeußerungen andichtete, die ich ni in meinem Leben, am allerwenigsten gestern gethan habe. Ich appellire an das ganze Auditorium, ob ich mich in eine Kritik, am aller⸗

wenigsten in eine böswillige feindliche Kritik gegen den Parla⸗ mentarismus eingelassen habe. r den, ich sei auf dieser Seite des Hauses (rechts) in einer solchen

Es ist mir sogar gesagt wor⸗

eglaubt hätte, ich hätte

Weise mißverstanden worden, daß man geglaubt hätte, ᷓ eite (links) hin ausge⸗

mich zu günstig, zu geneigt nach der

sprochen.

Ich darf den Herrn Vorredner doch wohl darauf aufmerk⸗ sam machen, daß ich meine volle Bereitwilligkeit, die Richtig- stellung des parlamentarischen Schwerpunktes in Verhandlung

was ich jemals

hier

und daß ich in allem, kund

habe, und dem Reichstage

und daß ich die Thatsache, daß ich seinen Ausschreitungen — denn als solche sehe ich sie noch heute an — an einem andern Orte fest und dauerbaft entgegen getreten bin, damit vollständig Ich babe, vielleicht vorgreifend, auf die

. Fortfetzung in der Beilage.