1869 / 123 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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aiment Nr 2 unter Versetzung zum Magdeburgischen Drag. Regt. . 6, Dr. r n ln n, vom I. rde · Dragoner · Regt , unter Versetzung zum 3. Rhein. Inf. Regt. Nr. 29, Dr. Poch- hammer, Unterarzt vom 1. Garde- Drag. Regt.) unter Verseßung um Gren. Regt. König Friedrich Wilhelm IV. (J. Pomm) Nr. 23 6 Ja co bi, uͤnterarzi vom J. Garde ⸗Ulgnen Regt, unter Versetzung zum Brandenburg. Feld ˖ Art. Regt. Nr. 3 (General: Feldzeugmeister), Pr. Peipers, Unterarzt vom Garde-Feld⸗Art. Regt., unter Ver setzung zur Marine Dr. Groos, N, vom Garde Feld Art. Regiment, unter Versetzung zum 8. Rheinischen e e, , Rr. 70, Br. Stabbert, Üünterarzt vom Ostpreußischen Ulanen - Regt. Nr. 8, unter Versetzung zum Litth. Drag. Regt. Nr. 1 bn Albrecht von Pr.), Dr. Buchwald, Unterarzt vom 1. Schles. Gren. Regt. Nr. 16, unter Versetzung zum Niederschl. Feld Art. Regt. Nr. 5, Dr. Winchenbach, Unterarzt vom Schles. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 6, unter Versetzung zum Pomm. Feld- Art. Regt. Nr. 2, Dr. Strobel, Unterarzt vom Rhein. Pion. Bat. Nr. 8, unter Versetzung zum 7. Rhein. Inf. egt. Nr. 69, Dr. Brasch, Unterarzt vom 3. Pomm. Inf. Regt. Nr. 14, Dr. Schultze, Unterarzt vom 1L5annov. Brag. Regt. Nr. 9, zu Assistenzärzten befördert. Dr. Krahn, Oberstabs. und Regt. Arzt vom 3. Thur.

nf. Regt. Nr. 71, als General⸗Arzt mit Pens Dr. Hercken rath⸗

berstabs. und Regts. Arzt vom 1. Schles. Drag. Vegt. Nr. 4 als General-Arzt mit Pens. und der Erlaubniß zum Tragen der Unif . Br. Adler, Stabs- und Bats. Arzt vom 3. Pos. Inf. Regt. Nr. 58, als Ober ⸗Stabsarzt mit Pens. und der Erlaubniß zum Tragen der Unif., Dr. Plaß, Stabs- und Bats. Arzt vom 2. Oberschles. Inf. Regt. Nr. 23 mit Pension, Dr. Friedländer, Assistenzarzt vom Schles. Felt. Art Regt. Nr. 6, mit Pens., Kutzn er, Assistenzarzt vom 2. Hannov. Ulanen ⸗Regt. Nr. 14, mit Pens. nebst Aussicht auf An. stellung im Civildienst, Dr. Oeste, Oberstabs und Regts. Arzt vom 3. 3 Inf. Regt. Nr. 8s, mit Pens Dr. Holzapfel Oberstabs- u. Regts. Arzt vom 1. Hess. Hus. Regt. Nr 18, mit Pens. der Abschied bewilligt. Hornburg, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Torgau) 4 Magdeb. Landw. Regts. Nr. 67 und Dr. Schsnfeldt, Assistenzarzt vom 2. Bat. Thorn) 4. Ostpreuß. Landw. Regts. Nr. 5. beim 3. Bat. (Cüstrin) 1. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 8s. Dr. lling, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Borken) 5. Westf. Landi. Negts. Nr. 53, beim 2. Bat. (Düsseldorf) 4. Westf. Ldw. ,. Nr. 17, einrangirt. Dr. Bötticher, Stabsarzt vom Res. Ldw. Bat. Berlin Nr. 35, Dr. Klaproth, Assistenz arzt v. dems. Bat. Dr. Schneider, Assistenzarzt vom 1. Bat. (Potsdam) . ,, Landwehr⸗Regts. Nr. 20, Br. Lindner, Alssistenz arzt vom 2. Bat. (Prenzlau) 8. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 64, Dr. Weinreich, Stabsarzt vom 2. Bat. (Mühlhausen) 1. Thür. Landw. Regts. Nr. 31, Dr. Kurtz, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Düssel⸗ dorf) 4. Westf. Landw. Regts. Nr. 17, Dr. Metz, ** vom Res. Landw. Bat. Cöln Nr. 40, der Abschied hewilligt. Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegs Ministeriumß. Den 28. April. v., Kleist, Pr. Lt. a. D. Kasernen⸗Inspektor in Northeim, nach Göttingen. Koennecke, Kasernen - Insp. in Hannover, nach Northeim versetzt. Den 1. Mai. Koenig, interim. , . in Münster, zum Kasernen ⸗Insp. ernannt. Den 12. Mai. rinkmann, interim. Kasernen -Insp. in Magdeburg, zum Kasernen ⸗Insp. ernannt. Den 14. Mai. Gebauer, invalider Feldw. vom Magdeb. Jäger Bat. Nr. 4 und Anwärter beim Haupt⸗Montirungsdepot, zum Montirungs⸗ depot · Assistenten ernannt.

Nachstehende Allerhöchsten Orts genehmigte Zeiteintheilung für die diesjährigen Herbstübungen des Garde Corps wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 26. Mai 1869. , . ?

Prinz von Württemberg.

Zeiteintheilung für die Herbstübungen des Garde⸗Corps pro 1869.

7T August: Zusammenziehung des Regiments der Gardes du Corps

bei Berlin und des 3. Garde- Ulanen⸗ Regiments bei Potsdam. 9. August: Marsch des 4. Garde Regiments z. FJ. nach Berlin und eines Wachkommandos nach Spandau. 9. bis 17. August: Regiments⸗ , der Infanterie und Kavallerie. 18 bis 25. August: Bri⸗ ga n der Infanterie und Kavallerie; an den letzten Tagen unter Theilnahme von Artillerie wozu am 19. August zwei Fuß⸗ und eine reitende Batterie nach Potsdam rücken. Am 24. August mit der reitenden

8 die Truppen in Quartiere, aus denen am 12. der Rückmarsch in die Garnisonen angetreten wird.

für Zoll und Steuerwe

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 29. Mai. Die vereinigten Aus.

schüsse des K des Deutschen Zollvereins

en, sowie für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen.

. Der Ausschuß des Bundesrathes des Nord—⸗ deutschen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab.

Nachdem in der gestrigen Sitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes noch der Abg. Wagener (Neu— stettin) gesprochen hatte, wurden in namentlicher Abstimmung die folgenden Anträge abgelehnt: 1) Mit 125 gegen 88 Stim

men der Antrag der Abg. Graf Schulenburg ⸗Beetzendorf und

Genossen: Der Reichstag wolle beschließen: in Erwägung, daß a) die Ver—

ordnung vom 22. Dezember 1868 in ihrer Fassung durch die Bezug

nahme auf die Verordnung vom 23. September 1867 zu formalen Bedenken ere en n geben kann, in fernerer Erwägung, daß b) nach der ausdrücklichen Erklärung des Bundeskanzler ⸗Amtes bei Erlaß der Verordnung nur die Absicht obgewaltet hat, die älteren preußischen etlichen e, m, en über kommunale Be⸗

euerung der Militärpersonen, nach e. des Artikels 61 der

erfassung, in dem gesammten Gebiete des Norddeutschen Bundes einzuführen, in , n, endlich, daß e) die angezogene Verordnung vom 23. September I867 in der That materiell wesentliche Aende⸗ rungen und insbesondere Erschwerungen dieser älteren preußischen ge setzlichen Bestimmungen gegenüber den Kommunen nicht enthält; J. über den Antrag der Abgeordneten Hagen und Genossen zur Tagesordnung überzugehen; II. den . Bundeskanzler aufzufordern, zur Beseitigung aller Bedenken die in Preußen am 1. Juli 1867 gültigen Gesetze und Be⸗ stimmungen über Heranziehung der aktiven und nicht aktiven Mili—⸗ tärpersonen zu Kommunallasten, nach Maßgabe des Art. 61 der Ver— fassung des Norddeutschen Bundes, Seitens des Bundes Präsidiums im Wortlaut ohne Bezugnahme auf die Verordnung vom 25. Septem⸗ ber 1867 anderweit für das gesammte Gebiet des Norddeutschen Bun des zu publiziren und resp. in demselben einzuführen.

2) Der Antrag des Abg. Hagen mit 137 gegen 73 Stimmen:

Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären: 9 die Verordnung des Bundes⸗Präsidiums vom 22. Dezember 1868, betreffend die Einführung der in Preußen geltenden Vorschriften über die Heranziehung der Militär- personen zu Kommunalauflagen im ganzen Bundesgebiet (Bundes⸗ Gesetzblatt de 1868 Nr. 35) ist durch den Artikel 61 der Bundesver- fassung nicht gerechtfertigt; 2) die gedachte Verordnung ist daher, in⸗ . sie der verfassungsmäßigen Zustimmung des Bundesraths und

es Reichstags entbehrt, als eine rechtsverbindliche Norm für die ein—⸗ ö Bundesstaaten nicht zu erachten; 3) den Bundeskanzler aufzu= . fu Zurückziehung der Verordnung vom 22. Dezember 18668 erbeizuführen.

3) Der Antrag der Abgg. v. Forckenbeck und Gen. mit 126 gegen 82 Stimmen:

Der Reichstag wolle statt Nr. 3 des Kommissionsantrages Folgendes beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, zur ander weiten Regelung der kommunalen Besteuerung der Militärpersonen einen Geseßentwurf vorzulegen, durch welchen das militärische Dienst⸗ einkommen der aktiven Militärpersonen des Norddeutschen Bundes von der Beitragspflicht zu den direkten Kommunalsteuern befreit werde, alle anderen Befreiungen der Militärpersonen von der Beitragspflicht zu den kommunalen Steuern aber aufgehoben werden.

Das Haus trat darauf mit großer Majorität den Num⸗ mern 1 und 2 des Kommissionsantrages bei. Schluß der Sitzung 4 Uhr.

Die heutige 48.) Plenarsitzung des Reichstages des, Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sitzung bei: Der Präsident des K Amtes, Wirkl Geheime Rath Delbrück, der Königlich sächsische Ministerial⸗Direktor Weinlig, sowie die Bundes⸗Kommissarien Geh. Ober -Finanz⸗Rath Scheele, Geh. . Dr. Michaelis, Geheime Regierungs⸗Rath v. Puttkamer.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schluß abstimmung über den Entwurf einer Gewerbe⸗Ordnung für den Norddeutschen Bund nach den Beschlüssen des Reichstags in der dritten Berathung. Nach einer Bemerkung des Prä— sidenten des Bundeskanzler⸗Amts, Delbrück, nahm das Haus den Gesetzentwurf mit einer großen Majorität an.

Der zweite Gegenstand betraf die Petitionen zu dem Ent— wurfe der Gewerbe Ordnung. Der Abg. Hirsch befürwortete den folgenden von ihm gestellten Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, derselbe möge bis zur nächsten Sitzung des Reichstages eine amtliche Untersuchung über den Einfluß der Zuchthausarbeit auf die Lage der freien Arbeiter im Norddeutschen Bunde anordnen.

Es sprachen hierzu noch die Abgg. Braun (Wiesbaden), Fritzsche, Graf Schwerin, v. Blanckenburg, v. Forckenbeck, worauf das Haus dem Antrage des Abg. Hirsch beitrat. .

Es folgte in der Tagesordnung: Dritte Berathung über die Uebereinkunft zwischen dem Norddeutschen Bunde und der

wurde, und inspizirte dieselbe.

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Schweiz wegen gegensetigen Schutzes der Rechte an literarischen Erzeugniffen . Kunst auf Grund der in zweiter Berathung unverandert angenommenen Vorlage. Ohne Bebatte ee, e das Haus auch in dritter Berathung die Ueber- einkunft.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Zweite Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Besteüerung des Branntweins.

Der Abg. von Hennig referirte über die zu dem Gesetz entwurf eingegangenen Petitionen. An der Debatte betheilig⸗ ten sich noch der Kommissarius des Bundesrathes, ö Ober⸗ Finanz Rath Scheele, und der Abg. von Arnim -Heinrichsdorf, worauf das Haus die Beschlußfassung über die Petitionen bis um Schluß der Debatte über den Gesetzentwurf aussetzte. Zu

1 des Gesetzentwurfes sprachen die Abgg. Sombart, Graf Itzenplitz von Sänger, von Hennig, so wie der Kommissarius des Bundesrathes, Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Scheele.

(Schluß des Blattes.)

Stralsund, 27. Mai. (St. 3.) Se. Königliche Hoheit der Kronprinz r gestern Abend gegen 7 Uhr von Greifs⸗ wald mit Extrazug Behufs Inspizirung der Truppen unserer Garnison hier ein. Höchstderselbe fuhr vom Bahnhofe durch die Stadt direkt nach dem Frankenthore und nahm daselbst die Compagnien des 5. Pommerschen Infanterie Regiments Nr. 42 im Turnen in Augenschein. Von hier begab fich Se. König liche Hoheit nach dem Hotel de Brandebourg, woselbst Höchst⸗ derselbe Quartier genommen. Abends fand in Volksgarten ein Souper statt, an dem das Offizier⸗ corps der Garnison, so wie die Offiziere des Pommerschen Jäger⸗Bataillens Nr. 2, die in Begleitung des Kronprinzen mit herübergekommen waren, Theil nahmen und wo Se. König⸗ liche Hoheit bis 11 Uhr verweilte. Heute Vormittag gegen 9 Uhr fuhr Se. Königl. Hoheit nach dem großen Exerzirplatze vor dem Knieperthore, stieg daselbst zu Pferde und inspizirte die Truppen der Garnison. Zu 1 Uhr war von Sr. Königl. Hoheit im Hotel de Brandebburg ein Deéjeuner von 20 Ge— decken befohlen, zu dem die Spitzen der Civil und Militär⸗ Behörden zugezogen waren, worauf Höchstderselbe um 3 Uhr mit Extrapost die Reise nach Demmin fortsetzte.

Kiel, 28. Mai. (K. E) Se. Königliche Hoheit der Prin Adalbert traf heute früh hier ein und stieg im Bahnhof 6 ab. Nach kurzem Aufenthalt begab sich Höchstderselbe nebst Gefolge nach dem Hafen, hestieg ein daselbst bereit liegendes Boot und fuhr über zu Sr. Majestät Fregatte ⸗»Nioben (Uebungs—⸗ schiff für Kadetten und einjährige Freiwillige); die Fregatte „Gefion« gab beim Passiren des Bbotes den üblichen Salut ab. Um 11 Uhr bestieg der Prinz die »Niobe«, auf welcher der Wimpel fiel und die Admiralsflagge am Großtopp aufgehißt Während dieser Zeit wurde das Kanonenboot J. Klasse »Cyclopa, welches bereits unter Dampf lag, signalisirt und legte sich zur Seite der ⸗Niobe«. Nach halbstündiger Besichtigung des inneren Schiffes wurde der Anker gelichtet und die kr tt durch das Kanonenboot in See bugsirt. Der Prinz prüfte daselbst die Kadetten und ein⸗ jährig Freiwilligen in der Ausbildung der Exerzitien und Ma⸗ növer; nach Beendigung dieser Inspizirung kehrte die »Niobe« nach dem hiesigen Hafen zurück.

S. M. Fregatte »Niober, die Briggs »Rover« und »Mosguito« gehen in nächster Zeit zur Reparatur von hier nach Danzig; die »Niobes erhält daselbst drei neue Decks und Masten; die beiden letzteren Schiffe werden in dem Klawitter⸗ schen Dock reparirt werden.

Hessen. Darmstadt, 28. Mai. (D. Z.) Gegenüber der Rekommunikation der 1. Kammer, betreffend die definitive Rechenschaftsablage der Militärverwaltung in der Finanzperiode von 1863 bis 18665, beschloß die 2. Kammer gegen 5 Stimmen auf ihrem früheren Beschlusse zu beharren und hinsichtlich des Titels Commandement der , die Ausgabe von 19,389 Fl. für gerechtfertigt, die weitere Ausgabe von 589 Fl. für nicht gerechtfertigt zu erklären.

DOesterreich⸗ Ungarn. Wien, 28. Mai. Der Kaiser und die Kgiserin betheiligten sich gestern an der Frahm ichn am dhrgze ffn, auch sämmtliche in Wien anwesenden rzherzoge und deren Gemahlinnen erschienen im Zuge, in dem sich auch sämmtliche Reichswürdenträger, Minister ü. s. f. be— fanden. Die ungarische Leibgarde erschien heute zum ersten— male öffentlich in Wien. . Wie die »Presses erfährt, ist nunmehr festgestellt, daß die Delegationen auf den 4. Juli nach Wien einberufen werden. , 28. Mai. Der Vize⸗König von Aegypten ist heute Mittag hier eingetroffen. Die Kanonen des Kastells und der Kriegsschiffe gaben den üblichen Salut; die Civil⸗ und Militärbehörden waren zum Empfang anwesend.

Die am 26. hier eingelaufen rufsische Korvette ist der As kold. .

Belgien. Brüssel, 28. Mai. Der König kam am Mittwoch von Schloß Laeken zur Stadt, empfing den Minister r n und erwiederte dann den Besuch, welchen die Fürstin von er hlirn vorher in Laeken abgestattet hatte.

Die Repräsentanten kammer diskutirte gestern den Art. 23 des Milizgesetzes, die er ctstelln en vom Militär- dienst betreffend. Ueber einen Antrag von Kervyn, diejenigen auf ein Jahr zurückzustellen, welche noch nicht das Maß von 1 Meter 50 Centim. (statt 1 Meter 559 Millim. nach der e⸗ gierungsvorlage) erreicht haben, wurde die Beschlußfassung aus- Cern da der Kriegs. Minister der Sitzung nicht beiwohnte.

ie Bestimmung, nach welcher auch der einzige Enkel einer noch lebenden 2 zurückgestellt werden soll, wurde gestrichen.

um Schluß ann die Debatte über die Dispensation von eistlichen. Nach der Vorlage sollen die Geistlichen definitiv, diejenigen, welche fi zum geistlichen Dienst vorbereiten, nur provisorisch von der Einstellung in die Armee befreit sein. Ein Amendement von De Frs beantragt, die Begünstigung derjeni⸗ gen, welche sich zum ö, . Amt vorbereiten, aus dem Gesetz zu i m, Die Debatte wurde bis zur nächsten Sitzung vertagt.

Großbritannien und Irland. London, 27. Mai. Ihre Majestät die Königin beging ihren fünfzigsten Geburts— tag mit den Mitgliedern der Königl. Familie in aller Stille auf Schloß Balmoral. Am Morgen belehnte sie den Prinzen Arthur mit dem Distelorden und den Prinzen Leopold mit dem Hosenbandorden.

Heute Abend tritt das Unterhaus nach den Pfingst— ferien wieder zusammen. Die meisten Minister und Parlaments. mitglieder sind bereits in der Stadt.

Frankreich. Paris, 28. Mai. (W. T. B. Die Nach= richten aus den Provinzen lauten befriedigend: die durch die Wahlen veranlaßten Ruhestörungen haben sich seit gestern nirgends wiederholt. Der Ministerrath hielt heute eine Sitzung und wird morgen wiederum zusammentreten.

29. Mai. Das » Journal officiel erklärt die Nachricht des »Moniteur«, es sei zwischen Frankreich und Italien eine Vereinbarung in Betreff der Räumung des päpstlichen Gebietes erfolgt, für durchaus falsch.

Italien. Florenz, 28. Mai. Der König empfing gestern den neuen preußischen Gesandten, Graf rn fler de St. Simon, in Antrittsaudienz.

Graf Crenneville ist von Livorno nach Venedig abgereist.

Spanien. Madrid, 28. Mai. In Sevilla und Malaga sollen . Demonstrationen gegen die provisorische Regierung stattgefunden haben. 3

Türkei. Konstantinopel, 28. Mai. Die »Levant Times« veröffentlicht ein Rundschreiben der Regierung an die Gouverneure der Provinzen, in welchem auf gewisse Miß⸗ bräuche hingewiesen und die Grenze für die Machtbefugniß der Gouverneure festgestellt wird.

RNumänien. Bukarest, 28. Mai. Die von der Kam⸗ mer an den Fürsten gerichtete Adresse versichert demselben die Ergebenheit des Landes und verspricht kräftige Unterstützung der gegenwärtigen Regierung, welche die Bahn des wahren Fortschritts, der Legalität und Ordnung betreten habe.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 27. Mai. Großfürst Rikolai Rikolajewitsch ist am 11. Mai in Nowo⸗Tscherkassk eingetroffen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 26. Mai. (H. N.) Der a reist heute nach Bockaskog ab.

Am 20. d. M. sind von der Gewehrfabrik bei Eskils. tung 8009 Ramingtongewehre mit dem Dampfschiffe ⸗Sten Sture nach der Festung Carlsborg geführt worden.

Asien. Bombay, 8. Mai. (Ueberlandpost) Der ehe—⸗ 6 Emir von Kabul, Azim Khan, bedroht angeblich mit 40009 Mann Herat.

Aus Hongkong vom 20. April wird berichtet, daß mehrere der einflußreichsten Daimios auf ihre Truppenmacht 8 Territorium verzichtet haben, um die Centralgewalt zu stärken.

Die Nr. 22 des »Preuß. 8 Arch.« enthält unter Gesetz⸗

al ng: Norddeutscher Bund: Hamburg: Bekanntmachung, betref- end die Herabsetzung der Kontrolgebühr für das in den hamburgi—

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