2266 Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Vom 1. Juni er. ab wird eine der Greiffenberg ⸗Friedeb 2267 ᷣ J ( Dem Amtshauptmann, Geheimen Regierungs ⸗ Rath Personenpeosten bis Flin ber Bad ausgedehnt und mie n ef Pr. Harnier, Endemann, Lasker betheili e mann, ä Ha enisch zu Greifswald, dem ö 1 mann ö , , , , . ln n g, Bad um 8 zo Horn, ed von den Abgg. b. Luck in nnn gn , hen e r Sachlage wie sie vorliegt, 4. en. Es würde das zu Wesel und dem Ober -Stabs⸗Apotheker a. D. Kleist, bisher Das , . bang d e gr yr nnen. en ß 1 108 Abds. mendements unverändert angenommen. Die §S§. 3 und 24 standes 2 ,, sein, weil eine erung des Gegen- an Neisegchäck werden nden! ohne Debatte unvetändert, der s. 5 welcher fattfizens tonng, glich saͤchstschen Regierung bis jezt noch nicht hat

1 r . z 9 1 ) ) . 1 der Mllitär-⸗Medizinal-Abtheilung im Kriegs. Ministerium, z' tend frei befördert Beschaisen werden nir in Sigiffenberg gr. ann , ch ö bestimmt, zum Erlasse eines gemeinsamen traf eseß⸗ Es folgt die dritte Berathung über die 1leberein kunft mit

bei den Rothen Adler ⸗-Orden dritter Klasse mit der Schleife, dem ; 6. siell. Von demfelben Termine ab iwird bei den Pest trans porten buches die Auslieferung nicht stattfinden darf, wenn M) die talien wegen gegenseitigen Schutzes der Recht ⸗ ; es der Rechte an literari rzeugnissen und Werken der Kunst. Die —

Bürgermeister Kühnast zu Guben und dem Stationé⸗Vorsteher zwischen Greiffenberß Stadt und Bahnho in J. Klasse bei der hannoverschen Eisenbahn, Lorenz zu Nord— ö Personenzug von Kohlfurt resp. . 365 an r e 6 3. a nnr! h . n r, e. oder mittelst der Presse h verü „ober 2) sie nicht mit Strafe bedroht oder ohne Debatte en g n tg

ö. 36 7 6 , * Ge⸗ * Her en ven , nach Kohlfurt resp. Görlitz eimen inanz⸗Direktor von Seebaga zu Hannover R ohl nach, als von dem Bahnhofe, Personenbeförderung stattfind — die Strafvollstreckung durch Verjä ͤ D ̃ . Das Perfonengeld beträgt pr l den, r jährung ausgeschlossen ist, oder er nächste Gegenstand betraf d ̃ 2 geld beträgt pro ern, und Fahrt 2 Sgr. Etwaiges 3) die Handlung nach den Gesetzen des Staates mit Tode dstrafe rathung über folgenden Antrag n 4 e eg, rn. 2

. * 3 w n Kronen⸗Orden zweiter Klasse; Ri cleg är nr nr ele done ut d . em Baurath a. D. ü Schneidemi , m r, me,, ; ie Mi brperlicher Züchti ist, wä Ih niglizen ; ronen⸗ 9 ent zug ö, K 2 nahme desselben gestattet — ohne . r , . . w ) r er Klasse; dem Kauf. Zmischen Rieibnißz und War — efördert. dieser Strafen nach den Gesetzen des Staates Der Reichstag lle beschließen; 3 mann und Rittergutsbesitz Wigg ert zu Greiffenb und Warm brunn resp. Schreiberhau und Neu. ̃ ö , mn, , ,,, im Kreise Löwenberg, dem Kaufmann . Zabllian f 3 J f a , 6 und ö der Dauer der Badesaison r e f 4. rh. ü zuläässig ist, mit nachstehendem * . gon r n mn a rr, ed. nne wn bin hoiß zu Goslar und. dem Randatar Biedermann zu eh' tachm bene, Tf , e aus Reibnitz um Gus früh, Rr. Z hi , , r . len dn Wellheim den n r n, ,,,, . . n än Warmbrun h. In Nr. 2 hinter den Worten 'nicht mit eilen. Wir Wilhelm ꝛ9 verordnen dagen um eh. eee when e wichen dern med, Fehn und * . 3 ö . 2 ö Worl!! *. f, falls sie von . 6 1; en, — * — Bundes, nach erfolgter Zustimmung . Hierter Klasse, sowie den Unterförstern 4. D. Em m ell zu Schreiberhau um 1633 Vormittags, aus Schreihzr ĩ das erfuchte Gericht angehört, begangen wäre, —« ̃ age fas folgt. g., Tae gn, e, erung ee, . ; g reiberhau ! um ] / h d g des Braumalzes in Fran enhain im Kreise Eschwege, Kranz zu Arnsbach zo Vormittags, in Neuwelt um 11 Nachmittags 5 S. 27 welcher lautet; erschiedenen, zum norddeutschen Bund gehörigen Stagten und Gebiets 3 reha gonnberg und Winter zu LAlendcrf inn! Kreise aus Nemvcit um z Nachm., in Schreiberhau um 5 Rachm., . . Wenn in Gemäßheit der Bestimmungen in §. 25 Nr. 1 und 3 ef, i 4. Juli 1868 (Seite 75 des Bundes - Gesetzblattes des Ziegenhain, ferner dem pensionirten Polizei Sergeanten damn Schrciberhau um. 6 lbdö, in Wgrmbrunn um 7g Albds. ans tine Jluslieferung nicht statt findet, s ist ge g n mne, nn,, , ,, zu . dem Aufseher Hoffmann bei der Landarmen ⸗Anstalt , 9gizo orm] jc Nachm. und s Abds, in Reib. Sigate, in dessen Göbict er sich befindet und war, falls nach den der gn ide ab or ger e, , ,, , . e fen nde ln denn Wlnnmnerhäuer Ber ah ran ber, n. . me m n git . an gen ch Abs Sas ,, ij. 56 , d,. nicht begründet ist, derlichen ,,. ö. 2 55 Gesetzes erfor⸗ Cen n ? 1 h ; ?. ; ; e ü . ; kohlengrube »Combinirte Gottes- Segen« bei Reudorf im Kreise guf der Tour zipischen Reibnitz, W run * D . gegn Handlung , . Dun far ez tte hierüb , uthellung erfolgt nach den Slrafgefeßen des Bundesstaates, in d n Debatte hierüber betheiligten si der Antrggfteller h staates, in dessen Abg. Graf Solms-Laubach, Bundes Kommissarius .

Beuthen das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen hau 6 ̃ : . Sgr., zwischen Schreiberhau und Neumelt da 4 6 Person 1 ai TVerchaisen werden in Reibntt . n Gebiet die That verübt worden oder nach den Strafgesetzen des Bun— P M Beich n R lich hefsischer Geh. Legations-Rath Hofmann, Abg. Frhr. zur

m Warmbrunn fo weit als thunlich gestellt. Seitens desstaates, welchem das Unter Sgeri ̃ Berlin, 3. Juni. Fun fn i ,, . Bee, r el 3 de, lle . die lebteren J ie nachdem Räbenau und der Präsident des Bundeskanzler⸗Amts Delbrück d n ,, ; frankfurt a. O. / Guben Sorau und Haasdorf beim Cou— digen Behörde des Staates in deffe burg. B ; , em, ne, ,. ulen⸗ Jann geln zlib d bin? f Fd il r rsenrn hg; zan Bafin ahr n, . . in dessen Gebiete die Handlung urg-Beetzendörf und Genossen: Der Reichstag wolle beschlie ßen: en regler, Ir nn Bresigu, Ei ᷣ 6 en, Un den Absatz 2 folgendermaßen zu fassen: den Herrn Bundeskanzler aufzufordern, dafür Sor Rorddeutscher Bund. , en cn en ff , in a 6 der Untersuchung und der Aburtheilung ist die Handlung wollen, daß der Reichstag 1870 . am . * Dem Emil Hoechster it R , , . Joh red ein ber a fen waer, ö Bundes das r,, . . ö e ne. Norddeutschen beim J. Personenzuge von Kohlfurt resp, Görlitz i n ,, eg rn e Gericht angehört, verübt worden. Sollte jedoch die Auf Antrag des Abg Graf v. Schwerin wurde über d Hon men mn zonsul der Vereinigten Staaten Lokal-Personenzuge von Kohlfurt resp. Görlitz nach Hirsch ber „an 1 ung in den Geseßen des Staates in dessen Gebiete sie verübt vorstehenden Antrag nach einigen n k ure e e,, a in Barmen ertheilt worden. Fel, f, Persongnzuge von . best n np n g / un worden, mit einer geringeren Strafe bedroht seln, so sind bei der Ab. Schwerin di8G gen Bemerkungen der Abgg. Graf nnd; Atsenfeh u eni, del, ,, onenzuge von Gör⸗ in z ng g ire . ö 2 . ung nee nn. Tages nm. i , , . Beetzendorf zur einfachen ; . Post · Di ; 2 e nach einer Erklärung d ; . ⸗ ; Justiz⸗Ministerium. Per Ober Rest Riretigr n n. ö ohe angenommen. Die 8 6 . . a 863 . 9 , . Der frühere Polizei Kemmissär Dr. jur. Maercker in . ; ne Debatte, 8. Z nach dem Antrage des Abg. Dr. Meyer rtrag zwischen dem, Norndeutschen Bunde ranffurt 4. M. sst zum Ädvotdten im Vent bed den 1 Nicht amtliches. . ö. i . Faffung genehmigt. 6 . 1 , . dom Mai d. J., betref⸗ Appell ationsgerichts , mit Anweisung seines Wohnsitzes daselbst, Preußen. Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der r,. . in hes rar, , . nebst dazu gehörigem ae ot . Finanz ⸗Ministerium. s Hen rg, aid *ià f f fen 365 er g , Te fr gz . se findet gegen diese Person in einem andern ,,,, 1 , Der Kataster · Sekreta Eivil⸗Kabinets, sowie die Meld ne, , ,,. falt, softrfr die Berp sichtang der el e fffung durch die Bestim. : , nn er n misst ggegtere beantragte über die Inspektor ekretär Bayer zu Aachen ist zum Kataster⸗ Kriegsschule in Cassel e ung des zum Direktor der mungen der §§. 24 — 29 nicht ausgeschlossen ist. Bericht der Petitions ton mn sion. Let gte i in , , und, demselben die Kataster⸗Inspektorstelle rnannten Majors Streccius entgegen. Die folgenden Paragraphen wurden ohne Debatte an—⸗ Petition der Städte Golßen und Großenhain, das Kanalpro⸗ er Königlichen Regierung in Aachen verliehen worden. — In der gestrigen (4) Sitzung d . genommen, mit Außnghime des 8. , welcher von der Ver. ekt des Kaufmanns, Große, in Betreff einer näheren Berbin. n n , . rn der rn , n i. Bundesraths des pflichtung handelt, auf Anordnung des Gerichts als Zeuge vor dung zwischen Berlin und Dresden zu befürworten und zu Wirkliche Geheime Rath Delbrü es Bundeskanzler Amts, Gericht zu erscheinen, und zu welchem der Abg. Lasker bean- unterstützen, zur Tagesordnung überzugehen. ö elbrück, auf Grund einer Sub— tragte, folgende Sätze einzuschalten: Rach einer längeren Debatte, an welcher sich die Äbgg. Pflicht zu genügen sich wei⸗ Dr. Müller (Görlitz als Referent, Günther (Sachsen), Becker

Preustische Bank ; stitution des Bundeskanzlers Sie Ror Wochen⸗ Zundeskanzlers den Vorsitz. Die Vorlagen d * enjeni welcher dieser t 2 ch Uebersicht . betreffend a) die Tarifirung von gefärbten . gertz * ** a rn seh, ö. bis zur Höhe von 200 Tha. (Dortmund) v. Hennig Graf Schwerin Putzar betheiligten der Schwere des Falles, wangshaft bis zu wurde der Antrag der Kommission angenommen. , nnaben or-

der Preußischen Bank r , ßisch . . . 31. Mai 1869. , . gi 24 b), die anderweite Tarifirung von Spange. lern oder auch, je nach de es Zwangs ha . 8 Gel und Bahren Thlr. 89, 909,000 onbons, q) Ik , gde nh Ine n , gn, fir 6. ? . ö erg c 3 33 re rn r n nee,, der Sitzung 12 Uhr. — Rächste Sitzung: So * ; 7 A' ll ver n r Fa . nd in der Entscheidung den Vene h r; k ; un e, , ,. oe e ,, i , . . verweigert , erheblich und nner lviesen erklärt, mittag 10 Uhr dots u. s. w. fuͤr däs Nebenzollamt in Hen n gb 0 n g n e hg fge r re ft. che . Eörlin, 1. Juni. (ESt. 3) Heute Mittag an 12 ihr fängniß oder Geldbuße bis zu Thale schließlich auf An- traf Se. Königl. Hoheit der Kr onprinz mittelst Extra—⸗

und Darlehnskassenscheine 3) Wechselbestände . ... ...... , , d Rebenzollam, ire n,, ;. Höh den betreffenden Autsschüsen überwiesen. Es folgte eine Mit- Dieser Antrag wurde angenommen und 2 . 163 ; zuges, von Belgard kommend, hier ein. . 1. zen Exerzier

4 Lom hardbestände 4 theil ö — 5) Staatspapiere, verschiede ö sähen Höher enn chad und gon Wh, / .

und Attiva r ,,,, betreffend I) den trag r e , , . eien , enen Schritte Auf der Strecke nach Eolberg neben dem großen

U — a en dn rf ber bis B. ertrag mit der Schweiz, 2 den Gesetz . ur Herbeiführung des Abschlusses von Jurisdiktionsberträgen mil den an und Se. Königl. Hoheit nebst Gefolge bestieg die dort

6) Banknoten im Umlauf .. .... ...... Thlr. 141 Vertrag mit Ja stener ung des Zuckers, 3 den Handels. ꝛc. ird f heh Staaten zu thun.“ bereitstehenden Pferde, besichtigte die hier garnisonirende

3 Vr fer ra aiich 3 x. ; 9l3, 000 FB i ü hrs . ) den Zollanschluß der hamhurgischen Schluß der Sitzung Zn, Uhr. Schwadron des pommerschen Bragoner⸗Regiments Nr. 1IL und s) Guthaben der Staatskassen, Institute OMS 000 gersbnals bei a er u. s. w, s) die Verstärkung des Beamten 52 ichstages des fuhr am ] alhermt em fir r rem de t gn

; en vereinsländischen Hauptämtern zu Lübeck e chem t gn e Uhr durch den annever, 2. Juni, Ci, Sam in, , n n

⸗ Norddeutschen Bun oheit der Prinz August von Württemberg, General

und Privatpersonen mit Einschluß d Bre . Giroderkehr . uß des 1 men und Hamburg 0, ferner über 6) das V ichti Hoh 1716000 eberweisung von Begleitscheingütern d erfahren be Präsidenten Dr, Simson eröffnet. r llmächtigten ; deur bes Sarde⸗ Corps, reiste gestern . ⸗ urg , nia gm zum Bundesrathe waren anwesend: f. e ar lr e e , mee, * . ; 36 Plandent der Rheinprovinz,

Berlin, den 31. Mai 1869 an ei Königlich Preußisches Haupt. 4 it anderes Erledigungsamt, 7) die Anwendung de wa ö ,, , J ,,, e ; n 6 r es Pr = ᷓ 2 v. Pommer; e, hat sich gestern ne ; Herrmann. treffend die Zollereditfrist, 9) die weitere be n, fe. hn, aun led el neh gegordnun betraf die Be⸗ Hessen. Gießen, 31. iat. G. M) Heute Vormittag II Uhr Der erste Gegenstand ne J terpellation der traf Seine Königliche . der Großherzog, welcher seit mehreren Tagen in Friedberg verweilt, in Begleitung des Groß⸗

Statiftik des Dolly . l welche unter A n n a g fi fe ung, i Gütern, antwortung der (gestern bereits mitgetheilten) In auf Eisenhahnen Abgg. Schulze u. Genossen. erzoglichen Gber⸗Slallmeisters Freiherrn don der Capellen und

Abger eist: Se. Excell irkli

und Praͤsident des n, , . . Wirkliche Geheime Rath transitiren, I) die E

na er Kirchen ⸗Raths Dr, n b ie Erhöhung der Pferde⸗Unter — r ü i

iach Bad Ems. hs Dr. Mathis für die Ober -Zollinspektoren ü. s. w. Mehrere 1 r. Nachdem der Abgʒ g e gie engster erklärte der 3 Großherzoglichen Flügel Adiutqunten Major von Küchler, in Präsident des Bünde an let en r-Amt hat bisher keinen An⸗ hiesiger Stadt in Allerhöchstderselbe verfügte sich sofort nach

Der General ⸗ Maj rath geri geh . Major und Commandeur des Kadetten Tin r n ble Eingaben wurden den betreffenden Außschüssen Meine Herren! Das Bundeskanzle kann bie lg Brend, auf welchem die hiesige Garn fon aufmarschirt i wickelte Frage um 1 I ; zs Jehab die Tn gen nsr nn r,, D 5 ie⸗ war, inspiziete hlerauf die Truppen und die Kaserne und kehrte

Corps von Wartenber g nach Eulm. Srwä rörttrung zu machen. ie vorlie⸗ r Gegen and der Erw ähnng un og f ß versteht — dern dann ohne weiteren Aufenthalt mittelst Extrazugs um halb 1 Uhr

; — Im Verlaufe der ᷣ — Berlin, uni. Se. Nai tages des NR gęstrigen Sitzung des Reichs- ᷣ . Maj je ]. orddeutsche *. de Interpellation wird — = sestät der König haben äber Abschnitt 1 und i r n e et nf die Verathung i denn rr g Hera nl sssung wäsunt zun Ct. wieder nach Fried bers zurück,. 6 urfs, betreffend die Frterung und zunächst zu einer. 6 neinschaftlich Baden, Karlsruhe, 2. 6 T. *. e n zufolge hat der Froßherzog beschlossen, r

3 Allergnädigst geruht: dem aan, 2 , dr,. von Ratibor die Er⸗ Rechtshü t von Seiner Heili echtshülfe, fortgesetzt. Die . . ihm verliehenen Insignien des G eiligleit dem Papste ange 3 Die §§. 20 — 22 wurden unverände ᷣ Jniglich fa R eben. ro nommen. S. 2 . wurden unverändert mit der Königlich sächsischen egierung g ruher Zeitung« ertheilen skreuzes des Pius Ordens zu kin sich der nr e nn rf nf, geg Debatte i, örterung eine Ausgleichung der 6 e n rr e en ieren . eb Kltramontanen arteiꝰ geftellten Bitte um Geh. , , sich ergeben Kir, Cin Auflöͤsung der Ständeversammlung und Einberufung eines

B Landtages keine Folge zu geben.

Dr. Pape und die Abgg! ath gehobenen Inkongruenzen . ꝛ le Abgge Bloem ; in icht eine chltäle' Auf das Einzelne der Sache und ; 9 er, v. Luck, Graf vornherein nicht einen Augenblick u rn ddl nen eau en, muß außerordentlichen

ewitz, h auf die Rechtsausführungen des Her 2834 *

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