1869 / 139 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

& n n .

b —⸗ czahl⸗ jedoch bei den letzteren nur die ad b. erwähnten Coupons.

zahl und den Werth dersel izufi des Präsentanten r r. n d fen welcher mit der Unterschrift

(2136

,,, , ö

Prioritäts ⸗Obligatio . Emisston können . 3 s. Rhein Nahe · Eisenbahn I. und II.

mittags in den Geschäftsstunden: m n, , ,,, n, ,,.

2460

8

ei der in Gemäßheit des Allerhöchsten Privilegii

1866 bewirkten zweiten Ausloosung 12 26 e n

obligationen sind folgende Nummern gezogen: 4 Littr. G. Nr. J7. 21. 31. 63 266 73 über je 100 Thlr Hirt. H. Rr. 4. 165. 4. 44 und s4 über je Sb Tihit.

und Littr. E. Nr. 4 und 11 über j zusammen über Sö0 Thlr. über je 25 Thlr.

Diese Obligationen werden den Inhabern hiermit l ĩ , , f e , ,,. Januar k. J. ab v , , g e. ĩ ni urü der ri, des Kapitals in Abzug , . e m, 23 . r en, der bei der ersten Ausloosung gezogenen Kreis- ,,, an , n, n,. mit in cnde d erde fh, in Erinnerung gebracht.

Die kreisständische Finanzkommission.

2127! Cöln⸗-Müsener Bergwerks ⸗Aktien⸗Verein Die am 1. Juli 1s5hn zig Cin. Die = igen Zinsen unserer :

Rl en mn, , 3 dem genannten Tage ö. . lr fe en

w,. oupons Nr. 4, mit » Zehn Thalern« pro

bei unserer Gesellschaftskasse in Lohe bei Dahlbruch,

bei dem A. Schaaffhausen'schen B oder bei dem B. ; ankverein ͤ w ,,,, in Cöln,

Cöln, den 15. Juni 1869. Der Verwaltungsrath.

2138

Die am 1. Juli er. n, , der Priori

x tät s-

Obligationen werden in der Zit vom 25 , Jun

10 Zu li er. Juni bis

von der Berliner Handels⸗CGesellschaft in Berlin,

Französische Str. 42,

und von den ̃ ,,, J. Simon Wwe. C Söhne in

später aber nur v j Iniask ; rung der . 166 ö Fehn al, n mint erg genen Krtihfefe

Königsberg, den 15. Juni 1869.

Der Verwaltungsrath der Ostpreußi in n e def r 6

128 Magdeburg Halberstaͤdter Eisenbahn.

. n senzahlung. Die am 1. Juli 1869 fällig i n ?

a) Zinscoupons Nr. 9 der 43 P Magdeburg-⸗Halberstädter Prioritäts-⸗

I bei saͤmmtlichen Stations ka soweit deren Geldbestände 2 Rhein ˖

5) bei unserer Hauptkasse hierselbst erhob 6 Coupons müssen den respektiven gen geben, geordneten, nach den Emissionen getrennten und von den

mern unterschriebenen Verzeichni Santi gan, Len * zeichnissen übergeben werden.

Nahe. Eisenjn

Anstalten des An und en Gestellu

2 Abonnemen peträg! E Thir. für das pierteljahr.

preis sür den Naum einer

zeil I Sgr ˖

,

preuffischen gta ats · Anjeigers: Behren⸗ Straße Nr. La,

Wi ;

2. Juni i869. Car der Milheimagtrage Königliche Eisenbahn ˖ Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen.

J Außerordentliche Generalversammlung

In Halse t rf rn er uns Seitens des Königli ini Handel 2c. zugekommenen Erlasses . n 2 a nf un nn, ,. Generalversamm ung i Mender herrlichen Genehmigung, k kin J . Demgemäß laden wir die lichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 7. Juli d.

im Saale der Loge Karl, große Gallusgasse 5, hi ö i, , ne., sowie , , ; 49 tatuten in unserem Geschäftslokale, ⸗»Große Gallusga en Vormittagsstunden von 9 12 Uhr, längstens bis an,

gegen , der Interimsaktien in Empfang genomm egenstand der Tagesordnung ist: . Abstimmung über die in vori schlossenen Statutenänderungen.

1 Sust n 9 . . Statuten:

un erkau Eiwnd sdalrr. f von Staatspapieren, Obligationen in 2) Streichung des Wortes »euro der Statuten. 3) 39a i fh ö esellschaft hat das Recht, Staatspapi 9 Eisenbahnaktien zu lausen und zu e , ö. ist auf den Betrag des vierten Theiles des jeweilig ch ! a ö. . . , Der Ankauf ihrer . 4. s. der Etc: ten ung der Worte »Werthpapiere (mit A

on ee ffn ö sowie der Cr neh eh anf! a . . orte »Eisenbahnen ausgenommen s

le ni in die Kategorie der Arti Heft ,. e e, , er nl

naren oder Grundeigent

. . Geschäftsbetrieb der ö . . eder unmittelbar noch mittelbar bei industrlellen ling

nehmungen, Eisenb t auch keine e n n n, . ,

Frankfurt a. M, den 15. Juni 1869. Die Direktion: Dr. Fester.

erei ns ka sse.

steriums s

n Betreff e zur lang

Herren Aktionäre zu einer außerothn

Berlin

.

Donnerstag den 17. Juni Abends

J. Vormittags 10

oder wenn dischen In-

Auslieferung eines Mangels Zah⸗ desselben zu bewirken,

1 Wechseler klärung

tigkeit begründendei lärung on dem ersten inlä⸗

de abgegeben ist, ben wird. Wechselduplikat ohne lben Wechsels bezah

die Versteuerung estaufnahme stattfindet. ndenseins eines verste die auf ein unv einem versteuerten s unversteuerten gt demjenigen selexemplars in

die Stempelpflich re im Auslan r aus den Händen gege Soll ein unversteuertes versteuerten Exemplars de otestirt werden, s Zahlung oder Prot

Der Beweis des kates oder des Einwandes, d Wechselerklärung au oder daß bei Bezah versteuertes Exempla wegen unterlassener genommen wird. 8. 16. Die chriften Anwendr

oder mit einer andere Abschrift wi

NMorddeutscher Bund.

Wechselstempelsteuer i Vom 10. Juni 186

Gesetz, betreffend die m Norddeuischen Bunde.

e nnn nnn, reußen 2c. lung pr olgter Zu⸗ uerten Wechseldupli-⸗ ersteuertes Exemplar Duplikate abgegeben Duplikates auch ein igen ob, welch Anspruch

schen Lande, Bundes kasse

ben: I) die vom Auslande uslande zahlbaren Wechsel ; ur im Auslande Tagen nach dem ussteller

päisches im erste sche⸗ ersten Satz des 5 lung eine

; ausgeliefert sei, lie labgabe befreit blei a.

genen, nur im A Versteuerung en f das Ausland gezogenen n innerhalb zehn chsel, sofern sie vom A

im Dreißigthalerfuße schen berechneten und autet, abgestuften Steuer⸗

mäßig auf Wech⸗

9 finden gleich l ⸗Indossamente,

t einem QOrigina Wechselerklärung versehen sind Besteuerung einem Dup

Bestimmungen im ing, welch n urschriftlichen rd binsichtlich der gleichgeachtet.

§. 6 bis 10 vorgeschriebene

Tage der 2. Die Stempelg d in folgenden nnter Eintheilung des nach der Summe, auf sätzen erhoben,

von einer

welche der Wechse

lr. oder weniger 139r. bis jo0 Thlr. 1*

nämlich: . Summe von 50 Th

sagt, namensst hlr. der Summe 15 Sgr. Mangels

2 ferneren 100 T 1 Hundert für voll

jedes angefangene

Berechnung der Abgabe vorz soder Thalerwährung (6. 2 Bundesrath nicht für ge⸗ gende Mittelwerthe fest⸗

fenden Courses. der Bundes kasse

und so fort von dergestalt, rechnet wird.

ie zum Zweck mende Umrechnung d ausgedrückten S wisse Währungen a setzt und bekannt

ier anderen al soweit der 1 Grunde zu le taßgabe des lau der Abgabe

er in ein ummen e

w

macht, na

Löbau-Zittauer Eisenbahn. die Entrichtung

obligationen II. Emission, en n zu der

b) Zinscoupons Nr. 3 der 45 * Magdeburg Wittenberge'schen

am 23. d. Mts. hierselbst stattfindenden General ⸗Vu sänenmliche Personen, welche an dem Umlaufe des Wechsels im Bun⸗ ben, solidarisch verhg

enommer wird erfüllt:

Fitoritar ee liga tionen sammlung nachstehende Anträge rechtzeitig bei uns angemeldet wordt

werden vom gedachten Tage ab in den Vormi

. rmitt

J . in Berlin bei der Direktion der Dirt n g e sdalt' 4

es Wechsels Aussteller Acceptes , eines Indoss

erforderlichen wendung d wenn hierbei. machten Vorf achtet worden sind.

§ 14. Stempelmarken, et worden sind, werd 5. Die Nichterfüllung der

r an dem Umlaufe ein chtigkeit angesehen terzeichner eines deren Wechselerklärung, er fremde Rechnung den Sicherheit annimmt, oder Mange

desgebiete Theil g

hinsichtlich der Unterzeichner o ments o eigene od ändet oder als darauf empf

so werden dieselben hiermit nachträgli ich auf di ,, ö. ie ,, , 6e * e n 1. 14, 15, 16

der revidirten Statuten; b) au a nen, m m, .

errn Moritz During hit der Frachtanthel erlin oder daruhe

heilnehme Steuerpfli der Mitun

lmarke auf dem Wechsel, enen und bekannt ge- Verwendung beob⸗

rforderlichen die von dem Bund

der einer an chriften über die Art und erwirbt veräußert, ver⸗

tirt, Zahlung rotest erheben den Wechsel

2 Antrag des

wegen Ernennung einer Kommission zur

welche nicht in der vorgeschriebenen Weise en als nicht verwendet Verpflicht

lung präsen is Zahlung

zur Zah ͤ angesehen.

ängt oder leistet, r Entrichtung der

verwend .

Herrn S. Bleichröder in eine feste Anleihe. Dessau * * 2. H. Cohn, ! Herrn H. C. Plaut,

Leipzig , zer 2 Deutschen Kredit ⸗Anstalt, a ö

ankfurt a. M. bei Herrn M. A. v. Rot i ö ild & , . , .

en zu realisirenden Coupons ist ein Nachweis über die Stück-

kelsh agdeburg, den 12. Juni 1869. Direktorium.

läßt, ohne Unterschied, ob der Rame oder die Firma auf gesetzt wird oder

§. 6 Die E inländischer Wechsel v von dem ersten inlän

geben wird.

Zittau, 14. Juni 1869.

. Das Direktoriu der Löbau⸗Zittauer und gi r er mmer Ei

Helfft.

Werra ⸗Ei om 25. d. M. an werden n,

I) die Betriebsrechnung auf das Jahr 1 2 die Rechnung über den here n gn 36 *

buße bestraft, welche dem funfzig⸗ Abgabe gleichkonimt,.

anz zu entrichten

Stempelabgabe wird mit einer Betrage der hin ese Strafe ist b welcher der nach den S8.

Entrichtun dem ersten Entrichtung

den mit

abe muß erfolgen / ein ausländische aus den Händen ge⸗

terzogenen esonders und 9 4— 12 ihm oblie abgabe nicht rechtzeitig d Unterhändlern, w delt haben.

uße, zu d

tempelabg dem Aussteller, ein dischen Inhaber G. 5)

schen W Wechsels ch nicht versehenen lediglich zum Sw k zu präsentiren.

ntrichtung der S von Jedem,

enden Verpflichtung zur genügt bat) ingleichen elche wissentlich un=

——

bahn⸗ mn Gesellschas

. der Stempel echsels Und Maklern un

4 ven inländischen ist gestattet,

versteuerte Wechsel verhan Die Verwandlun pflichtete unvermögen Beitreibung vor

1ssteller eines inländi r eines ausländischen

Indossament Stempelabgabe nnahme

Dem Ar inländischen Inhabe einein inländischen Entrichtung der zu versenden un

eren Zahlung der Ver— reibeitsstrafe findet nich ing des stück sub⸗

der Annahme

Der Acceptant eines Auch darf zur

d ist, in eine Freih inde g 8 2 y * d zur A n e, Geldbußen ohne Zustimn

näre au

Die am 2. Juli d. J fälligen halbjährigen Zinsen der

I) bei der Direktion der Diskonto. Gesell ber bein A. Sch a ffh u fen schen H L. nr Gerl,

furt 4. M., und fortlaufend

Rhein⸗ ; . pi. z , m 6 sechs Wochen lang in unserem Bureau zur Einsicht für die Aktio der Rückgabe o

die Versteuerung

Verurtheilten, insofern die in Inländer ist, kein Grund hastirt werden.

16 Der Acceptant Wechsels können d klärung, bezieh keinen Einwan entnehmen. l-Hinterzieh der Ausstellun d durch jede auf

igten gerichtete ar

ist verpflichtet, vor

unversteuerten Wechsels ĩ ; g des Wechsels

anderweiten Aushändigun zu bewirken. Wird je Exemplar eines Einholung des

einingen, den 10. Juni 1869. desselben

Der Verwaltungsrath der Werra ⸗Eisenbahngesellschaft. der Aussteller eines

. chsel zur Zeit der Aushändigung mangelb seßlichen Folgen der Nicht

ogenen und

eines geze daß der We

iet bestimmtes

Bundesgeb i 1 Wechsels zur

um Umlauf im Exemplaren aus bleibt der

wenn die

trockẽnen Annahme Er

veise der d gegen die ge

Ermäßigter . für Erz sendungen

Breslau und Ham burg.

Vom 20. d. Mts. ab diesseitigen und der dre; n, , e

stehenden direkten Tarife für di nladungen zwischen Se fal .

versteuerung de §. 17. Wechsel Jahren, von ; st. Die Verjährung wir st. gegen den Angeschuld

§. 18. In Bekreff der Festste d der Wechselstem pel⸗Hinterziehung ff der Strafmilderun kemmen die Vorschriften zur egen Vergehen gegen

hren in fünf an gerechnet. r Hinterziehung dlung unterbrochen. Entscheidung der Strafe, der Strafe im Anwendung, nach welchen

die Zollgesetze in den

ungen (8. 19) verjä g des Wechse Verfolgun ntliche Han lung, Untersuchung und

und der Vollstreck es Erlasses

Hamburger Eisenbahn be dem Tage eförderung von normirte

Centnern

8. 9. . ; on 13,6, Sgr. bei Aufliefer bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie zu Frank— auf 11,5 Sgr. pro Centner d,, .

Sekunda, Tert unter diesen da

§. 9. Außer ; welches eine Wechselerkläru der Nothadressen gese ses Gesetzes versteue muß erfolgen, ehe

Berlin, den 13. Juni 1869.

ng mi Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn. .

ist, die nich e ndl sich befi das befreffende E

sowie in Bet ig und d

Gnadenwege

Versteuerung ssch das Verfahren w

lar von dem Aussteller der