1869 / 141 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Anlegung der von des Herzo s von Braunschweig Hoheit ihnen verlichenen Dekorationen de Ordens Heinrichs des Löwen zu ertheilen, und 6 des Großkreuzes: dem freien Standesherrn Grafen von Maltzan zu Militsch, des Ritterkreuzes: dem Her⸗ zoglich braunschweigischen Kammer-Rath Kleinwächter zu Dels und des Verdienstkreuzes erster Klasse: dem Herzoglich braunschweigischen Hof ⸗Tischlermeister Rehorst zu Breslau.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 19 Juni. Se. Majestät der König, in Allerhöchstdessen Begleitung sich Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg⸗Schwerin befand, tra⸗ fen gestern Mittag 12 Uhr von Äurich her, wohin Se, Ma⸗ jestät am 17. Abends von Wilhelmshafen mit Postpferden gefahren waren, in Em den ein. Das, Geläut der Kirchen we. hatte die Annäherung Sr. Majestät an die Stadt ver⸗ ündet; hundert Eigenthümer aus dem Amte Emden ritten dem Majestät voran. Am Thore war erbaut,

offenen Wagen Sr. eine Ehrenpforte

n Se. Majestät eine Ansprache richtete. Vom Thore. begab der König sich zum Rathhause, wo 40 Bürgertöchter mit Schär⸗ pen, theils in den preußischen, theils in den ostfriesischen Farben, Se. Majestät begrüßten. In dem Hause des Konsuls Brons, in welchem Se. Majestät die Wohnung angenommen hatten, verweilten Allerhöchstdieselben nicht lange, sondern begaben Sich bald nach dem Exerzierplatz der Garnison, wo das 1, und 2. Bataillon des Oflfriesischen Infanterie⸗Regiments Nr. 78 besich⸗ tigt wurde. Um 3 Uhr unternahmen Se. Majestät auf dem Dampfer »Wilhelm«, von vielen andern Schiffen begleitet, eine Fahrt nach deni Dollart, welcher dann um 6 Uhr das von der Stadt auf dem Rathhause gegebene Diner folgte. Für den Abend war eine allgemeine Illumination der Stadt beabsichtigt. Um 9 Uhr wollte die Emdener Liedertafel Sr. Majestät eine e mann, Die Abreise nach Osnabrück erfolgt morgen r.

Der Bundesrath des Deutschen Zollvereins

hielt heute eine Plenarsitzung ab.

Die Ausschüsse des Bundesrathes des Deutschen Zollvereins für Holl⸗ und Steuerwesen, sowie für Handel ünd Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen.

Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sitzung des Deutschen Zollparlaments wurde zum dritten Gegenstand der Tagesordnung übergegangen. Schlußberathung über den . 36. . e,. .

as Zoll Parlament wolle beschließen: m Hinblick auf die augenblickliche gleichzeitige Thätigkeit der ier Tren, neben 6. Deutschen Zoll Parlamente, wodurch mehrere Mitglieder des letzteren an Uebung ihrer Rechte und Pflichten als hessische Landtagsabgeord-⸗ nete verhindert sind, den Vorsißenden des Zollbundesrathes zur Er- greifung der geeigneten Maßregeln aufzufordern, um künftig das Wat eitige Tagen von Einzelkammern neben dem versammelten

oll⸗Varlamente zu verhindern.

Die Berichterstatter Dr. Wehrenpfennig und v. Bernuth beantragten die unveränderte Annahme des Antrages. Nach einer längeren Debatte, an welcher sich der Abg. Dr. Wehren« pfennig, der Präsident des Bundeskanzler ⸗Amtes Delbrück, die Abgg. Fink, Fürst v. Hohenlohe - Schillingsfürst, der Bundes= Bevollmächtigte Geh. Legations-Rath Hofmann und der Abg. Metz betheiligten, wurde der Antra nach dem Vorschlage des Abg. Fürsten v. Hohenlohe⸗Schillingsfürst in folgender Fassung ange ne mn gn. t wolle beschließen: den V

as Zollparlament wolle beschließen: den Vorsitzenden des Zoll⸗ bundesrathes aufzufordern, durch 6, mit den 6 bündeten Regierungen dahin zu wirken, daß künftig das gleichzeitige Tagen von Einzelkammern neben dem versammelten Zoll⸗

parlamente verhindert werde. der Abgg. Frei⸗

Der letzte Gegenstand betraf den Antra herr von Stauffenberg und Feustel: dem Zoll⸗Bundesrathe den Wunsch auszusprechen, daß die dem Zollparlamente zu machen⸗ den Vorlagen, so weit möglich, den Mitgliedern desselben min⸗ beten g . * Einberufung mitgetheilt werden.

erenten Freiherr von =

nan e. 5 h oggenbach und Dr. Eich . en Zoll⸗Bundesrath zu ersuchen, die Beseitigung d 8

Kürze der Sessionen des Zo parlament für 2 n fernt 3

tete Behandlung der Vorlagen entstehenden Schwierigkeiten in Erwä⸗

ung zu ziehen und dabei den im Antrage der Abg. Freiherr von

i ,,, und Genossen ausgesprochenen Wunsch thunlichst zu be—⸗

Der Antrag wurde, nachdem sich der Präsident d = deskanzler Amts Delbrück darüber e,, . der . Referenten vorgeschlagenen Fassung angenommen.

Schluß der Sitzung 3 Uhr.

bei welcher sich der Ma⸗ gistrat aufgestellt hatte und der Bürgermeister Hantelmann

Die heutige (54.) Sitzung des Rei Norddeutschen undes wurde um 11 uh ts gn Präsidenten Br. Simson eröffnet. Von den Bere nen des Bundesrgths waren anwesend: Der Präsident des lanzleramis Wirkl. Geheime Rai Deibr h Brinisterial! Wirklicher Geheimer Legations⸗-Rath von Philipgbo . 5 ien ö . Krüger, Dey

egierungs⸗ Ra Geh. Regierungs⸗Rath v. .

. ö 6 z 9 ; h v. Putt er erste Gegenstand betraf folgende Inter ;

Abg. von Wedemeier und en ef Interpe lan

, ,, der Hohe Bundesrath in der nächsten E des Reichstags eine Vorlage zu machen, wodurch die in einem h der . des preußischen Staates bestehende Werpflichtünn Kreise zur unentgeltlichen Gestellung der Landwehr Mo lm Pferde aufgehoben wird? M kann schon jetzt eine hierauf ban die verpflichteten Kreise beruhigende Erklärung abgegeben werden

Der Präsident des Bundeskanzler Amts, Wirkl. Gch) Delbrück, erklärte, daß er die Interpellation in der niih K . e nn

olgte hierauf der zweite Gegenstand: die Prüfung! Wahl des gig. Buff. Nach einer längeren erm 1 sich die Abgg. Dr. Schleiden (Berichterstatter), v. Blankenht Frhr. zur Rabenau, Ackermann, Lr. Braun, v, Hennig bth ligten, wurde die Wahl des Abg. Buff für gültig erklart

Es folgte hierauf in der Tagesordnung die erste und zu Berathung über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die eines Nachtrages zum Haushalts-Etat des Nordh chen Bundes für das Jahr 1879 (Oberster Gerichtshof Handelssachenh. Zur General-Debatte nahmen das Wort Abg. Reichen sperger, der Prasident des Bundes kanzler⸗An Delbrück, die Abgg. Dr. Schleiden, Lasker, Roß und v.

An der Spezialdebatte betheiligten sich die Abgg. Ham v. Luck und zu wiederholten Malen der Präsident des Bum kanzleramts Belbrück. Von den fortdauernden Ausgaben mu ad l. K die Positionen I) Präsident 600) M Y Vize ⸗Präsident 4909 Thlr, und 9) zwölf Räthe mit je 300 genehmigt. Pos. 4 (Subalternbeamte) wurden nach dem trage der Abgg. Harnier und v. Puttkamer a) nur? Vn erster Klasse sstatt , 1 Sekretär (statt 2) und 1 Registtg sstatt z) mit zusammen durchschnittlich 2200 Thlr. (statt 0 ah bewilligt, b) der Gehalt des Kanzlei⸗Direktors mit 1200 gestrichen, h zwei Kanzlei⸗Sekretäre (statt vier) mit zusamm durchschnittlich 1409 Thlr, statt 2800) ,,. Pos. h il wurden für 2 (statt 4) Kanzleidiener Thlr. bewilligt, übrigen Positionen nach der Vorlage bewilligt. ad II. Un persoͤnliche Ausgaben) wurde Pos. Z zur Annahme von Kan DiFätaren und Hülfsschreibern und Hülfsboten 600 Thlr. f 1209 Thlr.) bewilligt, Pos. 3 300 Thlr. Unterstützung für dürftige Subaltern- und Unterbeamte gestrichen.

Die übrigen Positionen des Etats, sowie das Geset ss wurden ohne weitere Debatte unverändert angenommen,

(Schluß des Blatteh

Danzig, 18 Juni. Westpr. Ztg). Se. Maj. Segel Mus quito«— ist heute , 10 Uhr, von Swinemiz kommend, in den Hafen von Neufahrwasser eingelaufen,

Hannover, 18. Juni. (N. H. Z). Se. Königliche Hl rinz Adalbert kam gestern Abend 11 Uhr 30 Minuten eppens hier an, stieg im Union ⸗Hotel ab und reiste h orgen um 6 Uhr nach 33 zuruck.

Sach sen. Weimar, 18. Juni. (W. 3) Einer! lässigen Nachricht zufolge werden der Großherzog und Großherzogin mit Prinzessinnen Töchtern nächsten Mon Abend hier, bezüglich in Ettersburg eintreffen. Gothg, 17. Juni. Der Speziallandtag berieth über den Nachtrag zum Ausgabe⸗Etat für das Justisn welcher in die Kommission , , , wurde. Hierauf der Gesetzentwurf, die Rechtsverhältnisse zwischen au ßerehil Kindern und deren Eltern betreffend, zur Diskussion w aber so amendirt, daß der Vertreter der Regierung daß! standekommen des Gesetzes in Frage stellte. Red rr Denn l . 1. inn 6 J en ie revidirte Rheinschiffahrtsakte h 17. Oktober 1868 sammt Schlußprotokoll. fo ' Sell

Unterm 15. . M. ist dem General Aaron aus New⸗York, welcher von dem Präsidenten der Verein Staaten von Amerika mittelst Patents vom 21. April! an Stelle des Konsuls William Walton Murphy in öh furt a. N. zum Konsul für das Großherzogthum essen zwar mit dem Sitze in Darmstadt ernannt worden 3 St der Großherzoglichen Regierung das Exequatur ertheilt wor

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Juni. Die C

erzogin Therefe von Oldenburg hat si n 8 n begeben. g h t sich von Prag

Der amtlichen Linzer Zeitung zufolge hat vorges

Investigator«

gewislig aj 2 geschoben; doch ließ den sollte.

des 17. 7 Tinien⸗Regiments

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zösische Botschafter, Herzog von Gram ont, auf der Paris Linz passirt. . nie , W. Zig. meldet amtlich, daß der K. K. Ober. monienmeister ohann Landgraf zu Fürstenberg auf ö Ansuchen und unter Bezeugung der besonderen Allerhoͤchsten sirken nun seiner 59 vorzüglichen Dienstleistung in 4 normalmäßigen Ruhestand versetzt und der Wirkliche m unmerer Hugo Graf von Abensperg⸗Traun zum Ober— monien mieister ernannt ist. 16 Ww d Eine Verordnung des Kriegs⸗Ministers csattet die Verwendung von Mannschaften der Infanterie id Jäger zu Hülfeleistungen bei den Erntearbeiten. Durch e Mäßregel wird eine größere Anzahl von Beurlaubungen

nim H. Juni, Im Unterhause wurde das Referat e Cen ralsektion, über den Gesetzentwurf, bezüglich der Aus jbung der richterlichen Gewalt verlesen. Bie Sektion empfiehlt di Annahme desselben mit unwesentlichen Modißikationen. Der »Ungarische Lloyd« meldet, daß die Pensionirung des henerals der Kavallerie Fürsten zu Liechtenst ein ange— ommen worden sei. General Gablenz soll zum Kommandanten

ingarn erngnnt werden. . ö. 17. Juni. (N. Fr. Pre) Das Landesgericht hat

Anklage des Staatsanwalts beschlossen, daß die Schlußver⸗ er n 9. en den Bischof in der ersten et d r fen,

welche vom 1. zünden habe.

Belgien. Brüssel, gevollmächtigten van 6, aus Paris eingetroffen zen Finanz-Minister konferirten, Instruktionen n ch Paris zurückgekehrt.

K Deputirtenkam mer genehmigte mit 50 gegen 28 Stimmen den gestern eingebrachten Antrag, betreffend die temporäre Suspendirung der Personalhaft; ausge⸗ ommen wird hierbei jedoch die Vollstreckung der Haft gegen

ngehorsame Zeugen.

et fran seise nach

Juli bis Ende September dauern wird, statt⸗

Die beiden belgischen der Sweep und Belpaire, welche am

waren und am 15. und 16. mit sind am 16. Abends mit neuen

18. Juni.

d Irland. zufolge wird

en.

Besuch abstatten. , . ai theilen mit,

smanien und der Dampfer arbeitete bereits

iedigendsten Weise. ö ö . 6 n Wales wird von heftigen Stürmen,

Schiffbrüchen, Ueberschwemmungen und bedeutenden Verlusten 2. . i, Eine Sklavenkorvette mit 100 Mann war in der Südsee aufgebracht worden. Die Einge. bornen wurden . 3 ö. gesetzt und das Schiff als ute Pri idney geführt. . rern irn Eke nnd bekannt wird, bestätigt die bereits mitgetheilte Niedermetzelung von Europäern und fried⸗ lichen Eingebornen durch die aufstäündischen Maoris, doch sollen sich die Verhältnisse neuerdings etwas besser gestalten.

rankreich. Paris, 17. Juni. Das Journal officiel ur en , den 63 dem 3. März zwischen Frankreich und Jtallen abgeschlossenen Postvertrag.

Das Journal offieiel⸗ schreibt:

früh von Saint-Etienne eingetroffenen jufriedenstellend. Die Arbeiten zum Schu sede Beschädigung gingen unt Ueberwachu regelmäßig fort. Die gestellten Anträge war Diese Letzteren hatten a

Lohnes nicht gewilligt u Tag durch

Diese Ver⸗

üllt. Eine Depesche aus 9. 4 Minuten Abends, über⸗

bri ̃ Zusammenstoß, welcher in k. r folgenden Umständen siattges unden hat: Der Kapitän, welcher die Gruben von Mont⸗

rambert zu hüten hatte, war Compagnien

durch drei Dienste ab⸗

von seinem

nach St. Etienne zurück. Da er

auf eine Bande stieß, welche des Morgens erschienen war, um die ÄArbeilen zu unterbrechen, so umringte er dieselbe, und nahm sie gefangen, Er setzte seinen , . Saint ˖ Etienne fort, als er, in der Nähe der Abrahams. Grube angekommen, in dem durch die alte Eisenbahn ge ildeten Graben von einem kompakten Haufen angegriffen wurde, welcher die Gefangenen befreien wollte. Die mit Steinwürfen und Pistolens hüssen angegriffenen Soldaten gaben Feuer. Der Haufe ergriff die Flucht und 33 Gefangene wurden in das Gefängniß von Saint⸗Etienne abgeführt. Eine Depesche des Maire der Rica⸗ marie giebt die Zahl der Todten auf sechs bis zehn an; auf Seiten der Truppen gab es vier oder fünf Verwundete und eine gewisse Anzahl von durch Kugeln beschädigter Waffen.

1 Igo Juni. (G. T. Bz Nach hier eingetroffenen Be⸗ richten aus St. Etienne ist der gestrige Tag völlig ruhig ver⸗ laufen, obwohl sich in der Stadt noch eine gewisse Aufregung bemerlbar macht. Das Kohlenbassin, sowie sämmtliche Schachte sind mit starken Truppendetachements besetzt.

Italien. Florenz, 18. Juni. (W. TB. Briefe aus Rom melden, daß auf den 25. d. ein Konsistorium angesetzt ist. Die Ernennung von Kardinälen wird bis September ver; schoben werden. Die Erhebung von Chigi, Faleinelli, Gianelli zu Kardinälen gilt als gewiß.

giments und führte diese

Zwangs co an, daß stechun

den sollen.

Rußland und Polen,. St. Peters burg, I7. Juni. Die Gesetzsammlung veröffentlicht eine zwischen Rußland und Bayern äm 14/26. Februar d. J. abgeschlossene Kartelkon⸗

vention.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. Juni. Der König hat sich gestern nach Gothenburg begeben, wo er um 6. Uhr Abends ankam. Er wohnt beim Grafen Ehrensvärd. Gleich nach seiner Ankunft unternahm er mit dem Amtmann eine Promenade in offenem Wagen durch einige Straßen der Stadt und besuchte darauf die Kunstausstellung. . .

Der norwegische Staats⸗Rath Manthey wird Mitte Juli nach Christiania zurückkehren, um das Justiz departement Fer dortigen Regierung an Stelle des Staats⸗Raths Meldahl zu übernehmen, welcher letztere sich sofort nach Stockholm be⸗ giebt, um in die hiesige norwegische Staatsraths⸗Abtheilung

einzutreten. Reichs tag bewilligte für die ge=

Der jetzt gi e e r 673 Rdl., für das Armenschulwesen lehrten Schulen 1,673. . 8 men

g. 500 Rdl., für Wissen chaft und Kunst —ᷓ . Der 4 Wochenausweis der schwedischen Reichs bank ergiebt eine Banknotenschuld von *, SGMQ22Y4 Rdöl. 31 Oere und einen Metallvorrath von 13 022,476 Rdl. 17 Oere.

Christignia, 14. Juni. Der Vorschlag wegen Ab⸗ schaffung des Statthaltseramts ist gestern vom Storthing verworfen worden, indem nicht einmal die einfache Majorität erlangt werden konnte. Der Grundgedanke im Vorschlage ift die Histan nung des Grundgesetzes, wonach ein Mann au Schweden das höchste Amt in Norwegen bekleiden kann, abzu⸗ schaffen. Der Vorschlag hat eigentlich keine praktische Be⸗ deutung, weil seit 1829 das Statthalteramt nur von Nor—⸗ wegern“ besetzt gewesen ist und in den letzten 1 Jahren die Sc fte desselben von einem der norwegischen Staats ⸗Räthe aber er hat insofern Bedeutung bekommen, als von schwedischer Seite geltend gemacht wird, daß diese Grund⸗ gesetzbestimmung einen unionellen Charakter habe und nur mit Einwilligung des schwedischen Reichstags und der Regierung verändert werden könne. Im Jahre 1869 wurde der Vorschlag vom Storthing genehmigt, erhielt aber nicht die Bestätigung des Königs.

Amerika. Aus New- York wird vom 1ꝗJ. d. pr. atlant. Kabel gemeldet: Mehrere Amerikaner und Cubaner, welche mit dem revolutionären Komite für die Insurrektion der Insel Luba in Verbindung standen, sind verhaftet worden wegen Verletzung des Reutralilätsgesetzes durch. die Bildung einer

kubanischen Expedition. ,, 16. Juni. Der spanische Gesandte hat

dem Staatssekretär Fish dĩe Mittheilung gemacht, daß die Re—

besorgt worden sind;

gelöst worden. Er befehligte

drei Compagnien des 4. Re⸗ 3123

gierung von Peru sich durch Anerkennung der cubanischen