nsofern sie nicht zu den im Allgemeinen Deutschen Handels⸗ Gesetzbuch au

Nord deutschen Bundes vom IJ9.

. ö. J ordnung die zweite Berathung über ĩ angengmmen und auch die folgenden Paragraphen ohne weiten neten Schulze und Genossen beantragten Gesetzentwurf über Dis

die privatrechtli

der XIV. Kommission darüber erstatteten Berichts. 51 des ssetze . . n von nicht geschlossener Mitgliederzahl zu einem in den Gesetzen ni

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Gesetz entwurf vorgelegt . Paragraphen bis inkl. 28 ohne erhebliche Debatte. werde, durch welchen die gel ee m ggrenzen in sämmtlichen vom .

Session vom Präsidium des Zollvereins ein

h ei der — erathung zu §. 29 und 30 wurde die Si ung um 3 Zollgebicte ausgeschlossenen Gebietstheilen der Zollvereinsstaaten nach 5 46 ie . dem Antrage des . n uh leichmäßigen mit dem in der jetzigen Session angenommenen Vereins⸗ vorgenommene Auszählung ergab, daß nur iz] Mir lit! lg. . übereinstimmenden Grundsätzen 6 werden. handen waren, das Haus mithin nicht mehr deschki bh⸗ Es folgte in der Tagesordnung: Zusammenstellung des von In der hierauf zar Erledigung der * agesb 9. war dem Bundesrathe des Deutschen Zollvereins vorgelegten Entwurfs 7 Uhr wieder aufgenommenen eines Gesetzes, betreffend die Abandberung des Vereins⸗Zolltarifs .*

rdnung Abenn

erathung wurde der §. 365 n vom 1. Juli 1865 mit den bei d

er Vorberathung über diefen im folgender Fassung angenommen: Plenum gefaßten Beschlüssen.

l , , ch g 3 Gand lungen oder Untet, ; ö assungen da emeinwo rde o kann er a Vom Abg. v. Blanckenburg lag ein Antrag vor, im 8. 1 assunge meim wohl gefährdet. u ö aufzunehmen:

; . werden ohne daß deshalb ein Anspruch auf Entschädigung stattsindet Di lann in diesein Falle nur durch ß IIl. Mit einem Eingangszoll werden belegt: Mineralöle, ro ̃

st h Erkenntniß auf Betreiben der höheren Verwaltungsbehßr und gereinigt (aus Nr. 36), für den Ctr. mit 15 Sar. oder 525 Kr, Als das zuständige Gericht ist dasjenige anzusehen, in und Ein folgende . demgemäß zu ändern. der Verein seinen Sitz hat. Es sprachen hierzu die Abgg. Oehmichen, von Blanckenbur / D

g er §. 29 wurde in der von der Kommission vorgeschla von Wedemeyer, Lasker. Der Präsident des Zoll. Bundesraths genen Fassung angenommen. Graf von Bismarck ⸗Schönhausen nahm nach den Abgg. Schlei⸗

Zu §. 34, welcher von der Vertheilung des Vermögen den und Lasker das Wort. Mit 157 egen 111 Stimmen wurde aufgelöster Ve

; reine handelt, beantragte der Aba. Schulze: der Antrag des Abg. von Blancken urg in namentlicher Ab⸗ Der Reichstag wolle beschließen: ] stimmung abgelehnt.

Vorschläge an Stelle der Absätze 2 bis 5 zu setbzen; Die Vert gun

II. Nr. 5 (Geschmiedetes und gewal tes Eisen) sprachen gens cht di die 5 g. . . Braun, . 36 hn 9 Statuten oder besondere Vereinsbeschlüsse eine anderweite Verwentun ñ 9 ö bestimmen, durch den Vorstand unter die

Bundeskanzler ⸗Amts, Wirklicher Geh. Rath Delbrück, zu Nr. I5 Köpfen, jedoch darf dichels ral dt n Ablau grobe Gußwagren) die Abgg. Stumm und Bamberger, zu durch . Gericht erlassenen Bekanntmachu

. 3. . , . Der Abg. Fries be a0nnnd! werden. Ausgeschlossen von diefer Verkheilun

. alle solche Bestände, welche aus Zuwendun en herrühren, die dem Vere⸗ Das Zollparlament wolle nach Annahme der Zoklermäßigung zu . ausdrücklicher 3 ; . 561 dem Posten Nr. 27 im §. 1 Nr. Il. » Reis

st ckes gemacht worden sind. . . u, s. w.“ folgenden Be. Dieselben fallen derjenigen Gemeinde, und in schluß fassen: »Die Zollermäßigung im §. 1 Nr. II. ieni

w Fosten 27 Reis demjenigen kommunalen oder politischen Verba geschälter und ung eschälter laus Nr 25 5. 1 und 2) für den Centner der Verein seßhaft war, und sind von diefen thunlichst mit 15 Sgr. oder 52 Kr.; Reis zur Reisstärkefabrikation unter den best

von der Zollbehsrde vorzusch

zollfrei wird für trennbar von dem übrigen Inhalt des Gesetzes er⸗ klärt, so daß das Gesetz je nach dem Bes.

̃ eingereich⸗ — J ten Vermsgens . Uebersicht 8. 33), den Interessenten über das Vorhan. e Posten oder unter Hinweglassung desselben verkündet dens⸗ werden kann.

ben hat. he 3 fie s T rd wegen Nachricht Uu geben hat. . r Kommissions⸗Vor e deachkem nech die Abg. Wagener (Neu-Stettim, Laster, dug . 35. der Kommi ge

u streichen. Der Antrag wurde nach einer längeren Debatte, an welcher . das Wort genommen, lehnte das Haus den Antra

i trag sich die Abgg. Br. Baehr, Lasker, v. Hagemeister, Fries und ries ab. Das ganze Gesetz wurde darauf in namentlicher Ferner beantragte der Abg. Abstimmung mit 139 gegen 129 Stimmen angenommen. Schulze,

den §. 35, welcher die Genehmigung der höheren Per. (Schluß des Blattes.) waltungsbehörden bei der Verwendung des Vermögens der . ne ge fen Vereine verlangt, zu streichen. Dieser Antrag wurde — Im weiteren Verlaufe der Sitzung des Reichstages des angenommen. Die S§§. 36 und 37 wurden mit einer von dem

de folgte in der Tages. Abg. Prinzen Handjery beantragten unerheblichen Aenderun den von den Abgeord—

t iskussion genehmigt. che Stellung von Vereinen auf Grund des von

folgte hierauf der neunte Bericht der Petitionskom— mission. Schluß 8; Uhr.

cht verbotenen Zwecke, Kiel, 18 Juni. (6. Z) Prinz Oskar von Schweden

t t ᷣ J . n⸗ fgefuͤhrten Janda chem gen nn eichen. if heute Morgen mit dem Postdampfer » Iylland« von Kope en haften, so wie zu den

. agen hier ein und ging mit dem uge südwärts.

im Gesetze vom 4. Juli Hannover, 15. Zuni. R. 5. Z.) Der Prinz Oskar kteristrten Erwerbs und von Schweden traf Jestern Kachmiffag Uhr 50 Minuten,

und nicht auf Erwerb, von Harbur 9

zielen, erhal.⸗ * 23 um 2 Uhr 25 Minu⸗ exhal. ten seine Rei : t. anerkannten Vereins nach Inhalt des ge⸗ ‚— Eise nach Eoln for

Altona, S . i. Sr. Majestät Panzer= nwãär unter den nachstehenden Bedingungen. schiff h 3 än benz. Lab ge, w Gfestzt, Pan, Diejenigen Bestimmun

. d il les sind gen der LandesgesetzC, welche die? Zulas— ned, nal bert nd bie Häßt Grille.

heute Mittags,

oke getstlich . Zu han ᷣĩ. vom Jadebusen kommend, in den hiesigen — n ei und Körperschaften vom Standpunkt de Hefen finge aufen

e ᷣ An Bord der »Grille« befindet sich Contre⸗ t. des öffentlichen. Rechts Rdiniral! Held betreffen, werden durch das gegenwärtige Gesetz nicht berührt. Bremen, 19. Juni. Der Senat veröffentlicht folgendes Dasselbe gilt von den Beschran ungen des Vermögens-Erwerbs Proclam: der todten Hand und religiöser Orden. (Alin. ZR und 3 sind Se. Majestät der König von Preußen hat dem Senate von der Kommission zugefügt.) den Wunsch zu erkennen gegeben, daß derselbe der Bevölkerung des sc if §. 2 bedarf es zur Gründung eines Vereins der bremische ᷣ riftlichen

ach §. ausführlich präzisirt, bei dem ordentli

ö — ; denken werde. mnügt die Unterzeichnung der ö. nk 9 ö ö Wunsch des Königs hiermit zur öffent— . ichen Kunde brin ü er si 4 müssen die Statuten deren Inhalt §. 3 sehr ö .

Mitbürgern und allen Einwohnern

remens und Bremerhavens sei⸗ chen Gerichte, in dessen nen lebhaftesten Dank für die wahrhaft ausgezeichnete Weife zu be— Bezirk der Verein seinen Sitz hat, nebst dem Mitgliederverzeichniß zeugen in welcher alle Kreise der n eingereicht werden. Das Gericht ertheilt ihne

esetzlichen Erforderniffen irh ar

nach dem Gese . alten Abg. Dr. Baehr, den Kom— ꝛ missionsantrag empfohlen und der ö 9 D h lossen. Bremen

I

*

t wurde zur Spezialdiskussion se chritten, an welcher sich die Abgg. W

Bevölkerung sich vereinigt haben, n, wenn sie den um die auf einen, Bremens würdigen Emp

Anerrtannt n nl, . 6 in m n, . ; w ec, ,. geüehde allgemeine Theilnahme den Befuch des (thabenen Schttmmhe erein . . dahhgrteit der Vereinsmitglieder el orden chen Bundes zu e

Nachdem der Berichtersiatter, r, de in der Versammlung des Senats am 18. Juni Bündeskommissarius Geh. und bekannt gemacht am *g! Juni 1865

. Anhalt. De fa u, 15. Juni. Nachdem die auf vorgestern gener (Neustettin), Schulze, angesetzt gewesene Plenarsitz

ung auf Wunsch vieler Landiags— aske enburg be mitglieder in der Hoffnung noch ein allgemeines Compromiß igten. Der §F. 1 wurde mit einer redaktionellen Aenderung zu Stande zu bringen, wieder aufgehoben, ntrag des Abg. Dr. Harnier angenommen, ebenso die fol⸗

die zu diesem Behufe ungssitzung aber re⸗

vorgestern stattgefundene vereinigte Abtheil

im §. 34 der Kommissiong .

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ittags traf Mr. r tten. Im Laufe des Nachm Königin ie Plenarsitzung statt. Königin gehabt ha in und überreichte, der

oe gr e ere fir. 36 h. dar e , ee. 1 * 3 . seine Beglaubi ag, , ie, ,, e ; ächst die übergab mit kurzer Motivirung war zun t und verlas und überg

das Wor

; önigin in einer Audienz nahm er Abgeordneten, deren §. 1 lautete: in 6 an und wurde von der ) g . irn mn e er il bereit, die k emp 2 Charles R hol 1 — men

Un? schiedzrichterlichen Wege zum Wu, ü von Acra an der westafr inen Posten al

) chiedsrichter 1 eidung als äußerste ; on Magdala hat seinen

i 5 . ö Aus⸗ . , en! ö r e e in, un 1 ** ; s ; c 8 u , n,, e gen, ,, , e ird au

Es wir

ö nt worden. ille glich der (n,, r,, , . ,, r,, ee, e beantwortete am 17. Earl Granvi ng el Reinertrag von 300,009 Thlr. ausg sährlichen

- ion in Betreff des t ; irns angekündigte Interpellation in ö zerzogi. Haufe als fideikommissarisches Privateigenthum ar,, ö. K ren, n. dem herzog!— ö itionen für Cairns sprach in einer län sberiesens minister v. Larisch erklärte diese Propofition Staatsminister v.

keinem Privat ᷓ klärte, es könne hier von ᷣ in in d ialdebatte, Schreiben aus und er s sich offenkundig um ei ö ö ie herzogliche äßigt wurde. anisest ur ihrigen zu machen oder alle nt⸗ n welcher ch he auf, 3 3 br. ermaäßg er diese; Manisest zu dem zihrigen ; 1 Granville schickte als Ein. nin n Dar mf ht, d. uni, Wi erstg Kamm wortlichkeit von sich zu walken. Carh gn ts voraus. Gereizt essen. Darm n uͤbed den weiteren Bericht, den w, iniges über den Eharakter Brigh Lords 364 berieth gestern über ; Einkommen⸗ leitung Einiges ührte heftige Sprache der er tend die Einführung einer allgemeinen Ein durch die an dritten Orten gefü u erwidern, habe Hestentwugf z, 6 Differenz, welche hinsichtlich des Zusatz d ohne eine Gelegenheit, darauf it hinrelßen 83 dlifz un. un mmister Kei, der ersten Gelegenhe stener , . 1 zwischen beiden Kammern, besteht, 3 Stim⸗ sich der Minister ei, ; Erleichterung zu suchen, artkels zu Art. 1 3 die 1. Kammer wiederholt gegen lassen, in jenem Briefe eine nem andern igt, und beschloß die 1, Kammer beschlossenen len, dem Inhalt desselben ᷓ 1. gal . . , a, . . M h uied kdegr r in e ö gelen en,, le ; 1 J ger n, mer zu ge c ich 6 Hilf enta erf özwischen en ,,,, e O erb n s geregn! 2 diffren he . wurden beseitigt. . habe nur 1 ver ch eden en der 1. und 2. 1 Di ᷣ ᷓ u reden, die m ihn (Lor l i. Die Wiener Meinungen z Ferner habe er ihr Oesterręich⸗ Anga rn; , wichen dem Han. Reden kündgegeben ar, . daß falls die Lords Zilung. veröffentlicht Bas Ilebere d dem Verwaltungsrath der Granville) auch ermä— inehunker ihnen durch die Ausdrücke we del und Finanz⸗Minist i nes Mort Ausbaues der Linien insgesammt oder i n sollten, er sein Bedauern darüber . — ar ger en ba glg 3 zwischen der ,,, ö. . 6 ben Redner die Versicherung ertheilen lasse, irt, wien beagle n geln gezuglkchr gegen slliger us. Phreche ungarischen Monarchie

iteren ging Earl m er, er w. ö A m ges . abe, , erbrecher. 30sten Granville auf ein len, führte jedoch aus, 1e . ,, ora Wen han ftr 3 Hire hn daß sie , n,, seiner d. M. aus Gastein zurü usbad rgerr f lek eder tenistet ) Won? M Hiskrg ist nach Franzen

ͤ ; über die Regierung gesagt

6j einigen Tagen aus Radauz ein. Mauern noch viel Schlimmeres ü ie ,

Graf Potocki ist schon a r sster des Erzherzogs Ludwig wo ö. In Unterhause bemerkte der = . = e .

getroffen. — Der Oberst v. Wimpffen, ist nach Oberst North gestellte Interpella . , ,,,, K. 1 Kommisscle bei der Ueber. . . f ziemlich dasfelbe wie Earl Granville reist, um a 8 Johann zu rig ; —

n , e, der Leiche des Erzherzogs Joh n . stellte Mrs. Hill den Antrag auf Einsetzung eines

ungiren. i. In der heutigen Sitzung der Mag⸗ .

Pesth, 19. Juni.

h ie Wirkung des französischen ; . gausschusses über die Wir t Een winden die vom Unterhause übersendeten Gesetz Untersuchungsauss naten

ideni ie des Landes. Er ver⸗

̃ s auf die Seidenindustrie ,

. alirung, die Handelsvertrage Vertrag weil es ihr .

nora gen über. die e n, * an n, n urtheilte in . r ö. rn gat des 8a ee Münzenprägung und die K 6 n inte rha u es wurde seitigkeit fehle, g Berträges im Alge meinen, und se

Sah eckt rin g e n nne die Eisenbahnkommission theidigte die Poli

das Wahlresultat für die

; itver⸗ r icht im Vertrage, sondern in den Zei . zeinander, daß nicht im öez ae m g' nee Heiden industrie zu iz⸗Minister überreichte den Gesetzentwurf gutzein n der Grund für die Lähmung verkündet. Der Justiz. Minister ü D Rettenstrafe. hältnisse 4 der Prügel⸗ un bezüglich der Aufhebung

icht weniger gelitten. : kreich habe im Ganzen nicht n edler gz s bgehaltenen suchen sei, Frgntteich! Vertrage noch günstiger bedacht als In der gestern ag Tin, gie n . ö. e lien r , , fe nenne 1. . * e , ,, leren ge n, Dei la it Beschiag belegbar dar att, ob die dessen schließlich, setzung' der Zölle zu unter a . 63 . w, , n r. ,, 2 2 um fre mit 155 gegen 101 Stim Justizvorlagen noch vor Eine Einigung, wurde hierü er verhandelt werden sollen.

tland wird telegraph nt 2 izminister will die Vorlagen — 9. . , der schhn enn Wetter nach Brest a in,, 2 ,,, erledigen. Eastern⸗ vor Beginn der De .

Agram, 18. Juni. Die Inställirung des Banus Baron segelte. / .

6 Bureau. t. Wolff schen Telegraphen-Bure ᷣ nit großem Pompe stgt Aus dem . die im west⸗ , e g h ö . 2m ö . 43 Osnabrück, Sonntag, 29. Juni. Auf 19566 Pöck in

; au ltene An⸗ Baron ö s hiesigen Rathhauses geha

gelaufen u d bei Con bur ; Se. M stät den König, d be d Rei nach den p ach des Bürg rmeisters Miquel an Se. ae ? l 2 ö. un aden en ü setzt iesel 5 . . . * ur Gef. Bedeutung des Ortes und der herab inʒ e w

3 jestät, an diese tonte, entgegnete Se. Majestät, ar ur 19. ässern fort. . auenden Bilder be . ie gerade der geschich , e e n 3

Belgien. Br nerfias näch Spaa abgereist. Rückblick de Königin sind am Donnerstag

; damals und heute lägen derer Bedeutung le; wichen R Ereignisse, welche uns . üick in i den rn. ich trübe Ereignisse. »Die Ereignisse, König kehrte am Freitag zurü n Baudouin ist au schöne, aber ar — Die Taufe des Prinze

. net werden fande. Kiemen fun, fe Tn gen , ö . h 4 ; au . . ie a . 6 ö g, , wilentanteetenme . Rink. „Gottes Wege sind nicht unsere Wege h stimmte Zeit vertagt.

; i enseitiges Ver- eutlich bewährt!“ Durch gege 2 . . ice der König, einer zufriedenstelle

ni. eine

ᷣ ̃ : 8 ge⸗ Die re fen hielt auf Schloß Windsor eine Sitzung des g

, 8 in Osnabrück dies bei⸗ h Ralbes ab, bei welcher der n m, ,, 8 erfreuliche Eindruck des Empfange eimen Rathes ab, tone, ber Earl. 5 n nmvtk 1 6 e , ner. Viscount Sidney

zugegen waren, nachdem sie

nahe vergessen lasse. 6 Ni sämmtlich vorher Audienz bei der Fortsetzung de

chtamtlichen in der 1. Beilage.