2846 Nr. 331 das Gesetz, betreffend die Einführung von Tele—

graphen⸗Freimarken. Vom 16. Mai 1869. Berlin, den 15. Juli 1869. Zeitungs-Comtoir.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des von dem Rhein ⸗Ruhr⸗Kanal-Aktienvereine zu Duisburg ge—⸗ faßten Beschlusses wegen Abänderung des §. 25 des

Gesellschaftsstatuts. —

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 21. Juni' 1869 den in der notariellen Verhandlung vom 14. April d. J. verlautbarten Beschluß des Rhein. Ruhr⸗ anal⸗ Akiienbereins zu Duisburg wegen Abänderung des §. 25 des Gesellschaftsstatuts zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Er⸗ laß nebst der genehmigten a ,, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Düsseldorf bekannt gemacht werden.

Berlin, den 12. Juli 1869. .

Der Finanz⸗Minisser. Der Minister für Handel, Gewerbe

Im Auftrage: Günther. und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: Moser.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und Justiz·Minister Dr. Leonhardt nach Suderode. Der General⸗Auditeur der Armee, Fleck, nach Stralsund.

Berlin, 15. Juli. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem ersten Dragoman beim General⸗ Konsulat des Rorddeutschen Bundes in Alexandrien, P. An houry, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden Königlichen Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes zweiter Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen.

Bekanntmachung. .

Die auf die Dauer der Badesaison berechneten Post Verbindungen des Nordseebades Norderney gestalten sich für die Zeit vom 15. Juli bis inkl. 24. Juli er. wie folgt: — A. Von Norden nach Norderney. I) Auf dem dier ten Wege über Norddeich: Von Norden wird täglich eine Per sonenpost nach Norddeich abgefertigt, welche zu Norddeich mit einem ,. nach Norderney in unmittelbarem Zusammenhange steht.

ie Abfahrt von Norden erfolgt: am 15. Juli um 23 Uhr Nachmittags, am 16. Juli um 35 Uhr Nachmittags, am 17. Juli unr 43 Uhr Nach⸗ mittags am 18. Juli um 5e Uhr Nachmittags, am 19. Juli um 63 Uhr früh, am 20. Juli um 7 Uhr Vormittags, am 21. Juli um Ss. Uhr Vormittags, am 22. Juli um 9 Uhr Vormittags, am 23. Juli um 10 Uhr Vormittags, am 24. Juli um 1095 Uhr Vormittags. Diese Verbindung dient zur Beförderung von Post - Reisenden und zur unbeschränkten Beförderung von Brief- und Fahrpost. Gegenständen. Die Beförderung per Post dauert ppr. „ Stunden, diejenige per Fährschiff J Stunde. In Norden treffen die Personenposten von Emden nach einer 3ęstüändigen Beförderungsfrist um 6,45 Uhr früh, 3.8 Uhr Nachmittags und 9,.ss Uhr Abends und aus Sande nach einer ppr. 9stündigen Fahrt um Gas Uhr früh und 7.30 Uhr Abends ein. 2) ar den Wege über Hage, Hilgenriedersyhl und durch das Watt: Diese Verbindung wird auf der ganzen Strecke durch eine tägliche Personenpost vermittelt, bei welcher eine Beförderung von Reisenden, sowie von Brief- und Fahrpost-Gegenständen statt— findet. Die Transportdauer beträgt 34 —4 Stunden. Die Abfahrt

von Norden erfolgt: am 15. Juli um 6. Uhr früh, am 16. Juli um

73 Uhr früh, am 17. Juli um 87 Uhr Vormittags, am 18. Juli um 93 Uhr Vormittags, am 19. Juli um 11 Uhr Vormittags, am 26. Juli um 127 Uhr Mittags, am 21. Juli um 14 Uhr Nachmittags, am Z2. Juli um 2 Uhr Nachmittags am 23. Juli um 243 Uhr Nach⸗ mittags, am 24. Juli um 37 Uhr Rachmũlichs Wegen der Post⸗

verbindungen von Emden und von Sande nach Norden siehe A. Il. B. Von Emden nach Norderney. Die Verbindung wird durch * unterhalten, deren Abfahrt von Emden nach Nor— derney stattfindet: am 15. Juli um 125 Uhr Mittags, am 16. Juli um 1 Uhr Nachmittags, am 17. Juli um 11 Uhr Vormittags, am 18. Juli um 11 Uhr Vormittags am 21. Juli um 6z Uhr früh, am 22. Juli um 73 Uhr früh, am 23. Juli um 73 Uhr früh, am 24. Juli um 8 Uhr früh.

Briefspost⸗Gegenständen benutzt. Norderney beträgt cirea 4 Stunden. C. Von Geestemünde nach Norderney. Die Verbindung wird gleichfalls durch Dampfschiffe vermittelt, welche aus Geestemünde abfahren: am 16. Juli um 19 Uhr Vormittags, am 19. Juli um 125 Uhr Mittags, am 21. Juli um 27 Uhr früh! am 23. uli um 46 Uhr früh. An Postsendungen werden mit diesen Schiffen nur Briefpost⸗Gegenstände befördert. Die Fahrzeit von Geestemünde nach Norderney beträgt 5—5 Stunden. Wie sich die Verbindungen vom 25. Juli er. ab gestalten, dar⸗

über bleibt weitere Publikation vorbehalten.

Oldenburg, den 13. Juli 1869.

Der Ober⸗Post⸗Direktor.

Die Fahrzeit von Emden nach

Diese Verbindung wird zum Transporte von

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 15. Juli. Die Vorlage des Prä. sidiums bes Norddeutschen Bundes vom 6. Juli er, be— treffend die zu erlassenden Reglements über die Staatsprüfun der Aerzte und Pharmaceuten ist dem Ausschuß des Bundes. raths für die Gewerbe ⸗Ordnung in diesen Tagen vorgelegt

worden.

Wittenberg, 14. Juli. Ihre Königliche Hoheit die Prin. zessin Karl von Preußen ist mit Gefolge gestern zum Be— such der Ausstellung hier eingetroffen und nach zweistündigem Befuch derselben nach Weimar weitergereist. . .

Lauenburg. Ratzeburg, 12. Juli. In heutiger Sitzung der Ritter⸗ und Landschaft des Herzogthums Lauen— burg kamen folgende Gegenstände zur Berathung xesp. Er— ledigung: ) Wahl der außerordentlichen Civil-Mitglieder der Kreis ErsatzKommission. 2) Beschluß über das landschaftliche jährliche Stipendium für Studirende. 3) Abnahme der land. schaftlichen Steuerrechnung für das Jahr 1868. 4) Bewilligung einer sogenannten Theüerungszulage für die Lehrer der Gelehrtenschule für die Zeit vom 1. April bis letzten Dezember 1869. 5) Entwurf eines Gesetzes wegen Abkürzung der Verjährungsfristen, gemäß dem preußischen Gesetze vom

wessen Abänderung der Juden ⸗Eide, nach dem preußischen Ge. seße vom 15. März d. J. Ward angenommen. 7) Entwurf eines Gesetzes über Ausstellung von Erbschaftszeugnissen. Ward angenomnien. 8 Präsidial⸗Ankrag wegen Anschaffung eines Exem— plars der preußischen Gesetz Sammlung. Die Anschaffung ward bewilligt. ) Gesuch des Landsyndikus um Gehaltserhshung. Ward bewilligt. 10) Gesuch der Apotheker wegen Entschädigung beim Wegfall ihres Privilegiums. Es ward eine Kommission zur Begutachtung gewählt. 11) Antrag der Regierung zur Wahl einer Kommission wegen Vorlagen in Betreff der neuen Justiz— Organisation. Beschlossen, dem Landraths- Kollegium ö. Arbeit zu überweisen.

Schließlich erfolgte abseiten der Regierung die Anzeige, daß der Bau der Brücke bei Anker genehmigt sei.

Sach sen. Leip zig, 14. Juli. Gestern Nachmittag 3 Uhr ist Se. Kaiserliche Hoheit der Großfürst Nikolgus von Rußland mit Seiner Begleitung von der Besuchsreise nach Sondershausen wieder hierher zurückgekehrt. .

Weimar, 14. Juli. Die Nr. 15 des -Regierungsblatts für das Großherzogthum Sachsen⸗Weimgr⸗Eisengch« enthält einen Nachtrag zu dem Gesetz vom 5. März 1851 über die Landesvermessuͤng; ferner Ministerialbekanntmachungen, betr. die vom Bundesrath des zur Ausführung des Gesetzes, die Besteuerung des Tabaks betr; betr. die Ernennung der juristischen Mitglieder der Revisions—⸗ kommission in Ablöfungs, und Grundstückzusammenlegungt— sachen; betr. eine zwischen den Regierungen von Sachsen-Wei— mar, Altenburg, Coburg-Gotha, beiden Schwarzburg und bei— den Reuß getroffene UeWbereinkunft, nach welcher die einem dieser Staaten angehörigen geprüften und zur Praxis zugelassenen Aerzte, Wundärzte, Zahnärzte, Geburtshelfer und Thierärzte schon jetzt in jedem der vorgenannten Staatsgebiete zur Nieder,

sein sollen. .

Baden. Karlsruhe, 13. Juli. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben zufolge soeben eingetroffener Mittheilungen Bad Soden nach Beenbigung der Kur heute Nachmittag mit Ihren Großher— zoglichen Hoheiten der Prinzessin Victoria und dem Prinzen Ludwig Wilhelm verlassen, und werden am Abend 2s Mi— nuten nach 9 Uhr in Karlsruhe eintreffen.

Bayern. München, 13. Juli. In der gestrigen 19ten

General⸗Verwaltungsdirektor Ritter v. Feinaigle bekannt, daß der Abschluß der Rechnungen und J früher in der Festung Landau befindlichen, daselbst theils noch vorhandenen, theils nach Um und Germersheim verbrachten, theils versteigerten beweglichen Materials, nunmehr erfolgt seij

und administrativen Theil der Vorlage, als auch über die Frage, in welcher Weise das in Landau entbehrlich gewordene , s., die einzelnen betheiligten Regierungen vertheilt werden soll.

Oesterreich⸗Rngarn. Wien, 18. Juli. (W. 3) Se. Majestät der Kaiser hat mit Allerhöchster Entschließung vom I6. Juli d. J die Erhöhung der Dolationen an den Universt⸗ täts J und Studienbibllotheken auf den jährlichen Betrag von

Starklof.

bewilligt.

2 Todte und 12 stark Verwundete auf dem Platze. Weiteren

6. Juli 1815. Ward angenonimen. G6 Entwurf eines Gesetzis Ruhestörungen vorzubeugen, sind die ernstesten Maßregeln ge⸗

zu dem gestern mitgetheilten Protokoll ,, ,, . legt. den belgischen, niederländischen und luxemburger Bahnen die⸗

nen. Der französischen Ostbhn wird Ermächtigung gegeben durchgehende Züge zwischen Antwerpen und der e eh ö

preises für den durchlaufenen Kilometer auf den belgischen Bahnen.

mäßigte Tarife für den Transit aufstellen; sie kann zu Ant⸗

Zoll vereins festgestellte Anweisung den Verkehr mit den niederländischen Häfen keine niedrigeren

der Vertrag, der für fünf Jahre geschlossen wird, gekündigt, so wird während der Dauer des Vertrages mit i mn n, schen Bahnen für den Transit auf den belgischen Bahnstrecken Ganz ähnlich wird der Vertrag mit der niederländischen Ge⸗ durch die

laffung behufs Ausübung der Praxis ohne Weiteres berechtigt zwischen

ländischen Gefellschaft Vorschüsse zu leisten zur Ausgleichung

während einer Periode von sechs Jahren geleistet werden und

. Sie sollen von 1876 a ückgeze ird n 4 8 Sitzung ber Liquidationskommissibn gab der Königl. bayerische ö 6 an zurückgezahlt werden mit 4 pCt. Zinsen

nventare, bezüglich des digen Rückzahlung der Vorschüsse. Sollte die belgische Regie⸗ und es wurden zu Handen der Kommission die ausführlichen

Belege hierüber übergeben. Die Kommission beschloß, besondere

dischen Gesellschaft gegen die französische Ost ; ö : schaft . Ostbahn ein. Referate entgegenzunehmen, sowohl über den rein rechnerischen gta franz ksche Sithah

36,200 Fl. vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Genehmigung

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— Donnerstag um 11 Uhr Vormittags wird die öster— reichische Delegation von Sr. Majestät acki 1 werden. Der Empfang findet in der Rathsstube der Burg statt. Im Saale werden gußer den Delegirten die gemein, en , fr , . , , . anwesend sein. Der Präsident der Delegation wird eine An welche . i , wird. ,

— In Hietzing hat sich zum Behufe der Errichtung eines Denkmals für weiland Se. Majestäͤt den Kaiser k im Parke man ein Komite gebildet.

Pest h. 13. Juli. Das Ob erhaus hat den Postvertrag mit den Donaufürstenthümern, den a, m,. über die Westbahn und die Justizvorlage unveränder genehmigt.

Das Unterhaus hat den Entwurf, betreffs der Ujhely— Przemisler Eisenbahnlinie, in der Spezialdebatte angenommen.

Linz, 13. Juli. N. Fr Pr.) Der Bischof Rudigier 2, heute einen Protest gegen die gestern gegen ihn geführte . wurgericht⸗ Verhandlung an den Kaiser gesandt.

Brünn 14. Juli. W. T. B) In den beiden letzten Tggen haben bedeutende Anruhen unter der Arbeiterbepslkerung stalkgefunden; es mußte Militär requirirt werden. 3 welche mit Steinwürfen empfangen wurden, feuerten, es blieben

troffen worden.

Schweiz. Bern, 14. Juli. Der Bun desraths hat den Handels vertrag mit dem Zollverein, sowie die e , m n n mit dem Norddeutschen Bunde fast einstimmig ratifizirt.

Belgien. Brüssel, 14. Juli. In den beiden Anlagen Kommifsion wird die getroffene Uebereinkunft näher darge— Die Bestimmungen derselben sollen arge es. Fr die abzuschließen den Vertrage der französtschen Ostbahn mit

richten, entweder über Brüssel, Namur, Sterzenich, oder über Mecheln, Lüttich, Pepinster gegen Zahlung eines Durchschnitt⸗⸗

Diese Züge sollen auch Waaren für die Zwischen— stationen transportiren dürfen. Die 2 3 er⸗ werpen Agenten für ihren Dienst anstellen und ebenso die bel⸗ gische Verwaltung dergleichen in Basel. Die Ostbahn darf für

Fahrpreise ansetzen, als für den mit den belgischen Häfen. Wird

der Tarif der belgischen Staatsbahn maßgebend sein, und es dürfen dafür keine Ausnahmebedingungen aufgestellt werden.

sellschaft geschlossen werden, vorbehaltlich der Genehmigung niederländische Regierung. Die Osibahn erhält ebenfalls die Ermächtigung, durchgehende Züge Rotterdam und AUtrecht und Ans einzurichten und Agenten zu Rotterdam und Utrecht anzustellen. Uebrigens wird die Ostbahngesellschaft ermächtigt, der nieder⸗

darin

des Unterschiedes der Einnahmen und Ausgaben auf der lüttich⸗ limburger Bahnstrecke. Diese Vorschüsse sollen von 1870 an

Herücht verbreitet, Prinz Napoleon werde zum Conseil⸗ , ,. ernannt werden. — Die e , m n, 8 ie Vermuthung aus, die Neubildung des Kabinets und die , fin des gesetzgebenden Körpers seien nahe be—

Spanien. Madrid, 10. Juli 9 . Sitzung haben die Cortes die 3 tens g , ,, Widerspruch genehmigt. Es wird in denselben die zu allge— meinen Staatszwecken bestimmte Seemacht des Königreichs festgesetzt; auf 7 Panzerfregatten von 5 = 40 Kanonen und ö 00 - 1000 Pferbekraft, 5 große Schraubendampfer von 32 bis 48 Kanonen und 360 Pferdekraft, 9 kleinere Schrauben⸗ boote von 2-3 Kanonen und 80 —=200 Pferdetraft, J Trans— bort chiffe, 8 Raddampfer von 2 — 18 Kanonen und 150 bis 500 Pferdekraft, ? Segelschifse und 2 Schulschiffe. Zum Schutze der e, , n. sind bestimmt 3 Kanonenboote , e n, 3 rer, Fe g f Die Bemannung

i atrosen, 3 ee 77 = n ,, . soldaten, 4774 Arsenal

Italien. Florenz, 14. Juli. (W. T. B) Das Re— sultat der Verhandlungen der 1 * nech im Laufe der Woche veröffentlicht werden. Von demselben wird es abhängen, ob die Kammer wieder zusammenberufen oder die Session geschlossen werden wird.

Türkei. Aus Konstantinopel, 14. Juli, wird telegra— phisch gemeldet, daß die Porte in Folge der 2 der **. ) . . e d telegraphisch den Befehl ertheilt ; . persischen Nomaden zu gestatten, durch den Kaslit⸗ schelskipaß in ihr Land , .

Rußland und Polen. St. Peters burg, 13. Juli Der »Reg, Anz.« schreibt: Die »Börsenzeitung« Ge n in Nr. 166 die in der Folge auch von einigen anderen Zeitun⸗ len reproduzirte Nachricht, daß die Aufhebung des wissenschaft⸗ ichen Komites beim Ministerium der Reichsdomänen und eines großen Theiles der zum genannten Ministerium ressor⸗ tirenden landwirthschaftlichen Anstalten beabsichtigt werde. Diese Nachricht entbehrt jeglicher Begründung.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10. Juli. Der König ist heute Morgen mit dem Schnellzug 22 südlichen Theile des Reiches abgereist. Für die Dauer der Ab— wesenheit desselben ist hier unter dem Vorsitz des Staats—⸗

Ministers Grafen Wachtmeister eine Interimsregierung ernannt

worden, bestehend aus den Staatsräthen Bredberg, Thulstru und Berg. Die übrigen Mitglieder des Glen er ges nul ö zur Rückkehr des Königs beurlaubt. Der Staatsrath Bredberg verwaltet interimistisch die Ministerien des Innern, der Stagts⸗ rath Berg die Justiz und Finanzdepartements und der Staats⸗ rath Thulstrup die Ministerien des Krieges und der Marine.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

Paris, Donnerstag, 15. Zuli, Vormittags. Aus St. Pzerre ist heute durch das französischamerikanische Kabel das erste, an den Kaiser gerichtete Telegramm eingetroffen, welches die glückliche Vollendung der Kabellegung meldet.

Madrid, Donnerstag, 15. Juli, Vormittags. In der heutigen Sitzung der Cortes legte der Conseilspräsident Prim die Liste des neuen Ministeriums vor. Dieselbe stimmt völlig mit der vorgestern gemeldeten, wonach also die Portefeuilles folgendermaßen vertheilt sind: Prim Präsidentschaft und Krieg,

im Ganzen die Summe von 1,800,000 Fr. nicht übersteigen.

—

aus dem Betriebsgewinn. Die Ostbahn wird zu diesem Ende

ein Recht der Kontrole erhalten. Die Tarife werden gemein

haftlich festgestellt. Der Vertrag wird auf mindestens 25 Jahre von 1870 an geschlossen, erlischt jedoch erst mit der vossstän⸗

ung den Betrieb auf der Lüttich- Limburger Bahn wieder an sich nehmen, so tritt sie in alle Verpflichtüngen der niederlän.

— Großbritannien und Irland. London, 13. Juli. der Erzherzog Rainer von Oesterreich ist nebst Gemahlin auf nem Besuche bei Ihrer Majestät der Königin in Windsor

angetroffen. Begleifet wurden dieselben von dem österreichischen

Bolschaster Grafen Apponyi.

— Der Prinz Ludwig von Battenberg, Sohn des Prinzen Alexander von Hessen, befindet sich in Mialborough⸗ . auf Besuch bei dem Prinzen und der Prinzessin von

gor rere eic; Paris, 14 Juli. (. T. B) An der brse war heute das, den eingetretenen Umschwung bezeichnende

Polizei- Inspektor Becker in Minden, zum stellvertretenden Regierungs-

Topete Marine, Sagasta Inneres, Silvela auswärtige Angelegenheiten, Zorilla Justiz, Ardangz Finanzen, Eche⸗ garay öffentliche Arbeiten, Becerra Kolonien.

National- Dank.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat im Namen Sr. Majestät des Königs, des Allerdurchlauchtigsten Protektors des National ⸗Danks für Veteranen, folgende Personen zu Verwal⸗ tungs, beziehungsweise zu Ehrenmitgliedern der Stiftung zu ernennen

und die Patente für dieselben de dato Neues Palais bei Potsdam, den 1. Juli 1869 Höchsteigenhändig zu vollziehen geruhet: 1. Zu Ver—

waltungsmitgliedern; 1) Den Königlichen Landrath Drewello in Lyck, zum Kreis-Kemmissarius für den Kreis Lyck, 2 den König— lichen Regierungs-Rath von Puttkammer in Danzig, zum Regie— rungsbeziksKommissarius für den Regierungsbezirk Danzig, 3) den bezirks-Kommisszrius des Regierungsbezirks⸗Kommissariats in Mi. den, h den Kreis Sekretär und Lieutenant a. D. Schendel in Kosten, zum Schriftführer des Kreis-Kommissariats Kosten, II. Zu Ehrenmitgliedern: 1) Den Ritterguts desizer Baron von

Steinäcker auf Rosenfelde, Kreis Greifenhagen, 2) den Kreissteuer=

Einnehmer Drewitz in Greifenhagen, 3) den Königlichen Major des 2. Bataillons 6. Brandenburgischen Infanterie Negiments Nr. 52 von Bünau in Cottbus, 4 den Königlichen Kreisgerichts⸗Rath

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