1869 / 184 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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trafen gestern Vormittag von Schaumburg in Ems ein und wurden von Sr. Majestät dem Könige auf dem Bahnhofe empfangen. Abends kehrten die hohen Gäste nach Schaum burg zurück. ö .

Heute w Se. Majestät der König Sich zur Besichtigung des Kadettenhauses nach Oranienstein zu begeben, in Schaumburg das Diner einzunehmen und Abends nach Coblenz zu fahren. . .

Ihre Majestät die Königin besuchte vorgestern Se. Masestät den König in Ems, Allerhöchstwelcher nach beendigter Kur heut Abend in Coblenz eintrifft, um bis über⸗

morgen daselbst zu verweilen.

Hessen. Darmstadt, 7. August. Der Großherzog war gestern Vormittag um 11 Uhr hier eingetroffen, um den König und die Königin von Sachsen zu begrüßen, welche auf der Rückreise von Langenschwalbach nach Dresden begriffen, um 3 Uhr Nachmittags hier anlangten. Zu Ehren der hohen Gäste fand im Großherzoglichen Schlosse ein Diner statt, nach welchem die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften noch bis 8 Uhr im Familienkreise verweilten, worauf Ihre Majestäten in Begleitung des Großherzogs, welcher nach Friedberg zurück— kehrte, die Reise mittelst Extrazuges fortsetzten. .

Der Prinz und die Prinzessin Carl und Prinz Wil⸗ helm sind gestern nach einem mehrwöchigen Aufenthalte in Fischbach hier wieder eingetroffen. . .

Das gestern erschienene Regierungsblatt Nr. 35 enthält u. A.: Gesetz, die Pensionirung der Gerichtsvollzieher in der Provinz Rhein hessen betreffend, Bekanntmachung Großherzog lichen Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern, den zwischen Hessen und den Vereinigten Staaten von Amerika qbgeschlossenen Vertrag über die Staatsangehörigkeit der Auswandernden betreffend. ; 26

Das nunmehr nach den ständischen Beschlüssen definitiv festgestellte Staatsbudget für die Finanzperiode 1869/71 veranschlagt die Staatseinnahmen und die Staatsausgaben unter den einzelnen Hauptabtheilungen für jedes der drei Jahre wie folgt: Einnahmen: 1. Domänen, 2,598,772 fl. II. Re⸗ galien 43700 fl. III. Direkte Steuern (Grund, Personal,, Ge—⸗ werb⸗ und Ein kommensteuer) 3590910 fl. JV. Indirekte Ab⸗ gaben (einschließlich der . 3,724, 560 fl. V. Einnahmen aus verschiedenen Quellen 353,980 fl. Gesammtsumme der Einnahmen 10,311,922 fl. Ausgaben: J. Lasten und Abgänge 817, 128 fl. II. Verzinsung und Tilgung der Staatsschuld 49,558 fl. III. Pensionen 289500 fl. IV. Bedürfnisse des w, ., Hauses und Hofes 767,090 Fl. V. Landstände 30 000 Fl. VI. Zur Unterhaltung des Milstärs und der Militäranstalten 3.966919 Fl. VII. Minister, Staatsrath und Kabinetsdirektion 343385 Fl. VöIII. Ministerium des Großherzoglichen Hauses und des Aeußeren 184,215 Fl. IX. In Geschäftszweigen des Ministeriums des Innern 1,467,906 Fl. X. Desgleichen des Ministeriums der Justiz 601,077 Fl. XI. Desgleichen des Ministeriums der Finanzen 19025328 Fl. Gesammtsumme der Ausgaben 10,0090 916 FI.

Württemberg. Friedrichshafen, 5. August. (St. A. f. W) Der König hat gestern den Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Varnbüler, zum Vortrag empfangen. Heute ist, der Minister wieder von hier abgereist und wird auf dem Rückwege die neue Eisenbahnstrecke Tutt⸗ lingen⸗Rottweil besichtigen.

Bayern. München, 7. August. (A. A. 3.) Die Kaiserin von Oesterreich ist mit dem ehemaligen König von Neapel und dessen Gemahlin diesen Mittag von Garatshausen hier einge⸗ troffen und vom Bahnhof sogleich nach dem Glaspalast zum Besuch der internationalen Kunstausstellung gefahren. Nach mehr als einstündigem Aufenthalt besuchten die hohen Herrschaften auch die Lokal ⸗Industrie⸗Ausstellung. Die Majestäten werden heute Abends nach Garatshausen zurückkehren.

Der König befindet sich zur Zeit in Hohenschwangau; in einigen Tagen wird er in Berg zurückerwartet.

Die Königin⸗Mutter ist am 5. Morgens von Fisch—⸗ bach in Schlesien abgereist und am 6. Mittags in Hohen⸗ schwangau eingetroffen.

Fürst Hohenlohe gedenkt sich von Aussee auf seine Güter nach Polen zu begeben.

(Südd. Pr.). Die Marianische Kongregation in , n, ist aufgelöst worden. Die Untersuchung, welche die Regierung einleitete, ergab, daß die Kongregation im Augen= blick 201 Mitglieder zählte, geleitet wurde vom Jesuiten E. Pflüger und eine streng gegliederte Organisation besaß, Straf— verfügungen erließ und Kandidaten warb für den Jesuiten⸗ orden, die sie an der Universität Innsbruck unterbrachte. Die an den bayerischen Gymnasien gistigen Satzungen verbieten die Bildung von Studentenvereinen und geheimen Gesellschaften.

Auf Grund dieses Paragraphen sind die Mitglieder bei An— drohung der Demission angewiesen worden, aus der Kongre—

gation auszutreten. . Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 8. August. Der Kaiser

wird sich am Montag ins , , einige Tage später nach Geratshausen begeben. Die Kaiserin dürfte demnächst von dort nach Ischl abreisen.

Die »Wien. Ztg.“ veröffentlicht folgende Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht im Einvernehmen mit dem Justiz⸗Minister vom J. Juni 1869, betreffend den Vollzug soͤlcher bischöflichen Erkenntnisse, welche auf Ein. schließung eines Priesters in eine geistliche Korrektionsanstalt lauten:

Die von den Bischöfen in Anwendung ihrer Disziplinargewalt über die ihnen unterstehenden Glieder des Klerifalstandes verfügte Verweisung einzelner Priester in eine geistliche Korrektionsanstalt is mit dem zum Schutze der persönlichen Freiheit erlassenen Gesetze vom 27. Oktober 1862, R. G. Bl. Nr. 87, nur in so weit vereinbar, alz damit der nicht erzwungene Aufenthalt eines Priesters in einer solchen Anstalt und die Beaufsichtigung desselben während dieses Aufenthalts angeordnet wird, woraus folgt, daß eine derartige bischöfliche Anord. nung nur insofern und insolange wirksam sein kann, als der durch dieselbe betroffene Priester sich derselben i fügt.

Hiernach sind die Organe der öffentlichen Gewalt bei dem der. zeitigen Stande der bürgerlichen Gesetzgebung nicht befugt, einen von seinem Bischofe in eine geistliche Korrektionsanstalt verwiesenen Prie. ster anzuhalten und dahin abzuliefern. . Hasner m. p.

Ferner veröffentlicht dasselbe Blatt, eine Verordnung des Ministers für Kultus und Unterricht, der Minister des Innern und der Justiz vom 7. August 1869, betreffend die auf Anord—

nung ihrer geistlichen Obern in Haft befindlichen Weltgeistlichen

und Regularen. Diese Verordnung dehnt die erste auf die von geistlichen Oberen inhaftirten Regulare beiderlei Geschlechts aus und schreibt eine strenge Kontrolle bezüglich der Dauer der Haft, so wie der Räumlichkeit vor, in welchem die Haft ver—

büßt wird.

3. Der Handels ⸗Minister v. Plener reist am Montag oder Dienstag ab. Von den Zielen der Reise steht bis jetz nur London und ein Seebad fest.

Der Budgetausschuß der Reichsraths⸗Delegation beschloß in seiner Nachtsitzun . ̃ und Aerzten bis einschließlich derjenigen, welche Majorsrang haben, eine gleiche Gehaltserhöhung wie den Offizieren zu be— willigen. Bezüglich der Petitionen mehrerer Industriellen um Betheiligung an der Armeemontursbeschaffung wurde beschlossen, die Petitionen an das Kriegs⸗Ministerium zu überweisen. Für Gnadengehalte wurde ein unüberschreitbares Sign von 110,000 Fl. eingestellt. Der Ausschuß nahm eine Resolution an, wornach die Gebahrung mit dem öffentlichen Militärfonds in das Präliminare einzubeziehen sei, und beschloß schließlich, in der nächsten Sitzung einen Generalberichterstatter zu wählen.

In der Plenarsitzung der ungarischen Delegation am 6. wurde folgender de , Bitto's angenommen: Von 1870 angefangen sind Nachtragskredite bis zum März des näch— sten Jahres zu führen, doch dürfen bis Juni Zahlungen geleistet werden. Der Rechnungshof hat die Rechnungen sofort vorzu⸗ legen. Nach Verlesung des Berichtes über das Budget des Ministeriums des Aeußern ergriff Pulzky das Wort. In der Institution der Delegationen liege die Garantie für Freiheit und Friede. Sollte eine freiheitfeindliche Strömung kommen, so werden die Delegationen sich gegenseitig unterstützen. Er billige die Politik Beusts gegen den Osten. Keine Partei in Ungarn wolle fremde Elemente in sich aufnehmen; der Fortschritt der Völker an der unteren Donau liege im Interesse Ungarns, Dafür verlange Ungarn, daß auch das deutsche Element keine Ausbreitung anstrebe. Die Politik Beust's entspreche diesem Verlangen. Zsedenyi tadelte das Zusammengehen mit Frank— reich, die Kälte gegen Preußen und die Einmischung in die süd= deutschen Verhältnisse. Oesterreich⸗Ungarn müsse die Einigung Deutschlands unter Preußen befördern. Orezy vertheidigte die Regierung; man dürfe nur die Interessen der eigenen Mon— archie vor Augen haben. Antrag Zsedenyr's: Auflassung der Gesandtschaft an Sachsen, abgelehnt, dagegen die Auflassung der Gesandtschaften bei den kleineren Höfen des Nordbundes angenommen.

. Die ungarische Delegation hielt am 7. wieder eine Plenarsitzung. Petrovay interpellirte wegen der rumä— nischen Grenzstreitigkeiten. Sektionschef Orczy antwortete, daß ungarischerseits keinerlei Gewaltakt vorgekommen sei. Rumänien

schickte 80 Mann und 12 Kanonen an die Grenze, die eventuell

energisch empfangen werden sollen. Ein Antrag Bethlens, die Einkommensteuer der gemeinsamen Beamten in die gemeinsamen Aktiven einzustellen, wurde in Druck zu legen beschlossen. Orchh und Weninger erklärten, daß diesbezüglich die Eintracht zwischen beiden Landes -Finanz-Ministern hergestellt ist. Die Konsulate wurden bis zu jenen in Shanghai im Sinne der Regierungs— vorlage votirt.

am 6.s7., den Militär⸗Auditoren

Bei der Spezialdebatte wurde der

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Pesth, 6. August. (N. Fr. Pr.) Die sanktionirten Sta— tuten des israelitischen Kongresses wurden an sämmt— liche Munizipalbehörden versendet

Reichenberg, 6. August. (Prag. 3) Der preußische Handels -Minister Graf Itzenplitz 1 gestern Mittags mit dem sächsischen Bahnzuge hier eingetroffen und hatte eine Un— terredung mit dem General- Direktor Dr. Groß. Von hier reiste der preußische Minister nach Friedland.

Schweiz. Bern, 6. August. Nach Art. 6 des Grenz- regulirungsvertrages zwischen der Schweiz und Oesterreich vom 14. Juli 1868 ist eine besondere Verständigung über Straßen anschluß bei Martinsbruck und Finstermünz vorbehalten. Behufs Ausführung dieser Bestimmung hat der Bundesrath den Gesandten in Wien beauftragt, bei der Kaiserlichen Regie⸗ rung die Anfrage zu stellen, ob und zu welcher Zeit sie geneigt sei, in Unterhandlungen zu treten.

Der schweizerische Gesandte in Paris, Dr. Kern, ist ermächtigt, die mit der französischen Regierung verabredete Uebereinkunft über Herstellung einer Eisenbahn von Genf über . nach Annecy unter Ratifikationsvorbehalt zu unter⸗ zeichnen.

Aargau, 4. August. Der große Rath hat mit 115 gegen 40 Stimmen die Volksentscheidung über die Einführung des obligatorischen Referendums angerufen.

Niederlande. Haag, 6. August. In Rotterdam zeigten sich gestern Abend Anfänge von Pöbelaufläufen. Es ist sofort vom Haag aus Kavallerie hin gesandt worden.

Großbritannien und Irland. Lon don, 6. August. In der gestrigen Unterhaussitzung wurde Glad stone in Betreff der in letzter Zeit mehrfach angeregten Anstellung eines beson— deren Ministers für Schottland von M'Lgren über die Ab⸗ ichten der Regierung befragt. Gladstone erklärte, während der

arlamentsferien werde das Ministerium Untersuchungen über diese Sache veranlassen und wenn später das Haus nicht mit dem Ergebniß derselben einverstanden sei, so könne man darauf die ganze Angelegenheit vor einen Sonderausschuß verweisen.

Der bisherige stellvertretende General⸗Quartiermeister in Aldershot, Oberst J. Conolly, ist an Stelle des abgetretenen Obersten H. H. Crealock zum militärischen Attaché bei der britischen Botschaft in Wien ernannt worden.

Einem amtlichen Ausweise zufolge zählt der Civil⸗ dienst im Ganzen 43,169 Beamte, welche zusammen Gehälter im Betrage von 8 (01,747 Pfd. St. beziehen. Von diesen sind 609 höhere Civilbeanrte, 300 stehen in einem Gehalte von je S800 Pfd. St., 11,232 erhalten weniger als 800 Pfd. St., und 31,028 sind Subalternbeamten.

Das neue schwimmende Dock für die westindische lottenstation auf den Bermuda-⸗Inseln ist laut telegraphischer eldung an seinem Bestimmungsorte angelangt.

7. August. Der fünfundzwanzigste Geburtstag des

. gs von Edinburg wurde gestern in Windsor durch lockengeläut und Salutschüsse ,

Ihre Majestät die Köni hn welche noch in Osborne weilt, empfing den Besuch der Großfürstin Marie von Ruß⸗ land und des Prinzen Serge von Leuchtenberg.

Heute Mittag hielt die Königin in Osborne eine Sitzung des Geheimenraths, auf welcher über die Thronrede bei Vertagung des Parlaments durch eine Kommission be⸗

rathen wurde. Gladstone ist abermals leidend.

Frankreich. Paris, 8. August. Der Kaiser präsidirte

gestern in St. Cloud einem Ministerconseil. offnet Die Conseils genéraux in Algier werden am 4. Oktober eröffnet.

Ein im „Journ. off.“ veröffentlichtes Dekret vom 28. Juli verordnet, daß die zur temporären Zulassung verstatteten Waaren zur See unter allen Flaggen eingeführt werden können.

Durch Kagiserliches Dekret ist der Marine -Minister Admiral Rigault de Genouilly mit der interimistischen Leitung des Kriegs⸗Ministeriums beauftragt worden.

Dem »Constitutionnel« zufolge wird der Kaiser erst am 12. August nach Ehalons abreisen und den Napoleonstag im Lager verbringen. Die Abreise der Kaiserin ist auf den

24. d. festgesetzt.

Spanien. Gaceta« veröffentlichter Regierung

Madrid, 7. . . Ein in der amtlichen erlaß fordert die Prälaten

auf, diejenigen Priester, welche ihre Gemeinden verlassen, um Feen die Regierung zu kämpfen, sofort zur n e ge zu bringen.

ie Prälaten werden angewiesen, die kanonischen Strafmittel gegen diese Priester anzuwenden, und namentlich das Predigen und Abhalten von Beichten solchen Priestern, welche notorisch feindselig gegen die Regierung auftreten, zu untersagen. Die

Prälaten werden ferner aufgefordert, durch Hirtenbriefe ihre Didzesanangehörigen zum Gehorsam gegen die Regierung zu ermahnen.

Die karlistischen Banden in der Provinz Leon sind dem amtlichen Blatte zufolge als vollständig versprengt anzusehen.

Italien. Florenz, 7. August. Der König ist noch nicht zurückgekehrt, da seine Unpäßlichkeit noch nicht 6 ist. Die Königin von Portugal ist am 5. in Mailand eingetroffen und hat sich von dort nach kurzem Aufenthalt nach —— ener g 64 Der französische Gesandte Baron Malaret ist au Urlaub abgereist. . t Das britische Geschwader hat Neapel verlassen und ist nach Malta zurückgekehrt. Dasselbe soll, der »Italienischen , m zufolge, mit der britischen Kanalflotte vereinigt erden.

Grieckenland. Athen, 31. Juli. Die hiesige spanische Q wurde aufgehoben ; der Gesandte ist * y gereist.

. Numänien. Bukarest, 7. August. Eine Antwort der oösterreichischen . auf die Hf werde der rumänischen über die Grenzverletzung im Distrikt Buzeo durch eine ungarische Bande ist noch nicht eingetroffen. Neue Grenzverletzungen haben seitdem nicht stattgefunden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 7. August. Der »Kronst. B.“ vom 4. August schreibt, daß man in diesem Augenblick die Ankunft der Kaiserlichen Dampf-Hacht »Standart« mit dem Großfürsten Wladimir Alezandro—⸗ witsch erwarte und bereits der Räderdampfer ⸗Onega« an= gekommen sei, der Se. Kaiserliche Hoheit von Kronstadt nach Peterhof bringen soll.

Die Nachrichten, welche General Ballusek über die Kir⸗ gisenan gelegen heiten = lauten, der ⸗Börs. Ztg.“ ufolge, günstig. Das Tschiklinskische Geschlecht hat die neue

erordnung anzunehmen begonnen und ist bereits aus Barssuki nach dem Sommer Nomadenterrain gezogen. Ueberhaupt i es im Gebiet Turgai ruhig. Dasselbe läßt sich jedoch keines⸗ weges von dem Gebiete Uralsk sagen, wo bis zu diesem Augen⸗ blicke die u r der Kirgisen auf die russischen Detachements in der Steppe fortdauern. Die dortigen Kirgisen nomadisiren theils auf das Gebiet Turgai, theils aber auch ganz über die Grenzen der russischen Steppe hinüber. Die Regierung hat be—⸗ reits 2 Schützen Bataillone und eine donische Batterie zur i der Truppen des Orenburger Militärbezirks ent- endet.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 5. August. Der Kriegs⸗Minister Abelin hat einen mit dem heutigen Tage beginnenden und bis zum 25. d. M. dauernden Urlaub erhalten, während welcher Zeit der Marine⸗Minister Thulstrup die Leitung des Kriegsdepartements neben derjenigen seines eigenen Departements übernehmen wird.

Amerika. Washington, 5. August. (Kabeltelegramm.) Der Präsident Grant hat sich nach West⸗Point begeben, wird aber zu einem Kabinetsrath am kommenden Dienstag wieder in Wasphington sein. .

—3n o der Gerüchte, daß in Madrid Unterhandlungen zum Ankaufe Eubas durch die Vereinigten Staaten angeknüpft worden seien, hat die cubanische Junta sich veranlaßt gesehen, in aller Form gegen einen solchen Ankauf zu protestiren.

Asien. Bombay, 13. Juli. In Dinahore wurden zehn Wechabiten wegen i r verhaftet. an ist bemüht, die Verzweigung des Komplottes im Pendschab aufzudecken.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

London, 9. August, Vormittags. Der preußische Bot- schafter Graf Bernstorff hat sich mit mehrmonatlichem Urlaub nach Deutschland begeben. Der neu ernannte französische Gefandte Marquis de Lavalette ist hier eingetroffen, derselbe wird nach Ueberreichung seiner Kreditive sich wieder nach Paris begeben und erst im Oktober zu dauerndem Aufenthalt hierher zurückkehren. Die im Befinden Gladstone s eingetretene Besse⸗ rung dauert fort.

Bekanntmachung.

Am 15. August d. J., als am 12. Sonntage nach Trinitatis (Evangelium von der Heilung des Taubstummen durch unseren HErrn und gang nh wird der unterzeichnete Centralverein ein jährliches . Kirchenfest für Taubstumme durch Gottesdienst, heiliges

bendmahl und Vertheilung von Bibeln in der Doro theen ta di n

Kirche, Vormittags p12 Uhr wieder veranstalten. Sämmtliche Taub-

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