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Das 52. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter .
Nr. 7473 den Allerhöchsten Erlaß vom 10. Juli 1869, be- treffend die Vereinigung des Bezirks des Amtsgerichts in Vöhl mit dem Bezirke des Kreisgerichts in Marburg und mit dem Departement des Appellationsgerichts in Cassel; unter
Nr. 7474 den Allerhöchsten Erlaß vom 9. August 1869, betreffend die Berufung einer außerordentlichen Synode für die . Gemeinden des Regierungsbezirks Cassel; und unter
Nr. 7475 die Verordnung, betreffend die Zusammensetzung und Zuständigkeit der für die evangelischen Gemeinden des Re⸗ gierungsbezirks Cassel zu berufenden außerordentlichen Synode. Vom 9. August 1869.
Berlin, den 14. August 1869. .
GesetzSammlungs ⸗Debits ⸗Comtoir.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Dem Maschinen- und Schiffbau⸗Ingenieur Walter C. Bergius in Glasgow und dem Königlichen Regierungs⸗Rathe und Professor a. D. Dr. Carl Julius Bergius in Berlin
ist unter dem 12. August er. ein Patent . auf ein pneumatisches Senkblei in der durch Zeichnung und
Beschreibung nachgewiesenen Zusammensetzung . auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Justiz⸗Ministerium. Der Rechtsanwalt und Notar Pleßner zu Haynau ist
in gleicher Eigenschaft an das Kreisgericht zu Liegnitz mit An⸗ weisung seines Wohnsitzes ebendaselbst versetzt worden.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten.
Am Gymnasium zu Rendsburg ist der bisherige ordent⸗ liche Lehrer Gersten berg zum Oberlehrer befördert worden.
Königliche Universitäts⸗Bibliothek.
In der Woche vom 23. bis inkl. 77. August er., in den Stunden von 12 bis 2 Uhr, findet die allgemeine Zurückliefe⸗ rung aller, aus der Königlichen Universitäts Bibliothek ent⸗ liehenen Bücher zur Vornahme der vorschriftsmäßigen Revision statt. Es werden daher alle Diejenigen, welche Bücher aus der Königlichen Universitäts-⸗Bibliothek in Händen haben, hierdurch aufgefordert, solche während der angegebenen Zeit gegen die darüber ausgestellten Empfangsscheine zurückzuliefern.
Die Bibliothek bleibt vom 30. August bis inkl. den 8. Okto- ber geschlossen.
Angekommen: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath und Gefsandte in Brüssel, von Balan, von Ems.
Der General⸗Major und Commandeur der 4. Garde⸗In⸗ fanterie⸗Brigade, von Berger, von Coblenz.
Abgereist: Se. Excellenz der Staats⸗ und Minister der geistlichen, Unterricht⸗ und Medizinal⸗Angelegenheiten, Dr. von Mühler, nach Pommern.
Der General ⸗Major und Inspecteur der 4. Ingenieur- Inspektion, Klotz, nach Norderney.
Per so nal Veränderungen.
Ofñiziere, Portepee⸗Fähnriche ꝛc. A. Ernennungen, Seförderungen und Verseßzungen. Den 7. Au gust. Gr. v. Kaniß I., Pr. Lt. vom Brandenb. Hus. Regt. Zietensche Hus.) Rr. 3, von seinem Kommando Dienstl. bei des Prinzen Friedrich Karl von Preußen König! Hoh, entbunden. v. Weiher, Rittm. a. D zuleßt Pr. Lt. im Westf. Drag. Regt. Nr. 7, zur Dienstl. bei der Militär⸗Roßarzt⸗ Schule, Behufs event. Vertretung des Vorstandes, kommandirt. B. Abschieds bewilligungen ꝛc. Den 5. Au gust. Koch, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt. vom reitenden Feld jäger Cotpe, in Folge feiner Anstellung als Oberförster, der Abschied bewilligt. Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriege Ministeriuams. Den 18 Mai. Da bers, Ober ⸗Lazareth⸗ Inspektot in Spandau, Wagner, Lazareth ⸗Inspektor in Han- nover, vom J. Scytember er, ab in den Yuhestand versetzt. Den 1. Juni. Kaufmann, gazareth-Inps. in Nendsburg, nach
a. M. versezt. Den 12 Jul Schu lemann / früher dwebel und LajarcthRechnun sfFKhrer, zum Lazareth- Inspektor in ainz ernannt. Den 13. Juli. Dennerlein, Geh. 2
Sekretär vom Kriegs-Mintsteriüm, zum 1. Oftober d. J. auf seinen Antrag in den Ruhestand versezt,. Den 31. Juli. Schiemann, Intendantur⸗Registrator vom II. Armee ⸗Corps, unter Belassung in dem Kommando verhält. beim Friegs Ministerium, zum Garde⸗Corps verseßt. Bruchwit, Sckretariats ⸗Affistent von der Intendantur II. Armee ⸗ Corps, zum etatsmäßigen Intendantur⸗Sekretär ernannt.
Goebel, Sekretariats⸗-Applikant vom V. Armee Corps, unter Ver- setzung zu der Intendantur II. Armee-Corps, Rösler, Sekretariats- Applikant vom Garde ⸗Corps, zu Intendantur⸗Sekretariats -Assistenten ernannt. Den 4. Au gust. Heller, er, e. Nassauischer Rech⸗ nungsführer, als Zahlm. bei dem Hess. Pion. Bat. Nr. II angestellt.
Stand der Rinderpest im Regierungsbezirk Frankfurt an der Oder. Um über den wahren Stand der Rinderpest im hiesigen Bezirk und die dagegen ergriffenen Maßregeln die öffentliche Meinung in Kenntniß zu halten und Üübertriebenen Gerüchten und übertriebenen Besorgnissen zu begegnen, finde ich mich veranlaßt, Folgendes zu ver—
öffentlichen. . . Von den beiden Viehhändlern Unglaube aus Zicher bei Neudamm
und Beyer aus Ball bei Stargardt in Pommern sind am 19. Juli 25 Stück Rindvieh in Mühlhausen in Ostpreußen , , resp. auf die Bahn geladen, und am 21. Juli auf Station Vietz bei Lands⸗ berg ausgeladen, und von hier aus in nachstehenden Orten, soweit bis zum 10. August ermittelt worden, verkauft resp. vertheilt —
I) ein Ochse in den Stall des Unglaube nach Zicher, ?) zwei Ochsen verkauft an Hübner in Zicher, 3) ein Ochse an den Amtmann Beelitz in Zicher, vier Ochsen an Höhne in Balz, 5) ein Ochse an BGutsbesitzer Boldt in Baßlowm, 6) fünf Ochsen an das Dominium Gernheim, 7) drei Ochsen an NVademacher in Nieschen bei Calenzig, 8) drei Ochsen an Kniehase in Zechin, 9) i Ochsen an Pehlemann in Letschin, 10) drei Ochsen an Hanf in Alt⸗Wrietzen.
Von diesen 25 Ochsen sind die an Boldt in Batzlow, Pehlemann in Letschin und Hanf in Alt⸗Wrietzen gesund gi t en
Von den ad 4 genannten 4 Ochsen hat Höhne in Balz auf dem Seelcwer Viehmarkt am 29. v. M. zwei Ochsen an einen Unbekann⸗ ten, der bisher nicht hat ermittelt werden können, verkauft. Die Recherchen hiernach werden fortgesetzt. ;
Auf demselben Markte in Seelow verkaufte Unglaube eine Kuh, welche mit zwei an der Rinderpest erkrankten Stücken in Berührung r, . war, an den Handelsmann Kaniz aus Balz (oder Vietz), etzterer verhandelte die Küh an den Schmied Haube aus Straußberg (Stadt). Dort ist demnächst auch ein höchst verdächtiger Fall der Rinderpest konstatirt.
In Folge der am 5. August erfolgten Konstatirung dieser That⸗
sachen ist sogleich militärische Sperre theils der Gehoͤfte theils der Orte angeordnet: in Gernheim, in Balz, in Zechin, in Nieschen zu Calenzig und in Zicher.
Aus keinem der hier genannten Orte hat, das kann ver- sichert werden, die Seuche bis jetzt die Cernirung überschritten und neue Orte hier infizirt. Innerhalb der genannten Orte hat dieselbe auch nur in dem weitläufig gebauten Zicher weiter um sich gegriffen, weil hier Vieh schon vor der Konstatirung der Krankheit mit anderem Vieh desselben Ortes in Verbindung gekemmen. In Zicher selbst sind deshalb die Cernirungs⸗Maßregeln verschärft, ab so⸗ lute Orts sperre ist eingetreten und eine ziemliche Anzahl berührten Viehes getödtet.
Aber auch innerhalb des Ortes sind, nach heute eingegangenen Berichten, immer noch eine ziemliche Anzahl völlig verdachts⸗ und seuchenfreier Gehöfte, so daß bei Aufrechthaltung der angeordneten verstärkten Kontrollen, Hoffnung vorhanden ist, einen Theil des Viehes im Orte selbst zu retten.
Was die sonst getroffenen Vorsichtsmaßregeln betrifft, so sind für Seuchenbezirke im Sinne des §. 17 der Instruktion vom 26. Mai 1869 (Bundesgesetz⸗Blatt S. 150) erklärt worden: a) der ganze Kreis Lebus bis an die Berlin⸗Frankfurter Eisenbahn, letztere nicht mit ein begriffen, und bis zu einer Linie von Station Briesen bis Lebus im Osten, b) die ganzen Kreise Königsberg und Landsberg, ausgenommen bei ersterem die Nordspitze, bei letzterem die Ostspitze, h vom Kreise Sternberg die ganze Nordseite.
Innerhalb dieser Bezirke sind sämmtliche Viehmärkte aufgehoben
und aller Transport und Handel von Rindvieh und Verkehr mit giftfangenden Sachen streng verboten, auch die sonst noch im Gesetze gebotenen Vorsichtsmaßregeln getroffen.
Durch die ganzen Seuchenbezirke ist das Aus⸗ und Einladen von Rindvieh auf den Eisenbahnstationen verboten, und die Berührung des etwa noch durchtransportirten Viehes mit der Außen⸗ welt unbedingt untersagt.
Außerhalb, aber in der Umgegend der Seuchenbezirke, sollen e. . die 2 Zeit angesagten Viehmärkte ebenfalls nach Befinden abgesagt werden.
Als Kommissarius der i e fungirt für den gesammten 8 , Regierungs⸗Rath Rudloff, der vom Beginn an seinen Siß in Cüstrin genommen hat. Ihm sind mehrere bewährte Thier Aerzte zur Seite gegeben und vermehrtes Exefutiv. Personal, Gendarmerie c. zu seiner Disposition gestellt. Die 6 Einschränkung der militärischen Manöver innerhalb der chenbe⸗ zirke wird in diesem Augenblick erwogen.
So darf gehofft werden, daß Alles geschehen ist, und noch fort- geseßt geschieht, was in Menschenkraft liegt, um der Seuche hier Herr zu werden.
. a. O. den 13. August 1869.
Der Regierungs⸗Präsident Frhr. von Nordenflycht.
455 vormals Nassauisches Staats ⸗Anlehen Bej der attaeberer Tr en d gang der Pengalgali ei der stattge n ehnten Verloosung der tialobliga⸗ tionen des unter 6 Banthauses der Herren M. A. von Rothschild R Söhne in . a. M. , ꝓprozentigen vormals Nassauischen Staals⸗Anlehens von 1,290,000 Fi. d. d. 25. Oktober 1853 sind nachverzeichnete Obligationen, welche zur
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Rückzahlung auf den 1. Dezember 1869 hierdurch gekündigt wer⸗ den, gezogen worden, nämlich: Lit. A. à 1000 Fl. Nr. 16. 43. 125. 141. 160. 201 und 393. B. à 500 Fl. Nr. 124. 153. 200. 230. 235. 240. 243. 282. 330. 338. 379. 449. 504. 687. 720. 765. So8 und 929. C. à 200 Fl. Nr. 18. 89. 8. 126. 401. 415. 439. 491. 508. 572. 602. 650. 686. 718. 840. 879. 895 t und 932. D. à 100 Fl. Nr. 14. 151. 238. 291. 360. 384. 399. 409. 469. 481. 566. 639. 660. 661. 699. 794. 813. . S844 und 989.
Die Inhaber dieser Partiglobligationen werden hiervon mite dem Bemerken bengchrichtigt, daß sie die Kapitalbeträge, deren Verzinsun nur bis zum Rückzahlungstermine stattfindet, sowohl bei dem . hause der Herren M. A. von Rothschild C Söhne zu Frank. furt a. M. als auch bei der Königl. Regierungs- -⸗Hauptkasfe in Wiesbaden, sowie bei jeder 5 Regierungs⸗Haupt⸗ igasse, bei der Königl. Staatsschulden-Tilgungskafse in Berlin, bei der Königl. Kreis-Stenerkasse in Frankfurt a. M. und bei den Königl. Bezirks-Hauptkassen in Han— n, n, w, . e. . een e , der Partial obligationen und der dazu gehörigen, nicht verfallenen Zinscoupons nebst Talon erheben können. ö . z
ö Restanten. Rückzahlbar am 1. Dezember 1857. Lit. A. Nr. 124. Rückzahlbar am 1. Dezember 1863. Lit. D. Nr. 24. Rückzahlbar am 1. Dezember 1865. Lit. D. Nr. 4277. Rückzahlbar am 1. Dezember 1866. Lit. C. Nr. 162. Rückzahlbar am l. 4 1867. Lit. B. Nr. 22. 54. 139 un Lit. G. Nr. 96. 140. 300. 493. 538. 546 und 559. . Lit. D. Nr. 457. Rückzahlbar am I. Dezember 1868. Lit. A. Nr. 326. Lit. B. Nr. 99. 104. 299. 332 und 397. Lit. G. Nr. J. 23. 27 und 428. Lit. D. Nr. 210. 315. 404. 568. 570 und 633.
Wiesbaden, den 9. August 1869.
Der Königliche Regierungs⸗Präsident. Graf Eulen burg.
Nicht amtlich es.
Preußen. Hann over, 13. August. (N. H. Z. Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von *r gen ce traf heute Nacht um 1 Uhr 37 Min. von Cöln hier ein und setzte gleich darauf die Reise nach Berlin fort.
n,, ,, Schwerin, 13. August. Das gestrige Bulletin über das Befinden der Großherzogin und der neü— geborenen Prinzessin lautet:
Auch heute ist das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin Marie und der neugeborenen Prin- zessin vollkommen zufriedenstellend.
Ludwigslust, 12. August 1869.
Dr. Mettenheim er. Dr. Schoeller.
Württemberg. Stuttgart, 13. August. (St. A. f. W.) Am Dienstag Pormittag 10 Uhr verließen Ihre Majestäten der König und die König in Friedrichshafen, um die dem . übergebene neue Allgäubahn von Waldsee nach Saulgau zu sehen.
Oesterreich⸗Lngarn. Wien, 12. August. Der Kai⸗ ser ist gestern Abends aus dem Lager nach Laxenburg zurück⸗ gekehrt und heute Morgens um 87 Uhr in die Hofburg gekom⸗ men. Allerhöchstderselbe wird sich, dem Vernehmen nach, übermorgen mit dem Courierzuge nach Ischl begeben, wo am I7. oder 18. d. M. auch die Kalserin eintreffen dürfte.
— Im Budgetausschusse der Reichsrathsdelegation beantragte Referent Sturni, auf die Verhandlung des In—⸗ demnitätsansuchens und des vom Kriegs ⸗Minister verlangten Nachtragskredits für 18658 nicht einzugehen, bis die Rechnungs⸗ abschlüsse für 1868 vorliegen. Nach lebhafter Debatte wurde dieser Antrag angenomniem Desgleichen beantragte Sturm die Nichtberathung des Nachtragskredits für 1869, bis die Rech- nungsabschlüsse für 1869 vorliegen. Dieser Antrag wurde ab⸗ 6e. Sturm verzichtete hierauf auf seine Stelle als Re— erent und wurde Dr. Banhans zum Referenten gewählt.
— Der Handels ⸗Minister von Plener ist vorgestern nach London abgerxeist.
2 **. . . (W. T. B.). In der heutigen Sitzung der Reichsraths Delegation begann die Berathung über den Etat des Kriegs ⸗Ministeriums. Bei der Generaldebatte befürwor⸗ teten die Delegirten Dietrichstein, Wachler, Mertens, Neumann, Handel und e n, die ee n gantrage; ] en die⸗ selben sprachen n z turm und Kaiser. Es ergr ' darauf das Wort der Reichskanzler Graf Beust. Derselbe appellirte an den Patriotismus der Delegation und betonte, daß die e nn des Friedens erleichtert werde, wenn die Wehrhaf⸗— tigkeit des Reichs ungeändert bleibe und nicht in Frage gesiellt
werde. Der Reichskanzler erklärte beiläufig den angeblichen Ausspruch Napoleons, ver verbinde sich nicht mit — Ka⸗ 2, als apokryph. Die Generaldebatte wurde sodann ge⸗ Pesth, 12. August. (RN. Fr. Pr.) Der Reichstag tritt erst * 10. i, . e 1 2 rag, 12. August. Der prager Erzbischof und die böhmischen Gisa n erließen anläßlich 2 Cie rn der neuen Schulaufsichtsbehsrden eine Instruktion für den böhmischen Klerus, in welcher dieselben erflären, daß sie es für ihre Pflicht erachten, dem Papste ihre gemeinsamen Ansichten über die Tragweite der neuen Schulgesetze und über die laut⸗ ewordenen Bedenken wegen Mitwirkung des Klerus bei der chulaufsicht eingehend zu unterbreiten und die Weisungen des Papstes einzuholen. Auf Grund der ihnen zugekommenen e n n, , . die 2 dem Klerus ind den ( igen die Betheiligung an der neuen Schulauf— sicht lirchlicherseits * gehen ig 3 9 ; Triest, 12. August. Die Losung hat heute in vollster Ordnung stattgefunden. Die Konskribirten aus der Stadt und dem Territorium sind zahlreich erschienen. 15. August. Der Lloyddampfer ⸗»Progresso« ist mit der ostindisch-chinesischen Ueberlandpost soeben, 4. Uhr Nach— mittags, hier eingetroffen.
Schweiz. Bern, 11. August. Im Schlußprotokoll des schweizerisch⸗deutschen Handelsvertrags ist die Ver= ständigung über die Kontrollmaßregeln vorbehalten, welche rücksichtlich der in Art. 5 des Vertrages vorgeschriebenen Zoll= erleichterungen zum Schutze gegen Mißbräͤuche angewendet werden sollen. Das Kanzleranit des Norddeutschen Bundes hat für diese Vereinbarung die Abhaltung einer Konferenz vorgeschlagen als Abgeordneter des Zollvereins wird Geheimer Regierungs⸗Rath von Lessing bezeichnet. Nachdem seinerseits der Bundesrath den gemachten Vorschlag angenommen, ist zum e e e rischen Abgeordneten Ober ⸗Zolldirektor Meyer ernannt
orden.
Belgien. Brüssel, 13. a. Der König hat das e rin Brasschaet besucht und ist am 11. von dort zurück⸗ ehrt.
Großbritannien und Irland. London, 12. August. Der Prinz Albert von Solms -⸗Braunfels stattete Ibrer Majestät der Königin in Osborne einen Besuch ab und wurde zur n Tafel gezogen.
— Earl Clarendon hat seine beabsichtigte Reise nach Wiesbaden angetreten. — Der Schatzkanzler Lowe und der Präsident des Handelsamtes John Bright haben gleichfalls die Hauptstadt verlassen und sich der erstere nach der Insel Wight, der letztere nach Rochdale begeben.
— Während der gestern zum Schlusse gelangten Parla⸗ ments⸗Session fanden im Ganzen 169 namentliche Abstim— mungen im Unterhause statt. Von diesen kommen 28 auf die irische Kirchenbill (G bei der zweiten Lesung, 21 in der Komite⸗ berathung, Ü bei der dritten Lesung und 6 bei Erörterung der Amendements des Oberhauses).
— Die norddeutsche Panzerfregatte »Kronprinz« ist am 10. August in Portsmouth angekommen, um dort, wie schon ber el, unter der Wasserlinie gereinigt und angestrichen zu
erden.
Frankreich. Paris, 13. August. Der Zustand des Marschalls Niel hat sich nicht gebessert.
— Marschall Canrobert hat sich nach Aubervilliers und dem Lager von St. Maur begeben, um Truppen zu besichtigen.
Spanien. Madrid, 13. 241 (W. T. B.) Berichte aus der Provinz Valencia melden das Auftauchen zweier un— bedeutender karlistischer Banden. Dieselben finden jedoch in der Bevölkerung keine Unterstützung.
— Weitere Nachrichten über die in der Provinz Valencia erschienene Bande geben die Zahl derselben auf ca. 200 Mann an, dieselbe befindet sich in der Nähe von Albaida.
Dem »Impareial‘ zufolge hält sich Estartus mit etwa hundert andern Parteigängern an der spanisch französischen Grenze auf und erwartet dort die ferneren Befehle des Präten⸗ denten Don Carlos.
Türkei. Konstantinopel, 13. August. (W. T. B. Die neue Anleihe von 12 Millionen Pfd. ö an * 8* iin lung ist abgeschlossen; die Emission der Stücke soll jedoch erst später erfolgen.
— Die »Turquie« erhielt ein Regierun gs Communiqué, worin die verosentlichte Uebersegung des Schreibens des Groß— vezirs an den Khedive als unrichtig bezeichnet wird.
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