1869 / 239 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ö fall der Einstellung des K * ** , Eitaß ist Lurg zie Frset' Sammälung zur öffentli Kenntni r ; t ; c Fergusgahe von Zeitschriften durch Spruch der Polizei he? bringen. Berlin, den W. Schtembenn ght em,. d f ) 4 1 erichtsbehörden, N36 dreimonatliche Verjährung der Preß⸗

Wilhel St . R sind zwischen den Eisenbahngeselischaften Dis ontogesellschaft polizeivergehen. ö 56 V—ö Joh . 5. , , nwegen fester Uebernahme der ganzen Prämlenanleihe 65 3. . ae,, . . bereits rnr;, ö. af von Itzenplißt. ö getroste ; ; signalisirte Streit che Antrag fordert: orlage einer neuen An den Jinanz-Minister und den Meinister für Handel, Gewerbe und ' 2. e, m. d D . bahn , . i Toner und eines neuen Gemeindegesetzes Wegfall oͤffentliche Arbeiten. . a ‚. , . dies geschehen, werden die Fach Minister das Resultat des Dualismus in der städtischen Vertretung, Wahl der Bürger⸗ ĩ / 5 5 ; i . dem Stgats-⸗Ministerium vorlegen, und dies wird über die eintreten. meister und Stadträthe auf Zeit, Einführung allgemeiner, Mintstertum fur Sanne, Gewerbe und öffentliche d 6 ; den Falles von Seiner Majestät zu erbittende Genehmigung zu be. diretter Wahlen und geheimer Abstimmung, Weg fall ber Arbeiten. P . schließen haben. Ertheilt ist mithin ein Privilegium zu der beregten Exemptionen der Rittergüter vom Gemeindeverband, fakulta⸗ Dem Ingenieur Th. Hen ning in Bruchsal ist unter dem den sollen. nia, mit dem Staatswohle vereinbar ist, Übe Bildung von Vezirksgemeinden und noch mehrere anders? 10. Oktober d. J. ein Patent 1 Berlin, den 14 September 1869. wird sich nach dem Zweck, wozu die Anleihe nöthig ist, nach den e, . , , . n,, . . geg 666.

auf eine Einrichtung zum Verstellen der Weichen und Signal⸗ Potsdam, den I7. September 1869 Grundsätzen, welche die Anleihe in Aussicht nimmt, und nach den Baden. arlsruhe, OQttober. n Re

vorrichtungen in der durch Zeichnung und Beschreibung nach⸗ 6. 63 Umständen richten, welche zur Zeit der Verleihung obwailten' mer hat das Gesetz, betreffend die Herabsetzung der Weinsteuer, gewesengn ganzen Zusamnen schung' Königliches Consistorium * Königliche Regi iexauf wurde in die Vesprechung über bie Interpellation bie Abgeordneten kammer den Vertrag mit dem n. auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den der Provinz Brandenburg. Abih cl für in ung, . eingetreten. Es nahmen hierbei das Wort die a Benda, deutschen Bunde über die militärische Freizügigkeit genehmigt,

8 7 ; diff Wi letzteren mit allen gegen 3 Stimmen. Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. Hegel. Schulwesen. 6 ,, Braun⸗Wiesbaden, v. Hennig, ulze (Ber z . per chen Teber. Der ehemalige König

Vinisterium der geistlichen, Unterrichts- und Besser. Vorsitzende des Königlichen Staats. von Neapel und Gemahlin sind gestern Abend, von Starnberg Yꝛedizinal⸗ Angelegenheiten! ,,, pan enge, ee. von 6 Heydt und kommend, hier eingetroffen und haben heut ihre Rückreise nach

Die Berufung des ordentlichen Lehres Dr. Bouterwek Nicht amtli der Handels -Minister Graf von Itzenplitz griffen in die Ee Non! angetreten. vom Gymnasium in Duisburg zum Oberlehrer am Gymnasium . , . ö e ĩ z r ch⸗ Ungarn. in Merseburg ist genehmigt worden. m Preußen. 12. Ok Zu Ehren Sr. Kö. Es folgte in der Tagesordnung die Berathung über die „„Der prättische Arzt zc. Pr. Büren ist unter Belassung niglichen Hoheit de inz cher, wie bereits gesterrn r geschäftliche Behandlung: des Gesetzentwurfs, betreffend die Fest⸗ Finz. Wohnsttes in Ecken hagen zum Kreis-⸗Physikus des Kreises geineldet, goeindetraffen ist, war die Stat. ellung des Staatshaushalts- Etats für das Jahr 180 nebst Waldbroel ernannt worden. Abends Das Publikum begrüßte Se. - Anlagen, des Gesetzentwurfs, betreffend bie Aufnahme einer nigliche Hoheit auf das Lebhafteste. . Anleihe von 13,000 600 Thlrn. zur n, von , . r Nachdem in der gestrigen Sitzung des er renhau MwVeisungen, und der 1lebersicht von den Stan tz men un Bei der h Ziehung der 4. Klasse 140ster noch der. Interpellant Graf Münster a 26 . . Ausgaben des Jahres 1866. (Schluß des Blattes)

Königlich preuß ö . . 2 g rng, z nlotterie fielen 3 Gewinne von 5000 wurde die Debatte über die Interpellation geschlossen. Das Nach den beim Ober Kommando der Marine eingegan—

36 2 . ö Gewinne von . ging darguf zur Wahi des Rritten Mitgliedeß der Stan n . genen Nachrichten ist S M. Jacht „Grille? am 10. pihhtre

ag Tön , , Un shit, eder g thesen Belgien. Brüssel, 11. Ottober. Der König und die 8400 12 38 OJ. 35 51. Hr. 2 als Mitglied e swahlt. Schluß der Sitzung 35 Uhr. t Lönigin wohnten gestein! in Nenn der Enthüllung des 27483. 3. Y, 525. 31.019. Z7,/075. ; haufes . 23 K ö Ar e er d meien. . Denkmals König Leoßolds J. bei. Der König nahm auch an 16971. 74595. 63 163. 37 146. 3 göJ. S5 537. 36 Ii. Uhr erbffnet?‘“n Forckenbeck um . st der Pesttafel Theil. Beide Majestäten begébendhith hem l 821. S5 239. 66,935. S7, fr. 42. 78, 950. 83, 8 Am Ministertis tende Vor. 7 nach Brüssel.

( 5 8 6 * h 6 z do, en e nh kel des sthnigl inanz · Minister Frankreich. Paxis, 11. Ottober. Der Kaiser begiebt

2049 r. 3 0 6 3. * 9 ö e. ; . der nf von Itzen⸗ 9 i ö ö sich morgen nach Compiegne. Die Minister folgen ihm Bon- 161. 33, 563 Sd dg 165er en, Fit Ter rinister ür bi stlichen Ange egen heiten, ö. an ren, nerstag Ind bier ben bneffineß Da,, . 40,243. 98. von Selchow, der M ; f zu Eülenburg, . ö 6 Der Fürst von Rumänien wird Paris nächsten rdt.

5. 9. . und der Justiz : Minist Mittwoch verlassen und sich zunächst nach Schloß Weinburg in

S2, 736. 86 . ll Bevor das 3 der Schweiz zurückbegeben. Von“ dort geht der Fürst nach

* 36. 86,773. Ministeri el. ̃ x ich Florenz und kehrt dann über Pesth nach seinen Staaten zurück. ; ö ! * ; ;

it dem Kaiser. Dem Dejeuner

. J h t ̃ ; idati inzialstãndi Der Fürst dejeunirte heute m This auf r. K ch, il 6. R glich ch 1 itigung f . außer dem Fürsten Karl auch der Kaiserliche Prinz,

9, 547. 6182. 7734. 867. S962. 96464. 16G 28] Doppelbesteuerung der beid öri u r . j ; 25, 438 3 9g mehrere Minister, der hier beglaubigte Agent der rumänischen . 3 . ,, ,. ge, Entnurf wurd 8 . ö das Gefolge des Fürsten bei. ; 267 6. . uber iesen . 5 Der Kaiser hat dem Fürsten von Rumänien das Groß. 81419. S5 3h Sh d 33. 86h , eines Wr ustißz Meinister Dr chte den Entwurf . kreuz der Ehrenlegion verliehen. 3 6 e6. 3 374. 3. 7463, dn (ines Gesctges, betreffend die d der, Bestimmungen Wie der »Moniteur de PLArmée⸗ mittheilt, hat der eg. 75 Ig) „Mö. C3 bös, gebe, über die chügren und Reiset r Rechtsanwalte in ben ch Kaiser die Wiederbesetzung des Kommandos des 3 Armer ⸗Eorps 6h J. Sr, 1g 6577 . . Ebaden, ferner den Entwurf Culouse) nicht für erforderlich erachtet und wird dir General- 123 , 577. gl, 176. eines Gesetzes, betreffen Termin der Großjährigkeit, einen stab dieses Armee⸗Corps aufgelöst. Berlin 6. 5 Oktober 1869 Entwurf eines ffend die Bürgschaften der Frauens⸗ Der Botschafter Graf Benedetti reist erst gegen den Kön liche Gene al-Loötteri Direktion per urf eines Gesetzes Über den Erwerb des . 20. d. M. wieder ab. . . . . Grund der dinglichen Rechte. . 11. Oktober. Der Ober ⸗Präsident Graf Otto zu Stol⸗ „Nach Berichten aus St. Aubin von gestern Abend ist r e. theils d sollen iheils durch eine besondere Kommission, ö berg⸗Wernigerode ist am 9. d. M. nach Wernigerode ab— die Ruhe nicht wieder gestört worden. 4 Abgereist: Der Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs. Rath ö. . Justiz · Kommisston, theils im Plenum bes Hauses . gereist, um daselbst auf einige Wochen seinen Aufenthalt zu In Belleville fand gestern unter dem Vorsitze von Lissa— Wehrmann, nach Baden Baden vorberathen werden. . nehmen. garan eine öffentliche Versammlung sstatt, welche wegen auf. g ö. Cassel, 11. Oktober. Der 5. im . . 2 ö z ö. reizender Reden . . 2 n nn, ö . ; g ; . ä. tigte sich in seiner heutigen itzung mit dem Berichte des ch der Auflösung zu wider etzen und es kam zu Thätlichkeiten aner a g , ,. 264 4 , daß die Köntali e, itter ! ilun . ,, über die Regierüngövorlage, betreffend den 16h einigen Verhaftungen. niz zur Anlegling der g. Ten seffon zur tier Pram ent, (i ö E gern elfe dite mund For innen, der Griechenland. Athen, 1. Ottober. Die Kaiserin Schwerin, Ko h t ̃ . sowie über den Antrag des Abgeordneten Kn oba und Genossen . Die eng ö ; fang . wegen Aufhebung der Steuerempfa ngsstellen. der Franzosen ist heute Abend um 8 Uhr hier eingetroffen 5 K buchen 3. . Wiesbaden, 11. Oktober. Der' Komm ungl-Landtag und wird morgen Abend die Reise nach Konstantinobel fort

k 646 sib ü st d . wurde heute nach Annahme des amendirten nassauischen Landes setzen.

gesetzes geschlossen. Türkei. Konstantinopel, 10. Oktober. Der Groß- Nachdem de Minist von Itzenplitz erklärt Danzig, 11. Oktober. Westpr 3). Die Schrauben. vezier und die vom Sultan zum Empfang der Kaiserin be— / . P .

l he e eri. ; ̃ ; ĩ ̃ Offizi ieselb ite Abend an den Dar- rüin ei el gr Dr. C e uns ger . korverte Vickorig- wird außer Dienst gäftellt und soll dem. fehligten Offiziere erwarten dieselbe her d

5 ; t danellen. v. Itzen nächst die Besatzungsmannschaft per Eisenbahn nach Kiel , , ne Seitens Persiens und der Türkei ist eine gemischt ü , me , ni. . fordert werden. Nachstehendes sind Kommission eingesetzt, um einen Handelsvertrag nach dem schen Grenadi P ie S ö die wesentlichsten Bestimmungen eines gestern der Abgeord⸗

Sachsen. Dresden, 12. Oltober. Muster der mit den europäischen Mächten abgeschlossenen aus-

Division. . df Jahre 1854 Gef ⸗. netenkammer ,, Gesetzentwurfes über die Presse: zuarbeiten.

Auch . Wegfall der Konzessionen zum Betriebe ber Preßgewerbe, Ver⸗ em Wolff'schen Telegra en · Bureau. Einpfarrun ch z g . minderung der Zahl der Pflichtexemplare von Zeitschriften (statt Aus d sff sch graph Auf Grund der von de isili 3 len. Alnlei ö. früher 3 nur 1, Wegfall der Kautionen, Wegfall der Be— Karlsruhe, . 12. Oktober. Bei der gestrigen Angelegenheiten im E 3 ef nng segh ö schränkungen bezüglich zebernahme einer Kedatllbrnt vs Zeit Debatte der Abgeordneten mmer über den Militaͤrftelzügig— Ib genre, en th mit angelishhen dessen vier cr Dslert. den ie f . schriften, Wegfall zur Verpflichtung zum unentgeltlichen Ab keits vertrag erklärte der Kriegs⸗Minister, daß er die Beschrän⸗ Ermächtigung bestimmen 8d. Me, eithelsten agen in Fen' na Jah ben! f ne n nützl . drucke amtlicher Inferate, Wegfall der besonderen Erlgubniß zum kung deffelben auf die atis. Dienstzeit bedauere; diesseits Hehe 6 Sie h 9 e. 26 ea den iämien, Anleihe z ch a r n e mn (. Kolportiren, Substribentenfammeln und Plakatanschlagen, Weg. wäre eine Ausdehnung des Vertrages auf die ganze Dienstzeit stifts am berlin ahrtskanal, über deren e nnn. . 925 *