1869 / 251 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4126 In der heutigen (9 Plenarsitzung des Hauses der nerstag, den 28. Oktober C. wieder einberufen worden. Auf der

Abgeordneten, welche um 11 Uhr von dem Präͤsidenten Tagesordnung steht der Vortrag des Hauptausschusses über den

von Forckenbeck eröffnet wurde, machte derselbe zunächst einige Gesetzentwurf, die Landes⸗Kreditkasse in Eassel betreffend.

iftliche Mittheilungen. 2 gebn chen fiel hf ob inden sich der Kriegs und Marine⸗ gaußnburg, Ratzeburg, V. Qltober. Den Sitzungn Minister von Roon, der Minister für die geistlichen, Unterrichts, von Ritter- und Landschaft des Herzogthums Lauenbur und Medizinal-Ungelegenheiten von Mühler, der Minister für am 22. und 23. Oktober wohnte der Gch. ienierungs. n

i ini rhr. von Landsberg, als stellvertretender Leiter der lauen bun andel und Gewerbe Graf von Itzenplitz, der Minister des 9 chen Angchenenhen uf 3 den Hrasen von Bismarck. Schon haun

so wie der Regierungs Rath Falcke bei. Als erster Gegenstan

nnern Graf zu Eulenburg, der Minister für die landwirth⸗ schaftlichen Angelegenheiten von Selchow, und der Regierungẽ⸗

issarius Geh. Ober⸗Finanz⸗Rath Meinecke. lt 2m 6 e err a,,, bildete folgende fassung durchberaͤthen und demmdchst angenommen. Die dan

erpellation des Äbg. Miquel und Genossen: uf, Vezug habenden einzelnen Gesetze: a) über Trennung de ö die Königliche ,, richten wir die Anfrage: I) Ist Nechteépflege von der Verwaltung, ) über eine neue Ein, es wahr, daß ein von verschiedenen Einwohnern der Stadt Celle den Prozeßordnung, c) Einführung des preußischen Strafgeseß bei Langensalza gelallenen hannoverschen Soldaten auf dem sogenannten buches, d) Dienstvergehen der Justizheamten, e) über Gericht; Kreise errichtetes Denkmal von der Militärbehörde einseitig entfernt fosten, f) Gebühren der Rechtsanwälte g) Gebühren der Ro worden, obwohl vorher das Königliche Amtsgericht zu Celle mittelst tare, wurden im Ganzen angenommen. Das Gesetz über die provisorischer Verfügung ein inkäbitgrium erlassen hatte? 2) Was ge— Polizeiverwaltung im Herzogthum Lauenburg ward durchben denkt eventuell die Königliche Staatsregierung zur Abhülfe zu thun? then und angenommen, ben so ward das Gesetz wegen 3u. Der Kriegs und Marine Minister ö . r n, n, schußes zu den Kosten des im Herzogthum stehenden Pilihtn die Interpellation und versprach genaue Untersuchung de r. nit 3339 Thlr. 0 Sgr. jährlich? 0 wie das Gesetz wegen

falls und demnächstige gerechte Entscheidung, ö nahme der Domanial, Pfandbriefe und Bundesschuldverschn,; Auf Antrag von mehr als 590 Abgeordneten wurde hiernächst . gen als pupill 3 na n n r 6

in die Besprechung der Interpellation eingetreten. Es ergriffen das nommen. Auf Bericht des Landschafts Sekretärs Hornh' Wort die Abgg. v Windthorst Meppen), Dr. Ellissen, Schulze Berlin, betreffs eines i e m f bei , . . Reichen sperger und Grgf Schwerin. . beschlossen, den Ueberschuß zu belegen und die Chausfeesteun Der Kriegs und Marine Minister von Roon griff noch mit den' 1. Januar k. J. aufzuheben. In Folge des Anttagh du 1 Malen in die Besprechung ein. wegen , , . . . ö. fen er gr 9 ; ö Kommission um Berichterstattung ersucht. ie Behandlun 2) Schlußberathung über den Antrag des Abgeordneten des nen wegen der Ap ng gr m hien ward auge Grafen v. , ,,. 5 ; den Saz Veil, der Kommiissionsbericht nicht eingereicht war. In gäh nnd 0 ers Hessästßrdnung deß, Hguseg nachstchenden Sat der Regierungsvorlage wegen Organisation eines Gendarmen

inzuzufügen: In der Regel findet in jeder Woche, an einem ein für n . ; ; id . ö Tage, eine Sitzung Kitt, in welcher an Corps ward eine Kommission zur Berichterstattung erwaͤhl

erster Stelle die zur Crörterung im Plenum gelangenden Peiltionen Ueber die nochmalige Vorlage des schon früher beantragt,

und die von Mitgliedern des Haufes gestellten Anträge erledigt von der Regierung aber wieder zurückgezogenen Gesetzes, he

werden. treffend die Aufhebung gewerblicher ausschließlicher Berechtigun

Auf die Tagesordnung dieser Sitzung werden die Petitionen und gen ward die Abstimmung auf den nächsten Landtag auß die volllegenden Anträgs in der Reihenfolge gebracht, in welcher sie gesetzt Schließlich wiederholte der Abgeordnete Meyer NRahebun * Behandlung im Plenum vorbereitet, Beziehentlich eingegangen ben schon fruher eingebrachten Antrag wegen Erlassung eint

ind. Eine Abweichung von der Regel, fo wie eine Aenderung der ö 2 Reihenfolge in Bezug auf die einzeln enl Nummern der Tagesordnung neuen Städte⸗Ordnung, deren Nothwen digkeit sich bel der neun

kann nur heschlessen werden, wenn nicht bei Petitionen von minde! Justizverfassung heraüsgestellt habe. Der Antrag wurde an

ens 30 Mitgliedern, bei Anträgen von dem Antragsteller wider⸗ genommen. . . n. miri ö ast Mecklenburg. Neustrelitz, 25. Oktober. Der für di

Die Referenten: Abgeordnete v. Puttkamer und Freiherr Hansestädte und die beiden Mecklenburg neu ernannte Königlih v. Elmendorff befürworteten die Annahme dieses Antrags. Preußische Gesandte, von Magnus, hat heute, wie das WK Das Haus trat diesem Antrage bei. T. B.“ meldet, dem. Großherzoge seine Akkreditive überreicht.

Die Mittwoch wurde für die Berathung von Anträgen Lübeck, 22. Oktober. (C. A.) Der zum Königlich hren

und Petitionen bestimmt. ßischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mini iernächst folgte 3 Schlußberathung über den Antrag der ster bei hiesiger Stadt ernannte Legations⸗Rath von Magnuß Abgeordneten v. Brauchitsch (Elbing), Hr. Loewe, v. Denzin, hat dem Senate das Schreiben Sr. Majestät des Königs von v. Benda und v. Kardorff: Preußen übergeben, durch welches er in jener Eigenschaft be der Königlichen Staatsregierung gegenüber auszusprechen: daß das glaubigt wird. Haus der Abgeordneten die bon der Königlichen Staatsregierung be— Schwarzburg. Rud olstadt, 23. Oktober. Nachdem ß git einsien eint Prämien, Ling be zu dem. Betrage von der seit dem 20. September hier tagende Landtag iz 100 Millionen Thalern mit dem Staatswohle für nicht vereinbar hält. Fürstenthums in seiner heutigen Sitzung die von' ber Iteglo Der Referent Abg. Stengel befürwortete die unveränderte rung pröponirte Erhöhung der Klassen, und Einiomnnten it

Annahme dieses Antrages. Vor Eröffnung bern Debatte über di esen Antrag wurde um 50 pCt. mit 10 gegen 6 Stimmen und einen hoproz. Zu

Kuch sogleich in die nächste Rummer der Tagesordnung einge—˖ hatte, erklärte der Staats- Minister Geh. Rath von Vertta

treten ; unter Verlesung des darauf bezüglichen Fürstlichen Patenth Wie er n gethan, . den Antrag der Abgg. Dr. Braun , i suifgelöst, worauf dann der sofortige Schluß de

die Königliche Staa ls Regierung aufzufordern: I) dahin zu wir⸗ itzung er solgte. 2 o ken, daß die Frage der Statthaftigteit von Prämien-Anleihen duf bem Sessen. Darm stadt, e Oktober. Der Großherg Wege 3. K ,. womöglich die hier, hat heute Vormittag um 312 Uhr den von dem König di

urch Festgestellten Rormen demnächst auf dem“ Wege des Belgier zum Minister-⸗Residenten an dem Großherzoglichen Vertrags auch auf die süddeutschen Staaten aus edehnt werden, ernannten Baron Greindl, behufs Uebergabe seines Kredi—

2 bis zum Zustandekommen diefes Bundesgesetzes Prämienanleihen tivs, in besonderer Audienz empfangen.

nicht zu konzessioniren und die verbündeten Regierungen zu einem Bayern. München 21. Oktober. Der Minister de

gleichen Verhalten zu veranlassen. ; serbei Sig Aeußern, Fürst Hohenlohe, hat im. Auftrage des Königs di Der Referent, Abg. Stengel, befürwortete atich hierbei die e . . , des . von San en am

unveränderte Annahme des Antrags. —⸗ . iten, hiesigen Königlichen Hofe ernannten? Don Eiprtano da Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Mazoy Gherardi entgegengenommen.

Graf von Itzenplitz, gab hierauf eingehende Erklärungen ab.

Bei der hierauf eröffneten Debatte nahm zuerst der Abg. Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Oktober. Der Kaisen

v. Sybel das Wort. (Schluß des Blattes.) hat heute seine Orientreise angetreten, nachdem noch vorher di , wegen der Vorgänge in Dalmatien zu ergreifenden Maßregell

Der Fönigligh e,, , eher, in einem Ministerrathe festgestellt waren. meister und Chef des Hof⸗Jagd-Amtes, erbliches Mit. lied des . 6 Graf . 3 g⸗ einen Gesetzentwurf vorbereite, durch welchen die Jr an g Taltenst ein, ist am Sonntag, den 24. d. M, früh, auf dem genossenschaften aufgehoben werden sollen. Nach

Schlosse isd ; zebir is, Prag. Ztg.“ wird auch ein Gesetzentwurf, das Koalition r, e. orf bei Ermsleben, Mansfelder Gebirgskreis, reqhtöeh ichen n fen, deren

. . W MUeber den Aufstand in Dalmatien wird dem Pra Cassel, 24. Oktober. Die Mitglieder des Kom munal—⸗ Abendbl.“ aus Wien, 24. Oktober, geschrieben: Nach del

andtags für den Regierungsbezirk Cassel sind auf Don⸗ neuesten soeben eingetroffenen Nachrichten ist es den K.“

der Tagesordnung wurde das Gesetz über die neue Justiz · r.

schlag zu den Gerichtskosten mit 8 gegen 8 Stimmen abgelehn

Die »Oesterr. Korresp.« theilt mit, daß die Regierum

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Truppen gelungen, ein von den Insurgenten hart bedrängtes Serzegl. Sternwarte zu Gotha Geheimer legie rungs- tath Sanfen, Fort f entsetzen und soll der Versust der Kaiferlichen Truppen der . or der Königl. zu 3 2 3 nur J. Toßten und eiwa 13 Verwundete betragen. Die In. Iiatd Krgelgndber, Ber, Geheime Kamlei- dach Fa sch en surrektion hat, soviel sich nach den bisher vorliegenden authen⸗ . der Direktor der Lönigl. Sternwarte zu pzig tischen Nachrichten urtheilen läßt, sich von deim ursprünglich Wie . b Atademie der Wissenschaften okkupirten Gebiet um Risano weiter weg nach dem Süden Pirltlor der Ber 4 e, —— —— gegen die türkisch albanische Grenze gezogen, um vielleicht bort Königlichen Siernwa Fo er ster die von der de e, n vergeblich erwarteten ,, Die Genannten haben em dem letztgenannten. zu gewinnen. Indessen hat die türkische Regierung alle ˖ Astronomen Seitens d s der Auftrag zur Ein- regeln getroffen, um den Insurgenten jeden Zuzug abzuschnei⸗ leitung der ersten nenku orden war, an 25. Otto- den und dieselben bei eventuellem Uebertritte auf tuͤrkisches Ge⸗ her in der icher te versammelt (nur der biet sogleich zu entwaffnen. Direktor der G. Rümker, war verhindert zu . erscheinen) u 2 den Geheimen Re- Frankreich. Paris, 25. Ottober. (W. T. B.) Der gierung sin Gotta, zu Schrififührern die Herren Pro. Kaiser ist Vormittags von ,. hier eingetroffen und in Berlin und hr. Winnecke in Karlsruhe erwählt. hat heute Abend der Vorstellung im 23 . in 8 Woche veröffe . . e n n Zum Staatshaus halts - Etat für das Jahr 1870. stimmung, und lassen alle Anzeichen IV. morgende Tag ohne irgend welche K Die Stadt ist heute vollkomme das gewohnte Aussehen. Präfektur hat die Bör

Dresden, Hambur

Oldenbur Weimar 3, le nn,, 99

, 1 Präfektur in Erinnerun . 9 Arago, Garnier ⸗Pagẽès unterzeichnet wurde, nh a n , mn, unt ö 1e

Der » Constitutionnel⸗ widerspricht den Nachrichten ö . . wonach der Termin für die Kammereinberufung ein früherer e, n als der 29. November sein soll.

La France⸗ meldet: Die Behörden werden sie Th. 00 Thir. morgenden Tag der Anwendung aller außerordentliche: r . ; außerordentliche Aus- sichtsmaßregeln enthalten. für geheime Zwecke ist ebenfalls auf

. en, n. 2 25. . (W. a 9 n. v

adt zirkuliren Gerüchte, wong errano entschlossen wäre r ö . für den Fall, daß ein Bruch zwischen den Uimonisten und 86 , , e ,. . i . 4 6 7 Progressisten erfolgen sollte, die n gn niederzulegen. gaben 1 Eeniral. Fingnzvermallung 2c. 331, 759 Thlr. 300 Thir) Ein weiteres seit einigen Tagen umlaufendes Gerü t, wonach 9 Wittwen. und Waisen. Verpflegun anstalten

in der Unigebung der Hauptstadt Truppen zusammengezogen 1277 Thlr.). 3) Apanagen 56, 118 Th 926

werden sollen, wird von kompetenter Seite für völlig unbe⸗ der General- S gründet erklärt. , Jtalten. Florenz. 256. Ottober. (. 2. B) Die feli Königin von Württem berg wird heute Abend hier eintreffen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 24. Oktbr. j Die Großfürstin Helene ist gestern hier wieder eingetroffen. 18.851, 63 Thlr. Das Budget von St. Petersburg für 1575 ist in der n den Etat von Sitzung der allgenieinen Duma vom 24. Scptember in folgen Zollgehirte aus. der, Weise festgestellt worden: l Einnahmen: gewöhnliche 3,779,911 Rubel, außerordentliche 37,077 R., zur Bestreitung der 26 ben für die Provinzial-Institution 57.690 R., im Ganzen 4743679 R. Y Ausgaben? gewöhnliche 3279 911 R., außerordentliche 137, M7 R., für die Provinzial ⸗Institution oJ 600 R., im Ganzen 3,474,679 Rubel. Die Einnahme⸗Rück⸗ stände betrugen zum 1. Juli 1869 1, M4, 8507 R. Davon wer⸗ den 9737748 R. eingehen bleiben also 101,104 Rubel als hoff⸗ nungslos zurlck. , . a Dänemark. Kopenhagen, 25. Oktober. (W. T. B.) angenemmenen 20,765,458 Thlr. Der , . Schweden traf heute Morgen in Helfingör Yar 53 3 ee nen, als im ein, wo der Eu iat ia miise n ͤ : maäßigung tritt aber eine Dil ö 4 . i e ce, i , . Mehrausgabe an Porto von 1.650, 060 Thlr. gegenüber ; rrchalten begaben sich alsbald nach Fredensborg, wo 6 Penstsnen und Kompetenzen 4313657 Thir 4 66439 Thlr.) er Fönig von Schweden sich bis Anfang November aufhalten Per Civilbeamten ⸗Pensionsfonds ist in Folge des Hinzutretend der und der Feier des Geburtstages seiner Tochter, der Kronprin⸗ feuen Landes theile anden Gehalts- Verbesserungen um 156,690 Thlr. zessin von Dänemark, beiwohnen wird. . lauf 3,400 000 Thlr., der Pensionsaussterbefonds um 60/000 Thlr. Die chinesische Gesandtschaft geht heute Nachmittag von höher normitt worden als pro 1359. 7) Ober⸗Präsidien und Regie- hier über Lübeck nach Berlin. rungen 2483780 Thlr ( 227,365 Thlr). Das Mehr gegen 1869 w ; y, , n. e die , , . . ö n , . welche ; . . noch nicht in etatsmäßigen Stellen un ergebracht werden konnten, ent. 3 In Folge eines von der Königlich sächsischen Gesellschaft der standen Deshalb 3. von den Ausgaben dieses Kapitels aug Wisfenschaften ausgegangenen Antrages, betreffend die Aus rüstung 229,905 Thlr. als fünftig wegfallend bezeichnet. 8 Finanz Direktion und astronomischer Expeditionen zur Beobachtung des im Bezirks ⸗Hauptkassen in Hannoper 157 850 Thlr. 4 50 0650 Thir) Auch Jahre 1874 stattfindenden Vorüberganges der Venus hier sind die Mehrausgaben, wie vorstehend moötivirt. M NRechnungs⸗ vor der Sonnensch eibe, hatte der Bundes rath des Norddeutschen kommissionen 15 0090 Thlr. S9 / 80 Thlr.) Die Rechnungskommsssonen Bundes in seiner Sitzung vom 25. Juni 1869 beschlossen, die Bundes. zu Hannover, Cassel und Wiesbaden werden ihre Geschäfte voraus- regierungen zu ersuchen, nach etwaniger vorgängiger Vernehmung der ichtlich bis Ende 1869 beenden und nur die zu Schleswig wird noch dazu berufenen wissenschaftlichen Organe, dem Bundeskanzler Amt bis 1. Juli 18790 in Thätigkeit bleiben, daher die Ersparniß in diesem Kelehrte zu bezeichnen, welche mit gemeinschaftlicher Bearbeitung eines Kapitel gegen 1869. 10 NRentenbanken 137635 Ihlr. 1520 Thlr.. Programms und Kostenanschlages für die ev. Beobachtung des Venus. II) Depositenkasse für den Bezirk des Appell. Ger. zu Esln 1200 Thlr durchganges von 1874 zu beauftragen sein würden. 12) Haupt. Depositenkasse zu Cassel 3606 Thlr. 70 Thlr.). 18) All⸗ In Gemäßheit diefes Beschlusses sind von den einzelnen Bundes geiesne Fonds 1,852,445 Thlr. 627,328 Thir.). 216, 452 Thlr tegierungen folgende Gelehrte bezeichnet werden: Der Direktor der Besoldungsverbesserung für Subalternbeamte, welche im J. 1869 auf 16 8*