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von Zastrow, kommandirender General des 7. Armee⸗Corps; des Komthur⸗Kreuzes zweiter Klasse mit Schwertern des Herzoglich sachsen ernestinischen Hausordens: dem Obersten von Förster, Commandeur des 2. Thürin⸗ gischen Infanterie⸗Regiments Nr. 32, und dem Major Mischke vom Generalstabe des 2. Armee⸗Corps, des Ritter⸗Kreuzes erster Klasse des Herzoglich sachsen⸗ernestinischen Hausordens: den Hauptleuten und Compagnie⸗-Chefs Quadt und Baumbach vom 7. Thüringischen Infanterie⸗ Regiment Nr. 966, des Komthur⸗Kreuzes zweiter Klasse des Königlich sächsischen Albrechts-Ordens: dem Major Baron von Korff vom 2. Garde⸗Dragoner⸗ Regiment; des Ritter⸗Kreuzes des Großherzoglich mecklenburg ischen Ordens der Wendischen Krone: dem Hauptmann von der Hude vom Generalstabe des 1. Armee⸗Corps und dem Seconde⸗LLieutenant von Rabe vom Ostpreußischen Kürassier⸗Regiment Nr. 3 Graf Wrangel, sowie der Großherzoglich mecklenburgischen bronzenen Verdienst Medaille: dem Ober⸗Wachtmeister Brosky und dem berittenen Gendarmen Rosenbaum von der 1. Gen⸗ darmerie⸗Brigade.

Verlegung der Post⸗Expedition Nr. 23 (Alte Leipzigerstraße).

Die Post-Expedition Nr. 23 wird vom 29. Oktober er. ab aus dem Hause Alte Leipzigerstraße Nr. 4 nach dem Hause Nr. 15 in der⸗ selben Straße verlegt.

Berlin, den 28. Oktober 1869.

Der Ober⸗Postdirektor. Sachße.

TvR icht amtliches.

Preußen. Berlin, 29. Oktober. Ihre Majestät die Königin ist gestern Abend von Baden in Coblenz einge—⸗ troffen. — Den Kammerherrendienst hat Freiherr von Brencken übernommen.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz beabsich⸗ tigte, wie telegraphisch gemeldet wird, Sich heute Nachmittag von Constantinopel über Rhodus nach Jerusalem zu begeben.

— Die heutige 0.) Plenarsitzung des Abgeordneten⸗ hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 11 Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für die land—⸗ wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. Leon— hardt, der Finanz⸗Minister Camphausen und die Regierungs— Kommissare Geh. Ober -⸗Justiz⸗ Rath Herzbruch, Geh. Justiz— Rath Dr. Förster.

„Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildeten Wahl— prüfungen. ,

Es folgte die Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Alter der Großjährigkeit.

Der Entwurf wurde ohne Debatte mit sehr großer Ma— jorität angenommen,

Auch über den Gesetzentwurf, betreffend die Aufhebung der besonderen, bei Interzessionen der Frauen geltenden Vorschriften entspann sich keine Debatte und wurde derselbe gleichfalls mit großer Majorität angenommen.

Hierauf folgte:

Vorherathung im ganzen Hause des von dem Abgeordneten Dr. Eberty eingebrachten Gesetzentwurfs, betreffend die Kompe⸗ tenz der Schwurgerichte bei politischen Verbrechen und Vergehen und bei Preßvergehen.

An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich die Ab— geordneten Dr. Eberty, Lampugnani, Duncker, von Kardorff, Lent, von Seydewitz, Dr. Virchow, Lasker und Simon von 3 *

er Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt ergriff wiederholt das Wort. ; griff ;

Der Gesetzentwurf wurde hierauf in der Vorberathung vom Hause angenommen.

Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vor— berathung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr 1870, im ganzen Hause.

. 6. Finanz-Minister Camphausen gab folgende Erklä—⸗ ng ab: ;

Meine Herren! Se. Majestät der König haben, wie Ihnen be— reits bekannt, mir vor wenigen Tagen die Leitung des Finanz- Ministerii zu übertragen geruht. Ich bin der an mich ergangenen Allerhöchsten Aufforderung ohne Zögern, jedoch nicht leichten Herzens ie gn, weil ich mir nicht verhehle, wie schwierig meine Stellung sein wird und wie ungenügend meine Kräfte sein werden, um den in Folge der mehrfachen parlamentarischen Diskussionen vielleicht etwas hoch gespannten Erwartungen überall entsprechen zu können. Wenn

ich es dennoch gewagt habe, das mir übertragene Amt anzunehmen und dessen Pflichten auf mich zu nehmen, so bin ich in diesem Ent. schlusse wesentlich mit durch die Hoffnung gestärkt worden, daß dieses ohe Haus dem ernsten Bestreben, die getrübte Ordnung in unserem inanzwesen in besonnener Weise, unter möglichster Schonung der teuerkraft des Landes, wieder herzustellen, seine unentbehrliche Unter. stützung nicht versagen werde. Für den Beginn meiner amtlichen Thätigkeit habe ich mit einer besonderen Schwierigkeit zu kämpfen, indem die Verhältnisse mich ge.

nöthigt haben, das Amt in einem Augenblick zu übernehmen, wo kuͤrz.

zuvor die Staatsregierung eine große Reihe von Finanzvorlagen dem Land⸗

tage gemacht hat, an deren Vorberathung ich mich nicht betheiligt habe,

die ich selbst erst ach und nach kennen lernen, und über deren Inhalt ich mir ein eigenes Urtheil dann erst bilden kann. Dazu kommt, daß über den Staatshaushaltsetat bereits mannigfache Vorberathungen mit den Kommissarien des hohen Hauses stattgefunden haben, daß der dringende Wunsch besteht, zur Förderung des Geschäftsganges und zur richtigen Vertheilung der wichtigen dem Landtage vorliegenden Geschäfte mit der Berathung des Etats nicht länger zu zögern. Sie werden es daher verzeihlich finden, wenn ich nicht schon heute in der Lage bin, Ihnen eine vollständige Darlegung unserer Finanzlage, wie sie sich nach meiner Auffassung gestaltet, zu geben, was sonst in meinen Wünschen gelegen haben würde, und daß ich die Bitte aussprechen muß, bei Berathung der Punkte, bei denen die größte Meinungsverschiedenheit sich konstatiren wird, und in denen der überwiegende Schwerpunkt der diesmaligen Verhandlungen liegt, nämlich bei Feststellung einmal der Höhe des Defizits, die sich ja erst durch die Berathung der Spezialetats überhaupt ergeben wird, und der Mittel, das Defizit zu decken, also wenn ich um die Erlaubniß bitte, eine eingehende Erörterung erst zu jenem Zeitpunkte meinerseits eintreten zu lassen. Eine allgemeine Andeutung glaube ich mir schon heute gestatten zu dürfen, die Andeutung in ich, daß es mir als ein dringendes Gebot einer richtigen Finanzpolitik erscheint in Bezug auf die Tilgung der preußischen Staatsschulden, dem preu— ßischen Staate eine größere Leichtigkeit in der Bewegung zu ermöglichen, ihn in den Stand zu setzen, in günstigen Jahren größere Summen auf die Tilgung zu verwenden — in ungünstigen Jahren kleinere Summen dazu zu bestimmen, versteht sich, unter vollständiger Wah— rung der Rechte der Staatsgläubiger. Wenn ich den vorliegenden Etat näher betrachte und mir sage, daß er zwar mit einem Defizit von 5.400, 000 Thlr. abschließt, daß aber derselbe Etat zur Tilgung älterer Staatsschulden die Summe von 8,666,000 Thlr. bestimmt und bestimmen mußte, dann bin ich der Ansicht, daß immerhin bei uns ein Voranschlag besteht, um welchen uns die meisten Staaten Europa's beneiden dürfen.

Hierauf wurde auf Antrag des Abg. Dr. Löwe die Budget—

debatte vorläufig vertagt und die Sitzung um 1 Uhr 10 Mi— nuten geschlossen.

Cöln, 29. Oktober. Die rückständigen englischen Posten vom 277. d. Mts. Abends und 28. d. Mts. früh sind heut 4 Uhr 50 Minuten früh hier eingegangen.

Waldeck. Arolsen, 28. Oktober. Heute Mittag 123 Uhr wurde der diesjährige ordentliche Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont im Saale des Regierungsgebäudes von

dem Landesdirektor von Flottwell mit folgender Rede eröffnet: Meine Herren!

Se. Majestät der König von Preußen, mein allergnädigster Herr, Allerhöchstwelchem nach Art. 4 des Vertrages vom 18. Juli 1867 die Ausübung der verfassungsmäßigen vollen Staatsgewalt bezüglich der inneren Verwaltung der Fürstenthümer zusteht, haben mir den Auf— 13 zu ertheilen geruht, den diesjährigen ordentlichen Landtag zu eröffnen.

Die Gesetzentwürfe, welche ich Ihnen vorzulegen die Ehre haben werde beziehen sich auf zum Theil sehr wichtige Fragen.

Die gegründete Aussicht, daß sowohl innerhalb des Fürstenthums Pyrmont, als auch innerhalb des hiesigen Fürstenthums der Bau einer Eisen bahn zu Stande kommt, erfordert den Erlaß eines Expro— priationsgesetzes für Eisenbahnzwecke. Der Ihnen vorzulegende Ent wurf schließt sich den in Preußen geltenden Bestimmungen an, deren gleichmäßige Anwendung schon dadurch bedingt wird, daß die projek— tirten Bahnen wesentlich preußisches Gebiet durchschneiden.

Früheren Zusagen gemäß wird Ihnen ferner ein Gesetz über die Abänderung einiger Bestimmungen der Forstordnung, welche die Bau und Brennholzberechtigungen bei Parzellirung des berechtigten Grundstücks betreffen, vorgelegt werden.

Einige Gesetz' Entwürfe, welche dem preußischen Landtag kürzlich vorgelegt sind und welche sich auf Gebiete beziehen, hinsichtlich deren sich eine gleichmäßige Gesetzgebung empfiehlt, werden voraussichtlich mit den für unsere Verhältnisse nothwendigen Aenderungen zu Ihrer Berathung kommen.

. Das in der letzten Sitzung bereits besprochene wichtige Projekt

einer beschleunigten Ausführung des Vicinalwegebaues wird Sie von

3 beschäftigen und hoffentlich der Verwirklichung näher geführt erden.

Die Staatskassen⸗Rechnung von 1866 wird Ihnen zur Wahr— nehmung Ihrer verfassungsmäßigen Rechte vorgelegt werden.

Die Abrechnung mit dem Domanium konnte während Ihrer vorigen Zusammenkunft nicht zu Ende geführt werden: die sorgfältigen , erschöpfenden Verhandlungen, welche in der Zwischenzeit gefuhrt sind, werden in der jetzigen Sitzung einen Abschluß erhalten müssen.

Auf Befehl Sr. Majestät des Königs von Preußen erkläre ich den Landtag der Fürstenthümer für eröffnet.

— Die Nr. 22 des »Regierungsblattes enthält eine Bekannt ⸗

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machung, die Verhältnißzahlen für die Umrechnung der in den Fuͤrstenthümern Waldeck und Pyrmont bisher gültigen Landes⸗ maße und Gewichte in die durch die Maß⸗ und Gewichtsord⸗ nung für den Norddeutschen Bund festgestellten neuen Maße und Gewichte betreffend. Mecklenburg. Schwerin, 28. Oktober.

liche Hoheit der Großherzog

Schreiben Sr. Majestät des Königs von Preußen über⸗

wird.

Sach sen. Dres den, 28. Oktober.

(W. T. B.)

berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Gemeindereform,

statt. Der Minister des Innern versprach für den nächsten Landtag die Vorlage eines Gemeindegesetzes und die Reform Die Kammer beschloß: eine gemeinsame Ge⸗ meinde⸗Ordnung für Stadt und Land mit allen gegen 20 Stim⸗ behufs Verhinderung des Zuzugs auf türkischem Boden, speziell

der Verwaltung.

men, ferner Wegfall des Bestätigungsrechtes der Regierungs⸗

Behörden mit allen gegen 15 Stimmen, endlich einstimmig die Herstellung einer ausgedehnten Selbstregierung der Gemeinden. Karlsruhe, 28. Oktober. (W. T. B.) Die Ab⸗ geordnetenkam mer nahm in ihrer heutigen Sitzung den , über Abänderung einiger Bestimmungen der Vekfassungsurkunde, darunter die Einführung allgemeiner und geheimer, jedoch indirekter Wahlen zum Abgeordnetenhause, in Berathung. Die Sitzung, welche 85 Stunde dauerte, kam über di Fach Mehrzahl der Minister ist bereits in der Außer dem Groß⸗ . ᷣ ) herzog von Weimar ist gestern auch Prinz Wilhelm von tescue — werden im Laufe des Vormittags hier erwartet. . . ö . . ö Besuche der internationalen Kunstausstellung. egen der An * ; ; . wesenheit der hohen Herrschaften hat sich . gu heute noch ö 6, von Tou— S ) — . ⸗ ; ,, n,, , n, nnn nn mando von Nancy soll nach Metz kommen. Die Kommandos . von Paris und Lyon bleiben bestehen. Der nieder ⸗ österreichische Landtag berieth gestern das Volksschulgesetz. Der §. 5 der Vorlage wurde in namentlicher Abstimmung mit 33 . 23 Stimmen dahin geändert, daß der Leiter der Schule J

Baden.

die Generaldiskussion nicht hinaus. Bayern. München, 27. Oktober.

wird nächsten Sonntag Abend geschlossen werden. Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 28. Oktober.

nicht aber der Religionslehrer) bei den seine Anstalt betreffen⸗

den Verhandlungen des Oris-Schulraths mit berathender Stimme ; Zorrilla seine Vorschläge zurückgezogen und das Budget ange⸗ Vom Unterhause wurde der §. 4

zuzuziehen sei.

Pesth, 27. Oktober. des Gesetzes über die richterliche Gewalt mit geringer Modi⸗ fikation, der . 5 unverändert angenommen. Varadi's Amen⸗ dement, wodurch das Aufsichtsrecht über die Gerichte dem Justiz⸗

Minister entzogen und einem Dikasterium übergeben werden

. gelegenheiten der Kolonien Verordnungen mit Gesetzeskraft zu Der Landeshauptmann theilte dem . den Antillen ist in den Cortes eingebracht worden. längert ist. Der Gesetzentwurf, betreffs Regelung der Rechts⸗ bande erschossen worden. Dr. Schloffer stellte im Landtag im Namen des Verfassungsausschusses über die in der ersten

sollte, wurde verworfen. Linz, 27. Oktober. Landtag mit, daß die Landtagssession bis 6. November ver⸗

verhältnisse des Lehrerstandes, wurde angenommen. Graz, 27. Oktober.

Sitzung von den slovenischen Abgeordneten abgegebene Erklä—

rung den Antrag; Die Erklärung der Abgeordneten Vosnjak 3c. sei in ihrer thatsächlichen Begründung unrichtig und in ihrer

Tendenz landesverfassungs- und geschäftsordnungswidrig und die genannten Abgeordneten seien durch das Präsidium aufzu⸗

fordern, entweder an den Verhandlungen des Landtages sofort wieder Theil zu nehmen oder ihre Mandate zurückzulegen.

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Prag, 78. Oktober. Der böhmische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung sämmtliche ezechische Mitglieder der Deklaranten⸗ partei wegen ihres Nichterscheinens als ausgetreten erklärt. Ulloa und acht andere Deputirte erklärten, sie würden dem Die im Landtage heute vertheil⸗ ten Anträge des Verfassungs-Ausschusses enthalten den Beschluß der vollständigen Erneuerung der vorjährigen staatsrechtlichen Resolution, ferner eine Thron⸗A Adresse, worin das Bedürfniß der nationalen Autonomie, als zur geordneten, durch die Con- stitution nicht abgeschlossenen Reichsorganisation erforderlich, stark betont und auch über centralistische Ausführung der be⸗ vaverria und alle anwesenden Staatsmänner protestirten gegen

Am 30. d. M. findet die Schließung des Landtags statt. Lemberg, 27. Oktober.

stehenden Gesetze Beschwerde geführt wird.

Zara, 277. Oktober. . marschall⸗Lieutenant Wagner, hervorragende Leistungen der ö. Tapferkeits⸗Medaillen zu belohnen.

— Die gestrigen Gefechten Behufs Verproviantirung Dragalss war , ,, der ungünstigsten Witterung und foreirter Märsche ausgezeichnet. Die Verluste scheinen nicht unerheblich.

Triest, 27. Oktober. (N. fr. Pr.) surrektions - Schauplatze hier eingetroffenen Meldungen gelang es auch der gestrigen Expedition unter Oberst Jovanovic nicht,

rtten mit frischem Proviant in das ̃ Se. König ⸗ empfing vorgestern den Königlich preußischen Gesandten von Magnus, welcher ein ö Verlusten in die feste Stellung von Risano zurück. Die Forts reichte, wodurch derselbe als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister am Großherzoglichen Hofe beglaubigt

In der heutigen Sitzung der Abgeordnetenkam mer fand die Vor⸗

Der Kaiser ermächtigte den Feld⸗

Haltung der Truppen bei den gestrigen und vor⸗

Nach den vom In⸗

das Fort Dragali zu entsetzen. Die Kaiserlichen Truppen wur— den auf dem Plateau vor Dragali von circa 2000 Insurgenten angegriffen und hart bedrängt. Unter dem Schutze der Kano⸗ nen des Forts Dragali gelang es, einige Abtheilungen Solda⸗ Fort zu werfen, das Hoch⸗ plateau von Dragali selbst mußte jedoch von den Kaiserlichen Truppen geräumt werden. Dieselben zogen sich, von allen Seiten von Insurgentenhaufen umschwärmt, mit ziemlichen

e, w. und Cerekwice sind noch immer von den Insurgenten cernirt.

Hier verlautet, ein Theil der Levante⸗Eskadre habe Ordre erhalten, längs der albanischen und jonischen Küste zu kreuzen.

— Die »Neue freie Presse vom 28. Oktober meldet: In den Berichten des Statthalters von Dalmatien, Feld⸗ marschall⸗- Lieutenant von Wagner, wird konstatirt, daß die Streitkräfte der aufständischen Bevölkerung durch fort⸗ dauernden Zuzug aus Montenegro und der Herzegowina verstärkt werden. Der Statthalter betont die Nothwendigkeit,

an der montenegrinischen Grenze zu operiren. Die Regierung hätte daher von der Pforte die Erlaubniß nachgesucht, die Grenze zu dem angegebenen Zwecke überschreiten zu dürfen.

Grsßbritaunien und Irland. London, 26. Oktober. Das Kabinet tritt heute zu einem Konseil zusamnien, um über die der nächsten Session zur Lösung vorbehaltenen Fragen — in erster Reihe die irischen Pachtgesetze — zu berathen. Die Hauptstadt eingetroffen und die übrigen — Gladstone, Childers und Chichester For⸗

Frankreich. Paris, 28. Oktober. (W. T. B.) La

Das Kom⸗

Spanien. Madrid, 26. Oktober. Der geschäftsführende Ausschuß der Cortesmehrheit ist gestern Abend unter dem Vor— sitze Rivero's zusammengetreten, um über die Verminderung des Kultusbudgets und die Königswahl zu berathen. Erstere Schwierigkeit hält man jetzt dadurch für vollständig gelöst, daß

nommen hat, wie es von dem Finanz⸗Minister, dem Unionisten Ardanaz, aufgestellt worden ist. Die Abgeordneten von Por— torico haben den Antrag gestellt, zu beschließen, daß im Ein⸗ klange mit dem Artikel 108 der Verfassung dem Colonial—⸗ Minister hinfort nicht mehr die Befugniß zustehe, in den An⸗

Auch ein Antrag auf Abschaffung der 2 n der Provinz Malaga ist ein Gerichtsbeamter von einer Republikaner⸗ Auch im Norden, in der aragonischen Stadt Barbastro, hat man noch einmal eine republikanische Kundgebung ins Werk zu setzen versucht, doch stellten die Be⸗ hörden bald die Ordnung wieder her. .

— 28. Oktober. (W. T. B.) Die Cortes genehmigten in ihrer heutigen Sitöung mit 87 gegen 14 Stimmen das Gesetz, nach welchem den Offizieren, welche sich an den Auf⸗ ständen gegen die Regierung in der Zeit vom Januar 1866 bis August 1867 hetheiligt hatten und ausgewandert waren, der rückständige Sold ausgezahlt werde. ö

— Heute hat hierselbst eine Versammlung der unionistischen Cortesmitglieder stattgehabt, in welcher die Thronfrage disku⸗ tirt wurde. Die Versammlung sprach sich mit allen gegen zwei Stimmen gegen die Wahl des Herzogs von Genua aus.

erlassen.

Herzoge ihre Stimme geben, wenn die Bemühungen der Regie⸗ rung, einen großjährigen Fürsten zur Annahme der Krone zu bewegen, . sein sollten, und in Folge dessen nur die ahl zwischen dem Herzog und der Republik übrig bleiben würde. Die Minister Topete, Silvela und Ardanaz sowie die Deputirten Rios Rosas, Cal- deron Collantes, San Cruz, Armijo, Canosas, Azala und Sal—

die Fortdauer des Provisoriums. Die radikale Partei ist mit der Wahl des Herzogs von Genua einverstanden. — Wie es

beißt, würden Topete und die beiden anderen der unionistischen

Partei angehörigen Minister ihre Entlassung geben, wenn die Cortes sich für den Herzog entscheiden sollten.

Türkei. Konstantinopel, 25. Oktober. Der Herzog von Aosta ist, begleitet von dem italienischen Gesandten Grafen Barbolani, heute Mittag hier eingetroffen. Er wurde von den Mitgliedern der hiesigen italienischen Kolonie, welche

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