1869 / 255 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4190

Die Ratifikationsurkunden des vorstehenden Vertrages sind zu Berlin ausgewechselt worden.

Schl uß⸗Protokoll. . Verhandelt Berlin, den 25. Mai 1869. Die Unterzeichneten vereinigten sich heute, um den in Voll⸗ macht ihrer Hohen Kommittenten vereinbarten Vertrag, be⸗ treffend die Einführung der gegenseitigen militärischen Freizügig⸗ 2. nach nochmaliger gemeinschaftlicher Durchlesung zu unter— zeichnen.

Bei dieser Gelegenheit wurde die Verabredung in gegen— wärtiges Schlußprotokoll niedergelegt, daß, wenn wider Er— warten der Vertrag für die südlich des Main gelegenen Theile des Großherzogthums Hessen nicht zur Gültigkeit gelangen sollte, derselbe alsdann nichtsdestoweniger zwischen dem Nord⸗ 1 Bunde und dem Großherzogthum Baden in Wirksam⸗ eit tritt. .

Geschehen wie oben.

Stanley (Falklands-Inseln) zum Konsul des Nord deutschen Dun zt , mn enn r. 375 die Ertheilung des Exequatur als Königlich italieni— scher Konsul Namens des Norddeutschen Bundes . * . mann Leo Molinari in Breslau. Berlin, den 30. Oktober 1869. Zeitung s⸗Comtoir.

.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Ober-Bau-⸗Inspektor Zeidler zu Düssel dorf ist nach Berlin versetzt und demselben die Sun des h nischen Mitgliedes und Mitdirigenten der hiesigen Königlichen Ministerial-Bau⸗Kommission übertragen worden.

Der bisherige Königliche Wasser⸗BFau-Inspektor Cuno zu Torgau ist zum Königlichen Ober⸗Bau-⸗Inspektor ernannt und

v. Karezewski. v. Puttkamer. v. Türckheim. Seyb. als solcher der Königlichen Regierung zu Düsseldorf zugethell

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevoll— mächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins. Vom 25. Oktober 1869.

In Verfolg der Bekanntmachung vom 8. Mai d. J. (Bundes⸗Gesetzbl. S. 133) wird hiermit zur öffentlichen Kennt⸗ niß gebracht, daß auf Grund des Artikels 8 S§ę. 1 und 2 des Vertrages zwischen dem Norddeutschen Bunde, Bayern, Würt— temberg, Baden und Hessen vom 8. Juli 1867

von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von

Hessen und bei Rhein: der Ober⸗Steuer⸗Rath Göring zum Bevollmächtigten zum Bundesrathe des deutschen Zollvereins ernannt worden ist.

Berlin, den 25. Oktober 1869.

Der Vorsitzende des Bundesrathes des deutschen Zollvereins. In Vertretung: Delb rück.

Das 36. Stück des Bundes⸗Gesetzblattes des Norddeutschen Bundes, welches heute ausgegeben wird, enthält unter

Nr. 368 den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und dem Großherzogthum Baden, betreffend Einführung der gegen seitigen militärischen Freizügigkeit. Vom 25. Mai . unter Mr. 369 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung eines Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zoll—⸗ vereins. Vom 25. Oktober 1869; unter

Nr. 379 die Ernennung des bisherigen oldenburgischen und bremischen Konsuls Christian Kühling zu Hull zum Konsul des Norddeutschen Bundes, sowie des bisherigen preußischen Vize— konsuls Edward Millar zu Montrose, des bisherigen preußischen Vizekonsuls G. F. Wanhill zu Poole, des bisherigen preußischen

Vizekonsuls A. B. Gowan zu Berwick, des bisherigen preußi⸗

schen und hamburgischen Vizekonsuls Alexz Robertson zu Peter⸗ head, des bisherigen preußischen Vizekonsuls Normann Me. Iver

zu Stornaway und des bisherigen preußischen Vizekonsuls D. Coghill zu Wick zu Vizekonsuln des Norddeutschen Bundes, endlich des bisherigen preußischen Vizekonsuls Th. H. Bentham

zu Sheerneß zum Vizekonsul des Norddeutschen Bundes; unter

Nr. 371 die Ernennung des bisherigen bremischen Konsuls

J. Eladera zu Campeche, des bisherigen preußischen Konsuls Adolph Oetling zu Colima, des bisherigen preußischen Konsuls

Th. Kunhardt zu Guadalajara, des bisherigen preußischen Lon⸗

suls J. Eversmann zu Matamoros, des bisherigen hamburgischen Konsuls Otto Bartning zu Mazatlan, des bisherigen .

Vizekonsuls Georg Berkenbusch zu Puebla, des bisherigen ham⸗ Potosi,

burgischen Vizekonsuls J. H. Bahnsen zu San Louis des bisherigen preußischen und oldenburgischen Konsuls Ed. A. Clausen zu Tampiko, des bisherigen preußischen Konsuls Heinrich

des bisherigen preußischen Konsular-Agenten H. Finck zu Cordova, des bisherigen preußischen Vizekonsuls M. Damm zu Durango, des bisherigen preußischen Konsular-Agenten F. 5 Söhle zu Guangjuato und des bisherigen preußischen Konsular⸗Agenten August Haase zu Huatusko zu Vizekonsuln des Norddentschen Bundes; unter Mr. 372 die Ernennung des Kommerzien-⸗Raths Richard

Kind, an Stelle des auf seinen Antrag aus dem Amte ge⸗ schiedenen Bundeskonsuls Otto Günther zu Antwerpen, zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst, unter

Nr. 373 die Ernennung des bisherigen hamburgischen Kon— suls Baron de Partonneau zu Mentone zum Konsul des Nord⸗ deutschen Bundes daselbst, unter

Nr. 374 die Ernennung des Vertreters der Falkland Is⸗ lands Kompany und Lloyd⸗Agenten Frederick E. Cobb zu Port

worden.

Ministerium der geistlichen, unterrichts⸗ und Me dizinal⸗ Angelegenheiten.

Den ordentlichen Lehrern Dr. Auth 1. und Ern st am Gymnasium zu Cassel ist der Oberlehrer⸗-Titel verliehen worden, ö 236 i n ,. neige X in Aachen ist a ordentlicher Lehrer am katholischen ullehrer⸗Semina do,, ien ,, 866 23 . Der seitherxige Kreis⸗-Wundarzt hr. Terstesse zu Büren ist zum Kreis⸗Phystkus des Kreises Büren ernannt e gen.

Tages grdnung.

11. Plenar-Sitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 2. November 1869, Vormittags 11 Uhr, rde m , n . , ,. 3 Kreisordnung für die nzen Preußen, Brandenbur ommern, Posen, Schle und Sachsen, im ganzen Hause. . .

Angekommen: Se. Excellenz der General der In anten und Chef des Generalstabes der Armee, Freiherr v 0 oltke, aus Schlesien.

Abgereist: Se. Excellenz der General der Infanterie und kommandirende General des 4. Armee⸗Corps, von Alvens— leben, nach Magdeburg.

Berlin, 30. Oktober. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Major Freiherrn von Stein vom 1. Posenschen Infanterie Regiment Nr. 18 und dem Major von Kutschenbach vom 4. Magdeburgischen Infanterie⸗Regiment Nr. 67 von des Fürsten von Reuß j. Durchlaucht verliehenen Ehrenkreuzes zweiter Klasse, sowie zur Anlegung des dem Seconde-Lieutenant von Borwitz und Harttenstein vom 1. Posenschen Infanterie⸗Regiment Nr. von des regierenden Bey von Tunis Hoheit verliehenen Nichan— e, dern zweiter Klasse, Allerhöchstihre Genehmigung zu

Die chirurgisch k 36 n n n gn i ien di —⸗ chirurgische Klinik in dem Königlichen Klinikum, Ziegelstraß Nr. 6, wird am Schluß dieses Monats für das , r,

semester eröffnet werden. Kranke, zu deren Heilung chirurgische Hhülst⸗

nothwendig ist, können sich daselbst täglich Mittags von 1 bis 3 Uhr

freie Arzenei. Die Anmeldung zur Aufnahme dringender Krankheits— fälle wird von den in der Anstalt wohnenden Af e te zu jeder Zeit entgegengenommen. Diejenigen Kranken, welche eine unentgelt— liche Aufnahme nachsuchen wollen, haben sich zuvor bei dem Unter— zeichneten schriftlich zu melden. Privatkranke können gegen Bezahlung der reglementsmäßigen Kurkosten aufgenommen werden, soweit die

d'Gleire zu Vera Eruz zu Konfuln des Rorddeutschen Bunde, sowie Räumlichteit es geßattet

Berlin, den 15. Oktober 1869. Lr. B. von Langenbeck, Geheimer Ober Medizinal-Rath und Professor, Direktor des Königlichen Klinikums, Sommerstraße Nr. 4.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. Oktober. Die vexeinigten Aus— schüsse des Bu ndezrathes des Zollvereins in en un Steuerwesen und für Handel und Verkehr treten am Mittwoch, den 10. November er., zu einer Sitzung zusammen.

= Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer ECivilprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund hat im Oktober 17 Plenarsitzungen abgehalten, in welchen die Be—

melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier Behandlung auch

genommen, wonach der Staat für

*

4191

rathungen über die Rechtsmittel der Berufung und der Be⸗ schwerde beendigt worden sind. Gegenwärtig beschäftigt sich pie Kommission mit der Lehre von der Nichtigkeitsbeschwerde.

Cassel, 29. Oktober. (RN. M. Z.) In der gestrigen Sitzung des Kommunal-Landtages wurde die Berathung über den Bericht des Hauptausschusses bezüglich der Landes. Kreditangelegenheit ausgesetzt. Der Berichterstatter Abg. Weigel

hob bei der Verlesung des Berichts hervor, daß die Staats. regierung in gleicher Weise wie die Stände entgegengekommen sei, damit die Angelegenheit endlich zum Abschlusse a 2.

Unzweifelhaft werde eine Einigung zu Stande kommen. dem darauf noch der Antrag, die Staatsregierung um Errich- tung einer Haltestelle der Main⸗Weser⸗Bahn zwischen Neustadt und Kirchhain in der Nähe von Allendorf, und um Errichtung

Kosten der

ein Diner. . . Braunschweig, 28. Oktober. 77. d. M. den 13. ordentlichen Landtag zum

troffen werden.

Sachsen. n

Dresden, 29. Oktober.

Polizei an die Stadt⸗ und Landgemeinden, nachdem die Regie—

schlossen. nahm S* —ᷣ Antrag auf die Einreihung der Rittergüter in die Gemeinden

an, nachdem mehrere Ritkergutsbesitzer ausdrücklich ihre Zu= stimmung dazu erklärt hatten.

kammer lehnte in heutiger Sitzung mit großer Majorität den Antrag auf Einführung direkter Abgordnetenwahlen ab. Es

sollen fonach in einer allgemeinen geheimen Wahl Wahlmänner die den Abgeordneten wählen. In der Ab stimmung waren nur etwa 12 Stimmen für die direkte Wahl.

gewählt werden,

Württemberg. Ulm, 28. Oktober. Die süddeutsche Festungskommisfion ist gestern Abend von Rastatt hier eingetroffen, um, wie dort, die hiesige Festung zu inspiziren.

Bayern. München, 29. Oktober. 6 8. 3 Ein Erlaß des Ministeriums des Innern an die Präsidien und

Wahlbezirke dargelegt und auf tanen hingewiesen wird, sagt:

solchen Extremen Stehe sie auch

führen, so müsse sie es

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 29. Oktober.

wegen der ungünstigen Witterung aufgeschoben.

hofen Oktober vollzogene große

Das vom Kaiser am 24.

Militäravancement ist jetzt veröffentlicht. Unter Anderen

sind zu Feldmarschall⸗Lieutenants befördert die General⸗Majore: Ludwig Edler von Fromm, zugetheilt beim General⸗Kommando zu Agram, in seiner Anstellung? Ludwig Freiherr Piret de Bihain, Kommandant der 13. Truppen -Division; Wilhelm

Herzog zu Württemberg, Kommandant der 9. Truppen-Divie im K s Neffe, dem Vernehmen nach, sich wieder an den Hof von Teheran

ston; Hieronymus v. Ziemiecki, Kommandant der 4. Truppen⸗

Divisioͤn, und Joseph Freiherr von Ringelsheim, Kommandant der 1. Truppen - Division alle Vier auf ihren dermaligen

Dienstesposten.

Pest h, 28. Ottober Gesetz über die richterliche Gewalt Bei §. 19 wurde das Amendement

bis §. 30 angenommen.

nannter Richter verursachten Schaden, insofern derselbe nicht durch das Vermögen der Letzteren gedeckt werden kann, haftbar

gemacht wird. §. 30 wurde gestrichen; es dürfen daher des

Ämtes entfetzle Richter unter keiner Bedingung mehr zu einem , 366 gleichzustellen sei.

Staatsamte zugelassen werden. Agram, 28. Oktober.

Banalresidenz abgestiegen. Um 19 Uhr Revue statt. Abends reiste der Erzherzog nach Preßburg ab. Linz, 28. Oktober. Der Gesetzentwurf, betreffend Errich⸗

nach aufzuheben.

„28. Oktober. Von dem Unterhause wurde das

Gysreyh's und Ghiezys an⸗ den durch Unterschleife er⸗

Der Landwehr⸗Ober⸗Kommandant

Erzherzog Joseph ist heute früh hier angelangt und in der fand eine Truppen⸗ : selb⸗ vom 5. d. Mts. zugegangen, in welchem die Haltung erörtert

tung, Besuch und Erhaltung der öffentlichen Volksschulen wurde vom Landtage angenommen. .

Salzburg, 28. Oktober. Der Land tag genehmigte das Volksschulgesetz in zweiter Lesung.

Görz, B. Oktober. Das vom Landesausschusse einge⸗ brachte Gesetz über die Einführung der Grundbücher wurde vom Landtage trotz Einsprache des Regierungs⸗Kommissars angenommen.

Bregenz, 28. Oktober. Das Gesetz bezüglich der Rechts⸗ verhältnisse der Lehrer wurde vom Landtage in zweiter Lesung angenommen.

Prag, 28. Oktober. Der Landtag nahm den Antrag auf Abänderung der Landtagswahlordnung mit unwesentlichen Aenderungen an, desgleichen den Kommissionsantrag, wonach

. die Dekl idats ig erklä ; einer Güterstation zwischen Kirchhain und Marburg zu er⸗ ,,,, suchen, angenommen, endlich der Ausschußantrag die verlangten

Wahlen zum KommunalLandtage, jedoch ohne die Rechtsverbindlichkeit dazu anzuerkennen, genehmigt worden, wurde die Sitzung geschlossen. Gestern gaben die Mitglieder

des Kommunal⸗Landtages dem Ober⸗-Präsidenten von Möller r n ; Die Ernennung Layards zum Gesandten in Madrid und

Der Herzog hat unterm Ayrton zum Minister der öffentlichen Bauten wird durch

. chen Lar l. November d. J. einberufen, um das Legitimationsverfahren zu beginnen.

Wegen Eröffnung des Landtags soll weitere Verfügung ge⸗ Kabinetsrathe, dem sämmtliche Mitglieder des Kabinets bei⸗

wohnten, wurde beschlossen, eine zweite Sitzung für kommenden Die Kammer hat heute die Uebertragung der Orts- und Sicherheits- ; . m die 9 Wahl des He 8 v König von Spanien rung ihr Einverständniß ausgesprochen hatte, einstimmig be⸗ , ,,,,

Sie nahm ferner mit 69 gegen eine Stimme den

Zarg, 28. Oktober. (N. Fr. Pr. Durch Gefangenneh⸗ mungen ist nunmehr amtlich konstatirt, daß sowohl Montene⸗ griner, als auch Herzegewiner an der Cattareser Insurrektibn aktiven Antheil nehmen.

Großbritannien und Irland. London, 27. Oktober.

die letzte Nummer der »Gazette« offiziell angekündigt. Bei dem in der Amtswohnung des Premiers abgehaltenen

Sonnabend zu veranstalten.

Spanien. Madrid, 28. Oktober. (W. T. B.) Die gewinnt immer mehr an Aussicht. Man beabsichtigt den Herzog für großjährig zu erklären und die Regentschaft dem⸗ Das Stimmenverhältniß der Parteien in

den Cortes ist ungefähr Folgendes. Die Partei der liberalen

Union gebietet über ungefähr 60 bis 70 Stimmen; die radikale Baden. Karls rühe, 29. Oktober. Die Abgeordneten⸗ ö g gefah n,,

Partei, nämlich Progressisten und Demokraten, zählt 130 bis 140 Mitglieder. Die Königswahl in den Cortes wird wahr—

scheinlich ohne weitere Diskussion erfolgen.

29. Oktober. In einer heute abgehaltenen Versammlung von Progressisten und Demokraten stimmten nach einer längeren Debatte, an welcher sich auch Prim betheiligte, 102 Deputirte für die Wahl des Herzogs von Genua, zwei für den Herzog von Mont⸗

pensier. Der »Iniparcial« glaubt, daß der Herzog von Genua 166 Stimmen von 209 Monarchisten erhalten wird. Man , ,, ö. i n , , ei . nicht 2 wieder in die Cortes eintreten werden, bis ihnen die verfassungsmäßigen Kreisregierungen, in welchem die Motive der Abänderung der ; h fassungsmaßig

die Agitationen der Ultramon⸗ Die Staatsregierung erachte es in Berücksichtigung des Landeswohls als ihre Schuldigkeit, mit allen gesetzlichen Mitteln entgegenzutreten. nicht mit allen Forderungen der Liberalen im Einklange, werde sie insbesondere den Standpunkt der Wahrung der Selbständigkeit Bayerns auch künftig einnehmen und durch⸗ doch als dringendste und nächstliegendste Aufgabe erachten, vereint mit den liberalen Parteien den ultra⸗ kirchlich demagogischen Tendenzen und Extremen vorzubeugen. deutender wegen ihrer Lage in unmittelbarer Nähe Amerikas,

Die Erz wo die religiöse Freiheit von Rechtswegen anerkannt sei. Nie=

herzogin Sophie hat die beabsichtigte Besuchsreise nach Possen⸗

Privilegien garantirt sind.

In Folge der Verhandlungen über die Thronkandida⸗ tur ist cine neue Ministerkrisis eingetreten, der Minister des Auswärtigen, Silvela, und der Finanz ⸗Minister Ardanaz haben ihre Entlassung eingereicht. :

In Havannnh ist, wie telegraphisch schon gemeldet, am 26. d. Mts. ein Dekret veröffentlicht, welches ungehinderte Re—⸗ ligionsfreiheit für Cuba und Porto Rico ankuͤndigt. Das Dokument erklärt, Spanien könne sich von der allgemeinen Bewegung Europas und der Welt nicht isoliren, und die Er— wägung dieses Umstandes sei für die Antillen noch um so be⸗

mand soll fernerhin aus religiösen Gründen von einem Amte

ausgeschlossen sein.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 28. Oktober. Fürst Gortschakoff ist gestern Abend hier wieder einge⸗

troffen.

Asien. Aus Bombay wird unter dem 26. Oktober telegraphirt, daß der Tod Azim Khans sich bestätige und sein

begeben habe.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau.

Wien, Sonnabend, 30. Oktober, Morgens. Die »Neue freie Presse« will auf telegraphischem Wege aus Konstan⸗ tinopel erfahren haben, daß die Pforte den österreichischen Truppen den Durchzug durch türkisches Territorium und dessen Benutzung für militärische Operationen gestattet habe. Hierbei soll noch (* konstatirt sein, daß in Folge des Souzeränitäts- verhältnisses das montenegrinische Gebiet dem türkischen Gebiete

Brüssel, Sonnabend, 30. Oktober, Vormittags. Dem hiesigen Vertreter Italiens ist ein Rundschreiben der. italienischen Regierung an die diplomatischen Agenten derselben im Auslande

wird, die Italien dem Konzile gegenüber einzunehmen gedenkt.

24