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Oldenb. Drag. Regt. Nr. 19, als Adj. zur 18. Kav. Brig. komman. Vundes csetzsbung, als der Landesgeseßgebung. Dem gemäß 4199 dirt. v. Kleist, * Lt. à la suite des 1. Schles. Drag. Kegts. Nr. 4 ich die E ung des Reichstages, überhaupt ber Nese — fra ; ibre Wir 3 3 ist, welche, wie bekannt, auch den Dom ergriff er⸗ und r. bei den Mil. eit nstitnt, zum Nittmstr⸗ befördert. toren des Norddeutschen sg, sür * sehr zoll * c . Bis zu 6 olg 3 . 33. e , n. lime , w., eine Kg n,. , . 8x ö 44 6 t 4 y 6 , , 2 n, nf, 9 2 . Faktoren des Nord,. ur f k , 6, ran chäden feststellt mals herausgestellt hatte. Das n 2 dir 6. Ein — e , , , . 8 864 n Bundes in Anspruch nehme, bestimmt mich, zu behaupten u Ir d ö ̃ ̃ iegenden Verbindlichkeiten, bis auf 3443318 Gulden angewachsen, w — — des Regts, als Adjut zum Meilit Reit. Institut versetzt. v. 8. Osten iI. zu vertheidigen, daß der Reichstag freie Bewe un haben 1 und für die Erfüllung der sonstigen, ihr obliegenden Ven s dy u dem doppelten, höchsten Satze, nur 23,639 Thlr. Sec. Lt. Lom Thür, Hus. Regt. Nr. 17 zum Pr. Lt. befördert. Graf feine Beschlüsse, daß er in a“ ) uml muß fir oweit die vorhandenen Mittel dies gestatten, Sorge trägt. nahmen / und zwar zu ĩ Hue de Grais, Pr. Lt vom 2. Garde⸗Drag. Regt. und . lativ 36 ö * 2 x D n ,, m n, 6 . S. 3. Die endliche. Abwicklung ker erm g gen ade a r nisse e, betrugen, die r * 24 ö vag g. ̃ 72.996,35 Gulden am 31. Dezember 12 . entbunden. Graf zu Eulenburg, Sec. Lt. vom Ostpr. Kür. Regt. Anspruch nehmen dürfen, frei und selbständig zu handeln Frankfurt übertragen. Für diesen Zweck gehen auf letzteren dig et mn en vol ggg 7 num 46,354,375 Gulden verminderte und für * 3. 9 . unter Befärderung zum überzähligen Premier- Herren! Auf den Standpunkt, auf . gl cher habe Ie Befugnisse anf 1 er eng. , 6 6 ies er — den Betrag von 26,141,969 Gulden . ien . als ö n. un, Garde, Kavallerie. Brigade komman . mit einiger Resignation gelangen können. Denn es existirt wohl nich vom . ug welch . Anstalt ihre Gebäude sowohl früher ging. Zivar steigerte sich dieser Betrag durch Erhs hungen . J ; ch Esk. — n e . eresse hats der nicht lieber in der Landesgesetzgebung ei ö ̃ in Gemäßheit des §. 47 des Gesetzes vom 6. August allein dieser Zuwachs wurde dur me t ; Regt. Nr. 1I, v. Schaumann, Major aggr. dem Altmärk. Ulanen— erste Rolle spielte, als in der Bundes esetzgeb ᷓ . füllung der ihnen in Gemaßheit des 8. 47. n 221895760 im bedeutendsten Maße überwogen. Auf das Jahr 1869 Regt. Nr. 16, Frhr. v. Saur ma-Jeltsch, Pr. Lt vom Brandenb. leicht gar keine 28 ist für mich . 259 eh 36 n,. . 1357 obliegenden Verbindlichkeiten verpflichtet. Dagegen hahen sie k w ; 2 noch ein Bestand von 407714060 Thlr. Kür. Regt. Kaiser Nicolaus J. von Rußland) Nr. 6, Kalau von einem Blatte wesches nach gewisse . 36. . ö en ,, , ,,, n mn, daun g n k d ; 6 ; ; den uber, welcher sich seitdem nicht gehoben hat. Hofe, Pr. Lt. vom Litth. Drag. Regt. Nr. i (Prinz Albrecht von findet, und wohl mit . 2 . git fer men, ,. den Fesammtbetrag, der shnen hicznsck noch oblichenden, urch Di ; ? ᷣ tritt aber erst hervor, ö ; 54 ne und Die volle Bedeutung dieser Verminderung tri een, ö 8 ö ede, n, vom Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14, lesen zu haben, daß der Standpunkt, welchen 9ᷣ . ö Magistrat 6, . , . wenn das Verhältniß in Betracht gezogen wird, in welchem die ver- . ed ig 23 t. 1 n 'n nov. Drag. Regt. Nr. I6, von bei dieser Frage einnehme, prinzipiell der richtigere sei; nur könn mit Wem ge, ung geht für das betreffende Jahr verloren, wenn schiedenen Klassen bei diesen Ausscheidungen sich betheisigten. . , . 1 k . k . 24 ö , . ill en ,. 16 nicht einnehmen, von . . der von dem Magisträte zu bestimmenden ö 8 Anstalt ö zu a. fes mf b o . — 1. . . 5 . 6 26 9 j 7 j . 5 ffent!i ⸗ ( 4 8 e 9 J F Tom KVrantend, Hef, wiegen? an ö 6 h n, . . 8e Seren gt e noch zu verquickt seien. Ich weiß nun und in dem Amtsblatte der Stadt Frankfurt öffentlich bekannt zu igenthümer; aus der ersten. Stadttla n e G bil mu ; 5 . wenn man sich nicht klar im rin . T* P ; . weiten Stadtklasse mit 1903, 940 * aus der ritten ; z Pre ß 3. . ben. Fus Rt, Rr. M n Jae obs, Pr Lt. voni und das Prinzip immer gus den Augen läßt, nicht immer . . mag ; n n , men, des Eigenthümers eines , gs aus der ersten Landtlasse mit 893 890, aus * 3 Ssi lliß l in n 3 Bsssgru tan Premiers Cieuirnant, Lon vęrguickt werden so daß endlich ein Auskommen aus denselben gar ö ten Hruntstücks eintritt, muß der ausscheidende Eigenthümer Landklasse mit 1879006, aus der dritten Landklasse mit 1, 66. 3. preußischen Ulanen⸗Regt. Nr. 8, Patente ihrer Charge verliehen. n. nh f . . fin wünsche nicht, daß der undi d ' Gesn . ,, ihm noch obliegenden Antheilsbetrag (58. 4) auf ein Während . . des Jahres 43 el . — ——— gebung Präjudizien geschaffen werden, wenn die Bundes. . ͤ ; ĩ ꝛ in der ersten Klasse versichert waren, und diese die then, Landtags⸗Angelegenheiten. bereits einen Gegenstand in AUngriff⸗ i e nn n nn . mal in 9 . Her erde ff ehen. Ainffelt am um . 2 . überwogen, betrug die erste r,. . Berlin, 30. Oktober. In der gestrigen Si des aung der Geseßentzuurfs im Reichstage in der Nähe bevorsteht. Rog 1 3 d. J. noch angehört haben sind über die ihnen nach dem 1. Januar 1869 von dem Gesammtbestande von 407, r Hauscs der Ab ö . ff i 9 (ge tzung es weniger kann ich die von dem Herrn Abgeordneten Lent entwickelt 5 fe vom 6 August 1357 obliegenden Verbindlichteiten hinaus ver⸗ nur noch egirca 2765066009 Gulden. i Gem, de n 2 ⸗ 9 , griff der Justiz · iinister Dr. Leon . Theorie der Direktive billigen: denn, was soll aus einem Reichstage . fete ach Verhältniß ihrer Versicherungssumme auch noch für die—⸗ Auf Grund dieser Ergebnisse hat der damalige 4 , 6. in der Diskussion über den von dem Abgeordneten werden, der von allen Seiten, allen Landesvertretungen und einzelnen pflichte on besonders aufzukommen, welche durch die in Gemäß. rankfurt a. M. schon zu Anfang des Jahres 1868 die Auflösung . Eberty eingebrachten Gesetzentwurf, betreffend die Kompetenz Kammern derselben dirigirt wird? Kann man denn wohl hoffen, da ien, Beschlusfes der beiden städtischen Behörden vom 12s19. Januar Anstalt beantzagt. k Gemeindever⸗ der Schwurgerichte bei politischen Verbrechen und Vergehen und ein solcher Neichstag erstarte? Die Verhälimniffe mögen liegen wie sie 9 zi 39 im Jahre 1869 bei der Anstalt verbliebenen Versicherungen Diesem Antragen welchem sich später die nach dem Ser ene na bei Preßvergehen, wiederholt das Wort, und zwar zunächst wollen, man muß wissen, was man will. Polilik ist keine Logik, dps. oe Rüͤckversicherung entstanden sind. fassungs-Gesetze für Frankfurt neu gewählten le ,. 36 . . nan, Abgeordneten Di. Eberty, zu §§. 2, 3, 4: . . Konsequenz ist in politischen Dingen, glaube ich, sehr . 3 7. So weit durch dieses Gesetz nicht ein Anderes ,. m . 66 ,,,, ,,, ; 3 1 vn ö ö. ⸗ . ; w . z ö ĩ Wiesbaden und de drasid = r n. e ee, . i; 16 ß chenden Hazagzgaphen, meine — Nach dem Abgeordneten Dr Virchow erklärte d ; , ,,,, ner ge l begun ren , , n, miehr beitreten, als das Defizit bei Abschluß des n, werde ich eine sachliche Erklärung nicht abgeben. Ich ver— . —; . ow erklärte der Justiz. Rechte und Pflichten Derjenigen, welche bei der Ansta Jad ere fare ih ncht wäsenilich vermindert hat. Ts betrug am Schlusse eee, e, be gehe Lien Bann aun zie rccklcn in be Ci si. he JJ avor, d dieser meiner Aeußerung eine Schlußfolge— . ö Urkundlich ꝛc. . sffikation, durch angemessenere Regelung der festen und der rung gezogen zwerde, sei es für das Einverständniß, sei es für das Herr Präsident! Sie gestatten mir wohl, daß ich noch einen ein,. ö ͤ bessere KRlassisikation, , n . u reorganisiren, ist gescheitert kö e in . Sl at'regierun war, nit mir zeln . , Abs. Vjichom macht . zum Vor Moti vg zu dem Geseßz tmn , 28 3 e , ,. ö. ,,,, a nr, Ce mn n in dieser punkt , . 6. , . , er g. Stan. en , , tei als es sich grhandelt habe um J . ö. , en , , wh, durch das Richtung ein Erfolg nicht zu erwarten. Ungeachtet der durch das 2 6 heidigt habe, der allein richtige sei. Demgemäß die, Beantwortung einer Interpellation, sondern der Herr Kriegz. Die für die freie Stadt Frankfurt un r ; zanstalt ist Ausscheiden Nicht? aufgehobenen Rachschußverbindlichteit bis zur über. cht angezeigt, auf den Inhalt des Gesetzentwurfes Minister. Dieser Vorwurf scheint mir nun so unbegründet zu sein, Geseßz vom 20. Mai 1817 gegründete Feuer -Versicherung ! s Defizits sind die Versicherungen in den besseren Klassen lend ie ein ugehen, und ist deshalb im Schooße der Königlichen wie nur irgend etwas in der Welt sein kann. Es handelte sich durch das Gesetz vom 6. August 1857 in der noch jetzt . . ,,, nrsten in steter Abnahme geblieben, und haben n n ,. . auch för keine Rede, gewesen. Denigemäß meine Herren, um die Beantwortung einer Interpellation, ge,. Weifse reorganisitt. Sie bennht auf K el. un betreffenden Eigentümer bei den in Frankfurt reichlich ver. zu äußern Abe . als ustiß · Minister hier eine Änsicht richtet an die Königliche Staats- Regierung. „ Diefe Interpellaa⸗ Die Gebäude sind für e, n r an 16 bedingte ge. tretenen soliden Privgtgesellschaften zu mäßigen Prämien Aufnahme meine persönliche dri schn en sörgenn, mnanrehet, mich, gebrängt, tian ihird beahtiertet, muß, beantwortet werden Liwenn si; k kihreidr äber dä lebe (ger lefänden! Auf ihre Nücktehr ist, unn so ireniget zu rechnen, als fie ö 9 . au isprechen, und weil ich mich nicht habe überhaupt beantwortet wird) Namens der Königlichen Staats. ringere oder größere Feuergefährlichteit ⸗ er e en lngethrit. Fel iden gedachten Privatgesellschaften über die festen Prämien hinaus ua nn, n. ö. J anan müsse aus diesem Schweigen kegierung natürlich durch ein en Minister. Daß nun dieser Minisier weniger erschwerten Hülfsleistungen in je , , . daß für zu Rachschüsfen nicht verpflichtet ind, und bei vortommenden Brande — . . ich ö. nlich gegen den Entwurf sei, weil der Kriegsminister war, das war ganz selbstverständlich, denn es han. Nach diesen Klassen sind die festen Beiträge i. n, tadstlase . die Auszahlung der Entschadigungen in kurzer Frist zu erwar— sprechtn. Vd mn e l offen, llar und unumwunden zu delte sich ja prinzipaliter um ein Verfahren des Militärs, der Militär., e 1000 Gulden Feucrversicher unge. Werth 49 4 , nnn, nn, . h — . , Jehlschluß. In dieser Beziehung darf ich wieder. verwaltung. Der Kriegsminister hatte Akten, konnté also akten. 15 Kreuzer, in der zweiten 13 und in der diy . Cee hn fsen a. Ganz abgesehen von ihrer an sich sehr mangelbaften Einrichtung ,, . in Tage gesagt habe, an welchem ich zuerst die mäßig Auskunft ertheilen, mir lag zu der Zeit aftenmäßig nichts von, ö zu zahlen find, während sich, diese Sätze ö ie de und bnrseherd Taben, daß Tie den Kein ihres Verderbens eigen lich Hause, d. hr in . ; ö, heinedstren. ch hin in Tiesen zyst ls, ich erfuhrt, daß eines Inter peligtian gestellt werden sollte, habe gebötigen Klassen um. Je rz. e e h; en unter allen Umstän. von Anfang an insofern in sich getragen hat, als sie auf ein zu kleines Heitglied der Köni li iu g, 2 , als ich Alten gingefordert, Berichl mir erstatten laffen, dieser war aber Aus dem etwaigen Ueberschusse Ie. ü d llegender Reservefonds Territorium beschränkt ist, erscheint die Anstalt, mit demjenigen Be— nicht berech iet, . hen ö aatsregierung, bin. Minister. Ich bin zu der Zeit noch gar nicht eingegangen. den zu zahlenden Beiträge iß sin zin . 29 n' fois ferdtotzumm mn sätenlhctgegangen, nicht länger haltbat! sichten zu u rn, da . nh ver n niche meine Hersönlichen An— Zweitens kam in Frage, was denn nun weiter geschehen solle, zu bilden, wogegen, wenn diese . die Versicherten zu Ist hiernach die Auflösuüng der Anstalt vollständig gerechtfertigt, tigt, wenn ich mein aher 1 'r erg Präsident, vollkommen berech. Das wäre ein Punkt geibesen, über den ich mich häte außern fon. hie gesgtnmten. dn ggahen, der . 1 durfen jedoch in einem so wid es nur noch einer kurzen Motivirung für die Sinzelbestin— Herr Minister, n , , , k , ö . . mir w,. . a, n, ) , rg relen, so daß alfo der mungen des zu diesem Behufe erforderlichen und ausgearbeiteten : che! . Kriegs Ministers vollständig; in dieser Richtung Jahre die Hö . (ämi ist. rfs bedürfen. 2e , dinesbaeren gene , ,, n e, , , , , ,, n ge e rd , g eit einer Rektifizi⸗ eich denn nun hier erscheinen? eine Herren, ich gestehe Lassen si . . sickzuae B28 uf den 31. Dezemher d. J. festge / rung hüten, ö Ihnen ganz offenherzig, ich würde in diesem gen , n, j . füllung bringen, so ist zunächst auf, den Reservefonds zurückzugehen, der Anstalt a f 3

zsi ; lu. ,, , . it di Zeitpunkte das Rechnungsjahr abschließt, theils Herr Präsident, gestatten Sie mir nur noch eine kleine Rektifizi⸗ häufiger erscheinen, als mir dieses jetzt möglich ist. Ich bekenne Ihnen und genügt auch dieser zur Befriedigung des Bedürfnisses nicht, so darauf, daß mit diesem Zeitp des Gefetzes vom 6. August 1857 der

. ; ö . . ? ; ö ᷣ ie J hiervon war, daß dirt als Adjut. bei der 2. Garde Kav. Brig. von diesem Kommando norddeutsche Volk, und die Vertreter desselben werden das . Anstält wird vom 1. Januar 1879 ab dem Wagistrate der Stadt ie Folge h ß

t t. ; ü 88. 14 und 15

rung! Ich habe wiederholt gelesen, daß ich in diesem Hause gefagt aber ganz offen, ich habe keine Viertelstund mne nd die Versicherten so lange verpflichtet, bis zum Maximalbetrage darauf, daß nach S8. Ferennchnit! imulet nur mit Ende eines habe: Strafrecht und Strafprozeß ständen in fo ,, ich jetzt nicht allels . Hirne lf, . . = Har zu leisten, bis diefer Zweck erreicht ist. Von , , . fi df ,. wird die Zeit, welche zwi—⸗ hange, daß sie nothwendig an einem und demselben Tage ins Leben gelegenheiten zu erledigen habe, sondern auch fortdauernd in der Bun. werden auͤch die Ausgeschiedenen nicht befreit. Sie behalten vielme 3 ; 38 igelhlaten' rh cdungetetiminc? und Lem Zeispibnfte treten müßten. Davon habe ich nichts gesagt, vielmehr ist das, was des-Kommission für die Strafgeseßgebung präͤsidire, Mehr ann ich die Verbindlichkeit, für alle diejenigen. Verpflichtungen und , vutat ᷓ— des Gesetzes liegen wird, sehr kurz werden. JIn—= , . Ich habe nämlich gesagt: Die nicht leisten, meine Herren. ⸗ ö . Schulden der. Anstalt aukiukannmmen 1 ö. . ** dee . zu Befürchtungen keinen Anlaß, da einmal die Äb—=

8 . 2 j — h 3 z ö ö . — . —— — ; sasfungsgesc i gen ie Strafprozeßordnung und das Gerichts der- An die Interpellation hat sich eine Besprechung der Sache ange- ihrer Versicherung entstanden und ungedeckt g

; ö ; 6. s ö erpflich. si ie Auflös der Anstalt mit Ablauf dieses Jahres herbeizuführen mein gs Erachtens in einem solchen Zu. kaüpft. Daßon habe ich gar nichts ahnen können nach der Art und? die Anstalt“ berechtigt ist, behufs Erfüllung ihrer Verpflich. sichtz die Auflösung de 3 Zcit alldlemsin' delannt ' ist, demmaächst

sammenhange zu stehen, daß diese Gesetze S nich . —ᷣ , , 6 j,, 4 ins fzunehmen, so erstreckt sich die in Frankfurt schon seit län, . aud — an einem und ende . lee hen , , , n . , ö , , . nen T lere, 9 . guch auf die aber die Möglichteit, dit ickt i ö. . D Jerner nach bem KAbgrorbneien Piteichtr'nüßten. 896 *nsih iedann würde ich bier exschienen sein und wennn ö soichtt Varlchen? 88. 3 und 47 des Gesetes vom 6. Äugust 1857). noch rechtzeitig bfi soliden Hrina 1 Meine Herren! Ich will ar nini er: — ? icht hä ten erfahren wollen, so waren Sie ja in der Zinsen solche ö 6 , enn forischreifend entwickelt, als die Versicherung zu bringen, den darüber 7 . 4 3 habe, hser mein . n . n, daß 1 die Lage, meine Anwesenheit zu fordern. ö. geg Tf be iges n, des Jahres 1857 mit 64019000 Gulden, zufolge nicht well haft an, h . 496 sisei . i oõnli . , , , . ( ĩ n ö si me von 75.546060 zu ersehen ist, daß die städtischen Beherden n . i, ige n hh . ö — Der dem Hause der Abgeordnet . gelben lh nr . bor oo hdr gesteigert harte 1. Januar für die gesammten n, , — . , . daß mich der zeitige Herr . . ire r fg ien r, Gesetzentwurf, betreffend die , , ,. . Gulz hin ale chr ebe standen aich die Ergebnisse, welche die 13 23 . . n,, hn. alle Schwierigkeit ge—⸗ Das kommt aber in der Sache auf Eins hinaus, ich muß k Frankfurt a. M. b i . ĩ ieser Entwickelung im Einklange. Mit Ausnahme Rügversicherr ; ö onsequ . . bestehenden Feuer⸗Versi t stalt erzielte, mit dieser Entw g im n . . gesfabeen, In dem vorliegenden Falle konnt sch 2 . folgenden! Workaut! steh 7 sicherungsanstalt ha des Jahres 1861, in welchem sich ein Defizit von , , , des Gesctzes hatte das Bauamt — jetzt eine städtische, ich meine persönliche Ansicht aussprechen, in andern Sachen würde waren die Beiträge ausreichend gewesen, um eine

iellei i ĩ zn — . 3 ; r dnete Deputation — die Anstalt zu verwal- das vielleicht sehr bedenklich sein. Deshalb ist es besser, daß ich auf v . Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 0. bilden, welcher, mit 741 Gulden im Jahre 1858 beginnend, im Jahre dem Magistrat untergeor fn ö. 9 endliche Abwicklung ber ganzen

̃ . unter Zusti ᷣ äuser : ᷣ ei it dem letzt! ten. Mit Rücksicht hierauf ; e. nr 6 . , , n nter fh ist, d. h. daß ich Monarchie, was a mm en beider Häuser des Landtages der . ö. . ,. ,,, Angelegenheit, wie nach §. 3 bestimmt, jetzt unbedenklich dem Magistrate Ich bin mit dem Herrn Ab 2 d letz S1. Die auf Grund der Gesetze der ehemaligen freien Stadt 3e 36 . eh ee in' diefem Jahre i554 Gulden betragende Defizit selbst übertragen n. Bestimmungen des Gesetzes vom 6. August darin einverstanden, daß der F ; nt zuletzt gesprochen, hat, Frankfurt d. M. vom 2067 Mai 16]! (Frankfurter Gesck und Sta, nn; im Jahre 1865 auf. 22415 und im Jahre 1866 auf 86 Versicherten enthalten und nicht Bedeutun n it Allet in z bind nn enn nne, ddr f. 64 ; enn n, 3 . Seite löl) und vom 6. August 1857 1 d en Geno! übrigens in den , ,,,. . — en nn,, im 2. Alinea hat nur den tag in den . ichs 9 Urter Gesetz und Statuten ⸗ Samml 8 Seite 99) 66. Beira ichten waren und in denselben überdie e a. ; 1 . fallt es elt h gr leds, n be i ö qe g e ö moch eladt Irantfurt cf hende ze, w be e ütnfselline . . zer nee el ire, hne gn, n , . Zwerg T n e Tn gn g. ih nf. einer langen Neihe von Volt, wie durch die Sprache und Sitte, so auch durch bas dich aufgeboben; Alle bei derselben bestehenden Versicherungen erlöschen wurde doch bierdurch der Gesammitversichtrungsbestand der Anstalt Stadt Frankfurt unangefochten bestandenen Ufus an und em-

r iduali ; z . n. in der individuglisirt werde, siehe ich in denjenigen Rechtsmaterien, welche mit y 36 , 6 noch nicht erschüttert, vielmehr der Abgang, welcher durch den Aus n fn 6. , ,

einen allgemeinen Eharafter an si tragen n r ge ab, mit welchem dieses Geset in Krast tritt vieler Mitglieder herbeigeführt war, durch Erhöhungen der bestehen⸗ dd sich gen, mehr auf Seiten der tritt; darf die Anstalt neue Versicherungen nicht mehr annehmen. den und durch den Zutritt neuer Versicherungen überwogen. der ir! e g ae arfen keiner besonderen Monmtrung.

Erst mit dem Jahre 1867 trat eine andere Wendung ein. ö. . 8293