Van editselben, unterboten und Tripatpgrsonen, sr fährt den für den Bau und die lnterhaltung elner Gemeinde Chau te die Speialdebatte, über, den tat des Justiz. deren Nachdruck darauf, daß die beabsichtigte Erhöhung der Schriftwechse, und zeichnet alle Schrifistücke Ramens der Landes. von Decinghausen durch das Hälver. Thal nach dl n m e, e. Enn bn 3,226,290 Thaler, 3 Steuern 23 Lande Ei vag ertragen 8. könne, dg sie

chen , , wärn der Umfang, der Wtzytgtn des gendes M . en e kan im Kreise Altena, Regierung bejn hz s Thaler, Cinmalige Aigen lz ß sz Thaler. Der nicht über das Htaß der Steuern in den anderen thüringischen bauptmanng und der anderen Eberen Beamten, sowie ihre gegenseinige Arntherg, unter Regierungs Kommissar, Geheimer Justiz- Rath Hr. Falk gab ein. Staaten hinausginge und daß die Beseitigung der staallichen dienstliche Stellung von der Landesdeputation durch besondere Ge— Mr dss Zen Allerhöchsten Erlaß vom . November] itende Erläuterungen zu diesem Etat. Selbstständigkeit des Landes das Maß der Steuern und Lasten l , ͤè . . Orhan 9. en ehe einzelne Positionen entspann sich eine Debatte, an weit über bie in Aussicht genommene Besteuerung erhöhen Landtags bedürfen. wir, Kon der Permgltung des Provinzialftändischen Vermögenß um welcher sich betheiligten die Abg. Dr. Kosch, br. Vraun (Wies. würde. Die Bekanntmachung schließt mit der Ertläkung, daß, a,,, . ar n, mn, . ** i alstandischen Anstalten in der Provinz Sclessn baden). (Schluß des Blattes.) da bei der vorläufigen Weitererhebung der bewilligten weige von den mit der speziellen Bearbeitung derfelben beauftragten Nr. T5389 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöts — Nach den beim Ober- Kommando der Marine einge— ie, u, s w. . int nem, Fi, die Megieꝛ . eamten (6 5) selbständig wahrzunehmen sind. 6 d h — 66 — 63 hoch Nachrichten ist & YR R R bor are sich darauf beschränken werde, die zur Verfügung stehen den 7. Ständische Burcgubcamté. Die Stellen zur Besorgung Kenchmigung der unter der Firinga: R in isch we falst⸗ gangenen Nachrichten ist 8 M Dampf Kanonenboot Metegr« Staatseinnahnien zur Erfüllung der Bundes, und vertrags—

der Sign Kafsen. lechnischen und anderen Heschäste der Landes! Rückverssicherüngs-Aktiengesell schift. mit dent Sitze zu München am 12. his. von Oporto nach den Kap . Verd. Inseln in See maßigen Verpflichtungen des Landes, sowie dazu zu verwenden, deputation nzihiger Bean tenl zerkamn Fol ebnm Provinzial Landtage Wr is hen ie,, ,. Vom 6. November gh) gegangen. en, mn, daß die Verwaltung? in ordnungsmäßigem? Gang erhalten k , Venn dnia em, Gefeß. Sam m lang s3 Pebits. om toir. Düsseldorf, 12. November. Der Erbprinz von wirr g g , , Eee nn f e fr. »Die hierdurch . . ö H 8e , ch nid eh h , n n trafen in eintretende Beschädigung hoher und wichtiger Interessen des handelt, die Bestimmungen des S 11 des Reglements über die Civil R icht amt liches. f, n Sternberg, 12. November. W. T. B) gl i le fn gbr r g ker esea en gn enn, . 82 versorgung 26 der Militärpersonen vom 20. Juni 156 analoge An. : Die an die Stände ergangene strelitzsche Landtags- Proposition Um e erfüllt hat, 5 bt sich der Hoffnung hin an r n sener cl lc ohr; Landes deputatlon, sofern nicht der Brrußten. Berlin, 135. November. Im Verlauf enthalt 4 Punkte: 15 Die ordentlich andes, Kontrlbutton für n fen i . , . .

Landtag die Anstellung einzelner Beamten sich vorbehält. der gestrigen Sitzung des Hauses der As eordnete ; 68 33 di h ** Diese Beamten ern, von dem Landeshaupimann vereidigt wurde die Disku sion über §. 9 des Erw fg der r K 3. e, . klar erkennen wird, wer die Verantwortung für den jetzigen

und in ihre Äemter eingeführt. Sie erhalten ihre Geschäftsinstruftionen ordnung für die 6 östlichen Provinzen geschlossen. Nach zu den? zegelmnäßigen! Bundegiasten fordert bie sirckitzche 360 Nothstand zu tragen hat.«

von Rr Lan des deputgtion. einigen persönlichen Bemerkungen wurde jur Abstimmim ; nd ;

. ind ; s . ) — u ir Abst ig 25,000 Thlr. pro 1870 71. Außerdem sind in Folge esterreich⸗ Ungarn. Wien, 12. November. Der dem n r , nnn nnn . mae ern geschrittfn. Abg. von Sybel und Genossen hatten bean. ih une re nik , u Ih in 6. rid a, ,, Se ben, Hertzog von Dalekarlien, ist durch besonderes Reglement geresielt. Die ständische Eentralkaffe führt tragt, sämmtliche zu 88. 9 Ao 11. der Kreisordnung gr ordentlicher Weise Behufs Anschaffung von Gewehren für unter dem Inkognito eines Grafen Dahlschlot hier ange—⸗ die Firma Landes Hauptkasse von Schlesien«. . stellle Alimendements an die Kreigordnungs Kommisslon zu die Landwehr verausgaht, wovon die Stände die Hälfte kommen.

§ę. 8. Ständische gokalkommissionen. Für die unmittelbare Ver . Berichterstattung zu überweisen und so lange die Beschlu ßfassum aus Landesmitteln bewilligen sollen; eine weitere Nachforde⸗ Pesth, 11. November. (N. Fr. Pr) Von der heuti en waltung und Beaufsichtigung einzelner staͤndischer Anstalten können über diese Aenderun gsvorschläge auszusetzen. Der Antrag wurd rung wird vorbehalten, da die Ausrüstung des Landwehr— Vorstellung der fächsischen Depu titten bei dem Sen en besondere ständische Kommissionen oder Kommissare bestellt werden. agel . dagegen §. 9 mit den Amen ements der Abgeordn, bataillons noch nicht vollendet ist. 3) Die Reviston des außer ⸗ des Innern, Rainer, schlossen sich die Jungsachsen aus.

Die Einsetzung, die Begrenzung der Kompetenz und die Art und voi uchitsch (Eibin H an 1Ilenb 3. a ,. ͤ 6. ; . a . Weile der Zusannn senscungl der leihen här fn an Beschlusse des Wut r 'in fil hen 8. e en n n, ordentlichen, Konttibutientzmodus. JDie strelitzsche Regierung Rannicher dankte NRaméens der laltsächfischen Sepulirtan für die

ovinzial⸗Landtages ab. Die Wahl der Mitglieder steht der Fandes— ; ln . chlägt in Bezug hierauf dieselben acht Steuern vor, wie die Abhülfe einzelner Beschwerden und erklärte, die sächsische Nation . zu, * sich der a e rn . . 563 für zie Bęrtheilting der Kreis aßgg ben darf. nach leinem anderen r we Führen die Verhandlungen gegenwärtig nicht wolle keine Vorrechte, verlange aber ihr siebenbundertjähriges einzelne Anstalten besonders vor ehält. Maßstab, als nach dem Verhältniß der von den Kreisangeht zum Ziele, so soll auf das Prinzip der vom letzten Landtage Dasein menschenwürdig fortzusetzen und ihre Eigenart als deut⸗ Die, tommisstonen oder Kemmijsare empfangen von der Lander. rigen zu entrichtenden, direkten Staatssteuern, beziehung bereits genehmigten, Einkommensteuer zurückgegangen wer- sches Bürgerbolt zu erhalten? sié wolle nicht in Atome zerschla. zebalstiche igre Geschäste nrnttion und führen lhre Grschcfit unter weise der Mahl, und Schigchtsteuer und zwar nur durch Zi. den. 4 Die Einführung einer allgemeinen Magistrats. gen werden, weil sie nur als Munizipaikörper ihrer Kultur—

Aufsicht der Landes deputation und unter Leitung des Landeshaupt. schläge zu denselben, beziehungsweise zu den nach 8. 2 zu nr, Sportelta e aufgabe genügen könne. Der Minister antwortete, er schätz — ᷣ itutsb : mittelnden fingirten Steüersätzen der Foren sen, juristischen Per. Sachsen. Dresden, 12 Nevember. (W. T. B) Die bedeutend das deutsche Kusturesemenk, Ungarn und Deutsche ancien . n n n , mn, n , ,, enen ns ener, erfolgen, Die Grun, und Hebgäude teuer s Kammer der Ahgeorduüeten hat einstinimig den Antrag hatten gemeinsame Intercssen, er betrachte als Verleumdung . derselben und inwieweit dabei die Bestimmun gen des Regle⸗ dier benmintestens nm der Halste und pöchstens mit deim volle angenommen, die Regierung zu ersuchen, darauf hinzuwirken, zie Behauptung, die Sachsen sännen auf Losreißung, er wisse,

ments über die Civilversorgung zm. der Militärpersonen vom 20. Juni k rozentsatze heranzuzie hen, mit welchem

, daß aus den nerddeutschen Strafgesetzen die Todesstrafe und die sie wollten ihre Mun? ipal Autonomie nur zum Vortheile des 186 C 11 und 13 zur Linidendung jommen, wird durch die für sirte Ein onimensteuer belastet wird. Die 2 e des Adelsverlustes wegfalle. ⸗ Reiches verwerthen, ö bürge ihre Bildung, ihr Ordnungs— diese Institute zu erlassenden Ordnungen bestimmt. Gewerbesteust kann von der Hergnzichung zu, den Kreigabgahen e Das Dresdener Journgl« bezeichnet es als unbegrün. finn und ihre Treue in Erfüllung ihre Bärgerpftichfen. §. 10. Vestallungen. Sämmtliche ständische Beamte haben die ganz freigelassen, darf aber keinenfalls dazu mit einem höheren An⸗ det, daß vorbehaltlich der ständischen Ermächtigung mit einem Lemberg, 1I. November. Von dem Landtage wur⸗ Rechte und Pflichten mittelbarer Staatsbeamfen. Die besonderen theile, al die Grund und Gebäudesteuer herangezogen werden. Aut Konsortium bereits ein Uebereinkommen wegen Uebernahme den in den Reichsrath aus der Gruppe des chrundbesitzes . . J. n, ,,. . an n e n, m. 3 m , ,, n en des Restes der 5prozentigen Anleihe vom Jahre 1866 abgeschlossen Jabionowski und Ludwig Wodzicki gewählt. U. ü ür kb. Lern, Hau irgewerke, Die drei untersten Stufen der Klassensteun i; es hätten Verhandlungen wegen Uebernahme eines Krzeczunowicz referirte im Namen des Verfassungsaus— 1 n, , nl, önnen bon der Heranstehung zu den Krelabgaben ghugifte heil 6 ö u, ö, Ber mehr ung Ter tan ig X nn, ,,,. . a ffn ä über die gesammte . J, len mit ,, die ag f leipziger Firma stattgefunden, bis jetzt aber zu keinem Abschlusse städtischen n . 5. e,, . 65 Derselbe ist befugt, über alle Gegenstände der Verwaltung Aus. len der Klassensteuer und die klassifizirte Einkommensten gefuhrt. „trag auf Verschiebung dieser Angelegenheit auf die nächste kunft zu erfordern und an den Berathungen der Landesdeputation ent. herangezogen werden. n, diesem Falle ist den mahl. und chwarzburg. Ru dolsta dt, 11. November. Die Seffion wurde abgelehnt. Da nüttlerweile alle Bauern unt , oder durch einen zu enn 3 . schlachisteüerpflichtigen Städten ein verhältnißmäßiger Erlaß ag erg 891 ag pn n r nich' veröffentlicht, , n n Adelsfraktion sich entfernten, wurde auf Antrag ,, 29 , . vutatzon, welche die Befugnissed 31 . a, , e n rr eg n rf , in welcher die Gründe dargelegt werden, warum das Ekatsgesetz Goliewsküs die r gf, 3 die Kommission behufs nochmaliger ra özat öeshlüss der Landesdepltation, welche die Befugnisse der, Für die mahl. un achtsteuer pflichtigen Städte ist bei Ver. ür die Fi 18791872 nicht mit dem Landtage ver. Verständigung zurückgewiesen. h , 89 Te e n . lheilutzg der reiß abgaben. die Einkonnmen ier nir nach Abzug ache n gr ; rich dieser Lag len ergab ö schon ö ö 10. November. Das Kanonenboot Möve. , , , , Darchelhenn blen, der Kötäßt. und Schloctstenervergütigung von 0 Thlr., di für die Finanzeriode 185. — 69 ein Defizit von über 5200 Fl. feuerte gestern Nachts auf die Insurgenten, welche Bassich nächst schriftliche Eröffnung an die Landesdeputation fruchtlos geblieben ist inz j, . * Behufs Entscheidung über deren Ausführung dem betreffenden Resfort / Mahl⸗ und , ,. aber mit ber Maßgabe in An wen Die Voranschläge für die neue Finanzperiode weisen ein De, Kombur bedrohten. In Folge eines befürchteten Ueberfalles W'hister einzurzichen, Dem Bber-Präsidenten ist demgemäß von den dung zu bringen, daß die Mahlsteuer nur mit' zwei Drittheilen sizit, von rund 200000 Fl; auf. Durch Zuschläge zu, den wurde von Castelnuovs eine Jäger-Abtheilung dahin dirigirt. 96 en der dae ru witen unter Angabe der Berathungsgegen⸗ . ö eln . darf.! Die Sitßuns hbfrekten Steuern Und den r n , r . 9 r 32 , , . zwischen Budua und CEattaro ist de durch den Vorsitzenden zeitig Anzeige zu machen; auch find ihm ᷣ lagt. vlu Uhr. rung dies Defizit so decken zu können, daß die Höhe der wieder rgestellt. . auf Erfordern Ausfertigungen der Deputationsbefchlüsse zur Kenntniß- — Die heutige (19. Plenar⸗Sitzung des au ses der n 581 s Mittel der in den General ⸗Major Graf Auersperg entsendete den Bezirks⸗ nahme , ö ; 3. . ; Abgeordneten n vom en en in Ferne rdf gegen . e , nn, em n, n mme. erreichte. Hauptmann nach ee b , um dort und in den angren— e fe rc i , ,, 4 Filsstetiche belgnben ich der Minisiet für Hande, Term ns hne, Riel Börner unh ng gen ien ,,,. K ga m rale hen n, . ; ͤ ö E ür Handel, = ᷣ e v ulden ; ahrnehmungen ,,. in n n, ,,,, ,, . n . Hewerbe und öffentliche Arbeiten Graf von Itzenplitz, d inf n hn. i gan e . 51 jaͤhrlich ver— a Seng, * an Tu her terrorlsirt, im Allgemeinen Angelegenheit an die Landesdeputation zur weiteren Beschiußn aht? . fa , ) n n,, 3 ringert, die Nothwendigkeit anerkannt, n ; nr u, . . e, , re. eg n , u bringen. , ulli * T. nhar er Fingnz⸗ 14 . hr r Verwaltung für die nächsten drei beorderten Gemeindegliedern erd — ᷣ . Flusklührungsbestimmungen. Der Uchergang der in der Minister, Camphausen, und“ die (egierungz, Fon in jon n ,, . Fl. und außerdem lungen wegen der Unterwerfung eingeleitet. 1 vorhandenen, dazu geeigneten Fonds, Institute und Stiftun· Ministerial⸗Direktor Mac ⸗Lean, Geheimer Justiz Rath Dr. Falk. Sho Fl. vorhanden seien. Bel dieser so klaren Sachlage Belgien. Brüssel, 12. Nobember. Die Repräsen— en in die nach dem gegenwärtigen Regulatjve zu ordnende ständische Auf der Tagesordnung stand die Vorberathuͤng des Staats. habe num die Regierung fich zu der Annghme berechtigt Fehl. an , mer wãählle gestern ihre Komimiffionen und

erwaltung wird durch besondere von dem Provinzial ⸗Landtage im haushalts · Etats für das Jahr 1870 im ganzen Hause e S selbst, als vielmehr die Moda—⸗ . mi, n ĩ ler bell ation bes Ein verstäöndnisse mit der Staats Ftegierung aufzustellende Reglements Sperl: h ,, , , ten, daß nicht sowohl die Sache selbst, Diel n wär. beschäftigte sich dann mit Petitionen. Die Interpellation de beziehungsweise Nachträge zu den if nn der, geordnet fee, nicht giat ** n n n , ,, genen, sitäten der, Ausführung vom Candtags, erhrtert, werden wür Deputirkten Dumortier in Betreff der unterbliebenen Thronrede

etwa zu diesem Aebergange in Folge der, namentlich durch die schöen 8 r. — ; h ] — den; dies sei nicht geschehen, die Majorität des Landta es habe urde vertast, weil der Finanz- Minister am Erscheinen in der br handen ,, h g g gen, belon deren hic en ai , lich Arbeiten. Einnahmen: gm 75 635 Thlr. Ausgaben: vielmehr, noch bevor eine Diskusston stattgefunden, . ch ver 33 e el war. ö r Anf Kllhen Föüds 6 in Utlch arferderisch in. . 2. . auer etgen ite g, siten; bunden die Borlag . n 34 ö 7. ; k Großbritannien und Irland. London, 11. Novem⸗ / ö . 1 i oden der Verfassun en. fannie 21 * . ⸗ Der Regierungs Kommissar Ministerial-Direktor Mac— i . naht ger Lan se, geneigt gezeigt, gn Anleihe ber. Ihre Mgjestät die Königin hält heute in Windsor eine Das 5. Stück der Gesetz Sammlung, welches heute aus- Lean, leitete die Diskussion durch einige Erklärungen ein. zu bewilligen von gleicher Höhe, wie bad Defizit, doch habe Sitzung des Geheimrgthes ab, nachdem in der Amtswohnung gegeben wird, enthält unter . 1 An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Schmidt (Stet⸗ dieser Gedanke von der Regierung um so weniger berücksichtigt des Premier ⸗Ministers gestern ein Kabinetsrath stattgefunden hat. Nr. 7536 das Privilegium wegen Emission von fünfpro. tin), Dr. Löwe, Hr. Karsten, von Hoverbeck, von Hennig, werden konnen, als, wenn nicht die ordentlichen Einnahmen — Die Ankunft des belgischen Königspaars wird zentigen Prioritäts- Obligationen J. Emission der Rheinischen von Waldaw Reitzenstein, von Benntgsen, Br. Hammacher, dauernd erhöht wilden der nächste Voranschlag wieder ein am kommenden Montag erwartet. Von Dover wird dasselbe Eisenbahngesellschaft zum Betrage von 3,000,000 Thalern. von Zander, Coupienne, Harkort, Windthorst (Lüdinghausen), Defizit ergeben würde, die Regierung aber überdies des Staats. sich sofort nach Windsor begeben und Tags darauf einem Aus. Vom 14. Oktober 1869, unter Witt, Dr. Wehrenpfennig. Die Etats. Pofttionen ahbe leine kredits in erheblichen Umfange zur Bestreitung bereits vor. schuß des unter dem Vorsitze des vorigen Lordmayor gebildeten Nr 7537 den Allerhöchsten Erlgß vom 14. Oktober 1899, , , handener und in nicht ferner Aussicht stehender außerordent. Einpfangskomites Audienz geben. Das genannte Komite be— betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an die Ge— Der Handels Minister Graf von Itzenplitz griff zu wieder⸗ licher Bedürfnisse nicht entbehren könne. absichtigk beim Oberst Kammerherrn die Erlaubniß einzuholen, meinde Halver im Kreise Altena, Regierungsbezirts Ärnsberg, holten Mälen in die Diskussion ein. In der Bekanntmachung legt die Regierung einen beson. die Ädtesse im Buckingham. Palaste überreichen zu duͤrfen.

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