4388

lieferung der Waffen seitens der Insurgenten mehr als wahrscheinlich und sind mit den bezüglichen Ortsältesten Ver— handlungen im Zuge. In der Crivoscie ist weniger Aussicht hier⸗ für vorhanden und dürfte dieser Theil doch mit Waffengewalt e gen,. r, ö

— 13. November. Der Gouverneur von Bosnien, Safvet Pascha, trifft heute auf der Reise nach Trebinje in . ein, woselbst ihm . Fahrt nach Ragusa ein Kaiserlicher Kriegsdampfer zur Verfügung gestellt wird.

Es finden fortwährend kleine Patrouillengefechte statt. Die treugebliebenen Bewohner von Pastrovichio haben die Bitte ge⸗ stellt; mit den Kaiserlichen Truppen gemeinsame Sache gegen die Insurgenten zu machen.

Belgien. Brüssel, 14. November. Der König und die Königin sckiffen sich morgen in Calais auf dem Staats— dampfer »Belgique« nach England ein.

. — Die Repräsentanten⸗Kammer nahm am 12ten einen Gesetzentwurf über die Proteste an und vertagte sich dann bis morgen. .

Großbritannien und Irland. London, 12. Novem— ber. Bei der Sitzung des geheimen Rathes, welche Ihre Majestät die Königin heute auf Schloß Windsor abhielt, waren der Conseilspräsident Earl de Grey and Ripon, der Premier-Minister, der Minister des Auswärtigen, der Oberst⸗ Kammerherr Viscount Sydney und der Minister des Innern, Bruce, zugegen, welche sämmtlich bei der Königin Audienzen hatten. Auch Layard traf im Laufe des Tages auf dem Schlosse ein und hatte gelegentlich seiner Ernennung zum spanischen Gesandten eine Audienz. Rach der Sitzung des geheimen Rathes wurde der neue Bischof von Salisbury durch den Oberst Kammerherrn der Königin vor⸗ gestellt und leistete seinen Huldigungseid.

— 13. November. Ihre Masestät die Königin kam heute nach der Hauptstadt, besuchte die verwittwele Gräfin Derby und kehrte darauf per Extrazug nach Windsor zurück.

— Der Prinz und die Prinzessin von Wales empfin⸗ gen den Prinzen Tunkoo Mahomed Ariffin, Gesandten des Sultans von Fingann, welcher einen Brief und einige Er— zeugnisse seiner heimischen Industrie als Geschenk vom Sultan überbrachte.

— Die letzte Nummer der offiziellen »London Gazette« enthält eine Königliche Proklamation, derzufolge das Parla— ment vom 23. Dezember bis zum 10. Januar weiter ver— tagt wird.

. — Die durch den Tod Lord Derby's erledigte Ehrenstelle eines Kanzlers der Universität Oxford ist durch den Marquis of Salisbury wieder besetzt worden.

Frankreich. Paris, 13. November. Das »Journal officiel, meldet, daß die Kaiserin gestern Mittag aus Ober Aegypten in Cairo eingetroffen ist und heute nach Alexandrien' abreisen wird.

— 14. November. (W. T. B.) In einer gestern in der Rue Levis stattgehabten öffentlichen Versammlung sprach sich Rochefort über die Weigerung Ledru⸗Rollins, ein Mandat an— zunehmen, aus und erklärte, daß derselbe nicht auf der Höhe seiner Mission stehe.

— Das Journal »Réveil« veröffentlicht einen Brief Le— dru⸗Rollins, in welchem derselbe erklärt, daß er ungeachtet der an ihn gerichteten dringenden Aufforderungen während der Wahlen nicht nach Paris kommen werde, um nicht Vorwand zu einem Konflikt zu geben. Das von ihm verfolgte Ziel sei die Emanzipirung des allgemeinen Stimmrechts.

— 165. November. Das gestrige »Journal officiel“ bringt folgendes Kaiserliche Dekret, betr. die Beziehung zwischen der Kaiserlichen Regierung, dem Senat, dem gesetzgebenden Körper und dem Staatsrath. I) Entwürfe zu Gesetzen und Senatus - Konsulten, so wie die Reglements der öffent— lichen Verwaltung, welche durch die verschiedenen Ministe— rial⸗Departements vorbereitet sind, werden dem Kaiser unterbreitet, welcher sie unmittelbar oder durch denjenigen Minister, in dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt, dem Vor— sitzenden des Staatsrathes übersendet. ) Die Tagesordnungen für die Sitzungen des Staatsrathes werden zuvor an die ver— schiedenen Minister gesendet, und der Vorsitzende des Staats— rathes sorgt dafür, daß die Minister stets bei Zeiten unterrichtet sind von Allem, was die Prüfung oder Erörterung von solchen Gesetz Entwürfen, Senatus-Konsulten und Reglements der öffentlichen Verwaltung betrifft, welche dem Staatsrath zur Ausarbeitung überwiesen sind. 3 Die Entwürfe zu Gesetzen und Senakus⸗Konsulten, welche, ent— sprechend dem Art. 50 der Verfassung, im Staatsrath aus— gearbeitet sind, werden durch den Vorsttzenden des Staatsraths, welcher die Namen der Kommissarien hinzufügt, die er in Vor— schlag bringt, um die Vertretung der Entwürfe vor dem gesetzĩ

unterhreitet. 4 Ein Kaiserliches Dekret befiehlt die

des Gesetzentwurfs vor den fee ü gorhed erlag des Senatus - Konsultes vor den enat, und bzeich die Staatsräthe oder Regierungs⸗Kommissarien, denen die 1 gabe zufäͤllt, die Vertretüng deß Entwurfs im Verein mit de Ministern, mit dem Vize⸗Präsidenten und mit den Abtheilun n Präsibenten des Staalsraͤthes zu übernehmen. 567 Dieses! . kret wird gegengezeichnet durch den Vorsitzenden des Stang rathes und demjenigen Minister, in dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt. Eine Abschrift dieses Dekretes wird durch denselben Minister nebst dem Entwurf zum Gesetz oder zum Senatus⸗Konsult dem gesetzgebenden Körper oder dem Senat überreicht. 6) Bei jeder Beragthung des Senats oper 1 Körpers wird die Staatsregierung vertreten durch die Minister, durch den Vize⸗Präsidenten und die Abtheilung. Präsidenten des Staatsrathes, oder durch solche Staats rqlhe und Kommissarien, welche durch besondere Dekrete beauftragt sind. 7) Die Gesetzentwürfe, welche der gesetzgebende Körper ange⸗ nommen, werden mit den Dekreten, welche die Staatsräthe und die Regierungs⸗Kommissarien zur Vertretung bezeichnen, dem Se— nats - Präsidenten durch denjenigen Minister übermittelt, in

Berathung des Senats wird durch den Senats-Präside dem Minister übermittelt, in dessen . ö fällt. 9) Die Entwürfe zu Senatus-Konsulten, welche hi Staatsregierung vorschlägt, werden vor den Senat gebracht durch denjenigen Minister, welchen der Kaiser dafür bezeichnet. 10) Die Entwürfe zu Senatus⸗-Konsulten, welche aus der Initiative von Sengtoren hervorgehen, ebenso wie die Abänderungsvorschläge ur Verfassung, welche in Uebereinstimmung mit dem Art. 3 der erfassung gemacht sind, werden unmittelbar, nach dem sie nieder⸗ gelegt sind, durch den Senats Präsidenten dem Justiz-Minister über. mittelt. Das Ergebniß der Berathung Über Entwürfe zu Senatus. Konsulten und über die Abänderungsvorschläge zur Ver⸗ fassung wird durch den Senatspräsidenten vor den Kaiser ge⸗ bracht. 12) Jeder Vorschlag eines Senators innerhalb der Grenzen des Art. 30 der Verfassung, dem Kaiser einen Bericht vorzulegen, welcher die Grundlagen eines Gesetzentwurfs bezeichnet, wird durch den Senatspräsidenten dem zuständigen Minister übermittelt. Der Entwurf des Kommissionsberichtes und später der Bericht, welcher die Ge—

Präsidenten dem zuständigen Minister übersendet. . . (Schluß folgt. Spanien. Madrid, 13. November. gl ian Minister Figuerola hat erklärt, den größeren Theil des vom früheren Finanz⸗Minister Ardanaz aufgestellten Budgets an— nehmen zu wollen, sich aber geweigert, bezüglich der AÄufrecht— erhaltung oder Aufhebung der 20prozentigen Reduktion der Rente sich augzusprechen. — Die Meinungsverschiedenheit über die Kandidatur des Herzogs von Genug dauert fort. Italien. Florenz. 13. November. Aus San Ros— sore wird gemeldet: Die Besserung im Befinden des Königs schreitet fort, gestern hat derselbe bereits kurze Zeit das Bett ö — ea pel, 4. November. Die Taufe des Prinzen von Neapel hat heute stattgefunden, derselbe erhielt h ln, Viktor Emanuel Ferdinand. Die Stadt Neapel, welche Pathen⸗ stelle vertrat, wurde durch ihren Bürgermeister repraͤsentirt. . Aegypten. Cairo, 13. November. (Wien. tg.) Der internationale Handels kong reß wird heute geschlossen. Nußland und Polen. St. Petersburg, 13 November. Die Kaiserin ist am 12. von Odessa nach Kiew abgereist.

gebenden Körper und dem Senat zu übernehmen, dem Kaiser

Amerika. New-⸗HJork, 12. November. Offsiciell wird mitgetheilt, daß die Staatseinnahmen der , . Staaten für das letzte Quartal 110,000,060 Doll. betrugen.

— Aus NewYork vom 13. November bezeichnet ein Kabeltelegramm die Nachricht von der beabsichtigten Besitz⸗ ergreifung der Samana⸗Bucht seitens der nordamerikanischen Regierung für unbegründet.

— Nach Berichten aus Hände der Insurgenten.

— Aus Rio de Igneiro vom 23. Oktober melden Berichte, daß die brasilignische Armee ihre Operationen gegen Lopez, der sich immer noch in Estanilas befindet, am 8. Gktober wieder begonnen habe. Die Alliirten beherrschen fast das ganze para— guitische Gebiet. Die feindliche Armee ist demoralisirt.

Hayti fiel Miragoane in die

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

München, 15. November, Vorm. Sicherem Vernehmen nach hat der König dieser Tage ein eigenhändiges huldvolles Schreiben an den Bischof von Passau gerichtet, worin dem— selben Dant und Anerkennung für seine Bemühungen um Er— haltung des Friedens zwischen Kirche und Staat ausgesprochen

dessen Geschäftskreis der Entwurf fällt. 8 Das Ergebniß der

mit dem Zweck,

nehmigung erlangt hat, werden gleichfalls durch den Senats.

4389

wird. Das Handschreiben hebt besonders den Eifer und Er— olg rühmend hervor, mit welchem der Bischof dafür wirkt,

6 die kirchliche Lehre mit Milde und Mäßigung auftrete.

Haag, Montag, 165. November, Vormittags. Die chine⸗ sische Gesandtschaft wird sich von hier nach Berlin und dann nach St. Petersburg begeben.

London, Montag, 15. November, Vormittags. Wie es heißt, hat Louis Blanc die ihm angebotene pariser Kandidatur

elehnt. 36 Paris, Montag, 15. November, Morgens. Gestern hat

bei Jules Favre eine Konferenz von 19 Mitgliedern der Linken statfßefunden. Zu einem Beschlusse kam es nicht, heute wird

die Konferenz fortgesetzt. In der gestern abgehaltenen öffent⸗ lichen Versammlung im Saale der »Folies Belleville« trat

wiederum Rochefort als Redner auf. Derselbe erklärte auf Interpellation, daß er in keinen Beziehungen zu den Orlea⸗ nisten stehe. Seine gestrigen Worte über Ledru Rollin habe man falsch gedeutet. Er habe nur sagen wollen, daß Ledru Rollin sich von der gegenwärtigen Stimmung in Frankreich kein richtiges Bild mache und sich über die wahre Lage täusche.

Paris, Montag 15. November, Morgens. Gestern fand Ministerkonseil in Compièegne statt. Nach Beendigung desselben stieg der Kaiser zu Pferde und hielt in dem Park eine Revue über mehrere Regimenter ab.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 15. November. Bei der am 13. im Hause der Abgeordneten eröffneten Generaldiskussion über den Etat des Justiz⸗Ministeriums erklärte der Justiz⸗Minister Pr. Leonhardt:

Meine Herren! Ich wünsche in der Generaldebatte nur einen einzigen Punkt zur Sprache zu bringen, der jedoch für die Justiz- verwaltung von einem nicht untergeordneten Interesse ist. Bei der Budgetdebatte im vorigen Jahre entbrannte ein heftiger Streit über die Zuziehung von Hülfsarbeitern beim Ober⸗Tribunal. Die Majori- tät des Hauses nahm an, diese Zuziehung sei unzulässig, eine große Minorität mit der Regierung war der Meinung, daß die Zulassung nicht unstatthaft sei; sämmtliche Parteien waren aber darüber einver— standen, daß es sich empfehle, von dieser Zuziehung von Hülfs⸗ arbeitern abzusehen. Demgemäß haben wir kompromittirt. Auf die Vorleistung von drei neuen Rathsstellen erfolgte die Gegenleistung in der Erklärung, daß nunmehr eine Zuziehung von Hülfsarbeitern nicht erfolgen solle, folglich der Streit faktisch erledigt sei. Die Sache hat sich gut gemacht, wenigsten wie ich meine. ᷣ

Meine Herren, es wird für Sie nicht ohne Interesse gewesen sein, aus dem vorliegenden Budget zu ersehen, daß 300 Thlr. für Hülfs⸗

arbeiter bei dem Ober⸗Appellationsgericht gestrichen sind. Wenn näm⸗ lich der Gedanke richtig war, daß es aus allgemeinen legislativen Gründen sich nicht empfehle, Hülfsarbeiter beim obersten Gerichtshofe zuzulassen, so greift dieser Gedanke eben so gut für das Ober-⸗Appel⸗ lationsgericht, wie für das Ober⸗Tribunal Platz. Demgemäß sind denn auch die dreihundert Thaler gestrichen worden; die Regierung beharrt auf ihrem Standpunkt, und Sie, meine Herren, bewilligen dreihundert Thaler jährlich weniger.

Was ich Ihnen soeben zu bemerken die Ehre gehabt habe, soll nicht etwa ein historischtheoretischer Rückblick sein, bildet vielmehr den Uebergang zu einer andern Betrachtung. Es besteht nämlich ein * n in Betreff der Frage der Remunerirung von Richtern. Dieser Punkt hat eine außerordentliche Aehnlichkeit mit dem über die Zuziehung von Hülfsarbeitern beim obersten Gerichts« hof. Es Tann diese Frage in Betreff der rechtlichen Zulässigkeit streitig sein; man kann ferner sagen, wie man auch über die rechtliche Zulässigkeit denken möge, so sei es doch legis— lativ nicht zu empfehlen, Richtern Remunerationen zu gewähren. Man kann ebenfalls hier erwägen, ob die Frage jetzt aufgenommen werden, oder bis zu einer Reorganisation der Justiz verschoben wer⸗— den solle? Der Standpunkt über die Remunerirung der Rich— ter ist bislang nur leise berührt. Ich habe mich bei frü— herer Gelegenheit bereits dahin ausgesprochen, daß ich es vom legislakiven Standpunkte aus nicht billigen könne, wenn Rich- tern Remunerationen bewilligt werden daß aber erhebliche praktische Bedenken der Bewilligung derartiger Remunerationen nicht entgegen stehen, daß es jedenfalls zu einer Zeit, wo allseitig die Ansicht besteht, daß die Besoldung der meisten Richter sehr kärglich zugemessen sei, sich nicht empfehle, von Remunerationen vollständig Abstand zu nehmen. Jetzt wird nun der Streitpunkt von mehreren der Herren Kommissare dieses Hauses aufgenommen, nicht von allen; ich finde nämlich zu meiner großen Freude, daß einige der Herren Kommissare bei diesem Antrage sich nicht betheiligt haben. Während nun die arößte Aehnlichkeit zwischen diesem Fall und dem Fall der Zuziehung von Hülfsarbeitern herrscht; ist doch eine ganz we— sentliche Verschiedenheit vorhanden. Während nämlich die Be— seitigung der ülfsrichter beim Ober- Tribunal die günstigsten Chancen hatte, sind Chancen für diesen Antrag, und seine ganze Ten. denz, glaube ich, nicht vorhanden. In dieser Beziehung kommt näm- lich, wie ich bereits hervorgehoben habe, die sehr kärglich bemessene Befoldung der Richter in Betracht. Diesem Umstande gegenüber würde, glaube ich, die Landesvertretung nur dann Ursache haben, diesen Streitpunkt aufzunehmen, wenn sie einem Juin i u n gegenüber⸗ stände, von dem sie zu besorgen hätte, daß er willkürlich verwalte. Wie nun aber auch die verschiedenen politischen Parteien über meine Diensithätigkeit denken mögen — sie scheinen mit derselben nicht ganz zufrieden, aber auch nicht ganz unzufrieden zu sein, woraus ich denn

für mich die sehr angenehme ; . daß ich als Justiz: Minister gerade auf der richtigen tte stehe — so ist doch bislang von keiner Seite behauptet worden, daß ich die Justizverwaltung nicht nach rein objektiven Erwägungen führe, ich habe vielmehr ,, Jahre gehört, daß aus dersenigen Partei, die es regelmäßig an der nöthigen Gpposition gegen mich nicht fehlen läßt, hervorgehoben wurde, man müsse mir nachrühmen, daß ich nach sachlichen Gründen verfahre. Unter diesen Umständen, meine Herren, und indem ich wünsche, allen Streitstoff zu beseitigen, erkläre ich hiermit gegenüber dem Antrage, daß ich aus der 1 im Etat Tit. 8 Nr. J keine weiteren Remunerationen ertheilen will Damit scheint mir nun der Antrag beseitigt zu sein, wenn man nämlich nicht das Prinzip in Frage stellen will. Ich gehe diese Er— klärung mit leichtem erzen, denn nachdem dieser Punkt einmal hier in diesem Saal zur Sprache gebracht ist, glaube ich ganz im Sinne der betreffenden Herren zu verfahren, wenn ich annehmen muß, daß dieselben nunmehr eine solche Remuneration ab⸗ lehnen würden, wie ich denn auch ferner der Meinung bin, daß, wenn die betreffenden Herren auch nur eine Ahnung davon hätten haben können, daß diese Remuneration Bedenken erregen möchte, Sie um Zurücknahme der Remuneration gebeten haben würden. Nun⸗ mehr aber meine Herren, nachdem die Herrn Kommissare des Hauses in ihrer Majorität eine einzelne Remunerationsbewilligung, die mir und meinen sämmtlichen Räthen als eine ganz unanfechtbare schien, ihrer Prüfung unterzogen haben, und ich befürchten muß, daß die von mir bewilligten Remunerationen der Prüfung des Hauses unter- worfen werden, — was ich nur erklären kann aus einem Mangel an Vertrauen zur Justizuerwaltung, — werde ich nach den strengsien Grundsätzen jede Remunerationsbewilligung prüfen, und mich leider außer Stande sehen, Billigkeit und sachliches Wohlwollen bei Ge— währung von Remuneration zu berücksichtigen.

Folgerung

Berlin, 13. November. Heute Mittag um 1 Uhr fand die feierliche Enthüllung des Schinckeldenkmals statt. Das Mo— nument war bei Beginn der Feier noch verhüllt. Der Plaß vor demselben war mit einer Dielung versehen, anderen rechten, nach dem Wasser zu belegenen Seite die Studirenden der Bau-⸗Akademie an deren , gelegenen Seite die Studirenden der Gewerbe ⸗Aka⸗ demie Aufstellung genommen hatten. Der Zwischentaum war für das Komite und die geladenen Gäste, für Letztere auch die in der Bel⸗Etage des an dem Platz belegenen Hotel d' Angleterre befindlichen Zimmer reservirt. Se. Majestät der König und Ihre König- lichen Hoheiten die Prinzen Karl, Friedrich Karl, Albrecht, Adalbert, Georg und Alexander von Preußen, Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Karl und Friedrich Karl und Ihre r der Prinz Friedrich von Hessen und der Herzog Wilhelm von Mecklenburg wohn- ten der Feier von dem nach dem Platz zu belegenen Eckfenster des Kommandanturgebäudes bei. Unter den auf dem Platz Anwesenden befanden sich der Handels-Minister und der Minister für geistliche ꝛc. Angelegenheiten, viele Räthe aus den Königlichen Ministerien, Pro- fessoren der hiesigen Universität, die Präsidenten und viele Mitglieder des Abgeordnetenhauses ꝛc,

Sobald Se. Majestät mit den übrigen Mitgliedern des Hofes erschienen, wurde die Feier mit dem Beethovenschen Hymnus »Die Himmel rühmen des Ewigen Ehren intonirt, wo— auf der Vorsitzende des Denkmalkomites, Geh. Ober⸗Regierungs⸗Rath und Ministerial ⸗Direktor Mac-⸗Lean, die Festrede hielt. Derselbe gedachte zunächst der bewegten Zeit, welche seit dem Tode Schinckel's über unser Vaterland dahingegangen. Trotz derselben aber habe man dennoch der Thätigkeit der Männer des . welche sich um das Vaterland verdient gemacht, nicht vergessen, wie der heutige Tag es beweise. Der Platz, welchen man zur Aufstellung des Denkmals ge⸗ wählt, sei recht eigentlich dafür geschaffen, denn von allen Seiten um- geben ihn die Werke des Gefeierten: die Schloßbrücke, die Säulenhalle des neuen Museums, der Dom, die Bauakademie. Letztere sei ein so recht eigenes Werk Schinckel's, von ihm als Pflanzstätte für die jungen Bauakademiker begründet. Möge er, dessen Denkmal heut enthüllt werde und dessen Namen dieser Platz ferner führen solle, ihnen ein leuchtendes Vorbild in jeder Beziehung sein. — Unter dem begeisterten Zuruf der Anwesenden und während die Musik und ein Sängerchor eine von Geibel gedichtete, von Stahl komponirte Ode: »Lasset heut in unsern Weisen hochgerühmt den Meister sein« auf Schinckel ausführten, fiel sodann die Hülle. Hier⸗ mit war die Feier beendet und unter Musik, mit ihren Fahnen an der Spitze, zogen die Gewerbschüler und Bau ⸗ Akademiker, nachdem sie r. Sr. Majestät dem Könige vorbei defilirt, nach dem Zeughause zu ab.

Rönigliche Schauspiele. Dienstag, 16. November. Im Opernhause. (218. Vorst.) Auf Begehren: Flick und Flock. Komisches Zauber⸗Ballet in 3 Akten und 6 Bildern von Paul . Musik von P. Hertel. Topase: Frl. Girod. Eine Nereide: Frl. David. . Hr. C. Müller. Flock: Hr. Ehrich. Anfang 7 Uhr.

Pr. . Im Schauspielhause. (223. Abonn. Vorst. Die Harfen⸗ schule. Schauspiel in 3 Akten von A. E. Brachvogel, nach einer Episode des Romans »Beaumarchais« desselben Verfassers.

M. Pr.