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Gefolge und viele anwesende Personen aus der Stadt und Umgegend aufnahm. Nach den Beglückwünschungen des
rumänischen Hofstaates und der Gäste fand das Hochzeitsdiner
in den oberen Räumen des Schlosses statt, wobei die Gesund⸗
heit Ihrer Majestäten des Königs und der Königin von Preußen
von Sr. Hoheit dem Fürsten von Wied ausgebracht wurde. dermählten und ihres rumänischen Vaterlandes zu trinken. Nach dem Diner kehrte Ihre Majestät die Königin mit Ihren Königl. Hoheiten der Großherzogin und der Prinzessin Wilhelm nach Coblenz zurück, von wo Ihre Königl. Hoheiten die Groß⸗ herzogin und die Prinzessin Wilhelm gestern nach Karlsruhe abgereist sind.
— Ueber die Anwesenheit Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen in Damastus wird nachträglich noch be- richtet, daß Höchstderselbe am 11. d. Mts., Abends, dort eintraf und von einer großen Volksmenge lebhaft begrüßt wurde. Die Stadt war illuminirt. Am folgenden Tage besuchte Se. Königliche Hoheit die Bazars und die Umgebungen der Stadt und begab Sich am 13. in aller Frühe nach Balbeck.! Die Rückkehr nach Beyrut und die Abreise von dort nach Port Said, wo Se. Königliche Hoheit am 15. eingetroffen, ist bereits gestern gemeldet.
— Die heutige Sitzung des Herrenhauses wurde um 117 Uhr durch den Praͤsidenten Graf Eberhard Stollberg. Wer— nigerode eröffnet. Anwesend waren der Kriegs -Minister v. Roon, der Handels-Minister Graf Itzenplitz, der Minister für land— wirthschaftliche Angelegenheiten v. Selchow, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt. Nach der Vereidigung des neu eingetretenen Mitgliedes Herrn Sydow von Werthern ging das Haus zu dem ersten Gegenstande der Tages-Ordnung über:
Bericht der IX. Kommission über den Antrag des Grafen zur Lippe: =
Das Herrenhaus wolle, in Erwägung, daß, seiner Ueberzeugung nach, die in dem Gesetz vom 12. Juli 1869, betreffend die Errichtung eines obersten Gerichtshofes für Handelssachen) liegende gleichzeitige Aenderung der Verfassung des Norddeutschen Bundes vom 27. Juli 1867 und der preußischen Verfassungs-⸗Urkunde vom 31. Januar 1850 ohne Zustimmung der preußischen Landesvertretung nicht hätte ge— troffen werden sollen, beschließen, daß die Königliche Staatsregierung zu ersuchen sei, dem entgegen zu wirken, daß Aenderungen der preu⸗ ßischen Verfassungs⸗Urkunde herbeigeführt werden, ohne Zustimmung der preußischen Landesvertretung vorgenommen werden.
Es betheiligten sich an der Debatte über diesen Antrag die Herren Graf zur Lippe, dem der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt antwortete, Graf Münster, Dr. Zachariä, Hobrecht, v. Gruner, nach welchen der Kriegs⸗Minister von Roon das Wort nahm. Das Haus nahm den Antrag des Herrn v. Below an, über den Antrag des Grafen zur Lippe zur Tagesordnung überzu⸗ gehen, mit 58 gegen 42 Stimmen. (Schluß des Blattes.)
— Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten die Abgg. von Hennig, Freiherr von Hoverbeck, von Brauchitsch (Flatow) und Graf zu Eulen⸗
burg (Deutsch⸗Crone) ihre Ansichten nochmals vertheidigt hatten,
wurde ein Schlüußantrag angenommen. Das Haus schritt zur Abstimmung, bei der §. 11 des Entwurfs der Kreisordnung für die sechs östlichen Provinzen in folgender Fassung ange— nommen wurde:
»Der Maßstab, nach welchem die Kreisabgaben zu vertheilen sind / ist für jeden Kreis innerhalb des ersten Jahres ein für alle Mal fest⸗
zustellen und demnächst unverändert zur Anwendung zu bringen.
Der Kreis kann den festgestellten Maßstab von fünf zu fünf Jahren
einer Revision unterwerfen. — Wo gegenwärtig mit Königlicher Ge— nehmigung zu bestimmten Zwecken Kreisabgaben nach besonderer
Vertheilungsart erboben werden, behält es dabei bis zum 31. De⸗ zember 1873 sein Bewenden, sofern nicht der Kreistag schon in der Zwischenzeit auch hierfür den Uebergang zu dem nach dem gegen
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wärtigen Gesetze allgemein festgestellten Kreisabgaben⸗Vertheilungs— maßstabe beschließt.
Abgaben-Vertheilungsmaßstabe stattfinden können,
Gesetz.
Sitzung vertagt. Schluß 3 Uhr.
— Die heutige (21) Plenarsitzung des Hau ses der Ab⸗ eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen
0 Uhr eröffnet.
Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungs⸗Kommissare.
Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten
Ihre Majestät die Königin geruhte auf das Wohl der Neu⸗
von Forckenbeck trat das Haus in die Tagesordnung ein. Den ersten Gegenstand derselben bildete die Vorberathung im ganzen Hause über den Antrag der Abgeordneten Duncker und
Ur. Eberty auf Annahme des von ihnen eingebrachten Geset
Vom 1. Januar 1874 ab tritt der nach diesem Gesetze festzustellende Maßstab (Absatz I) auch für die bezeichneten Ab⸗ gaben von selbst in Kraft. — Unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen zu besonderen Kreiseinrichtungen sowohl in Betreff der älteren Abgaben wie in Zukunft Abweichungen von dem allgemeinen bestimmt das . — vom 13. d. M. angenommen und gestern an den Herzog ab— Die §88. 12 und 13 wurden mit allen hierzu vorliegenden gesandt ist, hat, nach dem »Braunschw. Tagebl.«, ö Anträgen an die zu diesem Zwecke gewählte Kommission zur Wortlaut: Vorberathung überwiesen; ein Antrag des Abgeordneten Grafen zu Eulenburg (Deutsch-Crone) auf Ueberweisung der §8§. 5 und 16 an die Kommission aber abgelehnt. — Hierauf wurde die bar das huldreiche Vertrauen, das bei seiner Eröffnung einen wieder—
Entwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Preßfreiheit.
In der General-Debatte nahm nur der Ahg. Dr. Eberty das Wort. Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg er— klärte, daß es seine Absicht sei, ein neues Preßgesetz haldigst und zwar möglicher Weise noch in dieser Session einzubringen, weß— halb er die Zurücknahme des Gesetzentwurfs der Abgg. Duncker und Dr. Eberty wünschen müsse.
Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Heise und Graf Schwerin, zog der Abg. Duncker seinen Antrag für jetzt zurück.
Es folgte: Schlußberathung über den Antrag der Abgeord— neten v. Bonin und Genossen:
Die Königliche Staats⸗-Regierung aufzufordern: die beabsichtigte anderweite gefetzliche Regelung der bestehenden Vorschriften über die Befähigung zu den höheren Aemtern der Verwaltung so zu beschleu. nigen, daß dieselbe gleichzeitig mit der schon erfolgten Gesetzgebung über die juristischen Prüfungen und die Vorbereitung zum höheren Justizdienst zur Ausführung kommen kann.
2 e, Referent Abg. Müller (Solingen) befürwortete den ntrag:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: den vorbezeichne— ten Antrag anzunehmen,.
Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg erklärte, daß die sofortige Regelung dieser Angelegenheit weder einem dringenden Bedürfnisse entspräche, noch auch zweckmäßig sei.
Der Antragsteller, Abgeordnete von Bonin (Genthin empfahl die Annahme seines Antrages. Nach kurzen Bemer— kungen der beiden Referenten Müller (Solingen) und Freiherr v. Elmendorff wurde der Antrag angenommen.
Hiernächst erstattete der Abgeordnete Steltzer mündlichen Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über ein Schreiben der Abgeordneten Krüger und Ahlmann, vom 20. Ok— tober ., betreffend die Stellung der Königlichen Staats. regierung und des Abgeordnetenhauses zum Art. V. des prager Friedens.
Derselbe befürwortete die Annahme des folgenden Antrags der Kommission: ;
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: über das Schreiben der Abgeordneten Krüger und Ahlmann vom 20. Oktober c. zur Tagesordnung überzugehen.
Das Haus trat, nachdem nur der Abg. Kryger das Wort genommen hatte, diesem Antrage mit sehr großer Majorität bei.
Es folgten Petitionen, welche nach den Anträgen der Kom— missionen für die Agrarverhältnisse und das Unterrichtswesen erledigt wurden. (Schluß des Blattes.)
— Nach den beim Ober⸗Kommando der Marine eingegan— genen Nachrichten ist S. M. S. »Arcona« am 15. hij. in Port Said angekommen. S. M. Schiffe »Hertha« und »Elisabeth« waren im Ansegeln.
— In der Exöffnungssitzung der außerordentlichen bran— denburgischen Provinzialsynode wurde der Pfarrer Wölbling aus Radensleben zum Vorsitzenden, der Super— intendent Gensichen zum ersten und der Freiherr von Man— teuffel zum zweiten Beisitzenden gewählt.
— Die Sy node der Provinz Sachsen ist am 15. d. Mes. von dem General⸗Superintendenten Dr. Möller mit einer längeren Ansprache eröffnet worden. Darauf erfolgte die Wahl
des Präsidiums. Der Superintendent Dr. Schollmeyer zu
Halberstadt wurde zum Vorsitzenden gewählt. Zu Beisitzern wurden gewählt der Ober⸗Präsident a. D. v. Beurmann auf Oxpin und der Superintendent Dr. Schapper zu Gr.Rosenburg. Oldenburg, 13. November. Gestern haben die Neu— wahlen zum Landtage des Großherzogthums im hiesigen Herzogthum stattgefunden, die Wahlen in den Fürstenthümern werden in einigen Tagen nachfolgen. Braunschweig, 15. November. Die Adresse, welche von der Landesversammlung in der vertraulichen Sitzung
Durchlauchtigster Herzog! Gnädigster Fürst und Herr!
Der dreizehnte ordentliche Landtag des Herzogthums verehrt dank— holten Ausdruck gefunden hat. Das Vertrauen wird nicht täuschen, denn es ist gegenseitig.
In der iveiteren Entwickelung des Norddeutschen Bundes, der
den Namen des deutschen Vaterlandes in allen Zonen des Erdkreises
dafür nöthigen Opfer nimmer zu schwer sein werden, zumal wir die Hoffnung hegen, daß solche Opfer sich vermindern müssen, sobald der
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Norddeutsche Bund aus den unvollendeten Zuständen seiner Gegen— wart sich zu einem volldeutschen Bunde entwickelt haben wird. Um so freudiger aber nehmen wir die Versicherung an, daß eine Erhöhung der öffentlichen Steuern trotzdem hat vermieden werden können.
Die Frage, ob im Interesse des Landes für rathsam zu halten sei, daß zum Verkaufe der braunschweigischen Staatseisenbahnen geschrit- ten werde, hat die öffentliche Meinung des Herzogthums im letzten Jahre vorwiegend lebhaft beschäftigt. Wir müßten nicht die gewähl—
rung zwischen Staat und Kirche nicht bewirkt.
der gesetzmäßigen Beziehungen
verfassungsmäßigen, In Anbetracht jedoch,
daß voraussichtlich der Versuch gemacht werden würde, die ser Dogmatisirung auf gesetzlichem Wege eine praktische Wirksam⸗ keit zu verschaffen, ware durch dieselbe das bisherige Verhältniß zwischen Staat und Kirche prinzipiell umgestaltet, und beinahe die gesammte Gesetzgebung bezüglich der Rechtsverhältnisse der
sen Vertreter des braunschweigischen Volkes sein, wenn wir die außer. ordentliche Wichtigkeit ihrer Entscheidung für die finanzielle Zukunft
des Herzogthums Braunschweig auch nur einen Augenblick verkennen und uns nicht auf das strengste verpflichtet halten sollten, an diese Entscheidung mit dem ganzen Ernste und dem vollen Fleiße einer
gelegenheit nicht fehlen darf, welche außer der partikulären staats—⸗ wirthschaftlichen auch noch eine nationale Tragweite hat.
Y Kaiserin wird sammt den Kaiserlichen Kindern am 22. d. M.
katholischen Kirche in Bayern in Frage gestellt.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 16. November. le
von Gödölls nach Ofen übersiedeln ö i . 1 ö . ; — = rein objektiven allseitigen Würdigung heranzutreten, die in einer An⸗
Ueber diesen wichtigsten und schwierigsten unserer Aufgaben werden
wir die verhältnißmäßig ininder wichtigen nicht verabsäumen. haben unser braunschweigisches Heimathland zu lieb, um seinem fer—
neren segensreichen Gedeihen nicht gern unsere ganze Sorgfalt zu
widmen, zumal in Dingen, wo etwa die Gesetzgebung des Norddeut⸗ schen Bundes, an welcher auch dem Herzogthum Braunschweig sein bescheidener Antheil gesichert ist, zweckmäßig nicht einzugreifen vermag.
Die Verhandlungen der von Ew. Hoheit berusen gewesenen Vor⸗ synode haben je länger je mehr bewiesen, wie unvpersieglich das Be—⸗
dürfniß der Geistlichkeit und der evangelischen Gemeinde an einer
lebendigen christlichreligiösen Verbindung aller Glieder innerhalb der Kirche ist. An seiner Befriedigung und seinem Wachsthum auch un— sererseits mitzuwirken, ist uns heilige Pflicht, für deren Veranlassung wir unserm hohen Landesbischofe besonders danken.
Der glückliche Einklang, der in seltener Weise Ew. Hoheit stets 1 7 tigt, am 18. Dezember den Reichstag auf sechs Wochen zu ver⸗ versammlung verbindet, hat die Bürgschaft seiner Zukunft in der Ver⸗ 96 z chotag auf sech chen z
verfassungstreue fast vierzigjährige Landesregierung mit der Landes⸗
gangenheit, während sein Ursprung in der steten Geneigtheit Ew. Hoheit wurzelt, der Entwickelung der geistigen und wirthschaftlichen Kräfte auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens bereitwillig Raum zu geben, wofür wir auch diesmal die erfreuliche und ausdrückliche Verheißung empfangen haben.
— Der am Sonnabend aus Hamburg hier eingetroffene österreichische Gesandte in Hamburg, Graf Thun, ist gestern Mittag nach Bremen weiter gereist.
Mecklenburg. Sternberg, 16. Novbr. Die Land⸗ schaft beschloß, wegen der Schlacht“, Mahl- und Handelsklassen⸗ Steuer gegen den Großherzog von Mecklenburg-Schwerin den Rechtsweg zu beschreiten.
Hamburg, 16. November. Das Staatsbudget für 187 ist der Bürgerschaft vom Senate zugegangen. Dasselbe weist eine Einnahme von 13,666,139 Ct. Mk. auf und eine Ausgabe von 13937653 Ct. Mk. 125 Sch. Das Defizit von 281,494 Ct. 24 123 Sch. soll aus den vorhandenen Ueberschüssen frühe⸗ rer die crheblichste Abweichung von früheren Jahren die, daß die Stempeleinnahme in Folge des Uebergangs der Wechselstempel⸗ steuer an den Norddeutschen Bund nur mit 880, 000 Ct. Mk. ver=
anschlagt ist, statt mit 15350, 900 Ct. Mk. im Vorjahre; dagegen sind die für 1870 noch vom Bunde zu vergütenden 36 pCt. der
Einnahme unter »außerordentliche Einnahmen« mit 190099 Mk. Ct. veranschlagt. Die Immobilienabgabe ist nur mit L000, 900 Mk. Ct. veranschlagt, statt mit 1,1460000 Mk. Et, im Vorjahre, dagegen sind die sonstigen Steuern höher veranschlagt, als 1869, nämlich die Grundsteuer um 200000 Mk., Ein kommensteuer um 100,000 Mk., — höher. Unter den Ausgaben sind wesentliche Veränderungen durch die neue Justizorganisation herbeigeführt, in Folge dessen beträgt die Ausgabe für das Niedergericht 181,975 Et, Mk, statt 106,075 Ct. Mk. im Vorjahr und die neue Ausgabe für die Staats— anwaltschaft 23,800 Ct. Mk., ferner durch die Polizeireorgani—⸗ sation, welche die Ausgabe dafür von 2652490 Et. Mk. auf 3353065 Ct. Mk. 4 Schill. gesteigert hat. Für die städtische Vergleichsbehörde sind 3006 Ct. Mk. veranschlagt, für die Kunsthalle 147550 Et. Mf. Die Sektion für Zoll und Aeeise hat ein spezifizirtes Budget vorgele
. Bundeszwecke sind 2,168,415 Ct. Mi. angesetzt, statt
369,365 Ct. Mk. im Vorjahre, nämlich 656,250 Thlr. Aver⸗
suni und 211,116 Thlr. Matrikularbeiträge.
Sachsen. Dres den, 16. November. sich heute früh 8 Uhr mit dem Kronprinzen und dem Prin— zen Georg nach Jahnishausen begeben.
Baden. Karlsruhe, 16. Rovember. (WB. T. B.) Die Abgeordnetenkam mer verhandelte heute über den Gesetz= entwurf, betreffend die Einführung der obligatorischen Eivilehe, Die Generaldebatte währte sieben Stunden und war äußerst lebhaft. Morgen beginnt die Spezialdebatte.
Bayern. München, 16. November. (A. A. 3) Die Antwort der hiesigen juristischen Fakultät auf die das Eonzil betreffenden Fragen lautet im Wesentlichen: Durch die Dog⸗ w, . der Sätze des Syllabus und des Satzes von der Unfehlbarkeit des Papstes, wird an und für sich eine Verände—
ahre entnommen werden. In den Einnahmeposttionen ist
Zoll- und Konsumtionsabgabe um 100000 Mk..
u welches gleich der ihr bisher bewilligten Pauschsumme 278,500 Ct. Mk. beträgt.
Der König hat
Wir
— —— ——
— Ein Telegramm der »Prag. Z.“ vom 15. aus Karls⸗ bad meldet eine durch den Austritt der Tepel veranlaßte theil- weise Ueberschwemmung dieser Stadt.
. — Ein seit dem 15. herrschender Orkan hat alle telegra— phischen Verbindungen Wiens ohne Ausnahme zerstört, so daß weder vom Kaiser noch vom Kriegsschauplatz Nachrichten ein— getroffen sind.
— Nach authentischen Nachweisen befinden sich auf dem Schauplatze der Insurrektion im Ganzen 6 Infanterie⸗Regi⸗ menter, 4 Jäger⸗Bataillone, 2 Festungs⸗Artillerie⸗Bataillone, 2 Genie⸗ und 1 Sanitäts⸗Compagnie, mithin kaum 10,9000 Mann.
Pesth, 15. November. Das Unterhaus nahm in der Generaldebatte das Rekrutengesetz an. Die beantragte Abände⸗ rung der Worte »ungarische Truppenkörper« in »ungarische Armee« wurde abgelehnt.
— Der »Pesther Lloyd« schreibt: Die Regierung beabsich=
tagen, um während dieser Zeit die Gesetzentwürfe über die
Koordination der Munizipien und über die Reichsrathswahlen
zu beendigen.
Cattaro, 15. November. Nach amtlichen Berichten ist ein bedeutender Theil der aufständischen Bezirke unterworfen. Der Aufstand beschränkt sich nunmehr auf die beiden Distrikte Krissowie und Ledenie. Gegen die Unterworfenen wird mit großer Schonung verfahren. Die Wiedereröffnung der Opera— . gegen die noch nicht unterworfenen Bezirke wird heute erwartet.
Belgien. Brüssel, 16. November. Der König und die Prinzessin Louise Marie sind gestern von hier nach Eng- land abgereist und haben sich um 1 Uhr in Calais n rn Die Königin ist wegen Unpäßlichkeit hier zurückgeblieben.
— In der heutigen Sitzung der Repräsentantenkammer er⸗ klärte die Regierung auf die Interpellation Dumortiers, in Betreff der unterbliebenen Thronrede, die Ansicht, es seien Zerwürfnisse im Schooße des Ministeriums ausgebrochen, sei eine irrthümliche. Was den Eisenbahnvertrag mit Frankreich betreffe, so enthalte dieser die bereits bekannt gegebenen Be⸗ stimmungen. Nichtsdestoweniger sei die Regierung bereit, die Aktenstücke über diese Verhandlungen auf den Tisch des Hauses niederzulegen. Damit war dieser Gegenstand erledigt. Eine Debatte fand nicht statt.
Großbritannien und Irland. London, 15. Novem⸗ ber. Mit Ausnahme des Lordkanzlers, des Marine⸗Ministers und des Armenamts⸗Präsidenten haben die sämmtlichen Minister die Hauptstadt wieder verlassen, und wird in nächster Zeit kein Kabinetsrath stattfinden. Der Premier⸗Minister ist auf einige Tage beim Dechanten von Windsor zum Besuch und wurde mit diesem am Tage nach seiner Ankunft von der Königin zur Tafel gezogen.
Irankreich. Paris, 16. November. einem Hirtenbriefe, welchen die Zeitungen verö
6 T. B) In entlichen, nennt der Bischof von Orleans Dupanloup die Erörterung der Un— fehlbarkeit des Papstes inopportun, weil sie überflüssig und ge⸗
fährlich sei. Dieselbe würde die schismatischen Ketzer, an deren Zurückführung zur römischen Kirche man nicht verzweifeln dürfe, noch mehr entfremden, sie würde das Mißtrauen selbst der katholischen Regierungen erwecken und den Haß gegen die päpst⸗ liche Gewalt aufstacheln. Bischof Dupanloup erinnert mit
Worten des Tadels daran, daß mehrere Päpste die geistliche
Gewalt mit der weltlichen verwechselt und herrschsüchtige Gelüste auf Kronen erhoben haben, erinnert namentlich an die Bulle Pauls III., welche die Unterthanen Heinrich VIII. von dem Eide der Treue entband, und betrachtet diese Bulle, welche dazu angethan gewesen sei, das britische Volk eher der katholischen Kirche zu entfremden, als es zu ihr zurückzuführen, als ein großes Unglück für die Christenheit.
Spanien. Ma drid, 16. November. (W. T. B.) Der Regent wird am Donnerstag den neuernannten portugiesischen Heß th Corvo empfangen. Dem Vernehmen nach wird derselbe bereits in den ersten Tagen nächsten Monats von sei— nem Posten abberufen und durch einen anderen Diplomaten ersetzt werden.
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