1869 / 279 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Albrecht, den dessauischen Geheimen Finganz⸗Rath Baron von Cohn und eine Deputation aus dem Wendlande unter Füh⸗ rung des Amtshauptmanns von Uslar ⸗Gleichen.

Im Verlaufe der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten wurde die Vorberathung über den Etat des Ministeriums des Innern beendet.

Bei den Tit. 27 (sächliche Ausgaben der Straf⸗ ꝛc. Anstal⸗ ten), 36 (Regierungs. Amtsblätter), Tit. 1 der außerordentlichen Ausgaben ur Anschaffung der Tabellen für die statistischen Aufnahmen bei Gelegenheit der Volkszählung) und Nr. 4 Strafanstalts Verwaltung) fanden kurze Debatten statt, an wel⸗ chen sich die Abgg. Duncker, von Czarlinski, Parisius, Dr. Becker, Dr. Eberty, Dr. Francke, Freiherr von Hoverbeck und Graf Renard, so wie die Regierungs⸗Kommissare Geheimer Ober⸗ Regierungs- Rath Wulfshan und Geheimer Regierungs⸗Rath Steinmann betheiligten. .

Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg griff gleich— falls in die Debatte ein. .

Schließlich nahm das Haus zum Spezial ⸗Etat des Mi— nisteriums des Innern noch folgenden Antrag des Abgeordn. Dr. Virchow an: .

Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, mit dem nächsten Etatsentwurfe dem Hause zugleich eine Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben sämmtlicher Provinzial Kommunal⸗ und Kreisverbände, Stadt. und Landgemeinden, einschließlich der Kirchen⸗, Pfarr‘, Schul⸗ und Armenverbände, unter Scheidung der Einnahmen in solche aus Steuern und solche aus Grundeigenthum, Stiftungen und dergleichen, vorlegen zu lassen.

Die u wurde hierauf vertagt. Schluß 3. Uhr.

Die heutige (29) Plenarsitzung⸗-des Hau ses der Ab⸗ eordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 14 Uhr eröffnet. . .

Am Ministertische befanden sich der Minister der geist⸗ lichen, Unterrichts und Medizinal Angelegenheiten Dr. von Mühler, der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen⸗ heiten von Selchow, der Finanz ⸗Minister Camphausen und die Regierungs⸗Komissare Geheimer Ober -Regierungs-Rath Dr. Knerk und Geheimer Regierungs⸗Rath de la Croix. .

Den alleinigen Gegenstand der Tagesordnung bildete die Vorberathung des StaatshaushaltsEtats für das Jahr 1870.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegenheiten.

Einnahme: 120,471 Thlr.; dauernde Ausgaben 6,267,309 Thlr. 4 Sgr. 5 Pf.; Einmalige Ausgaben 476,520 Thlr. Eine General⸗Debatte fand nicht statt. . .

An der Spezial⸗Diskussion über die Einnahmen betheiligten sich die Abgeordneten Richter (Sangerhausen), Dr. Eberty.

Zu Tit. 1 der Ausgabe hatten die Abgg. Heise und Ge—

nossen beantragt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: als Gehaltssatz a) für den Unterstaats⸗ Sekretär, b) für den Direktor der Abtheilung für die katholischen Kirchenangelegenheiten, anstatt der im Etat aus—⸗ geworfenen 4000 Thlr., je 45060 Thlr. zu bewilligen. ,

Es sprachen hierüber die Abgg. Heise, Dr. Wehrenpfennig, Graf Bethusy⸗Huc, Richter (Sangerhausen), Dr. Techow.

Nachdem der Minister der geisilichen 2c. Angelegenheiten Dr. von Mühler erklärt hatte, diese Gehaltserhöhungen gleich- zeitig mit der Erhöhung des Gehaltes des Präsidenten des Evangelischen Ober-Kirchenraths im nächsten Jahre auf den Etat bringen zu wollen, wurde der Antrag des Abg. Heise und Genossen abgelehnt. .

Ueber die Etats-Position »Evangelischer Ober⸗Kirchenrath⸗ entspann sich eine längere Debatte an welcher sich betheiligten die Abg. Freiherr von Hoverbeck, Bieck, Richter (Sangerhausen), Dr. Virchow, von Hennig, Strosser, Dr. Wehrenpfennig, von Saucken (Tarputschen), von Kardorf, Klotz.

Die Etats⸗Positionen Titel 1—8 der Ausgaben wurden

hiernächst bewilligt. (Schluß des Blattes.)

Celle, 26. November. (W. T. B.) Zur weiteren Ver⸗ handlung des Prozesses über die Celler Denkmal⸗-Angelegenheit ist ein Termin auf den 16. Dezember festgestellt. Das Gericht schlug einen Vergleich auf unentgeltliche Ueberweisung eines anderen Platzes für das Denkmal vor. .

Sachsen. Dresden, 26. NovZbr. Die Abgeordneten⸗ kammer hat die Regierungsvorlage, betreffend die Ausgabe des Restes der fünfprozentigen Anleihe von 1866 im Betrage von 6 Millionen Thaler genehmigt und in der Schlußberathung über den Antrag Wigard auf Einberufung des Landtags nach dem Wahlgesetze von 1848 die in der Vorberathung beschlossene Ablehnung mit 40 gegen 36 Stimmen festgehalten.

Anhalt. Vesf nh, 24. November. Der Erbprinz hat sich heute, einer Einladung des Großherzogs zu Sachsen folgend, zu den weimarischen Hofjagden nach Allstedt begeben.

Reuß. Gera, 25. November. Heut Nachmittag reisten der Fürst für einige Tage von hier nach Meiningen, die Fürstin nach Leipzig.

Baden. Karlsruhe, 25. November. Die Abgeord⸗— netenkam mer berieth heute einige von ihren Beschlüssen ab. weichende Beschlüsse der Ersten Kammer über den Gesetzentwurf, einige Aenderungen der , . betreffend. Unter Anderem will die erste Kammer den Grundherren aktives und passives Wahlrecht zur Abgeordnetenkammer verleihen, was von dieser abgelehnt ward. Dagegen wurde ein von der Ersten Kammer angenommener Suß zu Art. VII., lautend:

»Im §. 75 der Verfassung“ wird der erste Absatz dahin abgeändert: .

»Die beiden Kammern können nicht zusammentreten; sie beschränken sich in ihrem Verhältniß zu einander auf die gegenseitige Mittheilung ihrer Beschlüsse«“, angenommen.

Mannheim, 25. November. Heute Vormittag ist die Fischerei⸗Uebereinkunft vereinbart worden. Die Unter zeichnung erfolgt nächsten Sonnabend.

Württemberg. Stuttgart, 24. November. (ESt. A. f. W) Nach aus Rom eingelaufenen Nachrichten besichtigte die Königin mit der Großfürstin Verg und in Begleitung ihres Gefolges, geführt von dem Kunsthistoriker, Professor Dr. Lübke, mit lebhaftem Interesse die Denkmale und Kunst⸗— schätze Roms. .

z 17 Majestät erhielt einen Besuch Sr. Heiligkeit des ap st es.

26. November. Der »Staatsanzeiger für Württem⸗ berg« schreibt in Betreff der bereits dementirten Nachricht von der Anwesenheit des württembergischen Kriegs⸗Ministers von Wagner in München, die irrthümliche Nachricht könne nur aus einer Verwechselung mit dem Bruder des früheren würt— tembergischen Kriegs ⸗Ministers, Julius von Hardegg, entstanden sein, welcher, aus Italien kommend, unlängst in München ein— getroffen sei.

Bayern. München, 25. November. (N. K.) Das Militär⸗ Obergericht wird errichtet in München; Militär ⸗Bezirksgerichte in München, Augsburg, Nürnberg, Würzburg, Landau, Mi—⸗ litäruntergerichte bei jedem Regiment, jedem Jägerbataillon und jeder Kommandantschaft. Das Militär Justizpersonal ist eh auf einen General⸗Auditor, 10 Ober⸗Auditoren, 5. Ober⸗ Stabs⸗Auditoren, 7 Stabs⸗Auditoren, 36 Regiments⸗Auditoren und 24 Bataillons⸗Auditoren.

Die Kommission zur Berathung der Reformen im humanistischen Gymnasial⸗-Schulwesen hat einstimmig die Auf— y. der konfessionellen Trennung des Geschichtsunterrichts

eschlossen.

Der neu ernannte Königlich bayerische Gesandte am päpstlichen Hofe, Graf Tauffkirchen, ist gestern auf seinen Posten abgereist.

26. November. (W. T. B.) Wie die Bayer. Landesztg.« vernimmt, hat das Ministerium in Folge des Ausfalls der Wahlen Anlaß genommen, dem Könige die Portefeuilles zur Verfügung zu stellen.

Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 26. November. Der Kaiser hat gestern einen Ausflug nach den Pyramiden von Sakkara, Gizeh und Cheops gemacht. Letztere Pyramide wurde von Sr. Majestät mit größter Leichtigkeit erstiegen. Abends fand eine prachtvolle Beleuchtung der Pyramiden statt.

Der Kaiser hat heute Kairo verlassen und die Rück— reise nach Triest angetreten.

Die Kaiserin wird am 29. d. die Reise nach Triest antreten und der Ministerpräsident Graf Taaffe sich bis zum 30. in Triest einfinden.

Der Reichskanzler Graf Beust begiebt sich, der »Prag. Ztg.« zufolge, über Brindisi nach Florenz. Wie verlautet, ist Graf Beust beauftragt, im Namen des Kaisers dem Könige von Italien die Glückwünsche Sr. Majestät zur raschen Gene— sung von der letzten Krankheit und zu dem jüngsten freudigen Familienereignisse der Geburt des Prinzen von Neapel zu überbringen. Eine gleiche Mission hat Graf Beust bei dem Kronprinzen von Italien zu erfüllen.

Der Reichs -Finanz⸗Minister Freiherr von Becke hatte, wie die ⸗Wien. Z. meldet, vorgestern wiederum eine schlechte Nacht und lassen die Erscheinungen, mit welchen die ernste r en auftritt, einen länger dauernden Verlauf derselben

efürchten.

Der Fürst⸗Erzbischof von Olmütz, Landgraf Fürsten⸗ r ist am 223. d. von Olmütz zum Konzil nach Rom ab⸗— gereist.

Pesth, 25. November. Im Unterhause interpellirten Ferdinand Zichy den Minister⸗-Präsidenten, ob die Interessen der Monarchie in Dalmatien gewahrt werden, Vukovics wegen Verwendung der ungarischen Truppen in Dalmatien, Miletic wegen Ausschreitungen der Militärbehörden in Dalmatien und den Kultus⸗Minister wegen Auflösung des serbischen Kongresses.

Die Minister Rajner und Horvath beantworten Romans In⸗ terpellation in Betreff der tofalver Kontraktalisten;

die Tofal⸗

4571 a een die Ansicht aus, daß die Kammer 2 werden

ver seien durch fremdes Geld aufgehetzt worden; eine Unter⸗ suchung sei im Gange.

friedigung aus Sieben Sektionen haben das Gewerbegesetz durchbe⸗

rathen; sämmtliche Modifikationen fielen im liberalen Sinne

aus; die Centralkommission wird hierüber in der nächsten Woche

berathen.

ehenden Nachrichten ist trotz der außerordentlichen Bravour . Truppen die Niederwerfung des Aufstandes im Norden der

Das Haus spricht hierüber seine Be⸗

e. Die Versammlung beschloß mit N gegen sich bis Sonntag zu en,, z . Die Handelskammern von Rouen und Roubaix haben

1 Stimmen,

beschlossen, einen Protest gegen die d=, n, . des vom

Handels ⸗Minister vorgeschlagenen

: reichen, und weigern Deputirt Triest, B. November. Nach den aus Cattaro hier ein. . Benn, che ebuttetz zusdem eben zr fenden,

Crivoscie bisher nicht vollkommen gelungen, da die Insur⸗

genten sich in die ö n g Gebirgstheile zurückzogen und somit die weitere Ver

verhältnisse nicht möglich war. Die bekanntlich namhafte Verluste aufweisenden Gefechte bei Kuezlae und Zagvozdak am

olgung derselben vermöge der Terrain⸗

N. und 18. November hatten die Passage zwischen Risano, Dragalj und Cerkvice in die Hände der operirenden Truppen

. Die bleibende Besetzung und Behauptung dieser Höhen,

esonders des Plateau von Dragalj, war bei den obwaltenden

Terrain⸗ und Witterungsverhältnissen nicht leicht möglich, weil das freie Bivouakiren bei der Kälte und absolutenm Wasser— mangel für die Dauer unthunlich war. Dem Vernehmen nach wurden daher die Truppen in die festen Hafenplätze zurückge⸗ zogen und das Hauptquartier erneuert nach Cattaäro verlegt. Die Wiederaufnahme der Operationen ist für die nächste Zeit kaum wahrscheinlich, weil dieselbe nutzlos wäre. An mehreren ,, Punkten der eingenommenen Höhen wurden mehrere neue Blockhäuser, angeblich vier, aufgestellt.

Die »N. Fr. Pr.« enthält folgendes Telegramm aus Triest, 25. November; Ueber die jüngsten Ereignisse in Dal— matien verlautet Folgendes: Die Hauptoperation gegen Cri—⸗

Verluste vorläufig sistirt. Die Höhen von Ledenice, Cerek— wice und Dragali sind derzeit noch besetzt. Es den daselbst vier schwache Blockhäuser errichtet, Verproviantirung jedesmal neue Opfer erheischen Das Hauptquartier sammt Generalstab, von nur

deren wird.

acht

ber ⸗Handelsraths einzu⸗

Rouen, 26. November. Das „Comité industriel⸗ hielt heute eine Sitzung und hat ebenso wie die hiesige Handels- kammer beschlossen, gegen die Enquete durch den Ober⸗Han- delsrath zu protestiren und mit demselben in keine Beziehung zu treten. Das Comité hat auf nächsten Freitag eine Ver⸗ sammlung sämmtlicher Gewerbetreibenden einberufen.

Italien. Florenz, 25. November. Ein Königliches Dekret vom 14. d. M. bestimmt, daß die italienische Quote der päpstlichen konsolidirten Schuld in italienische Rente kon- vertirt werden soll.

6 Der als Komite konstituirten Deputirtenkammer wurde ein Antrag Sineo s, eines Mitgliedes der Linken, an—⸗ genommen, daß der richterlichen Behörde nicht die Befugniß

zugestanden werde, das gegen den Deputirten Lobbia gefaͤllte

Urtheil zu vollstrecken, bis die Kammer das Verfahren geprüft

habe. Der Gerichtshof solle angewiesen werden, der Kammer einen Bericht über den Prozeß nebst allen Beweisstücken ein- zusenden, deren Prüfung einem Spezialausschuß übertragen

werden soll.

Die Mitglieder der Rechten protestirten gegen

diesen Beschluß, indem sie erklärten, daß der Kammer nicht das Recht zustehe, das Verfahren der richterlichen Behörden ihrem Urtheil zu unterwerfen. Die Kammer ernannte darauf ein Komite, welches beauftragt wurde, die Verfassung genau

, zu prüfen und sich dann darüber zu erklären, ob voscie ist wegen unzureichender Truppen und überinäßiger : . o Tegen, Tobin

ohne Genehmigung der Kammer gerichtlich eingeschritten wer—

den durfte.

wur Oester reich und der Khedive haben sich nach Alexandrien

begeben, um dem von der österreichischen Kolonie zu Ehren des Kaiserd veranstalteten Ball beizuwohnen. n.

Gendarmen eskortirt, wurde am 18. Abends im Defils von

Han von den Insurgenten überfallen. Gegen vierzig Trag—

thiere mit Gepäck und Proviant wurden von den Insurgenten

weggenommen. Das Hauptgquartier erreichte fluͤchtend mit Noth Dragali. Seit dem 20. befindet sich das

wieder in Cattaro.

Aegypten. Kairo, 24. November. Der Kaiser von

Der Prinz und die Prinzessin der Niederlande

sind nach Ober⸗Aegypten abgereist.

Port Said, 24. November. Die Kaiserin Eugenie

hat heute Abend auf der Yacht l Aigle die Rückkehr nach Europa

auptquartier

Die Expedition des Obersten Schönfeld gegen Braie, Pobori

und Maina war nicht glücklicher.

Am 19. kehrten von einer

Compagnie des Regiments Wimpffen nur 22 Mann zurück.

Vor Frühjahr und mit dem gegenwärtigen Truppenstande ist an eine energische Fortführung des Kampfes nicht zu denken.

Schweiz. Bern, 24. November. Die K. K. österreichische Regierung hat den Bundesrath um Sistirung der Rhein⸗-Korrek— tionsarbeiten in der Flußkrümmung bei Hoheneck bis nach Erledi⸗ gung der dortigen Durchstichsfrage ersucht. Der Bundesrath

angetreten.

Die Fahrt auf dem Kanal geht gut von Statten, einige Schiffe, welche auf Grund gerathen waren, sind rasch wieder flott gemacht worden.

Ein Telegramm des Hrn. v. Lesseps aus Ismailia

lautet: Den Gerüchten, welche das Fallen der Suezkanal⸗ Aktien bewirkt haben, kann ich die Thatsache , .

daß innerhalb zehn Tagen 50 Schiffe mit

5,000 Tonnen

Gehalt von Port Said aus die ganze Kanalstrecke hin und

zurück befahren haben. schädigt.

hat das Gesuch der Regierung des Cantons St. Gallen zur

Vernehmlassung mitgetheilt. Belgien. Brüssel, 26. November. seine Rückreise aus England auf den 29. d. M. festgesetzt.

vember. Der König hat

Die Repräsentanten kammer setzte gestern die Dis⸗

kussion über das Milizgesetz fort. Am Schluß der Sitzung

kündigte der Justiz⸗Minister die Vorlage eines Gesetzes über

das Hilfsdomizil an. Großbritannien und Irland. London, 25. November.

Im Buckingham⸗Palast wurden heute Mittag die beiden

Adressen an den König der Bilgier überreicht.

raphen durch den Staat nehmen die Vorbereitungen eifrigen

ortgang. Es gilt, wenn irgend möglich, bis zum 1. Januar . gang gu. g glich, z 3 ernannt werden, welcher die Verhältnisse der Gesellschaft im

Interesse der Aktionäre zu prüfen hat.

den Betrieb zu übernehmen. Ein Telegramm aus New-Hork vom gestrigen Tage

berichtet, daß die Aufständischen im Winnipeg-Gebiete sich einiger der Hudsonsbai⸗Gesellschaft gehörender Vorrathshäuser

bemächtigt haben. Eine Anzahl Irländer hat sich ihnen ange— schlossen.

Frankreich. Paris, 26. November. Das Journal officiel: enthält ein Communiqué, das nach dem gg aus

Die Dämme sind an keiner Stelle be⸗

n 18d J St. Petersburg, 25. No- Die Kaiserin empfing am 23. den französischen Gesandten General Fleury und dessen Gemahlin.

In Tula ist, nach einem Telegramm der »Russ. Tel. Ag.“, am 23. die Cholera ausgebrochen.

Am 23. war der Hafen von Kronstadt ganz eisfrei.

Amerika. New⸗York, 25. November. (Französisch⸗

Nußland und Polen.

atlantisches Kabel) Das gerichtliche Verfahren in Betreff der mit Beschlag belegten spanischen Kanonenboote ist auf den

14. Dezember festgesetzt. Der obere Gerichtshof hat angeordnet, daß die Herren

2 Hinsichtlich der bevorstehenden Uebernahme der Tele⸗ Fisk und Gould, sowie die sechs andern Direktoren der Erie⸗

Eisenbahn wegen offenen Mißbrauchs von ihren respektiven

Aemtern zu suspendiren seien; ferner soll ein Schiedsmann

In Guadeloupe, Martinique, Santjago de Cuba ist das gelbe Fieber ausgebrochen. Aus Ecuador wird berichtet, daß die Konvention der

Republik das Dekret des Präsidenten, nach welchem die Land- besitzer die ihnen zur Zahlung der Dividenden angewiesenen 25 pCt. der Zolleinnahmen verlieren sollen, bestätigt habe.

dem Jahre 1863 die Entscheidung des Ministers rechtfertigt,

welche den für den obersten Handelsrath ernannten Spezial⸗ so viele er unter dem Preise von ) ankalifene tönne, für

Kommissarien nicht ein nur konsultatives, sondern ein delibera⸗ tives Votum verliehen hat.

Gleichzeitig hat die Versammlung den Präsidenten ermächtigt, die Wirkung dieses Schrittes auf die Bonds zu benutzen und

10,000 Pfd. St. an sich zu bringen.

Die europäische Donaukommission are das ĩ

Journal officiel« meldet, die Arbeiten ihrer Herbst endet. Das Arrangement wegen Amortisation der türkischen Schuld ist von allen Kommissarien unterzeichnet worden und soll der Genehmigung des Sultans unterbreitet werden. (W. T. B. ). Heute fand eine Versammlung von 60 Mitgliedern des linken Centrums statt. Ollivier sprach

ung be⸗

Aus dem Wolff schen Telegraphen-⸗Bureau.

Wien, Sonnabend, 27. November, Morgens. Die »Wie ner Zeitung« veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile einen Bericht des General Majors Grafen Auersperg vom 2lsten d. Derselbe bestätigt die bereits bekannten Thatsachen und hält die Einstellung der Kriegsoperationen bis zu einer günstigeren Jahreszeit für nothwendig. Gegenwärtig würde der Kampf

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