dann sein, ͤ durch das Ges : 4581 ein, wenn durch das Geseß ein für alle Mal ; n solte Lane wengi u gerne, ele elfur gie, . . . Herr . eordnete zunächst gesagt hat, daß, fall nacht hat weil sie nicht blos den vorliegenden Fall und den en Behauptungen hin diskutirt, die ich für falsch halte, dann treibt griten von Polizei gehört dllerdingé , won gernigesßzr te, eus erm 3 26 a m für Polizeibeamte sein sollte, man Friegs-⸗Minister, sondern alle Verwaltungsressorts berührt, das ist die mich mein ganzes Wesen und meine Natur dazu, neben mei— brecht angeführt hat, das Heuerlbschwesen, die Baupolizei, die denten in and 8. Polizeibegmten die Stellen der Präas. Unrufung der Majestät des Rechts in reinen Possessorien⸗Angelegen., nen Kollegen auch meine Ansicht auszusprechen. Wenn diese Siraßenrelnigung jur Pollzei Ich debe soaultcnimen 8 3 y. . . ern Städten hesetzen müsse, so glaube ich, ist das nicht Leiten. Meine Herren! Wenn heute im Garten des Ministeriumg des Ansicht Ihren Beifall nicht findet, so muß ich mir dies gefallen Branchen find, die von der Sichefheite. und sonsiigen Hol i ar n 6 6 Jemand ein sehr guter Kriminalkommissar, ein sehh Innern — wir wollen einmal nicht von Aufbau, sondern vom Gegen! lassen; daß mir aber daraus ein Vorwurf gemacht wird, daß ich werden innen bas it aue vsel fach geh hen nh nch ei Cirlnt rchuchtR 2. i. Hauptmann Een aber darum braucht er noch gar heil, von Zerstörung sprechen — Jemand anfinge, einen Baum ab eine Ansicht ausspreche, die doch deshalb noch nicht falsch ist, weil sie wo Königliche Polizeiverwaltungen ed ist das urn löfchw ef, g, ⸗ u teñ . er Dirigent zu sein, dazu gehören noch andere Eigen. nsägen, indem er behauptese, das Eigenthum dieses Baumes stehe ihm Ihren Beifall nicht findet, so verstehe ich das in der That nicht. Ich Straßen. und Vaupe liger ter siabtiichent Vilwallun fre fn. . a 1 ö . 1 Unruh wird aus eigener Erfahrung wissen *. so würde ich ihn unfehlbar hinguswerfen lassen und wenn ich den glaube die ern en, die ich gestern beobachtet habe, ist loyaler, als aber immer mit bestimmmter Veruäcksichtigung der Verhäallinss werft ö . Fabi s erkmeister noch lange nicht ein guter Dire! ndern Tag einen Befehl des Gerichts bekäme; den Mann bei 100 Thlr. wenn ich geagt härte: ich bin zwar gar nicht einverstanden mit dem, Stadt ee. 2 . Uebrigen gebe ich zu, daß bei der Be. Etrafe weiter sägen zu lassen, so würde ich ihn doch hinauswerfen was in der Versammlung behauptet wird, aber es ist klüger für mich Wollte man allgemein von den individuellen einschlagenden Ver. haupt z ung noch Vieles zu wünschen übrig ist˖ ich assen, und wenn sch dann verurtheilt würde, so würde ich die 100 Thlr. und vortheilhafter für die Berathung des gegenwärrigen Budgets, hältnissen unabhängige Bestinunun gen trrffene fn en r r een . y . 9e, e. unter den Polizeiverwaltungen der größeren Pejahlen. stille zu sein. Mir ist es lieber, Sie verweigern mir einen Posten, ihrer Ligwendung zue grbßen nente änlihs nn fal en Zäzlkshrl! Wédtfqh . izeiverwaltung von Berlin relativ die beste is Es steht in dieser Beziehung der Fiskus nicht anders da, als gestatten mir aber, Ihnen gegenüber zu jeder Zeit aufrichtig zu be— namentiich der Jall q wenn inan, abgesehen vnn Jeurtlösch weer afteil . ; einer Zeit von früher herschreibt, das chi der Privatmann, der, so lange er kann, sich seines Eigenthums kennen, was ich denke und fühle. Ich habe den Trieb dazu in mir und der Baupoligei, Je nisse Cann . n ,,, estreiten; das hat aber auf die jetzigen Zustände keinen bersichert. Ich glaube, meine Herren, daß ein Verwaltungschef, der und nach dem, was ich denke und fühle, werde ich nicht blos sprechen daß man die einen der Königiichen, bie anderen Ka i err, e r, n en Nachlässigkeiten bei der Polizez vorgekommen, fo 353 anders handelt, vorausgesetzt ß er fest überzeugt ist, es handele sich sondern auch handeln. Benn n r. 26 e. so müßten an den betreffenden n A ,, , n da on n,, , entweder zwei vollständige Polizeiv ᷣ ims ; er ins Auge fa ürde. ; . x ö ini ᷓ ; werden die eine für den Staat 3 6 . 66 nr n nnn auf, n,. gun rn e dl, . Am Schlusse der Diskussion, erklärte der. Minister, , 6 : : . die andere für die Kommune mit ebenfalls vollständigem Personale. hat wohl eine 1 at 1. e . en f einschreite Daß Die Jluffg fungen, dig mein Worte gefunden Hahn, sind bewüßt urn g ren nn . . 16 * . eee, 2 Dadurch wird eine Unzahl von Beamten erforderlich, deren Hälfte sich, ehe inan die Poli . ö . und da muß ich bitten, daß man der unbewußt, nicht richtig. Ich habe mich veranlaßt gefunden, eine nie farb if; st . ** * 24 6 — ** * 2 , . 87 . Beli in einer Gand wäre. Oder aber Benken Sie sich, , . er e bung klar macht, Frage, die ö. n,, , ö. . den unt , ich . 2 aich 1 . ,,, ; ein Personal an 'und an die Spitze zwei Diri . einem Lokal angemelder hren, von dem sie, glaube ich, ausgehen muß. eine Herren, i ; ; ; 2 . den einen fuͤr die Sicherheitspolizei, den 2 en ,, e,, ,, e al die andere. Man h en, ß nad gerab nl ieee, was eigen i det Saul nini if ar n. r gr r rns Fenn . * , n. — 3 . r kr, . i, dann schafft man eine eben (ine Kollision * Hieb en err e ngen n fl 6 das gicht in gr ffn ff Ihk das 6 die 4 3 . einfach 4 bein e end 3 ie mn, G , ee nr n e Lage, denn eine Körperschaft von Polizeibeamten kann wollt nicht berathen, sond ü ᷣ gen: ich weiß, ihr daliung hätte pohitisch ächtiget gehandelt, zöenn sie das Denkmal. Ümsfiänden in d ü t schtli ü ̃ nur von einem Punkte aus dirigirt öäernden. un' desch oe. en, sondern prügeln, deshalb ertheile ich die Erlauh— itte stehen lassen? — Oder ist es das Gefühl, von dem der Herr mständen in den Fall kommen, einer gerichtlichen Verfügung nicht 2 e n,, , in denen 2 er d D gas s. ö . gi n n ,, . ,, , Ie, . , J p, 89. . 6 ie e, , a g eig heeft k. e r nir eingezogenen Erkundigungen unter ö erden. Nun ver, Sie kehren das Letztere heraus und führen Motive dafür an, — aber J ꝛ ige beschränken muß, unter welchen z r ; e C. olizeibeamten zu he. nd zwar wie entscheidende Juristen und nicht wie Advokaten! ̃ isyi 83 i m , . ö ker ie . f e weg r n g nigshen r gn sein . . . 7 ö , . sn in . ß n ne g mg nnn , b de ene, he, 54 aber gesetzlich nicht zu unterscheiden hat zwi iberr gesetze nur einen s Haufe juristische Fragen zu besprechen und zur Entscheidung zu brin⸗ 1 ; = Branchen, die unter allen Linständen dem Eifler e. fn, ar rn rn nen, Renten higzustelthn. In der Futcht, . . — weil bitt imnner der gewannen hat! der dis weiten aldvotgten e, ,. fannt ni 9 * ,, — und anderen, sondern daß man es der Regierung überläßt, mit den mando aufstellen welch 3 Nahr dez küren sch irgend in Kom, uns Feld führt, Wir wollen die Sache ganz juristisch betratzten, und da er hlicher Schaden herbei * rt . * un è ae; ung ö 3 44 g . . 96 . ihnen überlassen kann, lich werden sollte Die 2 , , , 9 5. , erg . ö. a n i. ) . i gn n rin, 3. , n. s in 3 lun . . e e e . bei zutrau e werde schon d z ; cg, * : ͤ ersammlung rück eine volle Berechtigung hat, ohne daß ich sage, daß ich ein für alle— j ti f ersparniß egen und weil sie überhaupt keln Fete gn. 5. . eien det keine Berechtigung, ihnen den Eintritt 6 9m 9 so handeln würde, wie ich gesagt habe, daß ich handeln , Rene g, cl mn hd me fe. 1 ar . mnie l bare Einwirkung eiten eue fubchlen, als n rere 'n then. kehr, d st sich mit den Andern, und man hört nun ein iönnte. Es ist nicht richtig, was der Herr Abg. Laster sagte daß ich kum in bene meiner BVehauptun eine Mißachtun . oder ist, in dieser Beziehung das Richtige zu treffen. Meine Herren, es wird ö behauptet hätte: wenn Jeniand in meinem Garten eine Besißstörung sonstiger obrigkeitlicher Befehle . oll, weiß 1 nicht, dies dere van e eme g. lee 6 , wer. Antrags für gänge zum Saale sind 6 . 3. h e ng s g . . ,,, e eig d l' g ng nr che dien ger geren ur id e . de ä, e, r, 6. man s. . lei * — ! , 1 elle mich zu den übrigen d 8 dri gen der Jol, dem gegen dies richtet andal handele, o mne, un, frivole — oder ich weiß wirilich nicht s für eine — Aeuß Anträgen, welche in Bezug auf die künftige Gefe um dessen, was drinnen vorgeht, Herr zu werden, nicht zu denken i. veil ich als Minister des Innern dagegen geschüßt wäre. Ich habe frivole s oder ich weiß wirklich nicht, was für eine 8 . werden, in der Art nicht ablehnend daz nh . s ,,, 964 e . erst eine neue Prügelei losgehen, um sich Eingang . gesagt: in dieser Beziehung ist der einzelne Ressortchef, der fiskalisches ih 6 , . erg ib ene, n, , . — Ligenthum zu vertreten oder zu vertheidigen hat, genau in Grund zu derat igen Vorwürfen sein kann, wie sie mir heut gemacht
regulirt wird, so kommen wir aus ein ĩ i i em Zustande heraus, der in Unter diesen Umständen muß sich die Polizei darauf beschränken, derselben Lage wie jeder Privatmann, und wenn mir werden.
diesem Augenblicke schon drückend ist, in der Folge ab ö. werden kann. Wenn i ! olge aber unerträglich draußen zu warten, bis der Lavastrom si r escht , r; . 29 ; ᷣ . ; J, einfachste a j ; ) egenü ; ö 4 . . . * . . . Meisten entsprechende ss. rste und der bisherigen Gesetzgebimg ani werden. Das sind die Hessch te pun h re! 9a e . j . ö e. von 635 e n, n gn, . Wenn der Herr Vorredner in dieser Weise gegen die Bewilligung — Dem Abg. Miaue — gehen hat, wenn sie sich innerhalb der Gesetze haltez e sau ö im höchsten Hrade schädlich ist, so habe ich, ohne daß mir deshalb des Fonds spricht, so wundert mich das nicht, er wird gewiß aus der Ich will nu ,, nr, . Ninister. ann unmöglich, mie hin und zbieder angedeutet 9 J h gg ö. . tzun der Uutoritat! der Gesetze oder? der Gerichte vorge. jedesmaligen Situation immer neue Gründe zu schöpfen suchen, um suchen Herr n ,, zu widerlegen ,,, 1. daran, ohne ihre . . ö . kann, das Recht, diese Verfügung nicht zu an auf uf r , u Ii. n e, , zu r 6 richtung init Zustimmung des Haufes einführt n , , n, , unlungen ihre Sache unter sich ausuiachen zu laffen und iich der etwa dadurch verwirkten Exeiutköstrafe zu unterwerfen. viren, Allfin was mich in diest Sache daheßt, überhaupt noch ein. Ausn so bedarf es dieser Was der Herr Abg. von U / ; f z richt ia ĩ ⸗ iren; mal das Wort zu ergreifen, ist diejenige Haltung, die einige von den ö, n — nun sollte man glauben, zur Aufhebung — . dem stimme ich bei: es wir , Irin ,. sprach 9 . , ,. 9 äist , mctern Herren k a n ge r m sich in e auf auf den Inke en. ell e re , , i nn en, e, . . e ,. a man kann un i ie r hte, ien Herichten ue en 2 sst, deljenige, der dasselbe nicht befolgt, i, . 3 zan fn, — wr. . ** Zustimmung des Hauses eingeführt ist, f ein Gelen stüt mit n meiner Seite fehlt es nicht an fortwaͤhrcnden gh! Kas Gescz mit Füßen tritt, so ist die Fragt von vornherein entschieden. Kewilligen mene Herren, ee ist dies ät gn renn, fur mich, . — tist so, glaube ich, muß diefe Ein. regungen, und wir werden hoffentlich i ᷣ , ᷣ sondern es ist eine Schädigung des Staatsinteresses. Mögen 6 so 2 bestehen bleiben, bis ein gegenseitige i elne liche Fuhrwerk nach und an , n n, da offen 96 j 6 gut 2. e nn,, 3 9! j . . 9 in kiel? K kan en thun, was 6 dünn er aus der Welt schafft. anderen Städten messen können. Was endlich ben gn, n n mit , kchen bie Rechen 3 ich fürchte etwas ganz Anderes; ich fürchte, daß die gestrige Debatte, — Nach dem Abg. v. Unruh nahm der Minister, wie das Pflaster in Berlin sagt, so will ich das befülrwortend d e n. : . wie sie heute nachklingt, vielleicht auch noch längere Zeit nachklingen folgt, das Wort: ; Grafen Ißtzenplitz mittheilen. em Herrn * é Si wird, und daß dies dann in die außererdentlich wichtigen Arbeiten, 3 i In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten ch bin es, der Wi — In der Cell n . g die uns noch vorliegen, eine gewisse Störung hineinträgt, eine Ver— zugehen, was der dem Ab , 9 Angelegenheit entgegnete der Minister ähm, her Minister. des Innern, Graf zu Eulenburg nach fimmung / die dem sehnlichst erwünfchten De nne, i deer . Amendements von nn , . Windthorst (Meppen): dem Abg. Dr. Virchow, welcher für den n an des Abg. beiten hinderlich ist. Das möchte ich vermelden. Ich kann eben nichts Der Herr Abgeordnete Windthorst von Meppen hat, wenn ich Duncker, die geheimen Ausgaben im Interesse der Polizei weiter thun, als daß ich erkläre, — und ich spreche, glaube ich, in dem recht verstanden habe, angeführt, daß unter den Nachrichten, die le 0,090 k nicht zu bewilligen, gesprochen hatte, das Wort: Sinne der Kollegen, die gestein hier an dem Tische saßen, — daß
von Celle erhalten habe, auch die enthalten sei, daß die dortige Poli— Die letzte Aeußerung habe ich entweder nicht recht verstanden, oder, unsere gestri D 1 6 1
zeibehörde gegen das Vorgehen der Kriegsverwalt wenn ich sie recht verstanden habe, so zeigt sie einen eigenthümlichen Natur der gewarnt hätte, das novum oßus wenn en, Lung reer; 36 Standpunkt des Herrn Abgeordneten, der sprach, e nn. den Bud. gewonnen haben, und von denjenigen Herren, die gestern politisch er. ganze Thätigkeit der dortigen Polizeibehörde ist eine minime einc getforderungen. Die Forderungen in diesem Budget mache ich nicht regt waren, in einer Art ausgebeutet worden sind wie sie es an und 6 zu minime gewesen. Die Polizei in Celle hätte l abfo⸗ für mich, sie sind im Interesse der Staatsverwaltung gestellt und die⸗ für sich nicht verdienen, während sie einer billigeren Beurtheilung Ut wissen müssen, was auf dem sogenannten Kanonenplatze jenigen Herren, die bisher die geheimen Fonds bewilligt haben, haben unterliegen müßten. Der Wunsch der Regierung, Diskussionen zu ver= enen, und derjenige Polizei Sergeant, dem die Errich— jum großen Theil auch immer den Standpunkt festgehalten, daß die meiden, die irgendwie eine Bitterkeit hinterlassen könnten, ist ja von ung eines Baues auffällt, und der ich, während Gerüste und Bewilligung kein Vertrauensvotum für die einzelnen Minister sei, Anfang an, nicht blos in dieser Sitzung, sondern schon seit Jahren gewesen. Ich erinnere Sie an * was neulich der Herr n
Vorhänge aufgestellt sind, init der Antwort n sonder ö
ñ a ; no daß es sich um Fonds handele, deren die Verwaltung des rege
ein Brunnen gegraben, hat damit das Zeugniß nn,, Innern 2 entbehren könnte. Ich muß also den Einwand, den der lz. Cin in einer seiner — nach meiner auung — besten Reden, die
. . . ; Herr Abg. Virchow erhoben hat, und seine Beurtheilung dieser Fonds er je gehalten hat, hier bei Gelegenheit der Debatte über die Kom⸗
üb Der Polizei⸗Direktor von Celle, welcher erklärte, von der Sache vollständig von der Hand weisen. petenz des Bundes gesagt hat: wir sind seit dem Jahre 1866 Alle
i. erhaupt nichts *. wissen, in einem Moment, wo sie bereits stadt⸗ — Nach dem Abg. Lent sprach der Minister: Andere geworden; er hat es von Ihnen (nach rechts) juerst behguptet,
. war, hat dadurch auch eben k inen sehr brillanten Beweib der Erstlich muß ich darauf aufmerksam machen, daß die sogenannten er hat es von sich selbst zugestanden, und wir Alle mussen die Wahr- rsprießlichkeit seiner Thätigkeit gegeben. Welfenfonds keineswegs ganz allgemein in die Kategorie der geheimen heit dieser De haun ung ugeben. Lassen Sie aber doch auch diese
d 54 Uebrigen hat sich dasjenige, was die Polizeibehörde in PFoltzeitonds gehören. Es ist das ja damals bel der Besprechung Geneigtheit zür Gereiztheit, die vor dem Jahre 1866 statt- er. Sache zu, äußern., hatie, überhaupt auf“ die Frage dieses Gegenstandes hier im Hause k festgestellt worden. Die fand, schwinden und sehen Sie in den gegenseitig fallenden
beschränkt, ob bei dem reinen Civilansprüch, welchen die Militar— Revenlen aus den sogenannten Welfenfonds haben ihre gesonderte . 6 . . *
verwaltung erhob, auf ihrem Eigenthum “‘ ni r Vestimmung und sind mit den polizeilichen Fonds, um die es sich
a n. Hülfe zulässig war oder . ie eng . . . hier ng in 6 Mt zu . 8. ; gegenseitig angzufeinden und zu unterdrücken (ee, n, verneint — und ich glaube, mit Recht. Sie hat gesagt Dann aber muß ich auf die Gefahr hin, daß Sie sagen ich sei Wenn wir in dem Sinne, der den Anfang der Session bezeichnet a ie Militärverwaltung beansprucht blos, das ihr Eigenthum . nicht bei der Sache, auf dasjenige erwidern, was der Herr Abgeord. hat, fortfahren, so wird diese Sißung zu einer der fruchtbarsten wer 9 werde, und das ist in dem Stadium, in welchem sich die 0h! * nete Virchow in Bezug auf die gestrige Sitzung angeführt bat. Meine den, die wir seit einem Dezennium gehabt haben. Reißt die Verbit= findet, nicht von so öffentlichem nteresse, daß die Polizeibehörde herren, ich hätte ja gestern gar keine Veranlassung eh das Wort terung / das gegenseitige Uebelnehmen, wenn ich so sagen soll, wieder Hen, ich nicht der stenographischen , . einzuschreiten hätte. Das ist Alles, was in dick n zu ergreifen. Die Sache ging mich persönlich gar chi an. Wenn ich ein, dann ge . wir den ganzen Standpunkt, und was von unse erichte, die bei heit Seitens der Polizeibehörde geschehen und verhandelt i aber am Ministertische sitzt mit meinen ade g, Kollegen, und die an, . . ö m e n n , geln el n. ; . . /
— der Beschränktheit meiner Zeit ; viel derselben raubt; ich beschränk eit mir zu Gegen eine Auffassung muß iich noch i : sz . Zrhelte Fimmi s . , a nnen ih beschtdte anch bah nr ai Uirgen emsn, omnn kan e e unn 986 n: ; een n, 2 ar 2 Hefůlhs ann, * a n z ö ö e. 2 1 33 . man auf Anlaß die ganze schwere und bedeutungsvolle Situation zu ermessen