4582
und nicht zu einer Verbitterung zu kommen, die der hinreichenden Begründung entbehrt. .
— Ueber die zum Neubau einer Strafanstalt in der Pro— , ng de nen geforderten 100,000 Thlr. äußerte der
inister:
Ich richte an das Haus das Ersuchen, eine Bewilligung für Strafanstalts-Neubauzwecke nicht hinauszuschieben. Wer sich in den preußischen Strafanstalten umseht, wird finden, daß mit den unge— mein geringen Mitteln, die namentlich auf Neubauten seit ungefähr den letzten dreißig Jahren verwendet worden sind, Außer— ordentliches geleistet worden ist. Unsere Strafanstalten sind mit Ausnahme weniger in baulichen Zuständen, welche wirklich bewundern lassen, daß innerhalb derselben für die Gesundheit, Be— schäftigung und Disziplin der Strafgefangenen das hat geschehen können, was geschehen ist. Der Neubau einer we . betraͤchtlichen Anzahl von Strafanstalten ist absolut nothwendig und nur deshalb bisher nicht in das Budget aufgenommen worden, weil die finanzielle Lage des Staates es nicht gestattete. In keiner Branche meines e fort habe ich größere Kämpfe dem Finanz⸗Ministerium gegenüber zu bestehen gehabt, als gerade in der Strafanstalts⸗Verwaltung. Endlich sind 100,000 Thlr., freilich mit der sich von selbst ergebenden Konsequenz, daß in den folgenden Jahren die anderen Raten bewil⸗ ligt werden müssen, auf das Budget gesetzt worden. Es ist unmöglich gewesen, die Pläne so zeitig fertig zu stellen, daß sie dem Hause schon jetzt vorgelegt werden könnten — erstlich weil man sich über den Ort, wo das Strafanstalts . Gebäude stehen sollte, einigen mußte, was längere Zeit erforderte, und zweitens, weil man in dem Bestreben, etwas Mustergültiges zu bauen, Sachver⸗ ständige nach Nürnberg und anderen Städten entsendet hat, wo an— scheinend mustergültige Strafanstalten bestehen. Bei dem lebhaften Wunsche der Regierung, daß irgend etwas in dieser Sache geschehe
und wenigstens ein Anfang gemacht wird, bitte ich Sie dringend,
durch den von Herrn von Hoverbeck hervorgehobenen formellen Grund, der ja an und für sich vollkommen berechtigt ist, sich nicht abhalten zu lassen, die 100,900 Thaler schon jetzt zu bewilligen, damit endlich einmal in dieser Branche ein Anfang gemacht wird. Sie haben ja hinterher in den anderen Sessionen Zeit und Gelegenheit genug, die Sache zu prüfen und Ihre Einwendungen zu erheben.
— Die Nr. 44 des »Justiz⸗Ministerialblattes« publizirt u A. folgendes Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte vom 9. Oktober 1869: Gegen die Ein⸗ ziehung von Kirchen und Schulabgaben, welche nicht auf Observanz oder Ortsverfassung, sondern auf allgemeiner gesetzlicher Verbindlich⸗
keit beruhen, ist der Rechtsweg eben so unzulässig, wie gegen die Ein⸗
ziehung öffentlicher Abgaben.
Statistische Nachrichten. — Zur Vervollständigung des in der gestrigen Nummer d. Bl. veröffentlichten statistischen Berichtes über den Kreis Heydekrug (S. 4552) wird bemerkt, daß der Durchschnittsbetrag der Grundsteuer
von den steuerpflichtig eingeschätzten Liegenschaften im Jahre 1867 für
den Morgen 1 Sgr. 4—5 Pf. betrug.
Kunst und Wissenschaft. Düsseldorf, 26. November. Se. Königliche Hoheit der Fürst zu Hohenzollern hat das Protektorat des Vereins zur Errichtung eines Denkmals für Peter von Cornelius übernommen.
Saarbrücken 24. November. Heute Morgen gegen 5 Uhr wurde hier abermals ein Erd st oß verspürt.
Innsbruck, 2. November. Heute um halb 4 Uhr Morgens nach zweitägigem Scirocco heftige undulirende Erdstöße aus Nord⸗ osten. Milder sonnenheller Tag.
Landwirthschaft.
Sohrau O. /S., 23. November. (Schles. Z.) (Rin derpest! Auf Anordnung der Königlichen Regierung zu Sppeln ist am Nach mittage des gestrigen Tages auch mit der Evacuirung der in der Nag. barschaft der Harasinschen und Fränkelschen Gehöfte gelegenen Stall des Fleischers Turczik, des Bäckermeisters Kern und des Eigenthumerß Poloczek vorgegangen worden. Die Ställe beherbergten im Ganzen 8 Kühe und 1 Kalb; alle neun wurden nach der von dem Departz— ments ⸗Thierarzt Lüthens in Gemeinschaft mit dem Landrathsamtz— Verweser, Regierungs-Referendarius Gemander, vorgenommenen Az. taxirung zu dem Verscharrungsplatze geführt, erschossen und verschartt Bis gestern Abend hatte sich übrigens ein weiterer Ausbruch der Rinderpest nicht gezeigt. Heute trifft ein Infanterie⸗Kommando von 1060 Mann aus Ratibor hier ein.
—
Tele graphische Wisrterumtßzsherlãelate v. 26. November
—
Bar. Abw Temp. Abw ; E. LLM. R. bl. Wind.
i. — So. .
27. November. , 9 W., stark. 3, s W., stark. 2, 1 SW, stark. I, SW. , mässig. 2, 3 S., schwach. Hl, W., stark. 3,7 T2, W., mässig. 3, i W., stark. trũbe. i) 2, 9 S., lebhaft. wolkig. 2, S W., schwach. trübe. 2) H3,sS WSW. , lebh. 2, S SW. , mässig. 3, 1 W., schwach. 3, 1 W., mässig. W., schwach. SW., mässig. SW., mässig. „mãssig. bewölkt. ) W., stürmisch. Regen. “*) VW., schwach. trübe. W., stark. — SW. , schwach. fast bedeckt. WSW. , schw. bedeckt. 9) SO, mãssig. bedeckt. S., e . bedeckt.?) SO, lebhaft. bedeckt, Regen. S, schwach. bedeckt, Regen. S., schwach. Regen. WSW. , schw. bedeckt. o) NW., frisch. bedeckt. W., schwach. W., s. stark. — O N., S. schw. bedeckt, Regen. SSW. , mässig. heiter. WSW. , mässig. wolkig. W., stark. bedeckt. W., lebhaft. Regen. W., stark. bedeckt.
) Gestern Schnee und Regen. 3) Periodisch starke Regengüsse. ) Nachts Gewitter mit Hagel. ) Heftige Hagelschauer. Nachts starkes Blitzen im Westen. 8) Regen in Intervallen. ) Schnee, Nachts und diesen Morgen Regen. 8) Regen, gestern Regen.
Allgemeine Himmelsansich
bewölkt.
8t. . . Ort.
8 Tors mr D, —
trũbe. ö.
eiter, gest. Rg, egen ; bedeckt, Regen bez., Nachts kg. gr. trübe, Reg.
Memel ... 329, — 7, 6 Königsbrg. 330, 6 - 6, 2 Danzig. . 331, o Cõslin .... 330,4. Stettin . . .. 331,2 Putbus ... 327, Berlin 330,9 330, 2 Ratibor... 325,7 — Breslau . .. 328, 3 ... 329,9
.. 331,
330,0 . 328, Flensburg. 331,0 Wiesbaden 330,9 Kieler Haf. 332,0 Wilhelmsh. 332,2 Keitum ... 330,9 Bremen.. 331,86 Weserleuehth. 330, 1 Paris 337, Brüssel ... 334, Haparanda 327,2 Helsingfrs. 326, Petersburg 328,9 Riga 329, 2 Moskau .. 330, Stockholm. 326,4 Skudesnãs. 328,2 Gröningen. 333, 1 Helder. ... 333, Hörnesand 324, Christians. . 326, 328,0 334, Cherbourg 336, St. Mathieu 336,
I) Gestern starker Regen.
trübe.
trũbe.
trübe, Neb., Rg. Gewitter.
bed., gest. Reg.
bezogen.
bewölkt.
2 . r . 2 90 9 e — 0 g 4 6 9 2 e 38
1
ri
Oeffentlicher A nz eig er.
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbriefs-Erneu erung. Der unterm 30. Juni 1869 hinter den Dienstknecht Friedrich Wilhelm Albert Schulz, unehelichen Sohn der Wilhelmine geb. Schulz, separirten Helmrich aus Lucken— walde, erlassene Steckbrief wird hierdurch erneuert, mit dem Bemer— ken, daß Schulz sich zuletzt in Löwendorf bei Trebbin aufgehalten
hat. Potsdam, den 22. November 1869.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Steckbrief. Gegen den Handelsmann Lewin Loewy von hier Ist die gerichtliche Haft wegen Verleitung zum Meineide und wissentlichen Meineids beschlossen worden. eine Festnahme hat nicht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, den 24. Loewy im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfin⸗ denden Gegenständen und Geldern an die unterzeichnete Gerichts- Kommission abzuliefern. Czarnikau, den 24. November 1869.
Königliche Kreisgerichts⸗Kommission II.
Bekanntmachung. Dem hier verhafteten Maurergesellen und Tagearheiter Johann Gottlieb Lieschke aus Zwippendorf ist bei seiner Verhaftung unter anderen Gegenständen auch eine silberne Taschenuhr, Spindeluhr, abgenommen worden, welche muthmaßlich gestohlen ist. Der Bestohlene wird aufgefordert, sich zu seiner Ver nehmung zu melden oder seinen Aufenthalt uns anzuzeigen. Sorau,
den 24. November 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1. Der Untersuchungsrichter. ] . n
Handels⸗Register. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 5760 der Kaufmann Nochum Joseph zu Berlin, Ort der Nieder- lassung: Berlin, jetziges Geschäftslokal: Neue Promenade 7, Firma: . N. Joseph, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Die Kommanditgesellschaft auf Aktien Norddeutsche Packet ⸗ Be⸗ förderungs · Gesellschaft Vallette, Reinecke, Randel & Co. zu Berlin hat für ihre unter der Firma:
Norddeutsche Packet ⸗Beförderungs ˖ Gesellschaft Vallette, Reinecke, Randel & Co.
bestehende, unter Nr. N2l des Gesellschaftsregisters eingetragene . aßgabe
l hat dem Friedrich William Hintze zu Berlin mit der . rokura ertheilt;, daß derselbe jedoch nur mit einem der persönlich
haftenden Gesellschafter die Firma zu zeichnen befugt ist. Dies ist zu⸗
folge heutiger Verfügung unter Nr. 1484 des Prokurenregisters einge⸗ tragen worden. Berlin, den 25. November 1869. Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.
trübe, gest. Rg.
9
4583
In das Handelsregister des Amtsgerichts Lüneburg ist heute auf Folio 258 . die Firma: Julie Dehn, ; als Ort der Niederlassung: Lüneburg, als Firmen⸗Inhaberin: Elisabeth Julie Dehn in Lüneburg, eingetragen. Lüneburg, den 24. November 1869. Königlich Preußisches Amtsgericht. A. Keuffel.
In das Handelsregister des hiesigen Amtsgerichts ist auf Fol. 34 unter der Firma Gustav Holdorff eingetragen, daß diese Firma er—
soschen ist. Lüneburg, den 24. November 1869. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. A. Keuffel.
Konkurse, Subhastativnen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.
Abtheilung lII.
3947 — 3 dem Konkurse über das per,. des Kaufmanns Herr⸗
mann Lilienthal in Thorn werden alle ö welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, en,. aufge- fordert, ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig sein oder
nicht, mit dem dafür 3 Vorrecht bis zum 12. Dezember er.
einschließlich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und dem⸗ nächst zur Prüfung der sämintlichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des deflnitiven Verwaltungspersonals auf den
13. Dezember er., Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Hrn. Kreisrichter Plehn, im Verhandlungszim⸗ mer Nr. 6 des Gerichtsgebäudes zu erscheinen. Nach Abhaltung dieses Termins wird geeignetenfalls mit der Verhandlung über den Akkord verfahren werden.
Zugleich ist noch eine zweite Frist zur Anmeldung
bis zum 12. Februar 1870 einschließlich festgesezt, und zur Prüfung aller innerhalb derselben nach Ablauf der eren Frist angemeldeten Forderungen Termin .
auf den 14. Februar 1870, Vormittags 11 Uhr,
vor dem genannten Kommissar anberaumt. Zum Erscheinen in die⸗ sem Termin werden alle diejenigen Gläubiger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen anmelden werden.
Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift der ⸗ selben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsitz hat, . bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesgen Orte wohnhaften oder zur Yraxis bei uns berechtigten Be vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Wer dies unter ⸗ läßt, kann einen Beschluß aus dem Grunde, weil er dazu nicht vor— eladen worden, nicht anfechten. Denjenigen, welchen es hier an Be— knn hen fehlt, werden die Rechtsanwalte Justiz⸗Räthe Kroll, 4 Meyer, Hoffmann, Pancke und Jacobson zu Sachwaltern vor—⸗ geschlagen.
Thorn, den 12. November 1869.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
3983 Konkurs ⸗Erösffnung. . Königliches Kreisgericht zu Halle a. d. S. J. Abtheilung. Den 20. November 1869, Vormittags 113 Uhr.
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Johann Friedrich Stein hier ist der kaufmännische Konkurs im abgekürzten Verfahren eröffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den 25. Oktober d. J. fest⸗ gesetzt worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Bernh. Schmidt hierselbst bestellt. Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden aufgefordert, in dem auf .
den 29. Novem ber d. J, Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Bering, im Gerichtsgebäude, eine Treppe hoch, Zimmer Nr. 39, anberaumten Termine die Erklä— ö. über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Pa pieren oder anderen Sachen in Besitz oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben u verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besitz der Gegen⸗
ände bis zum 15. Dezember d. J. einschließlich dem Gericht
oder dem Verwalter der Masse 3 zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte, eben ahin zur Konkursmasse abzu⸗ liefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleich berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß be— sindlichen Pfandstücken nur Anzeige zu machen. . ugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurch aufgefordert, ihre An ˖ sprüche, r bn mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht bis zum 15. Dezember d. J. ein- schließ lich bei uns schriftlich oder zu Protokoll anzumelden und dem—
nächst r Prüfung der sämmtlichen, innerhalb der gedachten Frist
angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des definitiven Verwaltungopersonals auf den 209. Dezember d. J. Vormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar, Herrn Kreisrichter Bering, im Gerichtsgebäude, eine Treppe hoch, Zimmer Nr. 39 zu erscheinen. Wer seine Anmeldung schriftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen. 2 Jeder Gläubiger, welcher nichl in unserem Amtsbezirk seinen Wohnsitz hat, 23 bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten aus-
wärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Den⸗ jenigen, welchen es bier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechts- anwalte Gloeckner, v. Bieren, Fritsch, Riemer, v. Radecke, Seeligmüller, Wilke, Krukenberg, Schlieckmann, Goecking und Fiebiger zu Sach- waltern vorgeschlagen. Halle a. d. Saale, am 20. November 1869. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
leo
Ediktalladung.
Nachdem sich die Ueberschuldung des Vermögens des Kaufmanns Heinrich Wilhelm Kroeschel, alleinigen Inhabers der Firma H. W. Kroeschel« dahier, ergeben hat, ist Termin zur u, , Schulden ⸗ Liquidation, zum Güteversuch behufs Abwendung des foͤrm—⸗ lichen Konkurses, sowie zur Wahl eines Kurators auf den . 8. Dezember d. J., Vormittags 109 Uhr,
im Gerichtslokal anberaumt. Sämmtliche Gläubiger des Kridars werden beim Rechtsnachtheile der Nichtberücksichtigung, bezw. der An- nahme des Beitritts der Chirographar⸗ Gläubiger zum Beschluß der Mehrheit der erscheinenden und bezw. der Beibehaltung des vorläusig zum Kurator bestellten Privat⸗Sekretärs Gustav Dedolph dahier hierdurch geladen. Den Schuldnern des Kridars dient zur Nachricht, daß sie ahlungen in rechtsgültiger Weise nur an den 2c. Dedolph leisten nnen. Cassel, den 5. November 1869. Königliches Amtsgericht I.
Abtheilung 4.
4005
Nachdem über das Vermögen des Kaufmanns Johann Carl Hachmeyer, in Firma »J. C. Hachmeyer⸗ dahier, der foͤrmliche Kon⸗ kurs erkannt worden ist, so wird zur förmlichen Liquidation Termin
auf den: 2. Februar k. J., . Vormittags 10 Ühr, 6 ins Gerichtslokal bestimmt, in welchem sämmtliche Gläubiger des Hachmeyer ihre Ansprüche, beim Rechtsnachtheile des Ausschlusses von der Masse, unter Vorlegung der Beweisstücke dem Kontradiktor gegen⸗ über zu begründen haben. Cassel, am 3. November 1869.
Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung 4.
2905 ; Die Handlung J. M. Caro & Sohn in Breslau, vertreten durch ihren alleinigen Inhaber, Robert Caro daselbst, hat bei dem unter- zeichneten Kreisgerichte wider den Kaufmann Benjamin Schneide- mann in Fraustadt wegen einer Wechselforderung von 3430 Thlr. 20 Sgr. nebst Zinsen geklagt. Zur mündlichen Verhandlung der Sache ist ein Termin auf —
den 28. Dezember 1369, Vormittags um 11 Uhr, in unserm Parteienzimmer anberaumt worden, und wird deshalb ge= dachter Kaufmann Schneidemann aufgefordert, in diesem Termine ent- weder in Person oder durch einen gehoͤrig legitimirten, zu seiner Vertre= tung berechtigten Bevollmächtigten zu erscheinen, die Klage vollständig zu beantworten, die Beweismittel bestimmt anzugeben, die Urkunden im Original einzureichen und die etwa erforderlichen mme an- zubringen, indem später auf neue Einreden, welche auf Thatsachen ,. f im Laufe der Instanz keine Rücksicht mehr genommen wer⸗ den darf.
Eine schriftliche Beantwortung der Klage entbindet nicht von dem Erscheinen im Termine. . . .
Wenn der Verklagte oder sein Bevollmächtigter sich nicht pünktlich zur bestimmten Stunde einfindet oder sich nicht vollständig auf die Klage erklärt, oder wenn sein Stellvertreter seinen Auftrag nicht durch Vollmacht oder Schreiben nachzuweisen vermag, so werden die in der Klage angeführten Thatsachen und die Urtunden, worüber keine Er- klärung abgegeben wird, auf den Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt geachtet, und was den Rechten nach daraus folgt, wird im Erkenntniß ausgesprochen werden.
Eine Verlegung des Terinins findet nur mit Zustimmung des Klägers statt und liegt die Klage nebst Beilagen in unserem Il. Bureau
ur Einsicht offen. Glogau, den 20. August 1869. reisgericht. 1 Abtheilung.
Königliches 1853 Aufgebot. 3 — In der Schröterschen Todeserklärungssache wird der angeblich ver schollene Schneider Johann Julius Adolph Schröter, geboren den 7. Mai 1833, Sohn des hiesigen Tuchmachergesellen Johann August Schroͤter, welcher sich 1857 nach Preußisch⸗Minden begab und dort die Absicht aussprach, nach Amerika 2 seitdem aber nichts mehr von sich hat hören lassen, und 302 Thlr. 22 Sgr. 6 Pfg. Ver mögen , . zum Termin en 25. Februar 1370, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 26, owie seine etwa zurückgelassenen Erben und Erbnehmer unter der — * 4 daß der Verschollene selbst für todt erklärt und sein Nach laß den nächsten bekannten Erben mit den Folgen des Allgemeinen Landrechts Theil II., Titel 18, §§. 834 ff. zuerkannt werden wird, geladen.
Grünberg den 28. Mai 1869. ᷣ Pes Königliche Kreisgericht. J. Abtheilung.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
n,, Feilen, U50 Etr. Brockeneisen, Eisendrehspähne, Formkasten und n, , Drehräder mit Gestell, 140 Oellampen mit und ohne Glocken, 53 blechene Leuchter und Lichtscheeren, Zink- asche, Bleiasche, Bleizink, Messingspähne, lederne Taschen und Leder abfälle, altes Tauwerk, 5. Schock eichene Speichen, ferner Holz-
eme ,