1869 / 287 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Die Kommissarien des Hauses hatten hierzu den Antrag In Betreff der Zahl der für die größere Gemeindevertretun

4703 gestellt zu wählenden Repräsentanten beschloß die S r : Das ießen: di iali ; ie Synode nach d s den Seminar⸗Direltor Dr. Schneider rechnung aufgestellt sei, wonach dem Domanium nur noch Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche ,, ö. Ober⸗Bürgermeister Richtsteig, daß in Gemein n liedern übertragen, welche ͤ ch * 4h ö. sen

Staatsregierung aufzufordern: I) das Kapital-Konto des Sechand⸗ von 5 u job bis i, von jobd zu 260 bis i5, von g ihrem Vorsitzenden gewählt hat. 38455 Thlr. Sgr. 10 Pf. zukommen würden. Es werde /

lungs- Insituts, unter Einschluß des Reserdefonds 3 di on 1 dis eile Verelnbarung etwa durch Theilung der Differenz sich her⸗ nnn mn men i lionen Ehalern' zu i nde, n 3h z. zu 3000 bis 20 u. s. w. bis höchstens 30 Mitglieder der . beiführen lassen, und ersuche der Landes -⸗ Direktor die Stände,

zur Verfügung kommenden Mittel spätestens im Etat des Ja res meindevertretung gewählt werden können. anzig / 6. Dezember, (Westpr. Ztg.) Morgen geht der immung dazu, daß dem Domantum außer der oben 187 in Ansaß zu bringen; 3) vom e,, . 26 Der Profeffor Näbiger beantragte, daß die in der Vorlage . s. nr von Kiel nach hier ab, m von der hiesigen regen rü. 901 . n . 5 pr ne stimmte Fiente, fondern den vollen Jahresgewinn der Seehandlung der größeren Gemeindevertretung zugedachte Befugniß, die H öniglichen Werft Äusrüstungsgegenstände und Inventar ab. jj,z46 Thlr., also zusammen. 49501 Thlr. 5 Sgr. 10 Pf., in den Staats haug halts. Etat aufzunehmen. glieder des Gemeinde⸗Kirchenraths zu wählen, gestrichen, und holen. heraus gezahlt werben, zu ertheilen. 6 der Ab eordnete Richter (Königsberg) dies Recht der ganzen Gemeinde vorbehalten werde, was von loge rettin, 4 Dezember. (N. St. Z) In der Stadtver⸗. Perd2tatrag des Werichterstatiers ging dahin: e., 2 e, r . wolle beschlleßen: Die Königliche der Synode mit großer Majorität angenommen wurde. wdaclenversammlung gelangte gestern die Verhandlung über Der an ttegrsee Germer tant Wüstinmmung zu einer be= 2 g ue. 3 6 . in 3 w der See⸗ Im Uebrigen beschloß die Versammlung nach den Bestimmun— . Jestun gsa nge legenheit bis zum Schluß der General⸗ absschligten Vereinbarung auf 49.5061 Thlr. 25 Sgr. 10 Pf. zu er⸗ g / em Landtage mit dem Staatshaushalts⸗ Etat vor, gen des Proponendums und einem vom Ober-Bürgermeister ‚ghesion. Die Versammlung entschied sich nach vierstündiger klären,

3 türig, auge lccesh ehelich nch gen hl Nicht steg heantragten Zusche daß Hin schttich der Reitung un Pöettz lümn den Mmünnnf (bes Festungsterrains mit F gegen und zrhielt die Zustimmung der Ständelammer. theilungen nach dem Muster der von der Preußischen Bank aufge— Form der Wahl, sowie des Einspruchsverfahrens und der Amts. Stimmen. Hiermit würde die Sitzung um 123 Uhr Mittags ge⸗

siellten Verwaltungsberichte zu machen. dauer die in Betreff der Gemeinde-Kirchenräthe geltenden Be— J ck. Arolsen, 4. Dezember. Die gestrige Sitzung schlossen. ; . Hierüber sprachen die Abgeordneten von Sybel, Jacobi stimmungen maßgebend seien. 1 . , 6 in ge gr. des Landesdirektors Mecklenburg. Schwerin 6. Dezember. (M. A. Der Eiegnitz), Richter (Königsberg). Nachdem sodann die Schlußbestimmung der Vorlage der 3. Flottwell und dessen Kommisäars, Finanzraths Waldeck Großherzog sst von der Jagd im Lauenburgischen am Der Finanz-Minister Camphausen erklärte sich über die kirchlichen Gemeindeordnung, daß das Provinzial-Konsistorium ö 5 Uhr Vormittags vom Vorsitzenden Gleisner eröffnet. Sonnabend Abend und die Großherzogin gestern Morgen Stellung der Staatsregierung zu den vorstehenden Anträgen. das Recht haben solle, eine kirchliche Gemeindevertretung im . In die Tagesordnung eintretend, referirte für den Gesetz, von NRudolstadt hierher zurückgekehrt. Der Antrag der Kommissarien des Hauses wurde mit 175 Fall beharrlicher und gröblicher Vernachlässigung ihrer Pflichten bungsausschuß, nachdem der Vicepräsident Waldeck den Vor⸗ Sachsen. Dresden, 5. Dezember. In der ersten gegen 143 Stimmen angenommen. aufzulösen, dahin abgeändert war, daß nach dem Antrage des . übernommen, Abg. Gleisner zu dem Gesetzentwurf, die Kammer brachte Graf Hohenthal folgenden Antrag ein:

Auch der Antrag des Abg. Richter wurde angenommen Professor Räbiger die eventuelle Auflösung nur mit Genehmi— ö fung vesp. den Abkauf der aus dem Gemeinde⸗ Die fächsische Regierung möge im Bundesrathe dahin wirken, Die Etats-Positionen wurden hiernä enehmiat. ; gung des Evangelischen Ober⸗Kirchenraths z ; Ablü ; . iainirenden Natu⸗ daß diejenigen Bestimmungen des Norddeutschen Strafgesetz⸗ ! in,, ,, sicchen- rumd ö . ; Entwurfs, welche sich auf das gemeine Polizeistrafrecht beziehen

Es folgte die Berathung des Etats für die indirekten Steuern. langte die ganze Vorlage unter den beschlossenen Abänder ind Leistungen an Schulen (Küste⸗ ö Einnahme 18s 5h49 Thlr, Ausgabe 6.474.055 Thlr,, mithin zur Annahme. * ; ü 6 m. und J 1n betreffend. Der Bericht! und somit nach Maßgabe des Art. 4 der Bundes verfassung Ueberschuß 11,B730,985 Thlr. In der Schlußsitzung der Synode endlich wurde genehmigt, tsiatter empfahl Annahme der Gesetzes vorlage, mit deren Ve der Bundesgesetzg bung nicht unterliegen, in das Gesetz selbst Der Geh. Ober Finanz-⸗Rath Geim gab einleitende Erläu— daß die für die Vertretung auf der diesmaligen außerordent— athung sich schon der Landtag von 1866 67 beschäftigt habe, nicht aufgenommen werden. . ar, n terungen zu diesem Etat. (Schluß des Blattes.) lichen Propinzial- Synode den einzelnen Bezirks-Synoden er— ut den zu den einzelnen Paragraphen vom Ausschuß in Vor—⸗ Die zweite Kammer ,, Aufhe J. 5 om⸗ di,, ,,, , er or , , , . 3 ) r ; reis⸗ Dx en zu vertheilen seien und ders lebhaft und eingehend entwickelte —= e . h ; . ginen a . . , ,. 6 die Untervertheilung auf die einzelnen Gemeinden nach Maß— usb l eh d un * 8.13 ö g We ag; welcher lautet: Weimar, 5. Dezember. Heute haben hier die . kn Yꝛessing angekommen. d. gabe der Kreis ⸗Synodal-Etats, soweit solche vorhanden sind, „Wenn! die schuldigen Abgaben und Leistungen in, Roggen, Gerste zen der Kommissare von Weimar, Meiningen und Eoburg. . geschehen solle. nd Hafer bestehen, so werden diese nach einem Mittelpreise auf Geld Gotha zur Besprechung über gleichmäßige Hauptgrundzüge des Bezüglich des noch ausgesetzten Beschlusses über §. 3 des umgewandelt und mit dem funf und zwanzigfachen Betrage dieses Aufbaues der Synodalverfassung in den betreffenden Län⸗

Die außerordentliche S ĩ in zial“ ittelpreises zum Abkauf gebracht.“ . dern begonnen. ßer r che Synode für die Provinz Entwurfs der Provinzial Synodalordnung, betreffend ,, von 1866/67 hatte beschlossen, diesen Parg⸗ . 5. Dezember. Der Herzog ist heute von Gotha

Schlesien begann, wie in Nr. 28! d. Bl. berichtet worden, nach die Wählbarkeit zur. Propinzial-S . Erledigung der Probinzial-Synodal. Srdnung, die Berathung 66 node 96 großer Mer jo nh n zig m e ih e r ö. *. sraphen zu streichen und folgende Bestimmung an dessen Stelle hierher zurückgekehrt.

Propoönendums, betreffend die FTevision der Gemeinde und vinzial⸗Synode nicht auf die Mitgli u setzen: ; ; 18646 . ; 14 ; . itglieder der Gemeinde. 16 blösungspreis beträgt: Für 1 berliner Mütte Weizen Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 6. Dezember. Der Kaiger Kreis-Synodal-Verfassung. Bei den zunächst stattfin. Kirchenräthe zu beschränken, sondern auf alle in dem Bereich e , .. gutt a e 6 Thlr., für 1 berliner Mütte ist 8 Uhr H, im besien Wohnsein hier eingetroffen

denden Verhandlungen über die Aufhebung der bindenden der Kreis-Shnoden zu Mitglie ifizi ü ̃ ; zemei . . . gliedern der letzteren quali . 5 1c Mütte Hafer 3 Thaler ,, für die Wahl des Gemeinde-Kir⸗ Personen auszudehnen sei, welche nach cf, 4 . ö 8 SE . 6 ien **! 1 Elder, und ö der Behörden und dem Gemeinderathe n g r . J a . Vor⸗ , . . . zu verpflichten sind. ur 1 Wuürst 3 Sgr. und bildet der 20fache Betrag dieser Preife das emp 3. i wvckdekzeember. Die Kgiserin ist gestern um ö . n rwahrung dagegen . eitens der Kommission ward sodann beant Ablösungskapital. . ö . . ; einzulegen, »daß die Kirche bei der zu erwartenden gude n Kirchenbehörde bei Erlaß nan elne n . ü fr lin fonstiger Naturalleistungen ist der Jahreswerth dersel— 8e Uhr Abends nach Ankona abgereist.

dersetzung mit dem Staate Bestimmungen über die ihr geziemende die provinziellen Eigenthümlichkei ö6gli ö 1 S ständige, von denen die Parfeien je Einen und ; . e die Bun⸗ Sigg! 1 . ichkeiten möglichst berücksichtigen ben durch drei Sachverständige , wm Rück. Schweiz. Bern, 6. Dezember. Heute trat die Bun Form der Selbständigkeit von außen her anzunehmen habe.« möge. Dieser Antrag, so wie in der , . zie Ablsfungg. Kammisson , des ver sam nlung zur achten Legislaturperiode zusammen.

Nach stattgehabter Diskussion wurde zunächst, dieser Verwah. ganze Entwurf der Provinzial-⸗-S t siht auf die örtlichen Verh h ö 32 Nati onairat . : ; zial ⸗Synodalordi ̃ : ü Alterspräsident Frei- Herosé eröffnete den Nationalrath rungszusatz in namentlicher Abstimmung mit 34 gegen 33 der Synode beschlossenen . darauf un gr err Bon den rei gn deem. inden . i. ee. einem wi n . die abgelaufenen Legislaturperioden

, ,, , , ,,, , n,, , ,, n , n , Ab und gedachte dabei der Errungenschaften derselben, so wie der

Aufhebung der Vorschlagsliste mit 48 gegen 20 Sti ; ; 33 26 öthi geg Stimmen be Zu der Kreis⸗Synodalordnung hatte Professor Raebiger eordneten befürworteten nämlich, statt der §§. 13 und 14 der noch nöthigen ö e, man ,

schlossen; eben so 3 . . chlossen; so wurden die Bestimmungen des Proponendums im Gegensatz zu der bisherigen Praxis noch beantragt, orlage zu setzen: . ahl tn bee ich sdenten 2 ; *

über das aktive und passi it einigen r , e passive Wahlrecht mit einigen Aenderun⸗ daß nicht nur die Gemeinde⸗Aeltesten der Parochie, son— „Ber Abloͤsungspreis beträ zenlfyngüh Rant die Wahl de Burggus morgen por.

gen genehmigt. dern alle Gemeindegli ü

. ö . ; glieder zur Kreis ⸗Synode wählba Maaß 1 für 1 Mütte Ro wr, e., , e eren e n sr, d, m, ,, . e e e Seen lee ln wie n ze eie

: . en⸗ irchenraths⸗Mitglied haben. ei berli 3 Thlr. 20 Sgr., für undesra en z

,, empfahl die Kommission, den bezüglichen andere a . ö Wel ie ert b hann gls kunt fn. Fan ir nig d. J. von Bevollmächtigten der Staaten Baden, Bayern, Passus nach dem Wortlaut der Vorlage mit dem Zu⸗ Synode alle Gemeindeglieder, welche die für ein Mi lied zum gen ist der Jahreswerth derselben durch Frankreich, Hessen, Riederlande und Preußen unter Ratifika⸗ . anzunehmen, »daß dem Kirchenpat ron die Befugniß ver⸗ Gemeinde ⸗Kirchenrath erforderliche Qualifikation besi glie ö. denen die Parteien je Einen und die e, e g 6 onsvorbehalt abgeschlossenen Uebereinkunft über gemeinsame zleibe, Kirchenvorsteher, welche jedoch die Qualifikation der dieser redaktionellen Aenderung ward der , n, id wle se en haben, mit zi cicht anf die örtüchen Beth̃ Den n fen für die Fischerei im Rheine, von Basel

Gemeinde⸗Kirchenräthe haben müssen, zu ernennen, sof s . nisse zu bestimmen : ü ie in seinen Zuflüss d Abfli bis in ö ) sofern der⸗ fessor Raebiger mit dem von dem ( ̃ ; ͤ ise bi lösungskapital.« an abwärts, sowie in seinen Zuflüssen un flüssen bis selbe der evangelischen Kirche angehöre.“ Zu diesem An- pfohlenen Zusatz der gleichen ga , ne, . 86 e , . . n ,,,, das offene Nerr und damit den Antrag verbunden, es möchte

Die zu den andern Paragraphen gente st bald behufs eines gleichartigen Abschlusses zwischen

trage der Kommission brachte der Bürgermeister Dr. Bart ewählten Mitgli lal⸗S 6kussi ögli nen Bafagber fg ein, wahln Reltb, dan, e, em . irn K der Provinzial⸗Synode, mit großer Ma— wurden, soweit dieselben in dieser Sitzung zur Diskussion 3 nd? den, fürd welchen die badisch. Regierung

oder eine patronatsberechtigte Korporation bisher allein und Hiermt . anne! ahgendmmien, der Bericht Betrefssß der ketten Pang. die Initiative zu ergreifen sich ver= ; r allein Hiermit waren die Arbeiten der Synod 3ng 12 ie ( ̃in gedachter Uebereinkunft die Initiative zu ergreifen sie , , , b, b de, d, , , ,, , d , , d, d,, ,,, . ö. 2 6h. / odu ußprotokolls und d . ; . . vollmächtigten für diese Unterhandtunt 4 , , , , ,, verbleiben solle, und licher , n,, ,,, ö . 9 2 denselben zur Beratbung bezw. Berichterstattung an eh n d , Lie een Dune dratt . atwortele, er sei ler, , , . J, st n den Antrag, daß lichen Kommissarins Dr. Erdmann und des Präses der Synode 2 , . tliche Bericht des Abg. Euntze Na— zu sofortiger Eröffnung dieser Ver han dlungeg San zn . * eher in gleicher Weise, wie die ge. wurde die außerordentliche Provinzial⸗Synode durch den Präses mend er e fe fm as fis zu dem vom Landesdirektor und ernenne zu seinem Bevollmächtigten den Bundes- Re (

wählten Repräsentanten, öffentlich in der Kirche auf ihr Amt d mer solchen Uebereinkunft ist übrigens erselben, Su S ü j r ; J en, Schenk. Ein Entwurf zu einer z chen Ueberei brigent

vor versammelter Gemeinde zu verpflichten seien. In der nach ,,, . . , Sr e d, , , n n 3 . 13 . 96 bei Anlaß der im Juli dieses Jahres in Bern abgeschlosse⸗ en nntgetheilt wird: daß über die Abrechnung Schluß nen Konferenz verabredet worden, und es werden die neuen

Schluß der Debatte folgenden Abstimmung wurde zunächst der Majestä q nig in ei t J . de 3 , dajestät dem König in einer Adresse ihren ür die ; 8 ö , mit 33 gegen 28 Einberufung der a , de lh ,, den n, J . . 29 an 1867 Verhandlungen daran anzuknüpfen sein. . mi ben Zu ttz n der Kommt 10 ö Proponendums Wunsch für die gedeihliche Förderung des kirchlichen Verfassungs— im L 34 s Jahres 1868 habe beendet sein sollen, Belgien. Brüssel, 6. Dezember. In Karlsruhe sind muff een n , ie. . sion und des Ober-Amtmanns werkes ausgesprochen, und in Folge dessen durch den landes für . . , réédie Frist bis zum J. Januar 78 * die Ratifikationen zu einem zwischen Belgien und

3 6006 s ä gn n. herrlichen Kommissarius Dr. Erdmann die Mittheilung empfangen 1870 . . een. . nit surstlicher Domänenkammer . abgeschlossenen Auslieferungs⸗Vertrag ausgewechselt Diskussion ein Antrag ö er n . 6 in ehe r gitzanr ker bc if ,, . , . ec ue / ere n, gen gen dl henld Verhandlungen irrt f⸗ verb en , rung einer größeren Gemeindevertretung als obli r 46 8 mie , inzial Synode Kenntniß genommen funden, jedoch zu einem beide Theile befriedigenden Resultate w 6 :

g bligatorische Ein! habe. Se Majestät stimme in den von der außerordentlichen nicht ecuß ; z indem noch manche Punkte streitig seien Fraukreich. ö . 8 . enn , ,

richtung für Gemeinden über ẽen. 8 89 n über 2000 Seelen, als fakultative , , n, n ausgesprochenen Wunsch ein, daß es mit und die beiderseitigen Anforderungen und Zugeständnisse zu Sitzung des ge t g r nal kes Che n nbeb morgens stann.

Einrichtung für Gemeinden zwischen 500 und 2000 Seelen ü r ottes Hülfe W irch⸗ 8 Domaͤ pr! ledigt. , ,,,, , weit auseinanderehen. Fürstlich n,, ia, ü 31 gestern stattgehabten Wahl im 4. Bezirk ist

unter dem Zusatze angenommen, daß auf die gewählten Ge⸗ li . , . ; ̃ ] lichen Verfassungsbaues zu einem gedeihli ühren. ing vom 497 n z meinde⸗Repräsentanten die Bestimmungen über das aktive und Die Herstellung ang e n e e g, , . . . ig g w. usfen ni, Glais ⸗Bizoin mit 17000 Stimnien gewählt worden,

passive Wahlrecht zum Amte der Aeltesten Anwendun finden vin Zchic seh un gyn ur . h ; D Die Abendzeitungen veröffentlichen das Programm . V , an , Tir le di r n g des rechten Centrums unter Ollivier. Dasselbe unterschei⸗

mit jener kommittirten Finanz⸗Raths Wa 88e