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1 n ürlich in ei iche Verbindung ᷓ ihe gesprochen hat, so ist es wesens des Landes, die natürlich in eine unzertrennliche , . ; ) ĩ I es rivilegium dank. 49 . ö ; lichen 24. Angelegenheiten, m en, gig wal die Gum slen ee nnn nen, Zusqhi saßt ab ber den Antrag des Abg. v. Bockum⸗-Dolffs, die Aufgaben, die der, Königlichen Staatsregierung für , 5 ger, Rel enen , nichr gern, get, en, eren. Auf d dem Abg. Schmidt Stetti ur 9 für die Forsten künftig zu erhöhen, erklärte der gestellt ist, und würde jet nicht wünschemn 9 1 er. einer guten , . ich glaube * 9 272 . 2 ph ** i m 1. , , ,. Ser n . gulf gh ista ; . r 9 übernehmen, nach welche . führung dieser Absicht Schwierigkeiten entgegen, die die Annahme de insch, ̃ e inanz⸗ 2 ; ; Fra e ird. a, nicht 233 machen erden. Eè Ausführung dieser Denk ⸗ den Ostseeprovinzen energisch fortsetzen, bemerkte der Jandel d erren! Die * fung nr n . . — Zu dem Etat der Porzellan Manufaktur bat Abg. mäler ist doch immer eine Angelegenheit, die geleitet werden muß von Minister: ein möge gr . lun bern nan nun? der n. einer Stelle aus, der die nöthigen technischen und künstlerischen Kräfte Ich will nur mit zwei Worten sagen, daß ich diese Bohrversuche u können, mit den n , vn. . , dn, ,. 1 Wü, Gebote steben, die zur Alus führung erforderlich sind! und eine solche für cine der wichtigsten Sachen halte, die mir obllegen. Ich haben. kag angenommen flat ft V in diesel Bczichung dasjenige Stelle ist nach der Verfassung nur im Kultus. Ministerium zu finden, Zuversicht, daß gerade in den östlichen Provinzen noch Manches unter wird es für ihre 3 86 Cana e gestalten dem die . untergeordnet sind, welche die nöthigen Kräfte dar⸗ der Oberfläche liegt, was nutzbar gemacht werden kann, sei es nun zu thun, was die 8 , , . . Etat der preußischen bieten. Das Finanz. Ministerium, wenn es diese Positionen auf seinen Salz, seien es Braunkohlen oder sonst etwas, und ich habe die pff. — n der enera e dis Anf he nn Kin mien Etat übernchmen sollte, würde immerhin genöthigt sein, sich der Hülfe nung, daß namentlich bei Inowraclaw sich wahrscheinlich auch 2 Bank richtete Abg. Dr. Hammacher die? l ae dnunqz zu des Kultus, Ministeriums und der dem Kultus⸗Ministerium untergeord⸗ finden wird. tung, ob sie noch geneigt sei, eine König iche eror 9 r neten Institute zu bedienen und es würde nur eine Erschwerung der Aus. — Bei der Berathung des Domänenetats richtete der Abg befürworten, nach welcher der Königlichen Bank die , führung, eintreten, wenn dicse,Brezezut, siatkindengnüßtt. Ich glaube Grumbrecht an die Königliche Staatsregierung die Bute, bh trtheilt werde, eine höhere Emission von Zehn Thaler, Noten nne bmkennu dr lhoff e t üsffen Rüßh' m Seiten, Less Jingnzhesnistf. Verkauf der kleineren Streuparzellen in Der Provinz Hanno! zullen zu lassen, als die jetige in Betrage vön Zehn Millionen 8 . r, ö. n nn n m in nicht mehr von dem Finanz“ Ministerium abhängig zu machen, Thalern. Der Handels⸗Minister Graf von Itzenplitz er⸗ 1 ) sondern darin der Finanzdirektion freieren Spielraum zu laffen

werd icht in Anrechnung kommen werden bei denjenigen Summen . ᷣ. ᷣ iderte; 62 i dan 1 n im besonderen Ber unf s⸗ fun Rieffort Der Finanz⸗Minister Camphausen erwiderte hierauf: w Meine Herren! Das Bedürfniß, mehr preußische Zehnthalernoten Ich wollte nur kurz bemerten, daß schon Vorkehrungen nach die.

ñ . t n sst hi d da hervorgetreten, jedoch noch nicht in dem gebraucht, und daß auf diesem Wege dasjenige praktisch erreicht wer— z ber ) ngen auszugeben, ist hier un x umte An— * wurd, was die Herren Kommissarien mit ihrem Antrage beab⸗ ser Richtung hin getroffen sind, und daß der Finanz -Direktion bereitß Maße dringend, daß a n 36 an 2 i n, Bank⸗ sichtigen. Aber ich fürchte, daß durch eine Veränderung der Etats eine beschränkte Befugniß in dieser Beziehung beigelegt ist. träge zu e n, n h Allwörhtzu geben habe, sondern sie hat positionen, wie sie vorgeschlagen ist, Friktionen in der usführung — Zu dem Etat der Ablösung von Domänengefällen para n g fare n, ra i g Bedeutung in Beziehung auf das Pa. und in der Handhabung der Dinge entstehen, die der Sache nicht hatte der Abg. v. Bockum⸗-Dolffs den Antrag gestellt: auch * höstlle daher anheim, ob mein verehrter Kwllge (auf den 3 sind. Ich möchte daher bitten, den Antrag so, wie er gestelit Die Königliche Staatsregierung aufzufordern: J. zum Etat deß he e M fuister deutend) noch etwas hierüber sagen will. ist, fallen zu lassen. . ö . Finanz⸗Ministeriums, — Haupt-⸗Etat Seite 16, Einnahme Kap. 3 — ßin Was die andere, viel wichtigere Frage angeht, meine Herren, so

— Die Kommissarien des Hauses hatten den ursprünglichen, 3 den Erlss aus Ablösungen von Domänen-Gefällen und aus dem llle ich mir zunächst die praktische Bemerkung erlauben daß es un⸗ von der Königl. Staatsregierung aufgestellten Etat der Berwal« Verkaufe von Domänen und Forst- Grundstücken bei den künftigen nan ift, wenn man sagt, »das Privilegium laufe mit dem Jahre tung für Berg“, Hütten- und Salinenwesen, welcher mit einem Aufstellungen des Etats in dem Verhältnisse höher anzusetzen, als die in 4H. Dem ist nicht also, fondern, wenn es ablaufen soll, so

. . 34. ) d ̃ Staatsdomänen und Forsten durch den Anschluß der neuen Provinzen ] 6 gekündi den; fonst geht es ruhig fort. Nun ist aber Ueberschuß von 3,584,309 Thlr. abschloß, nachdem der Betrieb 2 ü uß erst gekündigt werden; 9

aF al s rn. n inne. vermehrt worden sind; b) vorzugsweise solche Domänen und Forst· m ägen, ob gekündigt werden soll, und, wenn man der fiskalischen n ig. zu Kreuzhurgerhdütte bereits einge. runter Fern“ d' cih zum Acrbau, zu Wiesen, oder zu 4st aich zu rrwasgt, die Sache wesentlich gestaltet werden siellt und ait Nücksicht daruf, daß die Königshütter Werke Mt schlungch akäanhern . ni trigt nvic,⸗ 661 6 enn ,,, mit dem Ablauf dieses Jahres in Privatbesitz übergehen wer— Der Finanz Minister erklärte über diesen Antrag: soll. Un den, dem entsprechend abgeändert und den verbleibenden Ueber— Meine Herrren! Den Antrag sub b. würde ich wenigstens für

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Dokumente bestimmten Summen auf den Etat des Finanz. der kann also im Augenblick noch nicht vorgelegt werden. Faktz de Ministeriums zu übernehmen, erklärte der Minister der geist kann derselbe aber selbstredend auch nicht einen Buchstaben 8.

Meine el Man ꝛ ts thunlich Jacobi (Liegnitz den Handels Minister, für eine möglichst große Nutzbarmachung der kürzlich vom Staat erworbenen Minu— tolischen Porzellan⸗Gefäßsammlung im Publikum durch ge— eignete Aufstellung zu sorgen. Der Handels-⸗Minister Graf von Itzenplitz erwiderte:

Es ist allerdings nach langen Verhandlungen gelungen, einen wichtigen Theil der Sammlung zu kaufen, und es hat sich mit einer Theilung der Summe ermöglichen lassen, das dazu nöthige Geld zu beschaffen. Die Kisten sind verpackt und bereits in Berlin angekom= men; sie werden zunächst, weil ein anderer Raum gar nicht da ist, in den Räumen der Porzellanmanufaktur untergebracht. Die Absicht ist, die Sammlung nutzbar zu machen für das einzige Kunst · Industrie Museum, das wir hier in Berlin haben, das aber für jetzt auch keinen Raum mehr hat. (Ich meine die Sammlung, welche im ehemaligen Diorama aufgestellt ist; Die Absicht ist ja eben, daß die ganze Sammlung der Kunst⸗Industrie dienen soll. Die näheren Data, wie wir mit den Lokalitäten zu Stande kommen werden, um die Samm' lung nicht blos für die Anschauung des Publikums, sondern auch für den gewerblichen Unterricht nubar zu machen, kann ich heute noch nicht übersehen. Es werden noch weitere Verhandlungen darüber statt⸗ finden müssen, wie und wo man die Sache macht und wie man das

Geld und die Lokalität herbeischaffen soll.

x.,

Kunst und Wissenschaft.

— Das in diesen Tagen ausgegebene Vl. Heft des 6, Bandes der in Th. Theile's Buchhandlung zu Königsberg erscheinenden Altpreußischen Monatsschrift Ter Neuen Preuß. Provinzial · Blätter 4. Folge) von Ru dolf Reiche und Ernst Wichert ent⸗

,, , . ündli äftigt habe, und daß die 6 wi mit er reer en r eh 4 c , hält: Abhändkungen: Das Bernstein - Regal in Preußen. Von

Verhandlungen darüber bereits zwischen den betreffenden Stellen im

schuß der Einnahmen auf 4,111K799 Thlr. festgesetzt.

Der Abg. Frhr. von Hoverbeck beantragte in der gestri⸗ gen Sitzung des Hauses der Abgeordneten die Ueberweisung dieser Angelegenheit an die Budget-Kommission, der Abg. Di-

überflüssig halten, insofern als schon jetzt die Verwaltung davon aus— geht, bei ihren , hauptsaͤchlich die wirthschaftlichen Inter. essen ins Auge zu fassen; wie die konkreten Verhältnisse sich gestalten, läßt sich im Voraus durch eine allgemeine Kategorie nicht bezeichnen,

Adboer zu diesen betreffenden Stellen gehört, glaube ich, aa fc iich et dul der preußische Staat und die beiden Häuser des preußischen Landtages, sondern die Frage kann ja offenbar nur

ter Verständigung gelöst werden, so daß sie sich auf den

: . ö

. L. Elditt. (Fortsetzung) — Darstellung der jetzigen Kommuna gerh itt im Marienburger Kreise. Vom Landrath Parey. — Ein Examen eines Kandidaten des höheren Schulamtes vor der 2 berger Universität i. J. 1620. Mitgetheilt von Poeblmann. — Die

er sie mofaicirte Marienstatüe zu Marienburg und deren Restauration. Von

Bergaü. — Kritiken und Referate: K. Lehrs. Q. Horatius 11 Pr. F. L. Lentz. — E. v. Cosel, Geschichte des pier. Staates und Volkes. — E. Reimann, Geschichte des bayerischen S*. folgekrieges. Von Fr. Kr. — Alterthumsgesellschaft Vruffta 26. . — Mittheilungen ünd Anhang: Der Kunheimsche Lutherpo . — Geschenke für die Sammlung der Königl, physik.⸗ öfon , . Königsberg. — , ,, . 6 — Altpreußische Bibli

: — Periodische Literatur . . 1 ö P Dezem ber. Gestern fand die feierliche ra mn des Interimstheaters in Gegenwart Ihrer Majestäten des König und der Königin nebst andern Mitgliedern des Königl. . . die Darstellung der Goethe'schen »Iphigenie« statt. Der Vorstellung

ging ein Prolog voran.

Dergesialt ist sie auch aufgefaßt

. — und wenn nun aus dem Antrage das Wort »Forstgrundstückes her i ee ei ei

ausgenommen würde, was der letzte Herr Redner herausgenommen wissen will, dann wüßte ich in der That nicht, was eigentlich noch übrig bleiben sollte, denn dann würde es heißen: Domänengrund— stücke vorzugsweise zu veräußern, die sich zum Ackerbau oder zur Ansiedelung eignen« — also dann blos: »zur Anstedelung eignen«. Ich glaube, daß es nicht wohlgethan wäre, einen so ali. gemeinen Satz hinzustellen, der in der That für die Verwaltung eine eigentliche Richtschnur nicht bilden könnte.

Was dann den Antrag sub a. betrifft, so muß ich bestätigen, daß dessen Annahme gegen die Landesgesetze verstoßen würde. Die einen Einnahmen gehören vermöge des Staatsschulͤdengesetzes vom Jahre 1820 in eine besondere Kategorie und die anderen Einnahmen gehören,

Hammacher erklärte sich im Allgemeinen hiergegen. Hierauf nahm der Handels⸗Minister, Graf von Itzenplitz, das Wort: Ob das Haus heute gleich in die ö eintreten will, oder

Norddeutschen Bund bezieht. a und Sie können versichert sein, daß wägung in beiden Beziehungen begriffen ist. 96

Hierauf nahm der Finanz-Minister Camphausen da

Byn ĩ ᷓ ĩ ĩ über die Meine Herren! Ich bin gleichsam provozirt, ich * Vn, .

st noch zu äußern, und ich trage kein ꝛ , die , iir e nnen , der Zehn⸗Thalernoten nicht für ersprießlich halt. 2 U 96 ivilegi bitte ich, nicht zu übersehen, da wegen des Privilegiums betrifft, so . n ie Kündigung noch rechtzeitig erfolgt, wenn sie am 31. Dez n, , Zwischenzeit, denke ich, wollen wir noch zu recht

2 a j benutzen. Denn eine der wich wie es der Herr Vorredner ganz richtig bezeichnet hat, zu den Einnahme— gründlichen Erwägungen der Frage , a des Geld⸗ quellen des Staatsschatzes, und a . Staatsschatz bereits die vor ligfen Fragen, die an das Land herantritt, n ie n m mn geschriebene Maximalhöhe von 30 Millionen Thalern erreicht hat, J 2 . den Bestimmungen des im Jahre i866 erlassenen Ge— * * setzes. Es ist sowohl durch die Gesetze gebosen, als liegt es im Inter— esse der Landesvertretung, daß beide Kategorien von Einnahmen von einander gesondert gehalten werden. Ich möchte Sie daher bitten, dem Antrag sub J. a. Ihre Zustimmung zu versagen.

— Zu dem Antrage der Kommission des Hauses, ö. ,, . n ö. . orstservituten und die Tilgung der Ablösungsrenten möglichst zu inski in beschleunigen und dem Hause in dieser Beziehung baldigst eine be— mentegister eingetragen, daß der Kaufmann Isaac Margoninsti sondere Vorlage zu machen«, Coniß ein Handelsgeschäft unter der r , äußerte der Finanz. Minister: . J Margoninsti Meine Herren, da sich Niemand zum Worte meldet, und da aus betreibt. 1869 meinem Schweigen vielleicht der Schluß gezogen werden könnte, als Coniß, den 29. November 1869. t . n bereit, Ihnen 4 . . . . Königliches Kreisgericht. eihe zu empfehlen, um für die schleunigere lösung der Forstser⸗ ; vitute ein neues Kapital zu schaffen, so halte ich mich doch verpflichtet, Unter der n mne in Zanders dorf, auszusprechen, daß dies zur Zeit nicht in unserer Absicht liegt. Es ist . W. Arendt et. e,, ganz gewiß, daß es mit einem ö6ökonomischen Vortheil verbunden sein ist eine offene Kommanditgesellschaft errichtet, welche ihren Sitz würde, wenn hier eine Verwendung in größerem Maßstabe eintreten Zandersdorf bei Conitz hat. kann, aber es giebt ähnlicher 6konomisch vortheil hafter Verwendungen Die Gesellschafter sind; auch noch andere, und daß uns dies hier nicht entgangen ist, darauf JI Kaufmann J. W. Arendt, habe ich schon bei der Berathung des bereits mehrfach erwähnten Geseßz= 3 Kommerzien⸗Rath Samuel Simundt. ditis entwurfs über die Konsolidation der Staatsschulden hingewiesen und Ersterer persönlich haftender Vertreter, Letzterer Kommanditist. mir erlaubt, in der Kommission daran zu erinnern, daß, wenn wir Die Gesellschaft hat am 1. September 1869 enger, e Wer. künftig zu einer zwangsweisen Abtragung eines Theiles unserer Eingetragen in das Gesellschaftsregister unter Nr. 5 zufolge Schulden nicht mehr genöthigt wären, es uns durchaus nicht an fügung Von heute. Gelegenheit fehlen würde, die desfallsigen Geldmittel in vortheil⸗ Coniß, den 29. November 1869. hafterer Weise zu verwenden. Ich möchte daher bitten, den Antrag, Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. . so wie er gestellt ist, nicht anzünehmen, obschon ich mit der Absicht n heut sst in das hiesige Prokurenregister selbst, mit der Ablösung dieser Servitute, so wie es irgend die Lage Zufolge Verfügung von Amandus Schaefer zu Thorn ermäch . des Landes gestattet, kräftiger vorzugehen, einverstanden bin und sie r n , . Kaufmann 6 Joh. Mich. Schwartz jr.

nur billigen kann. — Nach einer Bemerkung des Abg. Sachse fügte der per aur zu ze hnss 3 den 29. November 1869.

Minister hinzu: — Es freut mich sehr, diese Erläuterung zu vernehmen, da in dem Königliches Kreisgericht.

Antrage steht, »eine besondere Vorlage zu machen«, und da einer

erst noch einen Theil der Sache an die Kommission geben, darüber

habe ich natürlich nur die Beschlüsse des Hauses abzuwarten; ich be—

schränke mich daher auf die ,, daß nach meinem Dafür— 8

halten ich nur die Ansichten des Herrn Abg. Hammacher vollkommen theilen kann, daß das Haus völlig im Stande sein wird, diese wenigen ganz klar angegebenen Summen zu beurtheilen und sofort in die Be— rathung des Etats einzutreten. In dieser Beziehung habe ich, wie ge— sagt, die Entschließung des Hauses abzuwarten.

Wenn Herr von Hoverbeck im Uebrigen gesagt hat, er glaube, die Staatsregierung hätte nicht die Befugniß gehabt, die Huͤtte zu verkaufen, so muß ich in dieser Beziehung die Erklärung der Staats⸗ regierung abgeben, daß sie geglaubt hat, sehr wohl die Befugniß zu haben und daß sie keinen Paragraphen der Verfassung kennt, der sie ver— pflichtet, Genehmigung einzuholen. Hätte die Staatsregierung irgend einen solchen Artikel der Verfassung gekannt oder kennte sie ihn jeßzt, so würde sie nicht Anstand genommen haben, vorher die Sache vor— zulegen. Da ihr aber ein solcher nicht bekannt ist, so glaubt sie in ihrem guten Rechte zu sein. Außerdem aber, meine Herren, ist bei dem Verkaufe der Hütte nur die Tendenz verfolgt, die das Haus mehrfach an den Tag gelegt und beantragt hat und ich kann nur sagen, daß nach allen möglichen Ermittelungen es vollkommen national-ökonomisch richtig ist, die Hütten, wenn auch nur nach und nach, jedoch ohne Verschleuderung, zu verkaufen, indem sie Fabrikationsinstitute sind, die sich für eine Staatsverwaltung nicht gut passen. Es ist das dieselbe Tendenz, welche das hohe Haus im vorigen Jahre noch bei Gelegenheit der Debatte über die Porzellan. Manufaktur an den Tag gelegt hat. Die Fabrikation des Staates ist nicht mehr zeitgemäß, nach der allgemeinen Ueberzeugung, und diese Ueberzeugung ist es, die das Haus nicht blos getheilt, sondern ausgesprochen und beantragt hat. Ich glaube, daß alf die Staats— regierung im Sinne der Landesvertretung gehandelt hat.

— Ueber den Antrag des Abg. Dr. Hammacher:

. außerordentliche Einnahme aus dem Erlöse der zur Königs⸗ hütte gehörigen Bestände 2. der Budget Kommission zur Vorbe⸗ rathung zuzuweisen⸗.

erklärte der Handels. Minister:

Meine Herren! In materieller Beziehung habe ich auch von meinem Standpunkt aus durchaus keinen Grund, dem Vorschlage entgegenzutreten. Ich glaube mich der Hoffnung hingeben zu können, daß, je vollständiger die Prüfung erfolgt, die KLommissionen und das Haus die Ueberzeugung erlangen werden, daß wir sachgemäß und dem Interesse des Staats enisprechend gehandelt haben. Wenn es uöthig ist, um es noch mehr auseinander zu setzen, wie es in dieser Vorlage theilweise allerdings schon geschehen ist, so werde ich Alles, was da ist, mit dem größten Vergnügen vorlegen, nämlich ich werde vorlegen die Submissionsbedingungen, die allgemein öffentlich bekannt geworden sind auf Grund deren der Bietungstermin erfolgt und auf Grund deren der Zuschlag demnächst ertheilt worden ist.

Der formelle notarielle Kontrakt wird erst jeßt entworfen werden,

Oeffentlich r Anzeiger.

Verfügung von heut ist in unser Prokuren˖ resp. Firmen ·

und ir m ,, zin getz x gen * 6 , , ren, S u Thorn von der hiesig ; ; ; , n Prokura erloschen ist, daß in die genannte Handlung der Kaufmann Hermann Gran 8 , ,,. vom 1. Rovember 186 eingetreten und da a e ,

ᷣ S b. Scharffenberg, die Gesellschafter er hi

h n, 6336 3 Schwartz jun.“ bestehenden der ell

t sind. . . den 29. November 1869.

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Handels⸗Register. . . — Zufolge der Verfügung von heute ist in das hier geführte Fir⸗

J. Abtheilung.

ᷓ res Gesellschaftsregisters ist bei der unter der n e Strehlow eingetragenen r, n, . Rausieute Hermann Alerande Eduard Friedrich Lüderwaldt un

̃ S olgender Vermerk eingetragen: Wilk elm ett gin. , e ir des Liquidators Strehlow ist

, . Verfügung vom 29. November 1869 am 30. November 1869. nber 1869. . weer dn Nove nl de. Kreisgericht.

In unser Firmenregister ist unter Nr. W:

al n, r gn Wilhelm Strehlow zu Gollnow,

als Ort der Niederlassung:

Gollnow . als Be eichhung der Firma: C. ö Strehlow senr.,

J. Abtheilung.