munal Landtages in den Hohenzollernschen Landen. II. Eisen⸗ bahnverwaltung. 2) Bericht der Kommisston für Handel und Gewerbe über den Gesetzentwurf über die Handelskammern und die darauf bezüglichen Petitionen. Mündlicher Bericht der Derr nenn ffn über den Entwurf eines 32 be⸗ treffend die Aufhebung der Unterstützungskasse für Waisen von Steuerbeamten in der Provinz Hannover.

Angekommen: Der General ⸗Telegraphen⸗Direktor, General Major von Chauvin, von Dres den.

Berlin, 8. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung der den nachbengnnten Per⸗ sonen von des Kaisers von Rußland Majestät verliehenen In⸗ signien, und zwar: des St. Annen ⸗ Ordens zweiter Klasse: dem ordentlichen Professor Geheimen Medizinal⸗Rath Dr. Goep⸗ pert zu Breslau und dem außerordentlichen Professor Dr. Koch u Berlin; des St. Stanislaus-Ordens dritter Klasse:

em Garten⸗Inspektor Bouchs daselbst; — sowie zu der von des Fürsten zu Hohenzollern Königlichen Hoheit beschlossenen Ver⸗ leihung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich Hohen⸗ zollernschen Hausordens an den Major Mischke vom General⸗ Stabe des II. Armee-Corps, den Hauptmann von Gerhardt des 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiments (Königin) und den Kaiserlich Russischen Legations⸗Sekretär von Kotzebue, — Allerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Personal Veränderungen in der Armee.

Offiziere, Portepee⸗Fähnriche 2ꝛc4. A. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Den 1. De zember. v. Witzendorff, Oberst und Commdr. des 2. Westfäl. Huf. Regts. Nr. 11, unter Versetzung in den Generalstab, zum Chef des General⸗ stabes VIII. Armee Corps, Gr. v. Wartensleben, Oberst u. Abth. Chef im großen Generalstabe, zum Commdr. des 2. Brandenb. Drag. Regts. Nr. 12, ernannt. v. Stiehle, Oberst und Flügel ⸗ Adjutant Sr. Maj. des Königs, Commdr. des 4. Garde Gren. Regts. Königin,

4726

Burghart sich mit der Tendenz des Antrages einverstanden a. klärt hatte, wurde derselbe mit großer Masorität angenommen

Die sämmtlichen Positionen der indirekten Steuern wurden sodann bewilligt.

Es folgte der Etat der direkten Steuern. Nach einer kurzen Bemerkung des Regierungs⸗Kommissars Ministerial . Direh on Schuhmann, daß der vorliegende Etat von dem des uf ö abweiche, wurde sofort die Spezial. Diskussion eröffnet.

Zu Tit. 5, Gewerbesteuer, des Hauses:

»Die Staatsregierung aufzufordern: J., dem nächsten Landtage e Gewerbesteuer⸗Geseß vorzulegen, und ll. dabei insbesondere zu bert. sichtigen: I) daß die Höhe der Gewerbesteuer mehr durch die Grohe des in dem Gewerbebetriebe angelegten Kapitals, als durch die auf den Betrieb verwendete Arbeitskraft zu bestimmen ist, und ) daz die Größe der Vortheile, welche die betreffenden Gewerbebetriebe von den Stagtsanstalten und Einrichtungen haben, die Höhe der Steuar. sätze mitbedingen muß ⸗«

Nachdem die Abgg. Scharnweber, Grumbrecht und Dr. Becker über den Antrag gesprochen, wurde derselbe wieder zurückgezogen. Die sämmtlichen Etats Positionen wurden hierauf bewilligt und alsdann die Sitzung vertagt. Schluß 33 Ihr.

— Nach den beim Qber Kommando der Marine eingegan. genen Nachrichten ist S. M. Brigg Musquito« am 6.8. M. in Cadix angekommen.

beantragten die Kommissarlen

— Die außerordentliche Synode für die Provin Preußen ging, nachdem dieselbe ihre Verhandlungen über un

roponendum, betreffend die Revision der Gemeinde⸗ und

reis⸗Synodalverfassung, beendigt hatte, zur Berathung de Entwurfs zur Provinzial⸗Synodalordnung über. Ne Berathung wurde durch mehrere Sitzungen , . und erst in der letzten Sitzung der Synode zum Abschluß gebracht. Sie endigte mit der Annahme der durch Kommissions. und anderweite Anträge vielfach modifizirten Vorlage. Sodann er. ledigte die Kommüssion in der letzten Sitzung noch mehrere hei

Vorjahr;

zu gewinnen,

4727

lagener Antrag, dahin gehend; die Königliche Staats. Gesetzentwurf über die Aufhebung der Inter

ich wolle die Kosten der außerordentlichen Provinzial rn gnicht den Gemeinden zur Last legen, sondern aus 9. atsmitteln bestreiten, nach kurzer Debatte einstimmig En nigt. Drei im Laufe der 18tägigen Sitzungs⸗ kin de von Mitgliedern der Synode eingebrachte, und . zum Schluß der Verhandlungen über die Hauptvor⸗ . urückgelegte Proponenda, betreffend: I) die Mittheilung

lagen z

ehender . Geistlichen und 3) Se Sträflingen zuzuwendende Fürsorge,

die Seitens der Kirche den entlassenen wurden, da sie von der

Synode nicht mehr berathen werden konnten, dem Königl. Kon⸗

ssori ur weitern Veranlassung überwiesen. . , nahm der Kommissarius des landesherrlichen Kirchen⸗ iments das Wort und sprach der Synode über die Art und

n, wie sich dieselbe ihrer Aufgabe entledigt habe, die vollste

Der Präses der Synode, Konsistorial⸗Rath hhultze, resumirte endlich die in 11Plenarsitzungen und zahlreichen sommis sionsberathungen gepflogenen Verhandlungen der außer⸗ udentlichen Provinzial Synode; dankte den Kommissarien des sandes herrlichen Kirchenregiments und des Kultus-Ministeriums, hardl Superintendenten Hr. Eranz und Ober. Regierungs Fath von Bünting, für ihre fördernde Hetheiligung an den urbeiten der Synode; dankte ferner allen Mitgliedern derselben, nebesondere den Beisitzern im Präsidio, Präsidenten Hahndorf und Superintendemen Schönfeld, sowie dem Sekretariate, für ü ihm gewährte Unterstützung und erklärte sodann die außer⸗ ndentliche Synode für geschlossen.

Inerkennung aus.

nzig, 7. 31 die Sch . 3 3 15. d. M. auf der hiesigen Königlichen Werft pom Stapel gelassen werden, damit für den Aviso »Albatroß⸗ uuf dem Helling derselben der Kiel gestreckt werden kann . Corvette ⸗Augusta« ist in das Trockendock aufgenommen und wir

demnächst durch die Corvette »Victorig« darin abgelöst werden,

um die Ueberzeugung von der Seetüchtigkeit der Schiffsböden

Nymphe« für

der Chescheidungsurtel an die Pfarrer, Y die Immunität

Dezember. Wesipr. Ztg.) Die Schiffsjungen⸗

Außerdem werden die Corvetten »Gazelle⸗ und die nächstjährige Indienststellung baulich in

. gen der Frauen, wurde nach der Fassung des Referenten an- — und die Staatsregierung ermächtigt, das bezügliche H durch Aufhebung der Geschlechts⸗Vormundschaft der Frauen zu erweitern. . . ö Lib l Dessau, 6. Dezember. Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Friedrich Karl von Preu ßen ist gestern Abend zum Besuche am hiesigen Hofe eingetroffen. Schwarzburg. Son dershausen, 6. Dezember. Der Landtag des Fürstenthums ist zum 28. d. Mts. hierher ein⸗ berufen. ; Baden. Karlsruhe, 6 Dezember. Zur weiteren Ver ständigung über die mannheimer Uebereinkunft der Rheinufer⸗ staaten vom 27. v. M. in Betreff der Hebung und Förderung

der Fischerei im Rhein und dessen Zu⸗ und Abflüssen von Basel bis in das offene Meer, hat sich der von Baden ernannte Bevollmächtigte, Geh. Rath Dr, Dietz (badisches Mitglied der Centralkommission für die Rheinschiffahrt) gestern nach Bern begeben.

ö Württemberg. Stuttgart, 6. Dezember. Der - Staats⸗ Anz.« bringt eine Uebersicht der Aufgaben, welche der Kammer

der Abgeordneten theils durch die Regierungs vorlagen, theils durch ihre eigenen Aufträge an die Kommissionen auf dem nächsten Landtage warten. Sie rubrizirt dieselben folgender⸗ maßen: 1) Gesetzentwürfe sind a) noch vor der Vertagung ein- gebracht worden: wegen Aufhebung der im Gebiete des bürger · lichen Rechts bestehenden Vorrechte des Fiskus und anderer ge— setzlich berechtigter Personen, so wie einer damit zusammen⸗ hängenden Ergänzung des Vormundschaftsrechtes, über die Gerichtssporteln, eine neue Bauordnung, die Errichtung von lästigen oder gefährlichen Anlagen und von Wasserwerken, die Ausübung und Ablösung des Wesderechts, sowie die Ab= löfung des Waldstreurechts, über die Verehelichung der Staats- genossen, die Einführung des metrischen Maßes und Gewichtes, die Besteuerung des Grundeigenthums, der Gefälle, Gebäude und Gewerbe, b nach der Vertagung eingebracht: über die privat- rechtlichen Verhältnisse der wirthschaftlichen Genossenschaften

und die Erhöhung der Notariats-, Erbschafts- und Vermächt⸗

. nißsporteln; e) unzweifelhaft noch nachfolgend: der Haupt— d , e n , ü ponsähbrg fritz und en n er m n f wärn me un, , diese Periode. Dazu nach Wilhelmöhaven übergeführt werden. Rücksichtlich der erwartet man noch ein Verfassungsgesctz mit der in gewisser

36 e g e r r . . 3m amen ng. Verbindung damit stehenden Organisation im Departement des zutragen, daß di 2

n, nebst Regelung der Verwaltungs⸗Rechtspflege; ferner hreite, einen mittseren Tiefgang von 11 Fuß und Maschinen e. ne n d. eine Änwaltsordnung, das auf dem von 160 Pferdekraft erhalten. Dezember. Der Groß Landtag von 1867 —–68 unerledigt gebliebene Gesck 1 die

Mecklenburg. Schwerin, . Vezem er Goldberg be⸗ ausnahmsweise Gestattung der bürgerlichen Trauung bei Israe⸗ herzog hat sich gestern Abend zur Jagd uch Go g liten, ein Gesetzentwurf, betreffend die Besteuerung des Grundeigen⸗

cben und wird heute Abend hier wieder eintreffen. tüm, der Gefälle, Gebäude und Gewerbe für die Zwecke aer, ehr wen ,,, wee en ie he rr , Tr , ,, , ,. — at heute zung ; ĩ no einige so r erledig ö JJ,, e einstimmung 1 us⸗ un 1 ; r . allen i ü G ten ,,. nn gem , n r hn einer weiteren r, n,. , , , . 29 fn l lh Palagraphen desselben . , . 3 6 gie . . den Vorschlägen der Deputation und 1 3 ganzen Ent Rechte, endlich die r,, n, , . mit k wurf nach den gefaßten n, . ö. , wann . Hause Löwenstein⸗Wertheim⸗ ö 2 , . —— Die Zweite Kammer *. ig Heuhnckt und Gen auf Besitzungen in der vormaligen raf Ha e, , lenum über den Antrag 5 9 ven er 8 B, die Theil Kammer der a e, nnn, . . e. * . . en . — Rach einer mehrstündigen . . , a de n mn Debatte zog Abg. m, . seinen Änttag gurisc andenahm Legitimationskommission über angefochteng Wahlen; die

Kammer folgenden Antrag des Alg. hr. Pfeiffer an. zrechtliche Kommission über 7 Gegenstände, darunter n . . 2 im Verelne mit der Ersten Kammer siaatd rechtlich ĩ Zollparlament, eine

6 . . der Abgeordneten zum beschließen, an die Königliche Staatsregierung das Gesuch zu richten: * ae, des Min lkeriums M Innern, betreffend die bas Giset vom zh. November 1843, i, , 3 Feng 'r ' Stat el Und! Sberamntshbezitke zum Landtage, kö . . gewisse Erleichterungen in Königliche Verordnungen, betreffend die 1 F ian fen 9 dien Xheilbarkeit des ländlichen Grundeigenihums Landessynode und die Stellung des Kultusministeriums

herbeizuführen seien And! M zu erwäͤgen, ob und wie weit es zwed. Angelegenheiten der evangelischen Kirche; die Jui Lommn ssen mäßig se, die 5. 2 bis Tos der Verordnung vom 9. Januar 1363, über die Gerichtsverfassung, die Eivil-Prozeßordnung und die das Verfahren?‘n wichtstreitigen Kechtssachen betreffend, aufzubehen, Strafprozeßordnung in gewissen Richtungen; die volkswirth- und der nächsten Ständeversammlung darüber eine Vorlage zu machen schaftliche Kommisston über 7 Gegenstände, darunter eine Mo⸗ und in derfelben darauf Bedacht zu nehmen, daß die , der Kalten eber heiteren ihatspapiergelbes, die Fog. Steuern und Abgaben nicht vor dem Eintrage ins Grund⸗ un yp Deuttägt! init Oesterreich, der Schweiz und mit Italien, die

thLekenbuch, fondern nach demselben bewirkt werde neuen deutsch⸗österreichischen und internationalen Telegraphen⸗

. = zeuti öffentlichen ; Meiningen, 65. Dezember. In der geutigen offentlichen U Hetilionen um Konzessionirung einer Notenbank Sitzung des Landtags wurde auf Grund, des Berichts des n . en . e nnn, hber die Aufnahme

ᷣ ᷓ fsicht über die Aichämter ,,, , lee, de de, . zb gli liche r felunz ven Jitun eng bid n e, war Lcdrn. München, s. Dcember. Die Räcktehr des Vergütung betreffend, wurden nach längerer Disktu Kön denn gehen chr angau i' gu, die zweile Hälfte der nächsten Woche anberaumt. Se. Maßestät wird dann den

lich durch den Landtags, Kommissar Staats ⸗-Rath Giesele zur Beruhiguͤng der Stände beantwortet. Der als letzter Gegen ö Solz?

derselben eingegangene und einer besonderen Kommission zur Begutachtung überwiesene Anträge und Petitionen und ver. sammelte sich am Abend noch einmal behufs Unterzeichnung des abgeschlossenen Protokolls, worauf der Schluß der außer. ordentlichen Synode erfolgte.

— Die außerordentliche Synode für die Provinz Posen beendigte in ihren beiden letzten Sitzungen die Verhand= lungen über die ihr seitens des Evangelischen Ober-⸗Kirchenrathes gemachten Vorlagen mit der Berathung der noch zu erledigen— den §§. 5— 11 des Entwurfs zur Provinzial⸗Synodal— Ordnung. Diese sämmtlichen Paragraphen wurden unter Genehmigung nachstehender Modifikationen nach der Vorlage angenommen;

t 33. Bestimmung der Nr. 1 des §. 5 wurde wie folgt gefaßt: Die Provinzial Synode wacht über die Reinheit der Lehre in Kirchen und höheren und niederen Schulen mit Einschluß des evan gelischen Religionsunterrichts in katholischen und simultanen Kehr anstalten. Sie hat die Zustände und Bedürfnisse der evangefelischen Kirche und Schule ihres Bereichs in Obacht zu nehmen und Über Verletzungen der kirchlichen Ordnung, oder vorhandene Mißstände / die zu ihrer Kenntniß gelangen, zu verhandeln. Sie ist befugt, ein bis zwei aus ihrer Mitte erwählte Personen zu den theologischen Exami.

366 senden, welche an den Prüfungen mit vollem Stimmrecht Antheil zu nehmen berechtigt sind.«

Die Bestimmung der Nr. 3 Alin. 3 des §. 5 wurde in folgender Fassung angenommen:

Wird in der Folge eine synodale Gesammtvertretung für die evangelische Landeskirche gebildet, so soll dies nur nach vorgängiger Anhörung der Provinzial-Synoden und demnaͤchst unter Vereinbarung

unter Belassung in seinem Verhältniß als Flügel- Adjutant, in den Generalstab, als Abth. Chef im eee, Generalstabe, versetzt. Den 4 Dezember. Fürst zu Wied, Sec. Lt. à la suite des 4. Garde⸗ Gren. Regts. Königin, unter Belassung der Unif. dieses Regts. und unter Verleihung des Char. als Major, zu den Off. Aà la suite der Armee versetzt. v. Berenhorst III., Scc. Lt. vom 2. Garde- Regt. k f v. Otter stedt, Sec. Lt. vom 3. Garde Gren. Regt. Königin lisabeth, beide in das 3. Brandenbg. Inf. Regmt. Nr. 20, versetzt. Bei der Landwehr. Den 1. Dezember. de Niem, Major zur Disp. und Bezirks Commdr. des 1. Bats. (Bitterfeld) 4 Magdb. Landw. Regmts. Nr. 67, in gleicher Eigenschaft i 2. Bat. (Burg) 1. Magdeb. Landw. Regts. Nr. 26 versetzt. B. Abschiedsbewilli⸗ ten 2c. Den 1. Dez emb er. v. Köppen, Major à la suite des . Garde Gren. Negts. Königin und erster Militärlehrer am Kadetten hause zu Berlin, mit Pens. der Abschied bewilligt. Gr. zu Dohna, Sec. Lt. vom 1. Schles. Hus. Regmt. Nr. 4, unter dem gesetzl. Vor⸗ behalt entlassen.

Etand gesetzt, die Fregatte »Thetis« für den Wachtdienst repa—

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 8. Dezember. Ihre Majestät die Königin war gestern im Konzert der Singakademie (Frau Schumann und Joachim) anwesend. — Heute war die

chinesische Gesandtschaft im Königlichen Palais zur Besichtigung desselben.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Deutschen Zollvereins für Zoll⸗ und Steuerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zu⸗

ammen. Y,. n — . mit einem aus den Vorständen sämmtlicher Provinzial ⸗ Synoden ge— 6. ö. * Staa . Mi . ister ium trat heute unter Vorsitz r, . . ,, und nee. für . Fall ö e rie inisters von Roon zu einer Si ung der Kompetenz der Provinzial ⸗Synoden, soweit sie für den ge— ; tt ; Sitzung zusammen. nannten Zweck erforderlich sein wird, dorbchallen . ĩ

In den §. 6 wurde die Bestimmung aufgenommen, daß

— Das Haus der Abgeordneten setzte auch in seiner ; gestrigen Sitzung die Vorberathung des n , , der Mräses nach Maßgabe der von der Synoßbe festzustellenden Etats für das Jahr 1870 fort. Geschäftsordnung die Verhandlungen leitet. Die Bestimmung

Zur allgemeinen Debatte über den Etat der indirekten des z 9. ward dahin geändert, daß der feierliche Synodalgottes— Steuern nahin Niemand das Wort und wurde deshalb sogleich dienst nicht am Tage vor, sondern am Tage nach der Eröff in die Spezialdiskussion eingetreten. Die Tit. 1-10 wurden nung der Synode stattsindet. — Endlich wurde der §. Z der ohne Bemerkungen bewilligt. Provinzial-⸗Synodalordnung noch dahin modifizirt, daß die

Zu Tit. 11 »Elbzölle« (Einnahme) beantragte der Abg. Provinzial Synode auch noch durch den am Schlusse der vor— von Unruh (Magdeburg): angegangenen Synode gewählten Vorstand gebildet wird.

Das Haus der , e, e, wolle beschließen: Die Einnahme Bei §. 11 schlug die Kommission eine vollständigere aus den Elbzöllen ist, beginnend mit dem Staatshaushalts Etat für und präcisere Fassung, dieses die Aufbringung der Synobal— das Jabr 1871 nicht mehr auf den preußischen Staatshaushalis Etat kosten betreffenden Paragraphen vor, welche auf Grund der

mne. von dem Referenten der Kommission in längerem Vortrage an welcher sich die Abgg. von Unruh : n s ang

Nach einer Debatte, egebenen Motivirung, mit einem dazu von einem Mitgliede Faucher und von Sybel beiheiligten und ; 9. n,. g

Meagdeburg), Ur, estellten Amend t, einsti ̃ de. — 3 21 , gest mendement, einstimmig angenommen wur

Ebenso wurde ein der Synode von derselben Kommission vor— stand der heutigen Tagesordnung von den Ständen vorgelegte