Hof -Marschall Graf Perponcher, der Flügel ⸗ Adjutant Oberst⸗ Lieutenant von Lucadou und der Geheime Rath Dr. von Lauer.

— Beide Königliche Majestäten dinirten gestern bei der verwittweten Königin in Charlottenburg. Ihre Masestät die Königin besuchte heute die vierte Volksküche.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz hat vorgestern in Begleitung des Kronprinzen Humbert das Museum und die Sehenswürdigkeiten der Stadt Neapel besichtigt, und gestern, wiederum von dem Kronprinzen Humbert geführt, einen Ausflug nach Pompeji und Sorrent gemacht. Heute Morgen reiste Se. Königliche Hoheit der Kronprinz direkt nach Florenz.

— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Zollvereins für Zoll— und Steuerwesen, sowie für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen.

— Die Ausschüsse des Bundesrathes des Nord— deutschen Bundes für Handel und Verkehr sowie für Justizwesen hielten gestern Sitzungen ab.

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut⸗— schen Bundes für Justizwesen versammelte sich heute zu einer Sitzung.

— Die heutige (7.) Sitzung des Herrenhauses wurde nach 11 Uhr durch den Präsidenten Grafen Eberhard zu Stolberg Wernigerode eröffnet. Am Miinistertische befanden sich der Handels Minister Graf Itzenplitz, der Minister der geistlichen, Unterrichts- und“ Medizinal⸗Angelegenheiten, Dr. v. Mühler, der Justiz-Minister Dr. Leonhardt.

Von sident

wie der Prä— Ministers des isorische Abrech⸗ ie an Ein- und erste bis dritte

Professor Pauli, Praͤsident

1842

An der GeneralDebatte betheiligten sich noch der Minisser für geistliche ꝛc. Angelegenheiten Dr. v. Müpler und Graf Brühl Zu S. 4 sprachen die Herren von Senfft Pilsach und pzn

Waldaw Steinhövel, sowie der Referent. Das Haus trat n

Antrage der Kommission mit großer Majorität bei. Die nächste Nummer der Tagesordnung betraf den Bericht

Grafen zur

der Justiz⸗Kommission über Lippe, betreffend: LI den Entwurf einer Prozeßordnung in bürgerlichen Nechtsstreitig. . 2) den Entwurf eines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen und.

Die Kommission beantragte:

I) Das Herrenhaus wolle beschließen, die Königliche Staats regie. rung zu ersuchen, dahin zu wirken: daß dle oberen Gerichte des Landeg so wie das Ober-Tribunal und das Ober · Appellationsgericht zu Var lin, aufgefordert werden, sich liber den Entwurf einer Prozeß ordnung in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten für den Norddeutschen Bund, noch

zwei Petitionen des

bevor dieser Entwurf dem Bundesrathe oder dem Reichstage vorge⸗ legt wird gutachtlich zu äußern.

2) Das Herrenhaus wolle beschließen, die Königliche Staatsregie. rung zu ersuchen, dahin zu wirken: daß die obern Gerichte des Landes, so wie das Ober-Tribunal und das Ober · Appellationsgericht zu Berlin aufgefordert werden, sich über den Entwurf eines Strafgesetzbuches für den Norddeutschen Bund, noch bevor dieser Entwurf dem Bundez. rathe oder dem Reichstage vorgelegt wird, gutachtlich zu äußern.

An der Debatte über die beiden Petitionen betheiligten sich der Referent Blömer, sowie die Herren Uhden, Graf von Rltt— berg, Graf zur Lippe, von Bernuth und der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt. (Schluß des Blattes.)

— Die heutige (40) Plenarsitzung des Hauses der Ab— geordneten wurde vom Präsidenten von Forckenbeck gegen

103 Uhr eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Minister der landwirtz. Selchow, der Minister des In

schaftlichen Angelegenheiten von nern Graf zu Eulenburg, der Finanz Minister Camphausen

und mehrere Regierungs⸗Kommissare. Den ersten Gegenstand heuti

mündliche Bericht der verstärkten Kommi

und Zölle über den Entwurf eines Ge

/ nur am Schlusse seten und Verord⸗ Organslsation und

der Begrüßun Friedländer

meierstättis egierungsbezirks Die Kommission beantragte, Die auf die Meiergüter in der Zia Kreise Rinteln, bezüglichen u. s. w. ö un . J ; Die auf die Meiergüter in dem Kreise inte l ‚ schaft cqaun ut bezüglichen u. s . H 96 Nach dem Referenten Herrn Wilckens nähm der Regierungs⸗ Kommissar, Geheimer Ober ⸗Regierungs⸗Rath Greif, das Wort, worauf §. 1 mit dem Amendement' der Kommission ange⸗ nommen wurde. Dem 8.2 trat das Haus mit dem folgenden, en 55 Wilckens beantragten Amendement bei, den Schlußsatz o zu sfassen:

Der nämliche Nachweis muß bei Abtrennungen vermö e leßtwilliger Verfügung dem Gerichte vor der Registrirung des ere in . Spezial Währschaftsprotokolle geführt werden.

Darauf wurde das ganze Gesetz mit den beiden Verbesse⸗ rungsanträgen angenommen.

Es folgte in der Tagesordnung: Mündlicher Bericht der Finanz -Kommission über den Gesetzentwurf, betreffend die Er⸗ weiterung, Umwandlung und Neuerrichtung von Wittwen⸗ und Waßisenkassen für Elementarlehrer und über die darauf be— zügliche Petition der Schullehrer zu Hötensleben, Regierungs⸗ bezirk Magdeburg, vom 25. November er.

Der Berichterstatter Herr von Brünneck befürwortete den Antrag der Kommission:

Das Herrenhaus wolle beschließen: 1) dem vorangeführten Gesetz« entwurfe in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung die ver—=

Monats ist mir

einen Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat für 1876 nebst dazu ge⸗ hörigen Erläuterungen zur Beschlußnahme vorzulegen. Gesetz über die Konsolidation der Staatsschuld in diesem Hause Annahme gefunden hat, und nachdem in der Budget⸗ Konmission des Herrenhauses gestern der Beschluß gefaßt worden ist, ,, die Annahme dieses Gesetzentwurfs dem andern Hause zu

ehlen,

setung ausgehen zu dürfen, daß die Annahme dieses Gesetzes gesichert sei, und sie

unterbreiten, die in Folge dessen zur Regulirung des Staatshaushalks. Etats für 1870 z ö. ; 1 , schlusses, der im für Tilgung der entsprechenden Staatsschulden in der Kassenverwaltung wird. wie dies von mir schon in thung angedeutet wurde,

fassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, ) die obige Petition durch . wean n , nn, 8 .

tte fand nicht statt. Die §§. 1—23 wur⸗ den ohne Diskussion angenommen. 8

Zu §. 24 lag folgender Antrag des Abg. Frhr. v. Hover⸗ beck vor:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: In dem von der

Kommission beantragten Zusatze zu §. 24 1) vor dem Worte ÿyjederzeit⸗ die Worte »nach dem 31. Dezember 1879. einzuschalten; ) die Worte voder dessen Ausschuß⸗ zu streichen.

Hierüber sprachen der Referent, Abg. v. Bennigsen, und die Abgg. Frhr. v. Hoverbeck, Lasker und Bening. Der Regierungskommissar, Geh. Ober ⸗ Regierungs. Rath

Noah nahm wiederholt das Wort.

Der Antrag des Abg. Frhr. v. Hoverbeck wurde abgelehnt,

dagegen die Kommissionsanträge und das ganze Gesegennnf großer Majorität angenommen. ganze Geset

Der Finanz⸗Minister Camphausen überreichte hierauf einen

Nachtrag zum Staatshaushalts-Etat für 1870 nebst dazu ge⸗

hörigen Erläuterungen, welcher der Budget Kommission über— wiesen würde.

Der Minister erklärte hierbei: Meine Herren, durch Allerhöchste Ordre vom 15. des laufenden die Ermächtigung ertheilt worden, dem Landtage

Nachdem das mit großer Majorität

glaubt nunmehr die Stgatsreglerung von der Vorauk—

beeilt sich nünmehr, dem Landtage die Vorschläge zu gemacht wenn er zum Etat

werden können. m Geseß erhoben aufgeführte Ausgabebetrag

Die wird, von

Folge dieses Be— wird sein, daß 3.422, 000 Thlr. dem Etat als Einnahme aufgeführt Herren, ist es möglich geworden, einem früheren Stadlum der Bera— die Ueberschüsse, die bestimmungsmäßig der Staats schaß bereits

gleichzeitig

Außerdem, meine

ie Höhe von 386 Millionen

vorstehenden Beschluß für erledigt zu erachten.

gaben des Staatshaushalts verwendet werden

erreicht hat, zur Bestreitung der Aus

dürfen, diese Ueber⸗

1843

chasse um einen Betrag von 1740990 Thlr. höher in Ansatz zu n n. Dadurch wird die Möglichkeit gewährt, außer den im Siaatshaushalts ⸗ Etat vorgesehenen Ausgaben, wenn gleichzeitig be— äckschtigt wird, welche Ausgabebeträge von dem Abgeordnetenhause . genehmigt worden und daher in Abgang zu siellen sind, einen

welteren Betrag zu Ausgaben zu verwenden von 306,550 Thlr. Die Staats-Regierung schlägt Ihnen in Bezug auf diese Verwendungen por, erstens eine Bewilligung, die bisher noch nicht zur Sprache gekom ⸗ men ist, und worüber Ihnen eine ausfuhrliche Denkschrift vorgelegt wird,

ich will aber hier den Punkt gleich in der Kürze berühren. Es ist

nämlich durch die Verlegung der Artilleriewerkstalt nach Spandau

das hier in der Dorotheenstraße belegene Gebäude der Artilleriewerk—

statt disponibel geworden. Die Staatsregierung hat in Erwägung

gejogen, ob es sich empfehlen würde, diefes Gebäude für Rechnung ber Staatskasse zu verkaufen, oder aber, ob es sich empfehlen würde,

dieses Terrain für künftige Bauten — das wird eingehender in der Denkschrift erörtert — zu reserviren. Wenn Lchteres geschieht, dann wird es erforderlich, eine Schuld von 150 00 Thlr. abzubürden, und

es wird Ihnen nun vorgeschlagen, uns die Mittel zur Abbürdung dieser Schuld zu bewilligen. Ich wiederhole, daß über das Ganze

eine ausführliche Denkschrift beigefügt wird, wonach eine eingehende Prüfung stattfinden kann. Außerdem schlägt Ihnen die Stagatsregie⸗ rung por / im Ein klange mit den Aeußerungen, die bei Berathung des Etats für das KultusMinisterium bereits hier gemacht sind, den Beitrag für den Neuhau der geburtshülflichen Klinik in Bonn von Wöoo0 Thlr. auf 60,000 Thlr. zu erhöhen; sie schlägt ferner vor, den

Beitrag zur Erbauung eines neuen Anatomiegebäudes in Bonn von

15000 auf 35,000 Thlr. zu erhöhen; ferner zum Seminarbau in Bromberg statt 13900 Thlr. 30 250 Thlr. zu bewilligen, zum Seminarbau in Ober ⸗ Glogau statt 10000 Thlr. 36,300 Thlr.; zum Seminarbau in Kyrißz statt 15000, 230, 009 Thlr.; zum Wiederaufbau des abgebrannten Seminargebäudes in Görlitz statt Bo00 Thlr., 40000 Thlr. Meine Herren, alle die Vorschläge, die ich somit zu Ihrer Kenntniß bringe und Ihrer Beschlußnahme k unterbreiten habe, erstrecken sich auf einmalige Ausgaben, und alle die Verwendungen, die hier in Vorschlag gebracht werden, werden dazu führen, das Kapitalvermögen des Landes gleichzeitig zu ver⸗ mehren, zwar nicht das produktive Kapitalvermögen des Landes in dem engeren Sinne, wie es eine ziemlich veraltete nationalwirthschaft · liche Auffassung bezeichnet hatte, aber wohl das produktive Kapital vermögen im eminentesten Sinne, indem es sich um die geistige ßortbil dung der Nation dabei handeln wird. Außer diesen Verwen— dungen, die also alle nur den Charakter einer einmaligen Verwendung an sich tragen, schlägt die Staats Regierung Ihnen außerdem vor, einen Betrag von 10 000 Thlr. dazu zu bestimmen, um noch im Jahre 1970 für das Seminar ⸗ und Präparandenbildungswesen energischer vorgehen zu können, als es der bisherige Etat gethan. Sie glaubt auch in diesem Punkt einem dringenden Bedürfniß Abhülfe zu ver— schaffen. Ich erlaube mir, diesen Nachtragsetat dem hohen Hause zur weitern Veranlassung zu übergeben. . . Es folgte der mündliche Bericht der verstärkten Kommission für Finanzen und Zölle über den Gesetzentwurf, betreffend die Landes-⸗Kreditkasse in Cassel. Der Berichterstatter Abg. Gleim befüwortete den Antrag der Kommission, den vorgelegten Gesetz⸗ entwurf unverändert anzunehmen. Der Gesetzentwürf wurde ohne Debatte angenommen. — . Es folgte der mündliche Bericht der Budget- Kommission über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung der Unterstützungskasse für Waisen von Steuerbeamten in der

rovinz Hannover. z ; 8 Ve Tsiatter Abg. Grumbrecht befürwortete den Antrag der Kommission:

das Gesetz so, wie es vorgelegt worden, anzunehmen.

Auch dieser Gesetzentwurf wurde ohne Debatte angenommen.

Hierauf folgte der mündliche Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Entwurf eines Geseßes, betref⸗ fend die Auflösung der Wittwen⸗ und Waisenkasse der Polizei- mannschaft der vormaligen freien Stadt Frankfurt a. M.

Der Berichterstatter Abg. . (Liegnitz empfahl die An⸗ nahme des Antrags der Kommission: —

. Haus . Abgeordneten wolle beschließen: Das Gesetz so, wie es vorgelegt worden, anzunehmen. .

Ihn g gebalte erfolgte auch die Annahme dieses Gesetz⸗ entwurfe. ⸗

,, folgte die Schlußberathung über den Gesezen tzpurf betreffend die gezwungene Abtretung von inn, thum im Bezirke des Appellatio ö. zu Frankfurt a. M.

Der Referent Abg. Dr. Ebner beantragte: .

Das . der . wolle beschließen: §. 2 des Gesetz⸗

tntwurfs in der Fassung der Regierungsvorlage, lautend: »Wählbar 269, * = . 8 3 va 269 8 18 zum Geschworenen für das Enteignungsverfahren ist jeder Staate⸗

bürger iwelcher das Alter von 30 Jahren erreicht und in den Stadt. kreise Frankfurt am Main seinen gesetzlichen Wohnsit hat. X 6 nd nicht die Mitglieder des Magisirats des Stadigersts und des Appellationsgerichts in Frankfurt am Main« n n, k ebrigen dem Entwurse in der unveränderten Fassung der Regierung

und des Herrenhauses die Zustimmung zu ertheilen.

88 6 21 99 An 1946 des Refer. Abg. Dr. Ebner ; . ; s 5 Das Haus trat dem Antrage de n beaßbsichtigt, eine Vorsynode in der Zusammensetung und nach Maßgabe der Grundsätze, welche in dem II. Abschnitt des

bei und nahm den ganzen Gesetzentwurf ohne Diskussion an. Der Abg. von Benda erstattete Namens der verstärkten

; 1. * ovp ö 8 Kommission für Finanzen und Zölle hiernächst Bericht über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausführung der anderweiten

Regelung der Grundsteuer in den Provinzen Schleswig⸗Holstein, Hannover, Hessen, Nassau, sowie in dem Kreise Meisenheim.

Nachdem der Abg. Reichensperger und wiederholt der Re⸗ ferent Abg. von Benda das Wort genommen hatten, wurden die einzelnen §8§. des Gesetzentwurfs nach den Kommissions— anträgen angenommen. Ueber das ganze Gesetz und ein vom Referenten eingebrachtes Amendement wird, weil dasselbe nicht gedruckt vorlag, nochmals abgestimmt werden.

Es folgte ferner der Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den Vertrag mit dem Königreich Sachsen vom I6. April 1869 wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung der beiderseitigen Staatsangehörigen.

Der Referent Abg. von Saldern beantragte die Genehmi⸗ gung des Vertrages.

Die pg. Schubarth und Duncker hatten folgenden An— trag gestellt:

cn en, der Abgeordneten wolle beschließen: dem Vertrage mit dem Königreich Sachsen vom 16. April d. J. wegen Beseitigung der Dopxelhesteuerung der beiderseitigen Staatsangehsrigen nebst Schluß—Q . von demselben Tage die verfassungs mäßige Zustimmung zu versagen.

Die Abgeordneten Schubarth und Duncker befürworteten ihren Antrag, der Abgeordnete Br. Becker erklärte sich für An⸗ nahme desselben.

Der Finanz-Minister Camphausen griff wiederholt in die Debatte ein.

Das Haus ertheilte mit großer Majorität die verfassungẽ⸗; mäßige Zustimmung zu dem Vertrage. Hierauf wurde die von der Kommission gestellte Resolution? »Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dahin zu wirken, daß die Be⸗ seitigung der Doppelbesteuerung im ganzen Geblete des Rord⸗— deutschen Bundes bald thunlichst in Wege der Bunde sgesetz ˖ gebung herbeigeführt werde⸗ augenommen. .

Den letzten Gegenstand der heutigen Tages⸗Ordnung bildete der Bericht der XI. Kommission über den von den Abgeordneten Dr. Becker und Dr. Gneist eingebrachten Gesetz Entwurf, be⸗ treffend die Ablösung der den geistlichen und Schul⸗Instituten, sowie der frommen und milden Stiftungen zustehenden Real⸗ lasten. (Schluß des Blattes.)

— Nach den beim Ober Kommando der Marine einge⸗ gangenen Nachrichten ist S. M. Jacht ⸗-Grille am 15. d. KB. in Neapel angekommen.

Cöln, 14. Dezember. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Friedrich der Niederlande trafen mit der Prinzessin Marie, aus den Niederlanden kom— mend, hier ein und stiegen im Hotel du Nord ab. Fast zur nämlichen Zeit erschienen daselbst auch der Jürst und die Fürstin⸗Mutter zu Wied, welche von Bonn herüber gekommen waren und heute zurückkehrten. Die Niederländischen Herr— schaften reisten heute weiter über Paris nach Cannes, wo sie während des Winters zu verweilen beabsichtigen.

Sachsen. Dresden, 15. Dezember. Bei der Debatte über das Justizbudget griffen die Abgeordneten Sachße, Scharf in der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer die Regierung wegen des Antrags über das Bundes Handelsgericht an. Schnoor und Krause wiesen den Vorwurf zurück. Schnoor dankte der Regierung im Namen der Interessen des allgemei— nen Verkehrs unter lautem Beifall. Kretschmar hoffte, daß das berechtigte Streben nach Rechtseinheit ungefährdet sich Bahn brechen werde. . .

Im weiteren Verlgufe der Debatte über die Berechtigung der Regierung zu dem Antrage sprachen Heubhner gegen, Sachße, Einsiedel und Günther für die Berichtigung. Der Justiz Minister erklärte, die Regierung sei von der Berechtigung des Antrages und des betreffenden Bundesrathsbeschlusses fest überzeugt, und zwar komme hier nicht Artikel 78, sondern Artikel 4 der Bun— desverfassung in Betracht. .

Meiningen, 13. Dezember. Mit Bezugnahme auf den als Beilage zum Regierungsblatt für das Herzogthum Sachsen⸗ Meiningen Nr. 177 veröffentlichten Entwurf einer Kirchen⸗ gemeinde und Synodal-Ordnung wird der Weim. Ztg. mit⸗ getheilt, daß, nachdem über die kirchliche Verfassungsfrage ge⸗ meinsame Berathungen von Kommissgrien der Großherzoglich sachsenweimarischen, der Herzoglich sachsen coburgegothaischen und der meiningischen Regierung in den letzten Tagen statt⸗—

. ĩ * 5yv1*B] . a 8 799 265 92 — . gefunden haben, eine gleichmäßig durch Gesetz geordnete Vertre⸗

tung der Kirchengemeinde aber zur Zeit nech nicht besteht und es für wünschenswerth zu erachten ist, statt einer großen Anzahl einzelner, mit einander nicht in Beziehung stehbender Berichte den Ausdruck einer gemeinsamen Ansicht auf Grund vorange⸗ gangenen Meinungsaustausches zu erhalten. Der Herzog Georg

betreffenden Entwurfs für die definitive Synode vorgesehen sind, einzuberufen und in Thätigkeit treten zu lassen. In Bezug

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