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ehm er kantig gehn n, dergalnn, , mn: auch in diesem Jahre nur weniger Geld beantragt und bewilligt wer.

haun s sind wirlliche Ersparnisse gemacht warden bei dem das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach den Bestimmun— l welten . 128 eeel get Tn er n , re, gen des für die Staatschausseen jedesmal geltenden Chaussee⸗ gin é mehrerer Bahnen, als namentlich bei Danzig Neufah⸗. den nach 99 unserer 7 — ⸗

Tari zii ; ; = Cüstrin. Drittens hatte die erforderllch i. Es wird also damit vorgeschritten, aber nur langsam— geld - Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestim— r. wasser/ , , 1 . gegen In n Zeit hat nichts geschehen können und ist auch nichts mungen über die Befreiungen so wie der sonstigen, die Erhebung Jin Eiben in Besitz der Bergisch-⸗Härkischen Bahn für die Mitbenüßöung Feschehen. Es exglstirt allerdings ein Plan ür das neue Gebäude, und betreffenden zusätzlichen Vorschriften, wie diese Bestimmungen auf den gn wart bel er ne hnteebduen narbisse l Bösters zu bezahlen, Lirser ist vor miähreren Jahren dem Präsidium dieses Hauses, und Staatschausseen von Ihnen angewandt werden, hierdurch verleihen. P ( s. Bin, der Sta . zwar dem errn Mästdenten Grabow, vorgelegt worden,

ᷣ welcher sich beziffert au Auch sollen die dem Chausseegeld⸗Tarife vom 29. Februar 1840 ange 1g. Mun , Efe o e ihn niere ien, ger g en renn auch um seine Ansicht darüber zu hören, bevor eine Vorlage

hängten Bestimmungen wegen der Chaussee⸗Polizel⸗Vergehen auf die von lbl / (09. ; . und 3270606 an den Landtag komme, Meine Herren, ohne Geld. wird gedachte Straß. zur Anwendung kommen. Der gegenwärtige Erlaß jor von ö ech fur die , , n m n, ,,,, nicht gebaut, und das Geld müssen wir nur mit Ihrer Bewilligung ist durch die Gesetz Sammlung zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Ih infofern der Landtag die Verwendung bekommen, und wenn wir Ihre Bewilligung haben wollen müssen Berlin, den 24. November 1869. P . . und wir Ihnen einen Plan vorlegen. Und deshalb thun wir Necht, wenn Wilhelm. genehm wir Tiefen Plan, che wir ihn vorlegen und ehe wir die Gesetzworlage

Graf von Itzenplitz Camphausen. Weißb 2 d machen, dem Präßsidium und resp. Vorstande des Hauses mittbeilen

ö : .d. 8 ̃ aufi it n dieselbe berücksichtige An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und Fähnrs. von der 7. Axt. riz v. , lh . ie karl genr si, rene g m, h. iel

. 2 1. 14 * 42 * . : ini ⸗ soviel es thunlich ist. Gerade das ist geschehen; ich berufe mich dar⸗ den Finanz ⸗Minister. chlag, Speer, Müller, Unteroff. von ders. Brigade, Wal Uwe über auf das Harl in des früheren rl nnn Grabow. In neuerer

hausen, Qbergefr von ders, Brig. zu Port. Fähnrs. befördern für Zeit war dazu keine Veranlassung.

. . ; Müller, Hauptm. von der 8. Art. Brig., zum Battr. resp. 2 5 bendsißung natzm der. Minister der, geist. Personal -= Veränderungen in der Armee. Ehef ernannt. Ha enisch, Pr. Lt. von der Brig. nul e nnn lichen , , . ) v. . in Betreff des Kon—

ĩ Ta ĩ 3 hebel t t ! Brig. anon! inister: j . e eren, 1 n. ö 4. n 5 , u 7 . 8. 3 W e gba e hre 6 . g fle 3 . ere, ,, ,. . 2. ,, . ) ö x. ö e,. . e s . von 4800 Thlrn, Mehr- ᷣ ; , ᷣ „rent der 9. Art. Brig. und Vorstand des Art. Depots in Rendsb Antrag des Herrn Heise stimmen darin überein, die Etatpositien zu Vorbera 3 . Veajor und etatsm. Stabsoff im 1. Westf. Hus. Regt. Nr. 8, mit ö, . o, Mendsburg a Antrag; nend! Herren, ich werde gerlchtfertigt vor Ihnen ausgabe, für ein in der Provinz Hessen zu errichtendes Gesammnt— ,,,, e,, ,,, Eller-Eberstein, Major und eiatsmäß. Stabsoff. im Regt. der Depots in Rendsburg, Loofe Haupimann von derselben . ä. ech fest an das Budget halte. Es fragt sich in dieser Beziehung nicht so klar, wie sie im gegen r ärtien Augenblick liegen; ( . Ggrdeg en Eorps' mit der Führung des 2. Wesst Huf Regts. . 11, zun Vatteriec., resp Compagnie Chef kern annt. “* Hz kalsch:n Sr, michl, habe ich Ünrecht gethan, den Verkrag nicht vorher vorzulegen? dem die Synode in Cassel zusammengetzeten 2 w ,,, , , , x ; J. eee. Drag. dem, l. Schle! Hu. St. von derf. Brig, zum Pr. Lt, Sch ed ck, Sec. L fassungsparagraph und kein Gesetz kenne, das mich dazu verpflichtet. egierung de . ö ö Regt. Nr. 4 aggr. in welchem Verhältniß derselbe die Führung des ; , 3 arna . Ser di mn . bas Hes den Wunsch aussprach, den Vertrag zu kennen Gesammi, Konsistoriums. Ueber denselben Gegenstand haben Be— Regts. übernimmt Meyern v. Hohenberg, Maj. u. Esk. Chef im . . 9 en 3 nn, wert, Faͤhnr. hon den , , au u prüfen, habe ich ihn / sofort vorgelegt, und ich rathungen in der Kommission dieses Hauses stattgefunden. Der Ver⸗ . Brandenb. Drag. Regt. Nr. 2, als etatsm. Stabsoff, in das Brig zum auß eteta em. Sec. Lt, befördert, Schüßler, Maj un und n , mmis stand ĩ lauf der Sache ist in der Art bis jetzt gewesen, daß ich annehmen 5er attr. auch mit dem Antrag der Kommission einverstanden sein, u Sach der Ar it * ᷣ erden dei . Ear. dis drr 4 Grun . 1 ieh etz dern l . *. . 3 ö 6 ,., meine Bann n n 3. in. , aß 6 ,,, va . 864 — 266 d t = . n,, f. Art. Brig, zum Battr resp. Eomp. C ben dil bir Budgetkommissson den Vertrag materiell geprüft und anerkannt gefaßt sind, 8 ᷣ l E Brgndenb. Drag. Regt. Nr. 2, Edler v, d. Planitz. Ritt. und ö. nnn ann ,,,, 9 icht das Stactsvermögen verschleudert worden, sondern den. Ueber den Verlauf der Berathungen in der Kommission werden Est Cöcz in s Bigndenb. Drgg. Regt. zr 47 unter Lüchermweisun Am gh dee, Rigg, zu, Lahm ! Lemken Fern btbon ders dn, whetäeieleing fat Es - dien, dihleiche bie Ferré aus den Mittheilungen der Kommissiensmitglicder ; Et. eta ierung sei wie ein guter Hausvater damit verfabren. In die i , * n, dag Run großen Generalstabe, als Häupim. in den Generalstab verseßi zum Hr. gt, Bode] Port Jähnr, von ders Brig / zum außeretat, zie Regie f öchte ich mir die Bi u. nähere Information gewonnen haben. Es versteht sich von selbst, daf Wolter, Rittm. und Est. 7 im J. Westf. Huf. K 6 tz, Sec. Lt, Weber, char. Port. Fähnr. von derselb. Brig., Schung ser Beziehung also, meine Herren, möchte ich mir die Bitte erla here Inf g

̃ i ; ; ie di zpositi t ̃ a. diefe Summe, die von Seiten der Regierung in Anspruch genommen der Ehar. als Maj. verliehen. b. Frankenberg Cüttwiß, Mal, Unteroff. von ders. Brig. zu Port. Fähnrs. befördert. Bei zal ben, daß Sie die Etatsposition und den Vertrag genehmigen und d 66 n . cal c ve? ver mr den lann, ais bis über

Sbef der 5. Comp. und Führer der 3. Esk. im Regt. der Gardes du 3 , nn a n e , nen RJ des Abg. Berger (Witten), wann die das dem Hause vorliegende Gesc ein desinitiver . 6 Keep deßthh en nn eh lgften gerek glekend itt, em el, d Bilz khr W ann F, wPorlage, betrcssend den Ban der Filsit öeenteiet Kahn, einge. fin winde hte kene ere m' ehet Fa nahe emden: . Corps, unter Belassung in diesem Verhältniß, zum Major beför— n, , n mn ,, r ,, n n, Wer en . bracht werden soll⸗ , nn,, iß im Hause voraus bezeichnen zu dürfen, — daß die . 8 ,,,, e ..,, e Palents seiner Char , zum Esk. Fü 9. t * ö. . . Brig. Franke, Vize⸗Feldwe vom Res. Landw. Bat. Barmen Nr. 3 sraend' einem erklärenden Worte in Anspruch zu nehmen, und dieser in welche . kin Genehmigung es andern Faktoren der Geseßgebung dorff, Major und gathun C he bre re hann Teen fer ö zum Sec Ct; der Nes der 7 Alrt Brig, Bizgkmann, Vize Feldw. un in Ansicht habe ich, soweit an mir ist, Folge gegeben und werde a, m, * r. i Ber un ng werden alsdann die fak⸗ in gleicher Eigenschaft zum 2 Garde ⸗Drag. Regt. Heinichen, Major e n n , m, ,. , 366 . ö . Sec. Lt. der a tes auch künftig thun. Ein Mehreres zu sagen, ist wohl in diesem lichen Bedingungen erledigt scn, welche für die Ben i gun . und Eetadron Chef im Ostpreußischen Dragoner Regiment. Nr. jo, . 6a eh 6 ö ciꝑe dsbewi ig ungen. Den Augenblick nicht erlaubt, hate bimu: Summe in Anspruch genommen werden können; und untst die

als etatsm. Stabsoff. in das Rhein. Ulanen-Regmt. Nr. 7 versetzt. De zem ber Reinhardt ( Majer und Albth, Cemmdr in M — Der Finanz Minister Camphausen fügte hinzu Forausseßung und mit der bestimmten Erklärung, daß die Verwen—

Frhr. v. Korff, Major und Est. Chef im 2. Garde-Hrag. Regt, rollt, Big n mit Pens, nebstt Aussicht auf. Anstell. im ECivildinj Meine Herren, wwvenn der Stagtshaüshalts-Etat zu Stande se Fung nicht eher erfolgen wird, als bis über das Gesetz definitiv be—

ein Patent seiner Charge verli . Mai 35 und der Unif. der 4. Art. Brig, v. Wangen heim, Hauptm. um im ö Herden . 2 1, ig 6263 en g een, 46 Battr. Chef in der 4. Art. Brig, mit Pens. und . Un Henwird für die Staatsregierung der Zeitpunkt eintreten, die Frage, e Itücksichtlich der Kosten für die Unterhaltung der I. ra denb Srag. Regt. Rr. A. v. Engel, r. 83. Hannop' 11 ,,, ö. . . Lt. . dir 3. Art. Bri b und wann eine folche Vorlage zu machen sei, in Erwägung zu Schloßkirche in Hannover erklärte der Minister: ̃ é

93 en,, . . R, nern, zn n n, 26 Chef, ahh Brecher, Sec. . . 86 w ihm nn. A die Bemerkung des Abgeordneten Freiherrn von Meine Herren! Ich n, 6 2 ga, ,. Sannzv. Täg Richi. At. ie is ditcser 'i? ie Cn zahl Hann üeniliit. Beeütt. Sec. Ct. ben der, 3. Aut. Brig ausgesgh! obe her wo, zwischen den beiden dorstehenden Aeußerungen , erden Tals Theme igen Theile der Drag. Regt. Nr. 9 versetzt v. Holtzen dorff, Major und Esk. Chef und zu den, beurl. Off. der Landw. Art. des Res. Landw., Bal ein Widerspruch obwalte, entgegnete der Finanz ⸗Minister: BDonsanen, welche zur hannoverschen Zeit Staatseigenthum waren,

im Kür, Regt. Königin (Pomm.) Nr. 2, als etatsm. Siabsoff. in Berlin Rr. 33 übergetreten, v. Keiser, außeretatsm. Sec. Lt. po ĩ ine Differenz nicht anerkennen können, indem der fond sda ienlgen Tbeile, welcher der Krone als fogenannte aus- das Schiesw. Holst. Drag. Regt Nr. J3 versetz: . n. 21 der 8. Art. Brig., ausgeschieden und zu den Res. Off. der 3. Au ch würde fine, Diserenz nich! an t, daß er es sondern , enig . Pr Giefer letztere Theil der Do— Rittm. und Esk. Chef . Holst. ar gi n , ern, Brig. übergetreten. Bei der Landwehr. Den 11. Dezember, Herr Handels-Minister sich nur darüber gusgesprochen hat daß — 3 geschiedene Domäne überwiesen war ] k

ᷣ — zemb ür wu te, eine solche Bahn bauen zu können. Aanen ist setzt preußisches Staatseigenthum geworden; es sind mit Char. als Major verliehen. v. Seydlitz, Major und Esk. Chef Fieber Terme tz. pon H Wr bes wöef,ß Lande, n, da, ig er m men n n. daß die Bahn alsbald gebaut . . Domänenantheilen auch Lasten übergegangen,

im 2. Leib-Hus. Regi. Nr. 2, als etalsm. Stabsoff, in das Schles i berg Nr. 33, Luebke, Sec. Lt. von der Art. dess. Bat . . ö ch jetzt und 5 ; b Ich muß dabei beharren, ; S ⸗ f at niemals bestanden weder früher noch jetzt, die vordem auf diesem Theil geruht haben. , ,,,, eee, e . Y lt. Negt. Nr. 16, ar. ꝗ aj. ĩ ; ; * i u h b und wann man mit diesem Bau wird vorgehe Zahlung auf Grund rechtlicher Verpsli derlichen. Sclach . Witten au Mäjet vom Westpr. Kür Niegl. raden Weich elt ht, st, dong der Aft dez . Bats, ieh H ö lche der Abg. Duncker den nach Rnd sernerbin auch zu lelsien sein wird Nr. 5 und kommandirt als Adjut. bei dem Gen. Kommandos 2. West kr. Landw. Regts. Nr. 7, Michaelis, Pr. Lt. von der An, — Die Vorwürfe, welche de 8. n t ies und fernerhir ͤ uß fü das Bischöfliche Schullehrer= des v e m. . 36 ö des J. Bats. (Posen) J. Pos. 8 2 en, irg entsendeten Regierungs-⸗Kommissarien machte, wies — Den Staatszuschuß für de lic 26 kern, rr r nne 16 Ka ner ö 9. von Ter L, . 2 e. Wr ohr tf Wen Galen wald rg g e he Feen tzenplitz, wie folgt, zurück: Seminar in Osnabrück rechtfertigte der Minister der geist Georg von Preußen K. H., zum Major ba t 3683 ö Nr. 56, sämmtlich der Abschied, letzteren dreien mit der Landwehr eine Herren! Hier bei der Schlußberathung des Budgets, habe lichen ꝛc. Angelegenheiten, wie folgt: ö . , Harun ĩ 0 ert, w, g dern, Kirmes Uni, bewilligt. ö. . ich wirklich nicht erwarten können über den Strike in Waldenburg Bel der Vorberaihung über diefen Gegenstand bin ich nicht in Adiut. bei der Garde. Kav. Div, v Aren 6 dien n r e rich; — Auskunft ertheilen zu sollen, wo ein , . der Lage gewesen, mich . 6 Position äußern zu können; ich . ⸗ V. . u! . ̃ f ̃ üstet auf alle die Beschuldigungen, s Nothwendige nach. . . ß 6 1 **. e,. hd 4 * 1 enn daa, rng legenhe hen, . Dr fel, 14 Ian ie, e gegründet werden, und . 3a . dem ern ns weten Windthorst nicht dahin folgen, Nr. 5, zum Rittm. und Est Ehef befördert 8 fan, ö. Berlin, 18. Dezember In der gestrigen Sitzung deb wn von der Herr Vorredner ausdrücklich sagt, er könne nicht für die daß er für diese Position einen rechtlichen Anspruch zu erweisen sucht; a, , ,, Kür. Regt. Nr 7 unter Den sur fn . gear. , . 8 der Abgeordneten leitete ke de ; in Wahrheit der felgen in secben nu ,. 5 . e im bab: 3 * e, 8 ger n, . mando als Adzut. der 19. Dibision, als ältester Pr. Ct. in das Graf von Itzenplitz die Vorlegung des G twurfs, h⸗ daß das Handels. Ministerium und seine Kentmi ö aufrecht erhalten zu mussen ge : Zuruchis- Westf. Ulanen⸗Regt. Nr. 5 versetzt. v. Willich Pr. Vt. vom 7 treffend die extraordinä B 76 , des Gesetzentwurfe beitsgeber und gegen die Anderen Partei ergriffen hat, so negire ich das nißzuschuß ansehe, und das Recht der Staatsregierung 2 * VPomm. Ulanen ⸗Regt. Nr. 9, unter Belaffung in einein Verhältnsß wiel folgt ei extraordinären Bedürfnisse gewisser Eisenbahntn auf das Entschiedenste, bung dieses Zuschusses festhalte. Ich kann daher guch jetzt nicht . 15175 9 n. ; — ) ; ; h ; s befürworten, aber als Lehrer bei dem Militär-Reitinstitut, à a suste des Regiments gestellt , . ; ; — Auf eine Erwiderung des genannten Abgeordneten Ztiechtegründen die Beibebaltung des Zuschusser . v. M Pr i i ; ; i Alllerhöchster Genehmigung habe ich dem Hause einen Ces inister: ortunitätsgründen. Bas Scininar in Osnabrüch liefer geh ran chr e nn n, nd ö n fn ,, h n ö. ö. ö. . eng gte aft nn , Aeußerungen des geehrten n . e , 6. 6 bis . e n — das 2. Pomm, Ullanen. Negt. Rr. g, v. u. zu Sch achten, Premmict. bier? ,,,, redners glauben, daß ein Strike an sich eine schoͤne Sachs wäre, die eine Zahl, die zur Zeit nicht zu enthehten in, t ethalten werden Lieut vom 1. Heib Huf. Regt. Nr j, unter Pelafsung in selncht Kim . Heseh eff untcr ntkalis, mit ber C aisrgsulitn 6 beföldern müsse. Meine Herren, ein Strike ist aller. in jenem Bezirke in Keinem jetzigen ane auen m, ,,,,

j ö 2 8 in keinem Verhältniß steht, ebenso weni it dem Bau det man möglichst beförder 6 ; l ind ber Ri- die S e von 1660 Thlrn. fort, so liegt die Ge— mando als Adjut. der 5. Kav. Brig. in das Oßpreuß. Ulianen Regt , ; . , kings che pltch zuldffig, und ich bin weit entfernt ihn zu hindern, aber soll. Fiele nun die Summen Fieil' Alubfall un Schul⸗ Nr. S. v. Tfchisch witz, Haupim. u. EComp. Thef . Bor r h jenigen Bahnen, deren Kosten aus der 40000000 Anleihe gedelt ings geleß . . ch für den Arbelter gewiß nicht und wenn fahr nabe, daß das Seminar eingeht und daß ein Ausfa u

46. ᷣ tm. u. El . ᷣ den sollen, von denen ich neulich die Ehre l ; chen ein Glück ist er nicht, au : 5 hunlich intri iefen Ausfall auf andere Weise zu ersetzen, bin Inf. Regt. Nr. 63, in gleicher Eigenschaft z. 4. Niederschles . 7 . ru: 1 re hatte, hier zu sprech j vo ein folcher Strike entsteht, so weit als thunlich lehrern eintritt und diesen * . elle o, Nr. 5! versetzt. Sa bins ki, Pr. Lt. v. 4. Sberschlef. 56 enn erg, . an , Bedürfnisse zur Vervollständigung der Bahnhöst ich bestrebt bin, da i. Frieden zu fliften, so ist das in meiner ich zur Zeit nicht im Stande. Erst dann, wenn ich in der Lage bin,

und A b vermittelnd einzutreten, . ; zun m ẽ . unf Hguptm. u. Comp. Chef befördert. v. Quitzow, Pr. Lt. vom motiven für mehrere , h , Stellung meine Pflicht und durchaus gerechtfertigt. Uebrigens nehme auf Staatskosten ein eigenes Seminar herzust 9 1. . lich?

Hansegt. Inf, Regt. Nr. 76, unter Belassung in feinem Kömmdo ie ü ar di melir peliffen iche lpensolwwenig Partei für den Arbeitgeber als für die Arbeiter, Zeitpunkt gekommen, diese Summe zurück uzie ben,; den Gees. J , gt. Nr. ersetzt. eltzer, Major von der Garde⸗Art. Brig. die Etatseinnahme keine Deck s in ige Schwie — Ueber den Bau eine arlamentsge n regierun 8 und Art. Off. vom Platz in Torgau, als Abth. Commdr in die z rigkeit 3 ge i n n en n . in gr. grundstĩck der Porzellanmanufaktur ertheilte der ,, k

Art. Brig. versetzs Eck, Major u. Battr. Chef von der Garde- Art i im ih ini . 2 Art. gelungen. ĩ n Auskunft: . ; ckten Nachtrags ˖ Etat . . ö. Baß gan U 4 Eich Gil sa / Hat gon dr e hn rm ihn an s Benn ue, . . . , ,, neuerer kr ist in der Sache n ,. ist eine — d er, n, er dn

. MJ lcae ö irie r, el 6 Bull i . Werkonnt ¶ltätverwaltung für die Abtretung des Artillerie Wertstattsge⸗

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kommen sein wird, was in diesem Augenblicke noch nicht der Fall ist, a geh n, irte id Kas Haus, die Summe zu bewilligen.