4906 4907 in diesem Hause würde die Bewilligung des Zuschlags zu können, man mit dem Preise hat zurückgehen müssen, und wo ferner bewährt hat, daß, trotzdem die alten Anleihen
gleich über den Empfang der neu en Serie Zinscoupons nebst Tal ons oder zu ; J Oder zu den Bahnhöfen erforderlich sei oder nicht, genügt ein A knn rcten Steuern keine fehr günstige Aufnahme gefunden haben. sich die Erscheinung hat man nicht schon seit Jahren placirt waren / und troßdem, daß die Hauptver= des Tilgungsbedarfs An-
quittirt wird, sofern nicht vorher d agegen von dem Inhaber der Obli⸗ des betreffenden EisenbahnKommissariats. c Die Ge elschj ie Len 3 in gan idem so ist, dann fragt es iich boch = aft , e ⸗ — . da man ihm die Mög⸗ waltung der Staalsschulden zur Deckung Anleihe älterer Jahrgänge
gatien bei der Direktion der Ges ff sellschaft schriftlich worden ist stlich Widerspruch erhoben we, ,, . oder Qbligationen creiren, noch n t den Staat dadurch, daß en, es sei denn, daß fur bie n. eue Darl' n aafür Sorge, zu ragen, den Staat dadurch Ra „daß für die jetzt zu emittirenden Dilige sn . gewährt, für gewisse Zwecke geringere Geldsummen zu verwen⸗ käufe machte, dennoch die Preise der ᷓ einen höheren Preis nicht bebaupten konnten, als wie er durch den
Im Falle eines solchen Wide rspruchs erfolgt die Ausreichung ei J * 14 2 eit fi nn , ls n nruch Jahrgang, der Piacnt weden sollt dnnn,
neuen Serie Zinscoupons nebst Talon — an den Inhaber der Obligati ch gation. das im §. 9 fest l ; gesetzte Rück 6 ckforderunasrecht ist den Inhabern de so allgemeine Anerkennung gefunden zu haben, daß i Selbst jezt, wo die Verhandlung über die Zilgungspflicht statrfindet, theils
§. 4. Die Ansprüche auf Zi . 1. svergütung erle 38
coupons werden ungültig und Fir 1
los, wenn diese ni ee, . nen von der Niederschle roll au . se nicht binnen vier schafts vermögen 2 sischen Zweigbahn ⸗Gesellschaft das ö. gr hierauf tiefer eingehen zu sollen. Ich erlaube mir in g nur noch daran zu erinnern, daß .* =. die An ⸗ . och, a m theils y tie Verhandlungen der Häuser,
von der Summe von dur röschüren und Aussätze in den Zeitungen darauf hingewiesen ahrgänge der Anleihen verschiedene
Jahren nach der Veifallzei 2 zeit zur Zahlun isenti §. 5. Die Verzinsun hlung präsentirt werden. ; 9 der Sbligationen hört an dem T Die vorschend unter . erl ᷣ m Tage auf, diejenigen Obligati » erlassene Bestimmung soll n l den Staat ni 9 ligationen nicht beziehen, die zur ge r ue . 8 6 daß diefe Entlastung wird, wie für die verschiedenen n als wie es auf den ersten Augenblick scheinen Tilgungsbetäge vorgesehen sind; selbst heute finden Sie noch, wenn Sie den Courszettel des gestrigen Tages ansehen, daß die Anleihen
an welchem sie zur Zurückzahlun 2 ꝛ . llig sind. Wird diese i genommen, so müssen zugleich 6 . ird diese in Empfang erklärt, ni ĩ ö — 9 usgereichten Zi nicht innerhalb sechs — 1 * — . 5 d n, 2 2 9 ehlung . . 3 Emyfan br ö erechnung aufstellen lass sich mit Rück o wir r * 11. e in dieser ivileai ; J nte. 1 ellen lassen, wie sich mit Ruck / er Betrag der fehlenden Bekanntmachungen , , . , ,,. öffentlich . auf den Zinsenzuwachs und mit Rücksicht auf den ÜUmstand, daß von 1854, 1857, 1859 durchaus keinen höheren Preis haben, als wie ats⸗Anzeiger, in die Vossg ch wenigen Jahren, wenn der Bau der Eifenbahnen, für welche die die Anleihe des Jahres 1868, die, wie bekannt, im Laufe dieses Jahres
und die Anleihe pro 1868 B. ausgegeben sind, unausgesetzt an den Markt gebracht und verkauft wurde. ö6gen Sie entnehmen welchen geringen Einfluß die
Zinscoupons von der ᷣ n Kapital l . oupons verwendet. J getürzt und zur Einlösung dieser 6 Schlesische Zeitung eingerückt werden. Soll ätter eingehen, so genü n. Sollte eines di leihe pro 1867 C. ¶ genügt die Bekanntmachung in den . n der sein werden, und wenn andererseits die Tilgung der frei ⸗ Daraus mö dem Jahre 1848 bereits bewirkt sein wird, und bisherige Einrichtung, wonach gewisse Summen zur Tilgung ver⸗ auf den Preis, auf die Hebung des Preises
§. 6. Zur allmäligen Til 6 n, ,n w. gung der Schuld wird vom Jahre 1874 benannt ᷓ 5 zent von dem gesammten Nominalbetr ,,, n, ö 3. , . * . hien. , , . ehmigung Unseres Handel n. An fie sidn sn nnen was beute noch zu einem hohen wender werden mußten ei . Darn ; em s ns . . ö. 666 n ö 6. , coupons kann kein Arrest un , . wie auch der Zin— Hur e besteht, nicht mehr in Ansaz zu bringen sein wird — ich sage, dieser Anleihen gehabt hat. Mit der Maßregel, wie sie jeßt vorgelegt ö . 7 i, , Gj angelegt werden. pit ; dann die Tilgungssumme sitellt; und da stellt sich worden ist, geht nun meinerseits die Absicht Hand in Hand — und es d . . k Allerhöchsteigenhändig vollzogen und , , n, ,. Privilegiun der zur Tilgung erforderliche Geldbedarf für die zprozentigen und wird mich sehr freuen, wenn ich in dieser Beziehung Unterstützung 2 * ne der neh ; ee g n rn , ö, ni,. Königlichen In. sprojentigen Anleihen, um die es sich handelt, im Jahre 1880, finde — die Ausgabe der Staatsanleihen in dem großen Umfange / wie . 3 i . . . J i . „den Inhabern der Oo, aĩso in einem Dezennium, auf die Summe von 55a 7 245 Thlr. sie seither stattgefunden hat nicht fortdauern zu lassen, dafür zu sorgen, . , . 5 n nn ,,, . . Gewährleistung von und dieser Tilgungsbetrag wird nach rinem geringen Zeitabschnitt baß der Markt ruhiger wird, daß nicht täglich Verkäufer am Markte ö,, . Gegeben Berlin den ! chem 636 ritter zu präjudiziren on nur 5 Jahren, alfo im Jahre 1885, bereits gewwachsen sein auf sind, und es wird die Folge sein, daß die Anleihen langsam steigen, Zutritt (L. S.) W ; sz57 636 Thlr 7 Sgr. 6 Pf, also nahezu auf. 7 Millionen. Sie natürlich eaeteris parißus, denn es können erh tn sse anten 36 i 1Jhelm. w us erméssen, von wie großem Werth die vorgeschlagene welche die Rechnung durchkreuzen, aber wenn Verhältnisse vorhanden
freisteht. der Staatsregierung sein wird, sind, wie sie dem menschlichen Auge sich vergegenwärtigen, dann glaube ich mit Bestimmtheit der Erwartung mich überlassen zu können, daß
Die Bekanntmachung d : allgemeinen Kündigun g der ausgeloosten Obligationen, sowie ei Graf von Itze g derselben erfolgt durch dreimali . n Itzenplitz. Dr. Leonhardt ge Einrückung . rdt. Camphausen N . — ( der Maßregel auf allen Seiten in gefunden hat, hat da⸗ ein allmähliges Steigen der Anleihe eintreten wird. Dann wird auch schlag selbst eine etwas kühle Auf⸗ in den Augen des Publikums der Verzicht auf die Kündigung, der in nsberichte etwas wegwerfend behandelt worden
in die öffentlichen Blätter (85. 1I ĩ ᷓ destens drei Monate vor dein . Vie Einls em bestimmten Zahlungstermi k ae nr r n fn . ,,, a , ,,, er en. Schema 4. “igen, wie mir sch Jahres, d , gn , n ,,, . e 6 Hweigbahn · Hesellschaft nahme ,,, gung nach eine nicht überall 1 2 . j i G j . . . — billige und gerechte. sst, eine große Bedeutung ür den Staatsgläubiger erlangen und zwar Der Herr Referent hat Namens der Majorität Ihrer Kom⸗ behalb, weil dieser Verzicht nicht allein für den Fall seine Bedeu⸗ heute die Bedenken dargelegt, und wie mir schien, in tung hat, wenn die Verhältnisse sich so außerordentlich günstig daß man an eine Zwangskonversion denken
am 2. Januar als am 1. Juli j zahlung erfolgt in beiden ö jeden Khres, sattfinden. Die Ju. Fällen nach dem Nennwerthe gegen Aus— Inhaber dieser Sbisiz io irre rr n, isson Ihnen von Thalemn . etwas milderen Form, als dies im Berichte geschehen war aber umgestaltet haben ( eng . Einrich ie Zusicherung gegenüber der heutigen Einrich⸗
lieferung der Obligation !. an den Präsentanten. Die i reußi . ie im Wege des Preuisch Corrant Antheil an dem in Hemmäßhzit des umstebend dieiben doch noch bel nich? Bedenken bestehen. W x o bleiben doch noch immer erhe iche Bedenken bestehen. enn müßte, sondern wei tung auch dann ihre große Bedeutung hat, wenn die 45 prozentige schlagene Einrichtung
Tilgungsverfahrens eingels gelösten Obligationen g ! werden? untet Heob? Ledructen Allerhöchsten Privilegiums emittirten Kapitale u ranch n !. ö ö 9 j J ich dem Vortrage des Herrn Referenten richtig gefolgt bin, dann war daß man bei der Maßregel einen altbewährten Anleihe über pari stiege und dann durch die vorge kie Verloosung eines Theiles dieser Anleihen entbehrlich gemacht
achtung der oben K, e ; ze ᷣ ie Zi it fů ö . (.“) eingelöst werden, kann die . e an, ,, mit fünf Prozent für das Jahr sind gegen di das erste Bedenken, ,, k haft wieder ih tigen , 533 Juli jeden Jahres a , ut Grundsatz, ö . . . Nun, . bahn · ar; , . ilgung wird dem b ; ; erren, wenn der Accent au jes Altbewährte gelegt wird, dann h 9 ,, hg ö! etreffenden Eisen⸗ Glogau, den ten Die Dir . . ich . ö ö. voll ande ,, ,, denn als mornifizirt wer! lich verlorene oder vernicht igati ektion im Jahre 1820 die Regulirung des taatsschuldenwesens vorgenom⸗ r e ,, wird ein gerichtliches ,, der Niederschlesischen Zweigbahn . Gesellschaft. men wurde, die so lange Jahre, hindurch segensreich ge Nun meine Herren, was die Kosten betrifft, so sst es jetzt noch nicht estimmungen erlassen. Für dergestalt mortift . (Drei Unterschriften. wirkt hat, da wurde bestimmt, wir wollen 1 Prozent der an der Zeit, sich über den Betrag derselben auszusprechen. Die Re⸗ . Der Rendant Schuldsumme zur Tilgung verwenden, wir wollen die Zins gierung hat in diefer Hinsicht an Sie nur eine Maximalforderung ersparnisse von den getilgien Summen ebenfalls zur Tilgung gzgestellt, sie übernimmt nicht die Verpflichtung das Geld vollständig ahren einen Halt machen die auszugeben / wa Dis ird, sondern sie übernimmt n, als wie ibr zur
werden würde. ö ö Endlich, meine Herren, ist auf die Kosten hingewiesen worden und es ist auch darin ein Behinderungsgrund gefunden worden.
so wi fü Ben ish n f deri n . i bra ichs g gewordene, an die (Stempel.) wen rg en r , aus gr rhei ich zu kassirende Obligationen verwenden, wir wollen aber nach 103 . S5. 8. Die Nummern der a 6 . . : Einld zur Zurückzahlung fäll ; Schema b. infenersparnisse absetzen und dann esne neue Periode beginnen wo. nur die V ösung vorgezeichneten Obligationen werden J Inhaber empfängt ge . ö . . nach und nach die Zinsenersparnisse anwachsen lassen. Für die Dis position ie sich der Kostenbetrag bei der wirk⸗ en gegen diesen Talon nach Maßgabe des 8 Schuld, die damals beständ, wird nach dem Vorschlage, der Ihnen lichen e, , ) darüber kann ich eine weitergehende eutung nicht geben. Ich möchte glauben, daß
drei Jahre nach dem Zahl , ,. Zahlungötermin jährlich einmal von bert Bi. es- Pripilegiums vom ten 18. in Glogau, bei unsf ᷣ äahrte indi 9 ei unserer Gesellschaftk⸗ beute vorliegt, . . , und ö. e . . . n unverändert fortgesetzt; ür die vielen anderen n⸗ keine Herren! ̃ snsi hinreichen werden, um Sie darauf hinzuweisen,
retmiön der Gefellscaft Ketzufs lich aufgerufen. Die Obligati er Empfangnahme der Zahlung öffent. kasse die „te Serie der Zinscou rioritã r, , . letzten w e n ginge . tonne b zehn at. . . . , ,,, . de . wir heute zu verzinsen und zu tilgen haben — mit der deu rl s e, n,. und ist dies von der ,,, Wr ißt . Wir ton 39 Ni 16. Lusname auf die sich die vorgeschlagene Maß⸗ Angriffe gegen die Maßregel selbst wobl nicht gerechtfertigt sein möch⸗ gewordenen Nummern alsdann öffentlich zu , n, (Stempel) r Niederschlesischen Zweigbahn ⸗Gesellschaft regel bezieht, ebenfalls das alte Verfahren fortgesetzt, ten Gestatten Sie mir, noch einige Worte hinzuzufügen, die sich auf e. Ausgefertigt. . und der V sich nur auf solche Anleihen, mein persönliches Verhältniß zur Sache erstrecken. Ihnen Allen ist Jahre 1848 creirt haben. In es bekannt, daß ich mitten in einer erregten Landtags ⸗Session das r Leitung der Finanzen übernommen babe, Ihnen
Die Gesellschaft hat we gen solcher Obligationen keinerlei ei Verpflichtun. — Thlr. — Sgr ntniß, daß wir in schwierige Amt de enommen haben. Allen ist es bekannt, daß die Regierung ein Steuerprojekt, von dem de umfassende Mehreinnahme zu erwarten war,
gen guchr. ö §. 9. Außer dem im §. 6 . . , , ,. ö k . ö 5 n gn up s aft zurückzufordern: a) rͤ Jill en von . — ö 1 acht Fin n: a) wenn fälli Anleihen auf eine wirklich dauern ; k 1 präsentirt ö . , t M 1 ten . dem Landtage nicht vorgelegt hatte, und das, was dem Landtage vor- schlesischen Iran run , auf der r ite Bestimmung, won lag . , Le. z einen Zuschlag für das Jahr 1870 zu tze k agen oder mi ñ ; U verwenden seien den direkten Steuern zu bew igen. ö . , , , durch Schuld der if n f neren, ö Her l sch n lte ann / Wer, wie ich, von der Annahme ausgeht, daß das sogenannte , r, ,, rt; ) wenn die im §. 6 el escen 3 Tie seCẽ Diese sächlich das Defizit mit dem Jahr 1570 nicht verschwinden wird, sondern daß ,,, , n , f, b, enn. br bis 1830 treffen. diel sehr and. fin der ier n gn k fin a. und b. kann das Kapi irektion der Nied ĩ v : . ; ird, entweder ehreinnahmen zu schassen oder inderausgaben 3 Kapital an demselben Stempel) a,,. 3m ,,, . 5 . , meg da wird en ener bin Faruder Riht zn eislbast seh ze die mn r, —— sammte Schuld anwachsen muß, wenn S
diese wenigen Worte daß doch die lebhaften
Tage, wo einer dieser Fälle eintri r Fälle eintritt, zurückgeford . Er ehufüh
ö 9 nf en Aufgabe darin ner,. r,, eit 8605 c Thlr. auf die Tilgung zu ver erbelzuführen, — daß die wirkliche Aufgabe nicht darin bestanz!
! nsen ; ᷣ . * einem Nothbehelfe sich zu begnügen, daß die wirklich zu löõ⸗ datin bestand, nicht zu einem Flickwerke
Falle zu e. ist da ͤ obachten. gegen eine dreimonatliche Kündigungsfrist .
ͤ ; zu be⸗ .
Das Recht d ß . —! Je. . e 3, ö e. Falle zu a. bis Berl Landtags⸗ Angelegenheiten. a,, . n,. ö Genn n wenn S sende Aufgabe
l em ; 6rrin — R vergegenwärtigen, daß nach einen ece Wwe =. A en 1461
e m b. bi in, 20. Dezember. In der Sitzung des Herren— den 87 von 79 pCt. und nicht auch Zins auf Zins u greifen und am Ende des Jahres 1870 genötbigt zu sein, in der
Anschlag bringen, über Millionen mehr auf die Tilgung verw ben Stellung wieder vor Re Landesvertretung zu treten, — und
n nicht in dem Falle, würdige Aufgabe eines Finanz Ministers war ein
ahres 1870 und der
zur Wiederherstellung des Recht der Küni . unterbrochenen Transportbetrieb a u 2. an welch e, . i mn el . Monate von ö. . , ö ler n mm 6 Finanz Minister Camp⸗ ⸗ . n ö verliert indessen ihre . , ,, . sollen. Konsolidation preußischer ,, Geset, betreffend ir ,, k hätte, man hat vielmehr n, was dem Defizit des J Ende binnen . ,,, Amortisation nachholt 9. 6 von Senfft Pilsach das Wort: hen, nach dem Htttn die Anleihe gleich vom ersten Augenblicke an so gemacht, daß die Til⸗ Abhülfe schafft, und zugleich eine wesentliche und Ausloosung der r. ee ,, nach erfolgter Ki big 91 Orr ach meiner Ansicht handelt es sich bei der Wied gungsbeträge aus den laufenden Einnahmen Entnommen werden in unserem Stantsschulden. Wesen einführt. ö . . Prioritäts . Obligationen nachtrag · Derhan hel, n g r R Finanzwesen nicht um 1 ann ö. 9 , r lien ee er , te cher erwiderte der Finanz Minister: wirr fe or , der Verzinsung und Tilgung der S zu sschaffen oder da eld n, mn er dauernde Mehreinnahmen hafte y sem ae, n,, und ich wih, meines Theils diesen Meine Herren erung betrifft, so bitte ich nicht e , , , ,. e, wn, a) Die vorgeschriebene Verzinsun . auf dem die wünschenswerthe e ,. en. Das ist der einzige Weg Vorschlag auch dann machen, wenn ein Defizit nicht drängte. Frei⸗- zu überseben, daß ahre älter geworden sind. Im Kntlonare der G gationen geht der Zahlung der Dividend g und wieder herbeigeführt werden kan 6 in den preußischen Finanzen sich, wenn der Vorschlag mit einer Verleßung der Rechte der Stäats. Jahre 1839 konnten die seit 848 — oder vielleicht darf die Gesellf esellschaft vor. b) Bis zur Tilgung der 8h! an die such gemacht, die Bewilligun nz ie Staatsregierung hat den Ver. gläubiger verbunden wäre, so würde ich wvenigftens mich nie und richtiger seit 1350 — ch nicht so leicht forderlichen 6 schaft keine zur Eisenbahn und zu den Bah e n, langen. Der Herr =, . auernder Mehreinnahmen zu wer, nimmermehr dazu untschlossen haben, den Vorschlag zu machen. Es erkannt werden, Damals be- die außerhalb ee, re. verkaufen, dies bezieht sich jedoch 2. fen er⸗ Reichstag erhoben, daß er ,,,, lebhafte Anklagen gegen den hat mich gefreut! daß kein Redner line direkte Verletzung in Betreff fanden wir uns noch d wir mit der- auch nicht ö. Bahn und der Bahnbosfe befindlichen ri 666 ist. Diese Anklage würde mich w erlangen nicht entgegengckommen der Rechte der Staalsglaͤubiger anerkannt hat; aber zwei Redner jenigen zu vergleichen haben, die F der im Staats- s solche, welche innerhalb der . stücke, meiner Eigenschaft als Mitglied a . nicht treffen, indem ich gin haben doch geglaubt, wenn auch nicht die Rechte verletzt würden so schuldengefetze vom Jahre 1820 getroffenen Einrichtung ein getreten ,,,. 2 oder an Gemeinden zur , . etwa 53 meine , ,, . Reichstages der damaligen Rt würden doch deren Inter eff en verletzs Nun meine Herren, das wäre. Es lag in Jehnjäbriger Zinsenzuwachs überhaupt nicht Hor / . . . 4 Polizei. oder steuerlichen , von ich möchte den Herrn Vorredner a n habe. Aber, meine Herren iß nach meiner Üeberzeugung ein großer Irrthum. Die Interessen der er sollte erst kommen. Seitdem sind weitere zehn Jabre verflossen, treten werden * , oder Waaren Niederlagen i e. Versuch, durch den preußischen Landt itten, sich zu erinnern, daß der Gläubiger sind wesentlich verletzt worden durch das System das wir das Schuldenmachen hat fortgedauertz der Zinsenzuwachs hat sich . Nachweis darub cten. Fat den Hall K un fetch der, fine se sersehmndt ,,,, nicht dauernde, sondern' nut KFät einck Reibe von Jahren befolgt habens, ehemals fan Jaht sär seineh nde sern ,,, ie über erfordern sollten, ob ein Grundstück zur If einen den Aussicht erfreute. Sowohl 7 erlangen, sich keiner sehr glänzen. Jahr eine Anleihe an ten Markt gebracht haben und wo ch dann Übersieht, daß in diesem System ein Febler liegt. Uebrigens will ich
zur Eisenbahn man das, bevor eine 6 3 che ) ,. die Erscheinung bewährt hat, daß man, um ln Anleihen placiren zu bemerken, daß ich schon vor 10 Jahren zu denen gehört habe, die die;
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