1869 / 298 p. 8 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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w,, , 91 Summe nicht ausreichte, es haben Erganỹ ungen der Anlagen e , r , Ob und mit welchen Dein ungen, diejenigen, welche keine Amtswohnung haben, erhalten wenden sei. Im vorliegenden Falle liegen nun aber nicht allein namentlich Entwässerungsanlagen hergestellt werden müssen, deren der erwahnten technischen! Ermittel e, ge. e. dem Nesultat pchmn fe, von 508 Thalern, um sich eine Wohnung zu beschaffen. die Verwaltunssgrundsätze vor, die in dieser Weise den Fall zu regeln Kosten die ursprünglich veranschlagte Kostensumme bedeutend über. Vorredner darauf hingewief a, ,,, ab. Wenn von dem Hem ire nun ein Regierungs. Präsident von einem Orte, wo er keine gebieten, sondern es liegt auch noch die ausdrückliche Zustimmung der

ingewiesen worden ist, daß in dem Gutachten d D wohnung hat und deshalb 500 Thlr. bekannt, nach einem an— Landesvertretung vor. Meine Herren! Gestatten Sie mir, aus den

stiegen. Es ist nicht zu leugnen und von der Regierung nie in Zwei ri r ; 9 Zweifel beiden en dten J ; ; l . . 9 Zweifel be tsandten Keinmissarien die Lage der einzelnen Verbandgenossn n Orte verseßt iwird, wo er Amtswohnung hat, so würden Sie Anlagen zum Staatshaushalts-Etat des Jahres 1867 anzuführen die

gezogen worden, daß dies Unternehmen eins der schwieri ist, als ei ; schwierigsten ist, als trostlos dargestellt sei, so habe ich zu bemerken, daß diese Angaße ö unmöglich sagen können: jeßt, wo er Amiswohnung hat, kommt Positlon unter Rr. 4: Anderweitige extraordinäre Einnahmen in dem

welche auf diesem Gebiete zur Ausführung gekommen si Die i di ; f rung g sind, Die in den Gutachten allerdings enthalten ist. daß sie aber nicht auf eine a e e. zu' sichen, und insofern ist das eine Verbesserung seines Ge. Etat der Militärverwallung; darin heißt es ausdrücklich es werden also auch anderweite Verkaufserlöse aufgeführt also sub 2: Ver-

technischen und finanziellen Schwierigkeiten sind noch vermehrt worden : ö ältniff e , . 20 ren genauen Ermittelung der Vermögensve 66 = . 36 Schwierigkeiten in den verschiedenen Interessen der Be. bandgenossen e , ,. . , ö. 4, Vet. als. Ich glaube nicht daß Sie einen Regierungs- Präsidenten, der auch an Vert . 8 Sub thei 16 Es ist namentlich sehr schwierig gewesch, die in der Gegend Lokalbesichtigung zu Ohren gekommen sind en bei da . incr Stelle ohne Amtswohnung auf eine Stelle mit Amts woh= kaufserlös für das bisherige Kasernengrundstück des Kaiser Franz Gre⸗ von Lippstadt, also in dem unteren Theile der Niederung belegenen Es ist nun nicht zu verkennen, daß die Verb ; ng versetzt wird, deshalb seines Mandats verlustig erklären würden. nadier Regiments zu Berlin; sub 3 für alte Kasernengrundstücke in

; / . erbandgenosen mu mich auf diese thatsächlichen Bemerkungen. Breslau, und nun sub 4 derjenige, um den es sich handelt: des=

Grundstücke, mit den oberhalb gelegenen Grundstücken in eine folche zum Theil in ei ieri i

7 he zum Theil in einer 2 inde beschränke m . nnd **. .

e e n n bringen daß sie von den Verbandöaniagen einen an. sᷣ 3 ni, ,, 2 . 3 Bertess der Kosten für das Präparandenwesen er. leichen für die Grundstück der Ariilleriemnertsatt in Berlin oo

n ,,, irn ge r g Niederung durch die Verbandsanlagen in ihren Erträgen sehr in nn if der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. von nn. 9 . 2 . 2 1 l rke Fs w d ens⸗ ͤ ñ t J s Wort: a . ; 1 1

, worden sind , und daß die Genossenschaft in der- Weise, wie sie bichr Rühler das Wort ben gerd iger Ausbau der preußischen Artilleriewerfstatt in Spandau

ist der Versuch gemacht worden, die dsücke d *. . . : . n gemach en diese Grundstücke durch eine angemessene gewirkt hat, sich außerordentlich nüßlich fowohl in der näheren Un. ch kann mir zwar die Motive nicht aneignen welche von Seiten Fnrhancäiden unn in? Ame gabe gesiellt worden ist. Was bekundet

Klassifikation so zu den übrigen zu stellen, daß sie keine i ñ 8 66

n en, d zu hohen gegend, als in weiterer Entfernung erwiese Lern Ref on hier vorgetragen sind, und - . ö

n alen baben; Der Versuch ist nicht von befriedigendem Der Herr Minister far die ,,, . 4 6 des ,, er nn , Iwrsen dieser Etat? Doch offenbar ö. in i , , e,. .

3 44 1 ,, , ö un ter hal belegene Grundbesitzer hat schon im Abgeordnetenhause erklärt, daß es die Absicht . ein llaube Ylasoritãt beůelben gefulden tzu haben schelnt, auf einer nicht 6 . . 6 93 i e ,. * 2

* aug . Kon nen ö. 9 . ,, ,, ,. haben . den Petenten gegenüber den strengsten Anforderungen gi ö. ig gen Kenntniß der Sachverhaltnisse beruht; ich würde daher . nm f 2 e. . w 6 . der n ien erte, in g der Lipp⸗ echts zu genügen. Ich bin ermächtigt, diese Erklärung zu wiederholm. hrinzipaliter allerdings wünschen, daß die Summe , , . Srandau z decke und dilse' Bewilligung mein Herren, hat vollig

städter Grundbesitzer ist an den Herrn Minister für landwirthschaft. Die Schwierigkeiten, welche mit der Sache verbunden . habe n den Zw

cken dem Ministfriun ur Vearfüun gefellt würde, unabhängig von der laufenden Verwaltung stattgefunden; es ist, was

liche Angelegenheiten gelangt, einige Zeit bevor ihre Petitionen an die i inem ; si soritã si issi beiden Häuf⸗ ; n die in meinem Vortrage nicht verschleiert; sie sind sehr groß, aber e Haus in seiner Majorität sich die Ansicht der Kommissien ; ĩ ,,,, ,,, ,, , ,,,, dung der Hrundstücke aus dem Verbande konhte n ü Ausschei⸗ dann möglich wenn diejenigen Geldmittel, welche für das nächst ae so große Menge von Bedürfnissen übrig daß die Perwendung gehandelt um die Entgegensteslung der Ariilleriewerktstätte in Spandau

geben werden, weil demselben die la iutbesltu6m n Folge ge. Jahr nicht zur Verfügung stchen, wenn diese Mittel nur fpaͤter dispontbe . gesammten Summe für diesen Zweig allein auf eine nützliche, und der Artillericwertsatte in Berlin ken im Weg siehen. Es sind nach Alegreren iin 99. w . gemacht werden. Ich habe dem, was der Herr Vorredner hierüber gesas dem Staatswohl förderliche Weise unzweifelhaft ist. . Hiernach scheint mir, daß die Staatsregierung durchaus nicht eine ker Pätenzerdä vhllggndig zu lege chn lezen , . ö. hat, hinzuzufügen daß der Antrag, der von ihm als der Antrag der Budget. Was insonderheit die Summe von 1300 Thalern anlangt, mit ungerechte Anforderung erhebi, wenn sie gegenwärtig und ich freue aufgenommen. Ein Theil der Petenten hat zwar gegen . W anni on des, be ozdnetenhauses bezeichnet worden fi gestern e welcher die Beibehaltung des Seminars in Königsberg Fisermöglichen mich da, daß der Herr Vorredner in dieser Auffassung mit der Staats nahme Wibersprucht *r oben? abel mne fr gon n 66 uf= schluß des Abgeordnetenhauses geworden ist Dies hat aber nur di wünscht wird, so kann ich nur dasjenige wiederholen, was von regierung vodstandig ütereinttimmt von der Üeberzeugung ausgeht, zulegen gegen? die Enischeidung des Oberpräsidenten a, 1 ö . daß im Laufe des nächsten Jahres eben die Vorbereitungen kaun ber Staatsregierung bei der Vorbergihung und ebenso auch in zen früher beabsichtigte Verkauf wäre nicht zweckmäßig, daß sie dann Verbande einverleibt hat, und 'so find fie nach dem Statut i . n . werden können und gelresfen werden sollen, (um im Jir Er Berathung der Kömmissten elärl worden ist, daß nämlich wenn denjenigen Verwaltungen die das Geld vorgeschossen baben, den Ersaß sptuchs au Ausoscheidun * Len! Kerban oc st ni? ls e un. 18 einen geordneten Zustand für die Genossenschaft herzustälien. i sesammte Summe von 10000 Thlr. zur Verfügung gestellt wird, kann w it dis Sh Cb Thlr. hat ein solcher Erfatz nicht stattzufinden, llegt die Sache, und esd ist daher formell nicht zulhs 9 ft 96 6. Ha die hierzu dienenden Ermittelungen im Gange sind, so darf das die Birwendung des Spezialpostens von 4300 Thalern zu dem be⸗ 1 einfach die Freußifche Staatskasse ist, die den Vorschuß ge⸗ Verbande zu entlassen. Es ist bemerkt worden . fir lan Vertrauen zu dem Hohen Hause Ausdruck finden, daß es entweder un uten Dä, knen Widersprüich von Sciten ber Sigatsregicrung Eütrt hareh Fun ble 0, bs Thir hat der Ersaß desbait. und, nar Vorwert Maenzelofelker in er elt mn fh 6 . a . über die Petition zur Tagesordnung übergehe, oder es doch für ge n winde, vielmehr die Verwendung in diesem Sinne zugesagt keädenb' l. sfanzufinden, weil der Vorschuß aus den Fonds des Nord. ein Theil davon aus dem Verbande enilassen sei . ane, mn, sie der Regierung zur Erwägung zu überweisen, inden ren kann. . n deutschen Bundes hergegeben ist, aber nicht zur Verwendung für Die Sachlage ist aber Fur dieses Porberf eine wesentlich and etztere dafür bürgt, daß diese Erwägung in der gründlichsten und Nach dem Abgeordneten von Hennig fügte der Minister Zwecke des Norddeutschen Bundes. Ich bitte, keinen Augenblick zu gewesen, als für die Petenten. Es ist eine große, zu dem Hor ell. . . . noch hinzu: ; . dergessen, daß Preußen den Anspruch erhebt, daß das gesammte Gelz, gehörige Fläche von 8ę6 Morgen durch das Statut der Genossenschaft In der Sitzung des Hauses der Abgeordneten Meine Absicht ist nur, den Widerspruch aufzuklären, welchen der welche zur Arlillerlewerkstatt in Spandau verwendet ist, ein Obsett einverleibt. Nachträglich ist von der Verwaltung des Vorwerks be. am 18. d, erklärte der Minister des Innern, Graf zu Eul Abg. v. Hennig zwischen der Ertlärung meines Kommissarius hergestellt hat, was nech in diesem Augenblick im Eigenthum des hauptet worden, daß ein Theil der dem Verbande zugehörigen Grund burg bei der Debatte darüber 3 das Mand zu Eulen. Herr Whrber ahn ng uͤnd meiner heutigen Bemerkung gefunden zu breüßischen Staats ist und im Eigenthum desselben auch bleiben soll. stücke wegen seiner ungünstigen Lage keinen Gebrauch von en Soz. Regierun sRaths von Zand ü Tie, . jaubt. Es besteht ein solcher Widerspruch nicht, Mein Kom. Hach allem Diesem, meine Herren, glaube ich, werden Sie anerkennen tätsanlagen machen könne, und mit Rücksicht darauf auf . A 9. ͤ ö 3 durch dessen Eruennung zum in der Vorberathung erklärt, daß die Errichtung des müssen man kann ja vielleicht verschiedener Ansicht über den Fall 9. . . . . Anspruch auf Ausscheidung aus dem Vc? . . 4 , n,. in Rede stehenden amtlichen ne ö Waldau nicht dazü dienen solle, das, 3 ö sein aber das werden Sie eg . 36 daß der inn.

e habe. Dieser Anspru ĩ S indi f . . Re . ichen Ver⸗ n i , iti ̃ Erklärung erneuere ich au eute, 5 j nz unüberle eine Zustimmung zu

spruch ist von Sachverständigen geprüft hältüiffe noch das Wort 'ergreifen, um dadurch eine amtliche Vesin,. Königs berg zu kJ Nur in Bezug darauf J daß, dein ner Sin meren alu genbiige

worden und hat sich als gerechtfertigt ergeben, aber nicht für eine . , ö. . für eine gung der eben gethanen Aeußerungen herbeizuführen. Der Amt. , . n der spezielle Wunsch ausgesprochen worden feiner Amtsverwaltung offen und frei vor die Landesvertretung tritt eit geringere Fläche welche hauptmann in Hannover hat, wie nicht bestritten worden ist, den daß in der ö . vlg 10060 Thlr. dazu benutzt werden ne. sie fragt: billigt Ihr das Verfahren oder nicht? er nur das

demzufolge aus dem Verbande entlassen worden ist. Das Vorwerk ng ei ĩ . i * =. . 19 ö 8 iege 7 j so eine d d z i i ü s igkei in,, . , . ie ert ber 9 wan, an. an . k 9 , . ö 4 ,, . . n a n , Klee ff n , n,,

tat äßt sich auf die Grundstücke gehoben. Herr von Zander bezi k eee. der Petenten nicht anwenden, weil ihre Grundstücke zu den Bewässe. ĩ 88 . . . . ta fan en des Berban ges so gelegen sind, daß sie Len . . ,, , ,. blos eine Zulij nien,, istussion über die für die ehemaligen Artillerie- Im 5. Gumbinnener Wahlbezirk (Angerburg. Lotzen ist der 5 n r nen gh . an ,, . ö e g 2 Die Ernennung zum Kreishauptmann , in folgender Art werlstcitts · Gebäude zu a hlen den 160g . 3 gn . nn ,, 1 des

und . . n lind, die Be⸗, Zum Amtshauptmann schlage ich Je Sr jestat dem Kz . ini Samnphan ehem fer 6, wor: ö nutzung des Wassers bringe ihnen keinen Vortheil . ih fei . ge ich Jemanden St. Majestät dem Kö. Finanz ⸗Minister Ean ver * fallen ist, worin Haufes der Abgeordneten gewählt worden. Anspruch, die Linwendung des 5. 63 des Statuts ö, nen kein nige vor. Der König ernennt den Beamten zum ÄAnitshauptmann Die Falle, in die der neue Finanz a iinister Gian lung des ücke mi . e hre Grund⸗ Demnächst prüfe ich, wer von den zwei oder drei ] ,,, 3 , . te f r n ü meh . keen g ran 1 ,,, nnen, für ö k, bh . . ,,, . ie w ist ei re ; sen. . eeignetste ist; i ri j Sr jesta ie Bewilli u machen, —. 2 i , r r mn , er Mittel ihnen zu helfen, und bitte um die Genehmigung . k. arne k ke o d r nn him! machen wellen oder. nicht. , g Gar en er. , r landwirthschaftliche Angele- haltenen meinerseits zum Kreishauptmann ernennen zu dürfen Hern labt wird, die Auffassung, die sich jezt kundgege ben, e, d,. . ü en, 14. Dezember. (N. K.) Von den Bezirks komites des , üf 9 unterworfen. Die beiden Kom sch diese Autorifation erhalten habe, so ernenne ich Lurch Minifhttial Kons ndatlonsg seze zusammen, so ist as gänzlich ein Irrthum. München i 3e D Kapern wird alljahrnich eine Schäßun . 6. e. . ö. n Meliorationsbezirk gesandt hat, Reskript den Betreffenden zum Krelshauptinann d h. ich ö . 'n . ge ist jahrelang verhandelt worden und ,, ear, nn, *. 9. n . enommen, wobei die Note 4 n 96 . abgegeben daß eine Erleichterung der Pe, ihn mit der Wahrnehmung der Kreis hünptniasmns ch f , ö 5 16 . n herbeigeführt worden. Man ist früher von der Ernte nach fünf . ö 8. 2 eichheten.˖ () und dem 6 ,, 6 ö gewissen Bedingungen möglich sein werde. theile ihm die Autorisation, sich während der 1 z . . 6* ö. n ., 9 egangen, daß es dem ,,, gil ar re. a 2. *. . technische Seite der K 6. . . ,. ö. Kreishauptmann zu nennen. Ich az aun ichj ö Vel gu pet ug . i . 66 en . Ch ee e. liier re n m die n mt di en; sie wiederholen, was scho h 1 it i q r , ,, le, ige 22 *

Wencke talen a gern, Wöheben wuntet, s ansdrückistzn g zin uch anf ,, ,, . w, , bc gn e eme. ö genen , en ie . den von ihnen vorgeschla. Weiterfuͤhrung des Titels Kreishauptmann nicht verd . gen ö en glichen Eigenthum behandelt haben, man würde diesjährige Ernte in ee. , . dicse? Schatzungen sind foi. unterworfen ee, , 36 autechnischer Prüfung und Begutachtung bin in jeden Augenblicke in der Lage, einem , m,. 1. 7. n g ki preußische Staatszwecke verwendet haben und angestellt 2 n, n,. in der Qualität 1UIl0O und in , . 26 . bautechnische Prüfung ist jetz im Kreishauptmannsgeschäfte abzunehmen und sie ei ö . ö n, e.. von 150000 Thalern, wenn im Kauf. gende: ) Bei Weizen i . 2 i Korn (Roggen) ist der Ertrag ,,, niß derselben wird es abhäiigen, ob es Äbergeben. Bie Gembährung? der Zulage gieb n, , ,, , . efunden wäre, an den Rotddeunjchen der Gugitit lf fein ht, Quantität Uli63 ein »sehr guter=

Die Petenten in der Weise zu befriedigen, daß ein Theil Fortbezug für den Fall daß d ge giebt keinen Ansprruch zu lde, die Deckung a9 pen weil angenommen. wird, in der Qualität Ul55 und in der Quantitat 16 d Suan tate

/ er Auftrag aufhört. Ich stelle das haben Betrage vorschußweise 3) Dinkel (Kern, Spelz Fesen) Qualitätsnote IU99 und Quantita:

ihrer Grundstücke aus dem Sozietätsverbande entl Kreie assen werden kann, einem Kreishauptmann ertheilte K issori j : diesem ö stät. z O ita e Kommissorium weniger auf eine und bis zu diesen ; 7 4 Cuglitätsnote Il64 und Quantitätsnote IIS. ss 9 f te Herr Redner hat mit großer note Il, I7. 4) Gerste, O . me, n

ohne daß andere Grundstücke darunter leiden. Ein Umstand nämli int . in n ,, J. ) lich, Linie mit den Kommissorien, di ? ,, 459 J. zringt, ist, daß die Grund. gehabt haben, wei k . . , 3 z icht in unserem Intercsse liegen 3) Hafer, ergah ,,. * 7 4 Ertrag. Der Strohertrag Besitzer in dem Verbande ,, warf , . Kom missorien, ig en enn ü, . Au r, ner ö.. e e e,. ie. dier, e,, . . mur n, n, . He, 6 . ö ,, , k Kommissar, nicht f ,,, 94 . (tenten, ohne daß die ziehen auch eine Zul i ꝛrt bis fün ichti 4 nr gn f 33. ö JJ,, ,, ,, es sich fragen, in welcher Weise 9. e l,, , . ist, so würde in erwünschter Weife besorgt werben, oder wenn ba Xe . nicht n n. ö. in l Zpandau das Eigenthum, heu Kartoffeln war its 7 fi r und TQuantltätsnote id. 9 Obst, n , . 3 . regierung auf den Vor. mehr in dem bisherigen Verhältniß borhanben ist * . laube ,, in Anspruch nehmen wird. Ferner bei der 8) Hopfen, a , he m ene. V, 07. 10 Die Heuernte e. ai, . ö andes einwirken kann, um ich, dem Hause nicht einfallen, ein Mitglied des Abas . z g . 6 1. den früheren Staats ministerial - Erlaß hat Qualitatsnote 1 *n nd in der Quantitat Il. 50. Die Ernte des . 25 . zu ass gen . . ,, . ,, , a , made, m,, be n, , en, mit großem ieren ü n n r. . 94 6 Greinntsnote 61 und die Quantität note 1 5 ier dem m Ver deshalb seine i wori ,, . n 4 . n , . hierbei die schwierige finanzielle Was die r n mn, nn, , , dings die bei . . 4 ö . nge haig mit Stillschweigen 1I) Der Ertrag 16 . e, e. 86 e,, . und . 6 n e. in den Weg legt. Weitem überwiegende Zahl derselben , ,. ö un : 6e er · u . 33 chsaß zu diesem Passus und dieser Nachsat nach Ouantität 1146 . llzös, Iii8, Meobn irt und llsoös . gi gan 8 . zweifellos für die ganze Um leiden dafür einen Abzug, der ungefähr den Betr 1 3 tar la n n hn oi das heißt die Veräußerungen von Grund. Kraut Il,36 und h . Han G2 und fl86, Reps ls und , 24 n u em Futtermaterial von außer- stellen soll, welche sie, wenn sie keine Amt ot ö tz . hlen fuer 6 rug zut Befrienichmng ish , n, . ö ii, fe mn, ich k . ö 21 . nn,, 6 ö. '. en nicht . Stelle öerfolgen, und das ist der Fall, der bier is!, Mais 69 2 0 Rin Der durchschnittliche Ernteertrag von vortrefflichen Wiesen qa sterilen Flächen große Flächen als die Miethe betragen würde. Hier r n, die e 3. 96 9 . , rWnclderlewerfstatt in Berlin ist getreten, die Illis und Wein lin . bes Roggen, Gerste, den Hülsen- fei ef ö ü en sind, unter diesen Umständen liegende Frage nicht durchschlagend sein, wie 4x 2 ur Gi ielt der gt , 2. andau, beide Etablissements waren und sind erhebt sich über, eine Do schen, Reps, Mohn Mais und Hanf, . , , k. / ich an einem ? . ttilleriewerkstatt in p Giaats und nach Verwaltungs- früchten, Heu, Ruben, Dorsch Di f Hafer glartoffeln Grummet en haben nur zum Theil Amts eren m des w, wollen, daß ur Herstel. dann bez lich . Qualität bei Dinkel, l 9 sehzn 6 En lissemenls der Kauferlss des alten zu ver— Klee und Tabak.