1869 / 301 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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täher, für ein detachirtes Blackbaug bestimmt gewesene,ů beginnen werden. Um 4 Uhr fand abermals eine 8 4954 6 Private 636 der steien Hanfestadt Bremen befindlich M. O. statt, in welcher das Resultat der Oberhaussitzung vertünd sp. St. Petersburg zurückgefehrt sind, entgegen, demmächst im die Entbind den un . nnn n ge fn e ü hn, , wurde resp. St. Pe rg zurückgekehrt sind, entgegen, demn m die Entbindung von den im §. 29 der Gewerbe t saus-Arcgl. bezeichnet. 85 an der Binnenseite des bremethabenez 2a . = Beifein des Gouverneurs und des Kommandanten die gewöhn. den Norddeutschen Bund 1 i e n in g af und der lcher Chaussee belegen. mit der anschliczen den hause ö. nn,, , wurde vom Ober sichen milltärischen Meldungen, empfingen dann den hier duf vom 9. Dezember 1869 Bekanntmachung zur Aut führ lu n ss Peichftrecke un Privatbesltze der freien Hansestadt Bremen besindlich. lä. D, Pesther Wen onbeng. meldet: Die FiͤUnmaner Urlaub . Oberst und Flügel Adjutanten Sr. Gesetzes, betreffend die Wechsel⸗Stempelsteuer im Rordten a3 ne. ae , rn, 6 9 , engage, 9 rage hat eine provisorische in, ung gefunden Fiume er · Maßjestät des Königs, Militärbevollmächtigter in St. Peters. Bunde, vom 13. Dezember 1869, Bekanntmachun schn . an den . Hirt 9. . 6 . 1 einen Gouverneur mit dem Sitze im ungarischen Reichs. burg, von Werder, hiernach den Hofmarschall Sr. Königlichen treffend den Debit der Bundes⸗Stempelmarken und een lt: . das Blockhaus - Terrain grenzende Icheal Bie fiele Fanfestadt tage; die gemeinsamen Angelegenheiten werden im ungarischen Hoheit des Kronprinzen, Grafen Eulenburg, und ließen Sich Blankets zur Entrichtung der Wechsel⸗-Stempelsteuer, uc Venen wird als Aequivalent der zur Zest auf dem abgetretenen y behandelt, die Entscheidung für autonome Angelegen⸗ alsdann vom Kriegs-Minister und vom General-Adjutanten von Verfahren bei Erstattung verdorbener Stempelmarken 9 Areal ruhenden und demnächst in egfall kommenden preußischen heiten bleibt noch offen Tresckow Vortrag halten. Später erschien noch der Wirkliche Blankets, vom 13. Dezember 1869; Bekanntmachungen und Grundsteuer das Fünfundzwanzigfache des Jahres betrages derselben Croallen ist mit dieser Lösung einverstanden Geheime Legations Rath Abeken in Vertretung des Wirklichen treffend die gesandtschaftliche und konsularische Vertretung ö. sofort nach erfolgter en,, des Areals der Königlich preußischen Eattar o! 21. Dezember n golg⸗ r. personlichen Geheimen Raths von Thile zum Vortrag. Rorbdeutschen Bundes und bei demselben. ng det en e un. Helen. Ein b mn . Zusammentkunft des 2 Grafen Auersperg Der Reichst —— in sei 5 8 Sternberg, 22 Dezember. Die Verhandlungen dez i. auf den verh slichteten Glundsücken nach wir . 136 me mit einer Deputation der Insurgenten i a n, Unter⸗ bes sof . eich ag hat in seiner 51. Sitzung von 1869 au n. wurden heute vertagt und werden am 3. Janun werden von der freien Hansestadt Bremen nach den sesetzlichen, pen, werfung des Wr g , n, wahrscheinlich. Eine neue esch ossen: den Herrn Bundeskanzler zu ersuchen, dem k. J. wieder aufgenommen werden. sischen Bestimmungen getragen bis wegen deren Walk, ein Ueber 1 mit den . findet Sonnabend statt. Die Reichstage baldtbunlichst eine Gesetzesvorlage zu machen, Lübeck, 20. Dezember. In der heutigen Sitzun intkommen zwischen der . Bremen eincrfeits und den Be. Entmuthigung unter den ufständischen ist groß. welche, in Ausführung des Art. 4 der Bundesverfassung, Bürgerschaft wurden die Anträge des Senats, n gf rechtigten andrerseits getroffen sein wird. Die frie Hansestadt Bre⸗ = Dagecten melden die Prag. Z. und die »N. F Pr

die Ausgabe von Staats-Kassenscheinen der Nord⸗ ) U&ebertragung der Wahrnehmungen bezüglich der Stempel. ,,,, , ,, , , ,

deutfchen Bundesstaaten regelt. In dieser Veran⸗ abgabe und der Verkaufsabgabe an das Zoll! und Aecss. ir , m, ne, . an ch e nl. n gh, handlungen mit den Brajcanern führten noch zu keinem Re⸗

lassung sind die hohen Bundesregierungen von dem Departement und een, ñ hufii n ltate. Die Krivoschi ben erklärt, die d ent unter dem Namen Departement für indi Rathfikationen käuflich zu erwerben. Hinsichtlich der in Betracht sultate. Die Krivoschianer haben erklärt, die Führer der ganzen nrg f flu gen , x m un eln Amt Steuern, Y Verwerthung der dem Finanz Departement . ke ne Bie e n ü s ,, . H, , 46 Bewegung angeben zu wollen. Das Nesultat der gestern an. gen zu ob und welche Aenderungen senen haniburgischen, mit 4 pCt. von Banco verzin glichen inbart. Königlich preußischerseits erklaͤrt man sich, vorbehältlich der gesagten Zusammenkunft ist noch unbekannt.

in der Emission von Staatspapiergeld seit der im Jahre 1867 5 8 desraths mit ei . 2. ö hierüber ertheilten Auskunft eingetreten sind. Aus ö. Mit⸗ er e gr dre nn nn ,,,, für das Jahr I8, fn, u gere ngen hh , n. Bel gien. Brüssel, 21. Dezember. Der Moniteur⸗

theilungen der hohen Bundesregierungen ergiebt sich, daß die Ver Antrag von Hartwig und Genossen: -Die Bürge sie demselben nicht bereits angehört, aufgenommen werde. Der Ver- veröffentlicht den zwischen Belgien und Baden am 3. Novem⸗

esammte Emission von Staatspapi ) ; Ratifikationen binnen sechs W v euti ber b. J. abgeschlossenen, am 2. Dezember ratifizirten Vertra ges ss papiergeld, welche vor zwei schaft wolle an den Senat den Antrag richten, die Ber ner engen, an n gbr . dich, den, n . wegen 2 2 9

ahren 38,245,460 irt z e,.

. 45 Ehle nn , 1 a , n g, lungen einzuleiten, welche behufs nachträglicher Gewährun n rer, Es soll jedoch der freien Hansestadt Bremen unbenommen D Dezember. Heut veröffentlicht der ⸗Moniteur⸗ das ist⸗ * in Vatise von Jahren hat sich ö h d Hehe n de leicher Nachsteuer⸗Ermäßigung, wie sie Einzelnen für gewiss sein, nach dem Austausche der Ratifilationen auf den in ihrem rivat!· Gesetz, welches das Kontingent der Armee für 1870 auf 100000 emittirten Staatspapiergeldes um 115 Prozent, oder . die ,, , e , aa cen en gh; va ge n m, iar en tb , ñ a. 6 . Mann und. die Nilizaushrbung auf 124000 Mann bestimmt, nur vorübergehende Emission der preußischen Darlehns-Kassen⸗ großer Majorität abgelehnt. . und Straßen, unter den in diesem Vertrage sesggeste len Bebingungen ö 2

scheine außer Ansatz bleibt, um beinahe 6pCt. vermehrt. Diese i. i d auszuführen. ; Thatsache scheint dem Antrage des Reichdtages b zor! Bremen, * Dezember. Der Senat hat der Bürgerschat . ne r , maber. Die erste Kammer W. T. B) In der heutigen Sitzung der Re.

eben! Wenn lin dessen auch das Papiergeld seinen wahren unterm J. d. Mts, unter der 1leberschrift- ertrag mit igie heute den Staatsvertrag mit Preußen zur Vermei— präsen kan ten ka nim er wurde an dag Vini herium. nie Grund im Finanzbedürfniß hat, so macht ehen die aun Krane Preußen wegen Erweiterung des . rn g. an eld e , , i ö. ö unt de dazu Anfrage gerichtet, ob die Nachricht begründet sei, daß dir lich geltende Silberwährung die Vertretung des Metalls durch Dist rikts eine Mittheilung zugehen lassen, in welcher chörige SchluͤßprotokolUl mit allen gegen 3 Stimmen. Die französische Regierung bei fremden Mächten 6 Papier zu einem Bedürfniß des Verkehrs, und die Beschränkung, nach der »Weß Ztg. heißt: Bereits im Jahre 1866 hatte der Feehrher Ust Auch ben weiteren Beschikssen des Abgeordneten. vorschläge gemacht habe. Der Ministet. dez auswärtigen An. welcher die meisten Notenbanken in Beziehung auf den Senat Verhandlungen mit der Königlich preußischen Negierunß hauses hierüber beigetreten, gelegenheiten erwiderte, daß die belgische Regierung von der— Minimalbetrag der Nötenappoints unterliegen, die Vertretung 4ngeznüpft, um, womöglich, für den Bremerhq ben. Distrilt i Deffen. Darm st adt, 22. Dezember. Das heute aus- artizen Vorschlgen durchaus teine Kengstuiß hahe ,

des Metalls gerade durch m m pe len d zum Bedürfniß. der rigen siromabwaͤrts eine für die Entwickelung der zo, gebene Flegierungsblatt Nr. 5 enthalt u. A. eine Bekannt⸗ Die Kammer genehmigte sedann mit 6) gegen 13 Stimmen Es ist daher die Frage entstanden, ob der vom Reichstage be. 26 Verkehrdanstalten wünschenswerthe Erweiterung zu n. Nnachung des Großherzoglichen NMinisterium; Fer Jastiz, die den mit dem rr Stroh berg bezüglich der Eikadelle von Ant—⸗ fürworteten Maßtegel' nicht die durch Art. J Rr. 3 der Bun. wirken. Seine hierauf gerichteten Anträge fanden in Berlin Errichtung eines neuen Hausgesetzes für das Fürstlich Leinin— werpen abgeschlossenen Vertrag ohne jede Modifikation und ver⸗ desverfassung der Bundesgesetzgebung überwiesene Ordnung des eine entgegenkommende Aufnahme; die Königlich preußische Rr gische Haus betreffend,. tagte sich dann bis zum 18. Januar.

Münzwesens nothwendig voranzugehen habe. Da auch aus gierung erkannte ang daß die Hafenanlagen in Bremerhaven Baden. Karlsruhe, 21. Dezember. Das heute er⸗ Großbritannien und Irland. London, 2X. Dezember. anderen und selbständigen Gründen, welche als allgemein für den deutschen Seehandel von hervorragender Bedeutunz schienene -Gesetzes und Verordnungsblatt enthält 1) Bekannt-! Aus Lancashire wird gemeldet, daß Versuche seitens der bekannt vorausgesetzt werden können, die Ordnung des und daß die bisherige Grenze für deren ungehemmte Vervol⸗ machung des Ministeriums des Großherzo lichen Hauses und Fenier, sich dortiger Waffendepots zu bemächtigen, rechtzeitig Münzwesens kaum wird verschoben werden können, so an n n und Verbesserung zu eng gezogen sei. Sie er. der außwärtigen Angelegenheiten: den s, nn mit entdeckt und vereitelt wurden. ;

hat sich der mit der Berichterstattung über diese An— ärte sich daher bereit, von der im Nordwesten belegenen, ö wegen gegenseitiger Auslieferung der Verbrecher be⸗ Sttowa, 2773. Dezember. Die Insurgenten am Red River

gelegenheit beauftragte Ausschuß für Handel und Ver⸗ wegen ihrer niedrigen Lage zur Zeit unbewohnbaren Grund treffend. Y Verordnung des Justiz Ministeriums;: den Stagts« haben das Fort Garry eingenommen und diejenigen, welche den

kehr der Ansicht angeschlossen, daß der Bund, bevor er sich mit fläche ein Terrain von 124 Morgen binnen und außer Deich vertrag mit Belgien wegen gegenseitiger Auslieferung der Ver⸗ Anschluß an Canada begünstigt hatten, gefangen gesetzt. Die

der, vom Reichstage gewünschten Regelung des unfundirten dem Bremerhaven⸗Distrikte zuzulegen, falls die Eigenthümer und er betreffend. (S. auch Belgien. : en haben sich zurückziehen müssen Pabiergelbes besasst, zu der Ordnung des Münzwesens zu Intexessenten derselben gegen jede , ,, ,. 3 Benach⸗ ,, . ,, 21. Dezember. Die e, . ö 22. c h ff schreiten habe. Der Bundesrath hat dem hierauf gestellten theiligung sicher gestellt würden. In Folge dessen wurde von Königin ist heute von Rom wieder hier eingetroffen. Die Frankreich. Pa tis, 2. Dezember. Der gesetz gebende Antrage des Ausschusses gemäß in der Sitzung vom 9 d. M. Vertretern der gedachten Eigenthümer und Interessenten auf det. Großfürstin Vera von Rußland ist schon gestern hierher Körper, der sich noch immer mit Wahlprüfungen beschäftigt, beschlossen: zum Zweck der Erörterung der Verhältnisse, welche fallsige Befragung eine Reihe von Bedingungen zu dem ange— zurückgekehrt. will dieselben bis zum 24. d. M. beenden. bel der Srdaung des Münzwesens in Betracht kommen, von gebenen Zwecke aufgestellt und auf Grund derselben die Abttt Bayern. München, 21. Dezember, Der König, Der Senator Marschall Graf Regnault de St. Jean dem nach Befinden zu verffärkenden Ausschuß für Handel und fung des Terrains an Bremen herein bart, Juzwischen hati welchet der Königin von Württemberg das Geltite zum Bahn. Angel y ist gestorben. . Verkehr eine Enquete anstellen zu lassen, und den genannten das Königlich preußische Kriegs. Ministerium den Beschluß ge hof gegeben hatte, verabschiedete sich dort und reifte dann über Die -Patrie« versichert, daß der Kardinal Matthieu, Ausschuß aufzufordern, nähere Vorschläge über die Art und faßt, die derschiedenen Bgtterieanlagen in und bei Bremerhgbn Peissenberg noch auf einige Tage nach Hohenschwangau zurück, Erzbischof von Besangon, nur nach Besan con gegangen sei, um Weise der Ausführung zu machen. aufzugeben, und das bisher dafür benutzte oder bestimmte Areal lhermbed noch vor Weihnachten hierher zurückkommen, um das Weihnachtsfest dort zu feiern und die Priester seines gelangte damit wieder in das freie Eigenthum Brement dann den Winteraufenthalt hier zu nehmen. Sprengels zu ordiniren, in den ersten Tagen des Januar werde

Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer unter der einzigen Einschränkung; daß bis zum 1. Januar 18! g. e Staals-Minister des Innern von er nach Rom zurückkehren. ö ö. 2. Norddeutschen Bund hat i n , , n,, e ung noch vorbehielt. Die Braun 26 en, , sein e , ö eben so Italien. Florenz, 22 Dezember. (W. T. B) Im tzungen abgehalten. In denselben ist die ürden danach mehrere klein Staats-Minister von Lutz das des Kultus. Sent wurde beltte die Debatte über das provisorische Budget

Fassung der das vierte Buch des Entwu x. Enklaven im Bremerhaven⸗Distrikte bilden, privatrechtlich zwar j 5 ; ; Re m tell der 1 der a r, ö. . der Stadt Bremen, Politisch ,. zu nn f ian Oesterreich⸗ Ungarn. Wien 21. Dezember. Der soörtgesetz. Das Bureau erklärte, daß es die von ihm gesten

keits beschwerde und t Auf den Antrag des Senats , Kaiser hat gesiern Abends einen Ausflug nach Reichenau ge beantrage motivirte Tagesordnung im Hinblick auf die Er Vorschriften sest seut'rr ,,, . fie ung cin n fu, die 36 e n gsi n, 6 . kehe von dort heute Abends zurück. tläͤrungen des Rinister⸗Präsidenten Lanza (welcher in dieser sion der ersten drei Bücher stattgefunden. Ber Ent- si an auch polltisch mit dem Bremerhaven, Distrikt zu ver Am II. Dezember 8. J. findet bekanntlich eine allge. Tagesordnung ein Mißtrauensvotum sehen wollte) zurüchiehe⸗ wurf ist hiernach bis auf die Lehren von der Zwangsvoll. (ingen, uf den vorstehend bezeichnzten Grundlagen ist am meine Volkszählung in der Monarchie statt Di.. Wẽener und eine Tagesordnung beantragte, welcher zufolge der Seng pieclun! then? den? Bee fähreneln Wr. dds genhnnnl,. ä cdember da J. Von den beider eltigen Hevolhmächtistn Dig! Veroͤffenilicht aüszugbwesse eine Pobntäre 'nstrultion, lediglich vonn enen Erklärungen des Minister Präsidenten Att gungssachen vollendet. Geh. Legations Rath Jordan und Minister⸗Resident Dr. Kruͤge, welche die K. K. statistische Centralkommission hierüber er! nimmt und zur Spezialberaihung des Budgets übergeht. Die

Ein Mitglied, der Großherzoglich hessi Geri ein Vertrag vorbehaltlich der Ratifikation orden lassen hat. einzelnen Artikel sowie der gesammte Entwurf des provisorischen Aull, wẽscher in y Ia . Ell dr . dessen wichtigste . 9 , t . . j. Dezember. Heute wurden die Veranstalter der un. Budgets wurden bierauf genehmigt bei der Gesammtabstim= Mitgliedes in die Kommission eingetreten war, ist auf seinen Die bezeichneten Grundflächen werden von der Krone Preusin längst stattgefundenen rbeiterversammlungen verhaftet. mung mit 71 gegen 5 Stimmen . Antrag mit Rücksicht auf Privatverhältnisse von der Theilnahme zum Zwecke der Erwesterung des Bremerhaven. Distrikts unter den, Der Reichs⸗Finanz⸗Minister v. Becke wurde gestern Das erschienene offizielle Verzeichniß der zum Konzil in an den weiteren Arbeiten der Kommission entbunden word e,. Bedingungen abgetreten, wie sie in dem Staats vertrage zwischen mit den Sterbesakramenten versehen. Rom anwesenden Prälaten nennt 51 Kardinäle, acht Patriar· en. wen. e r. und der freien Hansestadt Bremen vom 11. J Pesth, 21. Dezember. Von dem Unterhause wurde der chen, 123 Erzbischöfe, 523 Bischofe, sechs Aebte nullius did cesis. en. 2 , Chef. Präsident des Appellationsgerichts zu gestellt erk in i r gm nn , ,, desetentwurf ,, . t= n e , . n, n Alebte und 28 Patres-Generale der regulären Frankfurt a. O., Wirkl. Geh. Ober⸗Justiz Rath Dr. S angeschloffen: 1 Das am? ne genommen. Szalays Vertagungs an ag., ; ist am 21. d. Mts. daselbst 3 i n g ,, ,,, 21 a , nf nr, mg e m r , Rumänien. Bukarest, 22. Dezember. (W. T. B) ; gen uadratru 8 Fot ; —; 6 4 . T. B.) Königsberg, T2. Dezember. Die ostpreußische Landschaft Wilhelm errichtet. 2) Das ff e e än er gen ice , worten Jvanka's Interpellation n . der Unghvar ⸗Nyire. In der heutigen Sitzun 4 der Depu tirte 26 ö. mer wurde hat beschlossen, fünfprozentige Pfandbriefe auszugeben. , , , Felegene, mit den anschließenden Deichparzelin gyhazer Bahn dahin, daß die Offertverhandlungen demnachst die Regierung wegen der Thätigkeit der pariser Alliance israelite Weecklen burg. Sc iwwerin, W. Bezember' Die Nr. 9 n ohn leit ger raffen al at tr mf heñind t 6eo*

̃ 6 Morgen 69 ̃ ür die sch. des Regierungsblattes enthält u. A. Bekanntmachung, betreffend nannte ö dic 6.