Ausgabe.

96

Darunter

künftig

wegfallend.

Thlr.

Ausgabe.

Betrag für 1870.

Thlr.

— — —

Darunter künftig wegfallend.

Ausgaben. I. Staats⸗Ministerium.

nisteriums. Besoldungen .

Sächliche Ausgaben

Sonstige Ausgaben... politische Zwecke

Staats ˖ Archive. Besoldungen ......

9 Unterhaltung der Dienstgebäude.

General - Ordens ⸗Kom⸗ missi on. Persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Ordens⸗Insignien Ehrensold der Inhaber des Eisernen Kreuzes und der Guelphen⸗Me— daille ; Summa Kapitel 38 Verwaltung des Staats- scschatzes. Die Ausgabefonds dieser Verwal— tung sind in dem Etat für das Bureau des Staats ⸗Ministeriums apitel 36) nachgewiesen. Geheimes Civil⸗Kabinet. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude. .

Summa Kapitel 40

Besoldungen

Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung der Dienstgebäude. . Summa Kapitel 41 Ober. Etam * fi lan tam mission zur Prüfung für die höheren Verwaltungs— Aemter

Summa Kap. 42 für sich. Disziplinarhof . Sum ma Kap. 4 für sich. Gerichtshof zur rg . dung der Kompetenz ⸗Kon— flikte

Summa Kap. 44 für sich.

Summa l.

II. Ministerium der auswär⸗ tigen Angelegenheiten.

nd ähn⸗ Gesandt⸗

(. Staats⸗Verwaltungs—

Bureau des Staats⸗Mi⸗

Andere persönliche Ausgaben 3

Unterhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Mobilien

Dispositionsfonds für allgemeine

45,150 1956 2766

11000 2/500

31000

Summa Kapitel 36

Sächliche und vermischie Aus.

84/300 32/995

Summa Kapitel 37

6069)

99.969

64/069

64 / 069

Ober⸗Rechnungs-⸗-Kammer.

23 200

117.900 4/900

6 / 0b0 980

TD

9770

1240

2400

D

HII. Finanz⸗Ministerium. Central - Finanz Verwal⸗ tung, General ⸗Verwal⸗

tung der Steuern und

General St 8 Besoldungen ö

Nö / 890

Unterstützungen für

Gnaden⸗Pensionsfonds

Karenz ⸗Unterstützungen Wartegelder für Civilbeamte Pensions.Aussterbefonds

Ober-Präsidien und Regie—

Besoldungen Dispositionsfonds

ö,

ndere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben.. . . Sonstige Ausgaben

Rech nungs-Kommisfionen. Kosten der vollständigen Abwicke—

Andere persönliche Ausgaben Sächliche und vermischte Ausgaben Unterhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Mobilien. Summa Kap. 46 Wittwen⸗ und BWalfen Ken pflegungsanstalten Summa Kap. 47 für sich. Apanagen f e en

Summa Kap. 48 für sich.

ka sse. Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte und Nutzun— gen

Zahlungen an ständische Verwal—

ö Summa Kap. 49ñ Beiträge zu den Ausgaben . Norddeutschen Bun⸗

Summa Kap. 5 für sich. Pensionen und Kompeten« zen.

Pensionen für Civilbeamte (Civil- beamten ˖ PWsnsionsfonds). . . . . . . .

pensionirte Begmte und Pensionen und Un— terstützungen für Wittwen und Waisen von Beamten

(Für sämmtliche Verwaltungen bestimmt.)

Summa Kap. 5

rungen. Ober ⸗Präsidien.

Regierungen

Passivader General⸗Staats⸗

14.000 39/300

2560

Thlr.

Y L006, 910

S0l / 433 500/000

14/581

264/912

130,418

Lõ8d0,/ 926

18851463

3 / 00/000

öl / 00 100/000

41200 190 557 dõb / b

— —

41/209 1906957

J 3 sh?

771000 12/000

1427450 538 / 730 370 000

58/600

73, 5

111075 218 836

Summa Kap. 52

2/483, 780

195750 od / 856

Da

14/0900 6/700

24/150 1400 3000

Summa Kap. 53

lung ihrer Geschäfte

157/850

15/0600

Summa Kap. 54 für ,. ö

39 925 19 556 16511

31/809

Summa Kap. 55

Depositenkasse für den Bezirk des Appellations-

ersönliche Ausgaben ...... ......

Gerichtshofes zu Cöln.

Ff o

1150

Ausgabe.

Betrag 1876. Thlr.

für

Darunter

kůnftig

wegfallend.

Thlr.

Ausgabe.

Darunter kůnftig

wegfallend.

Thlr.

550M 000

Sächliche und vermischte Ausgaben

Summa Kap. 56 Haupt ⸗Depositenkasse zu Cassel.

Besoldungen und Remunerationen

Andere persönliche Ausgaben

Sächliche Ausgaben

Summa Kap. 57 Allgemeine Fonds.

Ablösung von Passiprenten und anderen Verpflichtungen.. ......

Dispositionsfonds zu Gnaden— bewilligungen aller Art.

Unvorhergesehene Ausgaben(Haupt⸗ Extraordinarium)

Erhöhung der Remunerationssätze für die bei den Provinzialbebör⸗ den beschäftigten Bureau⸗Hülfs⸗ arbeiter

Zuschuß zu den Verwaltungsaus⸗ gaben der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont

Porto und Bestell geld 2c. für Sen dungen in Staatsdienst⸗Ange— legenheiten

Summa Kap. 58 Summallll.

LV. Ministerinm für Handel, Gewerbe 1 Ar⸗ eiten.

Ministerium. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben . Unterhaltung des Dienstgebäudes und der Mobilien Handels-, Gewerbe ⸗ u. Bau- Verwaltung in den Pro—⸗ vinzen. Besoldungen und Dienstaufwands⸗ Entschädigungen der Regierungs⸗ und Bau-Räthe, der Ober⸗Bau⸗ Inspektoren, der Bau⸗Inspektoren und der Baumeister Andere persönliche Ausgaben der— selben . Persönliche Ausgaben für sonstige Beamte der Bau⸗Verwaltung. Sächliche Ausgaben derselben Ver- waltung . Persönliche Ausgaben für Beamte der Handels- ünd Gewerbe -Ver— waltun Sächliche waltung Stellvertretungs⸗ / Versetzungs ⸗ und Umzugskosten ꝛ⁊cgdg.i

Unterstüßungen für Wittwen und Waisen von Beamten und für pensionirte Beamte

Unterhaltung unchaussirter Wege / der Wasserwerke, Brücken, Fäh⸗ ren 24, sowie der Dienstgebäude

Strom -⸗Regulirungen und Hafen— w , ,

Unterhaltung der Staats ⸗Chausseen

Belohnungen und Unterstüßungen für Chaussee ⸗Aufseher . Unter⸗ stützungen für Hinterbliebene der Chaussee⸗Aufseher und Wärter.

Chaussee · Neubauten .

Zuschuß für die Bau⸗Afkademie in Berlin

Förderung des Handels und

der Gewerbe.

Allgemeine . und gewerb⸗ liche Zwecke. .

Unterhaltung der Gewerbe . Akade⸗ mie in Berlin.. *

Unterhaltung der technischen Lehr⸗ Anstalten in den Provinzen ..

Zuschuß zur Bau⸗Wittwenkasse in Cassel

Summa IV.

—

—

00000

400 000

121215

ð bböõ

7191565 —

1852 445 —

N is ssl I

194950 26565 Io 666

4/000

712876, 130 347 235395

21000

120766 A, 196 28049 4445 15953 —

176000

2098 125

698 300 z 66 766

38 220 1166556

95640

200 119342 16640

.

V. Justiz⸗Ministerium. Mi nisterium. ö

Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Unterhaltung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Mobilien Ober Tribunal. Besoldungen ...... Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Ober Appellationsge⸗ richt bis zu dessen Ver⸗ einigung mit dem Ober⸗ Tribunal. Vesolbun en . Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Im m edi at · Just iz ⸗ Exami · nation s⸗Kommission. Persönliche Ausgaben Gerichte zweiter In stanz in den Landestheilen, in denen die Verord⸗ nung vom 2. Januar 1849 Geseßteskraft hat. Besoldungen.... Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben... 4. Appellationsgerichtshof in Cöln und die Rhei⸗ nischen Landgerichte. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben . Appellationsgerichte in Celle und die Oberge⸗ richte des dortigen De— partements. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben.. .. — Appellationsgerichte in den Landestheilen, in denen die Verordnun- gen vom 26. Juni 1867 Ges.. S. S. 1073 ff.) Ge⸗ rt ea st haben. Besoldungen ... Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben.. Appellationsgericht in Frankfurt a. M. Besoldungen ...... Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Gerichte erster Instanz in den Landestheilen, in denen die Verordnung vom 2. Januar 1849 Ge- setzes kraft hat. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben.. Friedens und Handels- gerichte des Departe⸗ ments in Cöln. Besoldungen..... . Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben Amtsgerichte im Depar⸗ tement des Appella—⸗ tionsgerichts in Celle. Besoldungen .. Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben . Kreis ⸗ und Amtsgerichte in den Landestheilen, in denen die Verordnungen vom 26. Junils6?7 Gesetzeskraft haben. Besoldungen Andere persönliche Ausgaben Sächliche Ausgaben. ; Stadtgericht und sonstige Ge⸗ richts behörden erster Instanz in Frankfurt a. M Besoldungen Andere persönliche Ausgaben

1049, 377

195 200 6.300 6/950

51,169 1630 1.951

1 830

S3 0070 93/250 67/495

2832800 1 g06 16 196

323. 220 20. 820) 23,170

127,726 11.150 10,134

23161 260

27226

66/328 77 550

dh / d) )

5/000