versicherungs ⸗Anstalt handelte

— rung wurd wird die Berathung fortgesegzt. ö Die zweite K ihre Sitzungen wieder des Deputationsb

e zu Ende geführt. Morgen

ammer wird heute ; beginnen, und erichts über das

vorgesehenen Ver⸗ dem Begleitschein⸗ eine nicht unerheb⸗ so ist zur Beseitigung der 1 Bedenken vorgeschlagen uchsweise jene

der im §. 60 des Entwurfs erledigten Begleitscheine mit Register und dessen rarbeit erwachsen würde, unkte erhobener den zu ermächtigen, ver egleiticheine mit dem Ausfertig nach ihrem Ermessen probeweise daß dieselbe sich nur etwa auf leitscheine erstreckt. — Bei trole be⸗

von Württemberg, des abgestattet waren z nahm am 3. d. Halloren entgegen,

igts⸗Rhetz, den Regie⸗ 1 TLegations⸗Rath von nd hatte zum

eit des Prinzen August des Kommandanten, a che Hoheit der Kronprin che einer Deputat al Lieutenant von von Warnstedt, der Meldungen, u Abends war Höchstder—

Königlichen Hoh Gouverneurs und

— Se. Königli die Glückwüns empfing den Gener ath 2 2 d mehrere milit r Curtius befohlen. Ihren Majestäten.

gleichung der M. Ausfertigungs liche Meh aus dies

zwar ,. oe albr mit der Berath Bud get fur vas Dehn !

Der Erb

Belägen em Gesichtsp artement worden, die Direktivbehör Vergleichung der erledigten B Register und dessen Belägen vornehmen zu lassen, de den sechsten oder achten dem Verkehr mit verei dlichem Salz waren lativs analog in gulativs wegen Gewährr für den ins Ausland versandten Tabaks, genommen wird, zurückgekommenen

Weimar, Morgen nach Düsseldorf zurückgereist — Das Regierung ür das . Eisenach« ordnung, betr. Einführun I lar im en ansätze bei Ausfertigu mäßigen Unterlagen Hypothek oder des vilegienbuch beschlo zwischen der Direktion der und dem Verwaltungsrath Bertragsverhältnisses, bett Kommunalbehörden bei ihnen vorkommend lungen gegen das Gef führung des Vereinsz n, . Hessen. Ludwig Nachmitta rückgekehrt

Januar. großherzog ist heute

Sblatt für das Groß enthält in Nr. 31

rungs⸗R Radowitz un el Diner den Professo selbe zum Thee bei

herzogthum Sachsen— in Nr (Jahrg. 1869) . g einer neuen Arzneitaxe, ferner u. A ungen, betr. die Berechnung der Sportel⸗ e und sonstigen akten— Eintragung der oder Pxi⸗ rung des ahngesellschaft ahn begründeten : der Staats- und die Besteuerung el zu prüfen und Zuwiderhand— nzuzeigen u. s. w.; betr. ollgesetzes festgestellte Anweis

Darmstadt ist mit dem Prin 8 im besten Wohlb

— Das am 31. v. M. er

rgestalt, Theil der Beg nständischen, unter Steuerkon die Vorschriften des Begleitschein-Regu— ringen. — Nach §. 7 des Re⸗ [- oder Steuervergütung bak, erfolgt die Abfertigung Vergütung unter Begleitschein-Kontrole. Bescheinigung des Anspruch

Januar d. J. an in Kraft treten⸗ die zur Ausführung des Ge⸗ fonstigen Bestimmungen den. Die zur Ausschüsse

§. 167 des vom 1. etzes sollen ulative und ollvereins festgestellt wer it zusammengetretener und Steuerwesen, unter dem Vereins ⸗Zoll⸗ ve Bericht erstat⸗ ht ausgegangen, ndere Regulative sei, wel⸗

— Mach den Vereins⸗Zollges orderlichen Reg Bundesrathe des 3 Berathung dieser Angel des Bundesrath Handel

endu g der Protokoll lnwendung zu b gen, auf

ing einer

ö deren Grund die orzugsrechts in das Hypo T ist, betr. die Verlänge Thüringischen Eisenbahn der Werra -Eisenb die Verpflichtung Beamten, en Wechsel etz anzu

setzes erf

von dem s ssen worden

Anspruch Durch den Ausganges auf Rückver⸗ nach dem Entwurf die Rücksen⸗ Seitens des Empfangsamtes den mit dem Anspruch auf Zoll⸗ renden Tabak allgemein auf ähnten Regulativs vorges ertigen zu lassen hat daher

welchen

und Verkehr Gemäßheit enden Nied chüsse sind hierb die einzelnen Niederlageo ondern ein Regulativ

f sämmtliche allgem dung zu finden habe, lnen Beziehungen eine üsse vorgeschlagen, den um zu gewähren.

versehenen Begleitschein begründet. des Begleitscheins fallen soll, so empfahl e oder Steuervergütung au Grund der im §. 20 des erw Deklaration zum Ausg Dem Antrage der A

in der Sitzung vom 29. v. schüssen vorgelegten Entw

erlage⸗Regulati ei von der Ansi— georte beso festzustellen ; eine und beschränkte

Wo örtliche Ver—⸗ weichung bedingen, Direktivbehörden einen

esetzes zu erlass ] Die Ausf daß nicht für. zu erlassen seien, s ches gleichmäßig ar Niederlagen An hältnisse in einz haben die Ausschü entsprechenden Spielre

gütung

die zur Aus- ung und Re⸗

chriebenen ) 3. Januar.

zen Ernst Ludwig efinden aus Cannes

Prinzessin

am Fiel Kinn enn en J

ange abf usschüsse gemäß M. beschlossen: 1 urfe des Begleitsch

der Bundesrath I) daß dem von den Aus⸗ ein⸗Regulativs unter

schienene Regierun

ation der Niederlage von

23

sten V 5cht ; i er linen gegen die Armee und lassen es sich an— alen Lite 66 Handlungen der Militärbehörde in einem haft darzuftellen e . nie vorgekommene Zwischenfälle glaub— 0 gan, ,, ubetümmert um die ernsthaftesten Interessen . . . diese Blätter täglich die Re⸗ ‚ ü w. die geringsten Vork iss⸗ 3 welche e geringsten Vorkommnisse zu äuß been if ces e g e g iche Handhabung 1 gegen r. hub. ö. . beziehen. Die Regierung ist zu kief vom sich in Eiishunn l n,, , ., durchdrungen, um . , , . nd DVementis zu einer täglichen P ; . 6. . ö. Dis iplin, die Grund fatz , , J . Achtung, welche den hohen Chefs in den denen die Ehre . ö 3 Geist aller derer, daten, erhebt sich l Hahne anvertraut ist, Offiziere wie S ich über diese Angriffe. bert ziere wie Sol. Publikums rige. 3 Angriffe, der gesunde Verstand des nicht irre führen d . ö diigo ffentlich Meinung läßt sich gens ist hin ö . dle Taktik, welche sie veranlaßt. Uebri⸗ Sie hat sich ⸗ . ö. der revolutionären Partei nicht neu ,, . . der Regierung die Mi eie zu strafen, welche si g die Mittel, diejenigen machen. be sich solcher sirafbarer Manöver schuldig — 61 f ; kö ö. . arechen der über . ꝛ große Befriedigung über di ; ammensetzung des neuen Kabinets aus, . ge lf bie ⸗

n und linken Centrum

gsblatt Rr. 60 und . neuen Minister haben heute den Eid geleistet

publizirt u. A.: das Ge Wechselstempelsteuer im zum Norddeutschen Bu thums am 1. Januar! vom 13. Dezemb

ß die Administr mannschaf wird, un . deren Beaufsichtigun Verabfolgung aus der

Gültigkeit dessel⸗ enehmigung zu ertheilen; en bleibt, versüchsweise die bei der Register⸗

für den Beginn der

Für den Fall, da d. J. die G

der Kommune oder der Kauf anderen Privatperson der Waaren zur Ni

Festsetzung des Zeitpunktes ben auf den 1. Februar 2) daß jeder Vereinsregierung über Direktivbehörden zu ermächtigen,

setz vom 10. Juni 1869 Norddeutschen Bunde, t nde geh

, die ut) ; elches in örigen Theilen des ,

eine Bekanntmachun

t des Ortes oder von d für die Aufnahme g während Niederlage

en geführt

J ederlage, Revision die

870 in Kraft tritt,

49 Kö . Kaiserin vorgestellt, dieselbe äußerte ,, er Audienz, daß sie gern diefe Gele enheit ö / Zu, versichern, daß die Minister, die ka J. trauen des Kaisers besäßen, auch bei ihr stets des .

g Empfanges gewiß sein dürften.

cheine mit dem Ausferti⸗ Belägen probeweise vornehmen zu e Vergleichung nur etw scheine erstreckt; 3) unter Steuerkontrole be⸗ eitschein⸗Regulativs daß die Abfertigung oder Steuervergütung aus—= nd der im §. 20 des Zoll- oder Steuerver⸗ sendenden Tabak vorge⸗

der Lagerung, sowie deren en, eb J. , ig ga in erw 1Begleits erw fc zur die bereits in Geltung h Konferenz vereinb Rücksichtlich der zelnen Niederlagen besteh Gültigkeit zu erklären, Änderes bestimmt. regierungen zu ü

Xegisslsi

Vergleichung der erledigten egister und dessen

dergestalt, daß sich dies der achten Theil der Begleit ändischem, chriften des Begl ngen sind; 4

Ausführung dieses Gesetzes vom 13. Dezember 1865, betref⸗ . . gestempelten Stempelsteuer Ti . . ö daß Thronkandidatur des Herzogs von' Genug die o untmachung des Großherzoglichen

den Ausschlag d S ᷣ

6 d T ofen . . , Steuern glaube, dem Willen derselben entgegenha s Jahr 1870 betreffend. ö ö . , e 41

schlägt die Kommis Denim h

er bestellt sind, ko der vierten General— frecht erhalten werden.

die für die ein— auf Weiteres in setz etwas

oder Aufseh efindlichen, arten Grunds freien Niederla enden Regulative bis das Vereins ⸗Zollge etreffenden Vereins⸗ ichlerungen, welche Ried oslagen aufazu⸗ autzung der Niederlagen Niederlagen in Anwen⸗

endlich in ö, Debit der Bundes Blankets zur Entrichtung der Verfahren bei Erstattung v l m . eine Beka iums der Fi

und der Beiträ . straßen für da

entwur

aungẽ r

a auf den fend den

echsten o daß bei

Verkehr mit vereinsl findlichem Salz die Vorschri analog in Anwendung zu bri

des mit dem Anspruch auf Zoll— s allgemein auf Gru

en Gewährung einer für den ins Ausland zu ver

gen waren

sofern nicht Hierbei war den b diejenigen Erle ð DV os che Æ*Etον

berlassen, Provinzial

1 0** 228

insichtlich der Ber auch bei den freien

zuführen den Ta N ir eaulativ ö

* n . , dem Gesetz! gemacht. Man rief: »Es lebe d

Spanien. Madrid, 3

; 3 Janun dz. (JB. T. ?

Impareial« zufolge hat der König von . D rreff⸗ 39

derung hierher gelangen lasse ö ! n, daß er, da die

Genua dabei beharre, ihre Zustimmung zu . .

Barcelona, 2. Januar. G J

. ) egen den

Minister Zorilla wurde auf der Straße ö

ie föderale Republik!t« und

g betreffend, verfolgte den W ini ; agen des Ministers ) ir dessen Schutze schließlich

ewähren würde,

ĩ i. bringen. folgen hat. a das Niederlag Regulativ und dem Ei der Druck der durch die igt werden konnte,

der Zollb

chriebenen Ausfüuhranmeldung zu er

J ,, Wahldistrikt.⸗ ö ö . g

I) Der Gesetzvorlage mit den zu

Abänderungen lierung einverstan⸗ »In jedem Wahldistrikt ö. . ernannt.« eelen bilden je einen »In keinem Wahlbezirke ehen weni⸗

Der Schlußantrag

vor, mit welcher

dem Begleitschein⸗ gleitsch den erklärt hat;

ammenhängt, und lichen Formulare nicht so e schon am 1. d. M. en, so empfahl es Februar d. J. Auf den Antrag der Ausschü

ge-Regulativ eng mit senbahn⸗Regul selben erforder daß sich dies ehörden befind erst vom JI.

8 Entwurfs einer

— Die Kommission zur Ausarbeitung de tschen Bund hat

Civil ⸗Prozeßordnun heute ihre durch gen bei der Lehre v genommen.

ativ zus für den Norddeu hnachtsfest unterbrochenen Berat

das Wei on der Zwangsvollstreckung wieder

beschleun in den Händen sich, fämmtliche Regulative amkeit zu setzen.

Absatz 6: ewählt werden.“

in Wirkf

Vruppenbetachemelts herbeigehölt bein irn ptri

Italien. ö . nach Ren Florenz, 3. Januar. Der König reist heute

„= Die Nachricht mehrerer Zeitungen, i

, 9 . ö 6 . K e ron zur Berathung gekom ; Vernehmen nach unrichtig. Der ufer inert iich .

Artikel II. vorgeschlagenen Aende⸗ dieser Frage überhaupt nicht beschä cht beschäftigt.

Januar. Die heute aus—⸗ chenblattes für das Herzog⸗ olgende Allerhöchste Ver⸗

Lauenburg. Ratzeburg, 1. gegebene Nr. J des »Fffiziellen Wo thum Lauenburg« publizirt u. A. f ordnung:

des Zollvereins am 20. v. M. den Ausschüssen vorgelegten Ent— ativs unter Festsetzung des Zeit Gültigkeit desselben auf den

der Bundesrath daß dem von derlage⸗Regul Beginn der

rungen und mit folgender an

ertheilen: 3 . Neuwahl sämmtlicher Abge Gesetze und dem Gesetze:

hat daher beschlossen: I) wurfe des Nie punktes für den

! gsbestimmung Ihre Zustimmun nig fen ie gn, Landtag findet i. ordneten der Zweiten Kammer di

die Aenderun , ,

Rußland und Polen. St. Pete — len. St. rs burg, 2. t Nach dem »Reg. Anz.« sind im J. 1869 135 K

gen einiger Bestimmungen der Projektirte Eisenbahnlinien zu vermessen, ertheilt worden. Im

von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. runter dem 4. Dezember 1869 für Unser Her— die Rechtspflege betreffenden Gesetze,

welche in dem für Unser e vom 4. Dezember 1869, tspflegé von der Verwaltung ze. genommenen Gesetzen preußischen Äppellationsgerichte zu Kiel, dem

Verfassungsurkunde betreffend, sta

der Zwischenzeit der ö . us t ordentlich zu berufenden Landtag statt Womöglich noch auf diesen Neueintheilung der Aemterwahl stimmungen bezüglich der Städte. Wahlbezirke vor⸗

2) daß bei den stehenden

Wir Wilhelm, verordnen in Folge de zogthum Lauenburg ergangenen, was folgt:

1) Die Befugnisse und Obliegenheiten, Herzogthum Lauenburg ergang betreffend die Trennung der Rech und den in demselben in Bezug Justizbehörden, insb

die Genehmigung zu ertheilen, von Kommunen en bezeichneten Grundsätzen auch J.

t nicht durch das Vereins— zur Anwendung kommen, reien Riederlagen mit den Weiteres in Kraft bleiben sollen.

»Das Gleiche findet, wenn in

werden sollte, für einen außer⸗ 3 An hohe Regierung die 1 Landtage einen Gese

1. Februar d. J. di unter Administration Niederlagen nach den ob zu verfahren f stehenden Nieder esetz Abänderung die Regulative für die f bezeichneten Maßgaber

u. J. w.

Bitte zu richten: entwurf über die Aenderung der Be

ei und daß bis zum die be—⸗ lage⸗Regulative, sowei

en bedingt sind,

enen Gesetz bezirke und über

bis au nr 4 ; f esondere dem Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 2. Januar.

1868 waren 33 derartige Autorisationen verliehen.

Schweden und Norwegen. Die Festung Landskrona

ist seit d , 7 . : , ,, Januar aus der Reihe der schwedischen Festungen

Amerika. Aus New-Hork vom 2 . New Januar ent⸗ licht die Londoner »Times« folgendes ö Di n

Der Era. 9 ̃ Der Erz. stand auf Cuba scheint beendigt;, 1500 Aufständische sollen

te verbundenen Geheimen Justiz ⸗Rathe, erlin und dem Ober-⸗Staatsauwalt zu diesen Unseren Behörden vom

mit dem Kammergerich General-⸗Staatsanwalt zu. Kiel, zugewiesen worden sind, werden

herzog Albrecht rei ar, nn,, rern nach Riza

— 3. Januar, Abends. (W. T. B.

etzes ist über das d Erledigung der Begleitscheine onderes Regulativ zu er—

58 des Vereinszollges ab und begiebt iebt

— Nach 8. bei der Ausfertigung un

tende Verfahren ein bes Gutern Vemchm en

sich bei Tunas ergeben haben. Die R ions j zn. e Revolutions unter diesen Umständen eine allgemeine e nr rr

anempfohlen.

zu beobach

Die Auss 1. April 1870 ab hierdurch übertra

2) Unser Ober⸗Appellationsgerich Verordnung vom 5. Oktob Herzogthum Lauenburg demselben in den bezeich Befugnisse und Obliegenheiten.

nach ist die Nachricht von einer b J! eabsi nach Rom unbegründet. ĩ Prag, 3. Januar. versammlung wählte den Stadtr meister.

für Zoll! und Steuerwesen sowie und Verkehr h esrathe des Zo vorgelegt. eichung v

t zu Berlin bleibt gemäß Unserer tigten Reis sin Gerichte hrf füt Unser kö ernimmt vom J. April 1870 ab die

neten lauenburgischen Gesetzen zugewiesenen

für Handel er 1867 der höch

dem Bund Regulativs eine nicht unwichtige Abw

lIvereins den Entwurf eines Derselbe

Die heutige . erordneten⸗ h tadtrath Hanke zum Bürger— Derselbe gehört der czechischen Deklarantenpartei 3

und üb enthä— insofern on dem bisherigen Verfah—

— Aus Paraguay wird gemeldet, daß L in F . ö. . und del . ge r. — 'hne weitere Hülfsmittel sei. Brasilien wi 14,000 Mann, die argentinische Republik ihr ,,

zurückberufen.

Urkundlich 2c.

Mecklenburg. Schwerin, Großherzog, der Erbgroßher zo nd in der Frühe des N

t des Begleit⸗ as Unikat des chrift an das ei dem Empfangsamte cheinigungen

ch zwischen Unikat und Duplika Rach dem Entwurf soll d

nach der bisherigen Vors

ren, als der Austaus scheins beseitigt ist,

Begleitscheir Ausfertigungsamt

Frankreich. Paris, 2. Janua . e , nei ö. Urden, werden heute vom »Journal officiel« ge päpstliche Nuntius richtete folgende n 9 ö

(M. A.) Die Reden, welche

3. Januar. in den Tuilerieen gehalten

günd der Herzog Paul teujahrsmorgens von der wieder eingetroffen und wohnten

ns, welches n zurückzusenden war, b die Stelle der Erledigungs-Bes

Friedrich sir Reise nach Stonsdorf hier

i mm Wolff' schen Telegraphen⸗Bureau. Paris, Dienstag, 4. Januar, Mittags. Der Präsident

des Staatsraths, Parieu, hat Ministerrang erhalten.

zurückbleiben. in dem Unika gung des Empf welche aus der Bescheinigung für jeden e sollen die Erledigungs-⸗Bes Erledigungsschein zus

Sire! Die um Ihre Majestät versammelten Mitgli ᷣ

d estä Mitglieder diplo⸗

. Corps bringen Häöchstderselben bei ge , 3 ö. ahres ihre achtungsvollen Ehrenbezeigungen dar tal glücklich, wenn es uns vergönnt ist, i

ö wir 6 . Glück Ew. Majestät,

rin und de aiserlich ' ri Frankreichs hegen. .

— 3. Januar.

mit der Groß herzogin und der Herzogin Marie dem Gottesdienste in der Schloßkirche bei.

Dresden, 3. Januar.

sondere kurze Erledigungs⸗Bescheini⸗

Um die Arbeit zu vermindern, ner besonderen Erledigungs⸗ chein erwachsen würde, 14 zu 14 Tagen in einen d dem Ausfertigungsamte die Register⸗

t tritt eine be angsamtes. Uebersendung ei rledigten Begleits cheinigungen ammengefaßt un Da indessen hieraus für

r . Wir sind jedes die Wünsche auszudrücken, das Ihrer Majestät der d für das Wohlergehen

Das »Journal offiziel« s

Die erste Kammer Sitzung zusammen und berieth den ion über das Königliche Dekret, den terbringung der Lan— sion betreffend. Die

Sachsen. trat heute Mittag zu einer Bericht der Finanz Deputat Ankauf eines Hauses in Dresden zur Un obiliar⸗Brandversicherungs Kommis

werden. des ⸗Imm

Kairo, Montag, 3. Januar. Die internatione

2 . . ,, 1 . ,. hat in der Angelegenheit, betreffend die e ex rritorialen Gerichtsbarkeit, einen Ausschuß gewählt, der unter dem Vorsitze Nubar Pascha's aus Vertretern Desterteichs Frankreichs, Englands und Italiens besteht. Der Aus schuj hat die von dem österreichischen Bevollmächtigten vorgeschlagene

chreibt: »Gewisse Basis angenommen, : nen, wonach die Gerichtshöfe e : Alexandrien, Kairo und Zagazig , ,,

übersandt 4 revision bei den Direktivbeh von Belägen, welche dem Au

atte, in welcher es sich hauptsächlich um die Blätter machen

allgemeine Deb Landes⸗Immobiliar-Brand⸗

ö J ich seit ein Dei b , ,n Frage über das Fortbestehen der sich seit einiger Zeit zu Organen der böswillig—

örden wegen der größeren 3 sfertigungsregister beizufügen sind,