1870 / 5 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ze⸗statistischen Aufnahmen u verständigen hätten und Werft beschäftigten Arbeiter eine Krankenkasse zu gründen. 31 , 9 3 . der 1 etwas diesem Behuf wurde heute vom Ober Werft Direktor Korvetten für längere Zeit Brauchbares zu schaffen, ein Beschluß des Kapitän Werner den versammelten Arbeitern das bereits en Bundesrathes erfolgen könnte. Dem Antrage der Ausschüsse worfene Statut mitgetheilt und denselben freigegeben, ihn gemäß hat der Bundesrath daher in der Sitzung vom 2. Juni etwaigen Wünsche oder Bedenken darüber verlautharen z v. J. beschlossen: I) daß eine Kommission aus geeigneten Beam lassen, damit solche in dem Statutsentwurf noch berücksichtig ten mit der Aufgabe gebildet werde, Vorschläge darüber zu werden können. machen, in welcher, Weise den der. Zollvereinsstatistik zur Waldeck. Arolsen, 5. Januar. Die heutige Numme Zeit, anklebenden. Mängeln abzuhelfen und in welchen des Wald— Anz „publizirt eine Bekanntmachung des Landch Nichtungen derselben, mit Einschluß der Volkszählungen, Direkfors v. Flottwell, wonach die am 7. Dezember v. Wine weitere Ausbildung zu geben sein möchte, daß pupblizirte und 3m. Januar 1570 in. Kraft getretene Köns den Regierungen der Zollvereinsstaaten die Theilnahme an die. liche breußische Arzneitaze nebst dem Schachtschen Anhange von sen Erörterungen durch von ihnen zu ernennende Kommissarien 15. Januar 1870 an bei der Berechnung der Arzneipreise in anheimgestellt werde, 3) daß die Kommission in Berlin an den hierländischen Apotheken zur Anwendung zu bringen ist. einem durch das Präsidium noch zu bestimmenden Tage zu— Braunschweig, 5. Januar. In der heutigen Sitzun sammentrtte; und 4) daß die Kommission veranlaßt werde, der Landesversammlung wurde Fie Regierungsproposstion zu ihren Erörterungen statistische Fachmänner und sonst ge— die Uebernahme der Separations- und Ablösungskosten zu 906

eignete Sachverständige, insbesondere auch aus dem Kreise resp. 3000 Thlr. bei den Kammer- und Klostergütern auf di

der Zollbeamten und der bei der Betriebsverwaltung Kapitalfonds auch für die nächste Finanzperiode betr., geneh der Verkehrsanstalten, thätigen Personen beizuziehen. In migt. Der Gesetzentwurf, den Kalenderstempel betreffen Ausführung dieses Beschlusses beabsichtigt „das Präsidium wurde in folgender Faffung angenommen:

die mit der Vorlegung von Vorschlägen über die weitere 8. 1. Die Kalender, sowie auch die Taschenbücher, Almanache nr, Ausbildung der Statistik des Zollvereins zu beauftragende Geschäfts. und Notizbücher, in welchen Kalender enthalten sind, si Kommission am 12. d. Mts. zusammentreten zu lassen. mögen im Inlande oder auswärts gedruckt sein, sollen mit eing Die hohen Bundesregierungen sind aufgefordert worden, sofern Stempelabgabe nach folgenden Sätzen belegt werden: 1) Kalender sie sich an dieser Kommission zu betheiligen gedenken, die von welche nur aus einem Blatte beflehen (Comtoir- Kalender), sowie di

ihnen ausersehenen Kommissarien hiernach mit Wei

2 Alle Kalender, welche zu den sub! gedachten gehören, ingleichen

e 2 ( ezei . ] versehen und dem Vorsitzenden zu bezeichnen. Faschenbücher Almangche 2c in welchen Kalender“ enthalten sind

. sowie Geschäfts⸗ und Notizbücher mit Kalendern darin (Termin

w . utize eg) Plenarsitzung des Hauses der land— und forstwirthschaftliche, Ingenieur Medizinal · ꝛc. Kalende Abgeordneten würde vom Präsidenten' von Forckenbeck pro Stück 19 Gr. 5. 2. Dieses Gesetz tritt bei den für das Jah

um 11 Uhr eröffnet. 1871 bestimmten Kalendern in Kraft.«

Am Ministertische befanden wirthschaftlichen Angelegenheiten

Regierungs⸗Kommiffare. nachträglich ihre Zustimmung' und nahm einen Antrag dahin

Der Bräßi 5 enheck machte dem Hause zunächst lautend: Herzogl. Staats Ministerium um ein Gesetz zu ersuchen ef hräsident, . Forckenhec machte dem Hauf ] t welches im Anschlusse an das kürzlich in Preußen vereinbar

folgten Tode des Freiherrn v. d. Reck, Abgeordneten des 3. Broni. Gesetz die bestehenden Beschränkungen weiblicher Interzessionen -

Mittheilung von dem gegen Schluß des vorigen Jahres er—

berger Wahlbezirks. Sämmtliche Abgeordnete erhoben sich zum aufhebe, an.

eichen ehrenden Andenkens von ihren Sitzen. ; 3 1 erfolgter Vewilligung mehrerer UÜrlaubsgesuche seitens lassung eines die Abnahme der Eide neu regelnden Gesetzes be—

des Fauses überreichte der Minisser der land;pirthschaftlichen treffenß, nach kurzer Ber iht ng angenommen. Angelegenheiten von Selchom die Uebereinkunst über gemein— Schließlich berieth die Versammlung den Gesetzentwurf

same Bestimmungen für die Fischerei im Rhein wärts, so wie in seinen Zur und Abflü

Das Haus wird hierüber in Schlußberathung kreten. änderungen ihre Genehmigung.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd— t ecklen n burg. Sternberg, 6. Januar. Der Land/ liche Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über die tag hat in seiner heutigen Sitzung mit 34 gegen 26 Stimmen Petition des Magistrats zu Wittstock um Versetzung der Stadt beschlossen, daß Ne Bestimmung des Preßgesetzes, wonach di Wittstock aus der zweiten in die dritte Gewerbesteuer? Ab— Befugniß zum Betriebe des Preßgewerbes durch richterliche

Erkenntniß entzogen werden darf, Aufrecht erhalten werden soll.

Der Bexichterstatter Schubarth befürwortete den Antrag Der Abg. Pogge- Pölitz wollte ein Diktamen, betreffend die Ein. der Kommission: künfte des Großherzogs und deren Verwendung, zu Protokoll

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: über die Petition geben. Der Landtag beschloß jedoch mit 57 gegen 4 Stimmen des Magistrals zu Witisteck zur Tagesordnung überzugehen. die Zurückgabe des Antrags als ungeeignet, zu den Landtags

theilung.

Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen. akten genommen zu werden.

Es folgte: 2 Mündlicher Bericht der Kommifsion für Württemberg. Stuttgart, 4. Januar. Die Abreit

Tinanzen und Zölle über die Petition der Lreisvertretung zu des Bischofs Hefele nach Rom erfolgt nun am 7. M. Dramhurg, betreffend den von dem Finanz-Minister verfügten , n un von 3 . Wegfall, der sogengnnten Kontributionsüberschüsse im Betrage ritterschafllicher Abgeordneter und Königlicher Kammerherr, i

von 818 Thlr. 9 Sgr. 10 Pf. gestorben. Derselbe gehört der Linie von Berlichingen ⸗Reissach

Der Referent Abg. Lon Benda sprach sich für den folgen. 47! und starb auf seinem Schlosse zu Jagsthausen. den Antrag der Cominission aus: Banern. München, 5. Januar. Von den 1654 Mit,

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: über die Petition gliedern der Abgeordneten kam mer hatten bis heute Mittag

tr Krei Dramburg zur Tagesordnung überzugehen. . t . , . J Der Abgeordnete Kolb hat einen Antrag in Betreff eines

Es sollte hierauf der mündliche Bericht der Kommission . für Finanzen und Zölle über die Petition der Malzbrauer ju neuen Landtagswahlgeseßes, in der Abgeorönetenkannnier ein.

Königsberg i. Pr, Stein und Genossen, erstattet werden, der Rbrachtz nach welchen bezüglich der Landtagswahlen folgende M ß . 35 594 59 in de ss j Metifti

. ö an. , n , . ,,, direktes Wahlrecht, Wählbarkeit jedes volljährigen, unbescholte— Kommission behufs schriftlicher Bexichterstattung zurück zu Staatsangehöri ,, 6.

berweisen, Bei der Abstimmung über diesen Antrag wurbe nen Stgatsangehörigen ohne Rücksicht auf Steuerzahlung, ge— erweisen. ei der Abs 9 die ag r heime Abstimmung, gesetzliche Feststellung und Verkleinerung

die Beschlußfähigkeit des Hauses in Zweifel gezogen und fand der Wahlbezirke, so' daß in seben weren , e. , Abt

d ensaufr Derse l be die zesenhei z deshalb Namen gaufruf statt. k ergab ö. mrs ehe neter zu wählen sei, Aufhebung des Instituts der Ersatzmänner von nur 155 Abgeordneten. Da das Haus sonach nicht be d Abkür . 2 anner schluß ähig war, wurde die Sitzung um 123 Uhr geschloffen. nud rt airzung der Wahlperioden; ferner, hieran sich anreihend: Die nächste Sitzung wird am Montage, Vormittag 10 Uhr, Herabsetzung der Neisegebühren der Abgeordnelen auf ein den stattfinden. . jetzigen Verkehrs verhältnissen entsprechendes Maß.“ Gleichzeitig K übergab der Antragsteller Petitionen mit zahlreichen Inter— Der Präsident des Justiz-Senats zu Ehrenbreitenstein, chriften in denen sämmtlich das allgemeine direkte und sse⸗ Herr von Schwartzkoppen, ist am 5. d. HM. daselbst ver! heime Wahlrecht verlangt wird. . storben. . Zum Zwecke des Vollzuges der Allerhöchsten Verord— k ö nung vom 277. November 1869, die oberste Leitung und Be— Danmziq. 6. Januar.. (Westpr. Ztg) Das TKönigliche gufsichtigung der Stra fanst alten des Königrelh— betreffend, Marine ⸗Ministerium beabsichtigt für die auf der Königlichen ist der erste Staatsanwalt am Bezirksgerichte Deggendorf

sung zu ganz kleinen, sogenannten Portemonnase -Kalender pro Stück 3 6n

ich der Minister der land— Die Versammlung gab sodann dem Gesetze vom 14. No 16. Selchow . mehrere vember 1867, wegen Theilung der Groschen in 12 Pfennige

Ebenso wurde ein Antrag des Abg. Aronheim, die Er

von Basel ab. die BVesetzung des ersten Senats des Ober ⸗Gerichts, sowie die ssen bis in das offene dienstliche Stellung der staats anwaltlichen Beamten betreffend Meer, vom 27. Novemher G69, mit der zugehörigen Denkschrift. und ertheilte demselben nach Annahme einiger Kommissions -

die Grundsätze zur Anwendung zu' kommen hätten: allgemeines

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F. Petersen, zum Staats⸗Ministerium der Justiz einberufen Feldmarschall Graf von Berg ist nach Warschau zu⸗ worden. ,, Soh

* —ͤ ; a Sender Sohn des Emirs von Buchara hat am 2.8. M. s w, , , . . Januar. Der Kaiser die Rückreise nach seiner Heimath von Kasan angetreten.

S Frinz Peter von Oldenburg ist am 3. d. M. mit Dänemark. Kopenhagen 4. Januar. In der heu— den beiden Prinzen Georg und Constantin von St. Peters. tigen Sitzung des orden 2. , e n, . burg über Bodenbach in Prag angekommen, wo er bis zum wöchentliche Neuwahl der Beamten des Thinges statt. Zum 15. d. M. verweilen wird. . Präsidenten wurde wiedergewählt Etats. Rath Bregendahl, zu

Der »Prager Z.« schreibt man aus Wien: Das Zu Vize -Präsidenten wurden erwählt Etats⸗Rath Fenger und sammentreten, wenn auch noch nicht des Reichs raths selbst, so B. Christensen. Der Abg. Frölund brachte darauf einen doch der Adreßkommissionen seiner beiden Häuser, ist jetzt so Privat- Gesetzentwurf ein, betreffend die Aufhebung einer An— nahe, daß nian mit voller Sicherheit annehmen darf, die Krone ordnung, welcher zufolge kein Prediger ein Kind konfirmiren werde, bevor sie die Stimme der Reichsvertretung gehört, kei⸗ darf, welches nich ein? sobenannte Vaceinationsbescheinigung nerlei definitive Entschließung in der Minist erkrisis fassen, beigebracht hat. Nachdem sodann ein Die Hundesteuer in Pro— sondern zunächst ein Provisorium aufrecht erhalten, für welches vinzstädten betreffendes Gesetz in erster Behandlung erledigt ein annehmbarer modus vivendi bereits gefunden worden. war, wurde der Gesetzentwurf, betreffend die Lehne, Stamm—

; häuser und Fideikommisse ebenfalls in erster Behandlung vor— Schweiz. a, . 5. Januar. (N. Z. Z.) Die Regierung genommen und ohne Diskussion e enn serl n , von Bern hat em Bundesrath angezeigt, daß sie beschlossen ber Präsident das Eingehen einer Adreffe, betreffend die Fästefache, habe von den Studirenden deutscher Hochschulen, die zur Schweiz aus Anlaß der Volksversammlung in Ringsted mit, worin 24 im Reciprocit its verhältniß stehen, an hiesiger Hochschule nur die Kommunen ihre Zustimmung zu dem Hansenschen Gesetzentwurf Hälfte der Immatrikulationsgebühr erheben zu lassen. Dieser ausgesprochen haben. ; Beschluß wurde in Folge ähnlicher Schlußnahme des akademi⸗ ,,

schen Senats der Universität Berlin gefaßt. Aus dem Wolff schen Telegraphen - Bureau.

Großbritannien und Irland. London, 5. Januar. sr *ris, Freitag, . Januar, Morgens. Der Minister der Gleichzeitig mit dem neuen Konkursgesetz ist am 1. d. M. auch auswärtigen Angelegenhesten, Graf Daru, hat an die Mitglie⸗ das Gesetz über die Aufhebung der Schuldhaft in Kraft ge- der des diplomatischen Corps ein kurzes Rundschreiben gerichtet, treten ö in welchem er demselben seine Ernennung zum Minister des

W. Der Admiral Thomas Hastings ist im Alter von Auswärtigen anzeigt. Das Schreiben endigt mit den Worten: 80 Jahren gestorben, er trat 1803 in die Marine ein' „Ich werde stets bestrebt seinz, die freundschaftlichen Beziehungen

Der Admiralität ist folgendes Telegramm zugegangen; zu pflegen, welche in so glücklicher Weife zwischen Ihrer Regie⸗ zDer BVellerophon« ist vorigen Sonntag in Santa Manrckrntit kung und Frantreich bestehen.«

Lebensmitteln für die dortigen Bewohner, die durch ein Erd— beben Alles verloren haben, eingetroffen. « Die Nr. 1 des »Preußischen Handels - Archivs« enthält unter ; Heset . Nordd utscher 32 Ve r

,,, gestern die Berathung der Geschaftsordnung fort, deren Ent. der! Stadt Brenta n Beziehung? zu dent unterm? 19 Jebtuar 1866 wurf in mehreren Artikeln modifizirt wurde. Die Diskussion über die Löschung der Seeschiffe erlassenen Gesetze. Oesterreich: Er⸗ wurde bei Art. 11 vertagt. Eine Petition, die Münzverhält. mächtigung des Nebenzollamts 1. Klasse Völogcd in Istrien zur zoll. nisse betreffend wurde auf den Wunsch des Präsidenten des begünstigten Behandlung legitimirter Oele aus Istrien und Dalina— Staatsrgthg, Ministers de Parieu, auf 14 Tage zurüͤckgestel Hen Parbst der ee us fut don, Waffen, L ff bbestandthellen, Mü—

Das »Journal officiel. veröffentlicht einen Bericht des nition und Mäanitionsgegenständen us den Häfen des Ädriatischen shemaligen Handels Ministers Le Ron über die Spar tässen Peeres Illi she ge nit char n Steht Berne ter in Frankreich un Jahre 18568. Wir werben auf den Inhalt! Cements. Rußland: Aufhebung der Straßen- und Flußschiffahrts⸗

6 n ,,,, Inha zölle an den Grenzen Polens. Schweden und Norwegen: Be = desselben zurückkonsmen ü ,, . e ,, ,,.

3 64 . , machung, betreffend die mit Thierkrankheiten behafteten fremden Länder

6. Janugr. Die Akte, welche die ottomanische Eisen⸗ und Orte, welche von Thierkrankheiten angesteckt sind. Spanien: bahn Gesellschaft definitiv konstituirt, ist heute in der hiesigen Dekret Bom 3. Dezember 1869, betreffend die Eingangsabgaben auf türkischen Gesandtschaft visirt worden. Puerto Rico. Unter Statistik: Norddeuischer Bund: Sachsen!

. ; ; . Jahresbericht der Handels und Gewerbekammer zu Dresden für 1868.

Spanien. Madrid, 6. Januar. ö Großbritannien: Jahresbericht des Konsulat? zu Singapore für

nisterkrisis dauert fort. Die Journale »Iberig⸗ und »Impar⸗ 1858 Belgien: Der aus'bärtige Handel und die Schiffahrt Bel—

kuh Chrfckenz ich fir Aufrcchihaitung des sehigen Cbthüts gänts mn dänn, inne. Reitt h eilun gen. Siettin. Sttalsund.

und Einführung einer gewissen Dittakur aus, ' welch. letztere nde hurg. Falle, Cöötli. Altona. Crefeld. Oöndbrücki— Def 99

von den Kortes zu beantragen ware, auch föͤll len icselbend in.! Rachrichten für Seefahren zr)

zwischen ihre Sitzungen auf 4 Monate suspenstren. J Statistische Nachrichten.

Italien. Rom, 6. Januar. (W. T. B.) Heute Vormittag! . e, K wurde die zweite öffentlich Konzilssitzung . Dieb . . . ö . wat schwächer besticht als die ersie. Ein Pekret konnte noch fenturg! ge wcnn Fehn nh ghz HJ nicht promulgirt werden, da die dogmatischen Arbeiten noch zu inhalt von 32078, 8375 9. Ruthen, davon 21, O h Haren wenig vorgeschritten sind. Nach der Messe legten die versam- 25 301/894 Q. N Aecker, 3, 173,325 & R. Wiesen, Iss „191738. R! melten Väter einzeln in die Hände des Papstes das katholische Weide ind z 16 253. Q. R. unbrauchbar. Die jährliche Pachtsumme Olsube ns bekenn in ß nach der von Pius JV. festgesetzten For. ,, bin n . ö. ö k mel ab. war 209, 720 Scheffe nod 152147 Fuder, der steuerbare Hufenstand

402 Hufen und 7 Scheffel.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 5. Joönuar.— Die Zahl der Do manial(,-Erbpachthöfe betrug Johannis ne Antworttelegram:n auf den Glückwunsch, weschen Perle. egg gi Fe gl et, RTlächenlnhgliz von 6 1 Glthk— sehlshaber der Truppen des Kasanschen Militäirbezirks, General. Kätten / hne 8. 't. lecker, „6bhle8s O. R Wiesen, 1,055 260 8. Ji. Adiutant Glinkg Mawrin, Sr. Majest ät dem Köll izg enttan een G' und nicbt. Her, bon ltc feen ip Preußen im Namen des Kalugaschen Infanterie-Regiments k 239 . a, , e ö K Da Nr. H, dessen Chef Sr, Majestät ist, zun Empfange des Geor?'! oi 58. Tolr 463 Sch regulirt J gen Ordens 1. Klasse übersandt hatte, lautet nach dem Journ. Die Zeit: und Erbpachthöfe zusammen hatten 40,369,618 O. -R. de St. Petersbourg«: Flächeninhalt mit 252685 Schffl' und 18.683 Fuder bonitirtem und

Ich, danke Ihnen und dem ganzen Kalugaschen Regiment für 1855 Hufen, 137 Schffl. steuerbarem Hufenstand— den Giückwunsch zu der hohen Ehre, die mir Ihr erhabener Kaifer Tasselbe Heft enthält die Tabellin über die Viehzählung in durch Verleihung des Georgenordens 1. Klasse erwiesen hat. Vor Mecklenburg⸗Schwerin im J. 1867. Nach denselben waren da— 0 Jahren erhielt ich an der Spiße Ihres tapferen Regiments die felbst vorhanden: S623 Pferde Gb pro O, Ml., 16 auf 1606 Ein. K Klasse desselben Srdens ein unvergeßliches Andenken an eine wohner), 216,215 Stück Rindvieh (10609 pro Q-Ml, 4390 auf 1000 große Epoche. Wilhelm.“ Einw.) 1,233,722 Schafe (H056 pro Q-Ml, 2200 auf 1000 Einw.),

Dieses Telegramm wurde in allen Compagnien des ge⸗ As? Schweins (öI3 pro &. Mü, 389 auf 1009 Einw.) und 14666 nannten Regiments verlesen. Ziegen (60 pro O. Ml., 26 auf Eb Einw. Auf, Haupt Rindvieh ö. Der Gesandte der Vereinigten Staaten von Nord— . . . ,, ,, . mn s 3

F ö ö !. !. h ; ; 86 T. 1 er⸗ . Curtin, ist von seiner Urlaubsreise hier wieder ein— il n gi en ibn a g i nh, Dr fre eg ae g cn,

. , ; ; e z ieh auf der zi . Geschwader des Stillen Ozeans hat am 21. v. M. Or Mel, und 497 pro 16607 Einw. vorhanden. Die Zug on Brest fortgesetzt. der übrigen Thiere hat zugenommen. An Pferden waren im 5.

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