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erkennende Gericht, im Uebrigen durch die Gerichte erster

Instanz. ig mn, den 27. Dezember 1869. Der Justiz⸗Minister. Seoh gredt. An die Gerichtsbehörden im Geltungsbereiche der Verordnung

über das Verfahren in Ehesachen vom 28. Juni 1844.

Finanz⸗Ministerium.

Bekanntmachung. In Gemäßheit des §. 8 des Gesetzes vom 23. Dezember

Königsberg und Gumbinnen herrschenden Nothstandes (Ges. S. S. 1929), wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gehracht, daß am 31. Dezember v. J. 2,216,641 Thlr. Darlehnskassen⸗ scheine im Umlauf sich befunden haben. Berlin, den 5. Januar 1870. j Der Finanz-Minister. Camphausen.

Maäarine⸗Ministerinm.

Nachstehende Allerhöchste Ordre:

. Ihren Vortrag genehmige Ich, daß an Stelle des Marine-⸗Depots zu Kiel eine Werft mit der durch das Orga⸗ nisationsreglement für die Marinestationen, die Werften, die Depots ꝛc. vom 19. Juni 1862 vorgeschriebenen Organisation eingesetzt werde.

Berlin, den 18. November 1859.

(gez) Wilhelm. (gegz) von Roon. An den Kriegs- und Marine⸗-Minister. wird hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß ebracht, daß die Königliche Werft zu Kiel mit dem 1. Januar 58653 ihre amtliche Thaͤtigkeit angetreten hat. Berlin, den 6. Januar 18509. Der Kriegs- und Marine ⸗Minister. von Roon.

Tagesordnung.

44. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Montag, den . Januar 1870, Vormittags 10 Uhr. Vorberathung des Entwurfs der Kreis-Ordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen, im ganzen Hause. Die Diskussion beginnt mit

dem §. 20.

Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zur Anlegung des dem Großherzoglich mecklenburgischen Konsul Brinkmann zu Danzig von des Großherzogs von Mecklenburg -⸗Schwerin Königlichen Hoheit verliehenen em,, g, des Mecklenburgischen Hausordens der wendischen Krone und des dem Postschiffs⸗-Kapitän Steffen zu Stralsund von des Königs von Schweden und Norwegen Maijestät 2 Ritterkreuzes des Wasa⸗Ordens, — Aller— höchstihre Genehmigung zu ertheilen.

Personal Veränderungen.

Beamte der Militär⸗Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministerium s. Den 2. Dezember 1869. Wolff, pvormaliger Sergeant, zum Lazareth⸗Insp. zu Hannover ernannt. Den 26. Dezember 1869. Stroeder, früherer Wachtm., zum Lazareth-Insp. zu Rendsburg erngnnt. Den 29. Dezember 1869. v. Meßen, Geh. Rechnungs Rath, Intendantur- Sekretär vom VIII. Armee⸗-Corps, auf seinen Antrag mit Pens. in den Ruhestand versetzt. n Pomm. Pion. Bat. Nr. ?“, zum Zahlm. bei dem Füs. Bat. 3. Pomm. Inf. Regts. Nr. 14 ernannt. Barndt, Zahlm. vom Füs. Bat. 3. Pomm. Inf. Regts. Nr. 14“, zum Pomm. Festungs⸗ Art. Regt. Nr. 2 versetzt.

Nichtamtliches.

PRreußen. Berlin, 8. Januar. Se. Majestät der König hüten zwar noch das Zimmer, nahmen aber die Vor—

träge der Hofmarschälle entgegen und empfingen um 3 Uhr

den Flügel-⸗Adjutanten Oberst von Werder, Militärbevoll⸗ mächtigten in St. Petersburg, sowie um 35 Uhr den General— Adjutanten Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, General— Lieutenant Grafen Kutusow und den General à la suite Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, Grafen Nostitz, welche sich heute Abend nach St. Petersburg begeben.

Den 30. Dezember 1869. Haertter, Zahlm. Aspirant

hre Majestät die Königin hat vorgestern die fünfte Volksküche (nicht die sämmtlichen Volksküchen, wie mit- getheilt wurde) mit Allerhöchst Ihrem Besuche beehrt.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab sich gestern mit dem 10 Uhr-Zuge nach Potsdam zur Jagd, kehrte mit dem 2 Uhr⸗-Zuge von dort zurück und empfing den Großherzoglich hadischen General-Lieutenant von Beyer. — Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin machte Ihrer Majestät der Kö— nigin im Laufe des Vormittags einen Besuch. Zum Diner der Höchsten Herrschaften war der Fürst Putbus befohlen; später besuchten Höchstdieselben die Vorstellung im Opernhause

il? ; 3rd und nahmen den Thee bei Ihrer Majestät. 18677 betreffend die Abhülfe des in den Regierungshezirken und nahmen den Thee bei Ihrer Majeste

— Laut eingegangener telegraphischer Nachricht vom 7. d. Mts. ist S. M. S. »Elisabeth« in CEivita Vechia ange⸗ kommen.

Kiel, 4. Januar. Am 31. Dezember starb auf dem Gute Ruheleben bei Ploen Graf Heinrich A. v. Reventlow-⸗-Criminil. Derselbe war vor 1848 langjähriger dänischer Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten und trat Anfangs der fünfziger Jahre wieder in das Gesammt-Staats-Ministerium unter Oerstedt, und zwar als Minister für Holstein und Lauenburg, ein, in welchem Amte er bis 1854 verblieb.

Braunschweig, 7. Januar. Der Herzog hat am Mitt— woch Nachmittag dem österreichischen Gesandten Grafen Thun eine Audienz ertheilt, in welcher Letzterer sein Ab— berufungsschreiben überreichte. Graf Thun ist gestern Morgen von hier abgereist, um sich nach Prag zu begeben. .

Mecklenburg. Schwerin, 7. Januar. Ueber die am 5. d. Mts. abgehaltene Separatversammlung der Landschaft theilen die »Mecklenb. Anz.“ mit, daß in derselben die von den Landtagskommissarien desiderirten bestimmten Vorschläge der landschaftlichen Komitemitglieder berathen sind. Der Beschluß ist, dem Vernehmen des genannten Blattes nach, dahin erfolgt, daß die Ritterschaft, außer der ordentlichen Hufensteuer von 25 Thlr. 32 ß, in dem neuen außerordentlichen Edikt 35 Rth. 36 ßl. zu zahlen habe. Das Anerbieten der Ritterschaft ging, wie erinnerlich, bis zu 22 Rth. Dieser Beschluß der Landschaft ist den Landtagskommissarien mitgetheilt worden.

Sternberg, 7. Januar. Ber Landtag beschloß heute bei der Regierung die Abänderung der Sonntagsgesetzgebung, insbesondere die Wiederfreigebung des Marktverkehrs am Sonn tag Morgen zu beantragen. .

Sagchsen. Dresden, 7. Januar. Die erste Kammer hat heute den Gesetzentwuri, die Pensionsverhältnisse der Hinter⸗ lassenen von Bundesbeamten betreffend, unverändert ange— nommen und sodann den Bericht ihrer Deputation über die Anträge der Herren Prof. Dr. Heinze, Staatsanwalt Petri und Grafen v. Hohenthal, den Entwurf eines Strafgesetzbuchs für den Norddeutschen Bund betreffend, berathen. Der Antrag der

Deputation:

»Es wolle die hohe Kammer beziehentlich im Vereine mit der zweiten Kammer in Berücksichtigung der Anträge des Professors Dr. Heinze, des Staatsanwalts Petri und des Geh. Raths Grafen von Hohenthal an die hohe Staatsregierung das Ersuchen richten:

Daß dieselbe im Bundesrathe dahin wirken möge, a) daß der gegen; wärtig vorliegende amtliche Entwurf eines Strafgeseßbuchs für den Norddeutschen Bund einschließlich der durch die zu seiner Prüfung ein— berufenen Kommission etwa vorgenommenen Abänderungen dem Reichs tage zur endgültigen Beschlußfassung nicht vorgelegt werde, bevor den deutschen Fachmännern die zur gewissenhaften Prüfung und Beurthei— lung dieses Entwurfs unentbehrliche Zeitfrist gegeben gewesen ist, b) daß die Bestimmungen, welche sich in den 88. 67, 80 und 185 des Entwurfs auf die Todesstrafe und in §. 26 auf den Verlust des Adels beziehen, so wie die polizeistrafrechtlichen Bestimmungen, welche der Entwurf vorzüglich in seinem dritten Theile enthält, in dem Gesetze selbst keine Aufnahme finden.“ wurde nach längerer Debatte von der Kammer einstimmig angenommen.

— Die zweite Kammer hat in heutiger Sitzung den Deputationsbericht über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Einführung der Civilstandsregister für Personen, welche keiner im Königreich Sachsen anerkannten Religionsgesellschaft angehören ꝛc., berathen und das Gesetz mit einigen Abände⸗ rungen mit 58 gegen 6 Stimmen angenommen. Ein Antrag auf völlige Freigabe der Bildung neuer Religionsgesellschaften wurde mit 33 gegen 31 Stimmen abgelehnt, ebenso ein An— trag auf Einführung der obligatorischen Civilehe.

Coburg, 6. Januar. Die Herzogin ist am heutigen Nachmittage nach Gotha abgereist.

Baden. Karlsruhe, 7. Januar. Die Abgeordneten— kammer nahm heute die Sitzungen wieder auf. Der Finanz— Minister legte einen Gesetzentwurf über weitere Anleihen für Eisenbahnbauten vor. Die Kammer nahm darauf einstimmig den Gesetzentwurf über die Aufhebung der Personalhaft in bürgerlichen Rechtssachen im Wesentlichen nach der Fassung der ersten Kammer an.

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Bayern. München, 6. Januar. (N. K.) Wie nunmehr feststeht, wird der König selbst den Landtag er— öffnen. In einer gestern Abend stattgehabten Sitzung des Ministerrathes erfolgte die Schlußberathung des Entwurfs der Thronrede, welcher jetzt dem König in Vorlage gebracht werden wird. Die Landtags⸗-⸗Eröffnung wird indessen, da die Kammer der Abgeordneten erst zu Anfang der nächsten Woche zur Wahl

ihrer Präsidenten und Sekretäre gelangen wird, jedenfalls nicht

vor dem 12. d. M. stattfinden können. — Da die einzelnen Mitglieder der Einweisungs kommission

der Abgeordnetenkammer im Stande sein werden, die

ihnen zugewiesene Aufgabe im Laufe des heutigen Tages noch zu erledigen, so tritt morgen Vormittags die Kommission zu—

sammen und wird, wenn möglich, schon künftigen Sonnabend durch ihren Sekretär im Plenum der Kammer Bericht über die Ergebnisse der von ihr vorgenommenen Legitiniations- prüfungen und die sich ergebenden Beanstandungen erstatten lassen.

Bis jetzt haben sich im Ständehause 16527 Abgeordnete an— gemeldet. Noch nicht angemeldet sind zwei.

Oesterreich⸗lngarn. Wien, 7. Januar. Die »Abend— post« bezeichnet den umlaufenden Gerüchten gegenüber die Reise des Erzherzogs Albrecht nach Frankreich ausschließlich als Er— J .

— Graf Taaffe empfing, der »Presse« zufolge, ein Kaiser⸗ liches Handschreiben, wonach die gegenwärtigen Minister die Geschäfte provisorisch fortzuführen haben.

— Die Adreßkommission des Herrenhauses hat den Adreßentwurf des Grafen. Auersperg angenommen. Der- selbe betont entschieden die Nothwendigkelt, an der Ver— fassung , n, . „und empfiehlt baldige Reform des Wahl— gesetzes. Die Minorität, aus 5 Mitgliedern bestehend, meldete ein Minoritätsvotum an. Der Minister⸗Präsident Graf Taaffe

erklärte in einer CKommissionssitzung, er hoffe binnen 14 Tagen

die voll ständige Pacificirung Dalmatiens anzeigen zu können.

Frankreich. Paris, 7. Januar. Das »Journal offi⸗ ciel veröffentlicht einen Bericht des früheren Jusfiz⸗Ministers Duvergier, nach welchem die am 14. August v. J. ertheilte Amnestie 92,411 Angeklagten und Verurtheilten zu Gute ge⸗ kommen ist.

— Das Kaiserliche Dekret vom 5. d. M., durch welches 9. ne Chevreau zum Seinepräfekten ernannt ist, lautet wörtlich:

Der Senator Henri Chevreau, Präfekt des Rhonedepartements, ist zum Präfekten des Seinedepartements ernannt, an Stelle des Baron Haußmann, welcher seiner Funktionen enthoben ist.

= Der Senat beendete vorgestern die Berathung der Ge— schäftsordnung bis auf diejenigen Artikel, welche wegen ein— gebrachter Amendements zurückgestellt sind.

— In der heutigen Sitzung des Senats erklärte der Minister des Aeußern, Graf Daru, in Betreff der Interpellationen über das Konzil, die Handelsverhältnisse und die innere Politik, daß die Regierung bereit sei, dieselben nach allen Seiten zu beantworten, ünd schloß seine Rede mit den Worten: »Wir sind ehrliche Männer und werden alle Ver— sprechungen, die wir gemacht haben, ohne irgend welche Aus— nahme halten.“ Auf Antrag Daru's wurde die Beantwortung der Interpellation, betreffend das Konzil, auf nächsten Dienstag, betreffend die Handelsverhältnisse, auf nächsten Donnnerstag, und betreffend die innere Politik, auf den 15. d. festgesetzt.

— Die »Patrie« dementirt das Gerücht, daß Broglie zum Gesandten für London designirt sei, zwar wäre für später eine Veränderung im diplomatischen Corps wahrscheinlich, doch

sei für jetzt noch nichts darüber bestimmt.

— Eine große Versammlung für Aufrechthaltung der

Handelsfreiheit wird am 16. d. unter dem Vorsitz von Leon Say hier abgehalten werden. Die französische Krieg sflotte zählte Ende 1869 im Ganzen 413 Kriegsschiffe, von denen sich 167 auf auswärtigen Stationen befinden. Die Dampferflotte besteht aus: 55 Schrau—⸗ ben⸗Panzerschiffen mit 23,470 Pferdekraft, 233 nicht gepanzerten Schraubenschiffen mit 511030 Pferdekraft und 48 Raddampfern mit 6950 Pferdekraft. Summa 336 Dampfschiffen mit 81,450 Pferdekraft. Die Segelflotte hat 80 Segelschiffe. Die Panzer— schiffe sind mit neuen gezogenen Geschüßen, meist von einem Kaliber von 24 Centimetern, einige mit einem solchen von 27 Centimetern bewaffnet. Das Hinterladungsgeschütz ist bei der gesammten Kriegsflotte eingeführt und sind auch eine An— zahl von Gußstahlkanonen mit einem Kaliber von 19 Centi— metern für die Flotte bereits hergestellt worden.

WW. T. B.) In gut unterrichteten Kreisen wird versichert, daß Ollivier binnen Kurzem einen Entwurf, betreffend die Auf— hebung des Sicherheitsgesetzes und die theilweise Aufhebung ö. Art. ö. der Verfassung, dem gesetzgebenden Körper vor—

en wird.

c

Martos

— Wie verlautet, hätte der Minister des Aeußeren, Graf Daxru, bei dem gestrigen Empfange der Chefs der Gesandt— schaften erklärt, die französische Regierung werde nach wie vor sich jeder Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Jänder enthalten. Der Empfang bei dem Minister währte vier Stunden.

— In dem Prozeß geßen den »Rappel« ist das Erkenntniß heute ergangen. Nach demselben ist Charles Hugo zu 4 Mo—

naten, Barbieu zu 3 Monaten und Phat in ontumaciam zu

4 Monaten Gefängniß verurtheilt. Außerdem ist jedem der Angeklagten noch cine, Geldstrafe von 1000 Fres. auferlegt worden; Feliz Pyat ist ferner wegen der von ihm verfaßten Broschüre in contumaciam zu 4 Monaten Gefängniß und 1000 Fres. Geldstrafe verurtheilt; gegen den Drucker wurde auf 14 Tage Gefängniß und 205 Fres. Geldstrafe erkannt.

Spanien. Madrid, 7. Januar. (W. T. B) Die Minister— krisis wird wahrscheinlich bald beendigt sein. Die Minister artos und Zorilla werden zurücktreten; das Staats- Ministerium ist José Olozaga, das Justiz-Portefeuille Rivero angeboten, letzterer hat sich eine vierundzwanzigstündige Bedenk— zeit erbeten.

Türkei. Belgrad, 7. Januar. Der Kaiser von Oester— reich hat dem Fürsten Milan das Großkreuz des . und dem Regenten Blaznovae den Orden der eisernen Krone JL. Klasse verliehen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Januar. Der Kaiser empfing am 3. d. M. den Kaiserlich en n , Geschäftstäger de Vetsera, welcher von hier abberufen ist, in einer Abschiedsaudienz.

Amerika. New⸗Hork, 5. Januar. Kabeltelegramm.) Der Gouverneuer des Staates New⸗Hork, Hoffmann, urgirt die Legislatur in seiner Botschaft an dieselbe, daß sie eine Ein— lösung der New⸗HYorker Staatsschuld in Gold sicher stellen möge. Er hebt hervor, daß die Zinsenzahlungen in Papier, wie fie seit 1363 gemacht würden, eine schlechte Politik und geradezu Repudiation gewesen seien.

Die Beamten des »Western Union Telegraph haben Strike gemacht, wodurch der telegraphische Verkehr über das ganze Land stark unterbrochen wird.

Aus dem Wolff schen Telegraphen-⸗Bureau.

Paris, Sonnabend, 8. Januar, Morgens. Dem „Journal officiel« zufolge ist die Ober -Intendanz der Akademie der schönen Künste aufgehoben, Nieuwerkerke zum Intendanten der Kaiser— lichen Museen, Weiß zum General-Sekretär der Akademie der schönen Künste ernannt.

(1743 36,2 pCt., der (229) Zö5,s pCt., Oesterreich⸗ ungarn (2491) 3439 pCt.I‚‚, Baden (1056) 29,9 pCt., Württemberg (112) 29 pCt., Süddeutschland (134) 27 pCt, Bayern (168) 23,3 pEt., Dä́— nemark (34) 19356 pCt, Norwegen (27) 1455 pCt., Schweden (18) 1I,3 pCt. — In den Großstädten (von mehr als 5G 009 Einw. wohnten von der Gesammtbevölkerung: in Großbritannien 25,4 péCEt, den Niederlanden 141, Sachsen 12,2, Frankreich 10,8, Belgien 165, den Vereinigten Staaten von Nordamerika 8, Dänemark 9,6, Ve— netien 9a, Norddeutschland 8,ü, Portugal 7.0, Italien 6,, Bayern

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