1870 / 10 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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. . 1 Zweite Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats-Anzeiger.

Amerik. rückz. 1887 G T5. V. V Tr 92367 Alsenz. v. SS. T7 k ö ö Amsterdam ... 250. Kurz. do do. 1 do.. Sa br, n 9a zxbꝛ A6 10. Donnerstag den 13. Januar 1870. 4 gꝛetwbz B 2 —— —— ——

250FIl. 2 Alt. Oesterr. Papier-Rente 4 verschieden 49506 Böhm. Westb. . 6 10072

300 Mk. Kurx. do. Silber-Rente. .. . do. or ha C Gal. (Carl-L.-B.) 7 . 300k 3 Alt. do. 250 El. 1834. 4 194. 356 Löau- Littau... 2 dg ba Landtags⸗Angelegenheiten. lich zu erwähnen, daß im Jahre 1852 die Eingangsabgabe 3218 Thlr. ö betrug, sie betrug im Jahre 18565 neuere Daten fehlen mir

111 8tr1. 3 Mt. do. Kredit. 100. 1855 br. Stüek S736 Lud wigsh. Bexb 7 300Fr. 2 At. do. Lott. Anl. 18605 15. u. M.iI. SI Eb Uainz - .d wgsh. . 133 br Berlin, 13. Januar. In der gestrigen Sitzung des Hauses 10268 Thaler: also ist sie in dieser Zeit um 760 Thaler gestiegen. 4b e der Abgeordneten nahm bei der Biskuffion über die Petition Sie ist im fortgesetzten Wachsthum begriffen gewesen und wird also

C C D J .

do. do. 1864 pr. Stück 65ß⸗ Mecklenburger. .

; i g r. deer Malzbrauer zu Königsberg i. Pr., Stein und Genossen um auch feit dein Jahre 1866 zugenommen haben.“ Weil aber dennoch die

r. . Avbnahme der ihnen obliegenden Beiträge zur Ablösung und Petenten durch die Höhe der von ihnen aufzubringenden Beträge un Ver—

a WVerzinsung der früheren Brguereiprivilegien, der Regierungs- gleich zu den auswärtigen Brauereibesitzern immer noch wefentlich be— *

* Reli 1 ö Wort: nachtheiligt erschienen, so ist die Staats regierung vor kurzer 110x4a8a b kommissar, Geh Regierungs. Rath Jacohi , das. Wo Zeit den Petenten weiter zur Hilfe gekommen: die Regierung

7 p s; = Meine Herren! Die Staatsregierung hat nach ihrer Ueberzeugung 3 ĩ 2 ö . ,,, , , ,, 8156 die , ö. . 3 , Interesse un . 3 . diese fallen also weg; es bleiben die 19 Silbergroschen, die von jeden Fus ; ö 3 ubꝛ nahme Erörtertz glaubte her weitet, als sie gegangen ist, in der H ä Cennet Vraumal zu dem Ablösungsfonds zu zahlen waren. Von Leipꝛig, 14 Thhr. hirsꝛ Mt. 99 G de 18675 16. n. il. B5 ba n nicht gehen zu können. Die 6 . 36 a Aluffasihng ö. diesen 19 sind 4 Silbergroschen erst . lich i Erhshnng der Taxe 100 Thir ücke 18613 /d. u. 1/10. go Bb tedortesen wurde das der is kus für frühere Sänten der auferlegt. Nicht weil dies unberechtigt war, fondern iwel die Regierung

.. 1008. R. 3 Weh. S823 bz Holl do. j ; Beamten verhaftet sei, nicht für zutreffend. Es handelt sich aber gar ; . . . ih 8. R. 3 M. Si zb 3 . u. M11. Bank- und Industrie- Aktien. nicht allein, 9 nichl zum . J. um Verschen von Beamten nach dieser Seite hin eine Billigkeit anerkannte, hat der Fiskus auch

8 8 Fu, , , ö ͤ ö ö 5 jene 4 Sgr., mit Ihrer Zustimmung übernommen. Es reduzirt sich 90 atze. 47 bꝛ Er. Anl. de 18645 16. u. Ist zer Sicatstegicruns es handelt, sich hauptsächlich und zunächst um Abgabe der Petenten auf 15 Sgr. pro Censner Vraͤumalz'

100 T. . 8 Tage. II16z5b do. de 18665 Dir. pro ö WVersehen jedenfalls um Handlungen der Interessenten selbst aus somit die Ab ) 7 . 5. Anl. Stieg? ö! Berl. Abfuhr .. . ö früherer Zeit, und es handelt sich um Maßnähmen! der Königsberger Die Eingangsabgabe wird 2 nach der Tonne Bier und stellt K ,, , O , n, , , h lle e, , , , , , ö. ; ? ö z w i ie S ö Fi j ĩ e / ? .9. Anl. ug, St. gewiß die Staatsregierung und der Fiskus nicht verantwortlich ge Liwa wie 15; zu 15 Sgr, vom“ Centner Braumalz, so daß das

ö. . Ferie, en r T r , ge. Harneen, Y, , , mn, eg macht werden. , ö lo. Bodenkregit. zo. Ilan g. , . Ich, fette; minmdaranf önnüch def sen, was eigentlich in det Ncultat ist. die sinbeimischen Brauer, zahlen l pro enk do. v. 1854, 55 4 g2zxba do. do. II. Em. Jo. Immęhilien 80 br C Sachs geschehen ist und worin die Versehen liegen, welche Abhülfe etwa 45 Sgr. mehr, ais die auswärtigen. Die. Regierung 3 ö 4 6 1e. Nicci · fis * meint, daß dies keine erhebliche Differenz ist, und daß die städtischen

n. do. Pferdeb. .. 11812 ñ i Wei da noch eine weitere Abhül =. . . . gen b⸗ uss. Poln. Schatz. 1. . 6 9 Braunschweig. . P III. 11332 6G eg . n ider Weise etwa noch eine ibeitere Abhulfe bean Brauer zum Ausgleich ihrerseits wiederum gewisse Vortheile bei dem ; a. ; 4 do. 1106 Es ist richtig: das Verfahren ist im Jahre 1811 in einer sehr Absaß des Bicres in der Stadt selbst haben; sie haben keine Trans—⸗ 22/6. u. 22 /12169ctubhx Coburg. Kredit.. 5 41 9406 erheblichen Weise verzögert worden; aber gerade die Regierung, als k dergleichen zu zahlen, welche den auswärtigen zur g. . .

16. u. 112. 563 hz Pana. Privat · B. 10356 von Kenniniß erhielt, hat ihrerseits auf schleunige Abwickelun ö . . 64 u. 1. 93 8 Darmstädter ... lad ba kes n gg, a, h hi J her beleef n, Wenn der Antrag gestellt ist⸗ die Petition der Regierung zur do. 974ba de. Jette 10l ba durch Vergandlungen über Anträge der Interessenten, deren Einigung Erwägung zu überweisen so meine ich müßte auch klar gestellt wer do. 1443b2 Dess. Kredit- B. 6 6. nach dem Gesetze niöglichst erziclt werden sollte; die Verzögerung wurde den, in welcher Weise weiter geholfen werden soll denn ohne dies befindet do. von 18624 68256 do. do. do. 3023 B 160 9. herbeigeführt durch die siäd lischen Behörden, eine Verzögerung, die nach Lage sch die Regierung in der nmglichtzit ent sprechen de Schritte zu thun. do. von 18684 ; S822 do. Landes- bB. 97, 6 der damaligen Verhältnisse allerdings in vieler Veziehung entschuldbar Es giebt an sich n ct blos einen Weg, [onder es gicht deren min⸗ gtaat? Seh aach c ; 6 Diskonto- Kom. . Es ist verlangt worden, daß das ganze Ablösungsver⸗

e, . 13733 ba War. Jedenfalls kann aber eine Verzögerung des Verfahrens in den destens drei. . ,, s H Eisen baka-Stamm-Aktier. J . e,, e, heute nicht mehr . fah fahren von Neuem begonnen werde, es ist verlangt worden, daß die Hess. Pr. Sch. à 40 Th. 4.. 11

56 6 pe e sss ) . 13635 G Sodann ist es ebenso richtig, daß das festgestellte Regulativ einen Stadt herangezogen werde; es ist verlangt worden, daß der Fiskus

i, mien, Hehl, Sb 101 6 alschen Ablösungsmodus zuließ. Es sollten! nach der Vorschrift des noch in weitergehendem Maße beitreten solle, als es bisher gar h n se n. 83 . 1 falsch sung juließ Welchen Weg soll die Regierung nun ,

. Edikts vom Jahre 1811 jährlich 6 pCt. der Ablösungsfumme aufge. geschehen ißt. . . 198 bracht . ou ö theils die e theils fi, , diernlebetweisnng erfolgt? Cine Erneierung des Verfah— . Amortisgtion erfolgen. Statt dessen wurde belicht, von jedem Centner rens würde die Rechte der E Gläubiger sgufs Tiefste verletzen, I09ba Braumglz 15 Sgr. zu erheben; inan nahm an, daß auf diese Weift (ine Heranziehung der Stadt würde gleichfalls nur auf Grund einer 986 mehr alg jene 5. pCt. zur Einnahme kom;men würden. Darin hat Erneuerung des Verfahrens herbeigeführt werden können, denn die 7. 5. Iba B man sich getäuscht; und. das Verfahren war in Der That Stadt hat ihrerseits bereits auf das Bestimmteste und Bündigste er= 97 ab 6 nicht richtig. Indessen die Interessenten hatten bereits or klärt, daß sie sich nicht für verpflichtet halte, Beiträge zu leisten. Und „iss dem Jahre 1811 freiwillig, die Ablösung der Gerechtigkeiten be. endlich das Eintreten des Fiskus bezüglich diese Punktes erlaubte wan. gönnen und hatten Len demnächst im Regulativ beibehaltenen ich mir berfits . bemen eng, dal nach der Ucherzeügung der Regie 6 Ablösungsmodus ihrerkeits gewähli, sie selbst wünschten dringend rung bereits Alles geschehen ist,' was *unagch billigen Rüc. K. dessen Beibehaltung. Derselbe Ablösungsmodus ist mit glücklicheren schten, von dem. Ziskus, beansprucht werden konnte. Die . Resultaten auch, anderweit zur Anwendung gekommen, und da das Petenten selbst haben sich uch, gz. die, neuesten. Bewlli. . Edit darauf hinweist, möglichst die Wunsche der Interessenten zu gungen geschahen, den Hekheiligten Minist tien gegenüber sehr ö. berüchichtigen, se hat man sich damals veranlaßt geschen, in diesein dankbar ausgesprochen. Sie haben allerdings hinzugefgt, die Negie= 136 Punkte nachzugeben. Zu berücksichtigen ist hierbei noch, daß wenn rung, würde es ihnen wohl nachsehen, wenn sie auch anderweitige 112362 auch, die Stadt auf Grund der Deklaration vom Jahre 1875 nach. Schritte versuchten, um noch etwas mehr zu erlangen. Aber dennoch . träglich herangezogen worden wäre, wie die Petenten meinen, daß es legt diese Sprache, wie ich glaube, die eigene Uleberzeugung der Peten. . naöthig gewesen sei, die Stadt ihrerseits in der Lage gewesen sein würde, ten klar daß von Seiten der JItagtsregierung in dieser Sache bereits imba bomdem. Braumals eine Steuer zu erheben, nach ausdrücklicher alles Mögliche geschchen ist, und jedenfalls kann nach Meinung der 165 b Bestimmung der Detlaration vom Idhre 1822 Staatsregierung nichts weiter für die Petenten geschehen. 238 Die dritte angebliche Verletzung sst darin gefunden, daß die Tagen. Nach dem Abgeordneten von Ernsthausen fügt der Re— Magdeb. Leipꝛ.. Neu- Schottland . 4 der abzulösenden Gerechtigkeiten nachträglich erhöht worden sind, ohne gierungskommissar noch hinzu . . ao. J ß. ; y ö. . ; . daß das Verfahren der FBeklaration von 1822 in Anwendung fam, Meine Herren! Gestatten Sie mir noch wenige Bemerkungen. ; do. —. Münst. Hamm“ ; . . 15352 d. h. praktisch genommen, ohne daß die Heranziehung der Stadt zu Die 4 Sgr., welche bis vor Kurzem zur Ungehühr von den Peken— Dan. St.- Anl. .. Nie de ch. Mark. . , . 4. vy Id45za5a gb den Ablöfungs beiträgen erfolgte. Die Sache lag so. Das Negulaliv ten erhoben worden sein sollen; werden eben jeßt nicht mehr erhoben. Kur- u. Neumärk. ; Ndochi IL weigb. ; 6288 Ahz ö. . 9. 1M 616 ö stand vor dem Jahre 1822 vollständig fest, die Ablösung hatte begon⸗ Es kann. unmöglich Sache der Regierung sein, dafür, daß die früheren Pommersche .... do. Norah. rtr en. . Finn mg . 177 nen, nur eine Revision der Taxe war vorbehalten; diese erfolgte und Brauer in Königsberg, die zum Theil allerdings identisch sein mögen Posensche . 3 ö ö . 3 . 66 führte zu einer nachträglichen Erhöhung der Entschädigungssumme. mit den jeßigen, etwas zur Ungebühr gezahlt haben, den jetzigen noch reussisehe = J ; . . . P 6 j. In Folge dessen, meinen die Petenten, hätte die Deklaration vom nachträglich eine Vergütigung zukommen zu lassen. Ich bitte ferner, ( Khein, u. Westph. ; , U ö Nor a Jahreé 1823 in Anwendung gebrgcht werden müssen. Die Regierung die Thatsache zu beachten, daß von“ den früheren. Brauern Sãehsisehe . Ostpr. Südbahn. . , . , 2153066 war damals und ist in diesem Punkte noch jetzs der Meinung, daß in Königsberg, nach den darüber vorliegenden Nachrichten nur Schlesische . w ö 35 ig d ss bei denn, Verfahren nach dem Edikte vom Jahre sötl bewenden noch ein Einziger ezistirt, die ebrigen sind fämmtlich neue psd, T T ss I] R. Gder ter V 65 . mußte. Die Deklaration vom Jahre 1822 sagt: Wo der Ablö⸗ Brauer, die sich also in Königsberg angesetzt haben, ob do. Pr. Anl. de 1867 u. 1.8. do. St. Pr... . ,, 88 5 9 sungs. und Tilgungsplan nicht schön festgestellt und in Ausübung wohl sie wußten, wie das Ablösungsverfahren lag und was sie zu do. 35 Fi. Opiig.. .. Sti , . . 6 . Rtommen ist. soll das nene Verfahren einireten. In Aus bung war das erwarten hatten, Und selbst diese neuen Brauer sind jeßt von einem Bayer. St.- A. de 1859 43 156. n. do. ; . . 13 * Tilgungsverfahren in Königsberg gekommen, und deshalb hielt die Theil der Abgaben, die sie bewußter Wesse übernahmen, durch die dò. Prämien-Anl.. 6. go. Lit B. gar) ; * nec m , 1538 Regierung die Heranziehung der Stadt nicht für gerechtfertigt. Königliche Staatsregierung entlastet worden. . Braunsch. Anl. de 1866 . Rhein- Nahe). . Sen e r ö. B. 3. 923 . Nachträglich ist dann den Petenten seitens der Stadt noch ein Sodann ist gemeint worden, die allmähliche Erhöhung der Ein do. 20 Thin. Loose Sliü Sarg. Posener. ß 83 23 erg . 93 ü Zuschuß von 5 Silbergroschen zur Tilgung der Kriegsschulden“'auf— gangsabgaben beiveise deutlich den Rückgang des Geschäfts in Königs. Desg. St. Prim. Anl. ö Thüringer : . ini . ; 833 erlegt worden, der gleichfalls von jedem Eentner Braumalz erhoben erg selbst. Allerdings, meine Herren, aber nur sehr zum Theil; ich , ,,, ö . ö ; r. worden ist. . habe Ihnen angeführt, daß im Jahre 1852 die Eingangsabgabe Ham p Pr · Ade 1866 6. do. Iii. B. gar) ö 33 5 583 ö 8 h ö Es ist nicht zu leugnen, daß auf diese Weise die Brauereibesitzer 3218 Thlr. betrug, und sich bis zum Jahre 1866 auf über 10, 000 Thlr. Lübecker Präm. - Anl. p. 474 do. Lit. C. (gar. get wbꝛ . ö * in Königsberg in eine sehr mißliche Lage gekommen sind, und es ist steigerte. Im Durchschnitt der Jahre 1845 bis 55 betrug die Abgabe ManheimerStadi- Anl. Mn. ; vi ber Fin ö 16936 Wei ö. ö 88575 seit längeren Jahren wiederholt der Versuch gemacht worden, ihnen vom Braumalz in Königsberg 32,974 Thlr. und im Durchschnitt der Sächs. Anl. de is6t 5 JI /i2. . G 6 i; , , ̃ 1654 n nnn, 7. PE 8Sb⸗ zur Abwickelung des Ablssungsverfahrens behülflich zu sein. Ledig Jahre 1855 bis 65 noch 29,630 Thlr. Es ist also ein ganz anderes Schwed. okthl. Pr. A4. pr. Stick do. do. ige b lich aus dieser Rücklicht ist schon in früherer Zeit eine Eingangs- Verhältniß, in welchem die Steuer von Braumalz in Königsberg ab— ; . 6 . abgabe von dem importirten Bier eingeführt ünd erhoben worden. genommen, und in welchem die Eingangsabgabe von Bier nach Kö— Meine Herren! Diese Eingangsabgabe bildet einen sehr wesent! nigsberg zugenommen hat. . . Berichtigung; Der gestrige Cours der Badi- Redaction und Rendantur: Sch wieger. lichen Faktor für die Beurtheilung der Sache: Die Erhebung Es liegt auch der Beweis vor, daß die Hülfe des derselben ermöglicht die Beendigung des in früheren Jahren ins Staals berésts sehr wirksam gewesen ist. Es hat die Til⸗

schen 35 FI. Oblig. nuss heissch; 323 G. Der estrige ; In sañ Sof . Cours der Oberseckiles. St. A. Ilit. B. muss heissen; for 65 ,,,, e g . , Stocken gerathenen Ablösungsverfahrens. Ich gestattete mir thatsäch gung der Obligationen wieder begonnen werden können in . . . 20

Folgen zwei Beilagen

156FI. S Tage. Italienische kente, . 5 1M. u. 499. Oberhess. v. St. g. do. Tabaks-Oblig. 6 do. Fa? Oest. Franz. St. . 1506. 2 Alt. do. Tabaks-Akt.. do. Reichenb. Pard. Augsburg, südd. Rumän. Eisenh o. 7 Russ. Staatsb. .. men . 10065. 2 Mt. 56 200 do. do. Rleine. ; . ö . Frankfurt a. M., o. Warseh. Bromb. . 1006FJ. 2 Mt. 656 226 ; ; pr. Stüek 8B Mee seß e gin, Leipzig, 14 Thlr. do. Warsehau- Ter.. . 100 Thu 8 Tage. poz e i rr s .

er-

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S S G. O G Ge-

do. von 4 =. 92* bꝛ Poln. Pfandb. III. Em. do. von 186743 ; 92 * bz do. Liquid. do. v. 1868 Lit. B. 4 j 927 bz do. Cert. A. à 300 FI. do. v. 1850, 524 S2 3b2 do. Part. Ob. 25600. do. von 18534 ö S2 * bz Türk. Anleihe 1865.

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39 7b do. . 5 9. Id rb gent Cre irt. 9 3 12662 Geraer 47 IS9rba B. ci. Schust. u. C. baba Gothaer Lettel . 5 . ddbꝛ do. Erd. -Pr. Pf. 44 146b2 Hannõöversche .. 49s . ; . ; Henriehshütte .. d erlin - Stettiner. . Etwbz fHoerd. Hütt. V. 7 n n, m. . Brel. Schw. Frb. 45 II ba Hyp. Mann. 9 / o do. neue u.]. 1007b2 9 Certifibate

8

hernn. Sta di Obligeᷓ. 5 io ibi zb e fn. 8

do. do. ; O3 hr Berlin- Anhalt .. 133 do. do. ; Iba Berlin- Görlitz.. 0 Schldv.d.Berl. Kaufm. ; lI00Qetwbz ,,

. 4 ö 16 Berlin- Hamburg.

' . Erl. Ptsd.· Mgdb.

do. Brieg- Neisser ; 3 do. A. I. P ; Pommersehe ... 6 *. Fi men, 7 o. unkd. Posensche, neue ; . igen, ,. e, . . n. Hall. Sor. Guben Leipiiger Kredit do. St. -Pr. Luxemb. do. ( z Hann. Altenb. .. Mg. F. Ver.- G. 0. do. St. Pr. Magdeb. Privat do. r Mãrk. Posener. M . K a. Werrpr. nit eri 1j 0. J . . do. St. Pr. ; Minerva Bg. - A. ; Magdb. Halberst. ; Moldauer Hrn do. B. (8t. - Pr.) . do. volle

Pfandbriefe.

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Kentenbriefe.

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