1870 / 11 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

172 173 D e ier Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

15. Jan Amerik. rückz. 1882 6 L5. u. 1.11.9231. B Alsenz h. V. St. g. do. 925baB Anist. Rotterd. . 6 verschieden 493 b Böhm. Westb. . 6 57 ba Gal. Carl- L.- B.) 7 2

1

1434 h do do. 1885 1125b2 Oesterr. Papier-Rente 151Ibzę ] do. Silber-Rente. .. l1507bz9 do. 250 FI. 1854.. 1L. Sirl. 3 Mt. 6 227. do. Kredit. 100. 1858 300Fr. 2 Alt. S0 bꝛ do. Lott. Anl. 1860

do. do. 1864 150 FI. S Tage. ü ltalienische Rente. .. do. Labaks-Ohlig.

150 FI. 2 Mt. 8 do. Tabaks-Akt.. Augsburg, südd. . Rumän. Eisenh ihr 10061. 2 At. do. do. kleine.

Frankfurt a. M., südd. Währ. 100FI. 2 Alt.

Leipꝛig, 14 Thlr. 100 Thlr 8 Tage.

Leipꝛig, 14 Thlr. do. do. de 18652

uss 100 Thi 2 Alt. do. Egl. Stücke 186 Petersburg. ... 100 8. R. 3 Weh. S23b⸗ do. Holl.

do. .... 100 8. R. 3 Mt. 52h do. Engl. Anleihe Warschau 90 S. R. 8 Tage. 7 Pr. Anl. de 1864 100 L. G. 8 Tage. ö do. de 1866 5. Anl. Stiegl. .

Fonds und Staats-Papiere. . g. St

rreiwillige Anleihe. 10 18646 do. Holl. Staats Anl. von 1859 ; 1612 Bodenkredit . .. do. v. 1854, 55 47 14 u. 10 922 b2 do. II. Em. do. von ö do. g92* bz RNicolai-Qbligat. von 92 ba Russ -Poln. Schatz. . von 923 bz do. do. kleine von o2* bꝛ Poln. Pfandb. III. Em. von 1867 92*b⸗ do. Liquid. v. 1868 Lit. B. 92 * bꝛ do. Cert. A. à 300 FI. v. 1850, 52 S2 bz do. Part. Ob. 2500 RI. von 1853 S822 Lürk. Anleihe 1865. von 1862 82 bz do. do.

... 250FI. Kurz.

250FI. 2 Alt. 300 Mk. Kurz. 300 Mk. 2 Alt.

6, Freitag den 14. Januar de rb ä

ölödSbz 2 9 ö Nicht amtli ch e s. der Verfassung stehenden Parteien dahin erfolge, damit die Verfassung 133 zb 4 durch die allseitige Acceptirung und Betheiligung an der Durchführung 74162 6 Sachsen. Dresden, 13. Januar. Gestern Abend hat im derselben ing Wahrheit werde. Eiv. Majestat geruhten damst die „Folz ssh? Föniglichen Schlssse der erste biesschrige große Hofball ftattgefunden. Ulfflöchstz zlufforörung zu verbinden; daß die Sate wählend der 221 aao Außer Ihren Majestäten dem König und der Königin wohnten . 3 w e, gun Altfthöchfhn Schluß faässung in oszäbt lba demselben bei Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und! . r ir e r, n , nn, , ö die Kronprinzessin, der Prinz und die Prinzessin Georg, Se. Ren e len bie nl ren 1 1 39833 e, ed, ze 5 ; e zorlage komme.« 5763 ; Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen und Ihre Gegen Liese Allerhöchsten . Ew. Majestät an das Ge— 776 Durchlauchten der Fürst Otto von Schönburg⸗Waldenburg und sammt-· Meinisterium wurde ven keiner Seite irgend ein Bedenken er— ; Sh yb⸗ der Fürst Ferdinand von Isenburg⸗Büdingen. hoben, vielmehr gleich darauf die Schlußberathung der Threnrede vor— 1/3. u. υo dagbr . . o3 br In ihrer heutigen Sitzung nahm die zweite K ammer, genommen und in der Sitzung vom 12. Dezember d. J. mit der 5. u. S5 g b⸗ nachdem sie die übrigen Gegenstände der Tagesordnung den einstimmigen Annahme der Thronrebe definitiv beendigt. 11. u. 90 6 Anträgen der Deputat 3 . Nach diesen Vorgängen durften es die ehrfurchts vollst unterzeichne-⸗ ) ion gemäß ohne Debatte erledigt hatte, fen dre 6 ö do. ö Bank- und In dustrie - Aktieg. bei der Vorberathung im Plenum nach längerer Debatte in y,, , ,, , 6 sie schon . , n ,. , . 4 6 der Regierung die Staats ⸗Minister Dr. Scucider Majestät eri tele, ihr i nne , en,, Warme 3. . f sifhr⸗ Di Fr un . ostitz⸗ Wallwitz das Wort ergriffen, folgenden Antrag vom 18. Dezember d. J. ensnahmen, daß diefe letztere in Vollziehung 14. u. 1/10 656 B Berl. Abfuhr .. 191: 6 des Abg. Krause und Genossen: des ven Ew. Majestät am 10. Dezember d. J. an das Gesammt— S0 zba o. duarium: 6 »in Gemeinschaft mit der Ersten Kammer bei der Staatsregie. Ministerium gerichteten Auftrages vorgelegt iwürde. S893 6 do. Br. (Tivoli, . 66 rung zu beantragen: daß dieselbe mit den Fürsten und Grafen Herren Denn das nur von fünf WMinistern mit Ignorirung der anderen S9 U do. Kassen. V. 46 . von Schönburg thunlichst bald in Unterhandlungen über Aufgabe der drei Minister aufgestellte und seinem Inhalte nach den' Intentionen 131. u. 13st 36: do. Hand.. 6. . hh dem Hause Schönburg zur Zeit zustehenden öffentlich rechtlichen Be. des Allerhöchsten Auftrages Ew. Masestät vom 0. Dezember d. J. 836 do. Immobilien , fugnisse trete, so wie daß dieselben, falls diese Unterhandlungen nicht kaum entsprechende Programm kann wohl schwerlich als die Aus— 15. u. 4/11. 663 do. Pferdeb. . 8 etyy ba zu dem gewünschten Ziele führen sollten, die zur Aufhebung der be— führung des erwähnten, an das Gesammt⸗Ministerium gerichteten Aller- 14. u. 1/10. 57etwby Braunschweig.. e, regten Befugnisse erforderlichen Schritte bez. im Wege der Gesetzgebung höchsten Auftrages Ew. Majestät gelten. do. Hp J,. fsthue und der nächsten Ständeversammlung eine dahin gehende Vor? Aber auch eben so, überraschend war es für die ehrfurchtsvollst 22/6. u. 2 / 12 697 6 gGoburg; Kredit. ] . lage mache / . unterzeichneten drei Minister, daß die erwähnten fünf Minister schun 1/6. u. 1.2 563 b Daunz. Erivat - B . in seinem ersten Theile einstimmig, in seinem zweiten gegen fünf Tage nach der Thronrede sich von dem Programme diefer letzteren 11. g 1,7. 52 b , 361 . 9 ö 3 . 6 i Majestät ein hievon abweichendes Programm zur 0 974 b- . m. aden. arlsruhe, 13. Januar. erhöchsten Genehmigung vorzulegen für gut fanden. b etw bꝛ he, Januar. Die Abgeordneten Nach der unmaßgeblichen Auffassung . ehrfurchtsvollst unter=

do. la4Ibr B Dess. Kredit- B. r kammer nahm mit allen ine Sti ͤ 1. . * ieh . . J k zeichneten Minister hatte die zwischen allen Ministern im Wege des ,, . . . J Hhrer jeder Konfession Komipromisses vereinbarte und? von Ew. Majcstakt Alierhtzchft'geneh' i . a, hiskonto- Kom. . 1325 ba 8 önnen. ö . ( . migte Thronrede mindestens bis zu dem Zeitpunkte als das Programm zer e ir . J ene lc. in Fick Das Gesetzes und Verordnungsblatt Nr. enthält eine der Regierung zu gelten, in welchem der Reichsrath durch seine an , pr. Hie; r, e e ish) n, , ; , , de. . landesherrliche Verordnung den Vollzug des Gesetzes vom Ew. Majestät gerichteten allerunterthänigsten Adressen über jenes Pro— er, n, md, n, me, . Km,, e, lige. nr s A. Degember 1869 über die Beurkundung des bürgerlichen gramm sein Warditt abgegeben haben iwärde, Vob dicfem Heitpüntte ö dba . 3. Din, ; 7 ge ia. ö. q Standes und über die Förmlichkeiten bei Schiießung der Ehen ein mit dem Programm der Thronrede nicht harmonirendes neues Berlin. Stadt- Obligat. 101562 Berg. Mark.. .. . 12556 96. . nlIq. ö 615 . betreffend. Programm aufstellen, heißt nach unserer bescheidenen Meinung die lo. 4. ö hersin - nhait sisenbe, fernt , stäsba d. n Déefterrgich⸗ungarn. Wien, 13. Januar. Der Adreß. Fiirenhetf Preis leben. Undeinsofern ein, solther, wohl nicht als kon. ö. *. 3. 6 32 .. ast. a. ö. si ausschuß des Alba rornr , . stitutionell zu bezeichnender Vorgang gar nur von einer Fraktion des , . n. a . ör 3 63 Gothaer Lettel. ds ß . wa cher in B g 4 ne enhauses nahm einen Adreßentwurf an, Ministeriums ausgeht und den Zweck'hat, noch vor dem Votum der , . 93h ö ö . ö do. Grd. Pr. Pf. = . . w esentlichen mit dem Tintischen übereinstimmt. . Vertretungskörper über das Programm der Thronrede eine Verände— ee ,, ,,, 233 . . 3 , llannövrersche.. 7 d ] d Wir haben gestern das Memorandum der Majorität rung in der Regierung Ew. Majestät herbeizuführen, dürfte der ven do I(9rba 6 . ä ; K . . . der Ninister mitgetheilt und lassen heut das der Minorität der Majorität, des Ministeriums gemachte Schritt auch als ein mit Ostpreussische .. 73 ba i Hen, nh. idr h ,, . 1 ö.. der Minister folgen: . den herkömmlichen parlamentarisch'n Uebungen nicht übereinstimmen— do. I9Yab⸗ do. neue . lh reiwb ch 9. ; dz Allergnädigster Herr! d,, . 6 56 . . z do. . ate 6 11 Indem die ehrfurchtsvollst unterzeichneten drei Minister, dem .Wir enthalten uns übrigens auf die weiteren Unzukömmlichkeiten K , . , . do. 9 3 33 gAllerhöchsten Auftrage, Ew. Majestät entsprechend, daran gehen, über hinzuweisen, welche der offen erklärte Bruch der Regierung und die do. S0r bꝛ ze, n, ö . do. ö. d. 962 ; das von der Majorität der Regierung Ew. Majestät vorgelegte Pro. Preisgebung ihres in der Thronrede vereinbarten provisorischen Pro— , . * . J Königsh. . ö gramm ihre Meinung abzugeben und sohin ihren eigenen Standpunkt gramms unveimeidlich zur Folge haben müssen. ,, . , ö leiptiger . 1135 in, Beziehung auf die zu befolgende Politik darzulegen und zu he— Ein so drastischer Vorgang wie der eben beleuchtete, wäre wohl . z 6 ö. . ö buxemb. o. 13h ggründen; erlauben sich dieselben zunächst einige Thatsachen zu konstati⸗ nur dann zu rechtfertigen, wenn er zur Abwendung dringender Ge— , , . . i. ö wen . r. ö ben. welche fur die Beurtheilung der schwierigen Lage, in welche die fahr unvermeidlich erschiene und wenn er zugleich Mittel von un— 3 ö J . . a a, Regierung Ew. Majestät gerathen ist, so wie für die Behandlung zweifelhaft rettender Kraft böte. Aber nicht nur waltet eine solche Westpr. , rittschftl. Ii zba ö ö. J kKred. Iba Jedes nur von einem Theile der Regierung in diesem Augenblicke auf. 4ugenhlickliche Gefahr für d en Staat, welche zu überstürzend, hastiger f 9. nc ß ,. ö . . . gestellten Programmes nicht ganz unerheblich sein dürften. Aufstellung eines neuen Regierungsprogramms nöthigte, nicht ob; ö . r nr . . u. 331 U Die wesentliche das Ministerium in zwei Parteien spaltende Dif— sondern es ist auch das von den fünf Ministern der Majorität for— Magdeb. Leipi. 194b; 8 8 h an. ö *g ferenz entstgnd hei den Berathungen über die Wahireforn. Die Mehr. mulirte Programm nach der Anschauung der ehrfurchtsvollst unter— . dan, ö. cho n ö 97 heit der Minister wollte die Wahlreform unbedingt durchgeführt zeichneten drei Minister von sehr zweifelhaftem Werthe. r do. ; m , . 6 Dorddeutse e.. 13532 wissen; die ehrfurchtsvollst unterzeichneten drei Minister hingegen Allerdings könnte man das Programm der fünf Minister der Danz. St. Anl. .. , 56 gestenr. , 144 h⸗ konnten sich für eine Wahlreform nur unter der Bedingung 'enischei. Majorität nicht einmal ein neues nennen, wenn es wirklich nur »in Kur- u. Neumärk. ; Yaochl weigh! 356 p. St. 2 160 . den, wenn mit ihr zugleich anderweitige Schritte verbunden würden, dem, Verharren auf dem bisherigen Weges, welchen sie als »den relativ Pommersche .... do. Jari, m ne ber! 6. *. B. Qmnibus- G6. 61 B welche geeignet wären, auf verfassungsmäßigem Wege eine Verständie richtigsten« bezeichnen, bestände. ö Posensche ..... .. ; 326 . . . . . 7 gung mit der außerhalb der verfassungsmäßigen Wirksamkeit verhar— „Doch nur zu bal werden die eigenen mahnenden Worte; daß Preussisehe ! hben . 1 ö ö. ö . ö. 0etwbꝛ denden Opposition herbeizuführen. Bei den Berathungen über die mit Beiseitelassung aller problematischen oder gefährlichen Projekte« 8 . ,. 3 R . ö . Wahlreform erhielt jedoch keine der von einzelnen Ministern vorge,. auf dem bisherigen Wege »mit Geduld und Ausdauer weiter zu wan— 6 R 6. n 29 ͤ 106036 schlagenen Modalitäten dieser Reform die Majorität, so daß die Be. deln seis vergessen und es wird ein neuer Weg empfohlen, von welchem nn, e 34 Diem, n. . . . ide ty ba B rathungen über die Wahlreform vorderhand geradezu resultatlos blie. mit allem Grunde gesagt werden darf, daß? er ein »problematischer deim T R ss Ti- W k. Oder. ker p. ,, . ; n, „Dic Berathung üter die Wahlreform wurde sonach auf einen und gefährlicher sei.« V , . , ,. ö ö 6 Zeltpuntt vertagt und damit entfiel auch vorläufig die mit Das Programm der Majorität des Ministeriums befürwertet . . ö 6 , 366 . in Verbindung gebrachte Frage der Verständigung mit der soge⸗ nämlich eine Abänderung des Wahlmodus für den Reichsratha. Wir . ,, . 1 . . annten nationalen Oppoßtisn. . wollen den Widerspruch nicht allzu siark betonen, der darin liegt, daß . . ö . K 9 Ew h dieser Phase des Waffenstillstandes ging die Regierung in demselben Athemzuge das Beharren auf dem bisherigen Wege als ö . e . . . . 9 ; aieftät an die, Bergthung und Feststellung der Thronxede, wo das richtigste Regierungsprogramm hingestellt und doch gleich darauf err gf fi r . J . ö. . . . ö das einmüthige, Bestreben aller Minister war, bezüglich der eine so eingreifende Verfassungsänderung wie die Wahlrefoͤrm empfoh— e,, . 1a. r mann,. 151 Thürin ee ; in,. . , ,, das Ministerium in zwei Parteien spaltenden Fragen len wird. Wir wissen auch nicht, was damit gemeint sein soll, wenn ,, . 2 . , n, ö . . einer Seite in Präjudiz zu schaffen. Die in diesem Sinne zur Motivirung dieser Berfassungsänderung mit vielem Nachdruck gane Stari j ö. . . ö e m , z ö ö r fe Thronrede, wurde sohin in den unter dem Allerhöchsten gesagt wird: „Allerdings eine Aenderung der Verfaffung, allein eine JJ . . k 6. rn . Ew. Majestät abgehaltenen Ministerkonferenzen vom 106 und guf legalem Wege angebahnte.«“ Denn auch die chrfurchtsvollst k . H w,, . hach j zember. d J. definitiv festgestellt und von Ew. Majestät Aller— Unterzeichneten haben nie einem anderen als den »legalen«, dem ver— Sächs. Anl. de 15656 5 zs/i2. 1. ot o. Si. Pr.. 194 hr 9 . . n, ö n n ,,,, itig die bei i m m ö . öh. ö g. war nun im Beginne der unter dem Allerhöchsten Vorsitze An ein Regierungsprogramm darf man wohl unstreitig die bei= i aigstãt am 10. Dezember d. J. abgehaltenen Ministerkonferenz, den Anforderungen stellen, daß es bestimmt und ausführbar sei. af Ew. Majestät an das Gesammt--Ministerium die Allerhöchste Auf. Wenn nun der Schwerpunkt des Pregrammes der Majorität in der dRiedacrson md Vim, , T , 8 in mn dan ne gn e e gh n mit der von ig . a nn gi ohen; ut; sie die Letztere . . . age schäftigen, welche Schritte zu geschehen hätten, die es er! nicht als ein Problem hinstellen, das selbst erst zu lösen ist; sondern Berlin, Druck und Verlag 9 n ,, n. Ober Hofbuchdruckerei möglichen würden, daß eine Verständigung mit den bisher außerhalb ( sie mußte die, mindestens in den wesenilichsten Zügen lt le lh . . 225

Folgen zwei Beilagen

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735 bꝛ Löbau- Ziitau. .. pr. S7 hꝛ Ludwigsh. Bexb i 15. u. Sl bꝛ Nainz - Edwgsh.. pr. Stüek 564d C Mecklenburger. . 11. u. 17. 55 bz Oberhess. v. St. g. S6 * ba Oest. Franz. St. 397 ba Reichenb. Pard. 724 bz Russ. Staatsb. .. 723 b2 Südõst. (Lomb.. ; gd ; ba Warsch. - Bromb. pr. Stück 72 b Ws eh. Ldz.v.St.g 323 ß Wars ehau- Ter.

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