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bei seinem bisher. Truppentheile mit Wahrnehm einer vak, Assistenzarzt⸗ Stelle beauftragt. Den 11. Dezember 1869 Hr. Gierich, bis-⸗ her einjährig freiwill. Arzt vom Kais. Alex. Garde⸗Gren. Regt. Nr. J, vom 1. Dezbr. 1869 ab zum Unterarzt ernannt. Den 16. Dezem- ber 1'869. Dr. Sarpe, Dr. Schlecht, bisher einjährig freiwill. Aerzte vom Magdeb. Feld Art. Regt. Nr 4 resp. 1. Westpr. Gren. Regt. Nr. 6, vom 1. Dezbr. 1869 ab zu Unterärzten ernannt und bei ihren bisher. Truppentheilen mit Wahrnehmung vakanter Assistenz— arzt⸗Stellen beauftragt. Den 30. Dezember 1869. Dr. Hün⸗ dorf, bisher einjährig freiwill. Arzt vom Magdeb. Feld-Art. Regt. Nr. 4, unter gleichzeitiger Versetzung zum 3. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 66, vom 1. Dezbr. 1869 ab zum Unterarzt ernannt und mit Wahrnehmung einer vakanten Asststenzarzt-Stelle beauftragt.

Am 1. Februar er. wird die mit der Post kombinirte Tele⸗ graphenstation zu Soest in eine selbständige Telegraphenstation mit vollem Tagesdienste umgewandelt.

Cöln, den 17. Januar 1870.

Telegraphen-Direktion.

Nicht amtlich es.

Preußen. Berlin, 19. Januar. König empfingen heute Vormittag die Hofmarschälle, nahmen dann den Vortrag des Wirklichen Geheimen Ober⸗-Regierungs— Raths Wehrmann und des Geheimen Ober-⸗Finanz⸗Raths von Wilmowski und nach denselben die Meldungen des General⸗ Lieutenants von Gordon, Commandeur der 11. Division, und J. Majors Grafen Waldersee, à la suite des Generalstabes, entgegen.

— Ihre Majestät die Königin machte gestern Ihrer Majestät der Königin Wittwe einen Besuch in Charlottenburg.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz machte gestern früh Sr. Majestät dem Könige einen längeren Besuch, wohnte den Debatten des Hauses der Abgeordneten über zwei Stunden lang bei und empfing den Oberst⸗Kämmerer Grafen Redern. Um 45 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner von . kö statt und später erschien Se. Königliche Hoheit in er Oper.

— Nachdem in der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten noch der Abg. Miquél in der Generaldebatte über den 4. Abschnitt der Kreis-Ordnung für die 6 östlichen Hr if zen gesprochen hatte, wurde die Sitzung vertagt. Schluß

Uhr.

— Die heutige (50.) Plenarsitung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 107 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für die land— wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Regierungs- Kommissar, Geh. Regierungs⸗Rath Persius.

Auf der Tagesordnung stand als einziger Gegenstand wiederum die Vorberathung des Entwurfs der Kreisordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen im ganzen Hause.

Die Generaldebatte über den vierten Abschnitt des Ent— wurfs der Kreisordnung: Von den Amtsbezirken und dem Amte des Amtshauptmanns« wurde fortgesetzt.

Für den Entwurf sprachen die Abgg. Graf v. Wintzinge⸗ rode, v. Schöning, v. Brauchitsch (Flatow), gegen den Eniwurf sprachen die Abgg. Groschke, Lasker, Frhr. v. Hoverbeck.

Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg griff nach dem Abg. Lasker in die Debatte ein.

Beim Schlusse des Blattes dauerte die Debatte noch fort.

— Die Kommission zur Ausarbeitung des Entwurfs einer Civilprozeß-Ordnung für den Norddeutschen Bund hat einen neuen schmerzlichen Verlust erlitten. Der Königlich sächsische Ober ⸗Appellationsgerichts⸗ Rath Dr. Tauch⸗ nitz ist gestern hierselbst nach kurzem Krankenlager ver— storben. Derselbe hatte bereits bei den nürnberger Han— delsrechts-Konferenzen und in der Civilprozeß-Kommission zu zannover die Königlich sächsische Regierung vertreten. Ver Livilprozeß⸗Kommission des Norddeutschen Bundes gehörte er seit Beginn der Berathungen an und ist in derselben, nament— lich auch als Mitglied des Redaktionsausschusses noch vor wenigen Tagen mit gewohntem Eifer thätig gewesen. Sein Name gehört der deutschen Rechtsgeschichte an und wird in ehrenvollem Andenken bleiben.

—. Laut eingegangener telegraphischer Nachricht vom 18ten d. M. hat S. M. S. » Elisabeth« Gibraltar passirt und be— findet sich auf der Reise nach Lissabon.

Sach sen. Dresden, 17. Januar. Se. Majestät der König hat den zum Kaiserlich russischen außerordentlichen Ge—

Se. Majestät der

sandten und bevollmächtigten Minister am hiesigen Hofe er. nannten Wirklichen Staatsrath von Kotzebue heute in einer Partikular⸗Audienz empfangen und dessen Beglaubigung. schreiben entgegengenommen.

— 18. Januar. r zweite Kammer auf Antrag der betr. Deputation nach

In ihrer heutigen Sitzung nahm die

längerer Debatte folgende Anträge des Vizepräsidenten Streit

gegen 2 Stimmen an:

J. unter Beobachtung der Vorschriften in §. 152 der Verfassungs. urkunde zu beschließen, daß seiner Zeit an die Königl. Staats. regierung das Ersuchen zu richten sei,

dem unter A, beifolgenden Gesetzentwurfe Genehmigung zu

t ertheilen und ihn als Gesetz zu verkündigen, begrüßen würde, wenn die Königl. Staatsregierung einen Gesez— entwurf, welcher die Redefreiheit in den Kammern in gleicher Weise schützt, wie Art. 30 der Verfassung des Norddeutschen

überdies aber auch aussprechen, daß der Landtag es höchst freudiß⸗

Bundes die Redefreiheit im Reichstage wahrt, unerwartet de unter J. gedachten Ersuchens, und zwar schon dem jetzt versammel .

ten Landtage vorlegen würde.

Der Gesetzentwurf sub A. lautet, mit Hinweglassung des Ein—

ganges und Schlusses, wie folgt: §. 83 der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831 ist aufge— hoben. An Stelle dieses Paragraphen tritt folgende Bestimmung:

Kein Mitglied des Landtags des Königreichs Sachsen darf zu irgend einer Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen der in Außs. übung seines Berufes gethanen Aeußerungen gerichtlich oder dis. ziplinarisch verfolgt oder außerhalb der Kammer, zu welcher daz

Mitglied gehört, zur Verantwortung gezogen werden.

Jede Kammer des Landtags ordnet ihren Geschäftsgang und

ihre Disziplin durch eine Geschäftsordnung.

Leipzig, 17. Januar. Der Kronprinz und der Prin Georg von Sachsen trafen gestern Abend 310 Uhr mit dem

Postzuge von Dresden hier ein und begaben sich in das König. liche Palais. Heute Morgen 48 Uhr begaben sich die König lichen Prinzen mit Gefolge zur Jagd auf städtisches Revier nach dem Konnewitzer Holze. Heute Abend findet nach been— digter Jagd Diner im Königlichen Palais statt. Morgen wer. den Ihre Königlichen Hoheiten auf den Königlich Ehrenberger Re— vier jagen und Abends 10 Uhr nach der Residenz zurückkehren.

Meiningen, 17. Januar. Die gestrigen Bulletins lauten dahin, daß der Herzog gut geschlafen und auf dem besten Wege der Genesung sei, und daß bei der Herzogin, bei der die Masern ebenfalls zum Ausbruch gekommen sind, die Krankheit einen sehr milden und günstigen Verlauf nehmen zu wollen scheine. Der Erbprinz ist am Sonnabend bereits wieder

ausgegangen und hat gestern Abend der Theatervorstellung

beigewohnt.

Auch die heutigen Nachrichten aus der Elisabethenhurg lauten dahin, daß das Befinden der hohen Patienten in jeder Beziehung zufriedenstellend sei.

— Der Staats⸗Rath Dr, jur. Ernst Karl Georg Wagner, Vorstand des Staats-Ministeriums, Abtheilung der Finanzen, ist gestern gestorben.

Bayern. München, 18. Januar. mit welcher der König den Landtag eröffnet hat, lautet nach dem N. K.“ wie folgt:

Meine Herren Reichsräthe und Abgeordneten! Es gereicht mir zu hoher Befriedigung, die Kammern des Landtages wieder um mich

versammelt zu sehen, und mit Freude entbiete ich Ihnen meinen Königlichen Gruß. Die Schwierigkeiten, welche sich der Konstituirun⸗ der für den 21. September des vergangenen Jahres einberufenen

Kammer der Abgeordneten entgegengestellt haben, waren der Anlaß zur

Auflösung derselben und zur Anordnung von Neuwahlen. Der Wider. streit entgegenstehender Meinungen hat in der letzten Zeit einen Grad?

ungewöhnlicher Heftigkeit erreicht. In Folge dessen haben sich vielfach irrthümliche und beunruhigende Vorstellungen verbreitet. Im Vertrauen auf Ihrer Aller Vaterland sliebe und Einsicht gebe ich mich der Hoff nung hin, daß das Vorbild maßvoller Haltung, welches Sie dem Lande geben werden, wesentlich zu seiner Beruhigung beitragen wird. Ich weiß, daß manche Gemüther die Sorge erfüllt, es sei die wohl berechtigte Selbständigkeit Bayerns bedroht. Diese Befürchtung ist unbegründet. Alle Verträge, welche ich mit Preußen und dem Nord

Die Thronrede,

deutschen Bunde geschlossen habe, sind dem Lande bekannt. Treu dem

ich mein meinem

für welchen

Allianzvertrage, werde ich mit

pfändet habe,

genossen für die Bayerns einstehen, wenn es unsere Pflicht gebietet. die Wiederherstellung einer

Königliches Wort vei⸗— mächtigen Bunde ⸗ Ehre Deutschlands und damit für die Eh So sehr ich nationalen Verbindung der deutschen

Staaten wünsche und hoffe, so werde ich doch nur in eine solche Ge⸗ . staltung Deutschlands willigen, welche die Selbständigkeit Bayernd

nicht gefährdet. Indem ich der Krone und dem Lande die freie Selbst— bestimmung wahre, erfülle ich eine Pflicht nicht allein gegen Bayern sondern auch gegen Deutschland. Nur wenn die deutschen Stämme

sich nicht selbst aufgeben, sichern sie die Möglichkeit einer gedeihlichen En.

wicklung Gesammtdeutschlands auf dem Boden des Rechtes. Ich hege die zuversichtliche Erwartung, daß Sie mein Bestreben, an dem

Wohle meines Volkes im Geiste der neuen Gesetzgebung fortzubauen ö

kräftig unterstüßzen werden. sind wichtig.

haltes für die X. Finanzperiode vor Allem hervor. Meine Regle—

Die Aufgaben, welche Sie erwarten Unter ihnen tritt die Regelung des Staatshaus—

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rung war sorgfältig bemüht, bei Fesistellung des Voranschlages der Staatsausgahen mit all derjenigen Sparsamkeit zu Werke zu gehen, welche die pflichtmäßige Nücksicht auf die berechtigten Interessen des Landes als zulässig erscheinen ließ. bei dem Wegfall jener außerordentlichen Deckungsmittel, welche für die X. Finanzperiode zu Gebote standen, nicht möglich, das Budget ohne erhöhte Inanspruchnahme der Steuerkräfte des Landes aufzustellen. Sie werden den Voranschlag der Ausgaben und Einnahmen, welcher mit dem Entwurfe des Finanzgesetzes an Sie gelangen wird, eingehen- der Prüfung unterstellen. Ich darf zu Ihrer Opferwilligkeit das Vertrauen hegen, daß Sie für die Bedürfnisse des Landes die erforderlichen Mittel rechtzeitig zur Verfügung stellen werden. Auch die Rechnungs— nachweisungen für die Jahre 1866 67 und 1868 werden zu Ihrer Ein- sicht und Prüfung gelangen. Noch andere Vorlagen von Bedeutung werden erfolgen. Beseelt von dem Wunsche, daß die Wahlen zum Landtage einen getreuen Ausdruck der im Volke lebenden Ueberzeugung bieten, habe ich meine Regierung beauftragt, Ihnen den Entwurf eines Wahlgesetzes auf der Grundlage des direkten Wahlrechtes vorzulegen. Der Entwurf einer neuen Strafprozeß-Ordnung soll die Mög— lichkeit gewähren, die auf diesem Gebiete bestehenden geseßzlichen Bestimmungen in ein harmonisches Ganzes zusammenzufassen, in welchem zugleich die durch die neueren Erfahrungen veranlaßten Verbesserungen ihre Verwirklichung finden werden, und mit welchem das bereits bisher durch neue Gesetzbücher bekundete Streben, die Stragfrechtépflege des Landes nach allen Richtungen zu heben und wirksamer zu machen, eine neuerliche Förderung erhalten wird. Die mit der Einführung des Civilprozeßgesetzes im Zusammenhange stehende Advokatenordnung, sowie eine neue Regelung der Tax ⸗ und

Stempel⸗Geseßkgebung werden Ihrer Berathung unterstellt werden. ländische See-Offiziere und Matrosen ausgeübt haben.

Neben anderen Gesetzentwürfen wird auch ein solcher über die Organi-

Gleichwohl war es, insbesondere

sation der Bürgerwehr in Vorlage kommen, bestimmt, die verdlenst⸗ ; r . ö (. vorgestern eine Deputation von neun pensionirten Generälen,

die ihm über eine der Kammer eingereichte, die Erhöhung der Militärpensionen betreffende Petition Mittheilungen machte.

/ — Der neu ernannte spanische Geschäftsträger Don Juan Aladro ist hier eingetroffen.

lichen Leistungen, welche die Bürgerschaft meines Landes unter der bisherigen Gesetzßebung mit anerkennenswerther Hingebung der Er— haltung der öffentlichen Ruhe und Ordnung gewidmet hat, auch für die Zukunft zu sichern. Ein Feld ausgedehnter Thätigkeit ist Ihnen hiernach eröffnet. Gehen Sie nunmehr an die Ihnen gestellte Auf—

gabe und lösen Sie dieselbe in einträchtigem Zusammenwirken, mit bewährter Treue gegen Ihren König, mit gewissenhafter Würdigung

der Bedürfnisse des Landes. Durchdrungen von warmer Liebe für mein treues Volk, werde ich mit Gottes allmächigem Beistande

Bayerns Wohl nach allen Krästen zu fördern trachten, und mein

höchster Lohn soll das Glück meines theuren Landes fein. Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Januar.

Ofen ab.

— Erzherzog Albrecht verbleibt bis 23. d. M. in Nizza, besucht sodann Mentone und begiebt sich am 27. von Genua aus ins südliche Frankreich, wahrscheinlich nach Marseille.

— Das Kaiserliche Handschreiben, die Entlassung erheblich reduzirt werden

der Minorität der Minister betrefsend, hat folgenden Wortlaut: Lieber Minister v Plener! Ich habe Mich bewogen gefunden, den Minister⸗Präsidenten Grafen Taaffe, dann die Minister Grafen

Potocki und Dr. Berger über deren erneuertes Ansuchen ihrer Aemter

zu entheben, und beauftrage Sie, Mir Ihre Anträge für die definitive Geftaltung des Ministeriums vorzulegen.

Dis hre enet hifr gt, erfolgenden Entschlizßung finde Ich Sie Kö rher legte die Regierung einen Besetzentwurf vor, betreffend das

mit der Führung des Präsidiums im Ministerrathe, so wie mit der Leitung des Ministeriums für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit neben Ihren dermaligen Geschäften provisorisch zu betrauen und haben auch die übrigen Minister ihre Geschäfte fortzuführen. Wien, am 15. Januar 1870. Franz Joseph m. p.

ö Plener m. p. . — Die Kaiserlichen Handschreiben an die entlassenen Minister lauten übereinstimmend, mut. mut.:

Lieber Graf Taaffe! Ich finde Mich bewogen, Sie auf Ihr An— suchen von dem Posten eines Minister -Präsidenten, sowie Lon dem eines Ministers für Landesvertheidigung und öffentliche Sicherheit in Gnaden und unter Anerkennung Ihrer mit treuer Hingebung geleiste— ten Dienste zu entheben.

Wien, 15. Januar 1870.

—

Franz Joseph m. p. Plener m. p.

— Unter den Einläufen im Abgeordnetenhau se befindet sich ein Gesetzentwurf des Finanz⸗Ministeriums, betreffend die Ratifizirung eines Uebereinkommens mit dem ungarischen Fi⸗

nanz-⸗Ministerium wegen Vertheilung der Steuern von Unter—

nehmungen, welche ihren Geschäftsbetrieb auf beide Reichshälfn

ten ausdehnen „ferner ein Ausweis über die zur Veräußerung bestimmten Objekte des unbeweglichen Staatseigenthums und der diesfalls zu gewaͤrtigenden Einnahmen. Ferner Zustim⸗

mungsadressen von Stadt- und Gemeindevertretungen für Auf⸗

— *

rechthaltung der Verfassung und sehr zahlreichen Petitionen. — Nach der Wien. Z. ist der Zustand des Feldmarschalls v. Heß derärt, daß seine Genesung gehofft werden kann. Pesth, 17. Januar. Im Unterhause beantwortete Ninister⸗Präsident Graf Andrässy Tiszas Interpellation über die Militär⸗-Grenzfrage. Er habe das Kaiser liche Handschreiben an den gemeinsamen Kriegs-Minister nicht gegengezeichnet,

damit dem Akte des Monarchen als obersten Kriegsherrn der . : . r Spontanität nicht genommen werde. Die Inte- ist heute nach Ancona abgereist, wo sie sich nach Triest ein—

Charakter der grität Ungarns sei im Handschreiben selbst vollständig aner—

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Der Kai⸗ ser reist heut Abend zum Empfange der Kaiserin nach

Geflüchteten aus Poßori,

kannt. Die Aufregung in der Militärgrenze werde sich legen, wenn die Grenzer einsehen werden, daß ihre materiellen und nationalen Interessen nicht gefährdet sind. Das Haus nahm die Antwort zur Kenntniß. Die Interpellation rmenyi's über den Kalernenbau beantwortete Graf Andrässy dahin, daß der Dislokationsplan des Kriegs-Ministeriums fertig sei und dem nächst ein Gesetz hierüber vorgelegt werden wird. Die Budget⸗ debatte wurde alsdann fortgesetzt. Cattaro, 16. Januar. Ein Theil der nach Montenegro ; — t Braik, der Maina und Zuppa, die größtentheils nicht an den letzten Ereignissen betheiligt gewesen sind, sind gestern Abends zurückgekehrt, legten ihre Waffen nieder und drückten ihre Treue und Unterwerfung aus, worauf ihnen die Allerhöchste Amnestie verkündigt wurde. Bei diesem Anlasse brachen dieselben in die lebhaftesten Ziviorufe für Se. Majestät aus.

Niederlande. Haag, 17. Januar. Die erste Kammer hat heute das Budget der Marine einstimmig, das Budget des Krieges mit 29 gegen eine Stimme und das der Nationaischuld einstimmig angenommen. Der Marine-Minister theilte mit, daß gute Nachrichten von der Küste von Guinea angekommen seien. Die dorthin gesandten Streitkräfte hatten gegen die feind— lichen Neger glänzende Erfolge davongetragen. Es handelt sich belanntlich dort darum, die Eingeborenen für die Feindselig- keiten zu bestrafen, die sie im vorigen Jahre gegen einige hol—

Belgier.

Brüssel, 18. Jinuar. Der König empfing

Großbritannien und Irland. London, 17. Januar. Der Prinz von Wales kehrte heute von Guntons hierher zurück, um morgen zum Besuche nach Schloß Berkeley zu reisen. Die Prinzessin von Wales bleibt nebst ihren Kindern bis zum 3. n. Mts. in Gunton.

— Die neuen Voranschläge über die Heeresaus— gaben werden der Army and Navy Gazette« zufolge eine Verminderung des stehenden Heeres um 10000 Kombat tanten enthalten. In Betreff des Modus, der hierbei befolgt werden soll, deutet die »Gazette? an, sei zwar noch nichts be⸗ stimmt entschieden, doch werde aller Wahrscheinlichkeit nach der Mannschaftsbestand von zwei Compagnien in jedem Bataillon Bei der Kavallerie soll jede Schwa⸗

dron um ein Geringes vermindert werden. In der Artillerie han= delt es sich noch darum, ob es empfehlenswerther wäre, jede Bat⸗ terie um ein bis zwei Geschütze zu vermindern oder ganze

Batterien eingehen zu lassen.

Fraukreich. Paris, 18. Januar. Im gesetzgebenden

Budget der Stadt Paris, welcher die provisorischen Maßregeln fest⸗ setzt, die zu ergreifen sind, um den eingegangenen Verpflichtungen der Stadt gerecht werden zu können. Hierauf erhob sich eine leb— hafte Diskussion zwischen Gambetta und dem Justiz⸗Minister Ollivier über die von dem Minister gestern gesproͤchenen Worte.

Namentlich wurde dem Minister vorgeworfen, seine Mei⸗

nungen dem Erfolge anbequemt zu haben. Ollivier verthei⸗

digte sich entschieden gegen diesen Vorwurf und hob her—

vor, daß er seit 1857 sich stets entschieden gegen die Revolution,

welche nur Zerstörungen und Unglück verursache, erklärt habe. Er habe die Regierung immer beschworen, die Freiheit zu ge— währen, und nachdem der Kaiser die Freiheit gegeben, habe er sich der Aufgabe unterzogen, die liberalen Ideen zum Siege zu bringen. Die Rede des Ministers wurde seitens der Linken, namentlich von Gambetta, mehrfach unterbrochen, was den Präsidenten veranlaßte, einen Ordnungsruf ergehen zu lassen.

— Im Departement Haute Sasne ist Marmier mit ,318 Stimmen gegen Gourgaud, welcher 8775 Stimmen er— hielt, zum Deputirten gewählt worden.

— Gerüchtweise verlautet, daß die Anklagesache gegen Rochefort am nächsten Sonnabend vor dem Zuchtpolizeigericht verhandelt werden wird.

Spanien. Madrid, 18. Januar. (W. T. B.) Die Be⸗ rathung des Gesetzentwurfes, nach welchem alle Bourbonen vom Throne ausgeschlossen werden sollen, ist in Folge von Meinungsverschiedenheiten unter den Unterzeichnern vertagt worden.

Italien. Florenz, 16. Januar. Der König wird am 26. d. hierher zurückkehren, um den Erzherzog Albrecht zu

empfangen. Rom, 17. Januar.

Die Kaiserin von Oesterreich

schiffen wird.