1870 / 20 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

308 Seffentlicher Auzeüger.

Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Oeffentliche Vorladung. Der vormalige Gasthofsbesitzer Wil helm Fischer aus Grünberg in Schlesien, jetzt unbekannten Aufent haltsortes, ist angeklagt, im Sommer 1868 mit der unverehelichten Henriette Louise Klein aus Grünberg wiederholt Ehebruch getrieben zu haben und ist deshalb die mit seiner Ehefrau Marie Fischer, geb. Reimann, bestandene Ehe durch das Erkenntniß des hiesigen König— lichen Kreisgerichts vom 5. Juni 1869 getrennt worden. Zur münd: lichen Verhandlung der Sache ist ein Termin auf den 5. Mai 1870, Vormittags 115 Uhr, im Audienzsaale Nr. 26 des hiesigen Gerichtsgebäudes anberaumt worden, zu welchem der Angeklagte Tischer mit der Aufforderung hiermit vorgeladen wird, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienenden Be— weismittel mit zur Stelle zu bringen, oder solche dem unterzeichneten Gerichte dergestalt zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Nicht⸗ erscheinens wird gegen den Angeklagten in eontumaciam verhandelt werden. Grünberg, den 15. Dezember 1869.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Handels⸗Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

. 3m, . Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter r. 58 l der Verlagsbuchhändler Franz Heinrich Gottlieb Henschel zu Berlin, Ort . , feln hh. Berlin, jetziges Geschäftslokal: Oranienstraße Nr. 1 / Firma: F. Henschel, . zufolge heuliger Verfügung eingetragen.

Die Handelsgeselischaft Moritz Levin zu Berlin hat für ihre hier⸗ selbst unter der Ftrma: Moritz Levin

bestehende, 717 des Gesellschaftsregisters Handlung . I) dem Louis Fuchs, 2) dem Felix Heinemann, beide zu Berlin, Kollektiv Prokura ertheilt. Dies ist zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1504 des Prokuren⸗ registers eingetragen. Berlin, den 21. Januar 1870. ö. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

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In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 97 Firma »C. F. Torges« folgende Eintragung bewirkt worden: Der Kaufmann Carl Friedrich Wilhelm Wagner ist in die Gesell⸗ schaft eingetreten; eingetragen am 14. Januar 1870 zufolge Ver— fügung vom 13. Januar 1870. Brandenburg, den 15. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die dem Handlungsreisenden August Georg Schulze zu Branden— burg von dem Kaufmann Carl Louis Klein, in Firma: C. F. Torges, zu Brandenburg ertheilte Prokura ist zufolge Verfügung vom 13. Ja— nuar 1870 gelöscht.

Brandenburg, den 15. Januar 1870. .

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Die unter Nr. 160 des Handelsregisters eingetragene Firma Carl Wagner ist erloschen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Ja— nuar 1870.

Brandenburg, den 15. Januar 1870.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist nachstehende Eintragung zufolge Verfügung vom 13. Januar 1870 am selbigen Tage bewirkt worden:

Unter Nr. 443.

Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Carl Julius Albert Bolle allhier. Ort der Niederlassung: Potsdam. Bezeichnung der Firma: Carl Bolle. Potsdam, den 13. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Die unter Nr. 220 des Firmenregisters des unterzeichneten Gerichts eingetragene Firma Otto Hamel,

nhaber: der Kaufmann Otto Ludwig Hamel hierselbst, ist erloschen und solches zufolge Verfügung vom 15. Januar 1870 am selbigen Tage im Register vermerkt worden. Potsdam, den 15. Januar 1870. r Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

unter Nr. eingetragene

Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist nachstehend Eintragung zufolge Verfügung vom 15. Januar 1870 am seldiga Tage bewirkt worden.

Unter Nr. 444.

Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers:

Kaufman Carl Hermann Rudolph Theodor Bosdorff. Ort der Niederlassung:

Potsdam. Bezeichnung der Firma:

Theodor Bosdorff.

Potsdam, den 15. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist nachstehende Eintragung zufolge Verfügung vom 15. Januar 1870 am selbigen Tage bewirkt worden.

Unter Nr. 445.

Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Carl Friedrich Schmidt. Ort der Niederlassung: Potsdam. Bezeichnung der Firma: Carl Schmidt. Potsdam, den 15. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.

. Der persönlich haftende Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. Fürst K Co. begründeten Kommanditgesellschaft ist der Kaufmann Alexander i von hier, welcher dem Kaufmann Daniel Sommerfeld von hier für dieselbe Prokura ertheilt hat. Dies ist zu— folge Verfügung vom 6. am 14. Januar d. J. unter Nr. 384 in das Gesellschaftsregister und unter Nr. 286 in das Prokurenregister ein getragen worden.

Königsberg, den 15. Januar 1870. Königliches Kommerz⸗ und Admiralitäts⸗Kollegium.

Die in unserm Firmenxegister zu Nr. 17 eingetragene Firma M. Rosenthal ist erloschen, dagegen ebendaselbst ad Nr. 134 zufolge Ver— fügung vom 10, am 13. Januar 1870 unter der Firma J. Rosenthal ein kaufmännisches Geschäft und als Inhaberin die Kauffrau Johanna Rosenthal, geb. Reichmann, eingetragen.

Ortelsburg, den 10. Januar 1870.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 1155 die Firma Jacoh Steinberg zu Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Jacob Steinberg daselbst zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen.

Posen, den 15. Januar 1876.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. J einge tragenen Vorschußvereine zu Kosten zufolge Verfügung von heute fol— gender Vermerk eingetragen worden:

Statt des als Vorstandsmitglied ausgeschiedenen Apothekers Selle ist der Kaufmann Meyer Hamburger auf 2 Jahre als Vorstandsͤ— mitglied gewählt worden.

Kosten, am 18. Januar 1870.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

In unser Handels, (Hesellschafts.) Register sind zufolge Verfügung vom heutigen Tage folgende Vermerke eingetragen worden: I) Laufende Nr. 98. 2) Firma der Gesellschaft: Schilling & Gerlach. 3) Sitz der Gesellschaft: Naumburg a. S. 4) Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind: ö der Instrumentenschleifer Johann Gottfried Schilling, b) der Kaufmann Karl Friedrich Gerlach, beide zu Naumburg. Die Gesellschaft hat am 15. Januar 1870 begonnen. Naumburg a. S., den 17. Januar 1870.

Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.

Konkurse, Subhastatio nen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

Bekanntmachung.

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angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser Forderung ist auf den 10. Februar er., Vormittags 9 Uhr,

in unserem Gerichtslokal vor dem unterzeichneten Kommissar anbe,

raumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß gesetzt werden. Johannisburg, den 14. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.

Redaction und Renoantur: Schwieger.

Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei

(R. v. Decker).

Pas Abonnement beträgt 1 Thlr. sür das Vierteljahr. Zusertions preis für den Raum einer Bruckjeile z Sgr.

8taats-

Alle Post ⸗Anstalten des In un) Auslandes nehmen 9 6 an, für Berlin die Expedition des Königl. Preußischen Staats- Anzeigers: Behren⸗Straße Nr. In, Ecke der Wilhelms straße.

AM 20.

Berlin, Montag den 24. Januar Abends

1870.

Mit der heutigen Nummer wird für die Abonnenten des jüngstverflossenen Quartals Titelblatt und Sachregister des Staats -Anzeigers für das Jahr 1869 ausgegeben.

Zu dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Fran Terpitz zu Johannisburg hat die Handlung Gebrüder Reschke zu Rastenburg nachträglich eine Forderung von 7 Thlr. 2 Sgr. 6 P.

Berlin, 24. Januar.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht; den Geschichts- und Genre⸗Maler, Professor Adolph Menzel u Berlin, nach stattgehabter Wahl zum stimmfähigen Ritter ka Ordens pour le mérite für Wissenschaften und Künste zu

ernennen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den bisherigen Polizei⸗Assessor Harlan zum Polizei⸗Rath zu ernennen.

Berlin, 23. Januar.

Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen ö. ist gestern Abend von Schloß

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Albrechtsberg hierher zurückgekehrt. Berlin, 2. Januar.

Se. Kaiserliche Hoheit der Erzherzog Karl Ludwig von Oesterreich ist gestern Abend hier eingetroffen und im König— lichen Schlosse abgestiegen.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Königliche Eisenbahn⸗Baumeister Ostermeyer zu Hannover ist zur Ostbahn versetzt und demselben die kommissa— rische Verwaltung der Betriebs-Inspektor-Stelle zu Insterburg übertragen worden.

Dem Kanzleigehülfen Peter Mathias Welters zu Essen ist unter dem 21. Januar 1870 ein Patent auf ein durch Zeichnung, Beschreibung und Modell nach— gewiesenes Schraffirlineal ; auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Akademie der Wissenschaften.

Zur Feier des Jahrestages König Friedrich II. wird die Akademie der Wissenschaften am Donnerstage, dem 27. d. M., Nachmittags um fünf Uhr, eine öffentliche Sitzung ver— anstalten, zu welcher der Zutritt, auch ohne besondere Einladung durch Karten, freisteht. ;

Das Sekretariat der Königl. Akademie der Wissenschaften. Kummer.

Nicht amtliches.

Preußen. Berlin, 24. Januar. Se. Majestät der König ließen bei dem gestern stattgehabten Ordensfest Aller⸗ höchstsich die neuernannten Ritter vorstellen und sprachen mit vielen zu dem Feste geladenen Gästen. Am Abend empfingen Allerhöchstdieselben im Königlichen Schloß des Erzherzogs Karl Ludwig Kaiserliche Hoheit nach Höchstdessen um 87 Uhr erfolgten Ankunft. Heute um 11 Uhr empfingen Se. Majestät der

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König den Besuch Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs im Königlichen Palais und nahmen den Vortrag des Civilkabinets, sowie die Meldung des Generals der Infanterie Herwarth von Bittenfeld entgegen. Um 5 Uhr findet Tafel von über 80 Ge— decken und Abends eine Balletvorstellung zu Ehren Sr. Kaiser⸗ lichen Hoheit des Erzherzogs statt.

Ihre Majestät die Königin empfing vorgestern Se. Kaiserliche Hoheit den Prinzen Peter von Oldenburg aus Rußland und beehrte die Kaserne des Kaiser Franz Grenadier⸗Regiments mit Allerhöchst Jhrem Besuche. Abends war die Königin in der Vorlesung des wissenschaftlichen Ver— eins anwesend.

Gestern, nach dem Ordensfeste, empfing Ihre Majestät mit Sr. Majestät dem Könige Se. Kaiserliche Hoheit den Erzherzog Carl Ludwig bei seiner Ankunft auf dem König⸗

lichen Schlosse.

ö . ee gen, beide Königliche Majestäten den Besuch

Sr. Kaiserlichen Hoheit des Erzherzogs im Königlichen Palais,

le n ein größeres Diner zu Ehren des hohen Gastes statt— ndet.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittag um 11 Uhr in das Königliche Schloß und wohnte daselbst der Feier des Ordensfestes bis zum Schlusse bei. Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin nahm nur an dem Diner Theil.

Abends empfing Se. Königliche Hoheit im Namen Sr. Majestät des Königs Se. Kaiserliche Hoheit den Erzherzog Karl Ludwig auf dem Anhalter Bahnhof und begleitete Höchstdenselben in das Königliche Schloß.

Das Haus der Abgeordneten setzte im Verlaufe der Sitzung vom Sonnabend, den 22. d. M.,, die Vorbera⸗ thung über den Gesetzentwurf einer Kreisordnung für die 6 östlichen Provinzen fort.

Die Spezial⸗Diskussion über §. 41 wurde eröffnet.

Derselbe lautet: In wie weit die Vereinigung der zu einem Amtsbezirke gehörigen Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke zu einem besonderen Kommunalverbande in Ansehung solcher Angelegenheiten, welche für sie ein gemeinsames Interesse haben, stattfinden kann, wird durch Gesetz bestimmt werden.

Hierzu lag folgendes Amendement des Abg. Miquél vor:

Den §. 41 so zu fassen:

Das Amt bildet einen Kommunalverband mit den Rechten einer Korporation.

Seine Zuständigkeit wird durch dieses Gesetz und im übrigen durch die zu erlassende Landgemeinde⸗Ordnung geregelt.

An der Debatte betheiligten sich die Abgg. von Kardorff, Miquèél, Scharnweber, Pr. Virchow und Graf zu Eulenburg (Deutsch⸗Crone).

Bei der namentlichen Abstimmung wurde das Amende— ment des Abg. Miquél mit 189 gegen 177 Stimmen ange⸗ nommen.

Es war ein schriftlicher Antrag auf Vertagung vom Abg. von Schöning eingegangen, derselbe wurde aber abgelehnt und darauf die Diskussion über §. 42 eröffnet. Der letztere lautet:

Der Regel nach wird der Amtsbezirk aus mehreren Land— gemeinden und selbständigen Gutsbezirken, oder, wo es die örtlichen Verhältnisse bedingen, lediglich aus Landgemeinden oder aus Gutsbezirken gebildet.

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