1870 / 20 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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derlichen Abtretungen, bezüglich des vom 28. März 1850 über die bei Anlegung der Werrabahn nebst Zweigbahn erforderlichen zwangsweisen Abtretungen. Die Ausführung des Baues der Gera-Eichichter Eisenbahn muß bis zum Frühjahr 1872 vollen⸗

det sein. . Baden. Karlsruhe, 23. Januar. Die erste Kam⸗

mer berieth gestern das Budget des Handels-Ministeriums für

1870 und 1871. .

Das »Gesetze und Verordnungsblatt« enthält folgende Abänderung der Vollzugsverordnung zum Wehrgesetz betr.

In Folge der späteren Einberufung der Rekruten zum Dienst bei der Fahne sieht man sich im Einverständniß mit Großherzoglichem Kriegs Ministerium veranlaßt, den 5 66 Nr. 4 Absatz 2 der Vollzugsverord⸗ nung zum Wehrgesetz dahin abzuändern: Solche Nachgestel— lungen können von den Truppen nur bis zum 1. Februar des auf die Aushebung folgenden Jahres verlangt werden, wenn die Rekruten im Oktober oder November zum Dienst bei der Fahne herangezogen werden. Geschieht dieses im Dezember oder Januar, so ist der Abgang bis zum ersten April, und bei einer Einstellung nach dem Monat Januar bis zum 1. Mai durch Nachgestellungen zu decken. Hiernach wird die Abschlußnummer von dem Bezirksamt Namens der Aushebungsbehörde je nach der Einberufung der Rekru— ten am 1. Februar, 1. April oder 1. Mai endgiltig festgestellt.

Württemberg. Stuttgart, 20. Januar. Die Friedens⸗

formation der Landwehrinfanterie wird nach dem »St. A. f. W.« fortan 8 Bataillone umfassen, wovon bei jedem Infanterie⸗Regiment je ein Bataillon als dessen Landwehr⸗ bataillon aufgestellt wird.

Bayern. München, 22. Januar. Die Adreß⸗Kom⸗ mission der Abgeordnetenkammer hat sich gestern konstituirt. Man glaubt, daß die Kommission schon am Montag den Ent— wurf des Referenten, Archivars Dr. Jörg, wird entgegennehmen und ihre Berathungen beginnen können; anderseits vermuthet man, daß von der Minderheit ein Sondergutachten aufgestellt werden wird.

Augsburg, 22. Januar. Der Prinz Heinrich der Tiederlande, welcher im Auftrag der niederländischen Regie⸗ rung der Eröffnung des Suezkanals beigewohnt hatte, traf gestern mit Gemahlin und einem zahlreichen Gefolge, direkt von Brindisi kommend, hier ein, und nahm Absteigequartier im »Hotel der drei Mohren«.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 23. Januar. Der Kaiser ist gestern von Ofen hier eingetroffen, wird sich jedoch, nach Meldung der »Oest. C., bald wieder nach Ofen begeben, wo Ihre Majestäten mit den Kindern noch die Feier des Weih⸗— nachtsabend nachholen werden.

In Abgeordnetenkreisen verlautet, daß Kaiserfeld den Ein tritt in das Kabinet abgelehnt habe. Giskra und dessen Kollegen sollen die Erneuerung ihres Demissionsgesuches beabsichtigen.

Der Wehrausschuß nahm vorgestern die Regierungs⸗ vorlage betreffs Aushebung des Rekruten-Kontingents für 1870 an. Das Ausschußmitglied Figuly reservirte sich für die Plenar— berathung seinen Antrag auf Herabsetzung des Armee-Effektiv⸗ standes auf 600,000 Mann, und auf das dadurch zu erzielende Jahresersparniß von 20 Millionen.

Pesth, 22. Januar. Das Unterhaus setzte die Spezial— debatte über das Budget des Finanz⸗Ministeriums fort. Das Erforderniß des Finanz⸗Ministeriums mit 43,511,300 Fl. wurde ohne Abstrich votirt, desgleichen die Bedeckung mit 140,685,900 Fl. bis auf das Einkommen vom beweglichen Staatsvermögen und auf die vermischten Einnahmen.

Der »Ungarische Lloyd« meldet: Der statistische Senat ver⸗ warf den Antrag auf Unterstellung unter den Rechnungshof und beschloß die Errichtung statistischer LSommissionen in jedem

Komitat. Prag, 22. Januar. Der Kaiser sanktionirte das vom

böhmischen Landtage beschlossene Gesetz, betreffend die Revision der Landtags⸗Wahlordnung.

Großbritannien und Irland. London, 22. Januar. Dem gestern abgehaltenen Kabinetsrathe, dem ersten im neuen Jahr, bei welchem die sämmtlichen Mitglieder des Kabi— nets zugegen waren, folgt heute der zweite nach.

Lord Napier von Magdala wird wahrscheinlich mit der ersten Post im März auf seinen neuen Posten in Indien

abreisen. Die Regierung hat einen neuen Posten im Ministerium

für öffentliche Arbeiten kreirt den eines Direktors für Bau—⸗ ten und andere Anlagen (Director of Works and Buildings). Dagegen ist das Hülfs⸗-Unterstaatssekretariat im Kriegsministe— rium abgeschafft, und der Inhaber dieses Postens, Kapitän Halton, mit dem neuen Amte betraut worden.

In der Nähe von Sheffield fand gestern ein Arbeiter⸗ Tumult statt, wobei 30 Häuser zerstört wurden. Die Polizei machte . den Waffen Gebrauch und stellte die Ruhe wieder her.

Frankreich. Paris, 22. Januar. Der Senat be⸗ schäftigte sich in seiner gestrigen Sitzung mit Petitionen, u. A. mit einer die politische und administrative Verfassung Alge— riens betreffenden, über welche der Senat nach längerer Dis⸗ kusston zur Tagesordnung überging. Demnächst erstattete Michael Chevalier Bericht über zwei, ein internationales Münz— system betreffende Petitionen aus Clermont Ferrand und Paris, die der zweiten Petitionskommission zur Berichterstattung über— wiesen worden waren. Der Berichterstatter beantragte, die Petitionen den Ministern der Finanzen und des Ackerbaues und Handels als Material für die dort stattfindende Enquete, mit gewissen Vorbehalten, zu übersenden. Der Senat beschloß, die Diskussion über diesen Antrag und über mehrere andere Petitionen ähnlichen Inhalts am Dienstag vorzunehmen.

23. Januar. Der »Reveil- veröffentlicht ein Schreiben von Ledru⸗Rollin an Louis Noir, in welchem er es ablehnt, für die Familie Noir zu plaidiren, weil das eine Anerkennung der Kaiserlichen Richter in sich schließen würde.

Dem Vernehmen des »W. T. B.« nach ist zwischen der französischen und nordamerikanischen Postverwaltung das Ab⸗— kommen getroffen, daß Briefe nach und von den beiderseitigen Ländern für 2 Cents (amerikanische) befördert werden. Die Hamburg⸗A Amerikanische Packetfahrt⸗-Aktiengesellschaft wird die Beförderung der Briefe übernehmen.

Aus Creuzot wird heute 1 Uhr Mittags telegra— phisch gemeldet: Seit gestern Abend hat sich kein Zwischen⸗ fall ereignet. Die Oefen und Hammerwerke sind im Betriebe. Man hofft, daß die Ruhe heute andauernd und die Arbeit morgen im Gange bleiben wird. Inzwischen versuchen die Führer und die noch feiernden Arbeiter die Agitation fortzusetzen und die zur Arbeit geneigten Arbeiter einzuschüchtern.

Spanien. Madrid, 22. Januar. (W. T. B.) Das Resultat der Wahlen am ersten Wahltage ist fast überall ein den Monarchisten günstiges. Zu Oviedo hat der Herzog von Montpensier eine große Majorität erhalten.

23. Januar. Auch die am zweiten Tage bekannt ge⸗ wordenen Wahlresultate sind im Allgemeinen den Monarchisten günstig. Dem »Imparcial« zufolge sollen die Wahlaussichten Montpensiers in Oviedo wieder geringer geworden sein.

Portugal. Lissabon, 22. Januar. Die Deputirten protestiren gegen die Auflösung der Kammer. Man wversichert, daß die Neuwahlen auf den 6. März angesetzt sind.

Italien. Rom, 18. Januar. Der Papst hat, der »Köln. Ztg.“ zufolge, die Versammlung, welche sich als ein Ausschuß der Bischöfe der verschiedenen Nationen dadurch konstituirt hatte, daß von jeder Nation zwei Bevollmächtigte für die Theilnahme an den Berathungen im Ausschusse gewählt waren, verboten. Kardinal de Luca hat, nach derselben Quelle, sein Amt als Präsident des Konzils niederzulegen sich veranlaßt gesehen, weil ihm zum Vorwurf gemacht wird, daß er die Rede des Bischofs von Bosnien nicht rechtzeitig unterbrochen habe. An seine Stelle ist Kardinal de Angelis getreten, welcher zugleich die Funktionen eines päpstlichen Legaten ausübt, nachdem Kardi⸗ nal Reisach gestorben ist. Kardinal de Angelis und Kardinal Barnabo leiten die Wahlen zu den Kommissionen.

22. Januar. Heute sind zwei von den Sekretären des Konzils unterzeichnete Druckschriften unter die Bischöfe vertheilt worden, wodurch dieselben zur Beobachtung der Verschwiegen— heit aufgefordert und auf die Nothwendigkeit hingewiesen wer⸗— den, sich in ihren Reden der Kürze zu befleißigen.

Rußland und Polen. St. Peters burg, 22. Januar. Ein Kaiserlicher Befehl vom 14. Januar ordnet den Entwurf eines neuen Eisenbahnnetzes an. Außer den früheren 5. Linien von 2190 Werst Länge, deren Bau am 27. Dezember 1868 ge— nehmigt worden ist, soll dasselbe die 800 Werst lange Kaukasuͤs—⸗ bahn und 3000 his 4009 Werst neuer, im Interesse von Handel und Industrie erforderlicher Linien umfassen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. Januar. Nach vorangegangenem Gottesdienste begaben sich heute die Mitglieder beider Kammern des schwedischen Reichstages in den Reichssaal, wo der König unter den üblichen Feierlichkeiten die Reichstag s-Session mit folgender Thronrede eröffnete:

. »Gute Herren und schwedische Männer!

Wir versammeln uns diesmal unter günstigeren Verhältnissen als diejenigen waren, welche in den vorhergegangenen Jahren die Entwickelung des Vaterlandes gehemmt und unsere gemeinschaftlichen Arbeiten für dessen Wohlergehen erschwert haben. Wenden wir des— halb zuerst unser dankbares Herz zu ihm, der uns nicht allein an—2— dauernde äußere Ruhe geschenkt, sondern wieder unsere Fluren mit , Ernte gesegnet und unseren Muth für neue Anstrengungen

elebt hat.

Der Vorschlag zu einer neuen Unionsakte zwischen Schweden

und Norwegen, rücksichtlich dessen der letzte Reichstag beschlossen, ihn

is zur grundgesetzlichen Behandlung ruhen zu lassen, liegt nun wieder gor, um durch Euch endgültig geprüft zu werden, r! Ihr nicht zus Rücksicht auf die kurze Zeit, in welcher dieser Vorschlag Eurer Früfung unterbreitet war den Ausweg zu betreten wünscht, welchen pas Grundgesetz zu einer Verschiebung darbietet, durch welche die Re— präsentationen der Brüdervölker dazu gelangen könnten, mehr gleich- scitig in dieser für sie beide so wichtigen und bedeutungsvollen Äinge— genheit zu einem Beschlusse zu gelangen.

Durch das Ergebniß, zu welchem die Frage über die Ordnung er Landesvertheidigung auf, dem letzten Reichstage führte, habe ich mich veranlaßt gesehen, in diesem Augenblicke Euch nur in Vorschlag ju bringen, daß eine zweckmäßigere Vertheilung der Armeestämme her⸗ hegeführt werde durch Ueberführung einiger künftig der Flotte ent— ehrlichen Mannschaften auf die Armee, und daß' durch eine ent. prechende Verminderung des alten Stammes das Geld erspart werde lu einer so großen Vermehrung des Offizierpersonals, wie selbige ohne leberschreitung der jetzigen Einnahmen des Vertheidigungswesens zu möglichen. Außerdem beabsichtige ich, Eure Genehmigung einzu— olen zu der Anordnung von Maßnahmen zu einer verbesserten Löh⸗ jungsskala für die »eingetheilte« Armee, insoweit dies ohne Bebür⸗ ung der Stagtskasse geschehen kann.

Außer daß ich von Euch eine Bewilligung für die Vollendung er Nordwest⸗Stammbahn begehre, habe ich es für zeitgemäß erachtet, urch Fortführung der Ost⸗ und Nord-⸗Stammbahnen die Entwickelung nseres Eisenbahnsystems zu fördern, und ich werde Euch desfallsige Forschläge machen. Die Unkosten der neuen Anleihe, welche zu solchem Zwecke kontrahirt zverden muß, können inzwischen nicht ohne eine was erhöhte Besteuerung bestritten werden, welche letztere außerdem wohl bedingt wird durch die Verminderung in den Staatseinnah— nen, welche durch die Verwandlung der Grundrente in Geld ent cht, wie auch durch die Erfahrung der letzten Jahre, derzufolge ge— isse Ausgaben die für sie angewiesenen Voränschläge überschritten saben. Außerdem haben die Einnahmen in Folge' der verkleinerten FBranntweinsproduktion abgenommen.

Zum Zwecke der Vereinfachung unseres Kameralwesens und der

eberweisung eines Vortheiles an einen Theil der Ackerbau treiben tn Bevölkerung ohne nennenswerthe Opfer von Seiten des Staates stes meine Absicht, Euch einen Vorschlag zu unterbreiten, dahin selend, daß die »Krongerechtsame«, deren Inhaber das Recht besitzen, seselben einzulösen, auf die Erbbücher zür Besteuerung übertragen ind. den genannten Inhabern unter vollem Eigenthumsrecht zuge— chrieben werden dürfen, sobald der Kaufschilling nicht bereits früher ntrichtet wurde. Im letztverflossenen Jahre habe ich die Freude gehabt, die Ver— äählung des Kronprinzen von Dänemark mit meiner Tochter zu eiern und von der Ergebenheit Kunde zu erlangen, welche Ihr überall n ihrem neuen Heimathlande erwiesen worden ist.

Außer den Verfassungen, welche ich unter Berücksichtigung der Beschlüsse des lezten Reichstags ausgefertigt habe, sind 6koͤnoinische Verordnungen in mehreren Richtungen mitgetheilt worden, worunter ch mit Befriedigung hervorhebe: einen Gesetzentwurf zum Schutze er Waldungen sowie wesentliche Ermäßigungen in dem Porto für hen Post⸗ und Telegraphenverkehr mit dem Auslande.

„Zahlreiche umfangreiche Gesetzvorschläge auf dem Gebiete des ivilrechts sind bereits lange Zeit in Behandlung gewesen; sie haben doch noch nicht die vielfache Prüfung bestehen können, welcher sie nterworfen werden müssen. Auch im Interesse einer Umbildung der hesonderen Zweige des Verwaltungswesens sind die erforderlichen ntersu chungen noch nicht beendet worden. Diese Angelegenheiten, 6. in n n , n, Arbeit bilden, werden später,

d desinitiv vorbereitet worden, dem Reichs 6 Prü⸗ ehh ö dem Reichstage zur Prüfung In Gemäßheit der Vorschrift des Grundgesetzes erkläre ich nun iese Reichs versammlung für eröffnet, und ich bleibe Euch, guten berren und schwedischen Männern! Allen insgesammt und Jedem 66besondere, in aller Königlichen Gnade und Huld stets wohlgewögen.«

Hierauf las der Justiz⸗Minister de Geer einen Bericht . über dasjenige, was sich seit dem letzten Reichstage in der gierung des Reiches zugetragen hatte. Dann hielten die eden Sprecher eine Anrede an den König und erhielten von m Fingnz⸗Minister den Königlichen Vorschlag zu dem Budget des nächsten Jahres.

(In „dem Budget sind für das Jahr 1871 die ordent— ichen Einnahmen zu 15,3330, 900 und die außerordent— ichen zu 27 „5h 0, 000, Summa 12,880, 000 Rth. (86,000

. als in der vorjährigen Proposition), die ordentlichen ! außerordentlichen Ausgaben aber zu 45,693,000 Rth. be— nr worden, daß mithin ein Defizit von 2,813,000 Rth. lin ett das von dem Reichsschuldencontor gedeckt werden

. Außerdem verlangt der König noch theils zu der nord— 6 ichen Stammbahn zwischen Carlstad und Arvika und theils anderen Ausgaben 1,698,282 Rth., die ebenfalls von dem ich d culden con tor gedeckt werden sollen. Nach der Berech— 66 übersteigen die Ausgaben dieses Reichsschuldencontors im ih 1871 die Einnahmen mit 14,350,931 Rth., und daher J zu der Deckung dieses Difizits iheils die Verwendung des —miwinns der Bank, Bewilligung u. a. und theils die Erhebung mmer Anleihe von ,560, 000 Rth. vorgeschlagen.

Dänemark. Kopenhagen, 20. Januar.

ö fr Kronprinz mit Gefolge besuchten gestern Mil bie nach dem neuen Armecgesetz errichtete Offiziers⸗

hule auf Friedrichsberg.

Der König britannien und Irland

Der Chef der Schule, Oberst auf 9goöhh„4127 Tonnen belief.

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nn erg , ,. und ö. . enera ielsen, empfingen die Königlichen Herrschaften, welche darauf die sehr zahlreichen kotad ben 26 reich ausgestatteten Sammlungen inspizirten.

. Finanz. Minister hat dem Landsthinge gestern einen Gesetzvorschlag über die Lebensversicherungs⸗ und Versor⸗ gungs⸗Anstalt von 1871 vorgelegt, demzufolge die Leibrenten⸗ und Versorgungs⸗Anstalt von 1842, so wie die Lebensversiche— rungs-Anstalt in Kopenhagen, vom 31. Dezember an keine neuen Versicherungen und Versorgungen mehr annehmen, und am. l. Januar 187 L unter Garantie des Staates als Versicherungs⸗ Anstalt von 187 U mit eignem Vermögen und bei Aebernahme aller Besitzthümer, Forderungen und Verpflichtnngen der aufgeho— benen Anstalt eröffnet werden soll. In dieser Änstalt sollen Leib⸗ renten, aufgeschobene Auszahlungen und Lebensversicherungen auf ein Leben, so wie Leibrenten, Ueberlebungsrenten, Lebens⸗ versicherungen und Ueberlebungsversicherungen auf zwei Leben gezeichnet werden können. Zur einmaligen Auszahlung beim Tode eines Versicherten darf keine höhere Summe als 30 0h Rd. oder 3000 Rd. jährlich gezeichnet werden. Ein- und Auszahlungen der Anstalt sollen bei allen Königlichen Kassen, namentlich bei den Posteomptoiren geschehen können.

Amerika. New⸗Hork, 21. Januar. (Kabeltelegramm Der Prinz Arthur ist heute Nachmittag hie . d von dem britischen Gesandten Thornton und dem britischen Konsul Archibald empfangen worden. Der Prinz wird morgen seine . —̃. . fortsetzen.

Pom paraguitischen Kriegsschauplatze wird die Nachricht von dem Bündnisse ,, . ö India⸗ ner⸗Häuptlingen bestätigt. Allenthalben im Lande ist dis Noth sehr groß und in Assuncion sind trotz der Vorkehrungen, welche die provisorische Regierung getroffen, viele Personen dem w . , Regierung selbst betrifft, eißt es, daß unter den Mitgli ße Un⸗ k / Mitgliedern große Un

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Bureau.

Breslau, Montag, 24. Januar, Vormittags. Nach Telegrammen, welche der »Schlesischen Zeitung« aus Walden— burg zugegangen sind, ist der dortige Strike als beendigt an⸗

Inspektor der In⸗

n ; dtoßla, 24. Januar. Gestern Nachmittag starb Carl Martin, regierender Graf zu Stolberg⸗Roßla, . h Lebens—⸗

fang ee en! Erkältung.

aris, 24. Januar, Vormitt. Der »Figaro« veröffentlicht folgende Depesche aus Creuzot: 3 ö . Sonntag gewöhnlich feiern, gingen die Arbeiter doch beinahe sämmtlich an die Arbeit; andere meldeten ihre Rückkehr zur Arbeit für heute, Montag, an. Ein Drechsler, welcher zu den Waffen rief, wurde Sonnabend verhaftet. Zwei andere Indi— viduen, welche zum Widerstande aufforderten, wurden ebenfalls verhaftet. Eine öffentliche Versammlung, welche gestern abge⸗ halten werden sollte, wurde vom Präfekten vertagt. In der darauf veranstalteten Privatversammlung von Streikenden soll beschlossen sein, den Strike fortzusetzen, ohne die Ordnung zu stören. Gegenwärtig kommen auf 8 Arbeiter, welche zur Arbeit zurückgekehrt sind, nur noch 18 feiernde.

. Landwirthschaft.

„Uebersicht über die Weizen! und Roggenpreise auf d

Haupt-Getreidemärkten der Monarchie. Um n,, . ö *

J r mn ö Ye rich notirten Preise, der berliner ance entsprechend, au Pfd. Weizen und 2000 Pfd. ?

lloco und ohne Säcke) in Thalern . .

Weizen: 2, Re phrt, 11, Bez. 8. Königsberg... 56 —=61 5066. Yen hr. ö Danzig ... .... 509 - 61 53 62 504 —- 58 55 = 64

. 48— 62 *) 49 63 18 60 *) 485 60 *)

tetzin. ...... 555-515 51— 39) 554-669 145331 Berlin J 50 - 57 50 - 66 50 66 50-65 k 50 3 = 663 51 = 663 485 65 185 65 Magdeburg ... . o 6z— 595 565 607 5635— 58 hh *⸗, 589 269 1 64 * = 687 645 685 6366 637 647 gon h . 964 —⸗ n: . 1 . 5. rn. 22. Januar. e . . J ö ; 9 43 39 4. 33 42 ;

G 1 —43*) 395 43. 553 - 43) 393 = 4153 )

Stettin 43 - 44 42 46) 41 —44 40 - 44 86 Hi hi 4 6, 4 = g = . . 39 475 38 = 453 38 - 42 383 - 42

agdeburg .... , 47 - 50 47 - 418 17-418 ö 53 55 513 50

) Nach dem Wochenbericht.

Gewerbe und Handel. Während des abgelaufenen Jahres wurden aus Groß⸗ 975,479 Tonnen Kohlen ausgeführt der Ezport sich

oder 223,957 Tonnen weniger, als im Jahre 1868, wo