1870 / 23 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Zum Betriebe von Eisenbahnen mit 40 Minuten Maximal⸗Ge⸗ schwindigkeit ist es zweckmäßig erachtet, Lokomotiven zu verwenden,

deren Konstruktion von der allgemein üblichen abweicht.

Wir haben beschlossen für diesen Zweck eine Konkurrenz eintreten zu lassen, und zwar mit Feststellung von 3 Preisen, von 1000 Thlrn,

5600 Thlrn und 250 Thlrn,, für die 3 besten Entwürfe.

Programme können von denjenigen Personen, die sich an der Konkurrenz zu betheiligen wünschen, aus unserm Centralbureau Trankfasse 23 bezogen werden. Bemerkt wird, daß der äußerste Einlieferungstermin auf den 1 Juli d. J. festgestellt ist.

Cöln, den 19. Januar 1870.

Die Direktion der Rheinischen Eisenbahn-Gesellschaft.

6 39

Ruhrth

10,108 Stück Stoßschwellen,

606483 » Mittelschwellen und . 1

16110 Kubikfuß Kreuzungs⸗ und Weichen ‚Unterlagshölzer, soll in fechs Loose getheilt im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen und Bedarfsnachweisungen sind in unserm hiesigen Central Bauburcau einzusehen, auch sind Abdrücke derselben nebst dem . „Formulare von dem Bureau ⸗Vorsteher Elkemann hierselbst zu beziehen. ;

Anerbietungen, welche versiegelt und unter der Aufschrift: »Offerten zur Lieferung von Schwellen«

bei uns einzureichen sind, werden bis zum 11. Februar d. Is, ent⸗

gegen genommen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröff. nung derselben stattfinden wird. Elberfeld, den 15. Januar 1870. 36 Königliche Eisenbahn-Direktion.

inszahlung u. s. w.

Verloosung, Amortisation, Zins Papieren.

von öffentlichen

2418 Bekanntmachung. ö.

Bei der in Gemäßheit unserer Bekanntmachung vom 27. De— zember vor. Jahres heute geschehenen öffentlichen Ausloosung Behufs der im laufenden Jahre zu bewirkenden Tilgung von 900 Thalern in Kettwiger Stadtobligationen, sind folgende Nummern gezogen

worden: . Nr. 13. 95. 173. 190. 323. 345. 658. 666 und 738.

Die Besitzer dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert,

den Noöminalwerth derselben am 1. Juli d. Is. bei dem Rendanten Hansen in Werden baar zu erheben, indem vom genannten Tage ab die Verzinsung dieser ausgeloosten Stadtobligationen aufhört.

Es müssen daher mit diesen Obligationen zugleich die dazu ge—

hörigen nicht verfallenen Zinscoupons nebst Talons eingeliefert werden. Kettwig, den 18. Januar 1870. : 12 Der Bürgermeister. Die Schuldentilgungs⸗Kommission. Zörnsch. Wilh. Bruckmann. J. W. Eickelberg. Wilh. Scheidt.

1250 Aachen-⸗Mastrichter Eisenbahngesellschaft.

gezogen worden: 116550 11,852. 12.042. à Thlr. 225 16,593 und 17012 à Thlr. 100.

ab in Berlin: bei der Direktion der Diskontogesellschaft, bei den

G. Tielens ainé K fils gegen Aushändigung der Obligationen und der dazu gehörigen, noch nicht verfallenen Zinscoupons Nr. 6 bis 16 Mit dem 1. Juli d. J. hört die

in Empfang genommen werden. J Verzinsung der ausgeloosten Obligationen auf.

men werden. Von den am 18. November 1867, 9. Juli 1868 und 20. Januar

1869 ausgeloosten Prioritätsobligationen sind die folgenden bis jetzt noch nicht zur Einlösung präsentirt worden:

. J heute verbrannt worden sind.

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a) von der J. Emission: Nr. 1307 2 Thlr. 500; Nr. 2872. 3923. 4346. 2276. 2394. 2522. 2634. 3332 und 3511 à Thlr. 200; Nr. 6777. 7056 und 7271 2 Thlr. 100. b) von der II. Emission: Nr. 7652 à2 Thlr. 500; à Thlr. 100. e) von der III. Emission: Nr. 11599. 11,855. 11,902. 12436 à Thlr. 225; Nr. 15.552. 16,124. 16,217 und 15,866 à Thlr. 100. Aachen, den 20. Januar 1870. Die Direkäon. 251] Aachen⸗Mastrichter Eisenbahngesellschaft. Wir machen hiermit bekannt, daß von den am 18. November

Nr. 10750. 10897 und 10, 844

1867. 9. Juli, 1858, 20. Januar und 5. Juli 1869 ausgeloosten Prioritäts⸗Obligationen unserer Gesellschaft

I7 Stück à 500 Thlr. 14

25 6 29 7

von der J. Emission,

' von der II. Emission, von der III. Emission,

Aachen, den 20. Januar 1870. Die Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Schleswigsche Eisenbahn ⸗Aktiengesellschaft. In der am 20. d. M. abgehaltenen außerordentlichen General—

versammlung sind die Herren

C. W. Kracke in Flensburg, Regierungs⸗Rath a. D. F. v. Warnstedt daselbst, Direktor J. S. Löouth daselbst, Ths. Brassey in London, Theo. Reincke in Altona, Rechtsanwalt A. Meyer daselbst, Regierungs⸗Rath a. D. Kraus in Kiel, Justiz⸗Rath Lütkens in Pinneberg, Konsul Schröder in Kiel, als Mitglieder der Direktion erwählt worden und haben sämmtlich die auf sie gefallene Wahl angenommen, was hiermittelst in Gemäß heit der Bestimmungen der §§. 25 und 31 des Statuts zur öffentlichen Kunde gebracht wird. Flensburg, den 22. Januar 1870. Die Direktion.

252 pie Aussteuer- und Versorgungskasse Le Conservateur« zu Paris, Rue Richelieu 102, und zu Berlin, Leipzigerstrasse 103, hat laut Journal officiel zu Paris vom 17. Januar a. c. im verflossenen Jahre neue Subseriptionen mit einem Prämienbetrage von 21,096, 656 Francs 47 Cts. aufgenommen. Berlin, den 24. Januar 1870. Die Subdirektion. S. Behrendt, Subdirektor.

Ed. Wilm, Generalbevollmächtigter.

Cöln⸗Mindener Eisenbahngesellschaft. Vergleichende Ueber⸗ sicht der Betriebseinnahmen pro Dezember 1369 (vorbehaltlich definitiver Feststellung. a) auf der Hauptbahn: 1869: für Personen 98,118, für Güter 475099, sonstige Einnahmen 352869 Summa W608, Summa bis ultimo 1869 7,615,951; 1868: für Perfonen 93 / 78, für Güter 462,303, sonstige Einnahmen 360,947, Summa 9l6,528, Summa bis ult. 1869 7,482,918; 1869 mehr für Personen 4840, für Güter 12,796, sonstige Einnahmen —, Summa 9558, Summa bis ult.

1869 133,003; 1869 weniger für Personen —, für Güter —, sonstige

Einnahmen 8078, Summa bis ult. 1869 —; hb auf der Oberhausen—

Bei der heute stattgefundenen Verloosung von Prioritätsobliga⸗ Arnheimer Zweigbahn: 1869: für Personen 10095, für Güter 38,504,

tionen unserer Gesellschaft, III. Emission, sind folgende Nummern t 6 J.

594,928; 1868: für Personen 106699, für Güter 37,165, sonstige Ein 125542. 12,548. 12856 und 13612 nahmen 51,569, Summa 99433, Summa his ult. 1869 582,382 1869 mehr für Personen für Güter 1339, sonstige Einnahmen —, sowie 15,068. 15,217. 15,655. 15,801. 15,895. 16499. 16592. Summa Summa bis ult. 1869 12546, weniger für Personen 604, für Güter —, sonstige Einnahmen 6066, Summa 5331, Summa Die Nennwerthe dieser Obligationen können vom 1. Juli d. J. bis ult. 1869 —; e) auf der Cöln-Gießener Eisenbahn inkl. Rhein— brücken: 1869: für Personen 19,804, für Güter 153,225, sonstige Ein⸗

Herren Gebr. Veit L Cie. und A. H. Heymann C Cie; in nahmen 31518, Summa 204547, Summa bis ult. 1869 1,962,269;

Aachen: bei den Herren Charlier C Scheibler und R. Suer⸗ mondt C Cie. in Cöln: bei den Herren S. Oppenheim jr. C Cie. und Seydlitz C Merkens und in Mastricht bei den Herren

sonstige Einnahmen 45.503, Summa 94,102, Summa bis ult. 1869

18368: für Personen 18,776, für Güter 166,192, sonstige Einnahmen 39,847, Summa 164,815, Summa bis ult. 1869 1,683,814; 1869 mehr für Personen 1028, für Güter 47033, sonstige Einnahmen

Summa 39732, Summa bis ult. 1869 278,455; weniger für Per⸗ sonen —, für Güter —, sonstige Einnahmen 8329, Summa Summa bis ultimo 1869 —; d) Total-Einnahmen auf den drei Bahnen: 1869: für Personen 128.017, für Güter 666,828, sonstige

10,173,148; 1868: für Personen 122753, für Güter 605,660, sonstige Einnahmen 152,363, Summa 1,180,776, Summa bis ultimo 1869 9749, 144; 1869 mehr für Personen 5264, für Güter 61,168, sonstige

Einnahmen Summa 43,959, Summa bis ultimo 1869 424,004, weniger für Personen fur Güter —, sonstige Einnahmen 22,473, Summa Summa bis ult. 1869 —.

Die Beträge der vorbezeichneten Obligationen können auch jetzt Einnahmen 429,890, Summa 1224735, Summa bis ultimo 1869

schon bei den genannten Bankhäusern mit Zinsen vom 1. Januar e. ab gegen Miteinliefernng des laufenden Coupons in Empfang genom⸗

Pas Abonnement beträgt A Thlr. für das bierteljahr. Insertionspreis für den Naum einer

Druchzeile Ez Sgr.

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Königlich Preu szischer

Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen gSestellung an, ür Serlin die Expedition des n?

reußischen Staats- Anzeigers: Behren⸗Straße Nr. Aa, Eche der Wilhe imsstraße.

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Anzeiger.

AM 23.

Berlin, Donnerstag den 27. Januar Abends

1870.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem bisherigen Sekretär der Königlich schwedischen Ge⸗ sandtschaft in Berlin, von Cedersträhle, den Rothen Adler⸗ Orden dritter Klasse und dem Schiffsbau⸗Ober⸗Ingenieur der Kaiserlich österreichischen Kriegs⸗Marine, Ladislaus Karl von Kuzmaäny zu Wien, den Königlichen Kronen⸗Orden vierter Klasse; sowie

Dem Steuer ⸗Inspektor und Hauptmann a. D. Biegel . St. Wendel den Charakter als Rechnungs⸗Rath zu ver— eihen.

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Norddeutscher Bund.

Heute wird das Sachregister zum Bundes ⸗Gesetzblatt des Norddeutschen Bundes pro 1869 ausgegeben. Berlin, den 27. Januar 1870. Zeitungs / Comtoir.

weer

en,

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das der Firma Société C. Tessi du Motay & Comp. zu Paris unter dem 24. Juli 1868 ertheilte Patent, auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Kippofen zur Darstellung von Stahl, ist aufgehoben. « z

Justiz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt und Notar Hepke in Stallupönen ist als Rechtsanwalt, unter Beilegung des Notariats im Departe— ment des ostpreußischen Tribunals zu Königsberg i. Pr., an das Kreisgericht zu Wehlau, mit Anweisung seines Wohnsitzes ebendaselbst, versetzt worden.

Ministerium . die landwirth schaftlichen ngelegenheiten.

Der Bureau⸗Diätarius Gnadendorff ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator ernannt worden.

Bescheid vom 7. Januar 1870 betreffend die Auslegung

des §. 4 des Jagdpolizei Gesetzes vom 7. März 1850, in Bezug

auf das Recht zur Verpachtung der Jagd auf einem Gemeinde⸗ bezirke, der nicht 300 Morgen umfaßt.

Der Königlichen Regierung geben wir auf den Bericht vom 10. Dezember pr., betreffend die Auslegung des §. 4 des Jagd— polizei⸗Gesetzes vom 7. März 1850, unter Wiederbeifügung der Anlagen zu erkennen, daß an dem in den Reskripten vom II. April 1860 und 13. November 1863 ausgesprochenen Grund— satze festgehalten werden muß. Der Gemeindebehörde von N. wird hiernach das Recht zur Verpachtung der Jagd auf dem

Gemeindebezirke dieses Orts, vorausgesetzt, daß ein solcher

im rechtlichen Sinne vorhanden ist, nicht. bestritten werden wnnen, obgleich dieser Bezirk die Fläche von 300 Morgen nicht umfaßt, und obgleich die einzelnen Bestandtheile desselben nicht

im örtlichen Zusammenhange mit einander liegen. Der entgegengesetzten Ausführung aim Schlusse des Berichts

und deren Zubehörungen in Bezug auf die Jagdbezirksbildung ganz ebenso wie Gemeindebezirke und deren Zubehsrungen zu behandeln sind.

Berlin, den 7. Januar 1870.

Der Minister für die landwirth— schaftlichen Angelegenheiten. Im Auftrage: Greiff.

An die Königliche Regierung zu N.

Der Minister des Innern. Im Auftrage: von Klützow.

Bescheid vom 11. Januar 1870 betreffend die auf⸗ gehobenen Portofreiheiten und Porto⸗Ermäßigungen.

Der Königlichen General -Kommission erwidere ich auf den Bericht vom 28. Dee et pr,, wie ich mich damit nicht ein- verstanden erklären kann, daß diejenigen Verfügungen, durch welche die Kommissarien, Feldmesser und Sachverständigen von der Festsetzung ihrer Gebuͤhrenforderungen benachrichtigt wer- den, ebenso wie die Geldsendungen selbst, hinsichtlich deren über— dies die Bestimmungen im S. 53 Tit. 16 Th. IJ. des Allg. Landr. in Betracht kommen, auf Kosten der Staatskasse frankirt ab⸗ gesandt werden. Die Frankirung muß allerdings erfolgen, allein das Porto ist von den Interessenten der betreffenden Sache wieder einzuziehen.

Die fixirten Diäten der Kommissarien und die fortlaufen— den Vorschußzahlungen an einzelne Feldmesser sind, wenn die Zahlung nicht durch eine Kreis-Steuerkasse kostenfrei bewirkt werden kann, auf Kosten der Empfänger, event. in der durch den Schlußsatz des §. 1 des Staatsministerial-Regulativs vom 28. November v. J. vorgeschriebenen Weise zu übersenden.

Berlin, den 11. Januar 1870.

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

l . von Selchow.

An die Königliche General-Kommission zu N.

Abschrift vorstehender Verfügung wird der Königlichen General⸗-Kommisston (Regierung) zur Kenntnißnahme und Beachtung mitgetheilt.

Berlin, den 11. Januar 1870.

Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

. U von Selchow.

An sämmtliche übrige General⸗Kommissionen und landwirth— schaftliche Regierungs- -Abtheilungen, sowie an die Regierun— gen zu Wiesbaden, Coblenz und Sigmaringen.

Berlin, 27. Januar. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht; dem Revisions-Kath Baumann zu Ems die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Schwe— den und Norwegen Majestaͤt ihm verliehenen Ritterkreuzes des Wasa⸗Ordens zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 27. Januar. Die diesjährige Session des Bundesrathes des Rorddeutschen Bundes ist heute eröffnet worden.

In der gestrigen Sitzung des Hauses der Ab— geordneten wurde die General-Bebatte über den Gesetzent— wurf, betreffend den Eigenthumserwerb und die dingliche Be⸗

lastung der Grundstücke, geschlossen, nachdem noch der Abg.

steht entgegen, daß nach Erlaß des Reskripts vom 11. April 1860 die dort zur Geltung gebrachte Auffassung bezüglich der isolirt belegenen Gutszubehörungen verlassen und als maß- gebender Grundsatz angenommen worden ist, daß Gutsbezirke

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von Schöning sich für das Gesetz ausgesprochen hatte.

Nach dem Vorschlage des Präsidenten von Forckenbeck wurde hierguf die Spezial-Diskussion zugleich über die §§. 1 und 2 eröffnet.