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Dieselben lauten: Erster Abschnitt. Von dem Erwerb des Eigenthums an Grundstücken. §. 1. 4 Das Eigenthum an einem Grundstücke wird im Falle der freiwilligen Veräußerung nur durch Eintragung im Grundbuch erworben.« S§. 2. »Die Eintragung des Erwerbers als Eigenthümers erfolgt, wenn der eingetragene Eigenthümer dieselbe bewilligt und der Erwerber sie beantragt. (Auflassung) Einer Vorlegung der Urkunde über das Veräußerungsgeschäft und eines RNachweises der Uebergabe bedarf es nicht. Der Auflassungserklärung des eingetragenen Eigenthümers steht ein rechtskräftiges Er— kenntniß auf Auflassung gleich. — Hierzu lag folgender Abänderungsantrag des Abg. von Gerlach vor: die 88. 1 und 2 in folgender Fassung anzunehmen:

§. 1. »Das Eigenthum an einem Grundstücke wird im Falle der freiwilligen Veräußerung nur durch Eintragung im Grundbuche auf Grund eines rechtsgültigen Veräußerungsvertrages erworben.“

§. 2 »Die Eintragung des Erwerbers als Eigenthümer erfolgt,

wenn der eingetragene Eigenthümer dieselbe unter Vorlegung des Ver. Des

äußerungsvertrages bewilligt und der Erwerber sie beantragt. Nachweises der Uebergabe bedarf es nicht. Der Eintragungsbewilli⸗ gung des eingetragenen Eigenthümers steht ein rechtskräftiges Erkennt— niß auf Eintragungzsbewilligung gleich.“

Abg. v. Brauchitsch (Flatow) erklärte sich gegen den §. 1. Der JustiMinister Dr. Leonhardt wies nochmals jede Befürch— tung, welche man an dieses Gesetz knüpfe, zurück. Desgleichen Abg. Dr. Gneist. Die Diskussion wurde darauf geschlossen und bei der Abstimmung §§. 1 und 2 nach Ablehnung des Gerlach— schen Antrages mit sehr großer Majorität angenommen; des— 6 die 88. 3 bis 5 ohne Debatte. Schluß der Sitzung 3 Uhr.

— Die heutige (56) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 107 Uhr eröffnet.

Am Ministextische befanden sich der Minister für die land— wirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, und mehrere Regierungs⸗Kommissare.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der münd— liche Bericht der Kommission für die Geschäftsordnung über die Frage, ob durch die Uebertingung des Kuratorii der Uni— versität zu Kiel als Nebenamt an den Abg. Freiherrn von Scheel⸗Plessen dessen Mandat als Abgeordneter als erloschen zu betrachten sei? ö

Der Referent, Abg. Steltzer, befürwortete den Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: das Mandat des Abg. Freiherrn von Scheel -Plessen für erloschen zu erklären.

Nach kurzer Debatte trat das Haus dem Antrage der Kom— mission bei.

Es folgten 2) Beschlüsse der Vorberathung über den von

den Abgeordneten Duncker und Dr. Eberty beantragten Gesetz. entwurf, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Preffreiheit.

Nach einer kurzen Debatte, an welcher sich die Abgg. Simon von Zastrow, Graf Schwerin, Duncker und Windthorst (Mep— pen) betheiligten, wurde der Gesetz Entwurf der Abgg. Duncker und Dr. Eberty auch in der Schlußberathung angenommen.

Hierauf folgte 3) mündlicher Bericht der Kommission für das Justizwesen über die Petitionen: I) der vereinigten Buch⸗ druckereihesitzer in Berlin, J. W. Beerfeld und Genossen, 2) des Buchdruckereibesitzers Tesch zu Wriezen a. O. — um Auf⸗ hebung resp. Abänderung mehrerer Bestimmungen des Preß— gesetzes vom 12. Mai 18651.

Der Bexichterstatter Abg. Wachler befürwortete den Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die vorbezeichneten

Petitionen durch die bei Berathung des von den Abgeordneten Duncker und Dr. Eberty beantragten Gesetzentwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen der Preßfreiheit, gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erachten.

Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen.

Die Petition der Stadtverordneten zu Berlin, welche über den Eirkular Erlaß des Ministers des Innern vom 28. Novem— ber 1868, in welchem das Verfahren Dezüglich der Gehaltsfest⸗ stellung der besonderen Wahlbedingungen und der Bestallungen

für die besoldeten Magistratsmitglieder anderweit im Bereiche

der 8 alten Provinzen geregelt worden ist, Beschwerde führen, wurde nach längerer Debatte der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung überwiesen. (Schluß des Blattes.) Münster, 22. Januar. Domceapitel den erwählt. Braunschweig, 26. Janugr. Die Landes versamm— lung berieth in ihrer heutigen Sitzung das Statut der braun— schweigischen Eisenbahngesellschaft, welche nach dem Verkauf der Staatsbahnen gebildet werden soll, und nahm dasselbe mit eini= gen Aenderungen an. Es wurde darauf hingewiesen, daß

Zum Capitular-Vicar hat das

General-Vicar Brinkmann einstimmig

überall da, wo in dem Statut von der Darmstädter Bank die Rede ist, dafür der ungenannte Käufer zu substituiren sei. Dasselbe war auch bei der Berathung des mit der Darm— städter Bank abgeschlossenen Kaufkontratts geschehen, welcher, da er mit der Proposition, betreffend den Verkauf der braun— schweigischen Staatseisenbahnen, abgelehnt war, nur in seiner Allgemeinheit, ohne Rücksicht auf den Namen des Käufers, be— rathen wurde, so daß an Stelle der Darmstädter Bank dem. nächst der bis jetzt ungekannte Käufer gesetzt werden muß. Württemberg. Stuttgart, 25. Januar. Das heute ausgegebene Regierungsblatt Rr. 1 enthalt Verfügungen des Finanz-⸗Ministeriums, M) betreffend die Erlassung eines Begleit—

scheinRegulativs, 7 betreffend das Regulativ über die zollamt—

lich, Behandlung des Güter- und Effektentransports,. 3) be— treffend das Niederlage-⸗Regulativ. Sodann eine Bekännt—

machung, betreffend eine Berichtigung des Textes des Vereins—

Zollgesetzes.

Bahern. München, 25. Januar. (Hoffm. K.)

Im

Vollzuge der letztwilligen Verfügungen des Königs Maxsmi-

lian Il. wurde aus Bestandtheilen des hinterlassenen Privat— vermögens desseiben Bezeichnung führt: »Privat-Familien-Fideikommiß Königs Maximilian Il. von Ba yern« Der König hat dem Statut für dieses Privat-⸗Familien-Fideikommiß die Be— stätigung ertheilt.

Rentamts-Bezirke Neustadt an der Häardt. — In einer heute Vormittag stattgehabten Sitzung der

Adreßkommission der Kammer der Äbgeordneten hat der

Referent, Dr. Jörg, Vortrag erstattet, worauf eine nur vor— läufige Besprechung über den Adreßentwurf stattfand. Die

förmliche Berathung soll erst morgen beginnen und zu dieser

Sitzung die Königlichen Staats-Minister eingeladen werden.

— Die von dem Kriegs⸗Minister der Abgeordnetenkammer vorgelegten Gesetzentwtirfe enthalten über das Festungswesen

Folgendes: Der Kriegs-Minister verlangt für Festungsdotatio—

nen während der Jahre 1870 und 1871 den Beitrag von

421,090 Fl., davon 15,000 Fl. für Germersheim, um“ glatte Geschütze in gezogene umwandeln zu können, so wie zur Nach— beschaffung von Munition, 406 006 1. vollständigung der Artillerie Ausruͤstung ünd zur Erbauung eines dritten Vorwerks auf dem linken Donau-Ufer. Für Landau und Ulm Was Ulm setzentwurfs 1868

betrifft, so ist aus den Motiven s ersichtlich, daß nach dem am 15. Juni zwischen Bayern und. Württemberg abgeschlossenen

und nunmehr beiderseits ratifizirten Vertrag über die Regelung der Verhältnisse der Festung Ulm diese als einheitlicher Waffen⸗ platz von beiden Regierungen erhalten werden soll, die Kosten

jeder Regierung auf ihrem int Verstärkung und der kriegsmäßigen Instandsetzung aber von beiden Regierungen voll⸗

des laufenden Unterhalts von Gebieisantheil allein, die Kosten der

kommen gleichheitlich zu tragen sind, ferner jede Regierung für die kriegsmäßige Instandsetzung des Platzes die Summe von 300,000 Fl. als ersten Bedarf zür Disposition des Festungs⸗ öh Fenris bereit zu halten hat. Zur Sicherstellung dieser

/ * Marienberg, Rosenberg, Wülzburg und Oberhaus disponibel

gebliebenen Armirungs«“, und Proviantfonds hin, da diese ein.

schließlich der Zinsen dermalen sich auf 302,076 Fl. 48 Kr. berechnen. Außerdem sind noch vom Kasernenbau in Neu. Ulm

und von Genie-Dotations⸗ und Artill erie⸗Ausrüstungsgeldern

5,298 Fl. 42 Kr. für Verstärkung der Festung und ihre Ausrüstung verfügbar. erfordert aber erst eine besondere Vereinbarung.

— 26. Jann nt.

netenkammer hat beantragt, daß der Regierung die Ermächti—

gung zur Forterhebung der Steuern bis Ende März ertheilt

werde.

Oesterreich-⸗ Ungarn. Wien, der beutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses der Minister des Innern, debatte über die Adresse, die Minister wären durch eigen ⸗ thümliche Verhältnisse gezwungen, nicht aus ihrer Reserve her⸗

erklärte

auszutreten, sie würden aber als Abgeordnete für den ,.

entwurf stimmen. Bezüglich des Memorandums der Ministern᷑⸗ Majorität bemerkte Giskra, dasselbe stände in keinem Wider— spruch mit der Thronrede. Die Minister wollen festhalten an der Fortentwickelung der Verfassung und erstreben die Versöh— nung mit allen Parteien. Der Berichterstatter Tinti verthei— digte den Adreßentwurf und verlangte, daß der Einfluß, welchen der Reichskanzler auf die inneren Angelegenheiten ausübe, be— seitigt werde. Der Redner bezeichnete es als wünschenswerth,

ein Fideikommiß errichtet, welches die

Dem Fideikommiß⸗Vermögen sind insbeson. dere an Liegenschaften einverleibt: I) das Schloßgut Hohen. schwangau, gelegen im Landgerichts und Rentamts-Bezirke Füssen, 2) die Marburg (Kästenburg) im Landgerichts und

für Ingolstadt zur Ver.

sind keine Extrabewilligungen beantragt. des Ge⸗

reichen die von den vormaligen Bergfestungen Die Ausführung solcher Verstärkungen Der Finanzausschuß der Abgeord—

26. Januar. In

Giskra, am Schluß der General⸗

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daß die Reichs⸗Minister nicht Mitglieder der Landesvertretung eien. e

t Das Haus nahm in der darauf folgenden Spezialdiskussion ohne wesentliche Dehgtte die vier ersten Paragraphen des Adreßentwurfs an. Gegen Paragraph Fünf sprach der Abg. Grocholski. Graf Beust sprach dafür und erklärte, keine Amen— dements stellen zu wollen, er verzichte Angesichts der rücksichts- vollen Rede des Ministers Giskra auf jede fernere Polemik. Zum Schluß seiner Rede berichtigte der Reichskanzler einige in seiner letzten Rede mißverstandene Ausdrücke. Morgen wird die Spezialdebatte fortgesetzt. . l

— Bei der Berathung der Herrenhauskommission über den Regierungsentwurf, betreffend die Eheschließung von Personen, welche nicht anerkannten Religionsgenossenschaften angehören, wurde der Entwurf von mehreren Seiten als un— zureichend betrachtet und zur Vorbeugung neuer Wirren auf die Opportunität der Einführung der Eivilehe hingewiesen. Falls die Regierung nicht die Initiative ergreift, dürfte ein diesbezüglicher Antrag eingebracht werden. .

Pesth, 25. Januar. Vom Unterhause wurde das Extraordinarium des Finanz⸗Ministeriums ohne Abstrich votirt. Bei der Post, den Ruͤckkauf von Kisber von den Batthyani'« schen Erben betreffend, für welchen 1ů750,000 Fl. gefordert wer⸗ den, verlangt die Opposition, daß vorher ein Gesetzentwurf vorgelegt werde. Die Majorität lehnte dies ab, da es sich nicht um einen Kauf, sondern um die Entschädigung der Erben handle. Die verlangte Summe wurde votirt.

Prag, 26. Januar. Der Gemeinderath erneuerte heute die Bürgermeisterwahl. Gewählt wurde Dr. Brauner, welcher der Deklarantenpartei angehört. Die Jungezechen stimmten für den Nichtdeklaranten Hulesch.

Schweiz. Bern, 25. Januar. Gestern und heute hat hier eine Konferenz der zur Gotthardtbahnvereinigung ge— hörenden Kantone und Eisenbahngesellschaften stattgefunden, um sich über die Grundfätze der Repartition der auf die Schweiz fallenden Subvention von 20 Millionen Franken zu verständigen.

Die Rordosibabn und die Centralbahn haben ihre Subvention Luzern wird wahrscheinlich

von 4 auf, 7 Millionen gesteigert. irn hrf auf 2 Millionen gehen; Tessin hat 3 Millionen bewilligt.

Großbritannien und Irland.

durch einen neuen Anfall von Neuralgie genöthigt, das Zimmer

zu hüten. —— J z — Heute findet ein Kabinetsconseil statt, welchem das erste

Kabinetsdiner der Saison in der Privatwohnung des Premier—

Ministers folgen wird.

Fraukreich. Paris, 25. Januar. Im gesetzgeben⸗

den Körper haben auch Emanuel Arago, Ferry und Gam⸗

betta einen Antrag über die Organisation der Gemeinde-Ver— Ihr Antrag verlangt die Unter⸗

waltung von Paris gestellt. und seine drei Adjunkten ernenne.

französischen Städte.

— 26. Januar. In der heutigen Sitzung des gesetzgeben⸗

den Körpers machten Esquiros und Gambetta dem Ministerium

daraus einen lebhaften Vorwurf, daß es Truppen nach Ereuzot gesandt habe; sie betrachteten diese Sendung als eine wahre l Die Minister des Innern ünd der Justiz antworteten, die Regierung hätte, weil ein Lon.

Intervention gegen die Arbeiter.

ordnungen zu verhindern und die Freiheit der Arbeit zu schützen. Die Truppen seien nicht intervenirt, sondern ruhig und unthä— tig geblieben.

flikt möglich gewesen, Truppen nach Treuzot gesandt, um Un—

betreffend die Ueberweisung der Preßvergehen an die Schwur⸗ gerichte, eingebracht und der Gesetzentwurf, betreffend den Kredit der Stadt Paris, einstimmig angenommen.

; ar tfinanm §I Band Bitter 18e ĩ To zes Her⸗ ; ; 141 . 2

y Minis von Plene in UeGbereinstimmung mit den übrigen

a Patrie« theilt mit, daß die nach Creuzot gesandten ,,, . un wn , Truppen im Begriff stehen, den Ort zu verlassen; nur ein hal⸗

zogs von Broglie. — 529

bes Bataillon werde bis zum 2. Februar daselbst verbleiben.

Italien. Rom, 24. Januar. Nach der Liste der in Rom auf 3. Konzil anwesenden hohen Geistlichen stellt sich das Verhältniß etwa folgendermaßen: 48 Kardinäle, 4 Primaten, 527 Bischöfe, 10 Patriarchen, 137 Erzbischöfe, 6 Aebte ohne Diszese, 13 General -Aebte von Mönchsorden mit dem Pri— vilegium der Mitra, 12 Generale und General ⸗Vicare regulärer geistlicher Orden, 7 Generale und General⸗Vicgre von Mönch⸗ orden, 16 Generale und General ⸗Vieare von Bettelorden, in

London, 25. Januar. Ihre Majestät die Königin wurde vorgestern und gestern

Summa 779 patres concilii. Den Nationen nach vertheilt die Unit Cattolica die Mitglieder, wie folgt: Deutschland 16, Oesterreich und Ungarn 43, Frankreich 81, Spanien 40, Neapel 68, Piemont 20, Toscana 19, Lombardei und Venedig 10, Modena 4, Parma 2, Kirchenstaat 62 (also ganz Italien 176, England und Kolonien 27, Irland 19, Portugal 2, Belgien 6, die Niederlande 3, Schweiz 4, griechischer Archipel 4, Vereinigte Staaten 49, Südamerika 30, Kanadien 9, verschiedene orientalische Riten 42. Endlich die Bischöfe in partibus infide— lium, meistens Missionsbischöfe, 119.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. Januar. Unter den von dem Könige an den Reichstag erlassenen Propositionen befinden sich zwei, welche die Mittel zur Auf—

führung von Gebäuden in Stockholm, nämlich für die musi—

kalische Akademie mit ihren Lehranstalten und Sammlungen und für die Königliche oder National-Bibliothek, verlangen.

— Nach einem Bericht des General-Feldzeugmeisters besaß die schwedische Armee Ende 1869 eirea 52,000 Remington ssche Hinterladungsgewehre. Im Laufe d. J. sollen 20 000 Stück verfertigt werden, und die Regierung hat zu diesem Zweck beim Reichstage die außerordentliche Bewilligung von 200,000 Rthlrn. beantragt. . .

Der Marine-⸗Minister beabsichtigt in diesem Jahre zwei Panzer⸗Kanonenböte bauen zu lassen.

Dänemark. Kopenhagen, 24. Januar. Im Folke— thing legte heute der Kultus-Minister ein Gesetz, betreffend die Bewahrung des Nationaltheaters als Staatsanstalt, und

der Kriegs⸗Minister eins, betreffend die Errichtung einer neuen

Compagnie beim Ingenieur Bataillon zur Bedienung von Seeminen ꝛc. vor. ;

— 25. Januar Der Kronprinz und die Kronprin— zessin sind heute nach Stockholm abgereist.

Amerika. Washing ton, 24. Januar. (Kabeltelegramme.) Der Prinz Arthur wurde heute durch Mr. Thornton dem Präsidenten vorgestellt. J

— Das Repräsentanten haus hat heute die Bill behufs Wiederzulassung Virginiens zum Kongresse in der vom Senat amendirten Fassung angenommen. ;

Australien. Die Berichte über den Maorikrieg in Neu⸗ Seeland, welche mit der neuesten Post von daher einlaufen, lauten beruhigend. An der Westküste ist Alles still. Die Re— gierung war im Begriff, zwei eiserne Blockhäuser dort auf— richten zu lassen, um welche sich die zurückkehrenden AÄnsiedler anbauen sollen. Das Vertrauen in die Dauer der Ruhe ist im Wachsen, und schon haben sich viele der Flüchtigen wieder nach der Ansiedlung Waitotarg zurückbegeben. Ein für die Kolonie günstiges Ereigniß ist eingetreten. Der König der Maori's hat dem Minister für das Departement der Einge—

bornen den Wunsch aussprechen lassen, mit ihm eine Zusammen⸗

rei. Mr fe , ö n , kunft zu halten.

ü der Präfektur und w der Gemeinde ᷣ er . . ö n.

. zahl e n erk r' len har 6. Paris und hatte mit dem König und mehreren der ersten Häuptlinge 0 8 2 . ** . . ,

Außer dem Maire würde

es dann noch einen Seine-Präfekten geben, d. h. Paris die

. 8 1 6 nämliche Gemeinde Verwaltung erhalten, wie alle übrigen vertauschen.

Mac Lean begab sich darauf sofort in das Lager

eine längere Unterredung, bei welcher man zu der Uebereinkunft kam, das unfreundliche Verhältniß mit besseren Beziehungen zu

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Büuüreau.

Dresden, Donnerstag, 27. Januar, Morgens. Das Gutachten der ersten Deputation der Abgeordnetenkammer, be— treffend die Rechtsfrage des Wiederaufbaues des Hofthegters, ist erschienen. Die Majorität der Deputation (aus sechs Ju— risten bestehend) erkennt die rechtliche Verbindlichkeit des Staates

zur Herstellung eines neuen Theatergebäudes und zur Ueber⸗

tragung der dadurch entstehenden Kosten auf Lasten des Staates an. Die Minorität (der Realschullehrer Dr. Panitz und Prof.

2 urf. Biedermann aus Leipzig) ist nicht dieser Ansicht, glaubt viel— ? . 2 R Na 4 * Pp No * 9 5 Ble U lI11* 0 5 — . ; . 9 5 1 . ) Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Gesetzentwurf, mehr, daß den Kammern vollständige Freiheit der Entschlie—

ßungen über die Nothwendigkeit, den Umfang und die Kosten

des beantragten Neubaues gestattet werden müsse.

Wien, Donnerstag, 27. Januar, Morgens. Einer Mitthei⸗

Der Kaiser hat diesen Vorschlag gebilligt, und die Konstituirung

des Ministeriums ist jetzt als nahe bevorstehend zu betrachten.

Wien, Donnerstag, 27. Januar, Vormittags. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses erklärten die Abgeord— neten Deutsch ⸗ Tirols: Giorarelle, Greuter, Jäger, Planer, Wiesler, Brader, daß sie ihr Mandat zum RNeichsrath nieder⸗ legen, weil sie in der gestrigen Sitzung vom Berichterstatter des Adreßentwurfs, Tinti, beleidigt worden seien, ohne bei dem Präsidium Schutz gefunden zu haben. Die Abgeordneten Wälsch⸗ Tirols erklärten, im Reichsrathe auch fernerhin bleiben zu wollen.

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