1870 / 32 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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enehmigte die Gesetzentwürfe über einige Abänderungen der . und über die Konfession der Lehrer⸗ und

elehrtenschulen. ö . w Abgeordnetenkammer nahm das Gesetz über die Personalhaft in bürgerlichen Rechtssachen nach der Fassung der ersten Kammer an. . Bayern. München, 5. Februar. Die heutige Sitzung der Abgeordneten ward durch den Referenten mit einer Moti—

virung des Adreßentwurfs eröffnet. Fürst Hohenlohe bezeichnete in längerer Rede, welche von vielfachem Beifall unterbrochen wird, den Kampf im Hause als einen Theil des gegenwärtigen Weltkampfes, welchen die Gegner der Neugestaltung der Staa— ten, gestützt auf den Absolutismus und die Kirche, anstreben. Zur Begründung einer nationalen Verbindung sei gemeinsame Behandlung gewisser Staatsrechte, nicht deren Abtretung er— forderlich. Bayerns Aufgabe sei eine höhere, als zum Glageis Oesterreichs zu dienen«. Bayern müsse eine aufrichtige Ver— söhnung zwischen Oesterreich und Preußen anstreben; nur diese sei eine Garantie für die Erhaltung des Friedens in Europa. Das sei es, was er im Zollparlament ausgesprochen habe, nicht, wie ihm vorgeworfen, auf fremdem Boden in einer fremden Versammlung, sondern auf deutschem Boden in einer deutschen Versammlung. Hierauf begann die Spezialdebatte. Zu Abs. 1 und 2 begründet Völk den Gegenantrag, welcher kein Mißtrauensvotum enthalte. Fortsetzung Montag.

Oesterretch⸗ÜUngarn. Wien, 5. Februar. Eine Be⸗ stimmung bezüglich der Abreise des Kaisers nach Ofen ist nach der »Oesterr. Corr.« bis jetzt nicht getroffen.

Die Rede, welche der Minister-Präsident am 3. d. M. im Abgeordnetenhause hielt, hatte folgenden Wortlaut:

Hohes Haus! ;

Se. Majestät hat mit Allerhöchster Entschließung vom 1. d. M. mich zum Präsidenten des Ministeriums für die im Reichsrathe ver— tretenen Königreiche und Länder, den Herrn FMS. von Wagner zum Landesvertheidigungfs⸗-Minister, Herrn Dr. Banhans zum Ackerbau— Minister und Herrn Dr. von Stremayr zum Minister für Kultus und Unterricht zu ernennen geruht. Zugleich hat Se. Majestät die übrigen im Amte befindlichen Minister in ihren derzeitigen Stellungen zu belassen befunden. . ö

Indem sich hiemit das neukonstituirte Ministerium dem hohen Hause vorzustellen die Ehre giebt, glaubt es Eines mitbringen zu können, was von Gewicht und Bedeutung ist, die Einheit der Ueber zeugungen und Absichten im Schooße des Ministeriums.

Es ist dies nicht Alles, aber es ist eine wesentliche und unerläß⸗ liche Bedingung einer kräftigen Aktion für jede Regierung., Ein 8 was ihr Kraft zu verleihen vermag, ist die Wahrheit ihrer

tandpunkte und die Uebereinstimmung derselben mit dem Rechte. Ich könnte, um den Standpunkt der derzeitigen Regierung zu kenn— zeichnen, mich einfach darauf berufen, daß die Mehrheit der Mitglieder des früheren Kabinets dem gegenwärtigen angehört und die anderen Herren sich ihren Anschauungen angeschlossen haben.

Ich könnte daher den Standpunkt des Ministeriums als bekannt voraussetzen. Ich bin berechtigt beizufügen, daß, insofern die An— schauungen, welche das Hohe Haus in Beziehung auf die politische Lage und die einzuschlagenden Wege hegt, in der Adresse desselben ausgesprochen worden sind, die Regierung sich in Uebereinstimmung mit den Anschauungen befindet. Es ist aber wohl der Moment, in welchem eine neue Regierung in das Amt eintritt, ein solcher, in dem es ziemlich scheint, wenigstens in kurzen Umrissen den Standpunkt derselben nochmals gegen jede Mißdeutung zu wahren und zu kenn— eichnen. Ich kann dies mit wenigen Worten thun. Der selbstver— ändliche Ausgangspunkt für alle Thätigkeit ist die Verfassung. Man kann die Verfassung aber formell und materiell acceptiren.

Es ist eine Verwirrung der Anschauungen in der letzteren Zeit eingerissen, insofern man diese beiden Standpunkte mit einander ver— wechselte. Niemand hat bestritten denn die Thatsache ist unbe— streitbar daß die frühere Regierung in allen ihren Mitgliedern, daß ebenso die beiden Häuser in ihren Adressen einstimmig darin waren, daß der formell verfassungsmäßige Weg der einzige sei, welcher in der Weiterentwickelung unseres politischen Lebens eingehalten werden darf.

Dagegen war man allerdings in Beziehung auf den Inhalt der Verfassung und in Bezug auf die Grenzen, innerhalb deren derselbe festzuhalten ist, nicht gleicher Meinung, und hier steht die Regierung auf folgendem Stannpunkte.

Sie ist der Ueberzeugung, daß die Schlagworte »Centralismus« und »Föderalismus« gleichmäßig auf unsere Verfassung nicht passen, sondern daß sie eine Verfassung ist, die jedenfalls ein sehr wesentliches föderalistisches Ingredienz schon in der Februarverfassung enthalten hat, insoferne den Ländern eine legislative Gewalt eingeräumt ist.

Insoferne diese legislative Gewalt eine Erweiterung der Kom- petenz in der Verfassung vom Jahre 1867 erhalten hat; hat dieser Charakter nun um so mehr eine weitere Ausprägung erfahren.

Die Regierung ist daher der Ueberzeugung, daß man ihr, wenn sie an der Verfassung ihrem Wesen nach festhält, ganz gewiß eine aprioristische Feindseligkeit gegen autonomistische Bestrebungen im— putiren könne; gleichwohl hat sie nie behauptet und behauptet auch heute noch nicht, daß sich über den Buchstaben der Verfassung, obschon es ihr scheint, daß sie allen nationalen und Selbständigkeitsbestrebungen der Königreiche und Länder in hedeutendem Maße Rechnung trägt, nicht streiten lasse, daß Lie Verfassung als ein Menschenwerk gleich wohl ihre Mängel haben könne.

Wenn in dieser Beziehung auf gesetzlichem Wege Wünsche an die Regierung herantreten, wird sie sich auf den Standpunkt siellen, daß, was die Interessen und die Kraft des Reiches nicht ahsolut schädigt, in der That in der Weise ins Auge gefaßt werden müsse, daß der in⸗ dividuelle Standpunkt ein Opfer zu bringen bereit sein müsse; denn die Regierung wird den Frieden des Reiches und die Herstellung dessel⸗ ben höher stellen, als etwa eine individuelle Rechthaberei in einzelnen

unkten.

? Dasjenige aber, was sie als eine Forderung des Rechtes ansieht, dort wo es sich um einen reellen Mangel der Verfassung und um dessen Abhülfe handelt, da wird sie ohne weitere Aufforderung selbst- ständig entgegenkommen und es werden sich nicht bloß die Freunde, sondern auch die Gegner der Verfassung davon überzeugen können, wenn sie selbst den ernsten Willen haben, den Frieden des Reiches mit Aufopferung unrealisirbarer Standpunkte anzustreben.

Was die Verfassung als Grundlage der weiteren Bewegung an pern n so ist auf derselben das Werk der Gesetzgebung weiter fort—⸗ uführen.

. Es ist die Regierung der Ueberzeugung, daß ein gebildetes und wohlhabendes Volk am besten von jenen Freiheiten Gebrauch zu machen versteht, welche eine Verfassung giebt. ;

Es ist vielleicht ein weiterer Weg, um zur Verständigung über die Verfassung zu gelangen, allein er ist gewiß der verläßlichste und die Regierung wird daher mit allem Eifer bestrebt sein, den mate— riellen wie den geistigen Interessen zu ihrer Entwicklung zu verhelfen.

Was die religiösen Angelegenheiten anbelangt, so wird wohl niemand, der billig urtheilt und das Thatsächliche nicht zu läugnen beabsichtigt, bestreiten können, daß in den letzten zwei Jahren im Wege der Geseßgebung und Verwaltung gewiß viel und Wesentliches ge⸗ schehen ist, um die Freiheit der Gewissen zu wahren, um ein richtiges, prinzipiell korrektes Verhältniß zwischen Kirche und Staat herzustellen. Sollten aber auch auf diesem Gehiete, sowohl in der Gesetzgebung, wie in der Verwaltung Lücken vorhanden sein, so wird die Regierung sich ihrer Pflicht, dieselben mit Energie auszufüllen, bewußt sein. Sie wird hierbei von dem Stand punkte ausgehen, daß sie verpflichtet ist, die hohe Bedeutung, welche die Religion an sich und im Staatsleben hat, erkennend, ihre Pflege zu schützen, daß sie aber andererseits auch die Freiheit der Gewissen und die Rechte des Staates energisch zu wahren verpflichtet ist, und zwar dann um so mehr, wenn ihr vielleicht größere Gefahren drohen sollten. Von diesen Standpunkten ausgehend tritt die Regierung an ihre Aufgabe heran. z

Sie bedarf, meine Herren, Ihrer wirksamen Unterstützung. Wir stehen in einer schweren Zeit und vor einer solchen. Es ist in einem solchen Momente vielleicht nicht angemessen, Sie zu einem begeisterten Aufblicken in die Zukunft aufzurufen; allein bitten darf ich Sie und erwarten darf ich, daß Sie uns mit demjenigen Muthe zur Seite stehen, mit welchem wir an eine ernste Pflicht herantreten, der ein gutes Recht zur Seite steht.

Das Eine aber, meine Herren, kann ich Ihnen versprechen, daß wir eingedenk bleiben werden, daß wir aus dem Parlamente hervor- gegangen sind, und daß wir es stets als unsere heiligste Pflicht be⸗— trachten werden, demjenigen Boden, aus dem wir hervorgewachsen, in Gesinnung und That stets treu zu bleiben.«

Freiherr von Eder befindet sich in Wien, um von hier 3 auf seinen neuen Posten nach Kopenhagen ab⸗— zugehen. . ö ;

Der judizielle und politische Ausschuß des Herren— hauses nahm die Regierungsvorlage bezüglich Ehen der von keiner gesetzlich anerkannten Kirche angehörigen Personen in der vom Abgeordnetenhause in der vorjährigen Session beschlosse⸗ nen Fassung mit unwesentlichen Aenderungen an.

Pesth, 5. Februar. Der »Pester Lloyd« meldet: Lonyay wird gemeinsamer Finanz⸗Minister, Kerkapolyi ungarischer Finanz⸗Minister.

Im Unterhause sprach gestern Minister Gorove

unter lebhaftem Beifall der Linken über den Stand der unga— rischen Post⸗ und Handelsverhältnisse und empfiehlt sein Budget. Das Präliminare für das Handels Ministerium wurde bis Titel »Pferdezucht« fast ohne Abstrich votirt und die Errichtung von Industrieschulen und landwirthschaftlichen Schulen be— schlossen. Minister Gorove befürwortete diese Errichtung und drückte sein Bedauern darüber aus, daß im Lande für die bezeichneten Institute sich ein geringes Interesse kundgebe. Das Budget des Handels, und Justiz⸗-Ministeriums wurde heute ohne Abstrich votirt.

Pola, 1. Februar. mehr vollständig beendet und nach dem Anlangen der nöthigen Pumpen und Maschinen kann sofort die Dockung der Schiffe vorgenommen werden. Die ersten Schiffe, welche zur Dockung gelangen, sind die Panzerfregatten »Erzherzog Ferdinand Max und »Salamander«. »Elisabeth« wurde vorige Woche aus— gedockt und auch in die erste Reserve versetzt. Fregatte ⸗»Novara« wurde gedockt und wird wahrscheinlich äns Vand gezogen wer— den, um größere Reparaturen vorzunehmen. Bie Korvette »Helgoland« weilt noch im Hafen.

Vom Marine-Kommando ist folgendes Telegramm ein— gelaufen: Dem Marinezeugscorps ist anläßlich seiner Auflösung im Hinblick auf dessen im Kriege und Frieden zu Land und zu See gleich ausgezeichnetes und tapferes Verhalten die vollste

Die Trockendockarbeiten sind nun⸗

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Anerkennung des Reichs-Kriegsministeriums (Marinesektion) auszusprechen.

Belgien. Brüssel, 5. Februar. Die Repräsen⸗ tanten kammer setzte vorgestern die Berathung des revidirten Code de commerce fort und erklärte sich unter gewissen Re⸗ serven für die Theilung des Kapitals der Kommanbitgesell- schaften in Aktien auf den Inhaber lautend.

Großbritannien und Irland. London, 5. Februar. In Folge der jüngsten Unpäßlichkeit Ihrer Majestät der Kö⸗ nigin ist die Rückkehr des Hofes von Osborne nach Windsor um kurze Zeit verschoben worden; dieselbe wird, gegenwärtigen .. zufolge, keinesfalls vor dem 18. dieses Monats erfolgen.

Heute wird Ihre Majestät einer Sitzung des Geheimen Staatsraths in Osborne präsidiren.

Frankreich. Paris, 6. Februar. Das »Journ offic.« ver⸗ öffentlicht ein Kaiserl. Dekret vom 5. d., durch welches Leverrier seiner Funktion als Direktor der Sternwarte enthoben und die Verwaltung der letzteren vorläufig einer Kommission von drei Mitgliedern anvertraut wird. In den Beweggründen wird hervorgehoben, die Regierung habe den Ausgang der Unter— suchung nicht abwarten wollen, weil Leverrier im Senat eine Interpellation über diese Angelegenheit erhoben habe. Eine solche Umkehrung der Lage und der Stellungen würde der amtlichen Subordination Eintrag thun, wenn Leverrier Direktor des Observatoriums bliebe. Weiter wird in dem amtlichen Organe ein Bericht des Ministers des Innern Chevandier publizirt, in welchem vorgeschlagen wird, eine Kommission mit dem Studium der Frage der Gemeindeverwaltung der Stadt Paris zu beauftragen. Der Minister sagt in dem Berichte, wenn auch die Einwohner von Paris an der Verwaltung der Hauptstadt und an der Leitung ihrer Finanzen theilnehmen

müßten, so sei es doch wichtig, daß diese Betheiligung nicht ein ver⸗

stecktes Mittel werde, um den politischen Leidenschaften zu dienen. Die neue Verfassung der Hauptstadt müsse diejenige praktische Dezentralisation einleiten, welche eine so hervorragende Stelle einnehme in den Wünschen des Kaisers wie in den Grundsätzen der Regierung. Als Mitglieder der einzusetzenden Kommission schlägt der Minister unter Anderen vor: Emile Girardin, Laboulaye, Plichon, Leon Say und den ehemaligen Maire Cochin. Dem Berichte folgt das Kaiserliche Dekret, durch welches dasselbe . wird.

Nach dem »Journal officiel« sind ernannt worden: Der Prxäsident des Staatsraths, Minister de Parieu, zum Mit— glied des Kaiserlichen Raths des öffentlichen Unterrichts (an Stelle des Herrn von Chasseloup⸗Laubat), ebenso der General— Prokurator beim Kassationshofe Paul Fabre (an Herrn Delangles Stelle); der Staatsrath Saint⸗René⸗Taillan— dier lan Herrn Guignés Stelle) zum Mitglied und Sekretär des höheren Raths fuͤr Vervollkommnung des Spezial⸗Sekun— därunterrichts.

Im gesetzgebenden Körper stellte Rochefort gestern die Frage an die Regierung, ob es richtig sei, daß der Kriegè— Minister befohlen habe, nicht zu gestatten, daß die beiden nach Setif (Algier) geschickten Soldaten sich loskaufen lassen. Der Kriegs-Minister bejahte die Frage; er habe lediglich von seinem Rechte Gebrauch gemacht, denn wenn die Soldaten einmal in Reih und Glied getreten sind, so können sie nur mit Genehmigung der Kriegsverwaltung losgekauft werden. Der Minister hob wiederholt hervor, daß er den Sol—⸗ daten untersagt habe, öffentlichen Versammlungen beizu— wohnen, und daß er bei dieser Praxis auch beharren werde. Auf eine Interpellation Kératry's erwiederte der Minister des Aeußern, daß, nachdem die päpstliche Regierung abgelehnt habe, dem Münzvertrage beizutreten, das in den päpstlichen Münzen err gf Geld in Frankreich nicht mehr angenommen wer⸗ den soll.

Hier eingelangten Nachrichten zufolge sind der Erzbischof von Lyon und der Bischof von Nimes gestorben.

Ein Circular des Justiz⸗Ministers deklarirt den Erlaß rücksichtlich der Wahlkandidatur der Friedensrichter dahin, daß derselbe auf die Hülfsrichter keine Anwendung finde, wohl ö auf Friedensrichter, welche sich um eine Wiederwahl be— werben.

Wegen der Parlamentsberichte bestimmt das Cirkular: »Wenn ein Blatt in einer seiner Nummern den offiziellen Be—⸗ richt über eine Sitzung des Senats oder gesetzgebenden Körpers gebracht hat, so soll es ihm freistehen, diese Sitzung auch theil⸗ weise anzuführen, die Reden und Zwischenfälle dieser Sitzung auszugsweise zu wiederholen, zu besprechen und zu beurtheilen, ohne daß dieser Auszug, diese Besprechung und Beurtheilung einem verbotenen Berichte gleich erachtet werden soll.«

Nach dem »Figaro« soll der Senator Prevost · Paradol für den Gesandtschaftsposten in Washington bestimmt sein.

Ob die Verhaftung Rochefort's vorgenommen werden soll, ist noch nicht bestimmt. Im Ministerrath wird diese Angelegen⸗ heit von Neuem geprüff werden.

Spanien. Madrid, 5. Februar. Von unterrichteter Seite wird die neuerdings mehrfach von Neuem verbreitete Nachricht, daß zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten Verhandlungen betreffs des Verkaufs der Insel Euba stattfin- den, entschieden in Abrede gestellt.

Griechenland. Athen, 29. Januar. Hier wird ein n gehe und ein Palast für die griechische Synode errichtet.

Türkei. Konstantinopel, 29. Januar. Dem »Levan Herald« wird aus Meschid gemeldet, ganz Turkestan sei in der Gewalt des Emirs von Cabul. Der Dampfer »Rethymo« ist nach dem Rothen Meere mit einer Kommission abgegangen, welche einen passenden Punkt für eine Quarantaine , und Schiffsstation suchen soll.

Smyrna, 29. Januar. Schamyl ist auf dem Wege nach Mekka, wo er sein Leben beschließen will, hier durchgereist.

Aegyßten. Cairo, 1. Februar. Heute hat der Vize— König in Person die Session des ägyptischen Parlaments er— öffnet. Zunächst sprach er seine Freude darüber aus, daß die Ernte so reichlich ausgefallen sei und die öffentlichen Arbeiten so guten Fortgang hätten. Daran knüpfte er sodann die Hoff⸗ nung, daß die Versammlung in ihren Berathungen zur Mehrung des Wohlstandes im Lande beitragen werde die Minister würden sich stets bereit zeigen, mit den Deputirten über den Fortschritt Aegyptens zu berathen.

RFumänten, Bukarest, h. Februar. Der Fürst hat die Demission des Ministers des Innern, Cogolniceano, ange⸗ nommen. Derselbe wird durch den Prinzen Demeter Ghika ersetzt, welcher das Ministerium der öffentlichen Arbeiten interimistisch behält. Cantacuzeno wird Justiz. Minister; sonst bleibt das Ka? binet unverändert.

Am 22. Januar starb in der Stadt Bakau Basil Sturdza, der im Jahre 1858 die Statthalterschaft der Moldau führte, Minister⸗Präsident war und zuletzt an der Spitze des Kassationshofes stand.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 4. Februar. Der Kaiser empfing am 1. den Königlich bayerischen Gesandten Frhrn. von Truchseß und nahm dessen Beglaubigungs⸗ schreiben entgegen.

Moskau, 2. Februar. Die Cholera nimmt einen sehr ge⸗ fährlichen Charakter an. Seit ihreni Erscheinen bis zum 1. d. M. sind 78 Personen erkrankt und davon 40 gestorben.

Amerika. New-⸗9York, 3. Februar. (Kabeltelegramme.) Der Prinz Arthur besuͤchte heute den New-⸗Yorker Hafen; die Forts hißten die britische Flagge auf und salutirten, während Militärmusikeorps die englische Nationalhymne spielten.

Den letzten Nachrichten aus Mexiko zufolge haben sich die Staaten Puebla, San Louis, Guanaäjuato, Queretaro und Michogcan offen gegen Juarez aufgelehnt.

Washington, 4. Februar. Der Senat hat die durch den Präsidenten vollzogene Ernennung Hoars zu einem der Richter des obersten Gerichtshofes verworfen.

Die Legislatur von Neufoundland ist gestern eröffnet worden, ein mit 21 gegen 8 Stimmen angenommenes Miß⸗ trauensvotum gegen das Ministerium zeigte, daß die Majoritãaͤt gegen eine Konföderation mit Eanada gestimmt ist. Das Haus ersuchte den Vize Gouverneur, daß er Eharles Fox Bennett mit der Bildung eines neuen Ministeriums beauftrage.

Asien, Hongkong, 28. Dezember. Bei Shanghai und Hongkong kamen neuerdings wiederholte Ueberfälle von See— räubern vor.

Burlingame's Mission wurde um zwei Jahre verlängert.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Büreau.

Havelberg, Montag 7. Februar, Nachts. Durch eine gestern Abend ausgebrochene Feuersbrunst ist über die Hälfte der Unterstadt zerstört, Rathhaus und Kirche sind erhalten. Die von Berlin telegraphisch requirirte Feuerwehr ist in vollster Thätigkeit, der herrschende Wassermangel erschwert die Abgren— zung des Feuers.

Paxis, 7. Februar. Das »Journ. offic. veröffentlicht ein Kaiserliches Dekret, durch welches der mit Baron Erlanger ab—Q ,, . Vertrag, betreffend die Legung eines sub marinen

abels zwischen Malta und Frankreich, welches den telegraphi⸗ schen Dienst mit Algier vermitteln soll, genehmigt wird.

Marschall Regnault de St. Angely wird nach Kai— serlichem Dekrete in dem Invaliden⸗-Hotel bestattet werden.