496 497 Fonds und Staa te- EaEiere. Eisenbahn- Stamm- Aktien. Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats ö Anzeiger. mer. rickz. 83G 6 I5. n. 1ꝭ111. 2kSbꝛ TVsenzp. v. Si. g. Ii. a. .I — — 8 32. Monta g den 7. Febru ar 1870.
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do do. 1885 do. OQ2Ibꝛ Amst. Rotterd.. do. 94 1b 6 Oesterr. Papier- Rente 4 versehieden 193b26 Böhm. Westb. . do. OIIba do. Silber-Rente. .. . 7 z bꝛ & Gal. (Carl- L. -B.) K . do. 250 FI. 1854.. 73 b Lõbau- Littau... IL. Str. 3 Mt. do. ERre dit. 100. 1858 S9 zaga gba Ludwigsh. Bexb 300Fr. 2 Mt. do. Lott. Anl. 1860 Iz ba Mainz · Ld wgsh.. do. do. 1864 68 ba Mecklenburger. . 150FI. G8 Tage. ltalienische Rente. . . öh gäaßbz G soberhess. 3 Wien, österr. do. Tabaks-Oblig. 5 1506FI. 2 Alt. do. Tabaks-Akt. . Augsburg, sũdd. Rumãän. Eisenb . 100651. 2 Alt. do. do. Kleine. Frankfurt a. M., südd. Währ. 100FI. 2 Alt.
Leipzig, 14 Thlr.
F 100 Tkhly 8 Tage. Leipꝛig, 14 Thh. do. de 1862 Fuss 100 Thlr]2. Alt. Egl. Stücke 1864 Petersburg . ... 1090 8.R. 3 Weh. * Holl.
do. ... 100 8.R. 3 Mt. Engl. Anleihe Wars ehau 90 8. R. S Lage. 7 Pr. Anl. de 18654 100T. G. 8 Tage. . do. de 1866 5. Anl. Stiegl. .
Fonds und Staats-Papiere. ; . . l. St
Freraisig? dnieihe 95 6 . do. Holl. Staats · Anl. von 1859 106262 Bodenkredit ... . v. 1854, 55 g3 * bz RHieolai-Obligat.
von 1857 93 zb Kuss -Poln. Schatz. .
von 1859 37 bz do. do. kleine
von 1856 93 bꝛ Poln. Pfandb. III. Em.
von 1864 33 * ba do. Liquid.
von 1867 93 * br do. Cert. A. à 300 FI.
. v. 1868 Lit. B. 93 z bꝛ do. Part. Ob. 2500.
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Amsterdam ... 250FI. Kur.
ü 250FI. 2 Alt. 300 Mk. Kurz. 300 Mk. 2 Alt.
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z e . Landtags ⸗ Angelegenheiten. und . . eine en n., , 14. 1. . ; ) einzelnen Stelle, bei jedem einzelnen Recht eine Konkurrenz der beiden ö Berlin, 7. Februar. In der Sitzung des Zerren. Hatkgren enttrttk. Es kann auh Ins eltheilun eintretznz bß der cn * hau ses gwie des Hauses der Abgeordneten) am 5. d. M. nahm der Kompatrong die Initigtive bei diesen Stellen und der Andere bei *in 13 der Minister des Innern Graf zů Eulenburg zur Vertagung jenen erhält. Wenn ein Kompatronat neu begründet werden soll — . nn, d des Landtags das Wort: warum soll man nicht die Proposition machen nach der einen oder gl nr ba Meine Herren! Die Einberufung des Reichstages des Norddeut⸗ anderen Seite hin, liegt darin ein Unrecht? Und wenn die eine Seite 111376 schen Bundes darf nicht länger verzögert werden, es ist für dieselbe auf die Proposition nicht eingehen will, — ist es dann nicht zuerst ö der 17. diefes Monats in Aussicht genommen worden. Den Herren ihre Sache, zu sagen, ich will auf die Proposition nicht ein Kö ist bekannt, daß Landtag und Reichstag nicht füglich zu gleicher Zeit gehen, ich mache eine andere? Das ist der Weg der Ver- 40 335 , nn, e. 1a u i l83Eetw ba G ihre Sitzungen halten können, und es hat deshalb die Erwägung ein⸗˖ handlungen, den hat die Regierung betreten, und diesen Weg der ; arnehau,; I en. h) ö treten müsfen, ob der Landtag zu schließen oder nur zu veragen sei. Verhandlungen hat das Presbyterium zurückgewiesen. In dem Augen.
( ,. dee, n,. 1st. BSzbi 6 Die Regierung wünscht das Letztere, namentlich mit Rücksicht auf die blicke, wo die Regierung sagte, überlaßt mir das Direktorat und die 89 * große Zahl wichtiger Gesetze, die ihrer Erledigung noch harren und Oberlehrerstellen, in dem Augenblick hat das Presbyterium die Ver⸗ . 89 6 . J an deren Zustandekommen das Land ein lebhaftes Interesse hat. Das handlungen abgebrochen, hat erklärt: wir gehen darauf nicht ein die 1ͤ5. u. 1/11. 535 0 ank- und In dustris- len. Stagts-⸗Ministerium hat sich an Se. Majestät den König gewendet und Anstalt ist lediglich eine Dependenz der Kirchengemeinde, und es hat HM. . M JI87b ö die Ermächtigung erbeten, die Zustimmung des Landtags zu einer sich geweigert anzuerkennen, daß die Grundstücke und das Vermögen — 115 ba Piy. pro 1869 länger dauernden Vertagung einzuholen. Diese Ermächtigung ist Vermögen der Anstalt sei, sondern hat es als ein Vermögen der Kir⸗ z rb Berl. Abfuhr .. — gestern ertheilt worden; ich überreiche dieselbe dem Herrn Präsidenten chengemeinde in Anspruch genommen, das nur den Zwecken der An. S053 ba 6 Aduariun. und zugleich folgenden Antrag: . stalt diene. Gleichzeitig hat es weitere Schritte gethan, es hat sein ( S9 pz Br. (¶ Tivolij r Berlin, den 4. Februar 1870. Recht bei den Gerichten gesucht, es hat seine Interessen zu ver⸗ do. 89bz Kassen- V. . Auf Grund Allerhöchster Ermächtigung vom 4. d. M. ergeht treten gesucht durch einen Antrag hier an das Haus. Kommt 13/1. . 13s7. Shi Hand. - 6. hierdurch an das Herrenhaus der Antrag: ᷣ das Presbyterium zurück auf die einzig richtige Basis der Verhand- 15. u. 1.1.1 73 6 Immobilien Zur Vertagung des Landtages der Monarchie vom 14. d. M. bis lungen, daß es die Anstalt fernerhin anerkennt als eine solche, wie sie 4. u. 11160. 687 6 Eferdeb. .. zum 2. Mai d. J. seine , ertheilen. bis zu dem Augenblicke des Abbruchs der Verhandlungen gewesen ist; do. 6762 6 Königliches Staats-Ministerium. tritt das Presbyterium neu ein in den Weg der Verhandlungen so 22/6. u. 22/12 69 6 ; . (gez) Graf v. Bis marck-Schönhau sen. . Roon. wird, ich wiederhole es, für die Staatsregierung nicht nur die Auf- 7 xb Coburg Kredit. Graf v' Iß enpkitz. v. Müh ler. v. Selchow. Graf zu Eu len- forderung gegeben sein, sondern sie Wird es auch gern thun, auf dem ,, arnehisen,. J J 75 6 . ; — In der Sitzung des Hauses der Abgeordneten am beolöusuh'arn Fi , , , . v. 1850, 52 S3 bꝛ ürk. Anleihe 1865. 133 b2 6 . 37 5. d. Mis. erklärte der Minister der geistlichen 2c. Angelegen⸗ Mu . 33 wird. ö . 6. nn,, 82 b 6 6. 29g b⸗ ö. ; * pr ö h 96 . den ilandpunkt einnimmt, den es g etzten Akt von seiner 9 . 8336 159etwbꝛa G heiten hr. von Mühler über die Petition des Presbyteriums. Seite eingenommen hat, die eigene Rechtspersönlichteit der An— . 33 do. Landes. B. 10564 der Hofkirche zu Breslau wegen des Friedrichs -⸗Gymnasiums (sialt in Ziveifel zu stellen das Eigenthum an dem vorhandenen Ver, gtaats · Sehuldscheine 3 Diskonto- om. . 129362 in Breslau; t mögen der Kirchengemeinde zu vindiziren und die Verhandlungen mit ö 100 h k ö j Effekt. Liv. Eichh. 100626 Meine Herren! Die Sache ist meines Erachtens eine sehr einfache der Regierung abzubrechen, so lange das Presbyterium auf diesem Pr. Anl. 1855à 100 Th. 1153 B kisen a- Stamm- Aktien. 3 ; 135 zba e 1 ö ; , ; w Hess. Pr. Seh. à 40 Th. 57 6 ; 2 kKisenbahnhed. .. Sr ha und wäre mit sehr wenigen Worten und mit sehr wenigen Hand⸗· Standpunkte verharrt, kann unmöglich die Staatsregierung kommen Kur u. eum. Schldv. 33 veruehieden 785b2 Viv. pro 1568 1869 . do. Görlitzer 10lzß lungen zu erledigen, wenn man sich dazu verstehen wollte einfach und das Presbyterium bitten, es möchte doch nur ihre Hülfe anneh— 8 Ker hee , big, M u. 9 n. Anehen-Mastr.. 3getwbꝛ B do. Nordd. 91 6 klar, wie sie liegt, sie zu nehmen und die Verhältnisse und Intentionen men auf ien , Bedingungen hin, die das Presbyterium seinerseits herum. Ste at big. 5 H n. i0 id tba ltonz Hicler- 966 genf. Kred. inl.iq. 86 0h 6 in ihrer Realität nüchtern und ohne Voruriheil zu betrachten, Von stellt, und die Regierung, tann sich nicht in die Lage bringen daß ö do ; ö 9375 ,,, . 26 bꝛ B o3g 6 dem Herrn Abg. Bieck ist ausgeführt worden, daß in dem, was jetzt Wohlthaten, die sie vermitteln soll, nur unter den Bedingungen Lie . . do. 2 6 Ber in- Anhalt * . IS0zbꝛ Dtseh. Gen. - Bk. . 1015bz 6 zu thuͤn vorliege, zwischen ihm und seinen politischen Freunden und das Presbyterium stellt, gewährt werden. Wie gesagt also, der Weg Panziger do. 98 B Berlin. Corlit? . . 3 ba z. G. Sehust. u. C. 108226 der anderen Seite des Hauses eine wesentliche Uebereinstimmung sich der Verhandlungen bleibt der einzige, und auf ihn einzugehen bin ich cn d. Berl. Kaufm. 1005 B go, Stamm. Er. go zetwbz Gothaer Zettel,. . 8736 gefunden habe, denn die kleine Differenz über Punkt 111. ist, wie er bereit, muß aber erwarten, daß das Presbyterium seinerseits die Basis jimner.. S9b⸗ kö 14726 do. Erd- Pr--f. I. b nnlt Recht' anflihrt, eine verschwindende, da dieser Punkt Jil. von selbst der Verhandlungen, die rech tliche Persönlichkeit der Anstalt, anerkennt. 73 br brl. Ptsd. Mgdb. „150 ryba2 Hannörersche.. bab aus Punkt J. und IL. folgt. J . — Dem Abgeordneten Richter (Sangerhausen) erwiderte e S6 Berlin · Stettiner. l37 * h⸗ Jenriehshütte 4 . 1083 Ferner ist von Seiten meines Kommissarius in der Kommissions⸗ der Minister: 2d /s6 u. 12 Brel. Schw. Ke . loerd, Hätt. . 119) berathung und insbesondere auch in der vorigen Sitzung dieses Hauses Der Herr Abgeordnete für Sangerhausen hat eine Beschuldigung do. k n. IIDQetwbꝛ B hö (Hübner). 16636 erklärt worden, daß die Regierung sich den Anträgen der Kommission gegen mich ausgesprochen, die ich nicht mit Stillschweigen hinnehmen Brieg. Nein ger. . 1 . Certifikate 38 5. nicht widersetbze. Ich füge hinzu, ich widersetze mich eben so wenig dem kann. Er hat die Behauptung ausgesprochen, daß in einem Bericht, Cöln Mindener. . = 117 xba do. A. I. Preuss. 85 weitergehenden Antrage des Herrn Abgeordneten Techow, welcher welchen ich an Se. Majestät den König erstattet, und in einer 49. ö. ib do. Efdb, unkd. 239 den Pünkt jiJ. ausdrücklich hinelnzieht, weil der Punkt III. sich einfach Alierhöchsten Ordre, für welche ich durch, meing Kontrasigng— un . . Königsb. Hr. B. . aus . und Il. ergiebt. ö . fur die Verantwortung übernommen habe und trage, Un— . 4h Leipziger Kredit 14356 Ich bin auch niemals von der Intention ausgegangen, diesem wahrheiten enthalten selen. Das ist nicht richtig In der Ordre ,,, . , 11I6bn Gynmnastum einen Schaden zufügen, es degradiren zu wollen; — ven wird die Veränderung in der Beaufsichtigung des Gymnasial= , . sd; E Ver. 6. . dieser Intention — bin ich niemals ausgegangen. Im Gegentheil, Vermögens dadurch motivirt, daß das bisherige Verhältniß nachthei— Mark. Poenen;. ob hn Magdeb. Privat. 946 mein lebhaftester Wunsch, zu dem mich alle amtlichen und persönlichen ige Foigen für die Änstalt gehabt habe. Er sagt, wo denn die nach= do. I St. E- 3136 Meininger Kred. ᷓIdDzba Intereffen bewegen, hat kein anderer fein können und ist kein anderer, theiligen Folgen gewesen seien? Die nachtheiligen Folgen haben in Magd b. Halberst. = 11 6b Minerva Bg. - A. 1932 als der, dieser Anstalt zur rechten Blüthe zu verhelfen. Aber diese zwei Punkten bestanden: Sie bestanden einmal darin, daß das Pres- ,, , GHolganer b, , Bedingung zu erfüllen ist doch nur möglich auf dem Boden des Rechts pyteriüm es unterlassen hat, das Eigenthum der Anstalt auf deren Mas deb. peipꝛ; 185 b do. volle 674 6 und auf dem Boden einer bestimmten rechtlichen Form und da berufe Namen im Hypothekenbuche eintragen zu lassen. Ao.. Lit. B. SJ zetwba. Veu-Sehottland. 13 5ba ich mich ganz einfach zunächst auf das, was im A. L. R. über die Meine Herren, Sie lachen darüber, Sie haben vor kurzer Zeit ,, , , 64 ern,, . . hoheren Lehranstalten im 5. 54s II. Theil, Tit. 1 gesagt ist: Schulen selbst ein Gefez angenommen, worin es heißt, daß der Eigenthumé. Niedsebl. Märk. . S6 * ba Oesterr. Kredit 143 3a3aI144 und Gymnasien, in welchen die Jugend zu höheren Wissenschaften, nachweis und der Eigenthumsübergang lediglich auf der Eintragung n,, , peSt. a 160 Iba oder auch zu Künsten und bürgerlschen Heiberben, durch Beibringung im Hypotheken buche beruhen soll, daß jede andere Form nicht von Nord. Kr arten ö etw ba & a. B. 9mnibus- 6. J. 59 B der dabei 'nJthigen oder nützlichen wissenschaftlichen Kenntnisse vor.! Entscheidung sein foll. Sie werden mir also doch zugeben, daß die do., St. Ex. SSzbz G Phönix Bergw. 1I77etwbꝛa bereitet werden foll, haben die äußeren Rechte der Korporationen. Sicherung des Grundeigenthums nur durch die Eintragung im Hy— k 171 br do. do. B. 293 0 §. 55. Diese Rechte werden durch die Schulkollegia nach der ein⸗ pothekenbuch stattfinden kann. Sacheische . 1 rn, Fond li,, J geführten Schulordnung jedes Ortè, ausgeübt. . 6 Eine zweite Benachtheiligung' die die Anstalt erlitten hat, ist die, Schlesische Ostpr. . 1 n. kosener Pro. .. 1016 §. 56. Dergleichen Schulen stehen unter der nähern Direktion daß das Presbyterium unterlassen hat, einen Pensionsfonds der Pariser TM. ic Teõ .. 6 2 . ladba der dem Schul. und Ergiehungswesen vom Stagte vorgesetzten Be. Lehrer der Schule zu gründen. Weide Versaäuminise hätten nicht shot. do. Pr 2m de 1867 . ö R. . s7. . Pr. Bodenkr. -B. 10062 hörde, welche besonders darauf sehen muß, daß der Unterricht zweck · kommen können, wenn das Schulkollegium von Anfang an die Etats do. 35 FJ. G6bsig.. = Pr. Sinck B . ö. 3. Renꝛissaneg ... . mäßig eingerichtet und die Schule unter beständiger Aufsicht gehalten und die Rechnungen zu sehen bekommen hätte. Dieses würde die Bayer. St. A. de 1859 n. 3 p Fittersch. Priv.. 4. 879 werde. ; ; Mängel gehoben und abgestellt haben, uud das ist gerade der Zweck, do. Primien-Anl 18. r , Lore o ee r 11486 §. 57. Von den Gebäuden, Grundstücken und Vermögen solcher daß dergleichen Bengchtheiligungen nicht porkommmen können; zu diesen Braunsch. Anl. de 18h6 * in ,,. , ö ,,. gilt alles, ,, in , der Kirchen und deren Ver- Zwecke müssen die Rechnungen und Etats der Behörde vorgelegt wer— 66 u. Is9. k ehles. B.- V. .. 1183 mögen im vorigen Titel verordnet ist.« . it die rüber wache. ( , . ,,, Schles. Bergb. G. gietb2 Es muß also doch vor allen Dingen die rechtliche Basis dieser Anstalt . . , . = üringer do. Stamm- Pr. 91 zb als eine Korporation mit eigenem Vermögen, welches sicher gestellt ; — 3 . Hamp br A. de 1866 I ; do. Lit. IThüringer S6 zb C werden kann und muß, anerkannt werden, und das ist eben der Punkt, der Die Nr. 5 des »Justiz Ministerial · Blattes ⸗ publicin u. A. iäabeci er Frit n- Amn . 3 . . Vereinsb. Hbg. . Idketwbꝛ von dem Herrn Abg. Bieck meines Exachtens nicht richtig gewürdigt ein Erkenntniß des, Königlichen Ober ⸗Tribunals vom 4. Novem⸗ , g ö . 8 Lit. C. Gar) S ba G. B. Wasserwerke 9 143 worden ist? das ist der Punkt, wo in den Verhandlungen zwischen ber 1869. Die Mitglieder des Pres byteriums einer evangelischen Ge 1093etwb CG do. neue k dem Ministerium oder dem Schulkollegium und dem Presbyterium meinde sind Beamte und üben bei der Betheiligung an der Wahl 6 1097etwb G Weimarische ... 7. 871 br die Ansichten auseinander gegangen sind. Es ist der Verwaltung zum Pfarrers eine Amtspflicht aus; die ihnen unter Anbietung einer Geld⸗ 098etwb G Vorwurf gemacht worden, daß sie die Forderung gestellt habe, wenn belohnung gestellte Zumuthung, sich bei der Prediger hab anders, als der Staat einen Zuschuß geben solle, so solle dagegen die wie es die kirchliche Pflicht gebietet, i verhalten, ist Versuch einer . . . . Besetzung des Virektorats und der Oberlehrerstellen dem Beamtenbestechung im Sinne des 8. 311 des Strafgesetzbuchs; ferner Redaction und Rendantur: Schwieger. Staate überlassen werden. Man kann darüber streiten. Es ein Erkenntniß des Königlichen Ober ⸗Tribunals vom 22. Dezember
Berlin, Druck und Verlag der Königlichen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei giebt für die Ausübung des Patronats verschiedene Formen 1869: I) Der Schwurgerichtshof macht sich keines prozessualischen (R. v. Decker). 63
Beilage
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