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Sicherheits⸗ Gesinde⸗, Armen, Wege, Wasser⸗, Feld-, Fischerei⸗ Gewerbe, Feuer ⸗Polizei 2c zu verwalten, und 2 der Amts—⸗ Hauptmann hat als Verwalter der Polizei das Recht und die Pflicht, da, wo die Erhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit sein sofortiges Einschreiten nothwendig macht, das dazu Erforderliche anzuordnen und ausführen zu laͤssen. Gegen diejeni⸗ gen, welche seinen polizei⸗amtlichen, durch seine gesetzlichen Be⸗ fugnisse gerechtfertigten Anordnungen Folge zu leisten sich weigern, kann der Amtshauptmann Geldbußen bis zum Ge— sammtbetrage von 5 Thlrn. als Exekutionsmittel nach vor— gängiger Androhung verfügen und nöthigenfalls zwangsweise einziehen. Wird gegen die betreffende Verfügung binnen 10 Tagen nach deren Erlaß Widerspruch erhoben, so erfolgt die Entscheidung durch den Richter. Ist die festgesetzte Geldbuße nicht beizutreiben, so hat der Amtshauptmann bei dem Richter die Umwandlung der Geldbuße in Gefängnißstrafe zu beantragen. In beiden Fällen kommt dasjenige gerichtliche Verfahren in Anwendung, welches auf den Widerspruch gegen die vorläufige Straffest⸗ setzung wegen Uebertretungen stattfindet (Gesetz vom 14. Mai 18652, Gesetz' Sammlung Seite 245). Der Prüfuͤng des Richters unterliegt nur, ob der Amtshauptmann in der Auflage und in der Anordnung der Exekution seiner gesetzlichen Befugniß gemäß gehan—= delt habe. Das Gesetz, betreffend die Konflikte bei gerichtlichen Verfolgungen wegen Amts- und Diensthandlungen vom 13. Fe⸗ bruar 1854, findet auf den Landrath, den Amtshauptmann und auf den Gemeindevorsteher, wie auch auf die Stellvertreter der⸗ selben keine Anwendung.“ — Es wurden sodann noch die §§. 51— 53 ohne Debatte mit geringen Abänderungen nach dem Antrage des Abg. Miquél durch Annahme . und sodann die Vertagung beschlossen. Schluß der Sitzung 3 Uhr.

— Die heutige (64) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 117 Uhr eröffnet.

Am Ministertische befanden sich der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, Graf von Itzenplitz, der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, der Finanz Minister Camphausen und mehrere Regierungs-Kommissare.

Der Präsident von Forckenbeck theilte ein Schreiben des Präsidenten des Herrenhauses mit, durch welches das Haus davon benachrichtigt wurde, daß am gestrigen Tage der Antrag der Regierung auf Zustimmung zu der beabsichtigten Ver— tagung des Landtages vom Herrenhause abgelehnt worden sei, und machte demzufolge den Vorschlag, den ersten Gegenstand (Schlußberathung über den Antrag des Königlichen Staats— Ministeriums wegen Vertagung des Landtages vom 14. Februar bis 2. Mai d. J.) von der heutigen Tagesordnung vorläufig ab— zusetzen. Diesem Vorschlage wurde nicht widersprochen und trat das Haus deshalb sofort in die Berathung der zweiten Num— mer der Tagesordnung ein: Bericht der vereinigten Kommis— sionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe über den Entwurf eines Gesetzes, betreffend einen Zusatz zu dem Gesetze vom 17. Februgr 1868 wegen Aufnahine einer Anleihe von 40 Millionen Thalern zur Deckung von Vor— schüssen für Eisenbahnanlagen, zur Beschaffung von Betriebs— mitteln für bereits bestehende Eisenbahnen und zur Erweiterung des Eisenbahnnetzes.

An der hierüber eröffneten Generaldebatte betheiligten sich die Abgg. Schubarth, Dr. Hammacher, Dr. Glaser, Frhr. von Hoverbeck, v. Hennig, Dr. Virchow, v. Bonin (Genthim.

Der Handels- Minister Graf v. Itzenplitz und der Finanz— Minister Camphausen griffen wiederholt in die Debatte ein.

Nach Ablehnung eines Amendements des Abg. Dr. Hammacher

wurde die Regierungsvorlage mit sehr bedeutender Majorität

angenommen. (Schluß des Blattes.)

Sachsen. Dresden, 7. Februar. Die Erste Kammer hat heute die Berathung des Berichts ihrer ersten Deputation Über den Gesetzentwurf, die Einführung der CEivilstandsregister für Personen, welche keiner im Königreiche Sachsen anerkannten Religionsgesellschaft angehören, betreffend, begonnen und wird dieselbe morgen fortsetzen.

Die Zweite Kammer hat sich in ihrer heutigen Sitzung mit dem Deputationsherichte über Pos. 28 des Ausgabebudgets für das Ministerium des Innern (Landes-, Heil-, Straf- ünd Versorganstalten) und eine hierzu gestellte Nachforderung be— schäftigt und dieselben allenthalben nach den Vorschlägen der Deputation bewilligt. Sodann hat die Kammer die allgemeine Debatte über die Novelle zum Elementar⸗-Volksschul Gesetz vom Jahre 1835 begonnen, welche morgen fortgeführt werden wird.

Weimar, 6. Februar. Der Fürst Reuß j. L. ist gestern Abend wieder von hier abgereist.

Altenburg, 7. Februar. Der Herzog, welcher sich am 2. d. M. zu einem mehrtägigen Aufenthalt nach Leipzig begeben hatte, wird dem Vernehmen der »Altenb. Ztg.« nach morgen hierher zurückkehren.

Meiningen, 5. Februar. Die Masernkrankheit, von der fast alle Mitglieder des Herzoglichen Hauses ergriffen waren, ist seit länger als 8 Tagen vollständig beseitigt. Der Herzog hat seine Audienztage wieder aufgenommen und der Erbprinz ist schon am 2. d. Mts. wieder nach Heidelberg zur Fortsetzung seiner Studien abgereist.

— Nachdem in der gestrigen Sitzung des Landtags noch eine Proposition wegen Berichtigung einer in dem Klassifika— tionstarif zum Grundsteuergesetz enthaltenen Ungenauigkeit er— ledigt worden war, theilte die Regierung mit, daß auch die Bestimmungen über die Prüfung im Verwaltungs- und Forst⸗ dienst einer Revision unterzogen und demnächst dem Landtag vorgelegt werden sollten.

Hessen. Darmstadt, 6. Februar. Die erste Kammer hat sich, nachdem dieselbe in der gestrigen Sitzung das vor— liegende Material erledigt, auf unbestimmte Zeit vertagt.

Oesterreich-ungarn. Wien, 7. Februar. In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses zeigte der Minister⸗Präsident Hasner an, daß der Kaiser die Adresse entgegengenommen habe. Von mehreren tiroler Städten sind Adressen eingegangen, welche die Mandatsniederlegung der deutsch⸗tiroler Abgeordneten tadeln. Die Anträge des Abg. Rechbauer, betreffend das Religionsgesetz, ferner das Gesetz über die Civilehe, so wie Aufhebung des Konkordats, wurden Aus⸗ schüssen von je 15 Mitgliedern überwiesen.

Das Haus nahm darauf das Gesetz, betreffend die Dota— tion des Hofstaates, an und genehmigte die Nachtragskonven« tion zu dem anglo-österreichischen Handelsvertrag.

Großbritannien und Irland. London, 5. Februar. Mit dem heutigen Tage sind die Telegraphen von Groß— britannien und Irland nicht nur Eigenthum des Staätes ge— worden, sondern auch vollständig unter dessen Verwaltung ge— treten.

Frankreich. Paris, 7. Februar. Der Kaiser und die Kaiserin empfingen gestern den Präsidenten des Central— komites der internationalen Ausstelluug in Antwerpen, Baron Mackay, und zwei Mitglieder der Jury und nahmen aus deren Händen das Ehrendiplom entgegen, welches die Jury Ihren Majestäten für die unter ihrem Schutz stehenden wohlthätigen Einrichtungen zum Besten der arbeitenden Klassen zuerkannt hat. Baron Mackay überreichte der Kaiserin außerdem ein Schreiben der Königin der Niederlande.

— In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers, in welcher Rochefort anwesend wär, meldete Crémieuz eine Interpellation wegen der Vollstreckung des gegen Rochefort erlassenen Erkenntnisses auf morgen an. Der Justiz-Minister erwiederte, er habe Crémieux seine Bereit⸗ willigkeit, die Interpellation bereits heute zu beantworten, er— klärt und hinzugefügt, er werde das Ergebniß der Interpella— tion nicht abwarten, um seine Pflicht zu thun. Crẽ mieux er— klärte hierauf, seine Interpellation sofort begründen zu wollen.

Derselbe behauptete, zur Verhaftung Rocheforts sei die noch⸗ malige Ermächtigung der Kamnier erforderlich. Die Verhaf— tung Rocheforts würde die Unterdrückung eines Theiles der nationalen Vertretung sein. Ollivier wies die Unmöglichkeit nach, daß der gesetzgebende Körper berufen sei, eine neue Er— mächtigung zu ertheilen, und führte mehrere Präzedenzfälle von Deputirten an, welche ohné nochmalige Ermächtigung verhaftet seien. »Anders handeln, hieße Willkürlich⸗ keiten und Ausnahmen in unsere Gesetze bringen.« Arago, Garnier-Pagsös und Marquis Piré unterstützten die Ausführungen Crémieuz'. Gambetta beantragte eine Tages⸗ ordnung, welche darauf abzielte, die Vollstreckung des Urtheils bis nach Schluß der Session zu verschieben, und hob hervor, daß es sich nicht um ein gemeines Verbrechen, sondern um ein politisches Vergehen handle. Ollivier erwiederte, Gam— betta verwechsele die gesetzgebende mit der ausübenden Gewalt, welcher Gestalt die Regierung immer sei, die gesetzgebende Versammlung dürfe sich' nicht in An— gelegenheiten mischen, welche ausschließlich der Exekutive zu⸗ kämen. Der Minister schloß: »Wir werden aus diesen Wirren und Unruhen nicht eher herauskommen, und nicht eher die Freiheit in, der Wahrheit begründen können, als bis wir die Doktrin bei Seite gelassen haben, um nur zu der Gerechtigkeit zurückzukehren.« Schließlich ging die Kammer mit 191 gegen 45 Stimmen zur einfachen Tageßordnung uͤber.

Rumänien. Bukgrest, 7. Februar. ,,, der heutigen Sitzung der Kammer beantragte Georg Bratiano ein Mißtrauenspotum gegen das Ministerium wegen der auf verfassungswidrigem Wege zu Stande gekommenen Neubildung des Kabinets.

chi In Turno-Severin ist Fürst Cuza zum Depufirten gewählt.

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Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. Februar. Die Zahl der in beiden Kammern des Reichstages bis zum XV. Januar, dem letzten Tage der Motionszeit, abgegebenen 1 beträgt in der ersten Kammer 47 und in der zwei— en ;

Dänemark. Kopenhagen, 4. Februar. Vom Folke⸗ things „Finanzausschuß ist gestern der erste Abschnitt des Gut. achtens über das jährliche Finanzgesetz vertheilt worden. Hin⸗ sichtlich des Budgets für das Ministerium des Aeußern erklärt der Ausschuß sich zufrieden mit der regierungsseitigen Proposi⸗ tion derzufolge die Geschäfte der dänischen Gesandtschaft in Konstantinopel auch in Zukunft durch den dortigen schwedisch⸗ norwegischen Gesandten besorgt werden sollen. Der Ausschuß fügt jedoch hinzu, daß es ebenfalls zweckmäßig sein würde, wenn hinsichtlich verschiedener dänischer Konsulate im Auslande gleiche Bestimmungen getroffen werden könnten.

— In der gestrigen Sitzung des Folkethings legte der Minister des Innern, Haffner, einen Gesetzentwurf, betreffend die Nichtung der südjütischen Querbahn vor. Man hat dazu die Richtung vom Hafen zu Esbjerg über Gjörging nach der Station Länderskov auf der ostjütischen Bahn als die passendste ausersehen. Untersucht sind ferner I) die Richtung von Varde nach Veile, 2 von Esbjerg durch's Thal der Königsau 3) von Esbjerg in nördlicher Richtung über Gjörding und dem Wege nach Vamdrup.

Aus dem Wolff schen Telegraphen⸗Bureau.

Meiningen, Dienstag, 8. Februar, Morgens. Die durch die Mitteldeutsche Kreditbank abgeschlossene Meininger Staats- Loose⸗Anleihe im Nominalbetrage von 3,5660 000 Fl., einge⸗ theilt in 500,000 Loose à 7 Fl. oder 4 Thlr., ist vom Land— tag definitiv genehmigt worden. Sie ist aufgenommen zur Deckung der Kosten des auf meininger Gebiet gelegenen Theiles der Linie SchweinfurtMeiningen. Die bayerische Re⸗ gierung hat diese Strecke auf 25 Jahre gepachtet und die mei— ninger Regierung hat sich verpflichtet, sowohl dies Pachtgeld wie auch die spaͤteren Erträgnisse der Bahnstrecke zur Amorti— sation der Loose mit zu verwenden.

Paxis, Dienstag, 8. Februar, Morgens. Gestern Abend um 8 Uhr hat die Verhaftung Rocheforts in der Rue des Flandres stattgefunden, und zwar in dem Augenblick, als Roche⸗ fort ein dortiges Versammlungslokal betreten wollte. Die „Gazette des Tribungux«, welche diesen Vorfall meldet, bringt darüber noch folgende Einzelnheiten: Rochefort leistete bei der Verhaf⸗ tung keinerlei Widerstand und forderte die zahlreichen Personen auf, welche am Eingang des Saales standen, sich ruhig zu verhalten, da er alsbald in der Versammlung erscheinen werde. Die Polizei⸗ beamten führten Nochefort im Wagen nach dem Gefängniß St. Pelagie. Gustav Flourens, welcher bei der Verhaftung zugegen war, forderte die Umstehenden auf, Rochefort zu be⸗ freien, ohne jedoch die Menge zu ernsterem Vorgehen fortreißen zu können. Die, im Inneren des Saales tagende Verfamm— lung wurde gleichzeitig aufgelöst; es kam dabei zu eini⸗ gen Demonstrationen; der Polizeibeamte, welcher die Ver— sammlung auflöste, wurde von der Menge insultirt, doch hin— derte die zahlreich erscheinende Polizei jede ernstere Aus⸗ schreitung. Im Laufe des Abends kam es in der Rue Aboukir, in Foubourg du Temple, namentlich aber in Belleville zu Volksansammlungen und lebhaften Demonstrationen doch ge— nügte fast überall die Polizei, um die Ruhestörer zu zerstreuen. Nach Belleville wurden um Mitternacht einige Detachements von Gardes de Paris und Truppen abgesandt. Um 1 Uhr Morgens waren die Boulevards noch ziemlich belebt, doch kam es an keinem Punkt zu weiteren Ruhestörungen.

Paris, Dienstag, 8. Februar, Vormittags. Bei den gestern stattgehabten Ruhestörungen sind zahlreiche Verhaftun⸗ 9 vorgenommen worden, bereits um Mitternacht waren auf er Präfektur gegen 200 Gefangene eingebracht. Auch sind mehrere Verwundungen vorgekommen, namentlich erhielten einige Polizeibeamten schweré Verletzungen. Auf der Straße von Paris nach Belleville war eine Barrikade gebaut; fünfzehn Individuen, welche dieselbe vertheidigten, wurden verhaftet; auch an einigen anderen Punkten wurden Versuche zum Barrikadenbau gemacht, doch durch das Einschreiten der Polizei alsbald vereitelt. Gegen Mitternacht plünderte ein Haufen von Ruhestörern die Fabrik Lefaucheuz in der Rue Lafayette und nahm aus derselben 300 Revolver und 40 Ge— wehre an sich. Gegenwärtig zeigt die Stadt keinerlei Auf⸗ regung.

Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Beilage.

Königliche Schauspiele.

Mittwoch, 9. Februar. Im Opernhause. (32. Vorst) Die Zauberflöte. Oper in 3 Abtheil. von Schikaneder. Musik von Mozart. Pamina: Fr. Harriers-Wippern. Königin der Nacht: Frl. Grossi. Sarastro: Hr. Fricke. Tamino: Hr. Lederer. Papageno: Hr. Krause. Anf. halb 7 Uhr. M. ⸗Pr.

Im Schauspielhause. 39. Abonn. Vorst.) Die beiden Klings—= berg. Lustspiel in 4 Aufzügen von A. v. Kotzebue. Vorher: Herrn Kaudels Gardinenpredigten. Lustspiel in 1 Att von 5. v. Moser. Anfang 7 Uhr. M.⸗-Pr.

Donnerstag, 10. Februar. Im Opernhause. (33. Vorst.) Die Hochzeit des Figaro. Oper in 4 Abth., mit Tanz, von Beau—⸗ marchais. Musik von Mozart. Gast: Hr. Fischer, vom Stadt⸗ theater in Danzig: Figaro. Susanne: Fr. Mallinger. Cherubim: Fr. Lucca. Die Gräfin: Frl. Schwarz. Graf v. Almaviva: Hr. Betz. Anfang 7 Uhr. Ext. Pr.

Im Schauspielhause. (40. Ab. Vorst.) Emilia Galotti. Trauerspiel in 5 Akten von G. E. Lessing. Anf. 7 Uhr. M.⸗Pr.

Donnerstag, 10. Februar. Im Saaltheater des Königlichen Schauspielhauses. Vierundzwanzigste Vorstellung der französi⸗ schen Schauspieler⸗Gesellschaft: Nos intimes.

Pærocklaak tem- aM wann em- Böge. er az, 8. Eebruar. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei- Präs.)

Von Bis Mittel Von Bis Mitt. thr sg. pt. Ithr sg. pf. jthr sg. pt. sg. pf. 18g. Ipf. 38. pt. Weizen chf. 1128 218 9 2 8 91 Bohnen etzes d --= 8 19 27 5 123 6 Kartoffeln 3 z 5 10 26 13 2 Rindfl. Pfd. —

H 29 9 Schweine- zu L. 2 Heu Gentner 238

Stroh Schck,. 9 — Erbsen Metze 6 Linsen 8

2 fleisch 11 27 3 Hammelfl. 7 11 Kalbfleisch z 6

. Butter Pfd. 4 S8 21Eier Mandel 3

m,

Keim, S. Februar. (Nichtamtlicher Getreid ebericht.) Weizen loco 50— 63 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. April- Mai 564 — 55z LhIz. bez. u. G., 56 Br., Mai- Juni 563 Thlr. Bez., Juni-cJuli 5837 - 58 - 587 Thlr. bez.

Roggen loséo 41 — 44 Thlr. pr. 2000 Pfd. ab Bahn bez., pr. Kebruar u. Februar - März 41z7— 41 Thlr. bez., April - Mai 42 - 11 Thlr. bez., Mai-quni 473 - 41D Thlr. bez., Juni-Juli 433 — 435 Thlr. bez., Juli- August 433-453 Thlr. bez.

Gerste, grosse und kleine à 31-45 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer, loco 21 = 2635 Thlr. pr. 1200 Pfd., pr. April - Mai 244 Thlr., Mai-Jquni 255 Thlr.

Erbsen, Kochwaare 50—- 56 Thlr., Futterwaare 40-44 Thlr.

Rüböl loeéo 139 Thlr., pr. Februar 1319 Thlr., Febr. -März 131 Thlr. Br., April Mai 1347 - 13—134 Thlr., bez., Mai-Juni 13 Thi Br., Juni-Juli 125 Thlr. bez.

Eetroleum loco r Thlr., pr. Februar 8y Thlr. bezg - Februar-Märx 7a, Thlr., April-Mai 73 Thir.

Leinöl loco 113 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 14 . Thlr. bez., pr. Februar u. Februar-

März 145— 1472 Thlr. bez., April -Mai 143 - 14 Thlr. bez u. Br.,

Mai-Juni 145 - 145 Lhlr. bez. u. Br., Juni - Juli 154 Thlr. bez., Juli- August 156 — 1555 Thlr. bez., August September 1893 — 153 Thlr. bez.

Weizen loco ohne Handel. Termin matt. Für Roggen bewil- ligte man bei Eröffnung des Marktes vereinzelt höher gestellte For- derungen. Im weiteren Verlauf trat jedoch ein überwiegendes An- gebot hervor, wodurch die Stimmung verflauté und Preise eine nach- gebende, Richtung einschlugen. Loco Mangels Offerten geringes Geschäft. Hafer loco still und unverändert. Termine ohne wesent- liche Aenderung. Rüböl zeigte auch heut sehr feste Haltung, doch waren zu erhöhten Preisen vielfach Verkäufer im Markte, So dass der Aufschwung nur mässig genannt werden kann. Spiritus sehr still und ohne Handel. Preise weisen keine nennenswerihe Aende- rung auf, doch war die Haltung eher matt.

HKenrlim, 7. Februar. (Amtliche Preis-Feststellung von Getreide, Mehl, Oel, FPetrolsum und Spiritus auf Grund des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung deèr vereideten Waaren- und Produktenmakler.)

Weizen pr. 2100 Pfd. loco 49-63 Thlr. nach Qualität, pr. 2000 Pfund pr. April-Mai 56g à 56z à 555 bez., Mai-Juni 573 bez., Juni- Juli 38 à 58 bez., Juli August 60 à 605 bez.

Roggen pr. 2000 Pfd. loco 41 — 443 bez., pr. diesen Monat 44 bez., März allein 42 bez., April allein 42 bez., Mai allein 423 bez., April- Mai 415 à 415 bez., Mai - Juni 42 à 425 bez., Juni-Juli 4833

A 453 6 435 bez., Juli- August 4635 à 435 bez. Gekünd. 2000 Ctr.

Kündigungspreis 41 Thlr.

Gerste pr. 1750 Pfd. grosse und kleine 31— 15 Thlr. nach Qual.

Hafer Pr. 1200 Pfd. loco 21 — 26 Thlr. nach Qual., 223 - 25 bez., pr. April - Mai 243 bez., Mai-Juni 25 à 253 bez, Juni-Juli 26 bez.

Erbsen pr. 2250 Pfd., Kochwaare 50 — 55 Thlr. nach Qualitãt, Futterwaare 40-44 Thlr. nach Qualität.

Roggenmehl No. O u. J pro Ctr. unversteuert inkl. Sack pr. diesen Monat 3 Thlr. 235 Sgr. bez., Februar März 3 Thlr. 1 Sgr. bez., April Mai 3 Thlr. 1 Sgr. bez., Mai-Juni 3 Thlr. 2 Sgr. bez., Juni-Jquli 3 Thlr. 35 Sgr. G.