526
bruar 3. Hertz: 4
Febr 1 * 4 . Sn das 2. Hanseat. — . . i . Endtehtki, Sec. Lt. vom ö . Din * Harde Ouarg. zehn e le, Hauptmann ven den Hon e,. Jö . ing . ö 3 Lt. von . Landw. Regts. Nr. 40 ĩ 6 . Baits. Deutz. 6. Rhein. Landw. 9 , Cöln Rr. 40 einrangirt. Pap ö. .
ür. Regts. Nr. 7, Zur Denstlei ung
Lts n ! . Niederschl. Train - Bat, 33 , Sec. Lt. von der Res. des Magdeb. Train 1 in eine vakante Sec. Lts. Stelle bei 354 ö. kommandirt. v. Warnsdorff, Pr. . enburg) 8 Ostpr. Landw. Regts. Nr. 15 Ostpr. Landw. Regts. Nr. 1 einrangirt. h ac. Den 3. Februar. Nollau,
in .
ö. e
Hauptm. von der 2. Ing. Ins
auf Anstellung in Eivil
bewilligt. Brüll ew. S
und zu den beu—
Handivehr. NRegts;
29. Ja nuar. .
br Mahlendorff, Unterxarzt von. ö i n. J tr., zu Assistenzärzten besörderm, s 9
, Ar vom 2. Bat. des 4. Niederschles. Inf.
18 )
Rr. 5I, zum 2 Bat des 3 Oslpreußischen Grenadier⸗Regiments Nr. 4. — 2 5 z Dr. Büttner
Siabs und Bataillons - Arzt von 1. Bataillon 6. Westfälischen Infanterie Regiments Nr.
nlt Pens. nebst Aussicht ö 39. a ausgeschiede
6 g feat.
Den
hö, zum Füsilier Bat. des Stabs⸗ u s. Arzt vom
ellallkdentg R Fr Br. Terme Stahs und Vat ö.
ö . W! , zum Pomm. Jäger-Bat. ö , 9! sist n arzt vom Holst. Inf. Regt. Nr. S5. zum . Regt Nr 9, J ji h; Jonas, Asssstenzarzt vom Niederrhein. Jüs⸗ fendt Rain h lnf. lt an Rtegt. NR 8 Verseht. agb an win r . ö Senn ig renn, . 2 . Pomm) Siats und ok‘ läd an Cräanbhiß zum Tragen. der, An zz, h; Rr. 9, mit Pension ö ö. . . inne us. regt. Fre. 73 k ö ö . 3. Alt des, Rhein. e. ö . nsbst Aus sicht auf Anstell im J. 3. . . . 4 5. Pomm. Inf. Regt. ꝛ jr. K 6hreke, Assisten zarzt vom 2. büensiandes des 1. Bats. schieden ur Aerzten des Beurlaubtensta . f Magdeb. Landw. Negts. .
, . ern ii n. e e der, is sg e h e ᷣ rlaubten . ö
. e , tze nf Regt. Nr. 19 gugge shiedn nn ee, , 06
z 25 ' = ) . 1 3 da, , rn, urlaubtensigndes des Res. . Sar ger renn in, Tren d'len- burg; Unterarzt der Ref. vom Ref. Landw. Bat. Berlin Nr. 35, Dr. Wodarz / Unterarzt vom 2. Bat. (Ratibor) 1. Oberschl. Landw. Regts. Nr. 22, hr. Schmitz, Unterarzt der Res. vom 2. Bat. (Düs⸗ seldorf) 4. Westf. Landw. Regts. Nr. 17, zu Assistenzärzten befördert. Dr. Lüdden, Assistenzarzt vom 1. Bataillon (Bitterfeld) 4ten Magdeb. Landw. Regts. Nr. 67, bei dem Res. Landw. Bat. Stettin Nr. 34, Dr. Schultze, Assistenzarzt vom 1. Bat. (Ruppin) 8. Bran— denburgischen Landw. Regts. Nr. 64, bei dem 1. Bat. (Bitterfeld) 4. Magdeburg. Landw. Regts. Nr. 67. Dr. Hgun, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Jüterbogk) 3. Brandenburg. Landw. Regts. Nr. 20, bei dem J. Bat. (Wismar) 2. Mecklenb. Landw. Regts. Nr. 90 einrangirt. Dr. Lohse, Stabsarzt vom 1. Bat. (Danzig) 8. Ostpr. Landw. Regts. Nr. 45, Dr. Findeisen, Stabsarzt von dems. Bat., Dr. Behm, Stabsarzt vom Res. Landw. Bat. (Stettin) Nr. 34, Dr. Claren- bach, Stabsarzt vom 2. Bat. (Düsseldorf) 4. Westf. Landw. Regts. Nr. 17 r. Kirchhoff, Assistenzarzt vom 2. Bataillon (Paderborn) 6. Westfäl. Landw. Regts. Nr. 55, der Abschied bewilligt. Wolf, Assistenzarzt a. D, im Bezirk des 1. Bats. Erfurt) 3. Thür. Landw. Regts. Nr. 71 zuletzt im Magdeburg. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 4, die Er— laubniß zum Tragen din n n i ut
In der arine.
Marine⸗Aerzte. Den 29. Januar. Dr. Hertel, Stabsarzt und Marine⸗Arzt 2. Kl.) als Stabs⸗ und Bats. Arzt zum 3. Bat. des Hess. Füs. Regts. Nr. 80, Dr. Buchholtz, Marine-Assistenzarzt, als Assistenzarzt zum Magdeb. Feld ⸗Art. Regt. Nr. 4 verseßt.
Nicht amtliches.
Preußen. Berlin, 9. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute den Vortrag des Civilkabinets fowie — im Beisein des Gouverneurs und des Kommandanten — mili— tärische Meldungen entgegen und empfingen darauf Se. König— liche Hoheit den Prinzen Albrecht, Se. Hoheit den Herzog Wilhelm von Mecklenburg und den Obersten und Flügel⸗Adju⸗ tanten Grafen Finck von Finckenstein.
— Ihre Majestät die Königin beglückwünschte gestern Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich Karl zum Ge— burtsfeste ihrer Tochter und die Fürstlich Radziwillsche Familie. — Heute ertheilte Ihre Majestät dem Königlich portugiesischen Gesandten seine Antritts⸗Audienz.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern
i Kri ini brice znialich sächsischen Kriegs Minister von Fabgices e f aer g Hoheit der Prinzessin Friedrich Karl
. Geburtstag Höchstihrer Tochter, der Prinzessin Elisabeth,
einen Gratulationsbesuch ab und begab Sich um 7 Uhr in das Opernhaus.
Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes
iner Plenarsitzung zusammen, te,, . er sbn green nes Nord deutschen
Bundes für den Unterstützungs - Wohnsitz hielt heute eine Sitzung ab. ö ö . — ufe der gestrigen Sitzung de au ses. Abgeo 1 9 K die lt th ung des Berichts .
Kommissionen für Finanzen und Zoͤlle und für Handel Un
effend die D r im werbe über den Gesetzentwurf, betreffend die Deckung de
7 . weiteren Vervollstän— 1870 erforderlichen Ausgaben zur weite ö . ö eth , men, ,, 6. Per Referent, Abg. Stengel, empsahl⸗— . Kö äh . sich gegen das folgende nent des Abg. v. Benda: K ö m, , ee d, n. ss orschlä se Worte: »Westfälilchen, Saarbrucher, llt e,, , ,, und dagegen 23 36 K ö e nin — älische Eisenbahn. ie Erwe— bahnen · cin che hren! . 45660 Thlr., 2) für die e, Werkstätten zu Paderborn 4569 daz ⸗ ö . he, polygonalen Lokon o io bub nens, ö Bahnhofe Paderborn k K 3 Personen⸗ mittel um 3 bedecte vnd. a0 hne an me , nö ds Thir. 3 Sgr. r z ! S 9 Pf. Summa . ö 10 — “ ö . — wagen 267598 Thlr, 2 Sgr— i Ert lckung des Bähn. zf Saarbrücker Eisenbahn. I) für Err , . 9 33 K 1005060 Thlr., 2 für Erhitzung er nl 8 . 17560 Thlr. 3) zur Vermehrung der Betrie 39 6 38ur ffene Gllterwagen 20 Personenwagen und 2 , . 71 . Thlr. Summa II. 228,959 hl ö. , n,. ö a ar den Umbau hs Brücken 1601, 166 Thlr. 2 schaffun 1) für den Umbau hölzerner ; Celler be, Hasgnhale . von Centesimal Waagen und zur Er unn iter, Wusrüstung. inov 00 Thlr., 3), für weitere dem Bahnhofe zu Hannover 20 000 ö , ,, stä 14500 Thlr., 4) für Erweiterung 3h er r len o) zur Vernichrunng der It rieb tel mn, . 1 J . * 3 um . t ) Summa III. 55h, 160, Thaler, hierzu , , Tln 359 538 Thlr. 2 Sgr. 9 Pf. zusammen 1 3. . . , n gen 3 é der Kommissions ⸗Vorschläge unver
ande zunehmen. . R Debatte betheiligten sich die Abgg. v. Venda, MI. Glaser Pe Samrm arcbex, 1d. Minz n, ves i eichen die übrige Regierungs⸗ Vorlage unverändert. Auch die Resolution: »Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, darauf Bedacht zu nehmen, daß künftig extraordinäre Bedürfnisse für Staats Eisenbahnen in Einnahmen und Ausgaben vollständig im Staatshaushalts— Etat des betreffenden Jahres aufgenommen und Nachtrags— forderungen dieser Art thunlichst vermieden werden, wurde angenommen.
Hierauf folgte mündlicher Bericht der Kommission für das Justizwesen, betreffend das Schreiben des Herrn Justiz— Ministers vom 21. Oktober 1869 wegen Ertheilung der Er— mächtigung zur strafgerichtlichen Verfolgung des Reichstags— Abgeordneten, Grafen Eduard Baudissin auf Uhlenhorst in Schleswig, wegen mündlicher Beleidigung des Hauses der Ab— geordneten.
Der Berichterstatter Wachler befürwortete den Antrag der Kommission.
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Ermächtigung zur gerichtlichen Verfolgung des Reichstags-Abgeordneten Grafen Bau—Q dissin wegen mündlicher Beleidigung des Hauses der Abgeordneten in
seiner in der Volksversammlung zu Kiel am 2. September e. gehalte— nen Rede nicht zu ertheilen.
Dieser Antrag wurde ohne Debatte angenommen.
Hierauf trat das Haus in die Schlußberathung über den Gesetzentwurf, betreffend die Ausführung der revidirten Rhein— schiffahrts-Akte vom 17. Oktober 1868.
Der Referent Abg. v. Sybel empfahl den Antrag.
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Dem vorbezeich— neten Gesetzentwurfe in der vom Herrenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, welcher auch ohne Diskussion angenommen wurde,
Es folgte 6) Schlußberathung über den Gesetzentwurf, be— treffend die Rheinschiffahrtsgerichte.
Der Antrag des Referenten Abg. Hosius ging dahin: »dem Entwurfe in der vom Herrenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen, jedoch die fol— genden Zusätze einzuschalten: Zu §. 13: Werden verschiedene Gerichte gleichzeitig mit der Sache befaßt, so bestimmt im Falle
der Nichteinigung zwischen den Polizeianwälten, beziehungsweise
den Parteien der Rheinische Appellationsgerichtshof zu Cöln dasjenige Gericht, vor welchem die Sache welter zu verhandeln.«
Vormittag 11 Uhr militärische Meldungen entgegen, empfing um
Zu §. 18: nach den Worten »das vorschriftsmäßig aufgenom—
527
Bestimmung, daß sämmtliche Geldstrafen im Unvermögensfalle in eine Gefaͤngnißstrafe verwandelt werden sollen, findet auf die im §. 12 ausgesprochene Haftbarkeit des Schiffsherrn keine Anwendung — Abg. v. Guérard erklärte sich mit den vom Referenten vorgeschlagenen Aenderungen einverstanden. Abg. Elven bat, die Vorlage an die Kommission zu verweisen. — Die General⸗Diskussion wurde hierauf geschlossen. Nach Ab— lehnung des Elven'schen Antrages wurde in die Spezialdebatte eingetreten. Die 8§. 1— 22? wurden nach kurzer unerheblicher Debatte unverändert angenommen und darauf die Sitzung vertagt. Schluß 3 Uhr.
— Die heutige Gö5.) Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten wurde vom Präsidenten von Forcken beck um 117 Uhr eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow, der Justiz⸗Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungs—
Kommissare. j
Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be— schluß der Vorberathung über den von den Abg. v. Diest und Genossen beantragten Gesetzentwurf, betreffend die Ausdehnung der Vorschriften des Gesetzes vom 21. Juli 1852 (G. S. pro 1852, S. 465.)
An der General-Debatte betheiligten sich die Abgg. von Kardorff, Graf Schwerin, von Diest, Windthorst (Meppen), Frhr. von Hoverbeck, Graf Bethusy⸗Huc, Lasker, Strosser, Dr. Virchow. Der Gesetzentwurf wurde hierauf mit sehr großer
Majorität abgelehnt. Es folgten Petitionen. (Schluß des Blattes.)
Baden. Karlsruhe, 7. Februar. Das heute erschie⸗ nene »Gesetzes⸗ und Verordnungsblatt« Nr. 6 enthält eine Be— kanntmachung des Handels-Ministeriums: die Umrechnung der in Baden geltenden Maße und Gewichte in die nach der neuen Maß⸗ und Gewichtsordnung künftig zu gebrauchenden Maße und Gewichte betreffend.
Bayern. München, 7. Februar. Die Kammer der Reich sräthe war am 4. d. M. zu einer geheimen Sitzung versammelt. In derselben soll, wie die »A. A. Z.« mittheilt, die Königliche Entschließung in Betreff der Nichtannahme der Adresse zur Besprechung gelangt sein. Wie indeß verlautet, war man der Ansicht, daß, da die Königliche Entschließung in Betreff der Nichtannahme der Adresse nicht diskutirt werden könne, die Adreßangelegenheit auf sich zu beruhen habe.
— In der Abgeordnetenkammer wurde heut nach langen, sehr lebhaften Debatten Absatz 1 des Adreßentwurfs des Ausschusses angenommen.
esterreich⸗ Ungarn. Wien, Dr 2 1 010 . . der . Gisela von Ofen hier eim. Pesth, 7. Februar. Im Unterhauße wurde wegen Krankheit des Justiz-⸗Ministers Horvath die Debatte über das Budget des JustizMinisteriums verschoben. Bei der Gen eral⸗ debatte über den Staatsrechnungshof wurde das Majoritäts⸗ votum einstimmig angenommen. Die ersten 22 Paragraphen des Gesetzes über die Errichtung eines Staatsrechnungshofed wurden in der vom Finanzkomite beantragten Fassung an— genommen. Ueber den Paragraph 23 erfolgt morgen die nament⸗ ͤ ssstimmung. . 6 . . 5. Februar. Die Enthüllung der Büste des Kaisers auf dem hiesigen Marineplatze hat heute unter starker
Betheiligung der Bevölkerung stattgefunden.
roßbritannien und Irland. London, . Februar. Bei ö Sonnabend in Osborne abgehaltenen Sitzung des Geheimen Staatsrathes, bei welchem Ihre Majestät die Königin den Vorsitz führte, waren außer dem Conseils⸗ Präsidenten und dem Premierminister noch der Minister des Innern und der Oberst⸗Kammerherr zugegen. Vor der Sitzung seistete der neue Bischof von Oxford seinen Huldigungseid und
wurde darauf mit den Insignien des Kanzlers vom Hosen— belehnt. , ö n ,, Ankündigung zufolge wird Ihre Majestãt am 25. dieses Monats die Mitglieder des diplomatischen Corps, des Ministeriums und andere Beamte nebst den Damen ihrer Familie bei Hofe empfangen. Am 3. März und an einem später noch näher zu bestimmenden Tage wird der Prinz von Wales im Namen der Königin einen Herrenempfang abhalten, während Ihre Majestät selber zweimal einen Damenempfang, am' H. und 22. März, und einen Herrenempfang am 11. März f ird. veranstc enn ral Command, wird der Tod des General⸗ Lieutenants Sir Eharles A, Wind ham gemeldet. ö — S. Februar. Die diesjährige Session des Parlamen ist heute Mittag durch eine Königliche Kommission mit folgen
Meine Lords und meine Herren!
Wir haben von Ihrer Majestät Befehl, Sie wiederum zur Ueber⸗ nahme Ihrer schweren Pflichten einzuladen und das Bedauern Ihrer Majestät auszusprechen, daß kürzliche Unpäßlichkeit sie verhindert hat, persönlich vor Sie hinzutreten, wie es bei einem Zeitpunkte von be— sonderer öffentlicher Bedeutung ihre Absicht gewesen war.
Die freundschaftlichen Gesinnungen, welche von allen Seiten un— serem Lande kundgegeben und von Ihrer Majestät erwidert werden, die wachsende Neigung in Fällen internationaler Streitigkeiten, sich an die guten Dienste befreundeter Mächte zu wenden und der persöhnliche Geist, in welchem mehrere solcher Fälle jüngster Zeit behandelt und erledigt worden sind, stärken Ihrer Majestät Vertrauen auf die fort— dauernde Erhaltung der allgemeinen Ruhe. Es werden Ihnen Schrift- ,. vorgelegt werden, die sich auf neuerliche Vorgänge in Neuseeland eziehen.
Meine Herren vom Hause der Gemeinen! . Die Voranschläge für den Staatsdienst des herannahenden Finanz- jahres sind in ihrer Vorbereitung schon weit vorangerückt. An erster Stelle mit Rücksicht auf die wirksame Fortführung des Staatshaus— halts entworfen, werden sie den Unterthanen Ihrer Majestät eine ver— ringerte Bürde auferlegen.
Die Lage der Staatseinnahmen hat den während der vorigen Session gefaßten Erwartungen entsprochen.
Ihre Majestät baut darauf, daß Sie geneigt sein werden, die im verflossenen Jahre von Ihnen angeordnete Untersuchung über das Ver— fahren bei Parlaments- und Gemeindewahlen zur Vollendung zu führen und solcher Maßen den Stoff zu nützlicher und baldiger Gesetz— gebung vorzubereiten.
Meine Lords und meine Herren!
Es wird Ihnen der Vorschlag gemacht werden, die Gesetze betreffs des Grundbesitzes und der Grunderwerbung in Irland in solcher Weise abzuändern, daß sie den eigenthümlichen Zuständen jenes Landes entsprechen und, wie Ihre Majestät glaubt, bessere Beziehungen zwischen den einzelnen Klassen herstellen werden, welche an dem irischen Ackerbau betheiligt sind und in ihrer Gesammtheit die große Masse des Volkes ausmachen. Diese Bestimmungen werden durch Ihre Un— parteilichkeit und Weisheit zur Reife entwickelt, wie Ihre Majestät hofft, dazu führen, daß unter dem Theile der Bevölkerung, bei wel— chem solche Gefühle noch mangeln, jenes stetige Vertrauen auf das Gesetz und jenes Bestreben, zu dessen erfolgreicher Ausführung bei— zutragen, lebendig werden, wodurch sich ihre Unterthanen im Allge— meinen auszeichnen, und werden daher zur festen Begründung des Gebäudes unseres Reiches behülflich sein.
Wir haben ferner von Ihrer Majestät die Weisung, auszu— sprechen, daß noch viele andere Gegenstände von oͤffentlicher Bedeu⸗ tung Ihrer Fürsorge zu bedürfen scheinen, und darunter Sie beson— ders zu benachrichtigen, daß ein Gesetzentwurf vorbereitet worden ist, welcher den Zweck hat, die nationalen Unterrichtsmittel auf umfassen— der Grundlage zu erweitern.
In Erfüllung einer der Regierung der Vereinigten Staaten gege— benen Zusage wird Ihnen ein Entwurf vorgelegt werden, der das Verhältniß solcher Unterthanen und Bürger fremder Länder, welche naturalisirt zu werden verlangen, näher bestimmen und ihnen zu der
Erreichung ihres Zweckes behülflich sein soll. in i n, , . ersucht . , , ichtshöf r Herstellung einer besseren VBersässeesehl zwe üben die (Ge: ,. 6d 3. hihern Tribunalen der Gerichtsbarkeit in der ersten und in der Appell⸗Instanz aus gearheitet worden sind. . Die Frage der religiösen Eide bei den Unipersitäten und Kollegien in Oxford und Camhridge ist lange Jahre hindurch in Be hsn lung gewesen. Ihre Majestät einpfiehlt eine solche gesetzgeberische Ersedigung dieser Frage, die zur Erweiterung des Nutzens jener großen Anstalten beitragen und die Achtung, deren dieselben mit Recht genießen, er— ö 6 e. * n * hohe s n g Gesetzentwürfe vorbereitet, um die Erhebung der örtlich zu verschiedenen Zwecken erhobenen großen Steuerbeträge nach einem einfachen und übereinstimmenden Verfahren aus zuführen. ö Ihre Majestät hat Ihnen gleichfalls anzuempfehlen daß Sie die Amendirung der Gesetze zur Regelung der Konzessionsertheilungen für den Verkauf gegohrener und spirituöser Getränke unternehmen mögen. Es werden Ihrer Erwägung ferner Maßregeln zur Erleichterung der Uebertragung von Grundbesitz, zur Regelung der Erbfolge in lie— genden Gründen, sowie der Intestat-Erbfolge, zur Amendirung der Gesetze in Bezug auf die Rechtsbeschränkungen der Mitglieder von Gewerkvereinigungen und zur, Konsolidirung und Verbesserung der Gesetze Betreffs der Handelsschiffahrt. vorgelegt werden. . Indem Ihre Majestät Ihnen diese wichtigen Angelegenheiten er Geseßgebung eimpfiehlt, beauftragt sie uns, hinzuzufügen daß die in jungster Zeit beobachtete Vermehrung agrarischer Verbrechen in ,. ren Theilen Irlands 146 , . . ö I Ihre Majestät mit tiefem Leidwesen er ; . ,, . Regierung hat die ihr zu Gebote , tel bestens angewandt, um solche Verbrechen zu verhüten, und . la sich schon theilweise eine Besserung wahrnehmen. . aber die Zahl der Gesetzesübertretungen dieser Klasse keineswegs ö. 9e . wesen ist, wie in einigen früheren Zeiträumen, so war ö ie 215 neigung, zur Unterstützung der Nech tspflege Zeugniß abzu 4 6 ei bewerktenswerth und nachtheilig für die Vescitigung solcher ö n Ihre Majestät setzt ihr vornchimstes Vertrauen auf den dauernden Einfluß weiser und nothwendiger Aenderungen im Gesetze. . Dennoch wird sie nicht zögern, Ihnen die Annahme eson erer Bestimmungen anzuempfehlen, falls eine olche Politik im aufe der Session im , , n Interesse des Friedens und der Ordnung zendig erscheinen sollte. . nenn n n n l diese und alle anderen Angelegenheiten erfleht
ͤ . ö? z eröff rden: mene Protokoll hat« zuzusetzen sin Strafsachen «. S. 56. »Die der Thronrede eröffnet wo
6636