550
Wagen und Tag und von 20 Silbergroschen pro Tag der Aufsicht, zu estatten. 4 Der Unternehmer hat die Bundes Telegraphenanlagen an . Bahn gegen eine Entschädigung bis zur Höhe von 19 Thalern pro Xi und Meile durch fein Personal bewachen und in Fällen der
eschädigung nach Anleitung der von der Bundes Telegraphen⸗ verwaltung erlassenen Instruktion provisorisch wiederherstellen auch von jeder wahrgenommenen Störung der Linien der nächsten Bundes⸗ Telegraphenstation Anzeige machen zu lassen. 5) Der Unternehmer hat die Lagerung der zur Unterhaltung der Linien erforderlichen Vor räthe von Stangen auf den dazu geeigneten Bahnhöfen unentgeltlich zu gestatten und diese Vorräthe ebenmäßig von seinem Personal be⸗ wachen zu lassen. 6) Der Unternehmer hat bei vorübergehenden Unter⸗ brechungen und Störungen des Bundestelegraphen alle Depeschen der Bundes Telegraphenverwaltung mittelst seines Telegraphen, so weit der ⸗ selbe nicht für den Eisenbahnbetrlebsdienst in Anspruch genommen ist / un⸗ entgeltlich zu befördern, wofür die Bundes ⸗Telegraphenverwaltung in der Beförderung von Eisenbahn. Dienstdepeschen Gegenseitigkeit ausüben wird. 7. Unternehmer hat seinen Betriebstelegraphen auf Erfordern des Bur diet nltr. Amtes dem Privat ˖ Depeschenverkehr nach Maßgabe der Bestimmungen der Telegraphenordnung für die Korrespondenz auf den Telegraphenlinien des Norddeutschen Bundes zu eröffnen. S) Ueber die Ausführung der Bestimmungen unter 1. bis einschließlich 6. wird das Rähere zwischen der Bundes Telegraphenverwaltung und dem Unternehmer schriftlich vereinbart. 5) Der Unternehmer hat den Anordnungen, welche wegen polizeilicher Beaussichtigung der beim Eisenbahnbau beschäftigten Arbeiter getroffen werden, pünktlich nach—= zukommen, und die aus diesen ÄAnordnungen erwachsenen Aus⸗ aben, insbesondere auch die durch die etwaige Anstellung eines esonderen Polizei ⸗Aufsichtspersonals entstehenden Kosten zu tragen. Er ist verpflichtet, die nöthigen Zuschüsse zu der in Gemäßheit des
Gesetzes vom 21. Dezember 1846 (GesetzSamml. für 1847 S. 21) für die Bauarbeiter einzurichtenden Krankenkasse zu leisten. Nicht minder wird Unternehmer den Anforderungen der nend, Behörde wegen Genügung des kirchlichen Bedürfnisses der beim Bau beschäf · tigten Beamten und Arbeiter bereitwillig Folge leisten und erforder. lichen Falls auch die Tragung der dadurch etwa bedingten Kosten übernehmen. 6) Anderen Unternehmern bleibt sowohl der Anschluß an die neue Bahn mittelst Zweigbahnen, als die Benutzung der ersteren gegen zu vereinbarende , eventuell vom Königlichen Handels Ministerlum festzusetzende Fracht- oder Bahngeldsãätze vorbehalten. 7) Die Konzession kann jederzeit ohne Weiteres ven Mir widerrufen und zurückgenommen werden, wenn den Konzessionsbedingungen zuwider gehandelt oder eine der darnach dem Unternehmer obliegenden Ver⸗ pflichtungen nicht vollständig erfüllt wird. Im Falle solcher Kon⸗ zessionsentziehung muß der Unternehmer es sich gefallen lassen, daß die Bahn nebst allem beweglichen und unbeweglichen Zubehör als ein Ganzes zur öffentlichen Versteigerung mit der Verpflichtung des Ankäufers gebracht wird, den Bau der Bahn zu vollenden resp. dieselbe als eine öffentliche Verkehrsanstalt zu erhalten und fortzu · betreiben.
Die gegenwärtige Konzessionsurkunde ist durch die Gesetz⸗Samm⸗. lung bekannt zu machen. . . .
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei⸗ gedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Elbing, den 17. September 1869.
1 Wilhelm. v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Itzenplitz. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg.
Zugleich für den Kultus und den Justiz⸗Minister.
Seffent licher Anzeiger.
Handels-⸗Register.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Die unter Rr. 713 des Firmenregisters eingetragene Firma:
V. Markhof, hr Kaufmann Victor Markhof, ist erloschen und zufolge heutiger erfügung im Register gelöscht. Die der Frau Kaufmann Markhoff Julie ebornen Morgenstern, für die obige in nn ertheilte Prokura 1 hierdurch erloschen und
unter Nr. Jol im Prokurenregister gelöscht.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. Friedlaender K Co., Geschäftslokale: Neue Roßstraße Nr. 7 und Kommandantenstr. 77-79, am 28. Januar 1870 errichteten offenen Handels gesellschaft sind: 15 der Kaufmann . Friedlaender, 2 der Kaufmann Jacob Friedlaender, beide zu Berlin, . Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2825 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Roßdam K Zaake, Geschäftslokal: Spandauerstraße Nr. 32, am 1. Januar 1870 errichte⸗ ten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Herrmann Wilhelm Heinrich Roßdam, 2) der Kaufmann Ernst Emil Zaake, beide zu Berlin. Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. W256 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. Schwaiger & Co., Geschäftslokal: Markgrafenstraße Nr. 32, am 1 Januar 1870 errich⸗ teten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Julius Friedrich Schwaiger, 2) der Kaufmann Benno Wuetow, beide zu Berlin. Dies ist in' das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. W727 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Unter Nr. 4798 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: L. H. A. Schmidt,
und als deren Inhaber der Kaufmann Ernst Heinrich Odenhoff ver⸗ merkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen; Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Opdenhoff zu Berlin ist am J. Januar 1870 in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Ernst Heinrich Opdenhoff als Handelsgesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma: Gebr. Opdenhoff, vorm. L. H. A. Schmidt, bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2828 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Gebr. Opdenhoff⸗ vorm. 8. H. A. Schmidt, jetziges Geschäftslokal: Werftsir. 3, am 1. Januar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Ernst Heinrich Opdenhoff, 2 der Kaufmann Friedrich Wilhelm Opdenhoff, beide zu Berlin.
Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2828 eingetragen.
Unter Nr. 4950 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige
Handlung, Firma: J. J. Schwarzlose Söhne, und als deren Inhaber der Kaufmann Joachim Gustav Schwarzlose vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Der Dr. phil. Friedrich Wilhelm Schwarzlose und der Kaufmann Helmuth Max Schwarzlose, beide zu Berlin, sind am 1. Oktober sSs56g in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Joachim Gustav Schwarzlose als Handelsgesellschafter eingetreten, und die nunmehr unter der Firma J. F. Schwarzlose Söhne bestehende Handels⸗ gesellschaft unter Nr. 2829 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: .F. Schwarzlose Söhne jetzige Geschäftslokale: Markgrafenstraße 30 und Königsstraße 61) am J. Oktober i869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: I) der Kaufmann Joachim Gustav Schwarzlose, 2) der Dr. phil. Friedrich Wiihelm Schwarzlose, 3) der Kaufmann Helmuth Max Schwarzlose, alle zu Berlin. Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2829 eingetragen. Berlin, den 7. Februar 1870. w Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Civilsachen.
Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.
In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter
Nr. 5839 der Kaufmann Max Löwenthal zu Berlin, Ort der Niederlassung: Berlin, jetziges Geschäftslokal: Alexanderstraße 385, Firma: Max Löwenthal junr. zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Unter Nr. 612 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige
Handlung, Firma: Paul Gropius Nflgr. und als deren Inhaber der Hofvergolder Stto Noack und Bildhauer Franz Ferdinand Moritz Friedrich vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfugung eingetragen: ; ö der Bildhauer Franz Ferdinand Moritz Friedrich ist aus der Han⸗ delsgesellschaft ausgeschieden. . Der Hofvergolder Otto Noack zu Berlin setzt das Handelsgeschäft . unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5840 des Firmen 1egisters. Unter Nr. 5840 des Firmenregisters ist heut der Hofvergolder Otto Roack zu Berlin als Inhaber der Handlung, Firma: Paul Gropius Nflgr., jetziges Geschäftslokal: Georgenstraße 38 eingetragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: A. & G. Liepe, Geschäftslokal: Alexanderstraße 5, am 1. Januar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind . 1 Kaufmann August Ferdinand Adolph Kiepe, 2 Kaufmann August Ferdinand Gustav Liepe, beide zu Berlin. Dies ist in das Gesellschaftsregisters des unterzeichneten Gerichts unter Nr. W30 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.
Unter Nr. 683 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige
w,, . Aktien, Firma: erliner Handels-⸗Gesellschaft vermerkt steht, ist zufolge heutiger W c 9 ,
das Grundkapital ist durch Beschluß der General ⸗Versammlun vom 4. Juni 1869 Blatt 48 bis 52 des Beilagebandes) . JIö0Q0000 Thaler, geschrieben sieben Millionen fünf hundert tausend
Thaler, reduziert.
Eine Erhöhung kann nur auf den Antrag der Eigenthümer der Firma in Gemeinschft mit dem Verwaltungsrath 39 unter Zu⸗
: h sind 5 / E25, 000 Thaler, geschrieben Fünf Millionen sechs hundert fünf und zwanzig tausend Thaler, in 28,125 Antheilscheinen 3 200
stimmung der Generalversammlung erfolgen. Bis jetzt
Thaler, auf jeden Inhaber lautend, ausgegeben.
Berlin, den 8. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
— 7 en
Königliches Kreisgericht Cüstrin.
551
Bei der unter Nr. J unsers Genossenschaftsregisters eingetra Kreditgesellschaft zu Neudamm eingetragene , . Stelle des ausgeschiedenen Kaufmanns Theodor Laue als Vorstands— mitglied der Kaufmann Adolph Meyer zu Neudamm eingetragen
worden.
In unserem Gesellschaftsregister ist folgende Eintragung bewirkt:
I) Nr. 38,
2 . Schroeder K Heidecke,
35 Sitz der Gesellschaft: Guben,
4 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind: die Kaufleute Karl Theodor August
— — —
Schroeder und Friedrich Wilhelm Karl Ludwig Heidecke zu
Guben.
Die Gesellschaft gat am 1. Oktober 1869 begonnen. Zur alleinigen Ve Karl Ludwig Heidecke zu Guben berechtigt.
retung ist der Kaufmann Friedrich Wilhelm
Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. Februar 1870 an dem—
elben Tage. Guben, den 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In , ist folgende Eintragung bewirkt:
2 ,, des J er Kaufmann Johann Hermann Wolfgramm zu E ;
3) Ort der Niederlassung: . ö k Guben.
4) Bezeichnung der Firma:
Hermann Wolfgramm.
5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 5. Juni 1870 an dem— selben Tage,
Ferner ist in unserem Firmenregister das Erlöschen der daselbst sub Nr. I10 eingetragenen hiesigen Firma: »Heinrich Doerfling«, deren Inhaber der Kaufmann Karl Gottlieb Heinrich Doerfling hier⸗ i. 6 zufolge Verfügung vom 3. am 5. Februar 1870 notirt
Guben, den 5. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Genossenschaftsregister ist heute zufolge Verfügung vom 3. d. M. bei der unter Nr. 2 eingetragenen Gul eff? . Vorschußverein zu Kalkberge Rüdersdorf. Eingetragene Genossenschaft. Folgendes eingetragen worden:
Vom 25. Januar 1870 ab ist an Stelle des freiwillig ausge—⸗ schiedenen bisherigen Kontroleurs, Schlächtermeisters Albert Wald, für die Restzeit der Amtsdauer des zeitigen Vorstandes in denselben
der Kaufmann und Dampf Schneidemühlen ⸗Besitzer Adolph Lüders zu Kalkberge⸗Rüdersdorf als Kontroleur eingetreten. Ält ⸗Landsberg, den 4. Februar 1870, Königliche Kreisgerichts⸗Deputation.
Die unter Nr. 129 des Firmenregisters eingetragene Firma: Carl Ruthenberg ist erloschen und zufolge Verfügung vom 7. d. M. an demselben Tage im Register gelöscht. Prenzlau, den 7. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Unter Nr. 224 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma 9 Westkamp« und als deren Inhaber der Kaufmann Heinrich estkamp zu Rhinow vermerkt steht, ist Kolonne 6 zufolge Verfügung vom 2. Februar er. ,. »die Zweigniederlassung in Rübehorst ist aufgehoben.“ Neu⸗Ruppin, den 2. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung l.
In unser Firmenregister ist ad Nr. 39, Kolonne 6, Bemerkungen;
Die Firma J. Rademacher zu Dorf Kienitz ist erloschen, eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Februar 1870 am 3. ejusdem mensis et anni.
Wriezen, den 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Daß der Kaufmann Heinrich Zimmermann in Germau ein kaufmännisches Geschäft unter der hin H. d 1 ufolge Verfügung vom heutigen Tage in unser Firmenregister sub Nr. 44 eingetragen worden. Fischhausen, den 2. Februar 1870. Königliche Kreisgerichts⸗ Deputation.
Zufolge Verfügung vom 4. d. Mts. ist heute in unser Genossen⸗ schaftsregister zu Nr. 1 in Bezug auf die Oletzkoer ue m rr. eingetragen, daß durch Beschluß der Generalversammlung vom 16ten September 1869 an Stelle des ausgeschiedenen Lieutenants Carl Rei— mer der Bürgermeister Otto Lorenz zu Marggrabowg) als Kassirer, und gleichzeitig von dem Aufsichtsrath der Kaufmann Eduard Schein⸗
mann daselbst, einstweilen als zweiter Geschäftsfü— ᷓ Stellvertreter des Direktors) batch . führer zugleich als
Marggrabowa, den 5. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
In Gemäßheit der richterlichen Verfügung vom heutigen Tage ist in das Genossenschaftsregister des ar g m 3 64 Fol. 1 Ifde. Nr. J heute eingetragen die Firma: ) , ö Ost erode a. Harz, ingetragene Genosse mit dem Sitze zu Osterode . Harz. . Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Gesellschaftsvertrag (Statut) ist am 24. Januar 1870 errichtet Die Genossenschaft hat, zum Gegenstande ihres Unternehmens den Betrieb eines Bankgeschäfts behufs gegenseitiger Beschaffung der
in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen Geldmittel auf gemeinschaft—
ö. . er Vorstand der Genossenschaft besteht aus drei Mitgliedern. Die zeitigen Vorstandsmitglieder get ö gate 1) der Kaufmann Heinrich Hesse, 2 der Kämmerer Heimar Cumme,
; „I) der Gerichtsvoigt Georg Bühre, sämmtlich zu Osterode a. Harz wohnhaft.
Der Vorstand beurkundet seine Willenserklärung und zeichnet für die Genossenschaft unter der Firma des Vereins mit Hinzufügung der Namensunterschrift der Zeichnenden. Rechtliche Wirkung hat die Zeichnung nur, wenn sie wenigstens von zwei Vorstandsmitgliedern zi n , 6. zffenti
ie Veröffent ichung der Bekanntmachung des Vereins erfolgt durch das in Osterode am Harz erscheinende Wochenblatt. h
Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem
Königlichen Amtsgerichte hieselbst eingesehen werden. Osterode, den 7. Februar 1870. Königliches Amtsgericht II.
Zufolge Verfügung vom 4. Februar ist am 5. Februar 1870 die
in Strasburg errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Isidor
Salomon ebendaselbst unter der Firma J. Salomon, vormals . F. W. Dopatka, in das diesseitige Firmenregister unter Nr. 161 eingetragen. Strasburg W. Pr., den 4. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung IJ.
Zufolge Verfügung vom 4. Februar 1870 ist heute die sub Nr. 76 eingetragene Firma »Friedrich Wilhelm Dopatka zu Strasburg« in unserem Firmenregister gelöscht. Strasburg W/ Pr. den 5. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
l. Der Kaufmann Adolph Friedrich Heinrich Lebzien zu Stettin hat für seine Ehe mit Emma Elisabeth Wilhelmine, gebornen Hinrichsen, durch Vertrag vom 7. Januar 1870 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.
Dies ist in dem von uns geführten Handelsregister zur Ein— tragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Güter- gemeinschaft unter Nr. 261 zufolge Verfügung vom 4. Februar
ͤ
1870 am 5 desselben Monats eingetragen.
II. In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter Nr. 1091 der Kaufmann Adolf Carl Christian Creutz zu Stettin, Ort der Niederlassung Stettin, Firma Adolf Creutz; eingetragen . Verfügung vom 4. Februar 1870 am 5. desselben
onats. Stettin, den 5. Februar 1370. Königliches See⸗ und Handelsgericht.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 100 als Firmeninhaber: der Kaufmann Robert Theodor Hahn zu Naugard, als Ort der Niederlassung: Naugard, als Firma: Robert Hahn,
zufolge Verfügung vom 2. Februar am 3. Februar 1870 eingetragen.
Naugard, 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht.
Die zu Schwerin a. W. bestehende H andelsgesellschaft: Cohns Nachfolger« ist aufgelöst und in Liquidation gestellt,
S. P. Liqui⸗
datoren sind die beiden Inhaber, Kaufleute Philipp und Hermann
Cohn. Eingetragen bei Nr. 7 des Gesellschaftsregisters zufolge Ver— fügung voni 3. am 4. Februar 1879. Birnbaum, den 4. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Der Handelsrichter.
693 *