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Der Kassen⸗Umsatz betrug in 1869 s Thlr. 69,815,058. 6 Sgr. 9 Pfg.. gegen * 66 125,261. 15 * — in 1868, 3 / 6897796. 21 * P

ftszweigen stellt sich der Umsatz wie folgt:

9g. 747,369. 18 * 4 *

von

bis Ende 1869 12,822 Wechsel eingin⸗ gen, betragend

o da T, Wechsel im Be⸗ kö 4 Thlr. 1838 3660. 5 Sgr. 10 Pf.

trage von als Bestand verblieben.

Im Jahre 1868 wurden nur Thlr. . 3 Sgr. 9 Pf. in Wechseln 6, ,. . Thlr. 391,316. 14 Sgr. 7 Pf. mehr als im vorhergehenden Jahre. .

Für die discontirten Wechsel wurden an Zinsen Thlr. 84/682. 16 Sgr. 2 Pf. eingenommen, und war der Durchschnittsbetrag eines discontirten Wechsels Thlr. 769. . ;

An Verlust im Wechfelgeschäft schreiben wir, Thlr. 3. Sgr. 10 Pf. ab, obwohl eine schwache Aussicht vorhanden, einen Theil da⸗ von wieder zu erhalten.

II. Im Lombard⸗Verkehr betrugen am . 2 23 . ,, zes Hihirz agen d S8 /g40.

ierzu traten im Laufe des Jahres an Cunlchni 3 Mös97lö5.

gegen Thlr. 3, 1346315 in 1868, zusammen .. Thlr. Mön. davon wurden zurückbezahlt 2 31 10.3650.

wonach ultimo Dezember 1869 ausgeliehen

9740, 851.7

* — —

Thlr.

*

denen Posten:

3 davon mit über 20 Mille Thlr. 175,400. 3 * ' 10 * 45.400. 167 * x . 504070. 305 * nun6mnter JL 1295425.

Durch das Beleihen von Thlr. 1500 gestohlene Oberschlesische Prioritätsobligationen Lit. E. sind verloren gegangen Thlr. 585, die abgeschrieben worden sind.

III. Giro -Conto.-.

Das Guthaben der Theilnehmer am Giro⸗Verkehr betrug am 1. Ja nuar 1869. . .... .... ..... . Thlr. Durch Einziehung von Wechselbe⸗ trägen und Baarzahlungen gingen ein egen Thlr. 172845478. 4 Sgr. 3943. . 1868, zusammen Thlr. 1944141868. 16 Sgr. 9 Pf. davon wurden abgehoben 1952113335. 12 * 6 * 203 533. 4 Sgr. 3Pf.

wonach ultimo Dezember 1869 ein Bestand verbleibt von Thlr. . Der ar, ,, erreichte mit Veranschlagung der durch Kom⸗ ensation geordneten Beträge a eine Höhe von Thlr. 39/628 /198. 21 Sgr. — Pf., gegen .. ...... .. 5 338,651,148. 23 7 11 » in 1868. IV. Auf It no Hern ge ie Henn e,. war am 1 Januar estand übertra⸗ gin worden Thlr. 992.990.

azu wurden weiter eingelegt . 2,307 345. gegen Thlr. 2519397 in 1868, zusammen. . Thlr. J 3600, 335. zurückverlangt und bezahlt 26365 Bleibt ultimo Dezember 1869 Thlr. gab 36.

Mit der Königlichen Bank wurden im Laufe des Jahres 1869 von unseren Banknoten umgetauscht Thlr. Sjsõᷣb3 000.

Nachdem zum Reservefonds vom Ueberschuß 20 pCt. oder Thlr. . 1 Sgr. hinzugetreten sind, erreicht derselbe die Höhe von Thlr. 105,909. 2 Sgr.

Nach der beifolgenden Gewinnberechnung beträgt der Netto⸗Ueber⸗ schuß pro 1869 Thir. 83,841. 23 Sgr. 7 Pf., wonach das Stamm ⸗ kapital von einer Million der Kommune St pCt. eingetragen hat.

Im Tresor ist das ganze Jahr hindurch unverändert 5 Million Thaler in Silber verblieben.

198,005. 8 Sgr. 193216, 863. 8 *

3Pf. 6 v

Gewinn -⸗Berechnung der Städtischen Bank

pro Die Zinsen Einnahme pro 1869 betru . Hierzu die aus 1868 übertragenen rückständigen

ab verausgabte Zinsen ... ...... ...... ....

Davon sind abzusetzen für 1869 nicht erhobene und noch zu berichtigende Zinsen ergiebt eine Gesammt ⸗ Einnahme von

Davon sind zu kürzen: Sämmtliche Verwaltungskosten im Betrage von

Coursverlüst an den in unserem Besitz verbliebenen 149,500 Thlr. Oberschl. Prior. -Obligat. JJ ,

Verlust an nothleidenden Wechseln und Verlust inn Lombardgeschäft

Hiervon die Tantieme an die beiden ersten Bank⸗Beamten von Thlr. 39634. 14. 3. à 1 pCt..

Von diesem Betrage werden zum Reservefonds geschlagen 20 pCt. mit und der Rest mit

an die Stadt-⸗Hauptkasse in Abfuhr gebracht. Breslau, den 31. Dezember 1869.

1869

bleiben

Thlr. S029. 3. 4.

bleiben Thlr. *

langt, so

ergiebt einen Reingewinn pro 1869 von Thlr.

Der Vorstand der Städtischen Bank.

Friedenthal. John.

geschäftsführendes Mitglied.

Krause,

Franke Rendant.

Netto ⸗ Bilanz der Städtischen Bank zu Breslau am 31. Dezember 1869.

Activ.

. An Wechsel⸗Beständen

Lombard. Darlehen Sb 7 lo 149.500 Ihlr. O. / S. 4 pro Prior.

Oblig. Lit. G. A 88 pCt. x 131560

Baar⸗Kassen⸗Bestand: Thlr. 18,267. 16. —.

— im Tresor 333, 333. 10. —.

l / 838/360

451 600 261 — Thin sz 7 s V ss

Breslau, den 31. Dezember 1869.

Passiva.

I sM0QσO0 0000090 45/0390 3.213 105/909 17/545

2os S334

—

l. Per Stamm-⸗ Kapital

2 Banknoten

3. Depositen · Conto

4. Asservaten ⸗ Conto

5. Reserve ˖ Conto

z aus 1869 restirende Depositen⸗Zinsen

Verkehr

Guthaben der Theilnehmer am Giro—

TD s ß

Der Vorstand der Städtischen Bank.

Friedenthal. John.

Die vorstehende Bilanz wird genehmigt. Breslau, den 18. Januar 1870.

Fran ke, geschäftsführendes Mitglied.

Krause, Rendant.

Das Kuratorium der Städtischen Bank.

Hobrecht. Dickhut. Roesler. Sach se.

John.

Caro. Friederiei. Eichborn. Schreiber. Davis.

Zweite Beilage

565 Erste Beilage zum Koͤniglich Preußischen Staats- Anzeiger.

AM 36.

Freitag den 11. Februar

1870.

Landtags⸗Angelegenheiten.

Berlin, 11. Februar. In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten nahm bei der Diskussion über den Bericht der Budget ⸗Kommission, die Uebersicht von den Staats Einnahmen und Ausgaben des Jahres 1868 betreffend, der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Graf von Bismarck— Schönhausen, nach dem Abgeordneten Lasker das Wort:

Es hat etwas Mißliches, in eine Debatte, der man nicht von Anfang an beigewohnt hat, einzutreten, zum Theil auf Hörensagen in Bezug auf das, was gesprochen worden ist, zum Theil nach Anhörung der einen, wenn auch sehr ausführlichen Nede, welche wir soeben gehört haben; namentlich hat es etwas Mißliches, wenn man, wie ich, nicht geglaubt hat, zu einer Mitwirkung in dieser Debatte überhaupt berufen zu sein. Ich hatte angenommen, daß es dem jetzigen Herrn Finanzminister und seinen Vertretern gelingen werde, Ihnen in der Kommission und hier die Vorgänge so weit klar zu legen, daß Sie der früheren Finanzverwal⸗˖ tung eine Indemnität für die zur. Deckung gesetzlicher Ausgaben formal unrechtmäßig verwendeten Mittel ertheilen würden. Ferner habe ich die Sache so aufgefaßt, daß ich mich auch nicht zu verwundern hätte, wenn Sie dazu nicht bereit sind, sondern an die formale Rechtsverletzung, die vorliegt, die Forderung einer gründlicheren Recht⸗ fertigung anknüpfen; ich halte das als etwas ganz Natürliches, bin über diefe Anforderung keineswegs erstaunt und bin überzeugt, daß der Herr Finanz -Minister ihr in vollem Maße dadurch genügen wird, daß er u gef Ueberzeugung nachweist, daß die von Ihnen ange— fochtenen Posten nur zu solchen Ausgaben verwendet worden sind, zu welchen dem Staate eine gesetzliche, durch Ihren eigenen Beschluß unterstützte Pflicht oblag. Ob Sie danach die Indemnität ertheilen und auf weitere Verfolgung der Sache verzichten wollen, das hoffe ich, darüber habe ich aber kein Urtheil zu fällen; allein darauf können Sie rechnen, daß die Königliche Staatsregierung und namentlich der Herr Finanz ⸗Minister Ihnen in der völligen Klarstellung der Sache ern und bereitwillig zur Seite stehen wird und daß Ihr Recht und die r , Verletzung dieses Rechtes in diesem Falle keineswegs in Abrede gestellt wird, die Königliche Regierung also auch die Verpflichtung übernimmt, dergleichen Verletzungen einer gegebenen gesetzlichen Form in Zukunft zu verhüten.

Was mich hauptsächlich veranlaßt hat, dennoch unter Ihnen zu erscheinen, das ist die Thatsache, daß mir einzelne Aeußerungen des Herren Referenten, wenn ich nicht irre, zu Ohren gekommen sind, die sich speziell an meine Adresse richten. Der Herr Referent, wenn ich recht unterrichtet bin, hat seine Verwunderung darüber ausgespro—= chen, daß ich bei den Verhandlungen nicht zugegen wäre, indem ich einmal ais Minister⸗Präsident, zweitens als Auswärtiger Minister bei denselben betheiligt wäre. Was die erste Eigenschaft anbe— entnehme ich daraus, daß der Herr Referent trotz seiner langjährigen Vertrautheit mit dem ganzen Mechanismus der, preußischen Regierung dennoch die Stellung des Minister. Präsidenten und den Zusammenhang der acht Ministerien unter sich erheblich überschätzt. Ich glaubte, es könnte auch dem Herrn Referenten nicht entgangen sein, daß im Ganzen nach der hier noch bei der neulichen Debatte ausdrücklich gebilligten jetzigen Verfassung unserer Ministerien und nach den darüber bestehenden In struttionen die acht Ministerien ungefähr wie acht durch eine Bundes. verfassung geeinigte Stagten nebeneinander stehen. Die Regel bildet die staatliche Selbständigkeit eines jeden Ressorts, die Ausnahme bildet die Verpflichtung, Gegenstände eines Ressorts zur Kenntniß und Be— schlußnahme des Staatsministeriums zu bringen. Ob dieser Zustand ein erwünschter, ob er mit der ferneren Ausbildung unseres konstitutio⸗ nellen Rechtes ein verträglicher sei, das zu untersuchen, ist heute nicht meine Aufgabe; ich habe nur das Bedürfniß, ihn hier faktisch zu konstatiren. Es ist gewiß nicht nothwendig, ja kaum möglich, daß der Minister⸗Präsident Kenntniß von allen Operationen der einzelnen Ministerien, namentlich von einer so verwickelten Verwaltung, wie der des Finanz -Ministers, habe; für die anderen Herren Minister ist dies noch minder möglich. Es ist überhaupt nicht durchführbar, daß Jeder der acht Minister die Geschäfte seiner steben Kollegen genau wie seine eigenen mit durchlebt und kennt; bei der Ueberhäufung, welche die Centralisation der Geschäfte schon auf die ministeriellen Arbeiten legt, wird das Aeußerste an ministerieller Arbeitskraft erschöpft. Die ministerielle Arbeit muß vermindert wer— den, wenn die Verantwortlichkeit nicht zu einer leeren Redensart herab sinken soll. Man kann unmöglich verantwortlich sein für Dinge, die man nicht kennt. Diese Maßregel, die hier angefochten wird, hätte mir als Minister⸗Präsidenten noch sehr viel länger unbekannt bleiben können, als es thatsächlich der Fall gewesen ist, wenn ich nicht ge— legentlich — etwa im vorigen Frühjahr — von ihr Kenntniß be— kommen hätte. Die Wirkung, welche die Mittheilungen auf mich ge— macht haben, hat sich darin bethätigt daß ich in Uebereinstimmung mit meinen Kollegen den früheren Herrn Finanz-⸗Minister ersucht habe, nun= mehr den Zustand der Finanzen des preußischen Staats mit rückhaltloser Offenheit nicht nur selnen Kollegen, sondern auch dem Lande darzu— legen, indem meiner Meinung nach in den Staatsfinanzen nichts ver- heimlicht werden sollte. Wenn dieser Grundsatz längst befolgt wäre, dann glaube ich nicht, daß eine andere Versammlung im vorigen

ahre alle Steuern abgelehnt, und uns in dem Maße, wie es ge⸗ chehen ist, die Hoffnung genommen hätte, Geld zu erhalten in einem Augenblick, wo gerade die absolute Leere der Kassen und die Noth⸗ wendigkeit, laufende Ausgaben zu bestreiten, nech am meisten zur Rechtfertigung der hier angefochtenen Unregelmäßigkeiten dienen konn⸗ ten. Wenn der Herr Referent außerdem angeführt hat — ich kann es kaum glauben aber ich habe es aus sicherer Quelle gehört — daß die Luxemburger Frage mit dieser Operation, die mir im vorigen Früh⸗= jahr bekannt geworden ist, im Zusammenhange stände, so ist mir das ein neuer Beweis, bis wohin bei den gescheutesten Dilettanten in der Politik die Phantasie auf dem Gebiete der Konjekturalpolitik sich hin= reißen läßt. Die Luxemburger Frage hat meines Erachtens mit dieser Angelegenheit nicht im Entferntesten etwas zu thun; sie spielte im Frühjahr 1867; eine Mobilmachung hat mit Rücksicht auf dieselbe nicht stattgefunden, wohl aber die Aufrechthaltung des damaligen Wehrstandes, wie er war, mit allen seinen Ausgaben die vielleicht späterhin vermindert worden sind; aber eine i , , Leistung hat nicht stattgefunden, denn — ich habe von der Aeußerung erst vor einer halben Stunde gehört, aber ich glaube, mein Gedächtniß täuscht mich nicht — in dem Augenblicke, wo das Verlangen der Mobilmachung unserer Streitkräfte mir gegenüber angeregt wurde, habe ich gebeten, mir noch vier Tage Zeit zu lassen, und innerhalb dieser vier Tage kam das Arrangement zu Stande, auf Grund dessen der Frieden er⸗ halten wurde.

Was nun die Sache selbst betrifft, so habe ich schon zugegeben, daß ich Ihre Mißbilligung des formellen Verfahrens nicht unbegründet finde. Ich weiß nicht, wenn ich rechtzeitig, ehe die Maßregel getroffen wurde, darüber befragt worden wäre, ob ich Angesichts des dringlichen Geldbedarfs von damals meine Zustimmung gegeben hätte; ich glaube, daß eine genaue Lesung der Worte des Gesetzes und das Gefühl der Verpflichtung, genau nach diesem Geseß zu verfahren, mich davon ab⸗ gehalten hätte und ich eine andere Art der Beschaffung dieser allerdings unabweislich nothwendigen Mittel vorgezogen haben würde. Ich kann es aber nicht bestimmt behaupten, weil ich diese Frage nicht praktisch zu durchleben gehabt habe. Daß der damalige Herr Finanzminister in der besten Ueberzeugung gehandelt hat, im besten Glauben, den Staat auf diese Weise die Ausgaben am leichtesten tragen zu lassen, daß er überzeugt gewesen ist, daß jeder andere Modus entweder für unseren Kredit oder für das direkte Interesse der Finanzen nachtheiliger gewesen sein würde — dieses Zeugniß, meine Herren, werden wir ihm alle ertheilen, an seinem Patriotismus, an seiner Redlichkeit werden wir nicht zweifeln, höchstens an seiner Bedachtsamkeit in Fällen, wie der hier getadelte.

Was die weitere Behandlung der Frage durch das Staats- Ministerium anbelangt, so bin ich der Meinung, daß der Herr Finanz- Minister sich sehr gern der Aufgabe unterziehen wird, die Ver= wendung aller Mittel, welche durch diese gegen Ihre Beschlüsse bewirkte Zinsauflage auf den Staat geschaffen wurden — die Verwendung aller Theile der dadurch gewonnenen Geldsumme zu solchen Ausgaben, welche gesetzlich nothwendig waren, nachzu— weifen, obschon ich mit ihm darüber eine Rücksprache noch nicht habe nehmen können. Eine weitere Verfolgung gegen die Person des früheren Finanz Ministers glaube ich, kann sachlich zu nichts weiter führen, und ich bin überzeugt, wenn Ihnen die Nachweise auf die Sie ein volles Recht haben, geliefert worden sind, daß Sie selbst davon abstehen. Es kann kein erhebliches pekuniäres Interesse dabei obwalten, da doch immer demjenigen, der in der Lage wäre, für 766 660 Thlr. und mehr Staatsausgaben aus seiner Privatkasse ge⸗ leistet zu haben, diese Ausgaben erstattet werden müßten. Ich halte es nicht für die Aufgabe der Staatsregierung — und ich hoffe, daß ich darin mit meinen Kollegen, mit denen eine Verabredung zu treffen mir die Zeit gefehlt hat, einer Meinung sein werde — ich halte es nicht für unfre Aufgabe, einen Fehler in der Form, der begangen ist, abzuleugnen, sondern ich halte es für männlicher und der Sache und den Personen dienlicher, ihn ganz offen anzuerkennen und' lediglich an Ihre Indemnitäksbewilligung, nachdem Sie genaue Kenntniß von Allem haben, zu appelliren und Ihnen die Ver⸗ sicherung zu geben, daß, so viel an uns und jedem Einzelnen von uns liegt, eine Wiederkehr ähnlicher Vorkommnisse zu verhüten wir für unfere Pflicht halten. Ich glaube, daß ich fast die Grenzen des Zu⸗ lässigen berührt habe in Aeußerungen über einen abwesenden früheren Kollegen. Daß es mir schwer gewesen ist, mit dieser offenen Dar— legung der Vergangenheit vor Sie zu treten, können Sie mir glau— ben, nachdem ich mit dem früheren Herrn Finanz-Minister zusammen ereignißreiche Zeiten im Amte durchlebt habe, und er in einer schwie rigen Epoche, wo uns seine einsichts volle, rasche energische und vor der Verantwortlichkeit nicht zurückschreckende Hülfe die wesentlichsten Dienste geleistet, keinen Augenblick gezögert hat, einzutreten, und in Zeit von wenig Tagen die ir fer fl vor denen wir zu stehen daß Zweifel vorhanden waren, ob die nöthigen baaren Gelder zur Löhnung der Truppen dis- ponibel wären, zu beseitigen. Bas Andenken an diesen meines Erachtens in feinen Wirkungen unzerstörbar in unserem Staats- leben fortwirkenden großen Dienst, den der frühere Herr Finanz- Minister uns geleistet hat, hat mich abgehalten, Meinungsverschieden heiten, die 6 ihm und mir über die Verwaltung der Finanzen bestanden, fo scharf zu accentuiren, wie Sie vielleicht Ihrerseits erwar- ten; ich möchte aber auch, daß es Sie abhielte, ein rein formales Ver

glaubten, die so weit gingen,

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