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3) Der, betr. die Einrichtung der öffentlichen Volksschulen im Gebiete des vormaligen Herzogthums Nassau. 6 4) Der auf Erlaß einer Novelle zur Subhastations⸗Ordnung, Ueberhaupt sind von der Königlichen Staats Regierung 54 Vor⸗ lagen gemacht und zwar: 44 Gesetzentwürfe , 4 Verkräge, 1 Antrag 5 andere Vorlagen, Berichte und Denkschriften. Davon haben 29 Ge⸗ setzentwürfe (inkl. das mit dem Staatshaushaltsgesetz vereinigte über bie Aufnahme einer Anleihe von 13 Millionen Thalern zur Einlösung von Schatzanweisungen) und 3 Verträge die Zustimmung beider Feng des Landtags gefunden. 1 Antrag ist abgelehnt und von den erträgen der über die Venlo⸗Hamburger Eisenbahn und von den Berichten der über die Landes⸗FTriangulation nicht zur Besprechung gekommen. 15 Gesetzentwürfe sind unerledigt geblieben und zwar: Seitens des Herrenhauses, 11 Seitens des Hauses der Abgeordneten. Aus der Mitte der Landesvertretung sind 11 Gesetzes vorschläge hervorgegangen. Davon haben 2 die Zustimmung beider Häuser des Landtags erlangt, 2 sind vom Herrenhause. 2 vom Abgeordnetenhause abgelehnt und 5 unerledigt geblieben, nämlich 1 im Herrenhause, 4 im
Abgeordnetenhause.
m Besondern hat noch das Herrenhaus beschäftigt die Be⸗ . von vier Anträgen, einer Interpellation, drei Geschäftsberichte und 174 Petitionen. Von den letzteren sind 22 durch die Petitions ; kommission, 1 durch die Budgetkommission, 12 durch die Justizkom · mission, 25 durch die Kommission für Handel und Gewerbe / 32 durch die Finanzkommission, 4 durch die Berathung von Gesetzentwürfen erledigt, BZ durch den Schluß des Landtags unerledigt geblieben.
Im Abgeordnetenhause sind zur Berathung gekommen: 15 selbständige Anträge, abgesehen von denen, welche Gesetzentwürfe enthalten (4 sind unerledigt geblieben) und 6 Interpellationen. Von den 1480 eingegangenen Petitionen wurden in den Kommissionen 768 erledigt. 712 Petitionen kamen theils zu spät, theils konnten sie wegen Schluß der Session nicht verhandelt werden. Von den 768 berathenen Petitionen gelangten 530 zur Berichterstattung an das Plenum, 44 wurden der Königlichen Staatsregierung zur Berücksich˖ tigung empfohlen, über gl zur Tagesordnung übergegangen; 170 wurden bei Berathung von Gesetzentwürfen erledigt und 225 sind nicht zur Verhandlung gelangt.
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Steckbriefe und Untersuchungs Sachen.
Steckbrief. Königliches Kreisgericht zu Sorau, den 12. Februar 1870. An dem Kaufmann Karl Heinze aus Sommerfeld soll eine dreiwöchentliche Gefängnißstrafe wegen Beleidigung und Verleumdung von Beamten vollstreckt werden. Sein gegenwärtiger Aufenthalt ist unbekannt. Wir ersuchen, ihn Behufs der Strafvollstreckung an uns oder an die nächste Gerichtsbehörde, welche uns hiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern. .
Wiederholter Steckbrief. Königliches Kreisgericht zu Sorau, den 12. Februar 1870. An dem Schuhmachergesellen Jo seph Fläschel aus Finstergasse, Kreis Neisse, soll eine vierzehntägige Gefängnißstrafe wegen Diebstahls vollstreckt werden. Sein gegenwärtiger Aufenthalt ist unbekannt. Wir ersuchen, ihn Behufs der Strafpollstreckung an uns oder an die nächste Gerichts behörde, welche uns hiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern.
Aufruf. Der Uhrmachergehülfe Gu stav Wilhelm. Gott⸗ rie Grunau aus Schlawe, Regierungsbezirk Cöslin, ist wegen
unbekannt, sor-re AMetloae aestellt. Da sein aeg en z rie r. Aufenthalt
ergebenst, uns über den Verbleib des Angekla an Mrd g. Yen zu ertheilen. Sorau, den 12. Februar g chr er d Jeck sh
Königliches Kreisgericht. Abtheilung l.
Handels-Register.
Handels-Register des Königl. Stadtgexichts zu Berlin. Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: J. Horwitz & Co., Geschäftslokal: Leipzigerstraße S8. am 1. Februar 1870 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 3 ger , . Horwitz, er Kaufmann Heinri i beide 3. 6. h . . ies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichte unter Nr. 2832 zufolge heutiger Verfugung , ois Berlin, den 13. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Cipilsachen.
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In unser Genossenschaftsregister ist zufolge Verfü Februar 1870 am 11. Februar 1870 ö ,, e. ;. . . Nr. 2. olonne 2. Firma der Genossenschaft: Vorschußverei . . Eingetragene Genossenschaft.« ö Kolonne 3. Sitz der Genossenschaft: Lyck. Kolonne 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Laut des Gesellschaftsvertrages (Statuts) vom 5. De—Q ,, ö n n . , ,. der Generalversammlung j ilden 5 ö 54 . . en Vorstand der Genossenschaft, en Mitgliedern die in Gewerbe und Wirthschaft nöthigen . auf gemeinschaftlichen Kredit zu beschaffen, als Geschäftsführer: der Herr Wilhelm Pa 2) als Kassirer: der Herr Ferdinand . ö 3) als Controleur: der Herr Wilhelm Boehnke, sämmtlich zu Lyck wohnhaft, welche in der Weise für die Genossenschaft zeichnen, 3294 n,, . der Geschäftsführer, der Kassirer ur, oder zwei von i ᷓ , ) ; zwei von ihnen ihre Unterschrif— und sollen die von der Genossenschaft ausgehenden Bek = machungen durch den Anzeiger zum Lycker dere lait; . im Falle des Eingehens dieses Anzeigers, durch ein von dem Vorstande mit Genehmigung des Verwaltungsrathes zu be— Das iin en, , . veröffentlicht werden. erzeichniß der Genossenschafter kann j it i Bureau III. eingesehen werden. . K Lyck, den 16. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Auf Grund des Testaments vom 31. Mai 1858, publizirt am 26. Januar 1870, ist, nachdem der Kaufmann Carl August Mauß zu
Danzig am 14. Januar 15760 verstorben, die von demselben bisher
unter der Firma C. A. Mauß
betriebene Handelsniederlassung auf dessen Wittwe Christigne Dorothea
Mauß geb. Weber übergegangen welche die dem Carl Johann
Weinedel für diese Firma ertheilte Prokura erneuert hat. Hiernach
ist zufolge Verfügung vom 10. am 13. Februar 1870 I) in unserem Firmenregister unter Nr. 220 die Firma E. A. Mauß
gelöscht, und unter Nr. 7979 auf den Ramen der verwittweten Kaufmann Mauß, Christiane Dorothea geb. Weber, neu einge ⸗
tragen; 2) in ,, Prokurenregister unter 242 die für die Firma E. A. Mauß,—
Firmenregister Nr. 220, dem Carl Johann Weinedel ertheilte Prokura gelöscht und unter Nr. 44 für die unter Nr. 797 des
Firmenregisters neu eingetragene gleichnamige Firma von Neuem
eingetragen worden. rm glich td du snibruar 1879... . tao llogi um v. Groddeck.
Die in unser Firmenregister unter Nr. 79 eingetra ene Firma C. Voigt zu Bahn ist erloschen und zufolge e nn, s
gelöscht. Greifenhagen, den 11. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 329, betreffend die Handels U
geselsschaft: Fritz Sachs CK Co. Folgendes eingetragen worden;
Der Kaufmann Emil Sachs zu Breslau ist als Gesellschafter -
in die Gesellschaft eingetreten. Breslau, den 9. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 2319 das Erlöschen der Firma:
Salomon Sachs hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
In unser Firmenregister ist Nr. 2628 die Firma: C. Stenzinger, Apotheker, und als deren Inhaber der Apotheker Carl Stenzinger hier heute ein, getragen worden. Breslau, den 9. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung l.
In unser Firmenregister ist Nr. 2629 die Firma: 8. Mandowsky, und als deren Inhaber der Kaufmann Littmann Mandowsky hier heute eingetragen worden. Breslau, den 9. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
In unser Gesellschaftsregister ist Nr. 21 die von den Kau en Albert Goldstaub und 66 Julius Herrnstadt, Beide hier, am 1. Januar 1870 hier unter der Firma: Goldstaub K Herrnstadt errichtete offene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 10. Februar 1870. Königliches Stadtgericht. Abtheilung J.
. Die von dem Kgufmann Leopold Heymann hierselbst für sein im Firmenregisters Nr. 208 unter der ö, . . eingetragene Handl dare emen, ͤ ndlung dem Buchhalter Julius Ernst Hein ertheilte im G , , e, . 22 eingetragene pen df ar wn. nge ufolge Verfügung vom 5. am 8. . Görlitz, den 8. Februar 1870. ,
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
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Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist eingetragen: 1) In unser . bei Nr. 22, n reg die Firma Carl Schulze zu Halberstadte: Der Kaufmann Albrecht Carl Hesse ist gestorben, zufolge Vertrages mit seinen Erben wird das Geschäft unter der bisherigen Frma von dem Kaufmann Robert Bluhm als nunmehrigen alleinigen Inhaber fortgeführt. (Vergleiche
. Nr. 353 des Firmenregister. 2) In unser Firmenregister sub Nr. 353 (früher Nr. 2 des Ge— sellschaftsregisters). e, des . er Kaufmann Friedrich Emanuel Robert Blu Halberstadt. . Ort der Niederlassung: Halberstadt. Bezeichnung der Firma: Carl Schulze.
Halberstadt, den 25. Januar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 ein · getragenen Genossenschaft: Vorschuß und Sparverein zu Weißenfels, Col. 4 folgender Vermerk eingetragen worden: Das Vorstandsmitglied Goldschmidt Karl Schmidt zu Weißenfels ist ausgeschieden und an dessen Stelle laut Wahl— protokolls vom 20. Januar 1870 der Uhrmacher Andreas Kronenberg daselbst gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 8. Februar 1870 an dem— selben Tage. Naumburg den 8 Fehruar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage ein · getragen: sub Nr. 763. die Firma J. N. Voigt und als deren Inhaber der Fabrikant Johann Nicolaus Voigt in Neumünster. Kiel, 12. Februar 1870. . Königliches Kreisgericht. Abtheilung l.
In das hiesige Gesellschaftsregister ist ad Nr. 50 zur
Firma Voigt C Ballschmidt, Inhaber;
der Fabrikant Johann Nicolaus Voigt in Neumünster,
der Fabrikant Johann Heinrich Ballschmidt daselbst, am heutigen . eingetragen:
die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma erloschen.
Kiel, den 12. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. Abtheilung J.
Ins hiesige Handelsregister ist Fol. 128, Firma: Erste Norddeutsche Actien⸗Ale⸗ und Porter⸗Brauerei, eingetragen: Col. 3. Firmen ⸗Inhaber:
Der Verwaltungsrath besteht für die Folge nur aus fünf Personen.
Als fünftes Mitglied des Verwaltungsrathes ist der Notar und Obergerichts Anwalt Dr. jur. Georg Thomas Setzer in Bremen eingetreten.
Der Direktion ig als Prokurant Johann Friedrich Wißloh in Hemelingen beigeordnet. Col. 4. Rechtsverhältnisse:
Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen laut Ge- sellschafts beschlusses vom 15. Dezember 1869 in der Weser,, Berliner Börfen-⸗Zeitung und der Hamburger Börsenhalle.
Col. 10. Bemerkungen: Der Gesellschaftsbeschluß vom 15. Dezember 1869 ist hinterlegt. Achim, den 5. Februar 1870. Koͤniglich Preußisches Amtsgericht. Dieckmann.
In das hiesige Handelsregister ist heute auf Fol. 60 eingetragen: . S. Fränkel, ol. 2. Ort der Niederlassung: Lehrte, Eol. 53. Firmeninhaber: Kaufmann Salomon Fränkel zu Lehrte. Burgdorf, 10. Februar 1870, Königlich Preußisches Amtsgericht J.
Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Fol. 67 zur Firma Franz Otto zu Duderstadt vermerkt: Die Firma ist erloschen. Duderstadt, den 10. Februar 1870. Königliches Amtsgericht II.
Im hiesigen Handelsregister ist unterm heutigen Tage eingetragen: Fol. 48 die Firma: L. Wenzel, Ort der Niederlassung: Northeim, . Firmeninhaberin: Wittwe Wenzel, Christine, geb. Krebaum. Rortheim, den 5. Februar 180. Königliches Amtsgericht II.
In dem hiesigen Handelsregister ist auf Fol. III die Firma: Franz Eisenbart, Ort der Niederlassung: Papenburg, Firmeninhaber: Franz Eisenbart, heute eingetragen. Papenburg, den 11. Februar 1870. . Lon licht und Herzogliches Amtsgericht. v. Hassell.
In unser Firmenregister ist folgende Eintragung bewirkt: Unter Nr. 236 Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Carl August Bauer zu Voerde. Ort der Niederlassung: Voerde. Ber ichnung der Firma: Carl August Bauer. Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. Februar 1870 am 3. Fe— bruar 1870. Hagen, den 3. Februar 1870. Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
. In unser Handelsregister haben zufolge Verfügung vom 9. Februar 1870 am 1 ejusdem. folgende Eintragungen stattgefunden: J. Im Firmenregister bei der laufenden Nr. 110: Die Firma ist nach dem Tode des Kaufmanns Ferdinand Mester auf dessen Wittwe Gertrud, geb. Hülswitt, hierselbst auf Grund der Münsterschen Gütergemeinschaft, in welcher sie mit ihrem verstorbenen Manne lebte, übergegangen. Daselbst unter der laufenden Nr, 142: Die Wittwe Kaufmanns Ferdinand Mester Gertrud, gebo⸗ rene Hülswitt, zu Warendorf als nunmehrige Inhaberin der Firma: B. Mester zu Warendorf. III. Daselbst unter der laufenden Nr. 143 Der Essigfabrikant Bernard Heinrich Kaiser zu Warendorf als Inhaber der Firma: G. H. Kaiser zu Warendorf. Warendorf, den 10. Februar 1870. Königliches Kreisgericht.
Im Gesellschaftsregister für den Amtsgerichtsbezirk Weilburg ist zub Nr. 1 bei der Gesellschaft J. W. Buderus Söhne« zu Auden⸗ schmiede und Zweigniederlassung zu Löhnberg (Löhnberger ⸗ Hütte) auf Anmeldung vom 8. d. Mts. eingetragen worden:
Die Gesellschaft ist nach Aumeldung vom 8. Februar 1870 auf⸗ gelöst und in Liquidation.
Zu Liguidatoren sind bestellt die bisherigen Gesellschafter
1) Friedrich Buderus zu Audenschmiede, 25 Georg Buderus zu Hirzenhain, Großherzogl. Hessischen Landgerichtes Ortenberg,
3 Richard Buderus auf der Kristianshütte bei Schupbach, und ist Jeder derselben berechtigt, für sich allein die zur Liquidation gehörigen Handlungen vorzunehmen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Liquidatoren der bisherigen Firma mit dem Zusatze in Liquidation« ihre Namen beifügen.
Dillenburg, den 10. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung.
Die unter der lfd. Nr. 23 des Firmenregisters des Amtsgerichts Diez eingetragene Firma Joh. Ph. Seher ist auf den Kaufmann Hermann Seher zu Diez durch Vertrag übergegangen und von diesem in J. P. Seher verändert, und dies beute unter Nr. 47 jenes Firmen registers eingetragen worden.
Limburg a /Lahn, den 5. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. J. Abtheilung. Jeckeln.
Die unter Nr. J des Gesellschaftsregisters des Amts Runkel ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft J. W. Buderus Söhne auf der EChristianshütte bei Schupbach ist durch Uebereinkunft der Gesellschafter lil und in Liquidation, Liquidatoren sind die seitherigen Gesell⸗ chafter:
13 Bergrath Georg Buderus zu Hirzenhain, ; 2 Richard Buderus von der Christianshütte bei Schupbach, zur
Zeit in Wiesbaden, .
3) Friedrich Buderus zu Audenschmiede, und ift ausdrücklich bestimmt, daß jeder einzeln handeln kann.
Zufolge Verfügung vom 9. Februar l. J. ist dies heute in Kol. 4 bei laufende Nr. I jenes Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Limburg a. Lahn, den 9. Februar 1870.
Königliches or n , J. Abtheilung. eckeln.
Heute ist hinsichtlich des Vorschußvereins zu Geisenheim einge— tragene Genossenschaft in das Genossenschaftsregister Nr. 5 Kol. 4 folgender Eintrag gemacht worden: Das Vorstandsmitglied Adam Gellweiler zu Geisenheim ist gestorben und an dessen Stelle als Controleur Lehrer Kilian zu Geisenheim interimistisch eingetreten.
Wiesbaden, den J. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. JI. Abtheilung.
Das von Peter Anton Burkart von Wiesbaden unter der Firma A. Burkart zu Wiesbaden betriebene Handelsgeschäft ist mit allen Aktiven und Passiven an den Kaufmann August Thomä zu Wies⸗ baden übergegangen. Letzterer betreibt dasselbe zu Wiesbaden unter der veränderten Firma August Thomä fort. Es ist deshalb diesem entsprechend heute die Firma A. Burkart im Firmenregister des Amts Wiesbaden unter Nr. 267 gelöscht und die Firma August Thomae im genannten Register unter Nr. 340 auf ihren erwähnten Inhaber eingetragen worden.
Wiesbaden, den 7. Februar 1870.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung.
Heute ist in dem Firmenregister des Amts St. Goarshausen 1) unter Nr. 5 die Firma Christign Hertling Witt we zu Strüth ge⸗ loͤscht und 2) unter Nr. 20 die Firma Carl Hertling mit dem Sitze Strüth und als deren Inhaber Kaufmann Carl Hertling zu Strüth eingetragen worden.
Wiesbaden, den 7. Februar 1870. Königliches Kreisgericht.
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